Landroval
8630
#
Feigling
Free Brady
Entwarnung!
Es scheint unklar, ob diese Behauptung über "die" überhaupt von Merz stammt:
https://www.der-postillon.com/2023/09/fridolin-merz.html?m=1
Es scheint unklar, ob diese Behauptung über "die" überhaupt von Merz stammt:
https://www.der-postillon.com/2023/09/fridolin-merz.html?m=1
FrankenAdler schrieb:
Entwarnung!
Es scheint unklar, ob diese Behauptung über "die" überhaupt von Merz stammt:
https://www.der-postillon.com/2023/09/fridolin-merz.html?m=1
Und ich hatte ihm das echt zugetraut. Ich schäme mich. Entschuldigen Sie bitte, Herr Merz!
Unabhängig vom Wahrheitsgehalt der zahnärztlichen Terminbehauptung vom Merz.
Frage zur Klarstellung.
Wer sind "Die"?
Ukraineflüchtlinge, Asylantragsteller, abgelehnte Asylbewerber, Ausreisepflichtige, Geduldete, Ausländer allgemein?
Wer bekommt welche ärztlichen Leistungen, wie lange ist die Wartezeit undwelche Leistungen bekommen "Die" während der Wartezeit und danach?
Frage zur Klarstellung.
Wer sind "Die"?
Ukraineflüchtlinge, Asylantragsteller, abgelehnte Asylbewerber, Ausreisepflichtige, Geduldete, Ausländer allgemein?
Wer bekommt welche ärztlichen Leistungen, wie lange ist die Wartezeit undwelche Leistungen bekommen "Die" während der Wartezeit und danach?
hawischer schrieb:
Wer bekommt welche ärztlichen Leistungen, wie lange ist die Wartezeit und welche Leistungen bekommen "Die" während der Wartezeit und danach?
Alle bekommen die Leistungen, wie jeder gesetzlich Versicherte, sobald sie 18 Monate im Land sind. Hierbei ist es also auch egal, ob es sich um abgelehnte oder geduldete Ausreisepflichtige handelt. Vorher bekommen die Leute geringere Leistungen, was genau dieses "weniger" bedeutet, weiss ich nicht.
Ich glaube, dass ich nächste Woche mal wieder einen Termin beim Zahnarzt machen werde. Mal sehen wie lange es dauert ...
Merz hat auf seine "unwiderstehliche Art" einen ganz üblen Spruch rausgehauen. Hätte er es sachlich dargestellt (inkl. der Benennung der 18 Monate-Frist), hätte ich es aus seiner Sicht in der aktuellen Situation (starke AfD, überlastete Kommunen, etc.) sogar nachvollziehbar gefunden, dass er darüber sprechen möchte. Schliesslich möchte er mit seiner Union ja nicht auch noch hinter die AfD zurückfallen ... Ob dieses Verhalten diesbzgl. zielführend ist, wage ich zu bezweifeln.
Tatsächlich finde ich es ganz logisch, dass sich Flüchtlinge hier gratis behandeln lassen. Was angeboten wird, wird in Anspriuch genommen ... so soll es sein, denn deswegen wird es ja auch angeboten!
Stellt sich halt die Frage, ob man das weiterhin leisten möchte bzw. in welchem Umfang das überhaupt möglich ist. Vermutlich ist es das, was Merz (in seiner wiederkehrenden Rolle als Dampfplauderer) adressieren wollte.
Naja, muss es halt in 2 Jahren Herr Wüst (oder wer auch immer bis dahin adäquat erscheinen mag) versuchen, wenn sich die Union den bösen Fried(e)rich nicht länger leisten können sollte. Gäbe Schlimmeres als eine moderat geführte Schwarz/Grüne Bundesregierung ...
Landroval schrieb:hawischer schrieb:
Wer bekommt welche ärztlichen Leistungen, wie lange ist die Wartezeit und welche Leistungen bekommen "Die" während der Wartezeit und danach?
