SGE_Werner
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Ach ja, und Werner, weil wir grad dabei sind Werte in die Tonne zu klopfen, um den Höhenflug der AfD zu bremsen:
Wir könnten der AfD und dem BSW viele Argumente nehmen, würden wir endlich unsere Ukraine Politik anpassen. Dem Volk aufs Maul schauen, oder wie war das? Kretschmer ist schon dabei. Insgesamt müssen wirauch da konstatieren, dass wir der Rechten die Leute mit dieser Politik zutreiben.
Verhandlungen wünscht sich ein großer Teil der Bevölkerung.
Also los! Lasst uns ganz pragmatisch sein ...
Wir könnten der AfD und dem BSW viele Argumente nehmen, würden wir endlich unsere Ukraine Politik anpassen. Dem Volk aufs Maul schauen, oder wie war das? Kretschmer ist schon dabei. Insgesamt müssen wirauch da konstatieren, dass wir der Rechten die Leute mit dieser Politik zutreiben.
Verhandlungen wünscht sich ein großer Teil der Bevölkerung.
Also los! Lasst uns ganz pragmatisch sein ...
FrankenAdler schrieb:
Ach ja, und Werner, weil wir grad dabei sind Werte in die Tonne zu klopfen, um den Höhenflug der AfD zu bremsen:
Wir könnten der AfD und dem BSW viele Argumente nehmen, würden wir endlich unsere Ukraine Politik anpassen. Dem Volk aufs Maul schauen, oder wie war das? Kretschmer ist schon dabei. Insgesamt müssen wirauch da konstatieren, dass wir der Rechten die Leute mit dieser Politik zutreiben.
Verhandlungen wünscht sich ein großer Teil der Bevölkerung.
Also los! Lasst uns ganz pragmatisch sein ...
Sorry FA, aber es macht keinen Sinn Diskussionen mit jemanden zu führen, der seit ca. 1-2 Jahren bei anderen Meinungen immer wieder sich in Polemik und Überlegenheitsmoral-Rhetorik flüchtet. Davon gibt es bei Facebook, Twitter und Co. schon genug, brauche ich nicht noch hier. Keine Lust drauf.
Und der Vergleich ist einfach halt sinnfrei, weil je nach Umfrage ca 3/4 der Deutschen eine härtere Migrationspolitik wollen, aber eine Mehrheit die Ukraine weiterhin unterstützen möchte. BSW und AfD sprechen beim einen eine Mehrheitsmeinung an, beim anderen nicht. Ich mache darauf aufmerksam, dass man nicht permanent gegen eine Mehrheitsmeinung regieren kann ohne Konsequenzen an der Wahlurne zu spüren. Nur darum geht es mir. Darauf aufmerksam zu machen, dass dies eben dann zu möglichen Ergebnissen wie in Sachsen (Rot-Rot-Grün ca. 15 %) oder im Bund (da hat RRG ca. 30 %) führt.
Wer die genannten Werte behalten möchte, muss entweder die Wählerschaft davon überzeugen oder Wahlen abschaffen.
SGE_Werner schrieb:
Und der Vergleich ist einfach halt sinnfrei, weil je nach Umfrage ca 3/4 der Deutschen eine härtere Migrationspolitik wollen, aber eine Mehrheit die Ukraine weiterhin unterstützen möchte. BSW und AfD sprechen beim einen eine Mehrheitsmeinung an, beim anderen nicht. Ich mache darauf aufmerksam, dass man nicht permanent gegen eine Mehrheitsmeinung regieren kann ohne Konsequenzen an der Wahlurne zu spüren. Nur darum geht es mir. Darauf aufmerksam zu machen, dass dies eben dann zu möglichen Ergebnissen wie in Sachsen (Rot-Rot-Grün ca. 15 %) oder im Bund (da hat RRG ca. 30 %) führt.
Die Entwicklung der migrationskritischen Stimmung wäre das was aussagekräftig ist.
Wir haben seit 2015, vor allem aber seit die Union in der Opposition ist, eine migrationsfeindliche Polemik die sich zuspitzt und entsprechend dazu geeignet ist, vom Wording zur Realität zu werden.
Einhämmern in die Köpfe, das ist es was passiert. Die Parolen stammen von rechts außen und werden durch Mitte-Politiker salonfähig gemacht. Da üben wir seit neun Jahren und da waren zu Beginn, die Einstellungen dazu durchaus nicht schlechter als jetzt zur Ukraine Politik.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1312216/umfrage/umfrage-deutsche-ukraine-politik/
Davon ab, repräsentieren AfD und BSW durchaus bis über 40% der Bevölkerung. In der Frage von mehr diplomatischen Bemühungen ("Verhandlungsfrieden") sogar eine knappe Mehrheit.
Das als polemischen Dreck abzutun, finde ich durchaus ebenfalls einen sehr durchsichtigen Versuch frei von stichhaltigen Argumenten, die entgegengesetzte Meinung billig zu diskreditieren.
Wir diskutieren bereits über die Abschaffung des individuellen Asylrechts.
Pauschale Zurückweisung von illegalen Einreisen an der Grenze, pauschale Zurückweisung von syrischen und afghanischen Flüchtlingen etc..
Die Liste lässt sich fortsetzen und letztendlich hat diese Diskussion 1993 begonnen, damals waren die Auslöser ausländerfeindlichen Progrome, heute ist es ein islamistischer Anschlag. In beiden Fällen geht die Diskussion zu Lasten der schwächsten…
Pauschale Zurückweisung von illegalen Einreisen an der Grenze, pauschale Zurückweisung von syrischen und afghanischen Flüchtlingen etc..
Die Liste lässt sich fortsetzen und letztendlich hat diese Diskussion 1993 begonnen, damals waren die Auslöser ausländerfeindlichen Progrome, heute ist es ein islamistischer Anschlag. In beiden Fällen geht die Diskussion zu Lasten der schwächsten…
Xaver08 schrieb:
Die Liste lässt sich fortsetzen und letztendlich hat diese Diskussion 1993 begonnen, damals waren die Auslöser ausländerfeindlichen Progrome
Das ist schon mal ne Falschinformation, weil die Diskussion bereits in den späten 80ern, vor allem aber ab 1991 an Fahrt aufgenommen hat. Ich habe die alten Tagesschau-Sendungen alle geschaut, glaubs mir. Habe noch mal bei Wiki nachgeschaut, da steht es genauso.
Auslöser dafür waren erstmal keine Pogrome, sondern steigende Asylbewerberzahlen ab 1988, im Besonderen aber ab 1990 plus dann Jugoslawienkriege ab 1991 mit dem Höhepunkt 1992 mit fast einer halben Million Asylanträgen. Dazu kamen dann ab 1991 im Besonderen die Ausschreitungen und Pogrome (Hoyerswerda usw), die Du ansprichst, aber schon davor war die Asyldebatte da, wurde dadurch aber noch verschärft bzw. die SPD knickte dann bzgl. Asylkompromiss ein. Der stand übrigens 1993 bereits. Die Alternative wäre vermutlich gewesen, dass Reps und DVU ihre Wahlerfolge wie zB 1992 in BaWü und Schleswig-Holstein vielleicht ausgeweitet hätten auf andere Bundesländer oder auf den Bund als solches. Das ist dann nicht so gekommen.
Wie gesagt... Ich glaube weiterhin, dass es zu dieser Abschaffung eines Großteils des bestehenden Asylrechts in der jetzigen Form kommen wird. Entweder machen es die demokratischen Parteien oder die Rechten kommen an die Macht und machen es dann. Fragt in Ungarn und Polen nach. Ich heiße das nicht gut, ich habe mich nur damit abgefunden, weil ich nicht das Gefühl habe, dass für eine humane Asylpolitik noch eine Mehrheit in diesem Land zu kriegen ist.
SGE_Werner schrieb:
Ich heiße das nicht gut, ich habe mich nur damit abgefunden, weil ich nicht das Gefühl habe, dass für eine humane Asylpolitik noch eine Mehrheit in diesem Land zu kriegen ist.
Wir reden über eine gescheiterte "humane Asylpolitik" und die Ausländer, die hier illegal herkommen, hier Straftaten begehen, obwohl sie doch Sicherheit und Hilfe bekommen, über deren Verhalten , den politisch/religiöse Radikalisierungen und deren Unterstützer und Antreiber reden wir nicht.
In einem hast Du recht. Wenn es der politischen Mitte nicht gelingt, das Migrationsproblem national und im europäischen Verbund zu beherrschen, dann wird's nicht nur im Osten der AfD massiv helfen.
Zu beklagen, wer wann was alles nicht richtig gemacht haben soll, mag der jeweiligen (z.T. unrichtigen) Schuldzuweisung dienen, es ist aber jetzt völlig unnütz. Natürlich waren Merkels offene Grenzen eine Einladung an die Welt und ihr Wir schaffen das, falsch.
Aber nun haben wir die Situation wie sie ist und die Regierung muss sie in den Griff bekommen. Und da ist sie bereit die Opposition einzubinden. Ist doch schon mal was. Auch wenn ich nicht an spürbare Erfolge glaube.
