juherbst
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ElStefano schrieb:Ich will und werde Dich nicht in die rechte Ecke stellen, deine Meinung sei Dir unbenommen!
Die Wahl war eine Anti-Koch und da kamen für Viele seine Aussagen über jugendl. Ausländer gerade recht wobei er völlig Recht damit hatte!
Es ist schade dass man sich heuer immer noch nicht kritisch über "Ausländer" äussern darf...Marco ist monatelnag in U-Haft in turkey da bleibt man ruhig aber wehe man will ein Krimillen Ausländer in Haft bringen oder ausweisen der an die 100 Straftaten verübt hat...welch Aufschrei...
Da halt ichs ganz wie der australische Premierminister John Howard der mal erklärte "der Ausländer habe sich an die Gepflogenheiten seines Landes zu halten, Kriminelle gehören ausgewiesen und wem das Ganze nicht passt der solle draussen bleiben"!!!
Sodele und jezt ab und Stef wieder rechts in die Ecke gestellt
Was Du aber mit der rechten Ecke gemein hast (auch mit der linken), dass ist eine wenig differenzierte Sicht auf die Dinge...
1. Es gibt kriminelle Ausländer in D, keine Frage!
2. Vielleicht sind es (proportional gesehen) auch mehr als Deutsche!?
Die Frage ist doch, wie gehen wir damit um und vor allem, warum ist das so?
Zum Umgang:
1. Härtere / längere Haftstrafen: Wozu führen die?
1.1 Abschreckung? Hier ließen sich die USA anführen, bei denen die (verhältnismäßig) häufige Anwendung der Todesstrafe nicht gerade zu einer geringen Mordrate führt (dort gibt’s aber auch das Problem des legalen Waffenbesitzes). Wenn mir zehn oder 15 Jahre Knast drohen, macht das einen Unterschied? Denk mal nach, was zehn Jahre deines Lebens bedeuten! Das ist eigentlich Abschreckung genug, so man denn drüber nachdenkt.
1.2 Besserung? Naja, Knast-Aufenthalte führen i.d.R. nicht gerade dazu, dass die Inhaftierten sich anschließend im wirklichen Leben besser zurechtfinden!? Das ändert sich nur durch sinnvolle Resozialisierungsmaßnahmen. Da reichen dann aber auch zehn Jahre!
1.3 Schutz der Gesellschaft? Ja, während die Straftäter im Knast sitzen können sie nur ihre Mit-Insassen gefährden, nicht aber Diejenigen, die leben ohne straffällig zu werden oder ohne erwischt zu werden.
2. Ausweisung?
2.1 Viele kriminelle Jugendliche mit Migrationshintergrund haben dennoch einen deutschen Pass!
2.2 Sie sind hier aufgewachsen, leben hier. Wie sollen die sich denn in … zurechtfinden, ohne jemals dort gewesen zu sein (von gelegentlichen Urlauben evtl. abgesehen)?
2.3 Der Straftäter ist hier aufgewachsen, hat hier seine Strafen begangen. Wie können wir uns da das recht herausnehmen, den Staat … zu „bestrafen“, nur weil die Eltern des Straftäters dort geboren wurden?
2.4 Bei „illegalen Einwanderern“ od. Immigranten, die weder den deutschen Pass haben, noch lange hier wohnen/leben, ist das was anderes. Die sind aber deutlich in der Minderheit!!!
3. Aufweichung des Jugendstrafrechts?
Das dürfte unstrittig sein denke ich!?
Zum warum:
1. Menschen werden nicht kriminell weil sie Ausländer sind, da gibt es keinen Kausalzusammenhang!!! Das ist wirklich wichtig!
2. Es gibt aber scheinbar mehr kriminelle Ausländer (proportional) als Deutsche (zumindest bei den thematisierten Straftaten).
3. Liegt das an Kultur, Ehrbegriffen, Nationalität, Rasse? Wohl kaum. Unter Ausländern, die in ner Bank, Kanzlei, etc. arbeiten wirst Du auch primär Steuerhinterziehung od. illegale Downloads finden, wie bei den Deutschen auch!