Alle bekommen die Leistungen, wie jeder gesetzlich Versicherte, sobald sie 18 Monate im Land sind. Hierbei ist es also auch egal, ob es sich um abgelehnte oder geduldete Ausreisepflichtige handelt. Vorher bekommen die Leute geringere Leistungen, was genau dieses "weniger" bedeutet, weiss ich nicht.
Ich glaube, dass ich nächste Woche mal wieder einen Termin beim Zahnarzt machen werde. Mal sehen wie lange es dauert ...
Merz hat auf seine "unwiderstehliche Art" einen ganz üblen Spruch rausgehauen. Hätte er es sachlich dargestellt (inkl. der Benennung der 18 Monate-Frist), hätte ich es aus seiner Sicht in der aktuellen Situation (starke AfD, überlastete Kommunen, etc.) sogar nachvollziehbar gefunden, dass er darüber sprechen möchte. Schliesslich möchte er mit seiner Union ja nicht auch noch hinter die AfD zurückfallen ... Ob dieses Verhalten diesbzgl. zielführend ist, wage ich zu bezweifeln.
Tatsächlich finde ich es ganz logisch, dass sich Flüchtlinge hier gratis behandeln lassen. Was angeboten wird, wird in Anspriuch genommen ... so soll es sein, denn deswegen wird es ja auch angeboten!
Stellt sich halt die Frage, ob man das weiterhin leisten möchte bzw. in welchem Umfang das überhaupt möglich ist. Vermutlich ist es das, was Merz (in seiner wiederkehrenden Rolle als Dampfplauderer) adressieren wollte.
Naja, muss es halt in 2 Jahren Herr Wüst (oder wer auch immer bis dahin adäquat erscheinen mag) versuchen, wenn sich die Union den bösen Fried(e)rich nicht länger leisten können sollte. Gäbe Schlimmeres als eine moderat geführte Schwarz/Grüne Bundesregierung ...
Danke. Deinen Schlussfolgerungen stimme ich zu.
Also zumindest bei Klimakrise, Digitalisierung, Ausbau der Infrastruktur erwarte ich jetzt nicht monatliche Änderungen - ich glaube da ist schon länger klar was nötig ist, findest Du nicht?
Was spricht dagegen bei langfristigen Herausforderungen einmal im Jahr prüfen zu lassen ob alles passt? Wie oft hättest Du es gerne - alle 3 Monate? Gerne, frage mich nur wer dies dann bewältigen soll, ich finde alle 12 Monate so schlecht nicht.
Aber kommen wir mal zu den kurzfristigen Herausforderungen die Du aufzählst und die es aus deiner Sicht zuweilen nötig machen, schon 4 Wochen nach Beschluss ein Gesetz anzupassen.
Was hat Geywitz eigentlich gesagt, als Begründung das Gebäudeenergiegesetz so schnell wieder anzufassen?
Da habe ich auf die Schnelle zwei Sachen gefunden:
Ihr Interview in der Welt (Hinter der Bezahlschranke) auf die sich scheinbar alle beziehen:
"...Und in der Sache ist dieses Gesetz wirklich wichtig und richtig: Unsere Heizung ist ein wesentlicher Schlüssel, um CO2-Ausstoß im Gebäudesektor zu senken. ich meine aber auch, dass man das Gebäudeenergiegesetz insbesondere im Hinblick auf die energetischen Anforderungen insgesamt einfacher machen kann, mit weniger Detailsteuerung und mehr Orientierung am CO2-Austoß, und werde das angehen"
Dann gibt es noch diesen Artikel:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100248172/heizungsgesetz-bauministerin-klara-geywitz-aeussert-zweifel-an-eigenem-gesetz.html
Darin:
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat öffentlich Kritik an dem Gebäudeenergiegesetz geäußert. Das Gesetz sei in Heizungsfragen intensiv diskutiert worden, bei Fragen zur Dämmung von Häusern sei es dagegen ein "Musterfall an Einzelfallsteuerung" sagte Geywitz am vergangenen Dienstag auf einer Fachtagung der Initiative "Koalition für Holzbau".....sprach davon, das Gesetz in einigen Bereichen noch mal zu überdenken. Ihr Ziel sei es, "dass wir noch mal ein Schritt zurückgehen und sagen: Ist das eigentlich technisch der sinnvollste Weg, und wenn ich sage: Nein, glaube ich nicht, dann müssen wir es zerlegen." Geywitz nannte als Option, Anreize beim Neubau zu schaffen, um den CO2-Fußabdruck möglichst kleinzuhalten.