Es wäre erstmal zu klären, was die Fragen sind und dazu gehört auch, auf diese Heuchelei und die Strategie der Union das Spiel der AfD mitzumachen das Thema Flucht und Asyl soweit in den Vordergrund zu rücken einzugehen. Letztes Jahr gab es eine deutliche Asylrechtsverschärfung auf europäischer Ebene, etwas was in der schrillen Debatte der letzten Monate irgendwie untergeht.
Wäre geltendes Recht umgesetzt worden, wäre der Attentäter wohl nicht mehr in Deutschland gewesen, Bulgarien hatte sich bereit erklärt, ihn aufzunehmen. Woran das gescheitert ist, muss geklärt werden:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/solingen-abschiebung-100.html
Der erste Schritt zur Klärung liegt damit beim Innenministerium in NRW. Aber es hätte wohl letztendlich gereicht, geltendes Recht umzusetzen.
Leider sind die besonnenen Stimmen rar, warum sich alle Parteien des demokratischen Spektrums daran beteiligen die Debatte im Sinne der Extremisten zu führen (IS und AfD), ist mir ein Rätsel, aber in Anbetracht der Entwicklung der letzten Monate nur konsequent, es ist vermutlich der einfachste Weg. Aber diese Ausschlussdebatten von Menschen, die Notstandsgeschichte etc. ist doch der feuchte Traum eines jeden Extremisten. Spaltender kann die Debatte kaum geführt werden.
Xaver08 schrieb:
Leider sind die besonnenen Stimmen rar, warum sich alle Parteien des demokratischen Spektrums daran beteiligen die Debatte im Sinne der Extremisten zu führen (IS und AfD), ist mir ein Rätsel, aber in Anbetracht der Entwicklung der letzten Monate nur konsequent, es ist vermutlich der einfachste Weg. Aber diese Ausschlussdebatten von Menschen, die Notstandsgeschichte etc. ist doch der feuchte Traum eines jeden Extremisten. Spaltender kann die Debatte kaum geführt werden.
Wie gesagt, das sehe ich genauso. Die Debatte ist schrill, populistisch und 0,0 an der Sache interessiert. Dann muss man sich eben aber mal an einen Tisch setzen und überlegen, was gut für das Land ist. Und zwar die demokratischen Parteien zusammen und nicht irgendwelche hektischen Hinterzimmer-Sachen wie zwischen Merz und Scholz. Merz macht aber lieber Oppositionswahlkampf, Scholz ist intern blockiert und nicht wirklich glaubwürdig, die Grünen innerlich zerrissen, die CSU wechselt jeden Tag ohnehin ihre Meinung, die FDP ist unfähig und BSW und AfD machen sowieso alles auf dem Rücken von Minderheiten aus. Und die Linke ist bedeutungslos.
Die Frage bleibt doch: Wie lösen wir die Probleme, die sich im Rahmen von Migration ergeben, ohne solche sinnfreien "alles dicht" Phantasien von Merz und Co. zu befolgen?
SGE_Werner schrieb:
Nein, einzelne Täter kann man nicht stoppen. Einen Menschen abzuschieben, der abzuschieben ist, schon. Und vielleicht mal zu hinterfragen, warum bei einem überproportionalen Teil von Messerangriffen oder Gewalt im öffentlichen Raum Syrer, Afghanen, Iraker usw. beteiligt sind, das kann man auch. Wer das nicht tut, braucht sich nicht über die 30 % AfD wundern, dann hat man die mitverschuldet.
Diese steile These versuchst du ja seit Monaten hier in allen Köpfen zu manifestieren. Bleibst aber jeden Beleg dafür schuldig, dass eine Orientierung an der migrationsfeindlichen Tonlage der AfD, wie sie von Merz bspw demostriert wird, tatsächlich dazu geeignet ist, die AfD Werte einzudämmen.
Als Beispiel führst du gerne Dänemark an.
Aber was ist mit den anderen europäischen Ländern, in denen die Mitte-Parteien die Tonlage der radikalen Rechten aufgegriffen haben?
Haben sich da die Wählenden tatsächlich von den Rechtsaußenparteien abgewendet?
In Slowenien? Italien? Österreich?
Oder wurde der rechte Rand eher noch gestärkt?
Allein die drei genannten Länder sind Gegenbeispiele zu deiner These.
WA hat schon gut dargestellt, dass selbst ein rigoroseres Abschieben reine Symbolpolitik bleiben wird. Es wird, das ist klar, auch dann wieder zu solchen und ähnlichen Vorfällen kommen.
Was forderst du also?
Folgt man deiner Diktion konsequent, diskutieren wir hier in kürzester Zeit über die Abschaffung des Individualrechts auf Asyl und etwas später über Remigration.
Denn je schriller die Töne, desto mehr wird sich das Märchen vermeintlicher Kontrolle in den Köpfen festsetzen und desto mehr wird das Wahlvolk nach immer radikaleren "Lösungen" schreien.
Du empfiehlst die Büchse der Pandora zu öffnen und hast keinen guten Blick auf die langfristigen Folgen.
Ich würde mich freuen, würdest du aufhören damit, deine doch sehr fragwürdigen Hypothesen als Realität zu verkaufen.
FrankenAdler schrieb:
Diese steile These versuchst du ja seit Monaten hier in allen Köpfen zu manifestieren. Bleibst aber jeden Beleg dafür schuldig, dass eine Orientierung an der migrationsfeindlichen Tonlage der AfD, wie sie von Merz bspw demostriert wird, tatsächlich dazu geeignet ist, die AfD Werte einzudämmen.
Also ganz ehrlich FA. Ich habe jetzt schon mehrfach gesagt, dass es nicht um die Tonlage und Rhetorik geht, sondern um das Handeln. Reine rechte Rhetorik ohne Handeln haben immer bisher nur die Rechten gestärkt, weil man irgendwann nicht mehr glaubwürdig ist, wenn man nur poltert, aber nichts tut. Das ist schon diskreditierend immer wieder bewusst falsch zu verstehen oder Dinge reinzuinterpretieren, die da nie gestanden haben.
Und wenn ich mal anmerken darf, hier gab es zig Thesen zum Aufstieg der AfD von Dir und Leuten, die mit Dir zumindest etwa auf einer Wellenlänge sein dürften, die auch nie belegt wurden. Es wurden immer die Schuldigen ausgemacht, die man dafür schuldig machen wollte.
FrankenAdler schrieb:
Haben sich da die Wählenden tatsächlich von den Rechtsaußenparteien abgewendet?
In Slowenien? Italien? Österreich?
Nicht wirklich. Haben da die Regierungen dort die Probleme, die die Rechten im Besonderen ansprechen, gelöst?
FrankenAdler schrieb:
Du empfiehlst die Büchse der Pandora zu öffnen und hast keinen guten Blick auf die langfristigen Folgen.
Ich habe vor kurzem schon mal ne These aufgestellt: Entweder die Politik rückt nach rechts oder die Rechten kommen an die Macht. Le Pen, Trump und Co. sind in den Startlöchern, Polen und Ungarn haste gesehen, die FPÖ hat 30 % in Österreich und in Deutschland haben AfD und Co. in einigen Bundesländern schon 30+
Die Frage scheint nicht zu sein, ob die Büchse der Pandora geöffnet wird, sondern wann und von wem. Das ist meine Befürchtung.
FrankenAdler schrieb:
Ich würde mich freuen, würdest du aufhören damit, deine doch sehr fragwürdigen Hypothesen als Realität zu verkaufen.
Gleichfalls.
Folgende Teams sind am Sonntag im ZDF in der Auslosung
1. FC Heidenheim
1. FC Union Berlin
1. FSV Mainz 05
Bayer Leverkusen
Borussia Dortmund
Borussia Mönchengladbach
Eintracht Frankfurt
FC Augsburg
FC Bayern München
FC St. Pauli
Holstein Kiel
Dosenmüll Leipzig
SC Freiburg
TSG 1899 Hoffenheim
VfB Stuttgart
VfL Wolfsburg
Werder Bremen
1. FC Kaiserslautern
1. FC Köln
1. FC Nürnberg
FC Schalke 04
Hamburger SV
Hertha BSC
Karlsruher SC
SC Paderborn 07
SpVgg Greuther Fürth
SSV Jahn Regensburg
SV Darmstadt 98
SV Elversberg
Arminia Bielefeld
Dynamo Dresden
Kickers Oxxenbach
1. FC Heidenheim
1. FC Union Berlin
1. FSV Mainz 05
Bayer Leverkusen
Borussia Dortmund
Borussia Mönchengladbach
Eintracht Frankfurt
FC Augsburg
FC Bayern München
FC St. Pauli
Holstein Kiel
Dosenmüll Leipzig
SC Freiburg
TSG 1899 Hoffenheim
VfB Stuttgart
VfL Wolfsburg
Werder Bremen
1. FC Kaiserslautern
1. FC Köln
1. FC Nürnberg
FC Schalke 04
Hamburger SV
Hertha BSC
Karlsruher SC
SC Paderborn 07
SpVgg Greuther Fürth
SSV Jahn Regensburg
SV Darmstadt 98
SV Elversberg
Arminia Bielefeld
Dynamo Dresden
Kickers Oxxenbach
da gibts schon recht früh kaum noch "Freilose"
SGE_Werner schrieb:
Nein, einzelne Täter kann man nicht stoppen. Einen Menschen abzuschieben, der abzuschieben ist, schon.
