Um so unsinniger finde ich den erst abgehaltenen Parteitag. De facto bastelt man jetzt 3 Wochen einen Vertrag der im blödesten Fall (gar nicht unwahrscheinlich) sowieso abgelehnt wird.
Das ist eben der Unterschied in der Parteistruktur und -kultur der Volksparteien. Die Union ist da relativ hierarchisch, die SPD eher basisdemokratisch und konnte spätestens nach ihrem "Nein" zur GroKo im Anschluss an die Bundestagswahl kaum von oben herab entscheiden. Wie hätte es denn Deiner Meinung nach laufen sollen? Hätten alle Mitglieder die Sondierungsgespräche führen sollen? Oder hätte wenigstens direkt im Anschluss daran eine Mitgliederbefragung durchgeführt werden sollen? Wäre vielleicht sogar gegangen ... aber nur, wenn es entsprechend angekündigt worden wäre. Oder sind wir schon so weit, dass Dich ins Mark erschüttert, wenn man sich in der SPD mal an das zuvor Gesagte hält.
Wie hätte es denn Deiner Meinung nach laufen sollen? Hätten alle Mitglieder die Sondierungsgespräche führen sollen? Oder hätte wenigstens direkt im Anschluss daran eine Mitgliederbefragung durchgeführt werden sollen? Wäre vielleicht sogar gegangen ... aber nur, wenn es entsprechend angekündigt worden wäre. Oder sind wir schon so weit, dass Dich ins Mark erschüttert, wenn man sich in der SPD mal an das zuvor Gesagte hält.
Ich finde diese Diskussionskultur bei der SPD insgesamt sehr lobenswert und gut. Ich sehe halt einfach die zeitliche Komponente mittlerweile als großes Thema. Gesetzt den Fall CDU/CSU und SPD einigen sich nun innerhalb der nächsten Wochen auf ein Koalitionspapier haben wir bereits Ende Februar. Eine erneute Abstimmung wird sicher auch nicht von heute auf morgen gehen sondern bedarf erneut ein bis zwei Wochen... Mitte März. Sollte es abgelehnt werden und die CDU eine Minderheitsregierung weiter ablehnt würde dies Neuwahlen bedeuten. Wenn ich es richtig verstehe dauert es anschließend maximal 21 Tage bis der Bundestag aufgelöst wird und spätestens 60 tage später muss dieser neu bestimmt sein.
Das wäre dann irgendwann Ende Mai. Und dann geht das ganze Spiel mit Sondierungen und Koalitionsverhandlungen von vorne los.
Also hätten wir wohl frühstens Juni/Juli eine neue Regierung.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Wie hätte es denn Deiner Meinung nach laufen sollen? Hätten alle Mitglieder die Sondierungsgespräche führen sollen? Oder hätte wenigstens direkt im Anschluss daran eine Mitgliederbefragung durchgeführt werden sollen? Wäre vielleicht sogar gegangen ... aber nur, wenn es entsprechend angekündigt worden wäre. Oder sind wir schon so weit, dass Dich ins Mark erschüttert, wenn man sich in der SPD mal an das zuvor Gesagte hält.
Ich finde diese Diskussionskultur bei der SPD insgesamt sehr lobenswert und gut. Ich sehe halt einfach die zeitliche Komponente mittlerweile als großes Thema. Gesetzt den Fall CDU/CSU und SPD einigen sich nun innerhalb der nächsten Wochen auf ein Koalitionspapier haben wir bereits Ende Februar. Eine erneute Abstimmung wird sicher auch nicht von heute auf morgen gehen sondern bedarf erneut ein bis zwei Wochen... Mitte März. Sollte es abgelehnt werden und die CDU eine Minderheitsregierung weiter ablehnt würde dies Neuwahlen bedeuten. Wenn ich es richtig verstehe dauert es anschließend maximal 21 Tage bis der Bundestag aufgelöst wird und spätestens 60 tage später muss dieser neu bestimmt sein.
Das wäre dann irgendwann Ende Mai. Und dann geht das ganze Spiel mit Sondierungen und Koalitionsverhandlungen von vorne los.