4. Liegt es also nicht vielmehr an der sozialen Schicht, den Lebensbedingungen? Eines vorweg: Das spricht niemanden von seiner individuellen Verantwortung für sein Handeln frei und macht auch nicht die Gesellschaft für etwas verantwortlich. Aber die Gesellschaft kann es ändern/bessern, zweifellos aber nicht, wenn die Betroffenen dies nicht wollen!
5. Unter den Deutschen im „Ghetto“ wird man genauso viele und genauso intensive Straftäter finden wie unter Einwanderern! Das ist eine Frage der Bildung, der Sozialisierung (wenn der Mann mit dem dicksten Auto in der Nachbarschaft eben kein Arzt, Anwalt, whatever ist, sondern die Drogen verteilt, hat man einfach eine andere Sicht auf die Dinge), der Perspektiven!
6. Jede Form von „Ghetto“-Bildung ist deshalb wenig hilfreich für die gesamte Gesellschaft! (Auch die Einwohner Kronbergs haben einen anderen Blick auf die Welt als die meisten anderen!)
Das reicht erstmal!
adlerDA schrieb:Umgekehrt ja auch:
hier wird von linken Ecken öffentlich und direkt zum Wortbruch aufgerufen, wie war das nochmal mit der "Lügner-Kampange" gegen Koch?
Die SPD müsse nun entscheiden, ob sie die linke Mehrheit im Land nutzen wolle. (Ende vorletzter Absatz)
Grundsätzlich wäre es für die CDU natürlich ein riesiger Erfolg, wenn die SPD mit der Linkspartei zusammenarbeitet, damit wären die nächsten LTW u. BTWs gewonnen...
kreuzbuerger schrieb:
Jetzt seien "alle gefordert", ihren Beitrag zur Bildung einer neuen Regierung zu leisten, sagte Beck weiter mit Blick auf die FDP. Er verwies auf die "staatsbürgerliche Pflicht, dass Parteien Wahlergebnisse nicht zurückweisen, sondern sich einem Wahlergebnis zu stellen haben". Damit wandte sich der SPD-Chef auch gegen Neuwahlen.
Einer möglichen Großen Koalition erteilte Beck ebenso eine Absage wie dem von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) geäußerten Anspruch auf eine neue Regierungsbildung unter seiner Führung. Er sehe nicht, wie die CDU in Hessen eine parlamentarische Mehrheit zustande bringen wolle, sagte Beck, "es sei denn, sie würde alles, was sie an Stilmängeln in die Welt gesetzt hat, nachhaltig widerrufen". Auch müsse sich die CDU für eine Zusammenarbeit zunächst inhaltlich so verändern, dass Schnittmengen überhaupt entstehen würden. Kritik übte er an Merkel, die Kochs Wahlkampfstil unterstützt habe.[/i]
Andere Markierungen...
Aus der FAZ:
Beck ließ offen, ob er sich eine Große Koalition in Hessen vorstellen könnte, falls sich Koch zurückziehen würde. „Ich will darüber nicht spekulieren“, sagte Beck. Die Gespräche würden jetzt beginnen.
Stoppdenbus schrieb:juherbst schrieb:Von wem?
Schwarz-rot würde aber sicher akzeptiert.
Genau das würde die SPD doch noch unglaubwürdiger machen als alles andere. Wochenlang gegen die Bildungspolitik, gegen die Energiepolitik, gegen den Wahlkampfstil zu Felde ziehen, und dann Koalition?
Damit wäre die SPD schneller wieder bei 20% als sie sich umgucken kann.
GroKo bedeutet ja nicht gleich, dass man alles von der CDU-Alleinregierung übernimmt!?
Es wäre aber sicher ein sehr schwerer Spagat für die Hessen-SPD (die deutlich weiter links steht als die Bundes-SPD) und die Hessen-CDU (die deutlich weiter rechts steht als die Bundes-CDU)...
Einfach wird keine Regierungsbildung!
Und in erster Linie ist von den Wählern ja Koch abgestraft worden. Mit ihm wird es sicher keine Regierungsbildung geben (weder Schwampel noch GroKo)...
Wenn Koch weg ist, wird man sich mit den ruhigeren Teilen der CDU vielleicht auf Kompromisse einigen können.