Jepp. Nur, dass der Irre, der 2016 im Auftrag des IS in einem Zug bei Ochsenfurt mit der Axt auf eine chinesische Familie eingeschlagen hat und den ein SEK-Kommando dann erschoss, ganz normales Asyl hatte und nicht abgeschoben werden sollte. Ebenso wie der Kranke, der in Würzburg 2021 drei Frauen erstochen und mehrere andere Menschen verletzt hatte, bis ihn ein iranischer Asylbewerber stoppte.
Ich will damit nur sagen: wenn man solche Attentate verhindern will, muss man alle Ausländer ausweisen. Ohne Ausnahme.
Ich kann mich auch an keine "Notlage" nach diesen beiden Attentaten hier vor der Haustür erinnern. Auch an keinen Fraktionsvorsitzenden, der ausgerechnet denjenigen, die vor dem IS fliehen, jetzt das Asyl verweigern möchte - wegen einem IS-Attentat.
Wesentlich gescheiter wäre es, die islamischen Extremistenprediger im Land zu stoppen und rauszuschmeißen. Da hätte der Verfassungsschutz genug zu tun.
WürzburgerAdler schrieb:
Ich kann mich auch an keine "Notlage" nach diesen beiden Attentaten hier vor der Haustür erinnern. Auch an keinen Fraktionsvorsitzenden, der ausgerechnet denjenigen, die vor dem IS fliehen, jetzt das Asyl verweigern möchte - wegen einem IS-Attentat.
Vermutlich liegt das einfach daran, dass die Messerattacken-Anzahl, egal ob aus kriminellen oder terroristischen Motiven, in den letzten Monaten doch recht häufig in den Medien waren und zudem LTW vor der Tür stehen.
WürzburgerAdler schrieb:
Wesentlich gescheiter wäre es, die islamischen Extremistenprediger im Land zu stoppen und rauszuschmeißen. Da hätte der Verfassungsschutz genug zu tun.
Dem kann man zustmimen. De facto radikalisieren sich viele aber mittlerweile online, egal ob rechts, islamistisch, links oder sonst wo. Nur die Masse an Radikalen ist unterschiedlich. Vielleicht sollte man halt auch mal überlegen wie man dem Herr wird. Da gibt es ja massig Widerstände gegen schärfere Regeln, weil man ja Angst davor hat Instrumente zu schaffen, die dem GG widersprechen. So wartet man halt darauf, dass Extremisten in die Regierungen kommen, die dann noch tiefere Einschränkungen vornehmen.
SGE_Werner schrieb:WürzburgerAdler schrieb:
Ich kann mich auch an keine "Notlage" nach diesen beiden Attentaten hier vor der Haustür erinnern. Auch an keinen Fraktionsvorsitzenden, der ausgerechnet denjenigen, die vor dem IS fliehen, jetzt das Asyl verweigern möchte - wegen einem IS-Attentat.
Vermutlich liegt das einfach daran, dass die Messerattacken-Anzahl, egal ob aus kriminellen oder terroristischen Motiven, in den letzten Monaten doch recht häufig in den Medien waren und zudem LTW vor der Tür stehen.WürzburgerAdler schrieb:
Wesentlich gescheiter wäre es, die islamischen Extremistenprediger im Land zu stoppen und rauszuschmeißen. Da hätte der Verfassungsschutz genug zu tun.
Dem kann man zustmimen. De facto radikalisieren sich viele aber mittlerweile online, egal ob rechts, islamistisch, links oder sonst wo. Nur die Masse an Radikalen ist unterschiedlich. Vielleicht sollte man halt auch mal überlegen wie man dem Herr wird. Da gibt es ja massig Widerstände gegen schärfere Regeln, weil man ja Angst davor hat Instrumente zu schaffen, die dem GG widersprechen. So wartet man halt darauf, dass Extremisten in die Regierungen kommen, die dann noch tiefere Einschränkungen vornehmen.
Schonmal ein guter Ansatz, Hassprediger oder Menschen, die hier die Menschen im Sinne eines anderen Landes zu beeinflussen versuchen (als Beispiel sei Türkei und Iran genannt) konsequent rückführen oder des Landes verweisen, entsprechende Vereinigungen verbieten. Gleichzeitig aber auch den Menschen, die durch eine solche Politik angesprochen werden sollen, Wertschätzung entgegen bringen und ihnen das Gefühl geben Teil dieser Gesellschaft zu sein.
Weiterer Vorschlag war, zu prüfen inwieweit bereits geltendes Recht konsequenter umgesetzt werden kann. Mangelt es an Personal oder teilweise sogar am politischen Willen. Auch ob es ggf weitere Verschärfungen braucht, kann gerne diskutiert werden, dann aber konkret und bitte im Rahmen unseres Grundgesetzes.
Wurde eigentlich in Zeiten des NSU eigentlich auch eine Notlage ausgerufen?
Die Töne, die die Debatte zum Islamismus Terror begleiten wirken leider etwas schrill. Es geht um ein ernsthaftes Problem, und dies wird versucht mit Vorschlägen, die nicht gehen und schrillen Tönen zu lösen. Geht es bestimmten Protagonisten wirklich um die Sache?
Die Töne, die die Debatte zum Islamismus Terror begleiten wirken leider etwas schrill. Es geht um ein ernsthaftes Problem, und dies wird versucht mit Vorschlägen, die nicht gehen und schrillen Tönen zu lösen. Geht es bestimmten Protagonisten wirklich um die Sache?
Schönesge schrieb:
Wurde eigentlich in Zeiten des NSU eigentlich auch eine Notlage ausgerufen?
Die CDU, der Merz angehört, war ja damals nicht Teil der Opposition. Also nein. Du hast völlig recht, dass es viel zu schrill ist und den Leuten nicht um die Sache geht. Indem man aber immer darauf hinweist, dass vor 10 Jahren oder so bei anderer Gewalt anders gehandelt wurde, hat man höchstens den Nutzen die Heuchlerei des betroffenen Politikers (zB Merz) aufzuzeigen. Das Grundproblem, um das es geht, lösen wir damit aber auch nicht. Geht es denen um die Sache, die sich jetzt in Vorwürfen in die eine oder andere Richtung ergießen? Nicht so wirklich.
Die Fragen sind: Wie schaffen wir ein vernünftiges Asylsystem in Europa mit klaren Regeln, aber auch klarem Fördern- und Fordern-Gedanken in alle Richtungen? Wie viel ist die Gesellschaft bereit mitzutragen? Und wie können wir das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken, vor allem dann, wenn harte Fakten, dass zB die Gewalt überschätzt wird, dieses nicht beeinflussen?
Es wäre erstmal zu klären, was die Fragen sind und dazu gehört auch, auf diese Heuchelei und die Strategie der Union das Spiel der AfD mitzumachen das Thema Flucht und Asyl soweit in den Vordergrund zu rücken einzugehen. Letztes Jahr gab es eine deutliche Asylrechtsverschärfung auf europäischer Ebene, etwas was in der schrillen Debatte der letzten Monate irgendwie untergeht.
Wäre geltendes Recht umgesetzt worden, wäre der Attentäter wohl nicht mehr in Deutschland gewesen, Bulgarien hatte sich bereit erklärt, ihn aufzunehmen. Woran das gescheitert ist, muss geklärt werden:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/solingen-abschiebung-100.html
Der erste Schritt zur Klärung liegt damit beim Innenministerium in NRW. Aber es hätte wohl letztendlich gereicht, geltendes Recht umzusetzen.
Leider sind die besonnenen Stimmen rar, warum sich alle Parteien des demokratischen Spektrums daran beteiligen die Debatte im Sinne der Extremisten zu führen (IS und AfD), ist mir ein Rätsel, aber in Anbetracht der Entwicklung der letzten Monate nur konsequent, es ist vermutlich der einfachste Weg. Aber diese Ausschlussdebatten von Menschen, die Notstandsgeschichte etc. ist doch der feuchte Traum eines jeden Extremisten. Spaltender kann die Debatte kaum geführt werden.
hawischer schrieb:
Frage:
"Inwieweit stimmen Sie der Aussage zu:
'Die Bundesregierung ist in der Lage nach dem Messerangriff in Solingen wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus umzusetzen'?"
Stimme eindeutig nicht zu
63%
Erstaunlich, wir hatten jahrelang einen Herrn Maaß als Chef des Verfassungsschutzes.
Wir hatten das komplette NSU Debakel.
Bei beiden Punkten sah sich der Focus nicht genötigt eine entsprechende Umfrage zu starten.
Und bei 30% AfD, nein wir haben ganz offensichtlich nicht die Mittel Extremismus entsprechend zu bekämpfen.
Aber diesen Extremismus meint der Focus natürlich nicht.
