Europa im Wandel - Populismus, Brexit und Co.
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Der alte Partner der VVD die PvdA hat einen Mega Einbruch und mit der CDA (?) war irgendwie die Koalition zusammengebrochen.
Prognose ist wohl dass es länger dauern wir und es werden dann wohl mind. 2 oder gar 3 Partner.
Rutte ist Regierungschef mit seiner bürgerlich/liberalen Partei und hat eine Koalition mit den Sozialdemokraten. Diese Koalition hat wohl ihre Mehrheit verloren, besonders aufgrund der desaströsen Werten bei der holländischen SPD. Sitze gewonnen haben Grüne/Linke. Rutte muss als stärkste Partei neue Partner finden um weiter zu regieren. Wilders hat mit seiner AfD-vergleichbaren Partei gewonnen, aber weniger wie vorher gesehen. Regieren wird er nicht, weil niemand der anderen mit ihm zusammengehen will. Nach meiner Einschätzung bleibt in Holland Rutte Chef mit einer anderen Koalition. Vorausgesetzt der König macht mit.
Die Niederlande hat 2 Kammern die wichtigste, weil gesetzgebend ist die 2. Kammer mit 150 Abgeordneten, die wurden heute gewählt. Die 1. Kammer bestätigt die Gesetze,deren 75 Abgeordnete werden durch die Provinzparlamente gewählt.
Der alte Partner der VVD die PvdA hat einen Mega Einbruch und mit der CDA (?) war irgendwie die Koalition zusammengebrochen.
Prognose ist wohl dass es länger dauern wir und es werden dann wohl mind. 2 oder gar 3 Partner.
Genau, dies hatte ich noch vergessen.
Gab auch einen schönen "kleinen" Wahlzettel, siehe das Video.
Der Liveticker der Tagesschau, grade auch mit einem Video zur Wahl, mit Stimmen aus dem Lager der Parteien und auch von Wählern.
http://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-niederlande-wahl-101.html#Stimmen-aus-den-Parteizentralen
Genau, dies hatte ich noch vergessen.
Gab auch einen schönen "kleinen" Wahlzettel, siehe das Video.
Der Liveticker der Tagesschau, grade auch mit einem Video zur Wahl, mit Stimmen aus dem Lager der Parteien und auch von Wählern.
http://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-niederlande-wahl-101.html#Stimmen-aus-den-Parteizentralen
Ruttes rechts/liberale verlor 8 auf 33 Sitze, Wilders Rechte gewann 5 Sitze auf 20 = 3 v. 10 Sitzen.
Größter Verlierer die Sozialdemokraten PVdD mit Verlust von 29 auf 9 Sitze.
Größter Gewinner GrünLinlk GL plus 10 auf 14 Sitze.
1. weil es gut ist wenn rassisten nicht in die regierung kommen
2. weil das drohszenario eines autoritär/autokratisch regierten landes jenseits der ost-eu nicht gegriffen hat
3. weil auch in den niederlanden menschenhass nicht ausreicht um mehrheiten hinter sich zu versammeln
4. weil wilders in etwa so sympathisch ist wie >(jeder darf sich einen eigenen namen aussuchen)
wenn ich länger nachdenken würde fielen mir auch noch mehr gründe ein.
Ruttes rechts/liberale verlor 8 auf 33 Sitze, Wilders Rechte gewann 5 Sitze auf 20 = 3 v. 10 Sitzen.
Größter Verlierer die Sozialdemokraten PVdD mit Verlust von 29 auf 9 Sitze.
Größter Gewinner GrünLinlk GL plus 10 auf 14 Sitze.
1. weil es gut ist wenn rassisten nicht in die regierung kommen
2. weil das drohszenario eines autoritär/autokratisch regierten landes jenseits der ost-eu nicht gegriffen hat
3. weil auch in den niederlanden menschenhass nicht ausreicht um mehrheiten hinter sich zu versammeln
4. weil wilders in etwa so sympathisch ist wie >(jeder darf sich einen eigenen namen aussuchen)
wenn ich länger nachdenken würde fielen mir auch noch mehr gründe ein.