Also hätten wir wohl frühstens Juni/Juli eine neue Regierung.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Ah ja, offensichtlich. Ich dachte, wenn Du die Entscheidungsfindung bei der SPD ansprichst und im folgenden Satz dann die ausufernde Zeit bis zur Regierungsbildung rügst, dass das irgendwie zusammengehören sollte.
(...)ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist? Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele? Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Ah ja, offensichtlich. Ich dachte, wenn Du die Entscheidungsfindung bei der SPD ansprichst und im folgenden Satz dann die ausufernde Zeit bis zur Regierungsbildung rügst, dass das irgendwie zusammengehören sollte.
Ah ja, offensichtlich. Ich dachte, wenn Du die Entscheidungsfindung bei der SPD ansprichst und im folgenden Satz dann die ausufernde Zeit bis zur Regierungsbildung rügst, dass das irgendwie zusammengehören sollte.
Ja war etwas missverständlich .. war ehr so als Gedankenspiel gedacht wie lange es dauern kann bis die Regierung steht.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Ah ja, offensichtlich. Ich dachte, wenn Du die Entscheidungsfindung bei der SPD ansprichst und im folgenden Satz dann die ausufernde Zeit bis zur Regierungsbildung rügst, dass das irgendwie zusammengehören sollte.
Ah ja, offensichtlich. Ich dachte, wenn Du die Entscheidungsfindung bei der SPD ansprichst und im folgenden Satz dann die ausufernde Zeit bis zur Regierungsbildung rügst, dass das irgendwie zusammengehören sollte.
Ja war etwas missverständlich .. war ehr so als Gedankenspiel gedacht wie lange es dauern kann bis die Regierung steht.
Man kann der SPD viel vorwerfen aber doch nicht, dass die Union sich mit den Grünen und der FDP nicht hat einigen können. Wäre ja geradezu absurd, wenn nicht mehr sondiert und verhandelt werden dürfte, weil zuvor getrödelt worden ist.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
(...)ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist? Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele? Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
(...)ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist? Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele? Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Na gut, dann lassen wir sie einfach in unterschiedlichen Konstellationen weiter sondieren.
Jupp. Jeder mal mit jedem (außer das braune Pack). So lernt man sich gut kennen, geht lecker essen, und schaut sich bestenfalls die Briefmarkensammlung des anderen an.
(...)ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist? Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele? Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Na gut, dann lassen wir sie einfach in unterschiedlichen Konstellationen weiter sondieren.
Jupp. Jeder mal mit jedem (außer das braune Pack). So lernt man sich gut kennen, geht lecker essen, und schaut sich bestenfalls die Briefmarkensammlung des anderen an.
(...)ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist? Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele? Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Kann man nicht besser auflisten Stefan! Danke für dein Posting.
Joa, aber was ist die Konsequenz daraus? Keine Regierung (bzw. eine geschäftsführende Regierung) zu haben, mag kurzfristig tatsächlich im Alltag einer Bürgerin/eines Bürgers nicht spürbar sein. Ob es mittel- und langfristig so unbemerkt belibt, ist zu bezweifeln.
Um das Lindner-Zitat mal umzukehren: Ist es besser nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden?
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Kann man nicht besser auflisten Stefan! Danke für dein Posting.
Joa, aber was ist die Konsequenz daraus? Keine Regierung (bzw. eine geschäftsführende Regierung) zu haben, mag kurzfristig tatsächlich im Alltag einer Bürgerin/eines Bürgers nicht spürbar sein. Ob es mittel- und langfristig so unbemerkt belibt, ist zu bezweifeln.
Um das Lindner-Zitat mal umzukehren: Ist es besser nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden?
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Kann man nicht besser auflisten Stefan! Danke für dein Posting.
Joa, aber was ist die Konsequenz daraus? Keine Regierung (bzw. eine geschäftsführende Regierung) zu haben, mag kurzfristig tatsächlich im Alltag einer Bürgerin/eines Bürgers nicht spürbar sein. Ob es mittel- und langfristig so unbemerkt belibt, ist zu bezweifeln.