Btw. egal welche Gesetze man verabschieden würde, das ändert 0 daran, dass ein Irrer mit einem Küchenmesser, der gezielt Menschen in den Hals stechen will das kann.
Die Maßnahmen das zu verhindern gibt es nicht.
Aber sorry, ich will die aktuelle Hetze nicht stören, wo sich alle Seiten in populistischem Scheiß verlieren..
SemperFi schrieb:
Bei beiden Punkten sah sich der Focus nicht genötigt eine entsprechende Umfrage zu starten.
Kannst Du das belegen, dass der Focus damals keine Umfragen getätigt hat? Also ich kann nicht mehr nachvollziehen, was der Focus so 2011 zB gemacht hat bzgl. NSU. Es gibt diverse Artikel, in denen der Focus auch klar das Versagen aufzeigt rund um den NSU, dazu brauche ich keine 10 Sekunden Google. Also so regelmäßig lese ich nicht jeden Focus-Artikel oder jede Umfrage seit 13 Jahren, um das beurteilen zu können.
SemperFi schrieb:
Aber diesen Extremismus meint der Focus natürlich nicht.
Vielleicht geht es halt auch in dem Fall nur um den einen Extremismus und nicht darum, was in anderen Fällen der Fall war. Dieses "ja, aber bei..." ist genau das, was Radikale machen. "Ja, aber bei den Linken", "Ja, aber bei den Rechten".
Sorry, ich stimme Dir wirklich ja oft zu, aber hier gehst Du m.E. komplett am Thema vorbei und wirfst dem Focus vor, dass er nicht in ein Muster verfällt, in das vor allem ein ganz kleiner Teil der Bevölkerung bei dem Thema verfällt und das nicht mal sachlich wäre.
Der Focus hat sich zB nach dem Terroranschlag in Halle bei Juden nachgefragt, wie es ihnen geht.
https://www.focus.de/politik/deutschland/rechtsterror-mit-zwei-toten-habe-angst-um-deutschland-was-juden-nach-dem-anschlag-in-halle-bewegt_id_11226040.html
Nur mal als Beispiel. Also ich würde schon gerne wissen, ob Du belegen kannst, dass der Focus in der Vergangenheit bei anderem Terror komplett anders agiert hat.
SemperFi schrieb:
Die Maßnahmen das zu verhindern gibt es nicht.
Nein, einzelne Täter kann man nicht stoppen. Einen Menschen abzuschieben, der abzuschieben ist, schon. Und vielleicht mal zu hinterfragen, warum bei einem überproportionalen Teil von Messerangriffen oder Gewalt im öffentlichen Raum Syrer, Afghanen, Iraker usw. beteiligt sind, das kann man auch. Wer das nicht tut, braucht sich nicht über die 30 % AfD wundern, dann hat man die mitverschuldet.
Und ich finde, dass aktuell diese lächerliche populistische Überbietungsscheisse auch absolut sinnlos ist. Die Frage ist, wie man sinnvoll und effektiv die Migrationspolitik verbessert, übrigens in alle Richtungen und wie man zeitgleich das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verbessert. Messerverbote sind da wie gesagt etwa so gut wie die Stoppschilder bei Kinderpo..ografie. Aber der Staat hat bei Anis Amri versagt, der Staat hat auch jetzt versagt. Und zwar nicht, weil ein Mensch jemanden töten will, sondern aufgrund dessen, was davor passiert ist. Und das sage ich als jemand, der seit 22 Jahren für die Gesellschaft gerne arbeitet und weiß wie überfordert die Behörden sind.
SGE_Werner schrieb:
Nein, einzelne Täter kann man nicht stoppen. Einen Menschen abzuschieben, der abzuschieben ist, schon.
Jepp. Nur, dass der Irre, der 2016 im Auftrag des IS in einem Zug bei Ochsenfurt mit der Axt auf eine chinesische Familie eingeschlagen hat und den ein SEK-Kommando dann erschoss, ganz normales Asyl hatte und nicht abgeschoben werden sollte. Ebenso wie der Kranke, der in Würzburg 2021 drei Frauen erstochen und mehrere andere Menschen verletzt hatte, bis ihn ein iranischer Asylbewerber stoppte.
Ich will damit nur sagen: wenn man solche Attentate verhindern will, muss man alle Ausländer ausweisen. Ohne Ausnahme.
Ich kann mich auch an keine "Notlage" nach diesen beiden Attentaten hier vor der Haustür erinnern. Auch an keinen Fraktionsvorsitzenden, der ausgerechnet denjenigen, die vor dem IS fliehen, jetzt das Asyl verweigern möchte - wegen einem IS-Attentat.
Wesentlich gescheiter wäre es, die islamischen Extremistenprediger im Land zu stoppen und rauszuschmeißen. Da hätte der Verfassungsschutz genug zu tun.
SGE_Werner schrieb:
Nein, einzelne Täter kann man nicht stoppen. Einen Menschen abzuschieben, der abzuschieben ist, schon. Und vielleicht mal zu hinterfragen, warum bei einem überproportionalen Teil von Messerangriffen oder Gewalt im öffentlichen Raum Syrer, Afghanen, Iraker usw. beteiligt sind, das kann man auch. Wer das nicht tut, braucht sich nicht über die 30 % AfD wundern, dann hat man die mitverschuldet.
Diese steile These versuchst du ja seit Monaten hier in allen Köpfen zu manifestieren. Bleibst aber jeden Beleg dafür schuldig, dass eine Orientierung an der migrationsfeindlichen Tonlage der AfD, wie sie von Merz bspw demostriert wird, tatsächlich dazu geeignet ist, die AfD Werte einzudämmen.
Als Beispiel führst du gerne Dänemark an.
Aber was ist mit den anderen europäischen Ländern, in denen die Mitte-Parteien die Tonlage der radikalen Rechten aufgegriffen haben?
Haben sich da die Wählenden tatsächlich von den Rechtsaußenparteien abgewendet?
In Slowenien? Italien? Österreich?
Oder wurde der rechte Rand eher noch gestärkt?
Allein die drei genannten Länder sind Gegenbeispiele zu deiner These.
WA hat schon gut dargestellt, dass selbst ein rigoroseres Abschieben reine Symbolpolitik bleiben wird. Es wird, das ist klar, auch dann wieder zu solchen und ähnlichen Vorfällen kommen.
Was forderst du also?
Folgt man deiner Diktion konsequent, diskutieren wir hier in kürzester Zeit über die Abschaffung des Individualrechts auf Asyl und etwas später über Remigration.
Denn je schriller die Töne, desto mehr wird sich das Märchen vermeintlicher Kontrolle in den Köpfen festsetzen und desto mehr wird das Wahlvolk nach immer radikaleren "Lösungen" schreien.
Du empfiehlst die Büchse der Pandora zu öffnen und hast keinen guten Blick auf die langfristigen Folgen.
Ich würde mich freuen, würdest du aufhören damit, deine doch sehr fragwürdigen Hypothesen als Realität zu verkaufen.
CL-Quali - Rückspiele - Dienstag
Galatasaray - YB Bern 0:1 (Hinspiel 2:3)
Dosen Salzburg - Dynamo Kiew 1:1 (Hinspiel 2:0)
Sparta Prag - Malmö FF 2:0 (Hinspiel 2:0)
Damit Galatasaray, Kiew und Malmö bei uns in der EL, die hatten auch jeweils den niedrigeren Koeffizienten, also ändert sich am Annahmemodell nix.
Morgen die restlichen 4 CL-Quali-Spiele. Dann stehen immerhin 24 der 36 EL-Teilnehmer fest.
Galatasaray - YB Bern 0:1 (Hinspiel 2:3)
Dosen Salzburg - Dynamo Kiew 1:1 (Hinspiel 2:0)
Sparta Prag - Malmö FF 2:0 (Hinspiel 2:0)
Damit Galatasaray, Kiew und Malmö bei uns in der EL, die hatten auch jeweils den niedrigeren Koeffizienten, also ändert sich am Annahmemodell nix.
Morgen die restlichen 4 CL-Quali-Spiele. Dann stehen immerhin 24 der 36 EL-Teilnehmer fest.
So, dann mal die Auswertung der 77 Tipps
Frage 1 - Platzierung der SGE
Durchschnitt: 5,7
1 x Platz 1
3 x Platz 3
8 x Platz 4
23 x Platz 5
25 x Platz 6
8 x Platz 7
8 x Platz 8
1 x Platz 9
Frage 2 - Punktzahl der SGE
Durchschnitt: 54,2
Median: 53
Großteil zwischen 48 und 60
Frage 3 - Anzahl Siege mit min. 2 Toren Abstand
Durchschnitt: 6,3
Großteil zwischen 4 und 8
Frage 4- Wo besser platziert? Daheim oder auswärts?
Daheim: 71 Mal
Auswärts: 6 Mal
Da bin ich mal gespannt, es ging ausdrücklich nicht darum, wo man mehr Punkte holt, sondern in welcher Tabelle man besser platziert ist. Das ist schon bisschen heimlastig.
Frage 5 - Platz nach EL-Ligaphase
Durchschnitt: 9,8
38 Tipps zwischen Platz 1 und 8 (direktes Achtelfinale)
39 Tipps zwischen 9 und 23 (Playoff)
Frage 6 - Wie weit kommt die Eintracht in der EL`?
