Wedge
15272
Wedge schrieb:
Das überarbeitete Infektionsschutzgesetz ist im Bundestag verabschiedet.
+++ 15:43 Uhr: Im Bundestag hat eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für das neue Corona-Infektionsschutzgesetz gestimmt. Damit stehen die Maßnahmen auf einer rechtlichen Grundlage. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte. Mehr in Kürze.
Quelle: FR
Soweit ich das verstanden habe müssen sie dann heute noch durch eine Sondersitzung des Bundesrates.
Das ging jetzt schnell.
Quelle: FAZ Ticker
16:25 TOBIAS MÜLLER
Nach dem Bundestag hat am Mittwoch auch der Bundesrat die Reform des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. Damit kann das Gesetz nach Ausfertigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kraft treten.
Das überarbeitete Infektionsschutzgesetz ist im Bundestag verabschiedet.
+++ 15:43 Uhr: Im Bundestag hat eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für das neue Corona-Infektionsschutzgesetz gestimmt. Damit stehen die Maßnahmen auf einer rechtlichen Grundlage. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte. Mehr in Kürze.
Quelle: FR
Soweit ich das verstanden habe müssen sie dann heute noch durch eine Sondersitzung des Bundesrates.
+++ 15:43 Uhr: Im Bundestag hat eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für das neue Corona-Infektionsschutzgesetz gestimmt. Damit stehen die Maßnahmen auf einer rechtlichen Grundlage. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte. Mehr in Kürze.
Quelle: FR
Soweit ich das verstanden habe müssen sie dann heute noch durch eine Sondersitzung des Bundesrates.
Wedge schrieb:
Das überarbeitete Infektionsschutzgesetz ist im Bundestag verabschiedet.
+++ 15:43 Uhr: Im Bundestag hat eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für das neue Corona-Infektionsschutzgesetz gestimmt. Damit stehen die Maßnahmen auf einer rechtlichen Grundlage. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte. Mehr in Kürze.
Quelle: FR
Soweit ich das verstanden habe müssen sie dann heute noch durch eine Sondersitzung des Bundesrates.
Das ging jetzt schnell.
Quelle: FAZ Ticker
16:25 TOBIAS MÜLLER
Nach dem Bundestag hat am Mittwoch auch der Bundesrat die Reform des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. Damit kann das Gesetz nach Ausfertigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kraft treten.
Die AFD hat offenbar Aluhüte mittels Gästeausweisen in den Reichstag gebracht.
Diese bedrängen da jetzt Abgeordnete vor der Abstimmung.
https://twitter.com/KonstantinKuhle/status/1329022953586044929?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1329044123685367810%7Ctwgr%5E&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.fr.de%2Fpolitik%2Finfektionsschutzgesetz-corona-coronavirus-abstimmung-live-bundestag-bundesrat-in-berlin-zr-90103760.html
Diese bedrängen da jetzt Abgeordnete vor der Abstimmung.
https://twitter.com/KonstantinKuhle/status/1329022953586044929?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1329044123685367810%7Ctwgr%5E&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.fr.de%2Fpolitik%2Finfektionsschutzgesetz-corona-coronavirus-abstimmung-live-bundestag-bundesrat-in-berlin-zr-90103760.html
Wedge schrieb:
Die AFD hat offenbar Aluhüte mittels Gästeausweisen in den Reichstag gebracht.
Diese bedrängen da jetzt Abgeordnete vor der Abstimmung.
https://twitter.com/KonstantinKuhle/status/1329022953586044929?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1329044123685367810%7Ctwgr%5E&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.fr.de%2Fpolitik%2Finfektionsschutzgesetz-corona-coronavirus-abstimmung-live-bundestag-bundesrat-in-berlin-zr-90103760.html
Quelle: Zeit
"In den Bundestag eingeschleuste Personen haben u.a. versucht in Büros einzelner Abgeordneter einzudringen", twitterte auch die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast.
Unfassbar echt.
Und dann das Ende der Demokratie beweinen.
Und schon sollte man den AfD-Abgeordneten das Recht, Gästeausweise zu vergeben, in Zukunft entziehen.
Die AFD hat offenbar Aluhüte mittels Gästeausweisen in den Reichstag gebracht.