Um das Lindner-Zitat mal umzukehren: Ist es besser nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden?
ein weiter so kann es nicht geben, das steht für mich schon lange außer Frage. KooperationsKoalition wird und muss möglich sein, mM.. Wenn jetzt schon wieder AG-Verbände rumkreischen bezüglich der Abschaffung von: Sachgrundloser Befristung von Arbeitsverträgen 3,5 Mill.?, da weiste wo der Hammer hängt. PS der entsprechende CDU-Flügel fordert das auch. Also haben wir doch ein Mehrheit im Bundestag.
Ich habe #nogroko unterstützt, aber nicht mit "Wiedereintritt" da!
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Kann man nicht besser auflisten Stefan! Danke für dein Posting.
Joa, aber was ist die Konsequenz daraus? Keine Regierung (bzw. eine geschäftsführende Regierung) zu haben, mag kurzfristig tatsächlich im Alltag einer Bürgerin/eines Bürgers nicht spürbar sein. Ob es mittel- und langfristig so unbemerkt belibt, ist zu bezweifeln.
Um das Lindner-Zitat mal umzukehren: Ist es besser nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden?
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Kann man nicht besser auflisten Stefan! Danke für dein Posting.
Joa, aber was ist die Konsequenz daraus? Keine Regierung (bzw. eine geschäftsführende Regierung) zu haben, mag kurzfristig tatsächlich im Alltag einer Bürgerin/eines Bürgers nicht spürbar sein. Ob es mittel- und langfristig so unbemerkt belibt, ist zu bezweifeln.
Um das Lindner-Zitat mal umzukehren: Ist es besser nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden?
ein weiter so kann es nicht geben, das steht für mich schon lange außer Frage. KooperationsKoalition wird und muss möglich sein, mM.. Wenn jetzt schon wieder AG-Verbände rumkreischen bezüglich der Abschaffung von: Sachgrundloser Befristung von Arbeitsverträgen 3,5 Mill.?, da weiste wo der Hammer hängt. PS der entsprechende CDU-Flügel fordert das auch. Also haben wir doch ein Mehrheit im Bundestag.
Ich habe #nogroko unterstützt, aber nicht mit "Wiedereintritt" da!
Heute soll wohl nun endlich ein Ergebniss vorliege. Was mich ein wenig stutzig macht sind die Anträge beim BVerfG den Mitgliederentscheid zu verbieten.
Wer diese eingereicht hat konnte ich bisher nicht so wirklich herausfinden. Noch stutziger macht mich aber folgender Kommentar aus einem allseits bekannten Schmierblatt:
Vor vier Jahren hatte das höchste deutsche Gericht das Mitgliedervotum in einem Eilverfahren zugelassen. Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.
Nun Stand jetzt, hat das BVerfG bereits 2 von 5 Anträgen zurückgewiesen. Alle 5 Beschwerdeführer hatten beantragt, die Befragung schon durch einstweilige Anordnung zu stoppen.
Heute soll wohl nun endlich ein Ergebniss vorliege. Was mich ein wenig stutzig macht sind die Anträge beim BVerfG den Mitgliederentscheid zu verbieten.
Wer diese eingereicht hat konnte ich bisher nicht so wirklich herausfinden. Noch stutziger macht mich aber folgender Kommentar aus einem allseits bekannten Schmierblatt:
Vor vier Jahren hatte das höchste deutsche Gericht das Mitgliedervotum in einem Eilverfahren zugelassen. Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.
Warum soll es nicht vereinbar sein?
In Artikel 38 Grundgesetz heisst es:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Das ist das sog. "Verbot des imperativen Mandats". Wenn die SPD z.B. ihren Abgeordneten sagen würde, wenn du nicht so abstimmst, wie es ein Parteitag bestimmt, sonst wirst du nicht mehr aufgestellt, dass wäre das mit Art. 38 GG nicht vereinbar. Die Mitgliederbefragung, wie sie derzeit über die GroKo stattfinden soll, fällt aber auch nach meiner Meinung nicht unter dieses Verbot, da sie keine bindende Wirkung hat.
Heute soll wohl nun endlich ein Ergebniss vorliege. Was mich ein wenig stutzig macht sind die Anträge beim BVerfG den Mitgliederentscheid zu verbieten.
Wer diese eingereicht hat konnte ich bisher nicht so wirklich herausfinden. Noch stutziger macht mich aber folgender Kommentar aus einem allseits bekannten Schmierblatt:
Vor vier Jahren hatte das höchste deutsche Gericht das Mitgliedervotum in einem Eilverfahren zugelassen. Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.