Steht die VVD nicht auch u.a. für Einwanderungs-Begrenzung und gg. weiteren Ausbau des Sozialstaates?
Und demnächst le pen und afd, meine Kugel sagt, auch die werden weit hinter dem liegen, was man jetzt noch zu lesen bekommt!
es wird die welt nicht toll davon, aber schon ein bisschen besser, wenn man sieht, dass es eine wählergrenze zu offensichtlich rechtsextremen positionen hin gibt.
Keine Ahnung. Hatte es mir irgendwie schon vorstellen können, ja. Bei Le Pen kann ich mir das sogar sehr gut vorstellen. Aber wenn mich nicht alles täuscht, gibts in Frankreich dann eh eine Stichwahl und in der dürfte sie chancenlos sein. Wie das in den Niederlanden ausgesehen hätte, weiß ich nicht. Aber vermutlich hätte Wilders dann ja Koalitionsgespräche (an)führen können und hätte dann - wenn schon niemand mit ihm in die Kiste will - wenigstens ordentlich was durcheinander bringen können. Insofern hätte das schon gewisse Folgen haben können, denke ich mir.
Ersteres vermutlich aber es stand nicht wirklich zur Debatte, den Sozialstaat auszubauen, oder?! Insofern klingt mir das erst mal grundsolide nach einer Art Unionsfraktion. Man möge mich korrigieren, wenn ich das falsch einschätze.
Man wird sehen. Sollte Fillon antreten, dürfte Le Pen sogar Chancen haben, den ersten Wahlgang zu gewinnen. Für 50 % wird es kaum reichen und die Stichwahl dürfte sie kaum gewinnen. Wäre das hinter dem, was man jetzt zu lesen bekommt?
Und auch wenn die AfD vielleicht nicht die Landtagswahlergebnisse aus Mecklenburg-Vorpommern wird wiederholen können, werden sie doch für Unruhe sorgen können und mit Blick auf die Bundestagswahl traue ich denen in manchen Regionen sogar das eine oder andere Direktmandat zu. So wirklich wenig wäre das ja nicht, auch wenns am Ende vielleicht nicht mal in die Nähe von 20 % kommt.
Steht die VVD nicht auch u.a. für Einwanderungs-Begrenzung und gg. weiteren Ausbau des Sozialstaates?
Und demnächst le pen und afd, meine Kugel sagt, auch die werden weit hinter dem liegen, was man jetzt noch zu lesen bekommt!
es wird die welt nicht toll davon, aber schon ein bisschen besser, wenn man sieht, dass es eine wählergrenze zu offensichtlich rechtsextremen positionen hin gibt.
Steht die VVD nicht auch u.a. für Einwanderungs-Begrenzung und gg. weiteren Ausbau des Sozialstaates?
Und demnächst le pen und afd, meine Kugel sagt, auch die werden weit hinter dem liegen, was man jetzt noch zu lesen bekommt!
Keine Ahnung. Hatte es mir irgendwie schon vorstellen können, ja. Bei Le Pen kann ich mir das sogar sehr gut vorstellen. Aber wenn mich nicht alles täuscht, gibts in Frankreich dann eh eine Stichwahl und in der dürfte sie chancenlos sein. Wie das in den Niederlanden ausgesehen hätte, weiß ich nicht. Aber vermutlich hätte Wilders dann ja Koalitionsgespräche (an)führen können und hätte dann - wenn schon niemand mit ihm in die Kiste will - wenigstens ordentlich was durcheinander bringen können. Insofern hätte das schon gewisse Folgen haben können, denke ich mir.
Ersteres vermutlich aber es stand nicht wirklich zur Debatte, den Sozialstaat auszubauen, oder?! Insofern klingt mir das erst mal grundsolide nach einer Art Unionsfraktion. Man möge mich korrigieren, wenn ich das falsch einschätze.