Spricht sie von Inflation & Baukrise? Ne.
Und wenn Du genau hinschaust, die Einschätzung man müsse das Gesetz teilweise noch einmal überdenken...die stammt vom letzten Dienstag, der 19. September. Also 11 Tage nach der Verabschiedung sagt die Ministerin "Puh, ist in einigen Punkten nicht gut - müssen wir noch einmal ran"
Ne, Deine Einschätzung es läge jetzt an den Zinsen oder am gestrigen Baugipfel ist einfach zu widerlegen.
Und wenn wir hier über die Regierungsarbeit und deren Qualität reden - dann würde ich da sagen diese Äußerungen sind kein Qualitätsbeweis. Nicht einmal 2 Wochen nach dem Beschluss zu sagen das Gesetz treibt den einen oder anderen zur Verzweiflung...hätte man dies nicht vorher mal überlegen können?
Was spricht dagegen bei langfristigen Herausforderungen einmal im Jahr prüfen zu lassen ob alles passt? Wie oft hättest Du es gerne - alle 3 Monate? Gerne, frage mich nur wer dies dann bewältigen soll, ich finde alle 12 Monate so schlecht nicht.
Aber kommen wir mal zu den kurzfristigen Herausforderungen die Du aufzählst und die es aus deiner Sicht zuweilen nötig machen, schon 4 Wochen nach Beschluss ein Gesetz anzupassen.
Was hat Geywitz eigentlich gesagt, als Begründung das Gebäudeenergiegesetz so schnell wieder anzufassen?
Da habe ich auf die Schnelle zwei Sachen gefunden:
Ihr Interview in der Welt (Hinter der Bezahlschranke) auf die sich scheinbar alle beziehen:
"...Und in der Sache ist dieses Gesetz wirklich wichtig und richtig: Unsere Heizung ist ein wesentlicher Schlüssel, um CO2-Ausstoß im Gebäudesektor zu senken. ich meine aber auch, dass man das Gebäudeenergiegesetz insbesondere im Hinblick auf die energetischen Anforderungen insgesamt einfacher machen kann, mit weniger Detailsteuerung und mehr Orientierung am CO2-Austoß, und werde das angehen"
Dann gibt es noch diesen Artikel:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100248172/heizungsgesetz-bauministerin-klara-geywitz-aeussert-zweifel-an-eigenem-gesetz.html
Darin:
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat öffentlich Kritik an dem Gebäudeenergiegesetz geäußert. Das Gesetz sei in Heizungsfragen intensiv diskutiert worden, bei Fragen zur Dämmung von Häusern sei es dagegen ein "Musterfall an Einzelfallsteuerung" sagte Geywitz am vergangenen Dienstag auf einer Fachtagung der Initiative "Koalition für Holzbau".....sprach davon, das Gesetz in einigen Bereichen noch mal zu überdenken. Ihr Ziel sei es, "dass wir noch mal ein Schritt zurückgehen und sagen: Ist das eigentlich technisch der sinnvollste Weg, und wenn ich sage: Nein, glaube ich nicht, dann müssen wir es zerlegen." Geywitz nannte als Option, Anreize beim Neubau zu schaffen, um den CO2-Fußabdruck möglichst kleinzuhalten.