Nun Stand jetzt, hat das BVerfG bereits 2 von 5 Anträgen zurückgewiesen. Alle 5 Beschwerdeführer hatten beantragt, die Befragung schon durch einstweilige Anordnung zu stoppen.
Heute soll wohl nun endlich ein Ergebniss vorliege. Was mich ein wenig stutzig macht sind die Anträge beim BVerfG den Mitgliederentscheid zu verbieten.
Wer diese eingereicht hat konnte ich bisher nicht so wirklich herausfinden. Noch stutziger macht mich aber folgender Kommentar aus einem allseits bekannten Schmierblatt:
Vor vier Jahren hatte das höchste deutsche Gericht das Mitgliedervotum in einem Eilverfahren zugelassen. Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.
Heute soll wohl nun endlich ein Ergebniss vorliege. Was mich ein wenig stutzig macht sind die Anträge beim BVerfG den Mitgliederentscheid zu verbieten.
Wer diese eingereicht hat konnte ich bisher nicht so wirklich herausfinden. Noch stutziger macht mich aber folgender Kommentar aus einem allseits bekannten Schmierblatt:
Vor vier Jahren hatte das höchste deutsche Gericht das Mitgliedervotum in einem Eilverfahren zugelassen. Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.
Warum soll es nicht vereinbar sein?
In Artikel 38 Grundgesetz heisst es:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Das ist das sog. "Verbot des imperativen Mandats". Wenn die SPD z.B. ihren Abgeordneten sagen würde, wenn du nicht so abstimmst, wie es ein Parteitag bestimmt, sonst wirst du nicht mehr aufgestellt, dass wäre das mit Art. 38 GG nicht vereinbar. Die Mitgliederbefragung, wie sie derzeit über die GroKo stattfinden soll, fällt aber auch nach meiner Meinung nicht unter dieses Verbot, da sie keine bindende Wirkung hat.
Wirklich nicht verwunderlich. Urban Priol hat das Ganze mal als Roberto Blanco-Politik bezeichnet: "heute so, morgen so". Wen niemand mehr weiß, wofür die "eigene" Partei steht, darf das Führungspersonal sich eben auch nicht wundern, wenn man sie nicht mehr wählt.
Es ist immer noch eine bodenlose Frechheit, was die SPD-Führung da durchdrücken will. Viele SPDler wären wirklich glücklicher gewesen, man wäre in die Opposition gegangen, um mal sich zu überlegen, wie man weiter macht.
So gehen "meine" Sozialdemokraten unter. Wie viele Sozialdemokraten in den europäischen Nachbarländern auch. Keine Antworten auf die Fragen von Heute. Keine Ideen für morgen. Im besten Fall Korrektur einiger Fehler. Aber nichts, was nicht auch andere Parteien machen könnten.
Und wenn die Union so weiter macht, haben wir bald viele viele Parteien mit Werten zwischen 10-25 %.
Es ist immer noch eine bodenlose Frechheit, was die SPD-Führung da durchdrücken will. Viele SPDler wären wirklich glücklicher gewesen, man wäre in die Opposition gegangen, um mal sich zu überlegen, wie man weiter macht.
So gehen "meine" Sozialdemokraten unter. Wie viele Sozialdemokraten in den europäischen Nachbarländern auch. Keine Antworten auf die Fragen von Heute. Keine Ideen für morgen. Im besten Fall Korrektur einiger Fehler. Aber nichts, was nicht auch andere Parteien machen könnten.
Und wenn die Union so weiter macht, haben wir bald viele viele Parteien mit Werten zwischen 10-25 %.
Schauen wir mal, wie das in 4 Jahren aussieht. Für viele ist das Gesicht Merkel nach 12 Jahren einfach genug. Wenn da ein neuer kommt mit flotten Sprüchen, traue ich CDU/CSU zwischen 33% und 35% zu.
Für die SPD hilft selbst eine neue Person an der Spitze nichts mehr. Die sehe ich dann bei 15% bis 20%. Sie wird ähnlich wie die FDP als Umfallerpartei gelten. So schnell vergisst der Wähler nicht.