Politik ist ja immer die Suche nach dem Machbaren, da sind Kompromisse absolut unvermeidlich, egal mit welchem Koalitionpartner...
kreuzbuerger schrieb:
mal ne frage dazu: der landtag tritt dann also irgendwann im april zusammen, und muss einen MP wählen. dann würde sich Y nicht zur wahl stellen, damit sie nicht von der linken gewählt wird? oder rot-grün stimmt gegen sie, damit sie nicht von der linken gewählt wird?
und das nur, um scarface als minderheiten MP durchs dorf zu jagen?
Gute Frage!
Keine Ahnung, aber AY kann sich nun mal nicht aufstellen und von rot-grün unterstützen lassen, denn sonst würde die Linkspartei sie wählen und sie (ungewollt!?) ihr Wort brechen.
gotcha24 schrieb:juherbst schrieb:erqo: neuwahlen in 3-6monaten!
Koalition:
--> ausgeschlossen!
Tollerierung:
--> ausgeschlossen!
Mal sehen, welche Parteien sich noch bewegen...
Aber es ist nicht auszuschließen, dass Koch als MP im Amt bleibt, da kein(e) neue(r) gewählt werden kann. Und dann wird es irgendwann (vielleicht zur BTW) Neuwahlen geben...
Wer da noch hingehen würde?
Nun, wahrscheinlich weniger als gestern, aber wohl mehr als in Niedersachsen. Kommt sicher auch auf die Art des Wahlkampfes und seine Themen an. Ohne Kochs Polarisierung wären es gestern ja auch deutlich weniger gewesen!
crusher schrieb:Schwarz-rot würde aber sicher akzeptiert. Eine rot-rote Zusammenarbeit würde in der Hessen-SPD hingegen zu Austrittswellen führen, die die zu Zeiten der Agenda 2010 verblassen lassen!!!Dirty-Harry schrieb:
Da bin ich mir nicht so sicher! Da bin ich Sozialromantiker. Ohne mich auf den Anteil festzulegen: Die SPD, Grünen und Linken-Wähler wünschen sich eine Politik mit sozialer Gerechtigkeit. Die " gieren" schon jetzt drauf, daß " Links" an die Macht kommt.
Die ARD hat dazu eine Analyse geliefert, wonach die Wähler der SPD primär rot-grün, sekundär rot-grün-gelb bevorzugen. Eine Kooperation mit der Linkspartei ist nur unwesentlich beliebter als eine große Koalition.
Wie sollte eine solche Zusammenarbeit auch aussehen?
Koalition:
Hat AY ausgeschlossen, würde der SPD und AY das Genick brechen, hätte auch nur eine hauchdünne Mehrheit.
--> ausgeschlossen!
Tollerierung:
Hat AY auch ausgeschlossen, würde aber weniger hohe Wellen schlagen, wenn auch noch hoch genug. Die Linkspartei (ohne in der Regierungsverantwortung zu stehen) könnte rot-grün mit utopischen Forderungen vor sich her treiben. CDU u. FDP würden Fundamentalopposition betreiben, AY ihren Wortbruch permanent vorhalten, die SPD würde sich bundesweit unglaubwürdig machen!
--> ausgeschlossen!
Brady schrieb:juherbst schrieb:Brady schrieb:juherbst schrieb:Um was wetten wir?
Zu rot-rot-grün wird es nicht kommen, jede Wette!
Zwei, Drei Schoppen beim ersten Heimspiel nach der (wie auch immer gearteten) Regierungsbildung? Und ich verspreche am GD meinen Austritt aus der SPD zu unterschreiben!?
Musste leider warten bis ich mal wieder im Hessenlande bin...aber die Wette geh ich ein...
Können auch um einen Besuch in München wetten:
Wenn die SPD mit der Linkspartei zusammenarbeitet (Koalition od. Tollerierung) lade ich Dich + 1 zum nächsten Heimspiel der Bayern gg. die SGE ein (sofern man an Karten kommt!?).