3 x Ligaphase (passt ned so ganz mit den Tipps in Frage 5)
4 x Playoff
16 x Achtelfinale
35 x Viertelfinale
7 x Halbfinale
12 x Finale
Frage 7 - Wie weit kommt die Eintracht im DFB-Pokal
5 x Erste Runde
4 x Zweite Runde
23 x Achtelfinale
20 x Viertelfinale
10 x Halbfinale
15 x Finale
Frage 8 - Liga-Strafstöße für SGE
Durchschnitt: 5,1
Frage 9 - Platzierung U23
Durchschnitt: 8,0
Von Platz 2 bis 14 alles dabei
Frage 10 - Platzierung Frauen
Durchschnitt: 3,1
59 Mal wurde Platz 3 getippt
Frage 11 - Meiste Ligaspiele
61 x Koch
4 x Skhiri
2 x Ekitike, Kristensen, Larsson
1 x Götze, Marmoush, Matanovic, Tuta
2 x Theate außer Konkurrenz, der war nämlich noch kein Spieler bei Tippbeginn
Frage 12 - Meiste Torvorlagen
27 x Ekitike
22 x Marmoush
14 x Chaibi
6 x Uzun
5 x Götze
2 x Matanovic
1 x Knauff
Frage 13 - Häufigster Auswechselspieler
22 x Götze
20 x Ekitike
10 x Chaibi
4 x Ebimbe, Marmoush, Matanovic, Nkounkou
3 x Knauff, Larsson
2 x Skhiri
1 x Buta
Frage 14 - Eigentore bei SGE-Spielen
Durchschnitt: 4,7
Spanne: 0 bis 9
Frage 15 - Erster Trainerabgang 1. Liga
27 x Seoane
14 x Matarazzo
9 x Toppmöller
8 x Zeidler
4 x Kompany
4 x Sahin
3 x Werner
1 x Rapp
1 x Rose
1 x Thorup
1 x Hoeneß
1 x Blessin
1 x Hasenhüttl
1 x Svensson
Frage 16 - Pokal-Finale
49 x Bayern
34 x Leverkusen
25 x Dosen
16 x Dortmund
16 x Eintracht
6 x Stuttgart
3 x Bremen
1 x Union, St. Pauli, Freiburg, HSV, Heidenheim
Frage 17 - Zweite Liga - Top3
Häufigkeit Platz 1 / 2 / 3 nebeneinander, hinten Punktzahl (3 Pkt für Platz 1 , 2 für 2 , 1 für Platz 3)
1. HSV 27 / 12 / 25 / 130
2. DÜS 27 / 17 / 3 / 118
3. S04 7 / 12 / 9 / 54
4. PAD 7 / 10 / 10 / 51
5. KÖL 3 / 10 / 6 / 35
6. BER 2 / 5 / 9 / 25
7. HAN 1 / 6 / 6 / 21
8. FCK 2 / 1 / 3 / 11
9. FÜR 1 / 3 / 2 / 11
10. KSC 0 / 1 / 1 / 3
11. NÜR 0 / 0 / 2 / 2
12. DAR 0 / 0 / 1 / 1
Also Hamburg und Düsseldorf als Favoriten, dann Schalke, Paderborn als Mitfavoriten, im erweiterten Kreis Köln, Hertha, Hannover
Frage 18 - Bundesliga-Tabelle
Frage 1 - Platzierung der SGE
Durchschnitt: 5,7
1 x Platz 1
3 x Platz 3
8 x Platz 4
23 x Platz 5
25 x Platz 6
8 x Platz 7
8 x Platz 8
1 x Platz 9
Frage 2 - Punktzahl der SGE
Durchschnitt: 54,2
Median: 53
Großteil zwischen 48 und 60
Frage 3 - Anzahl Siege mit min. 2 Toren Abstand
Durchschnitt: 6,3
Großteil zwischen 4 und 8
Frage 4- Wo besser platziert? Daheim oder auswärts?
Daheim: 71 Mal
Auswärts: 6 Mal
Da bin ich mal gespannt, es ging ausdrücklich nicht darum, wo man mehr Punkte holt, sondern in welcher Tabelle man besser platziert ist. Das ist schon bisschen heimlastig.
Frage 5 - Platz nach EL-Ligaphase
Durchschnitt: 9,8
38 Tipps zwischen Platz 1 und 8 (direktes Achtelfinale)
39 Tipps zwischen 9 und 23 (Playoff)
Frage 6 - Wie weit kommt die Eintracht in der EL`?
3 x Ligaphase (passt ned so ganz mit den Tipps in Frage 5)
4 x Playoff
16 x Achtelfinale
35 x Viertelfinale
7 x Halbfinale
12 x Finale
Frage 7 - Wie weit kommt die Eintracht im DFB-Pokal
5 x Erste Runde
4 x Zweite Runde
23 x Achtelfinale
20 x Viertelfinale
10 x Halbfinale
15 x Finale
Frage 8 - Liga-Strafstöße für SGE
Durchschnitt: 5,1
Frage 9 - Platzierung U23
Durchschnitt: 8,0
Von Platz 2 bis 14 alles dabei
Frage 10 - Platzierung Frauen
Durchschnitt: 3,1
59 Mal wurde Platz 3 getippt
Frage 11 - Meiste Ligaspiele
61 x Koch
4 x Skhiri
2 x Ekitike, Kristensen, Larsson
1 x Götze, Marmoush, Matanovic, Tuta
2 x Theate außer Konkurrenz, der war nämlich noch kein Spieler bei Tippbeginn
Frage 12 - Meiste Torvorlagen
27 x Ekitike
22 x Marmoush
14 x Chaibi
6 x Uzun
5 x Götze
2 x Matanovic
1 x Knauff
Frage 13 - Häufigster Auswechselspieler
22 x Götze
20 x Ekitike
10 x Chaibi
4 x Ebimbe, Marmoush, Matanovic, Nkounkou
3 x Knauff, Larsson
2 x Skhiri
1 x Buta
Frage 14 - Eigentore bei SGE-Spielen
Durchschnitt: 4,7
Spanne: 0 bis 9
Frage 15 - Erster Trainerabgang 1. Liga
27 x Seoane
14 x Matarazzo
9 x Toppmöller
8 x Zeidler
4 x Kompany
4 x Sahin
3 x Werner
1 x Rapp
1 x Rose
1 x Thorup
1 x Hoeneß
1 x Blessin
1 x Hasenhüttl
1 x Svensson
Frage 16 - Pokal-Finale
49 x Bayern
34 x Leverkusen
25 x Dosen
16 x Dortmund
16 x Eintracht
6 x Stuttgart
3 x Bremen
1 x Union, St. Pauli, Freiburg, HSV, Heidenheim
Frage 17 - Zweite Liga - Top3
Häufigkeit Platz 1 / 2 / 3 nebeneinander, hinten Punktzahl (3 Pkt für Platz 1 , 2 für 2 , 1 für Platz 3)
1. HSV 27 / 12 / 25 / 130
2. DÜS 27 / 17 / 3 / 118
3. S04 7 / 12 / 9 / 54
4. PAD 7 / 10 / 10 / 51
5. KÖL 3 / 10 / 6 / 35
6. BER 2 / 5 / 9 / 25
7. HAN 1 / 6 / 6 / 21
8. FCK 2 / 1 / 3 / 11
9. FÜR 1 / 3 / 2 / 11
10. KSC 0 / 1 / 1 / 3
11. NÜR 0 / 0 / 2 / 2
12. DAR 0 / 0 / 1 / 1
Also Hamburg und Düsseldorf als Favoriten, dann Schalke, Paderborn als Mitfavoriten, im erweiterten Kreis Köln, Hertha, Hannover
Frage 18 - Bundesliga-Tabelle
WürzburgerAdler schrieb:
die Menschen im Osten ignorieren das aber.
Man darf nicht vergessen wie die Menschen im Osten nach der Wiedervereinigung verarscht wurden, das wirkt immer noch nach. Erst hat die Kohlregierung den Osten belogen und ausgeplündert, dann kam die Schröderregierung und setzte mit Hartz noch einen drauf. Das ist in den Köpfen und macht es der AfD relativ leicht, sehr viele glauben den Altparteien einfach nicht. Da wird dann schon mal ignoriert das die Straßen und Städte saniert wurden und einiges stetig etwas besser wird. Sie müssen anscheinend erst mal gegen die braune Wand rennen um zu verstehen das von da außer Sprüche nichts kommt.
propain schrieb:WürzburgerAdler schrieb:
die Menschen im Osten ignorieren das aber.
Man darf nicht vergessen wie die Menschen im Osten nach der Wiedervereinigung verarscht wurden, das wirkt immer noch nach. Erst hat die Kohlregierung den Osten belogen und ausgeplündert, dann kam die Schröderregierung und setzte mit Hartz noch einen drauf. Das ist in den Köpfen und macht es der AfD relativ leicht, sehr viele glauben den Altparteien einfach nicht. Da wird dann schon mal ignoriert das die Straßen und Städte saniert wurden und einiges stetig etwas besser wird. Sie müssen anscheinend erst mal gegen die braune Wand rennen um zu verstehen das von da außer Sprüche nichts kommt.
