Schönesge
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Eintracht-Laie schrieb:
Ich finde es extrem schwierig jetzt die Verfassung anzupassen, um die AfD zu verhindern.
Man muss nicht die Verfassung von Thüringen anpassen. Wir haben ein Grundgesetz. Ein Grundgesetz das ganz klar in sich trägt: Nie wieder!
zappzerrapp schrieb:Eintracht-Laie schrieb:
Ich finde es extrem schwierig jetzt die Verfassung anzupassen, um die AfD zu verhindern.
Man muss nicht die Verfassung von Thüringen anpassen. Wir haben ein Grundgesetz. Ein Grundgesetz das ganz klar in sich trägt: Nie wieder!
Ein Grundgesetz, dass uns schützt und hier auch in die Pflicht nimmt.
Wie ernst meinen wir es mit unseren demokratischen Werten, mit unserer Verfassung?
Ich habe aber mittlerweile das Gefühl, dass es so langsam in Richtung Verbotsverfahren geht, dieses Treffen dieser Leute könnte da nun das Fass zum überlaufen gebracht haben und viele Zweifler zum Umdenken bringen.
Ich bin da mittlerweile auch klarer.
Und das Argument, dass man den Leuten ihren Raum zum Wählen nimmt:
Nein tut man nicht. Es gibt genügend Parteien, die gewählt werden können.
Es gibt aber nicht das Recht Verfassungsfeinde zu wählen zu dürfen, um unsere Demokratie abschaffen zu können. Dass die AFD verfassungsfeindlich ist, sollte mittlerweile hinreichend belegt sein.
Nein tut man nicht. Es gibt genügend Parteien, die gewählt werden können.
Es gibt aber nicht das Recht Verfassungsfeinde zu wählen zu dürfen, um unsere Demokratie abschaffen zu können. Dass die AFD verfassungsfeindlich ist, sollte mittlerweile hinreichend belegt sein.
Wenn man manche unserer gewählten Volksvertreter so hört, muss man sich ja bald nicht mehr abgeschirmt in Potsdamer Villen treffen.
René Springer, MdB der AfD auf X: "Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach.
Das ist kein #Geheimplan. Das ist ein Versprechen. Für mehr Sicherheit. Für mehr Gerechtigkeit. Für den Erhalt unserer Identität. Für Deutschland."
23 Prozent...
René Springer, MdB der AfD auf X: "Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach.
Das ist kein #Geheimplan. Das ist ein Versprechen. Für mehr Sicherheit. Für mehr Gerechtigkeit. Für den Erhalt unserer Identität. Für Deutschland."
23 Prozent...
zappzerrapp schrieb:
Wenn man manche unserer gewählten Volksvertreter so hört, muss man sich ja bald nicht mehr abgeschirmt in Potsdamer Villen treffen.
René Springer, MdB der AfD auf X: "Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach.
Das ist kein #Geheimplan. Das ist ein Versprechen. Für mehr Sicherheit. Für mehr Gerechtigkeit. Für den Erhalt unserer Identität. Für Deutschland."
23 Prozent...
Jetzt nicht zu handeln ist mE fahrlässig.
Wenn ich aber schaue, wer für und wer gegen ein Verbotsverfahren ist (Merz, Markwortdagegen, Günther dafür), beschleicht mich das Gefühl, dass die AFD auch parteipolitisch genutzt wird. Wir müssen Ursachen identifizieren und diesen nachgehen heißt konkret was? Weiter nach rechts, um die Leute vom AFD wählen abzuhalten? Könnte natürlich bestimmten politischen Kräften ohnehin so in die Karten spielen, uns "gewollt" von einer Minderheitschöntreibenzu lassen.
Und auf der anderen Seite hart durchgreifen wollen, gerade bei Minderheiten, um angeblich unsere Demokratie zu schützen.