Spricht sie von Inflation & Baukrise? Ne.
Und wenn Du genau hinschaust, die Einschätzung man müsse das Gesetz teilweise noch einmal überdenken...die stammt vom letzten Dienstag, der 19. September. Also 11 Tage nach der Verabschiedung sagt die Ministerin "Puh, ist in einigen Punkten nicht gut - müssen wir noch einmal ran"
Ne, Deine Einschätzung es läge jetzt an den Zinsen oder am gestrigen Baugipfel ist einfach zu widerlegen.
Und wenn wir hier über die Regierungsarbeit und deren Qualität reden - dann würde ich da sagen diese Äußerungen sind kein Qualitätsbeweis. Nicht einmal 2 Wochen nach dem Beschluss zu sagen das Gesetz treibt den einen oder anderen zur Verzweiflung...hätte man dies nicht vorher mal überlegen können?
Das ist ja wie auf Malle 😂 im Steher herrscht freie Platzwahl bzw. First Come, First Serve. Lasst euch nix erzählen!
U.Bein schrieb:
Tja, so langsam frage ich mich, wer uns überhaupt noch schlagen soll.
International ist ein Selbstläufer, eigentlich sind wir da unschlagbar. In der Liga ist es ähnlich (wir verlieren noch nicht einmal mehr gegen die schlechtesten Teams!) und im DFB-Pokal sowieso.
Kurz gefasst: Ich weiss es auch nicht! 😉
Mach keinen Fehler. Es ist weiß-blau!
Aktuelle Allensbach-Umfrage zur Ampel, Halbzeitbilanz.
Anfang 2022 verbunden zur Frage "Wille zur Erneuerung" dies 60% mit der Regierung, jetzt im September 2023 sind es nur noch 30%.
Hat die Regierung "langfristige Ziele für das Land, das meinten damals 51%, heute noch 23%.
Bei der Frage nach "Klare Positionen" wird der ständige Streit in der Ampel sichtbar. War Anfang 2022 der Wert mit 23% Zustimmung schon niedrig, liegt er jetzt bei 7%. Bedeutet, selbst die eigene Anhängerschaft der Ampel hat wenig Ahnung zur Klarheit der Positionen.
Die Grünen werden als die mit Abstand dominierende Kraft in der Koalition wahrgenommen. Dies meinen 40%, 17% sehen das bei der FDP, bei der SPD sind es nur noch 15%.
Das sollte den Kanzler eigentlich nachdenklich machen.
Aber die Anhänger der Ampel können sich auch freuen. "Breite Zustimmung" gibt's für die Erhöhung des Mindestlohn, der Gas- und Strompreisbremse, dem 49-Euro-Ticket, der Erhöhung des Kindergeldes und der Einführung einer Kindergrundsicherung.
Überwiegend kritisch sieht die Bevölkerung dagegen nach wie vor das Verbot von Öl- und Gasheizungen für Neubauten, den Ausstieg aus der Kernenergie, die Legalisierung von Cannabis und die raschere Einbürgerung von Zuwanderern.
6% glauben von der Arbeit der Regierung zu profitieren, 35% sehen für sich unmittelbare Nachteile, der größte Teil sieht weder Vor- noch Nachteile.
"Trösten kann sich die Koalition damit, dass auch ein Regierungswechsel für die Mehrheit der Wähler kein Hoffnungsszenario ist " Nur 25% sehen in einem Regierungswechsel eine bessere Bewältigung der Herausforderung.
Das bedeutet eindeutig einen Vertrauensverlust in die Politik allgemein und erklärt m.E. auch den Zuspruch zur AfD als populistische Protestpartei.
In den Umfrageergebnissen zu den Parteien ermittelt Allensbach aktuell 30% Union, 19% AfD, 18% SPD, 14% Grüne, 7% FDP, 5% Linke und 7% Sonstige.