Verarscht wird man aber auch nur, wenn man sich verarschen lässt. Die vielen kritischen Stimmen zur Wendezeit, die es von Bündnis 90 , PDS, SPD usw. gab, wurden ja ignoriert von der Bevölkerung. Heute rennt man halt Höcke und Wagenknecht genauso blind hinterher. Leider auch im Westen, wie wir zu gut wissen.
Ansonsten stimme ich Dir komplett zu, war nur als Ergänzung gedacht.
Vielleicht braucht es wirklich mal irgendwo ne AfD-Landesregierung, bei der dann auch klar wird, dass die nix können, keine Mehrheiten finden und sich nach 2 Jahren eh alle zerstritten haben intern wie bei jeder radikalen Partei.
Aber um zum Thema zurückzukommen... Wenn ich schon sehe wie gerade wieder die Bundesregierung wie ein Getriebener agiert nach Solingen etc. , dann braucht man sich wirklich nicht wundern. Merkel hat es meistens geschafft die Meinung anzupassen, wenn die Strömungen begonnen hatten. Scholz und Co. ignorieren sie ja erstmal, bis es zu spät ist.
SGE_Werner schrieb:
Verarscht wird man aber auch nur, wenn man sich verarschen lässt. Die vielen kritischen Stimmen zur Wendezeit, die es von Bündnis 90 , PDS, SPD usw. gab, wurden ja ignoriert von der Bevölkerung.
Da waren sie noch gutgläubig. Das hat ihnen die Union dann ausgetrieben. Jetzt sind alles Lügen, egal ob es stimmt oder nicht.
hawischer schrieb:
Gut, dann schauen wir nach unseren dänischen Nachbarn und fragen die dort regierenden Sozialdemokraten, wie sie mit dem Migrationsthema umgehen.
Die haben nicht nur das Problem weitgehend im Griff, sondern gleich auch noch den Rechtsradikalismus minimiert.
Einen Bericht dazu war eben in den ARD-Tagesthemen.
Stimmt, die sind einfach selber voll rechts geworden. Passt schon.
Vael schrieb:hawischer schrieb:
Gut, dann schauen wir nach unseren dänischen Nachbarn und fragen die dort regierenden Sozialdemokraten, wie sie mit dem Migrationsthema umgehen.
Die haben nicht nur das Problem weitgehend im Griff, sondern gleich auch noch den Rechtsradikalismus minimiert.
Einen Bericht dazu war eben in den ARD-Tagesthemen.
Stimmt, die sind einfach selber voll rechts geworden. Passt schon.
Korrekt. In einem politischen Punkt. Wie gesagt... mit Pro-Flüchtlingspolitik stärkt man die Rechten und schwächt sich selbst. Das sollte nach den letzten Jahren klar sein, wenn man sich die politische Landschaft in Europa anschaut.
Die Mehrheit möchte mehr Kontrolle bzw mehr Härte in der Migrationspolitik. Man darf sich dann nicht wundern, wenn die Mehrheit dann irgendwann nicht mehr SPD oder Grüne wählt. In einer Demokratie kann man sich wie gesagt solche Ideale nicht leisten. Jedenfalls nicht länger als eine Wahlperiode.
SGE_Werner schrieb:
In einer Demokratie kann man sich wie gesagt solche Ideale nicht leisten. Jedenfalls nicht länger als eine Wahlperiode.
Ideale darf und soll man haben. Wie so oft geht's um die Umsetzung. Was nutzt die ehrbare Absicht, wenn es nicht gelingt die Ideale einer offenen migrationsfreundlichen Gesellschaft umzusetzen. Und da liegen die Probleme. Wenn man es aus tausend und einem Grund nicht schafft, die illegale Migration zu begrenzen, Abschiebungen durchzuführen, Radikalisierungen von Gruppen zu verhindern oder wenigstens zu begrenzen, dann reagieren Viele mit Entzug der Wählerstimmen.
In Deinem Satz schwingt die Ansicht mit, es sei der Wähler, der "Ideale" verhindert.
Deutschland, zumindest die alte BRD ist seit Jahrzehnten ein offenes Land. In vielen Städten ist der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund bei über 30%. Zumeist gut integriert, akzeptiert und ein wesentlicher Bestandteil der Gesellschaft.
Natürlich ist die Entscheidung die AfD zu wählen zu kritisieren. Aber der Zusammenhang von Ursache und Wirkung sollten im Blick bleiben.
SGE_Werner schrieb:
Die Frage ist halt wirklich: Will die Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge Politik machen, um wiedergewählt zu werden oder will die Politik nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge Politik machen, bis sie bei Wahlen durch Parteien ersetzt werden, die Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge machen wollen. Oder besser gesagt... Will man eine SPD mit flüchtlingsunfreundlicher Politik an der Macht haben oder die AfD oder BSW damit.
Eine durchaus interessante und berechtigte Frage, wie viel Haltung sich Parteien noch erlauben können, in Zeiten politischer Scharfmacher, Hetzer und Populisten. Leute wie Merz oder Kretschmer in Sachsen scheinen da eine eindeutige Antwort für sich gefunden zu haben. Und natürlich kann man die Frage aufwerfen, was es Politikerinnen und Politikern vor 90 Jahren genutzt hat, eine Haltung zu haben. Meistens endeten die mit Haltung (z.B. von der SPD) im Exil (bestenfalls) oder im KZ (schlechtesten falls). Vielleicht ist mal wieder eine Zeit angebrochen, in der Haltung einfach auch nicht mehr gefragt ist.
Jenseits von den Fragen von Haltung und politischem Willen bleibt für mich die Frage, wie man eine staatliche Handlungsfähigkeit herstellen kann, in einer Zeit in der die öffentlichen Behörden am absoluten Limit arbeiten. Und zwar aus vielen Gründen. Zunehmende Bürokratisierung und Personalmangel seien da nur zwei Stichpunkte. Um mal ein paar plakative Stichpunkte aufzuführen: In Zeiten in denen Leute bis zu 20 Wochen auf ihren Steuerbescheid warten, in denen Bauanträge auch nach mehreren Anfragen nach Monaten noch nicht bearbeitet sind, oder Familien den Bescheid für den Schulbesuch ihrer Kinder erst drei Tage vor Beginn des Schuljahres bekommen, kann man eine Vorstellung davon gewinnen, an welchen Grenzen die Behörden laufen, die für Asylverfahren und Abschiebungen verantwortlich sind. Ich denke dass in dieser Hinsicht viel Ehrlichkeit und Transparenz der politisch Verantwortlichen nötig ist und auf der anderen Seite dann Nachsicht und Verständnis beim Wahlvolk. Denn es lag vielleicht auch an den Strukturen im deutschen Verwaltungsapparat, dass der Täter von Solingen (noch) nicht abgeschoben war und somit vielleicht diese ganze Grausamkeit verhindert worden wäre.
Brodo schrieb:
Jenseits von den Fragen von Haltung und politischem Willen bleibt für mich die Frage, wie man eine staatliche Handlungsfähigkeit herstellen kann, in einer Zeit in der die öffentlichen Behörden am absoluten Limit arbeiten. Und zwar aus vielen Gründen. Zunehmende Bürokratisierung und Personalmangel seien da nur zwei Stichpunkte. Um mal ein paar plakative Stichpunkte aufzuführen: In Zeiten in denen Leute bis zu 20 Wochen auf ihren Steuerbescheid warten, in denen Bauanträge auch nach mehreren Anfragen nach Monaten noch nicht bearbeitet sind, oder Familien den Bescheid für den Schulbesuch ihrer Kinder erst drei Tage vor Beginn des Schuljahres bekommen, kann man eine Vorstellung davon gewinnen, an welchen Grenzen die Behörden laufen, die für Asylverfahren und Abschiebungen verantwortlich sind. Ich denke dass in dieser Hinsicht viel Ehrlichkeit und Transparenz der politisch Verantwortlichen nötig ist und auf der anderen Seite dann Nachsicht und Verständnis beim Wahlvolk. Denn es lag vielleicht auch an den Strukturen im deutschen Verwaltungsapparat, dass der Täter von Solingen (noch) nicht abgeschoben war und somit vielleicht diese ganze Grausamkeit verhindert worden wäre.
Hey Brodo, danke für den Punkt. Generell trifft es gut den Punkt, dass einfach dieses Mehr auch an Aufwand irgendwann Behörden überlastet, dass man irgendwann den einfachen Weg geht, dass man vllt. nur einmal wirklich nachschaut, ob jemand, der abzuschieben ist, irgendwo ist...
Ich kann es ja wie gesagt nur aus der Perspektive der Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge halbwegs erzählen, weil da direkte Kollegen verantwortlich sind (die auch komplett Anti-AfD sind), selbst die sind mittlerweile mit ihrem Latein am Ende. Zu wenig Personal in den Behörden, zu wenig vor Ort für die Betreuung und selbst mit allem, was man versucht, selbst mit sehr hohen Bezahlungen, man wird nicht dem Bedarf gerecht.