Diese bedrängen da jetzt Abgeordnete vor der Abstimmung.
https://twitter.com/KonstantinKuhle/status/1329022953586044929?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1329044123685367810%7Ctwgr%5E&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.fr.de%2Fpolitik%2Finfektionsschutzgesetz-corona-coronavirus-abstimmung-live-bundestag-bundesrat-in-berlin-zr-90103760.html
Diese bedrängen da jetzt Abgeordnete vor der Abstimmung.
https://twitter.com/KonstantinKuhle/status/1329022953586044929?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1329044123685367810%7Ctwgr%5E&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.fr.de%2Fpolitik%2Finfektionsschutzgesetz-corona-coronavirus-abstimmung-live-bundestag-bundesrat-in-berlin-zr-90103760.html
Wedge schrieb:
Die AFD hat offenbar Aluhüte mittels Gästeausweisen in den Reichstag gebracht.
Diese bedrängen da jetzt Abgeordnete vor der Abstimmung.
https://twitter.com/KonstantinKuhle/status/1329022953586044929?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1329044123685367810%7Ctwgr%5E&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.fr.de%2Fpolitik%2Finfektionsschutzgesetz-corona-coronavirus-abstimmung-live-bundestag-bundesrat-in-berlin-zr-90103760.html
Quelle: Zeit
"In den Bundestag eingeschleuste Personen haben u.a. versucht in Büros einzelner Abgeordneter einzudringen", twitterte auch die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast.
Unfassbar echt.
Und dann das Ende der Demokratie beweinen.
In Berlin hat die Auflösung der Covidioten Demo begonnen.
Grund ist fehlende MNS und kein Abstand.
Der erste Wasserwerfer Einsatz ist auch angelaufen.
Zeitgleich jammert der Verfassungsfeind Gauland im Bundestag über Grundrechtseinschränkungen durch das Infektionsschutzgesetz.
Quelle: Die Ticker von FAZ und ZEIT
Grund ist fehlende MNS und kein Abstand.
Der erste Wasserwerfer Einsatz ist auch angelaufen.
Zeitgleich jammert der Verfassungsfeind Gauland im Bundestag über Grundrechtseinschränkungen durch das Infektionsschutzgesetz.
Quelle: Die Ticker von FAZ und ZEIT
Wedge schrieb:
In Berlin hat die Auflösung der Covidioten Demo begonnen.
Grund ist fehlende MNS und kein Abstand.
Gut so. Ich hätte zwar keine 2 Stunden gewartet, aber es wird reagiert.
Auf Welt kann man sich im TV ein Live-Bild von dem Geschehen machen.
Wie mich diese Ansammlung von Mummenschanz-Regenbogenflaggen, Luftballons und Israel-Fahnen anwidert.
Und dahinter skandiert die versammelte Kraftsportgruppe für Weltfrieden und Demokratie.
Wie mich diese Ansammlung von Mummenschanz-Regenbogenflaggen, Luftballons und Israel-Fahnen anwidert.
Und dahinter skandiert die versammelte Kraftsportgruppe für Weltfrieden und Demokratie.
Wedge schrieb:
Heute demonstriert der Berthold also in Berlin gegen das "Ermächtigungsgesetz".
Ich finde es ja tatsächlich gar nicht so verkehrt, dass er was anderes gefunden hat, worüber er sich äußern kann, ohne Ahnung davon zu haben. Muss die Eintracht für diesen Drang nicht mehr herhalten.
Im Radio (DLF oder HR-Info - bin mir nicht mehr sicher) wurde vorhin berichtet, dass sich einige Leute aus Konstanz in die Schweiz begeben, um dort in die Kneipe zu gehen.
Aus den Interviews dazu ist mir vor allem eine Aussage dazu hängen geblieben - Sinngemäß:
"Gerade in Zeiten eines Lockdowns sind Sozialkontakte wichtig und deshalb muss man sich in der Kneipe treffen können."
Ich weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll... Ich verstehe ja, was die Person meint. Aber wo soll man denn da ansetzen? Wenn das die Haltung Vieler ist, wird das alles die nächste Zeit nicht wesentlich besser.
Aus den Interviews dazu ist mir vor allem eine Aussage dazu hängen geblieben - Sinngemäß:
"Gerade in Zeiten eines Lockdowns sind Sozialkontakte wichtig und deshalb muss man sich in der Kneipe treffen können."
Ich weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll... Ich verstehe ja, was die Person meint. Aber wo soll man denn da ansetzen? Wenn das die Haltung Vieler ist, wird das alles die nächste Zeit nicht wesentlich besser.
Luzbert schrieb:
Im Radio (DLF oder HR-Info - bin mir nicht mehr sicher) wurde vorhin berichtet, dass sich einige Leute aus Konstanz in die Schweiz begeben, um dort in die Kneipe zu gehen.