Aber ist ja noch lange hin. Wenn es denn 4 Jahre hält ...
Es ist immer noch eine bodenlose Frechheit, was die SPD-Führung da durchdrücken will. Viele SPDler wären wirklich glücklicher gewesen, man wäre in die Opposition gegangen, um mal sich zu überlegen, wie man weiter macht.
So gehen "meine" Sozialdemokraten unter. Wie viele Sozialdemokraten in den europäischen Nachbarländern auch. Keine Antworten auf die Fragen von Heute. Keine Ideen für morgen. Im besten Fall Korrektur einiger Fehler. Aber nichts, was nicht auch andere Parteien machen könnten.
Und wenn die Union so weiter macht, haben wir bald viele viele Parteien mit Werten zwischen 10-25 %.
Die SPD ist doch selber schuld. Sie sucht seit 20 Jahren den richtigen Weg. Nur ein Beispiel, die Amtszeit der Vorsitzenden: Von 1950 - 1990: Schumacher, Ollenhauer, Brandt (Durchschn. 13,3 Jahre) Von 1990 - 2018: Vogel, Engholm, Rau (komm.), Scharping, Lafontaine, Schröder, Müntefering, Platzeck, Beck, Steinmeier (komm.), Müntefering, Gabriel, Schulz (Durchschn. 1,4 Jahre)
Lt. bpb (Stand 10/2017) sind 16% der SPD-Mitglieder Arbeiter, 42% Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes. Dann kann man davon ausgehen, das die absolute Mehrheit der Funktionäre ebenfalls aus dem öffentlichen Dienst kommt. Etwa 22 Prozent der Bevölkerung Deutschlands ab 14 Jahren gehören der Gruppe der 14-30-Jährigen an, bei den Mitgliedern der SPD sind es dagegen nur 7,5 Prozent.
Die Tendenz bei Wahlen und nicht nur in Deutschland geht hin zu einem beliebten, charismatischen Spitzenmann/frau der/die ihre Themen glaubwürdig verkaufen kann. Siehe Macron in Frankreich. Oder Schulz als der "Schulz-Zug" noch Dampf hatte. Wenn es die in Zukunft nicht gibt, landen wir bei Deinem 10-15% Szenario.
Die SPD tut alles um ihre Führungspersonen zu entzaubern. - Siehe oben, Wechsel der Vorsitzenden.
Fakt ist und wenn Groko kommt, bleiben drängende Probleme ungelöst! Drängende Probleme wie Ungleichheit und Rentenarmut, Wohnungsnot und Pflegenotstand, um nur einige zu nennen und sie werden auch weiter zunehmen. Das SPD verhauen allein nutzt gar nichts, den Fakt ist die vermeintlich christlichen CDU/CSU haben da am meisten verbockt!
Das ist eben der Unterschied in der Parteistruktur und -kultur der Volksparteien. Die Union ist da relativ hierarchisch, die SPD eher basisdemokratisch und konnte spätestens nach ihrem "Nein" zur GroKo im Anschluss an die Bundestagswahl kaum von oben herab entscheiden.
Wie hätte es denn Deiner Meinung nach laufen sollen? Hätten alle Mitglieder die Sondierungsgespräche führen sollen? Oder hätte wenigstens direkt im Anschluss daran eine Mitgliederbefragung durchgeführt werden sollen? Wäre vielleicht sogar gegangen ... aber nur, wenn es entsprechend angekündigt worden wäre. Oder sind wir schon so weit, dass Dich ins Mark erschüttert, wenn man sich in der SPD mal an das zuvor Gesagte hält.
Ich finde diese Diskussionskultur bei der SPD insgesamt sehr lobenswert und gut.
Ich sehe halt einfach die zeitliche Komponente mittlerweile als großes Thema. Gesetzt den Fall CDU/CSU und SPD einigen sich nun innerhalb der nächsten Wochen auf ein Koalitionspapier haben wir bereits Ende Februar. Eine erneute Abstimmung wird sicher auch nicht von heute auf morgen gehen sondern bedarf erneut ein bis zwei Wochen... Mitte März.