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/wenig-vertrauen-in-die-ampel-koalition-laut-allensbach-umfrage-19187616.html
Anfang 2022 verbunden zur Frage "Wille zur Erneuerung" dies 60% mit der Regierung, jetzt im September 2023 sind es nur noch 30%.
Hat die Regierung "langfristige Ziele für das Land, das meinten damals 51%, heute noch 23%.
Bei der Frage nach "Klare Positionen" wird der ständige Streit in der Ampel sichtbar. War Anfang 2022 der Wert mit 23% Zustimmung schon niedrig, liegt er jetzt bei 7%. Bedeutet, selbst die eigene Anhängerschaft der Ampel hat wenig Ahnung zur Klarheit der Positionen.
Die Grünen werden als die mit Abstand dominierende Kraft in der Koalition wahrgenommen. Dies meinen 40%, 17% sehen das bei der FDP, bei der SPD sind es nur noch 15%.
Das sollte den Kanzler eigentlich nachdenklich machen.
Aber die Anhänger der Ampel können sich auch freuen. "Breite Zustimmung" gibt's für die Erhöhung des Mindestlohn, der Gas- und Strompreisbremse, dem 49-Euro-Ticket, der Erhöhung des Kindergeldes und der Einführung einer Kindergrundsicherung.
Überwiegend kritisch sieht die Bevölkerung dagegen nach wie vor das Verbot von Öl- und Gasheizungen für Neubauten, den Ausstieg aus der Kernenergie, die Legalisierung von Cannabis und die raschere Einbürgerung von Zuwanderern.
6% glauben von der Arbeit der Regierung zu profitieren, 35% sehen für sich unmittelbare Nachteile, der größte Teil sieht weder Vor- noch Nachteile.
"Trösten kann sich die Koalition damit, dass auch ein Regierungswechsel für die Mehrheit der Wähler kein Hoffnungsszenario ist " Nur 25% sehen in einem Regierungswechsel eine bessere Bewältigung der Herausforderung.
Das bedeutet eindeutig einen Vertrauensverlust in die Politik allgemein und erklärt m.E. auch den Zuspruch zur AfD als populistische Protestpartei.
In den Umfrageergebnissen zu den Parteien ermittelt Allensbach aktuell 30% Union, 19% AfD, 18% SPD, 14% Grüne, 7% FDP, 5% Linke und 7% Sonstige.
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/wenig-vertrauen-in-die-ampel-koalition-laut-allensbach-umfrage-19187616.html
Aktuelle Allensbach-Umfrage zur Ampel, Halbzeitbilanz.
Anfang 2022 verbunden zur Frage "Wille zur Erneuerung" dies 60% mit der Regierung, jetzt im September 2023 sind es nur noch 30%.
Hat die Regierung "langfristige Ziele für das Land, das meinten damals 51%, heute noch 23%.
Bei der Frage nach "Klare Positionen" wird der ständige Streit in der Ampel sichtbar. War Anfang 2022 der Wert mit 23% Zustimmung schon niedrig, liegt er jetzt bei 7%. Bedeutet, selbst die eigene Anhängerschaft der Ampel hat wenig Ahnung zur Klarheit der Positionen.
Die Grünen werden als die mit Abstand dominierende Kraft in der Koalition wahrgenommen. Dies meinen 40%, 17% sehen das bei der FDP, bei der SPD sind es nur noch 15%.
Das sollte den Kanzler eigentlich nachdenklich machen.
Aber die Anhänger der Ampel können sich auch freuen. "Breite Zustimmung" gibt's für die Erhöhung des Mindestlohn, der Gas- und Strompreisbremse, dem 49-Euro-Ticket, der Erhöhung des Kindergeldes und der Einführung einer Kindergrundsicherung.
Überwiegend kritisch sieht die Bevölkerung dagegen nach wie vor das Verbot von Öl- und Gasheizungen für Neubauten, den Ausstieg aus der Kernenergie, die Legalisierung von Cannabis und die raschere Einbürgerung von Zuwanderern.