Wenn es nicht zu einer Zusammenarbeit zwischen den Rottönen kommt, lädst Du mich und meinen unterfränkischen Cousin in die Allianz-Arena ein (vielleicht fährt mich ja Koi mit seinem Auto runter smile:.
andihembes schrieb:Aber die Grünen hatten doch 1. ein eigenes Thema (Umwelt), welches die andren damals nicht besetzt hatten und 2. haben sie vor allem die Menschen angesprochen, die sich grundsätzlich mit den bestehenden Parteien nicht anfreunden konnten, bisher großteils APO betrieben haben!?
Genau das hat man in den 80ern auch über das Verhältnis SPD und Grüne gesagt...
Die Linkspartei ist ja eine Vereinigung von PDS`lern mit durch die Agenda 2010 gefrusteten SPD-Mitgliedern und Hardcore-Gewerkschaftern... Also nicht revolutionär neues... Dennoch fürchte ich, dass sie sich dauerhaft etablieren wird und dann, wenn die alten Führungsleute abgetreten und der Großteil der ehemaligen SED-Mitglieder verstorben ist (nicht falsch verstehen, aber die sind mit Abstand die älteste Partei), auch koaitionsfähig wird. Mir persönlich passt das nicht, aber ich fürchte, die werden auch auf Dauer die Enttäuschten auffangen (besser die Linke als NPD,Reps u. Co (Gibts die DVU eig. noch?)). Und Enttäuschte wird es immer zur Genüge geben, egal wer wie erfolgreich auch regiert...
Brady schrieb:
Berlin.....
Berlin ist eine spezielle Situation denke ich. Die PDS trägt dort den Konsolidierungskurs mit und macht sich keine Freunde bei ihren Wählern und den Gewerkschaften mit anvisierten Null-Runden bei den Tarifgesprächen im Öff. Dienst... Das hat die PDS massiv Stimmen gekostet, die dann aber an Wowereits SPD gegangen sind...
Manchmal klappt es anscheinend, wenn man die "Randparteien" in die Regierungsarbeit einbezieht und somit entzaubert. Dafür müssen sie aber auch deutlich mehr als 5% haben. Außerdem ist Wowereit nicht mit dem klaren Versprechen in den Wahlkampf gegangen, nicht mit der PDS (die in Berlin nun mal fest verwurzelt ist, auch wenn ich persönlich das weder nachvollziehen noch gutheißen will/kann) zu koalieren oder!?
Brady schrieb:1. Große Koaltition ohne Koch, sondern mit Jung, Weimar, Bouffier etc. (CDU stellt wegen 3.500 Stimmen mehr den MP, erhält dafür weniger Minister)Freecastle_Adler schrieb:Und nun?
Geht ja nicht ohne sich komplett unglaubwürdig zu machen
2. Rot-Grün-Gelb unter AY (FDP wollte nicht "Stützrad von rot-grün" sein, könnte aber bei großen Zugeständnissen der anderen (ein Minister mehr als grün, Wirtschaft, Justiz, evtl. Bildung/Kultur) ihr Gesicht wahren und Posten abstauben! (unter AY natürlich schwer vorstellbar))
3. Schwarz-Gelb-Grün, nicht unter Koch (Grünen wären dazu sicher teilweise bereit, AW würde abgesägt, Grüne verlören weiter Stammwähler, könnten aber vielleicht auf Dauer einige von der FDP gewinnen!?)
Brady schrieb:Zu rot-rot-grün wird es nicht kommen, jede Wette!
Das würde allerdings eine große Koaliton bedeuten und bevor die kommt....wirds wohl ne Rot-Rot-Grüne Regierung geben.....
untouchable schrieb:Habe ich doch gesagt. Erst fangen sie in den anderen Ländern an und dann fangen auch die Hinterbänkler in der Hessen-CDU an... Das wird bitter für RoKo...
Der CDU-Mob fängt an auf den am Boden liegenden RoKo einzutreten.
Hätte er dieses scheinbar so dankbare Wahlkampfthema nicht so aggresiv aufgegriffen, er hätte weder die SPD-Wähler mobilisiert, noch so viele an die FDP verloren, sondern er hätte trotz Verlusten (die nach dem hohen Sieg bei der Wahl 2003 unvermeidbar waren) problemlos mit der FDP weiterregieren können.