Sollte es abgelehnt werden und die CDU eine Minderheitsregierung weiter ablehnt würde dies Neuwahlen bedeuten. Wenn ich es richtig verstehe dauert es anschließend maximal 21 Tage bis der Bundestag aufgelöst wird und spätestens 60 tage später muss dieser neu bestimmt sein.
Das wäre dann irgendwann Ende Mai.
Und dann geht das ganze Spiel mit Sondierungen und Koalitionsverhandlungen von vorne los.
Also hätten wir wohl frühstens Juni/Juli eine neue Regierung.
Ich finde diese Diskussionskultur bei der SPD insgesamt sehr lobenswert und gut.
Ich sehe halt einfach die zeitliche Komponente mittlerweile als großes Thema. Gesetzt den Fall CDU/CSU und SPD einigen sich nun innerhalb der nächsten Wochen auf ein Koalitionspapier haben wir bereits Ende Februar. Eine erneute Abstimmung wird sicher auch nicht von heute auf morgen gehen sondern bedarf erneut ein bis zwei Wochen... Mitte März.
Sollte es abgelehnt werden und die CDU eine Minderheitsregierung weiter ablehnt würde dies Neuwahlen bedeuten. Wenn ich es richtig verstehe dauert es anschließend maximal 21 Tage bis der Bundestag aufgelöst wird und spätestens 60 tage später muss dieser neu bestimmt sein.
Das wäre dann irgendwann Ende Mai.
Und dann geht das ganze Spiel mit Sondierungen und Koalitionsverhandlungen von vorne los.
Also hätten wir wohl frühstens Juni/Juli eine neue Regierung.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Ah ja, offensichtlich. Ich dachte, wenn Du die Entscheidungsfindung bei der SPD ansprichst und im folgenden Satz dann die ausufernde Zeit bis zur Regierungsbildung rügst, dass das irgendwie zusammengehören sollte.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist?
Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele?
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Ah ja, offensichtlich. Ich dachte, wenn Du die Entscheidungsfindung bei der SPD ansprichst und im folgenden Satz dann die ausufernde Zeit bis zur Regierungsbildung rügst, dass das irgendwie zusammengehören sollte.
Ja war etwas missverständlich .. war ehr so als Gedankenspiel gedacht wie lange es dauern kann bis die Regierung steht.
Ah ja, offensichtlich. Ich dachte, wenn Du die Entscheidungsfindung bei der SPD ansprichst und im folgenden Satz dann die ausufernde Zeit bis zur Regierungsbildung rügst, dass das irgendwie zusammengehören sollte.
Ja war etwas missverständlich .. war ehr so als Gedankenspiel gedacht wie lange es dauern kann bis die Regierung steht.
Ich glaube wir missverstehen uns etwas. Ich werfe der SPD das nicht vor ich finde es nur generell ehr suboptimal wenn wir im blödesten Fall bis Mitte des Jahres ohne echte Regierung dastehen.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist?
Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele?
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Na gut, dann lassen wir sie einfach in unterschiedlichen Konstellationen weiter sondieren.
Immerhin steht die geordnete Selbstabschaffung der SPD im Raum.
Das ist doch schon was!
Kann man nicht besser auflisten Stefan! Danke für dein Posting.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist?
Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele?
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Na gut, dann lassen wir sie einfach in unterschiedlichen Konstellationen weiter sondieren.
Jupp. Jeder mal mit jedem (außer das braune Pack). So lernt man sich gut kennen, geht lecker essen, und schaut sich bestenfalls die Briefmarkensammlung des anderen an.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist?
Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele?
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Immerhin steht die geordnete Selbstabschaffung der SPD im Raum.
Das ist doch schon was!
Na gut, dann lassen wir sie einfach in unterschiedlichen Konstellationen weiter sondieren.
Jupp. Jeder mal mit jedem (außer das braune Pack). So lernt man sich gut kennen, geht lecker essen, und schaut sich bestenfalls die Briefmarkensammlung des anderen an.
Diese Ansicht hört man ja öfter mal. ich frage mich allerdings: Warum? Laufen Wölfe durch die Straßen, weil keine Regierung da ist?