Aus den Interviews dazu ist mir vor allem eine Aussage dazu hängen geblieben - Sinngemäß:
"Gerade in Zeiten eines Lockdowns sind Sozialkontakte wichtig und deshalb muss man sich in der Kneipe treffen können."
Ich weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll... Ich verstehe ja, was die Person meint. Aber wo soll man denn da ansetzen? Wenn das die Haltung Vieler ist, wird das alles die nächste Zeit nicht wesentlich besser.
Mach' Dir keinen Kopf.
Gestern hat ja die Regierung auf Veranlassung der MP's nochmal an Alle appeliert.
Das wird schon.
reggaetyp schrieb:
Ebenso diverse AntiFa Gruppen.
Mehr hab ich jetzt nicht gefunden.
Ich hab nach der Diskussion gestern auch mal weiter gesucht.
Spanned ist, dass man in vielen Zeitungen detaillierte Infos zur Aluhut Veranstaltung findet.
Also Startzeit und Ort, Streckenverlauf, geplanten Kundgebungsorte, da kann sich dann jeder easy einreihen.
Bei den Gegendemos eigentlich nur, dass drei angelmeldet wurden.
FR, FNP und FAZ sind eindeutig durch die Identitären, Querdenker und AFD gesteuert.
Diese Lügenblättchen pushen den Zugang zu den QD Demos, während man uns verschweigt, wie man am besten am Gegenprotest teilnimmt.
Die Lufthansa testet nun auf der Strecke Hamburg-München Schnelltests und setzt ein negatives Ergebnis voraus, damit man in den Flieger steigen kann. Ohne Ansprüche auf Umbuchung bei einem positiven Ergebnis.
Wenn das Modell Schule macht bin ich die längste Zeit geflogen. Und ich bin mal gespannt, wann die Stimmen lauter werden sowas bei Großveranstaltungen wie Fußball oder Konzerten einzuführen...
Zudem wird über einen Gesetzentwurf des Art. 28a Infektionsschutzgesetz beraten, der vorsieht den Inzidenzwert von 50 pro 100.000 gesetzlich zu verankern. Auch das halte ich für ziemlich bedenklich.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-massnahmen-wie-aussagekraeftig-ist-der-inzidenzwert-a-ced04d3c-6b39-46c9-882b-8e77cbee3a69
Wenn das Modell Schule macht bin ich die längste Zeit geflogen. Und ich bin mal gespannt, wann die Stimmen lauter werden sowas bei Großveranstaltungen wie Fußball oder Konzerten einzuführen...
Zudem wird über einen Gesetzentwurf des Art. 28a Infektionsschutzgesetz beraten, der vorsieht den Inzidenzwert von 50 pro 100.000 gesetzlich zu verankern. Auch das halte ich für ziemlich bedenklich.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-massnahmen-wie-aussagekraeftig-ist-der-inzidenzwert-a-ced04d3c-6b39-46c9-882b-8e77cbee3a69
sonofanarchy schrieb:
Zudem wird über einen Gesetzentwurf des Art. 28a Infektionsschutzgesetz beraten, der vorsieht den Inzidenzwert von 50 pro 100.000 gesetzlich zu verankern. Auch das halte ich für ziemlich bedenklich.
Na irgendwie müssen sie es gesetzlich regeln.
Derzeit läuft ja alles über Verordnungen und die erste Änderung des Infektionsschutzgesetzes aus dem Frühjar.
Beides deckt allerdings nicht alles ab und ist vor allem Verfassungsrechtlich angreifbar, daher mußt Du es gesetzlich durchregeln.
Als Beispiel mal Art. 11, Freizügigkeit, gilt aber auch bei anderen Artikeln ähnlich.
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle...eingeschränkt werden, ...zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen...schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend...
Den Sommer über war zudem ein Hauptkritikpunkt an den Maßnahmen, daß jedes Bundesland unterschiedlich agiert.
Das bekommst Du bei den Einschränkungen, die das GG betreffen (also viele) nur dann hin, wenn Du irgendwo allgemein gültige Nägel einschlägst.
Die internationalen Wettbewerbe und Länderspiele empfinde ich auch als Farce... das Testspiel heute Abend ist ein gutes Beispiel, unnötig wie ein Kropf.
Man hätte das ganze irgendwie bündeln sollen in Turnierform, dann gibt's halt weniger TV-Geld, man kann es aber zumindest ordentlich durchziehen.
Die ganze sportliche Wertigkeit wird sowieso völlig in Frage gestellt, die Attraktivität der Wettbwerbe leidet aufgrund der Geisterspiele massiv. Ich habe mir noch nicht ein einziges EL, CL oder Länderspiel in dieser Saison angeschaut... es interessiert mich nullkommanull.