Man wird sehen. Sollte Fillon antreten, dürfte Le Pen sogar Chancen haben, den ersten Wahlgang zu gewinnen. Für 50 % wird es kaum reichen und die Stichwahl dürfte sie kaum gewinnen. Wäre das hinter dem, was man jetzt zu lesen bekommt?
Und auch wenn die AfD vielleicht nicht die Landtagswahlergebnisse aus Mecklenburg-Vorpommern wird wiederholen können, werden sie doch für Unruhe sorgen können und mit Blick auf die Bundestagswahl traue ich denen in manchen Regionen sogar das eine oder andere Direktmandat zu. So wirklich wenig wäre das ja nicht, auch wenns am Ende vielleicht nicht mal in die Nähe von 20 % kommt.
derzeit hat der links liberale ehemalige Wirtschaftsminister Macron die besten Chancen.
Keine Ahnung. Hatte es mir irgendwie schon vorstellen können, ja. Bei Le Pen kann ich mir das sogar sehr gut vorstellen. Aber wenn mich nicht alles täuscht, gibts in Frankreich dann eh eine Stichwahl und in der dürfte sie chancenlos sein. Wie das in den Niederlanden ausgesehen hätte, weiß ich nicht. Aber vermutlich hätte Wilders dann ja Koalitionsgespräche (an)führen können und hätte dann - wenn schon niemand mit ihm in die Kiste will - wenigstens ordentlich was durcheinander bringen können. Insofern hätte das schon gewisse Folgen haben können, denke ich mir.
Ersteres vermutlich aber es stand nicht wirklich zur Debatte, den Sozialstaat auszubauen, oder?! Insofern klingt mir das erst mal grundsolide nach einer Art Unionsfraktion. Man möge mich korrigieren, wenn ich das falsch einschätze.
Man wird sehen. Sollte Fillon antreten, dürfte Le Pen sogar Chancen haben, den ersten Wahlgang zu gewinnen. Für 50 % wird es kaum reichen und die Stichwahl dürfte sie kaum gewinnen. Wäre das hinter dem, was man jetzt zu lesen bekommt?
Und auch wenn die AfD vielleicht nicht die Landtagswahlergebnisse aus Mecklenburg-Vorpommern wird wiederholen können, werden sie doch für Unruhe sorgen können und mit Blick auf die Bundestagswahl traue ich denen in manchen Regionen sogar das eine oder andere Direktmandat zu. So wirklich wenig wäre das ja nicht, auch wenns am Ende vielleicht nicht mal in die Nähe von 20 % kommt.
derzeit hat der links liberale ehemalige Wirtschaftsminister Macron die besten Chancen.
Kann sein. Ich bezog es darauf, dass Fillon - aus der traditionell stärksten Partei - heftigen Gegenwind erfährt und nicht sicher ist, dass er die meisten Stimmen bekommt. Aber egal oder er oder Macron, in der Stichwahl dürfte Le Pen kaum eine Chance haben, denke ich.
Macron fänd ich übrigens interessant. Dann dürften Schäuble und Merkel die längste Zeit ihre Ruhe gehabt haben.
Woran machst Du denn die Aussage, Macron sei linksliberal fest?
Er will Unternehmenssteuer von 33 auf 25% senken, Anteile des Staates an Unternehmen verkaufen, die Anzahl des Staatsbediensteten um 120.000 senken. Nur die Arbeitgeber bestrafen, wenn sie zuviel Befristete beschäftigen und die Renten und Staatspensionen anzugleichen und das Renteneintrittalter nicht anzuheben, machen ihn für mich noch nicht zu einem Linksliberalen.
derzeit hat der links liberale ehemalige Wirtschaftsminister Macron die besten Chancen.
Kann sein. Ich bezog es darauf, dass Fillon - aus der traditionell stärksten Partei - heftigen Gegenwind erfährt und nicht sicher ist, dass er die meisten Stimmen bekommt. Aber egal oder er oder Macron, in der Stichwahl dürfte Le Pen kaum eine Chance haben, denke ich.