Nicht überzeugend und vor allem sau gefährlich.
bei einem AfD verbot bin ich hin und hergerissen, wie einige in der angesprochenen Maischberger Sendung. Da gab es eher Contra als Pro, auch Gabriel ist eher dagegen. Die Menschen bleiben ja und die AfD würde erst recht in die Opferrolle gedrängt und ein verbotsverfahren vor den Landtagswahlen, hätte ein Riesen Solidarisierungseffekt.
Tafelberg schrieb:
bei einem AfD verbot bin ich hin und hergerissen, wie einige in der angesprochenen Maischberger Sendung. Da gab es eher Contra als Pro, auch Gabriel ist eher dagegen. Die Menschen bleiben ja und die AfD würde erst recht in die Opferrolle gedrängt und ein verbotsverfahren vor den Landtagswahlen, hätte ein Riesen Solidarisierungseffekt.
So habe ich auch lange gedacht. Aber unsere Verfassung sieht ein solches Verbotsverfahren explizit vor, um uns vor Verfassungsfeinden zu schützen.
Ein Teil unserer Gesellschaft denkt nunmal verfassungsfeindlich, das ist nicht neu. Im Moment scheinen dazu noch welche zu kommen, die sich von der Hetze und den Emotionen einfangen lassen. Klar, diese müssen wir auch mit anderen Mitteln wieder zurück gewinnen.
Wenn klar ist, dass wir es mit Verfassungsfeinden zu tun haben, frage ich mich aber mittlerweile, ob wir es zulassen dürfen, dass diese in Regierungsverantwortung kommen. Das würde einen enormen Schaden anrichten, der vielleicht nicht so schnell wieder gut zu machen wäre, ein Blick nach Polen zeigt das.
Wir sollten aus der Weimarer Republik lernen, und auch schon eine Machtergreifung "im kleinen" verhindern, wenn unsere Verfassung das von uns zu unserem Schutz fordert.
Und alle Demokraten sollten endlich aufhören zusätzlich Ängste zu schüren und das Spiel dieser Radikalen mitzuspielen. Das ist nicht verzeihlich. Geschieht aber aus machtpolitischen Gründen. Es sollte in diesen Zeiten vielmehr über Inhalte sachlich gestritten werden.
Viele Gelegenheiten werden wir nicht mehr haben, den Spuk zu vertreiben.
Motoguzzi999 schrieb:
Viele Gelegenheiten werden wir nicht mehr haben, den Spuk zu vertreiben.
Richtig.
Auch bei Maischberger wurde gestern darüber diskutiert, ich bin mittlerweile klar dabei ein Verbotsverfahren anzustoßen, auch wenn es lange dauert.
Markwort Ex-Focus, der auch da war, war natürlich dagegen. Das passt alles sehr ins Bild, er hat das Ganze mal wieder verharmlost, echt schwer zu ertragen. Schon die Reichsbürger, die einen Umsturzversuch planten, wurden ja von manchen als Rentnergruppe abgetan.
Wenn bestimmte Leute, Menschen den deutschen Pass entziehen wollen, weil sie zB Israel nicht anerkennen oder Antisemiten sind, und dies mit der Angst um den Verlust unserer Werte begründen, und auf der anderen Seite so verharmlosent argumentieren (ich weiß jetzt nicht, ob Markwort, explizit dazugehört), insbesondere nicht mit Verboten durchgreifen wollen, treiben diese Leute ein sehr gefährliches Spiel. Denn um den Schutz unserer Demokratie scheint es diesen Leuten gewiss nicht zu gehen. Diese wird gewiss nicht von einer muslimischen Minderheit, bei der ein Teil beschissenes Gedankengut innehat, bedroht, sondern von einem Teil der Bevölkerung aus unserer Mitte heraus. Die sitzen in den Parlamenten und könnten bald an die Macht kommen.
bei einem AfD verbot bin ich hin und hergerissen, wie einige in der angesprochenen Maischberger Sendung. Da gab es eher Contra als Pro, auch Gabriel ist eher dagegen. Die Menschen bleiben ja und die AfD würde erst recht in die Opferrolle gedrängt und ein verbotsverfahren vor den Landtagswahlen, hätte ein Riesen Solidarisierungseffekt.