Man hätte das ganze irgendwie bündeln sollen in Turnierform, dann gibt's halt weniger TV-Geld, man kann es aber zumindest ordentlich durchziehen.
Die ganze sportliche Wertigkeit wird sowieso völlig in Frage gestellt, die Attraktivität der Wettbwerbe leidet aufgrund der Geisterspiele massiv. Ich habe mir noch nicht ein einziges EL, CL oder Länderspiel in dieser Saison angeschaut... es interessiert mich nullkommanull.
Diegito schrieb:
Die internationalen Wettbewerbe und Länderspiele empfinde ich auch als Farce... das Testspiel heute Abend ist ein gutes Beispiel, unnötig wie ein Kropf.
Du scheinst nicht als einziger dieser Meinung zu sein.
Gestern schlechteste TV Quote ever für ein Spiel der Nationalmannschaft und das jetzt dreimal hintereinander.
"Bares für Rares" war Quotensieger vor Jogis Eleven.
Die Schlagzeile habe ich heute auch gesehen. Es ist nicht fahrlässig, wie sie Verunsicherung schüren und die Menschen aufhetzen und aufwiegeln es ist pure Absicht.
Was sie sich davon versprechen? Ich weiß es nicht. Nur die Auflage kann es nicht sein, die haben sie so oder so.
Meine Befürchtung ist, dass sie es geil finden, über solche Schlagzeilen Macht auszuüben und die Massen zu beeinflussen.
Es ist einfach nur widerwärtig.
Was sie sich davon versprechen? Ich weiß es nicht. Nur die Auflage kann es nicht sein, die haben sie so oder so.
Meine Befürchtung ist, dass sie es geil finden, über solche Schlagzeilen Macht auszuüben und die Massen zu beeinflussen.
Es ist einfach nur widerwärtig.
Luzbert schrieb:
Die Schlagzeile habe ich heute auch gesehen. Es ist nicht fahrlässig, wie sie Verunsicherung schüren und die Menschen aufhetzen und aufwiegeln es ist pure Absicht.
Was sie sich davon versprechen? Ich weiß es nicht. Nur die Auflage kann es nicht sein, die haben sie so oder so.
Meine Befürchtung ist, dass sie es geil finden, über solche Schlagzeilen Macht auszuüben und die Massen zu beeinflussen.
Es ist einfach nur widerwärtig.
Michi Herl hat das vor ein paar Wochen gut zusammen gefasst.
Dem Volk auf's Maul schauen und nach dem Maul reden war wohl Vorgabe des alten Springer.
Ebenso die stetige Ablehnung von Faschismus und Rassismus.
Blöd jetzt halt, dass der Stammtisch immer Rassistischer und Faschistischer wird.
Er ... bedingt den steten Kampf gegen jede Art von Rechtsradikalismus ...Wer’s nicht glaubt ... schaue auf die Umfrageergebnisse der sogenannten Alternative für Deutschland. Genau da beginnt das Dilemma von „Bild“. Es ist nicht lösbar.
https://www.fr.de/meinung/kolumnen/bild-zeitung-dilemma-kolumne-hetze-heuchelei-90013517.html
Gelöschter Benutzer
Ich denke mal, das sind vor allem Falsch-Positiv-Tests.
Gelöschter Benutzer
Wedge schrieb:Brodowin schrieb:
Ich denke mal, das sind vor allem Falsch-Positiv-Tests.
Bissl Alu und Faltanleitung gefällig?
Sischer! Als her d'mit!
Protest gegen Coronaleugner/QAnon/Nazis:
Samstag, 13:00 Uhr Hauptwache.
Siehe hier: https://asvi.noblogs.org
Samstag, 13:00 Uhr Hauptwache.
Siehe hier: https://asvi.noblogs.org
Protest gegen Coronaleugner/QAnon/Nazis:
Samstag, 13:00 Uhr Hauptwache.
Siehe hier: https://asvi.noblogs.org
Samstag, 13:00 Uhr Hauptwache.
Siehe hier: https://asvi.noblogs.org
Nachdem eine größere Facebook-Gruppe "Stop the Steal" mit 350.000 Personen aufgrund von Gewaltverherrlichung (wie verwunderlich!) aufgelöst wurde, wurden 60.000 dieser kleinen Faschos auf lustige Art und Weise getrollt und auf eine Gruppe "Gay Communists for Socialism" geleitet
https://t3n.de/news/trump-fans-facebook-kommunisten-1334145/
https://t3n.de/news/trump-fans-facebook-kommunisten-1334145/
Adler_Steigflug schrieb:
Nachdem eine größere Facebook-Gruppe "Stop the Steal" mit 350.000 Personen aufgrund von Gewaltverherrlichung (wie verwunderlich!) aufgelöst wurde, wurden 60.000 dieser kleinen Faschos auf lustige Art und Weise getrollt und auf eine Gruppe "Gay Communists for Socialism" geleitet
https://t3n.de/news/trump-fans-facebook-kommunisten-1334145/
https://www.directupload.net/file/d/5998/psh8whnw_png.htm
Sammelbestellung?