Macron fänd ich übrigens interessant. Dann dürften Schäuble und Merkel die längste Zeit ihre Ruhe gehabt haben.
derzeit hat der links liberale ehemalige Wirtschaftsminister Macron die besten Chancen.
Woran machst Du denn die Aussage, Macron sei linksliberal fest?
Er will Unternehmenssteuer von 33 auf 25% senken, Anteile des Staates an Unternehmen verkaufen, die Anzahl des Staatsbediensteten um 120.000 senken. Nur die Arbeitgeber bestrafen, wenn sie zuviel Befristete beschäftigen und die Renten und Staatspensionen anzugleichen und das Renteneintrittalter nicht anzuheben, machen ihn für mich noch nicht zu einem Linksliberalen.
Hab noch was vergessen. Er will den Druck auf Arbeitslose Jobs anzunehmen erhöhen, Blockaden in der Wirtschaft abbauen und die 35 Stundenwoche lockern.
Woran machst Du denn die Aussage, Macron sei linksliberal fest?
Er will Unternehmenssteuer von 33 auf 25% senken, Anteile des Staates an Unternehmen verkaufen, die Anzahl des Staatsbediensteten um 120.000 senken. Nur die Arbeitgeber bestrafen, wenn sie zuviel Befristete beschäftigen und die Renten und Staatspensionen anzugleichen und das Renteneintrittalter nicht anzuheben, machen ihn für mich noch nicht zu einem Linksliberalen.
Hab noch was vergessen. Er will den Druck auf Arbeitslose Jobs anzunehmen erhöhen, Blockaden in der Wirtschaft abbauen und die 35 Stundenwoche lockern.
Hab noch was vergessen. Er will den Druck auf Arbeitslose Jobs anzunehmen erhöhen, Blockaden in der Wirtschaft abbauen und die 35 Stundenwoche lockern.
das was heute als links bezeichnet wird ist der von konservativen erschaffene begriff der sozialen marktwirtschaft, eine idee der cdu der nachkriegsjahre. mit sozialismus hat das so viel zu tun wie die afd mit offenen grenzen.
wir hatten in deutschland lange das zweiparteiensystem, die fdp hat regiert und irgend eine volkspartei durfte mitmachen. da hat das links/rechts noch funktioniert. da es keine udssr mehr gibt funktioniert das heute aber nicht mehr so richtig.
deswegen spielten wahlen auch nur noch in sofern eine rolle dass die richtung des kapitalismus beeinflusst wird. zu mehr sozialem oder mehr individuellem zugewinn und entsprechend mehr sozialem abstieg.
auf der ebene kann man streiten und diskutieren und sich angiften. aber rechte rassisten haben in diesem diskurs nichts zu suchen. und deswegen ist jede stimme, die ein wilders, eine le pen oder ein höcke nicht bekommen, eine gute stimme.
Die Union muss praktisch ein wenig der AfD-Wählerschaft entgegen kommen, aber weiterhin den Eindruck einer seriösen Volkspartei erwecken können. Kurzum: Den Enttäuschten etwas geben und sie von den wirklich Radikalen abtrennen.
Ich konnte und kann zwar die Kritik an dieser Maßnahme durchaus verstehen (habe ja damals einiges an Widerspruch bekommen) , aber Rutte hatte genau damit Erfolg. Er hat Wilders als Radikalen ohne Konzept da stehen lassen und selbst den Kümmererer und stolzen Niederländer gespielt. Das reicht dann eben, um 3-4 % der enttäuschten Wähler wieder zurückzugewinnen.
Gut, man kann auch weiter "links" bleiben und muss dann damit leben, dass jemand wie Wilders die meisten Stimmen bekommt. Politiker sind eben selten Idealisten, sie machen das, was gut an der Wahlurne ankommt.
Genau dieser Punkt ist der große Frustfaktor einer Demokratie. Manchmal nur schwer auszuhalten.