Oder anders gefragt: Worauf freut man sich denn so bei der kommenden neuen Regierung am meisten? Dass keine Bürgerversicherung kommt? Dass die Reichsten nicht einen Cent mehr Steuern bezahlen müssen? Dass die Türkei ihre Leopardpanzer aufgemotzt bekommt? Dass auch sonst die Rüstungsexporte neue Rekordzahlen erreichen? Dass die Flüchtlinge noch mehr gezwiebelt werden? Dass es keine Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen geben wird? Dass es keine Änderung bei den Bundesgesetzen zur Miete geben wird und die Vertreibung der Mieter in Frankfurt, Berlin und allen anderen Metropolen durch Spekulanten fröhlich weiter geht? Dass die Braunkohlekraftwerke immer weiter laufen dürfen? Dass Glyphosat nicht verboten wird, und man den Bienen so langsam einzelne Namen geben kann - sind ja nicht mehr so viele?
Ganz im Ernst: So regiert zu werden ist nichts, worauf ich mich freue.
Kann man nicht besser auflisten Stefan! Danke für dein Posting.
Joa, aber was ist die Konsequenz daraus? Keine Regierung (bzw. eine geschäftsführende Regierung) zu haben, mag kurzfristig tatsächlich im Alltag einer Bürgerin/eines Bürgers nicht spürbar sein. Ob es mittel- und langfristig so unbemerkt belibt, ist zu bezweifeln.
Um das Lindner-Zitat mal umzukehren: Ist es besser nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden?
Kann man nicht besser auflisten Stefan! Danke für dein Posting.
Joa, aber was ist die Konsequenz daraus? Keine Regierung (bzw. eine geschäftsführende Regierung) zu haben, mag kurzfristig tatsächlich im Alltag einer Bürgerin/eines Bürgers nicht spürbar sein. Ob es mittel- und langfristig so unbemerkt belibt, ist zu bezweifeln.
Um das Lindner-Zitat mal umzukehren: Ist es besser nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden?
ein weiter so kann es nicht geben, das steht für mich schon lange außer Frage. KooperationsKoalition wird und muss möglich sein, mM.. Wenn jetzt schon wieder AG-Verbände rumkreischen bezüglich der Abschaffung von: Sachgrundloser Befristung von Arbeitsverträgen 3,5 Mill.?, da weiste wo der Hammer hängt.
PS der entsprechende CDU-Flügel fordert das auch. Also haben wir doch ein Mehrheit im Bundestag.
Ich habe #nogroko unterstützt, aber nicht mit "Wiedereintritt" da!
Joa, aber was ist die Konsequenz daraus? Keine Regierung (bzw. eine geschäftsführende Regierung) zu haben, mag kurzfristig tatsächlich im Alltag einer Bürgerin/eines Bürgers nicht spürbar sein. Ob es mittel- und langfristig so unbemerkt belibt, ist zu bezweifeln.
Um das Lindner-Zitat mal umzukehren: Ist es besser nicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden?
ein weiter so kann es nicht geben, das steht für mich schon lange außer Frage. KooperationsKoalition wird und muss möglich sein, mM.. Wenn jetzt schon wieder AG-Verbände rumkreischen bezüglich der Abschaffung von: Sachgrundloser Befristung von Arbeitsverträgen 3,5 Mill.?, da weiste wo der Hammer hängt.
PS der entsprechende CDU-Flügel fordert das auch. Also haben wir doch ein Mehrheit im Bundestag.
Ich habe #nogroko unterstützt, aber nicht mit "Wiedereintritt" da!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article173197347/GroKo-Verhandlungen-Union-und-SPD-planen-Baukindergeld.html
Eventuell ja für dich ja interessant, je nachdem wie hoch die Einkommensgrenze sein soll.
Was mich ein wenig stutzig macht sind die Anträge beim BVerfG den Mitgliederentscheid zu verbieten.
Wer diese eingereicht hat konnte ich bisher nicht so wirklich herausfinden.
Noch stutziger macht mich aber folgender Kommentar aus einem allseits bekannten Schmierblatt:
Warum soll es nicht vereinbar sein?
In Artikel 38 Grundgesetz heisst es:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Das ist das sog. "Verbot des imperativen Mandats". Wenn die SPD z.B. ihren Abgeordneten sagen würde, wenn du nicht so abstimmst, wie es ein Parteitag bestimmt, sonst wirst du nicht mehr aufgestellt, dass wäre das mit Art. 38 GG nicht vereinbar.