Wedge schrieb:Adler_Steigflug schrieb:
Nachdem eine größere Facebook-Gruppe "Stop the Steal" mit 350.000 Personen aufgrund von Gewaltverherrlichung (wie verwunderlich!) aufgelöst wurde, wurden 60.000 dieser kleinen Faschos auf lustige Art und Weise getrollt und auf eine Gruppe "Gay Communists for Socialism" geleitet
https://t3n.de/news/trump-fans-facebook-kommunisten-1334145/
https://www.directupload.net/file/d/5998/psh8whnw_png.htm
Sammelbestellung?
https://eu.kingsroadmerch.com/jello-biafra/product/10961/nazi-trumps-t-shirt
Gelöschter Benutzer
Ich hoffe, ihr jagt die aus der Stadt.
Gelöschter Benutzer
So, Bill Gates ist ein Offenbacher.
Gestern war MS Patch Day und seit dem ging gar nix mehr.
Geschlagene 3 Stunden fummmel ich jetzt hier rum und habe gefühlt vierundvielzig MS Updates und alle möglichen Patches und Updates für nicht MS Programme installiert und jetzt geht's einigermaßen.
Wenn das kein Beweis ist, das der Gedankenkontrollchip nicht funktioniert, na dann weiss ich es auch nicht mehr.
Gestern war MS Patch Day und seit dem ging gar nix mehr.
- Norton tot, statt dessen der MS Defender, der mir alles ausgeschaltet hat.
- Ich nutze Firefox, aber seit gestern popt ständig der Edge auf und zermalmt mir die Internet Sessions
- Mein Desktop und meine Dateien sehen aus wie Kraut und Rüben, weil MS das "optimiert hat
- Meine Grafik Einstellungen sind komplett gefiggt, Farben Auflösung, alles
Geschlagene 3 Stunden fummmel ich jetzt hier rum und habe gefühlt vierundvielzig MS Updates und alle möglichen Patches und Updates für nicht MS Programme installiert und jetzt geht's einigermaßen.
Wenn das kein Beweis ist, das der Gedankenkontrollchip nicht funktioniert, na dann weiss ich es auch nicht mehr.
https://bbqpit.de/dutch-oven-guide/
https://www.youtube.com/c/SauerlandBBCrew
Das sind gute Anlaufpunkte. Beim Schmoren kannst du ruhig höhere Temperaturen gehen. Im Gusstopf entsteht ein besonderes Klima. Da kann eigentlich nix passieren.
Schreib mal, wie es geschmeckt hat.
https://www.youtube.com/c/SauerlandBBCrew
Das sind gute Anlaufpunkte. Beim Schmoren kannst du ruhig höhere Temperaturen gehen. Im Gusstopf entsteht ein besonderes Klima. Da kann eigentlich nix passieren.
Schreib mal, wie es geschmeckt hat.
Hat einer von euch die Inszidenz von FFM regelmäßig im Blick? Mir scheint, als hätten wir wir gerade den Peak erreicht... die letzten Tage immer in den 280ern rumgekratzt, gestern dann 292, heute wieder 280. Vielleicht gehts ja langsam abwärts? Ist aber nur so ein Gefühl, da ich keine Langzeitbeobachtung gemacht habe.
Guckste hier und gibst Frankfurt als Kreis/Kreisfreie Stadt ein.
Da bekommst Du einen Überblick über die Kurven Entwicklung.
https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/coronavirus-echtzeit-karte-deutschland-landkreise-infektionen-ausbreitung
Da bekommst Du einen Überblick über die Kurven Entwicklung.
https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/coronavirus-echtzeit-karte-deutschland-landkreise-infektionen-ausbreitung
+++ 15:43 Uhr: Im Bundestag hat eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für das neue Corona-Infektionsschutzgesetz gestimmt. Damit stehen die Maßnahmen auf einer rechtlichen Grundlage. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte. Mehr in Kürze.
Quelle: FR
Soweit ich das verstanden habe müssen sie dann heute noch durch eine Sondersitzung des Bundesrates.