Ich hatte über eine Aktion in Leipzig berichtet, wieso kommst du jetzt mit Passau?
Motoguzzi999 schrieb:
Ich hatte über eine Aktion in Leipzig berichtet, wieso kommst du jetzt mit Passau?
Ganz allgemein: es wird ganz gewiss nicht über jede Demo, egal von wem, berichtet und schon gar nicht ob diese angemeldet waren. Das gilt für die Bauerndemos genauso wie für Demoes der Klimaprotestler.
Ich hatte aber auch schon Artikel hier eingestellt, in welchen über nicht angemeldete Bauerndemos berichtet wurde, da wurde dann explizit geschrieben, dass diese nicht angemeldet waren.
Jetzt bin ich aber trotzdem gespannt, wie es in Leipzig war, und nicht, wie es in Passau war. Weil genau hierüber wird ja gerade gestritten.
Schönesge schrieb:
Jetzt bin ich aber trotzdem gespannt, wie es in Leipzig war, und nicht, wie es in Passau war. Weil genau hierüber wird ja gerade gestritten.
Googeln hilft
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2024/01/bezug-zu-bauernprotest-letzte-generation-blockiert-mit-spielzeugtraktor-die-jahnallee-572103
"Der Unterschied: Die „Letzte Generation“ meldet ihre Blockade-Aktionen in der Regel nicht als Versammlung an, um einen Überraschungseffekt zu erzeugen und „emotional aufzuwühlen“, wie es Aktivistin Melanie Guttmann gegenüber der LZ im Dezember erklärte."
"Der Bauernverband und auch der sächsische Verein „Land schafft Verbindung“ – die beiden Hauptakteure der Bauernproteste in Sachsen – hatten ihre Blockade-Aktionen hingegen angemeldet.."
Gelöschter Benutzer
hawischer schrieb:Motoguzzi999 schrieb:
Aber nur, wenn es auch vorher genehmigt wurde.
Demos müssen angemeldet aber nicht genehmigt werden. Solltest du wissen.
Und trotzdem können sie verboten werden... solltest du wissen
cyberboy schrieb:hawischer schrieb:Motoguzzi999 schrieb:
Aber nur, wenn es auch vorher genehmigt wurde.
Demos müssen angemeldet aber nicht genehmigt werden. Solltest du wissen.
Und trotzdem können sie verboten werden... solltest du wissen
Und mE sollten sie keine größeren Gefahren implizieren.
Stadt: grundsätzlich ok.
Autobahn: sau gefährlich.
Ich denke es ist wichtig, dass jeder weiß, worum es geht. Rechtsextreme, Bürgerliche, AfD-Politiker aus der Bundesspitze haben eine Konferenz abgehalten. Kernthema war ein Konzept zur Remigration. Sellner hat ein umfangreiches Konzept vorgestellt, in dem Menschen mit Migationshintergrund u.a. in einen Staat nach Afrika verbracht werden sollen. Dort können sie leben und Sport treiben. Und zwar alle, die nicht assimiliert sind, selbst deutsche Staatsbürger. Flüchtlingsfreunde sollen dann gleich mitgehen. Weitere faschistische Details spare ich mir, ebenso wie die verfassungswidrigen Werkzeuge.
Ebenfalls klargezogen wurden die Pläne zur Machtübernahme.
Der persönliche Referent von Alice Weidel ist angetan und möchte die Ideen in den Vorstand tragen.
Wer glaubt, man könne die Partei und ihren Dunstkreis irgendwie parlamentarisch stellen, sie in Verantwortung entzaubern, in Sachfragen zusammen arbeiten, der wird ein böses Erwachen erleben. Der Fraktionsvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt Siegmund, anwesend, hat seine Ideen:
Er ist mächtig in seiner Partei, auch weil sein Landesverband hohe Zustimmungsraten hat. Sein Verkaufsargument, ganz im Sinn des „Masterplans“: Das Straßenbild müsse sich ändern, ausländische Restaurants unter Druck gesetzt werden. Es solle in Sachsen-Anhalt „für dieses Klientel möglichst unattraktiv sein zu leben“. Und das könne man sehr einfach realisieren. Seine Äußerungen könnten schon bei der nächsten Wahl Konsequenzen haben.