So hat er sich ohne Not selbst um den Posten gebracht!!! Das liegt weder an AY, Grün od. den Linken. Die haben keinen besonders geschickten Wahlkampf gemacht, die konnten zusehen, wie sich Kochs Masche abnutzte...
andihembes schrieb:Du hast doch selber schon geschrieben, warum der Pofalla das macht:
Also für mich ist lautes Rumgetöse nicht unbedingt "Politik" machen.
Vielleicht kann der Pofalla aber halt nix anderes... immerhin kann er es noch als "Wahlkampf" bezeichnen
Die eigene Position stark reden um damit in den Koalitionsverhandlungen für den Verzicht auf RoKo andere Positionen/Posten rauszuschlagen...
CDU hat ja für die Kanzlerschafts AMs auch ein paar Ministerien an die SPD abgetreten, die sich die SPD dadurch "erwahlkämpft" hat, dass sie zunächst auf "Wahlverlierer" Schröder gesetzt, ihn dann aber zurückgezogen hat. So ähnlich wird das auch in Hessen werden...
WienerAdler schrieb:rot-rot-grün (also mit dem Saar-Napoleon) hätte es unter Schröder niemals gegeben! Schröder war sicher jmd., der für den Machterhalt einige "Kompromisse" eingegangen wäre, aber politischen Selbstmord hätte er genausowenig begangen wie es AY machen wird!
Ich glaube bis heute, dass Schröder insgeheim dachte, er könne Rot-Rot-Grün durchbringen. Anders kann ich mir sein auftreten am Wahlabend nicht erklären.
Der war einfach betrunken von seiner Aufholjagd in den Umfragen und gefrustet, weil es nicht ganz geklappt hat. Außerdem hat er AM unter- und sich selbst massiv überschätzt... Ich denke er wollte sein Ende als Kanzler einfach nicht akzeptieren und hat auf die Ampel gehofft...
RoKo hat sich gestern ja im verhältnis dazu sehr ordentlich benommen, seine klare Niederlage (- 12 %) aber nicht eingestehen wollen. Seine Parteikollegen (erst die aus anderen Ländern/dem Bund, dann auch die engeren) werden ihm das aber sicher auch bald deutlich machen...
andihembes schrieb:Jetzt wird nichtmehr um Wählerstimmen, sondern den "medialen Regierungsauftrag" gekämpft...
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,531423,00.html
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sprach trotz des Debakels überraschend von einem "klaren Regierungsauftrag" für Koch.
Da weiß man nicht mehr was man sagen soll.
Keine parlamentarische Mehrheit aber "einen klaren Regierungsauftrag"... ,-)
Checken die nicht das der Wahlkampf vorbei ist und man jetzt die großen, dummen Sprüche wieder einpacken kann?
Koch will sich natürlich unbedingt irgendwie retten, schließlich kann er eine zukünftige Kanzlerkandidatur sonst wohl komplett vergessen...
Aber mit - 12 Prozent wäre ein Rücktritt eigentlich das einzig richtige, unabhängig von meiner politischen Ausrichtung!!!
Wir werden sehen, was passiert...
Die CDU kann/muss Koch ersetzen, die SPD kann bei +8% ihre Spitzenkandidatin wohl schlecht austauschen, auch wenn mir persönlich der Walter deutlich mehr zusagt... Die FDP hat mit Hahn ein ähnliches Prob. Die Grünen könnten AW austauschen bei -2,5%.
--> Das könnte für ne Schwampel sprechen, den Grünen scheint generell ein wenig Rückrat verloren gegangen zu sein...
Brady schrieb:Bei MS-DOS zumindest hätte es fast geklappt...
Damit sagst du aber auch indirekt, das Frau Yps Stimmen kauft...
Aber Stimmen"kauf" ist wohl immer mindestens ein Teil jedes Wahlkampfes und erklärt eine Vielzahl von Versprechen, die später nicht eingehalten werden (können)!!!
Versprechen wie Steuersenkungen/SV-Abgaben senken/Kindergeld erhöhen/KiTa-Plätze erhöhen u. kostenfrei anbieten/Airport ausbauen u. Arbeitsplatz sichern/Nachtflugverbot u. ruhigen Schlaf ermöglichen etc. gibt es ja immer und von allen Parteien!?