Brodo schrieb:
Vielleicht ist mal wieder eine Zeit angebrochen, in der Haltung einfach auch nicht mehr gefragt ist.
Zumindest eine Zeit, in der man dafür nicht belohnt wird eine humane Haltung zu haben, eher das Gegenteil. Vielleicht müssen wir eben etwas opfern um nicht alles zu verlieren.
Schönesge schrieb:
Man kann unser Grundgesetz dahingehend ändern, so dass kein Syrer mehr rein kommt? Hieße das konkret, man schafft das Asylrecht ab, oder wie würde das konkret aussehen?
Bin in diesem Thema wirklich nicht gut aufgestellt, wäre gut, wenn du das etwas ausführen könntest.
Weiß ich nicht. Ist nicht mein Vorschlag.
Die Frage scheint an der Unveränderbarkeit des Artikel 1 zu scheitern , wenn man unterstellt, dass
das Asylrecht zu dem Schutz der Würde des Menschen gehört.
Das Problem scheint wohl eher in der Frage zu sein, wie sieht es mit dem Dublin-Abkommen aus. D.h. außer mit dem Flugzeug kann man nicht aus den genannten Ländern nach hier kommen ohne nicht sichere Drittstaaten zu passieren.
Wie bei dem Attentäter. Er kommt über die Türkei nach Bulgarien und stellt dort einen Asylantrag. Sonst wäre er dort nicht ins Land gekommen. Von Bulgarien reist er weiter nach Deutschland und stellt hier auch einen Asylantrag, der abgelehnt wird mit dem Hinweis auf Zuständigkeit Bulgariens und die Abschiebung angeordnet. Der Abschiebung entzieht er sich für sechs Monate (Frist) um danach subsidiären Schutz zu erhalten.
Der subsidiäre Schutzstatus von Personen kann entfernt werden, wenn die Umstände, die zum Schutzstatus führen, nicht mehr ernsthaften Schadensgefahr ausgesetzt sind oder sich geändert haben.
Dies hat neulich das Oberverwaltungsgericht Münster für Syrien als gegeben angenommen.
Die Ampel hat ja jetzt Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien vorgesehen.
Nur muss es halt politisch (!) umgesetzt werden. Das gilt auch für die Rückführung in viele andere Länder, die kein Interesse haben ihre Landsleute aufzunehmen.
Mir scheint, dass bei Beibehaltung des individuellen Asylanspruchs und nach dessen Ablehnung, es rechtliche Möglichkeiten gibt oder geschaffen werden können, um dem Problem der Verhinderung von Abschiebungen entgegen zu treten.
Schauen wir mal, was das Gespräch zwischen Scholz und Merz morgen bringt.
hawischer schrieb:
Schauen wir mal, was das Gespräch zwischen Scholz und Merz morgen bringt.
Das Problem ist halt, dass nur eine Maßnahme konsequent verhindern wird, dass Menschen, die aus Syrien, Afghanistan usw. kommen, keine Straftaten in Deutschland begehen. Nämlich indem sie nicht hier sind. Und genau da setzt die Politik der Rechten mittlerweile erfolgreich an. Denn alle Alternativen, die auf dem Boden der Gesetze bleiben, werden die Probleme nicht verhindern können, bestenfalls etwas schmälern. Und damit geben sich die Menschen oftmals nicht mehr zufrieden.
Man kann halt Deutschland als Zufluchtsland für Flüchtlinge unattraktiv machen. Dann verlagert man das Problem immer in andere Länder, die noch attraktiver sind. Das hat Dänemark ja auch getan, auch das ist nur Verlagerung.
Die Frage ist halt wirklich: Will die Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge Politik machen, um wiedergewählt zu werden oder will die Politik nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge Politik machen, bis sie bei Wahlen durch Parteien ersetzt werden, die Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge machen wollen. Oder besser gesagt... Will man eine SPD mit flüchtlingsunfreundlicher Politik an der Macht haben oder die AfD oder BSW damit. Meines Erachtens gibt es keine Alternative mehr dazu, weil es keine Mehrheit mehr gibt für eine flüchtlingsfreundliche Politik. Bestenfalls kann man mit etwas Glück ein Korrektiv in einer Regierung haben, das bestimmte Härten abmildert.
Es ist eine Win-Win-Situation für jeden Rechten.
SGE_Werner schrieb:
Die Frage ist halt wirklich: Will die Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge Politik machen, um wiedergewählt zu werden oder will die Politik nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge Politik machen, bis sie bei Wahlen durch Parteien ersetzt werden, die Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge machen wollen. Oder besser gesagt... Will man eine SPD mit flüchtlingsunfreundlicher Politik an der Macht haben oder die AfD oder BSW damit.
Eine durchaus interessante und berechtigte Frage, wie viel Haltung sich Parteien noch erlauben können, in Zeiten politischer Scharfmacher, Hetzer und Populisten. Leute wie Merz oder Kretschmer in Sachsen scheinen da eine eindeutige Antwort für sich gefunden zu haben. Und natürlich kann man die Frage aufwerfen, was es Politikerinnen und Politikern vor 90 Jahren genutzt hat, eine Haltung zu haben. Meistens endeten die mit Haltung (z.B. von der SPD) im Exil (bestenfalls) oder im KZ (schlechtesten falls). Vielleicht ist mal wieder eine Zeit angebrochen, in der Haltung einfach auch nicht mehr gefragt ist.
Jenseits von den Fragen von Haltung und politischem Willen bleibt für mich die Frage, wie man eine staatliche Handlungsfähigkeit herstellen kann, in einer Zeit in der die öffentlichen Behörden am absoluten Limit arbeiten. Und zwar aus vielen Gründen. Zunehmende Bürokratisierung und Personalmangel seien da nur zwei Stichpunkte. Um mal ein paar plakative Stichpunkte aufzuführen: In Zeiten in denen Leute bis zu 20 Wochen auf ihren Steuerbescheid warten, in denen Bauanträge auch nach mehreren Anfragen nach Monaten noch nicht bearbeitet sind, oder Familien den Bescheid für den Schulbesuch ihrer Kinder erst drei Tage vor Beginn des Schuljahres bekommen, kann man eine Vorstellung davon gewinnen, an welchen Grenzen die Behörden laufen, die für Asylverfahren und Abschiebungen verantwortlich sind. Ich denke dass in dieser Hinsicht viel Ehrlichkeit und Transparenz der politisch Verantwortlichen nötig ist und auf der anderen Seite dann Nachsicht und Verständnis beim Wahlvolk. Denn es lag vielleicht auch an den Strukturen im deutschen Verwaltungsapparat, dass der Täter von Solingen (noch) nicht abgeschoben war und somit vielleicht diese ganze Grausamkeit verhindert worden wäre.
Geht ja nicht nur um den Osten.
Schauen wir uns die Parteien an, die das Asylrecht deutlich einschränken wollen: BSW, AfD, Union.
Die haben fast 60 % aktuell. Wer es nicht einschränken will in größerem Rahmen sind dann wohl Grüne und Linke. Sind wir bei 15 %. Der Rest ist dazwischen oder Kleinpartei.
Gewöhnt Euch schon mal dran, dass wir zumindest bald dänische Verhältnisse haben. Warum sollten sich Parteien dauerhaft für bestimmte Gruppen einsetzen, wenn es sie die Wahl kostet? Ideale kann man sich leisten, wenn es keine Wahlen mehr gibt.
Schauen wir uns die Parteien an, die das Asylrecht deutlich einschränken wollen: BSW, AfD, Union.
Die haben fast 60 % aktuell. Wer es nicht einschränken will in größerem Rahmen sind dann wohl Grüne und Linke. Sind wir bei 15 %. Der Rest ist dazwischen oder Kleinpartei.
Gewöhnt Euch schon mal dran, dass wir zumindest bald dänische Verhältnisse haben. Warum sollten sich Parteien dauerhaft für bestimmte Gruppen einsetzen, wenn es sie die Wahl kostet? Ideale kann man sich leisten, wenn es keine Wahlen mehr gibt.
Gelöschter Benutzer
SGE_Werner schrieb:
Schauen wir uns die Parteien an, die das Asylrecht deutlich einschränken wollen: BSW, AfD, Union.
Die haben fast 60 % aktuell.
Also sind das jetzt alles Nazis? Zumindest nach dem Verständnis dieses Unterforums?
SGE_Werner schrieb:
Ideale kann man sich leisten, wenn es keine Wahlen mehr gibt.
Das kann ich mir nur vorstellen, wenn eine Partei an der Macht wäre, für die es eh keine (ehrbaren) Ideale gibt.
Immerhin in dem Punkt hat Frankenadler recht, die AfD bekommt die Wähler in die Arme getrieben.
Meine Frage:
Liest Scholz nach dem nächsten Anschlag wieder vom gleichen Zettel ab, wie in Mannheim und in Solingen?
Vael schrieb:SGE_Werner schrieb:Vael schrieb:
Dazu widerspricht das auch noch den Genfer Flüchtlingskonventionen, aber sowas von.