Im Übrigen ist die Union der AfD-Wählerschaft bereits weitgehend entgegengekommen. IM "Könnte-die-Bevölkerung-verunsichern" stünde mit seinen das Asylrecht aushöhlenden Maßnahmen der AfD schon super zu Gesicht.
Die Union muss praktisch ein wenig der AfD-Wählerschaft entgegen kommen, aber weiterhin den Eindruck einer seriösen Volkspartei erwecken können. Kurzum: Den Enttäuschten etwas geben und sie von den wirklich Radikalen abtrennen.
Ich konnte und kann zwar die Kritik an dieser Maßnahme durchaus verstehen (habe ja damals einiges an Widerspruch bekommen) , aber Rutte hatte genau damit Erfolg. Er hat Wilders als Radikalen ohne Konzept da stehen lassen und selbst den Kümmererer und stolzen Niederländer gespielt. Das reicht dann eben, um 3-4 % der enttäuschten Wähler wieder zurückzugewinnen.
Gut, man kann auch weiter "links" bleiben und muss dann damit leben, dass jemand wie Wilders die meisten Stimmen bekommt. Politiker sind eben selten Idealisten, sie machen das, was gut an der Wahlurne ankommt.
Genau dieser Punkt ist der große Frustfaktor einer Demokratie. Manchmal nur schwer auszuhalten.
Im Übrigen ist die Union der AfD-Wählerschaft bereits weitgehend entgegengekommen. IM "Könnte-die-Bevölkerung-verunsichern" stünde mit seinen das Asylrecht aushöhlenden Maßnahmen der AfD schon super zu Gesicht.
Eben. Zumal ich meine Replik von damals einfach nochmal wiederhole: Was nutzt es, die AfD aus den Parlamenten zu halten, wenn am Ende die Regierung deren Politik betreibt? Genau... nix.
Genau dieser Punkt ist der große Frustfaktor einer Demokratie. Manchmal nur schwer auszuhalten.
Im Übrigen ist die Union der AfD-Wählerschaft bereits weitgehend entgegengekommen. IM "Könnte-die-Bevölkerung-verunsichern" stünde mit seinen das Asylrecht aushöhlenden Maßnahmen der AfD schon super zu Gesicht.
Eben. Zumal ich meine Replik von damals einfach nochmal wiederhole: Was nutzt es, die AfD aus den Parlamenten zu halten, wenn am Ende die Regierung deren Politik betreibt? Genau... nix.
Was nutzt es, die AfD (oder jede andere Partei in Europa mit rechtspopulistischem Charakter) mit 15 % einziehen zu lassen, weil man gewisse Positionen nicht vertritt, dadurch Mehrheiten bis z.B. auf große Koalitionen nicht mehr möglich sind, diese dann dazu führen, dass die Außen noch stärker werden (Siehe Österreich nach jahrzehntelangen GroKos) und diese dann tatsächlich irgendwann die Regierung führen oder jegliche Regierungskoalitionen unmöglich gemacht haben.
In Österreich hat man z.B. nicht mal mehr eine Mehrheit bei einer GroKo, Konstellationen ohne die Verknüpfung von SPÖ und ÖVP plus dritter Partei sind bis auf FPÖ-ÖVP (politischer Selbstmord) und FPÖ-SPÖ (Blödsinn) unmöglich geworden. Ist doch schön, wenn ein Land regierungsunfähig wird. Italien gilt ja als leuchtendes Vorbild.
Deutschland war halt politisch lange stabil, weil es rechts der CDU und links der SPD wenig gab.
Und am Ende schiebt man die Schuld für die Regierungsunfähigkeit auf die Parteien am Rand, weil sie sich nicht zur Mitte hinbewegen und nicht auf die Parteien in der Mitte, die sich nicht zu den Rändern hinbewegen.