6% glauben von der Arbeit der Regierung zu profitieren, 35% sehen für sich unmittelbare Nachteile, der größte Teil sieht weder Vor- noch Nachteile.
"Trösten kann sich die Koalition damit, dass auch ein Regierungswechsel für die Mehrheit der Wähler kein Hoffnungsszenario ist " Nur 25% sehen in einem Regierungswechsel eine bessere Bewältigung der Herausforderung.
Das bedeutet eindeutig einen Vertrauensverlust in die Politik allgemein und erklärt m.E. auch den Zuspruch zur AfD als populistische Protestpartei.
In den Umfrageergebnissen zu den Parteien ermittelt Allensbach aktuell 30% Union, 19% AfD, 18% SPD, 14% Grüne, 7% FDP, 5% Linke und 7% Sonstige.
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/wenig-vertrauen-in-die-ampel-koalition-laut-allensbach-umfrage-19187616.html
Anfang 2022 verbunden zur Frage "Wille zur Erneuerung" dies 60% mit der Regierung, jetzt im September 2023 sind es nur noch 30%.
Hat die Regierung "langfristige Ziele für das Land, das meinten damals 51%, heute noch 23%.
Bei der Frage nach "Klare Positionen" wird der ständige Streit in der Ampel sichtbar. War Anfang 2022 der Wert mit 23% Zustimmung schon niedrig, liegt er jetzt bei 7%. Bedeutet, selbst die eigene Anhängerschaft der Ampel hat wenig Ahnung zur Klarheit der Positionen.
Die Grünen werden als die mit Abstand dominierende Kraft in der Koalition wahrgenommen. Dies meinen 40%, 17% sehen das bei der FDP, bei der SPD sind es nur noch 15%.
Das sollte den Kanzler eigentlich nachdenklich machen.
Aber die Anhänger der Ampel können sich auch freuen. "Breite Zustimmung" gibt's für die Erhöhung des Mindestlohn, der Gas- und Strompreisbremse, dem 49-Euro-Ticket, der Erhöhung des Kindergeldes und der Einführung einer Kindergrundsicherung.
Überwiegend kritisch sieht die Bevölkerung dagegen nach wie vor das Verbot von Öl- und Gasheizungen für Neubauten, den Ausstieg aus der Kernenergie, die Legalisierung von Cannabis und die raschere Einbürgerung von Zuwanderern.
6% glauben von der Arbeit der Regierung zu profitieren, 35% sehen für sich unmittelbare Nachteile, der größte Teil sieht weder Vor- noch Nachteile.
"Trösten kann sich die Koalition damit, dass auch ein Regierungswechsel für die Mehrheit der Wähler kein Hoffnungsszenario ist " Nur 25% sehen in einem Regierungswechsel eine bessere Bewältigung der Herausforderung.
Das bedeutet eindeutig einen Vertrauensverlust in die Politik allgemein und erklärt m.E. auch den Zuspruch zur AfD als populistische Protestpartei.
In den Umfrageergebnissen zu den Parteien ermittelt Allensbach aktuell 30% Union, 19% AfD, 18% SPD, 14% Grüne, 7% FDP, 5% Linke und 7% Sonstige.
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/wenig-vertrauen-in-die-ampel-koalition-laut-allensbach-umfrage-19187616.html
hawischer schrieb:
Die Grünen werden als die mit Abstand dominierende Kraft in der Koalition wahrgenommen. Dies meinen 40%, 17% sehen das bei der FDP, bei der SPD sind es nur noch 15%.
Das sollte den Kanzler eigentlich nachdenklich machen.
Der völlig indisponierte Kanzler wird sich darüber freuen, dass das Versagen seiner Regierung zu 40% an den Grünen festgemacht wird.
Mach keinen Fehler. Es ist weiß-blau!