Wird die noch eingehalten außerhalb einiger EU-Länder?
Sollte das uns davon abhalten sie nicht einzuhalten? So als Gegenfrage?
Nö, könnte nur halt sein, dass man irgendwann ne politische Mehrheit für Parteien hat, die genauso darauf scheissen.
SGE_Werner schrieb:Vael schrieb:SGE_Werner schrieb:Vael schrieb:
Dazu widerspricht das auch noch den Genfer Flüchtlingskonventionen, aber sowas von.
Wird die noch eingehalten außerhalb einiger EU-Länder?
Sollte das uns davon abhalten sie nicht einzuhalten? So als Gegenfrage?
Nö, könnte nur halt sein, dass man irgendwann ne politische Mehrheit für Parteien hat, die genauso darauf scheissen.
Ich befürchte, das wird so kommen. Momentan gewinnt die Wahlen, wer am stärksten eskaliert. Das haben Kuehnert und Esken nicht verstanden.
Der Sonntag wird eine Horrorshow , wenn kein Wunder geschieht.
Schönesge schrieb:
Man kann unser Grundgesetz dahingehend ändern, so dass kein Syrer mehr rein kommt? Hieße das konkret, man schafft das Asylrecht ab, oder wie würde das konkret aussehen?
Bin in diesem Thema wirklich nicht gut aufgestellt, wäre gut, wenn du das etwas ausführen könntest.
Dazu widerspricht das auch noch den Genfer Flüchtlingskonventionen, aber sowas von.
Vael schrieb:
Dazu widerspricht das auch noch den Genfer Flüchtlingskonventionen, aber sowas von.
Wird die noch eingehalten außerhalb einiger EU-Länder?
Es ist ja nicht groß zu dem Thema geschrieben worden, aber die Terrorattacke in Solingen zeigt m.E. erneut die Zwickmühle, in der sich die Regierung (wie auch die Vorgängerregierung) befanden und befinden. Gegen motivierte Einzeltäter kann man am Ende ohnehin nichts machen, Messer kann man natürlich in Öffentlichkeit verbieten und entsprechend Kontrollen einführen, aber das sind letztlich nur Symptombekämpfungen.
Und die üblichen Diskussionen "Aber die Rechten", "Aber die Linken" helfen in der aktuellen Situation auch 0 weiter. Es gibt Terrorpotenzial eben überall da, wo sich Menschen radikalisieren.
Aber wenn offen über Messerverbote, egal wie sinnvoll sie sind, diskutiert wird und dann der Fokus auf jede Tat liegt, dann fällt das einem auf die Füße, wenn man gar nix gemacht hat. Und wenn man die ganze Zeit von Abschiebungen usw. redet, dann aber der Täter sich der Abschiebung nach Bulgarien entzieht (ich halte nix von Dublin, aber die Rechtslage ist halt so) und dann nach entsprechender Frist wieder auftaucht und subsidiären Schutz erhält, dann fällt es schwer die Asylpolitik nicht zu kritisieren. Es braucht jetzt keinen populistischen Quatsch wie von Merz gefordert (Gar keine Syrer mehr reinlassen usw.) , aber ein bisschen mehr Gespür für die Wünsche großer Teile der Bevölkerung nach mehr Sicherheit (oder zumindest das Gefühl der Sicherheit) täte dieser Regierung wirklich gut. Merkel war schlau genug und hat immer auch nach Umfrage-Lage gehandelt. Bei der jetzigen Regierung habe ich immer das Gefühl, dass man solange diskutiert, bis es so spät ist, dass man nur noch als Getriebener da steht, wenn man dann Konsequenzen ankündigt.
Ich sehe die Probleme nicht als so groß an, wie sie gemacht werden, aber es sind eben schon Probleme da. Gewalt in der Öffentlichkeit geht zu einem überproportionalen Anteil von Menschen aus, die erst wenige Jahre hier sind. Mittlerweile kritisieren selbst Medien wie Zeit, Spiegel, SZ usw. das Nichthandeln. Wie gesagt: Ich vermisse bei dieser Regierung wirklich das Gespür für die Gefühlsströmungen der Bevölkerung und wenn dann sowas wie jetzt passiert, fällt das denen doppelt und dreifach auf die Füße. Davon profitieren dann AfD, BSW und andere.
Ich habe schon seit Jahren Sorge um unsere demokratische liberale Gesellschaft, die vor allem von Rechts bedroht wird. Aber man muss es ihnen nicht so einfach machen.
Ergänzend: Der Anschlag ist so unfassbar sch... , da fehlen mir genauso die Worte wie bei jedem anderen (egal von welcher Seite aus, siehe Halle, NSU, Hanau). Es trifft die Falschen und es löst nur neue Gewalt aus.
Und die üblichen Diskussionen "Aber die Rechten", "Aber die Linken" helfen in der aktuellen Situation auch 0 weiter. Es gibt Terrorpotenzial eben überall da, wo sich Menschen radikalisieren.
Aber wenn offen über Messerverbote, egal wie sinnvoll sie sind, diskutiert wird und dann der Fokus auf jede Tat liegt, dann fällt das einem auf die Füße, wenn man gar nix gemacht hat. Und wenn man die ganze Zeit von Abschiebungen usw. redet, dann aber der Täter sich der Abschiebung nach Bulgarien entzieht (ich halte nix von Dublin, aber die Rechtslage ist halt so) und dann nach entsprechender Frist wieder auftaucht und subsidiären Schutz erhält, dann fällt es schwer die Asylpolitik nicht zu kritisieren. Es braucht jetzt keinen populistischen Quatsch wie von Merz gefordert (Gar keine Syrer mehr reinlassen usw.) , aber ein bisschen mehr Gespür für die Wünsche großer Teile der Bevölkerung nach mehr Sicherheit (oder zumindest das Gefühl der Sicherheit) täte dieser Regierung wirklich gut. Merkel war schlau genug und hat immer auch nach Umfrage-Lage gehandelt. Bei der jetzigen Regierung habe ich immer das Gefühl, dass man solange diskutiert, bis es so spät ist, dass man nur noch als Getriebener da steht, wenn man dann Konsequenzen ankündigt.
Ich sehe die Probleme nicht als so groß an, wie sie gemacht werden, aber es sind eben schon Probleme da. Gewalt in der Öffentlichkeit geht zu einem überproportionalen Anteil von Menschen aus, die erst wenige Jahre hier sind. Mittlerweile kritisieren selbst Medien wie Zeit, Spiegel, SZ usw. das Nichthandeln. Wie gesagt: Ich vermisse bei dieser Regierung wirklich das Gespür für die Gefühlsströmungen der Bevölkerung und wenn dann sowas wie jetzt passiert, fällt das denen doppelt und dreifach auf die Füße. Davon profitieren dann AfD, BSW und andere.
Ich habe schon seit Jahren Sorge um unsere demokratische liberale Gesellschaft, die vor allem von Rechts bedroht wird. Aber man muss es ihnen nicht so einfach machen.
Ergänzend: Der Anschlag ist so unfassbar sch... , da fehlen mir genauso die Worte wie bei jedem anderen (egal von welcher Seite aus, siehe Halle, NSU, Hanau). Es trifft die Falschen und es löst nur neue Gewalt aus.
blondie1066 schrieb:
Ich war dort und ich habe nicht gesehen, dass Can dafür gelb gesehen hat. Gibt es dazu eine neue Fegel, dass es keine Strafe gibt wenn das Vergehen vermeintlich nicht Nachteil bewertet wird.
Hätte jetzt nix geändert, aber verstanden haben es alle um uns herum nicht.
Wenn Vorteil gegeben wird, gibt es kein Gelb mehr. Ist neu, aber regelkonform.
sgevolker schrieb:blondie1066 schrieb:
Ich war dort und ich habe nicht gesehen, dass Can dafür gelb gesehen hat. Gibt es dazu eine neue Fegel, dass es keine Strafe gibt wenn das Vergehen vermeintlich nicht Nachteil bewertet wird.
Hätte jetzt nix geändert, aber verstanden haben es alle um uns herum nicht.
Wenn Vorteil gegeben wird, gibt es kein Gelb mehr. Ist neu, aber regelkonform.
Wobei "neu" relativ ist. Das ist die 4. Saison m.W. mit der Regel.
Kickers Oxxenbach - FC Schalke 04
Dynamo Dresden - Borussia Mönchengladbach
Arminia Bielefeld - SpVgg Greuther Fürth
FC Bayern München - SV Darmstadt 98
SC Paderborn 07 - Dosen Leipzig
TSG 1899 Hoffenheim - Hertha BSC
1. FC Heidenheim - Holstein Kiel
Eintracht Frankfurt - FC Augsburg
Bayer Leverkusen - 1. FC Nürnberg
VfL Wolfsburg - 1. FSV Mainz 05
Hamburger SV - Borussia Dortmund
Karlsruher SC - 1. FC Köln
SC Freiburg - SV Elversberg
1. FC Kaiserslautern - 1. FC Union Berlin
FC St. Pauli - SSV Jahn Regensburg
Werder Bremen - VfB Stuttgart