Wie gesagt: Nicht, dass ich das toll finden würde, aber Politik ist reinste Pragmatik. Und mit dieser haben wir recht gut leben können. Ein bisschen "rechts" innerhalb z.B. der Union hat diesem Land nicht unbedingt geschadet und die linke Seite konnte sich viel leichter abgrenzen.
AfD-Chefin Frauke Petry: „Ich mache keinen Hehl daraus, dass wir der PVV und Geert Wilders ein besseres Ergebnis gewünscht hätten. Die Bürger wollen eine klare Ansage, aber sie fürchten sich vor einem harten Ton.“ Er habe aber vielleicht nicht immer den richtigen Ton getroffen, so Petry
Eben. Zumal ich meine Replik von damals einfach nochmal wiederhole: Was nutzt es, die AfD aus den Parlamenten zu halten, wenn am Ende die Regierung deren Politik betreibt? Genau... nix.
Was nutzt es, die AfD (oder jede andere Partei in Europa mit rechtspopulistischem Charakter) mit 15 % einziehen zu lassen, weil man gewisse Positionen nicht vertritt, dadurch Mehrheiten bis z.B. auf große Koalitionen nicht mehr möglich sind, diese dann dazu führen, dass die Außen noch stärker werden (Siehe Österreich nach jahrzehntelangen GroKos) und diese dann tatsächlich irgendwann die Regierung führen oder jegliche Regierungskoalitionen unmöglich gemacht haben.
In Österreich hat man z.B. nicht mal mehr eine Mehrheit bei einer GroKo, Konstellationen ohne die Verknüpfung von SPÖ und ÖVP plus dritter Partei sind bis auf FPÖ-ÖVP (politischer Selbstmord) und FPÖ-SPÖ (Blödsinn) unmöglich geworden. Ist doch schön, wenn ein Land regierungsunfähig wird. Italien gilt ja als leuchtendes Vorbild.
Deutschland war halt politisch lange stabil, weil es rechts der CDU und links der SPD wenig gab.
Und am Ende schiebt man die Schuld für die Regierungsunfähigkeit auf die Parteien am Rand, weil sie sich nicht zur Mitte hinbewegen und nicht auf die Parteien in der Mitte, die sich nicht zu den Rändern hinbewegen.
Wie gesagt: Nicht, dass ich das toll finden würde, aber Politik ist reinste Pragmatik. Und mit dieser haben wir recht gut leben können. Ein bisschen "rechts" innerhalb z.B. der Union hat diesem Land nicht unbedingt geschadet und die linke Seite konnte sich viel leichter abgrenzen.
Jetzt müsste man sich darüber unterhalten, was "ein bisschen "rechts"" konkret bedeutet. Denn ohne genauere Definition weiss ich nicht, ob ich zustimmen kann oder nicht. Salopp gesagt: Eine CDU, die zur AfD-Light (oder Bundesweiten CSU ) mit Regierungsmehrheit wird fände ich am Ende wohl problematischer als eine AfD bei 10%. Und das "bischen mehr Rechts", mit dem ich noch leben kann, das gabs halt schon. Siehe Asylrecht, Familiennachzug, Ausweitung der Liste sicherer Drittstaaten usw...
Nehmen wir die Flüchtlingsproblematik. Wie wäre es gewesen, statt eines kleinlauten Zurückruderns vom "freundlichen Gesicht" dieses freundliche Gesicht glaubwürdig zu verteidigen? Mit Maßnahmen, mit Worten, mit Taten. Wäre so schwer nicht gewesen (die unteren Chargen auf Kummunalebene haben es ja vorgemacht, sogar bei der CSU) und man wäre der AfD und den Nationalpopulisten nicht in den Allerwertesten gekrochen. Man hätte auf Leistungen verweisen können, auf ein "Wir schaffen das", das man tatsächlich geschafft hat und hätte so den rechten Schreihälsen den Wind aus den Segeln genommen.
Ausgenommen natürlich denjenigen, die eh nicht zu erreichen sind.
Politik mit Rückgrat. Stattdessen eine Politik ohne Darm. Was kommt beim Wähler besser an?