Die Mitgliederbefragung, wie sie derzeit über die GroKo stattfinden soll, fällt aber auch nach meiner Meinung nicht unter dieses Verbot, da sie keine bindende Wirkung hat.
Was mich ein wenig stutzig macht sind die Anträge beim BVerfG den Mitgliederentscheid zu verbieten.
Wer diese eingereicht hat konnte ich bisher nicht so wirklich herausfinden.
Noch stutziger macht mich aber folgender Kommentar aus einem allseits bekannten Schmierblatt:
Warum soll es nicht vereinbar sein?
Was mich ein wenig stutzig macht sind die Anträge beim BVerfG den Mitgliederentscheid zu verbieten.
Wer diese eingereicht hat konnte ich bisher nicht so wirklich herausfinden.
Noch stutziger macht mich aber folgender Kommentar aus einem allseits bekannten Schmierblatt:
Warum soll es nicht vereinbar sein?
In Artikel 38 Grundgesetz heisst es:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Das ist das sog. "Verbot des imperativen Mandats". Wenn die SPD z.B. ihren Abgeordneten sagen würde, wenn du nicht so abstimmst, wie es ein Parteitag bestimmt, sonst wirst du nicht mehr aufgestellt, dass wäre das mit Art. 38 GG nicht vereinbar.
Die Mitgliederbefragung, wie sie derzeit über die GroKo stattfinden soll, fällt aber auch nach meiner Meinung nicht unter dieses Verbot, da sie keine bindende Wirkung hat.
So gehen "meine" Sozialdemokraten unter. Wie viele Sozialdemokraten in den europäischen Nachbarländern auch. Keine Antworten auf die Fragen von Heute. Keine Ideen für morgen. Im besten Fall Korrektur einiger Fehler. Aber nichts, was nicht auch andere Parteien machen könnten.
Und wenn die Union so weiter macht, haben wir bald viele viele Parteien mit Werten zwischen 10-25 %.
Schauen wir mal, wie das in 4 Jahren aussieht.
Für viele ist das Gesicht Merkel nach 12 Jahren einfach genug. Wenn da ein neuer kommt mit flotten Sprüchen, traue ich CDU/CSU zwischen 33% und 35% zu.
Für die SPD hilft selbst eine neue Person an der Spitze nichts mehr. Die sehe ich dann bei 15% bis 20%. Sie wird ähnlich wie die FDP als Umfallerpartei gelten. So schnell vergisst der Wähler nicht.
Aber ist ja noch lange hin. Wenn es denn 4 Jahre hält ...
Die SPD ist doch selber schuld. Sie sucht seit 20 Jahren den richtigen Weg. Nur ein Beispiel, die Amtszeit der Vorsitzenden:
Von 1950 - 1990: Schumacher, Ollenhauer, Brandt (Durchschn. 13,3 Jahre)
Von 1990 - 2018: Vogel, Engholm, Rau (komm.), Scharping, Lafontaine, Schröder, Müntefering, Platzeck, Beck, Steinmeier (komm.), Müntefering, Gabriel, Schulz (Durchschn. 1,4 Jahre)
Lt. bpb (Stand 10/2017) sind 16% der SPD-Mitglieder Arbeiter, 42% Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes. Dann kann man davon ausgehen, das die absolute Mehrheit der Funktionäre ebenfalls aus dem öffentlichen Dienst kommt.
Etwa 22 Prozent der Bevölkerung Deutschlands ab 14 Jahren gehören der Gruppe der 14-30-Jährigen an, bei den Mitgliedern der SPD sind es dagegen nur 7,5 Prozent.
Die Tendenz bei Wahlen und nicht nur in Deutschland geht hin zu einem beliebten, charismatischen Spitzenmann/frau der/die ihre Themen glaubwürdig verkaufen kann. Siehe Macron in Frankreich. Oder Schulz als der "Schulz-Zug" noch Dampf hatte. Wenn es die in Zukunft nicht gibt, landen wir bei Deinem 10-15% Szenario.
Die SPD tut alles um ihre Führungspersonen zu entzaubern. - Siehe oben, Wechsel der Vorsitzenden.