Ich persönlich finds traurig, wohl genau wie StoppdenBus...
Ich bin für den Flughafen-Ausbau, Studiengebühren berühren mich als Mainzer Student nicht, ich wohne nicht in der Einflugschneise und habe einen festen Schlaf, ich verdiene über dem Mindestlohn und bin kein "krimineller Migrant".
Dennoch wähle ich SPD, ohne Kauf, unabhängig vom persönlichen Preis!
adlerDA schrieb:Wenn jmd. eine Partei wählen will, weil er dadurch 500,- an gezahlten Studiengebühren ausgezahlt bekommen würde, dann ist die Frage, was andere Parteien ihm für seine Stimme bieten müssen durchaus legitim!!!
Und dann gibt es ******* wie Stoppdenbus die alle beleidigen (Enddarmsurfer der FDP), dennunzieren (Bei Kritik an Y die User mit der NPD in Verbindung bringen) und damit verhassen, die anders gepolt sind als er selber...echt linke Einstellung übrigends, respekt!
Weder wurde ihm damit das Wählen der NPD noch eine geistige Nähe unterstellt (schließlich hat er ja nach dem Preis für die Stimme gefragt), sondern lediglich auf ein merkwürdiges Verhältnis zur Demokratie hingewiesen?
Ewigtreuer schrieb:Also ich habe bisher nur Aufnahmen von ihm auf roten Teppichen, Sofas im RTL-Studio etc. gesehen. Keine Home-Storys oder!?
Atze ist eine Person des öffentlichen Lebens, der bei jeder sich bietenden Gelegenheit seine Rübe in eine Kamera hält.
Natürlich hat auch er ein Recht auf Schutz seiner Privatsphäre.
Ich frage mich nur, ob das schon mit seinem richtigen Namen anfängt.
Damit hat er seine Privatsphäre nicht selber geöffnet und sie ist somit weiterhin zu schützen, auch wenn er eine (absolute o. relative? smile: Person der Zeitgeschichte sein mag.
Naja, wenn Du als Prominenter in der Lage bist, dein Privatleben (sogar deinen eigentl. Namen) aus der Öffentlichkeit rauszuhalten, dann ist das sicher angenehm!
Und da AS die Öffentlichkeit in privater Mission ja nie (?) selbst gesucht hat, stehen seine Chancen sicher gut!?
Auch prominente haben ein Recht auf Privatsphäre...
Und da AS die Öffentlichkeit in privater Mission ja nie (?) selbst gesucht hat, stehen seine Chancen sicher gut!?
Auch prominente haben ein Recht auf Privatsphäre...
Aber nichtsdestotrotz gibt es auch hier in D Defizite bei der gerechten Verteilung von Einkommen. Dabei geht es zumindest mir nur ganz peripher um Managergehälter. Die können meinetwegen ihre Millionen bekommen, wenn ihr Unternehmen erfolgreich ist. Aber eben nur dann, wenn auch die Angestellten, die den Gewinn des Unternehmens erwirtschaften auch angemessen am Gewinn beteiligt werden!!! Und das ist es, was die Menschen so sört! Wenn Unternehmen Milliardengewinne machen, die Manager sich die Gehälter um 150% + X erhöhen, die der Angestellten gekürzt und tausende Stellen gestrichen werden! Das ist, auch ganz objektiv, ungerecht! Als Rechtfertigung dient dann immer der (internationale) Konkurenzkampf, ein Argument, das teilweise nicht von der Hand zu weisen ist!
Und da komme ich dann zu zico_b`s Argumentation:
Das ist vollkommen richtig! Es ist ein Zwiespalt, in dem sich der Staat dort befindet: Will er Gerechtigkeit im angesprochenen Sinne verwirklichen, so besteht die reale Gefahr, dass die Unternehmen abwandern und er in Zukunft noch mehr Geld für Transferleistungen ausgeben muss und weniger aus Steuern kassiert!
Orientiert er sich aber nur an der "optimalen" Wirtschaftspolitik (also im Sinne Multinationaler Konzerne), so wird die Gesellschaft bald zerreißen!
Das sind aber wohl Probleme, die man nur global, mindestens aber EU-weit regeln kann!