Vermutlich meint er nicht nur politische Maßnahmen, sondern handfeste.
Es ist sicher nur ein zynischer Zufall, dass der Ort der Wannseekonferenz nur 8km entfernt liegt.
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/
Danke an Franz für den Hinweis
Ebenfalls klargezogen wurden die Pläne zur Machtübernahme.
Der persönliche Referent von Alice Weidel ist angetan und möchte die Ideen in den Vorstand tragen.
Wer glaubt, man könne die Partei und ihren Dunstkreis irgendwie parlamentarisch stellen, sie in Verantwortung entzaubern, in Sachfragen zusammen arbeiten, der wird ein böses Erwachen erleben. Der Fraktionsvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt Siegmund, anwesend, hat seine Ideen:
Er ist mächtig in seiner Partei, auch weil sein Landesverband hohe Zustimmungsraten hat. Sein Verkaufsargument, ganz im Sinn des „Masterplans“: Das Straßenbild müsse sich ändern, ausländische Restaurants unter Druck gesetzt werden. Es solle in Sachsen-Anhalt „für dieses Klientel möglichst unattraktiv sein zu leben“. Und das könne man sehr einfach realisieren. Seine Äußerungen könnten schon bei der nächsten Wahl Konsequenzen haben.
Vermutlich meint er nicht nur politische Maßnahmen, sondern handfeste.
Es ist sicher nur ein zynischer Zufall, dass der Ort der Wannseekonferenz nur 8km entfernt liegt.
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/
Danke an Franz für den Hinweis
Am Ende lassen wir uns als Gesellschaft wieder durch das dem GG diametral gegenüber stehende Gedankengut treiben. Jetzt ist es schon soweit, dass diese Nazis in Regierungsverantwortung kommen könnten.
Ich bin mir unschlüssig, aber vielleicht dürfen wir das einfach nicht zulassen. Unser GG, unsere Werte dürfen wir nicht aufs Spiel setzen. Und es kristallisiert sich schon lange heraus, was diese Menschen vorhaben. Vielleicht muss man ernsthaft über ein Verbotsverfahren nachdenken.
Teile der Politik und auch der Union sehen das anscheinend auch so:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-daniel-guenther-offen-fuer-verbotsverfahren-a-cb66e0b6-c840-4cf4-9521-395abdcbf801
Es geht mE maximal nur vordergründig um die Ampel, unter Merkel hatten wir das Thema ja auch schon, es geht um große verfassungsfeindliche Strömungen, die es ggf auf die harte Tour zu stoppen gilt.
Ich bin mir unschlüssig, aber vielleicht dürfen wir das einfach nicht zulassen. Unser GG, unsere Werte dürfen wir nicht aufs Spiel setzen. Und es kristallisiert sich schon lange heraus, was diese Menschen vorhaben. Vielleicht muss man ernsthaft über ein Verbotsverfahren nachdenken.
Teile der Politik und auch der Union sehen das anscheinend auch so:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-daniel-guenther-offen-fuer-verbotsverfahren-a-cb66e0b6-c840-4cf4-9521-395abdcbf801
Es geht mE maximal nur vordergründig um die Ampel, unter Merkel hatten wir das Thema ja auch schon, es geht um große verfassungsfeindliche Strömungen, die es ggf auf die harte Tour zu stoppen gilt.
Bedingt durch diese "Bauernproteste" kann es zu einem gewünschten Stau auf der A66! In Folge kam es gegen 13.30 zwischen der Anschlussstelle Flieden und Neuhof-Süd zu einem tödlichen Lkw Unfall.
https://www.hessenschau.de/panorama/rueckstau-nach-bauernprotesten-lkw-fahrer-stirbt-bei-auffahrunfall-auf-a66-v5,toedlicher-unfall-flieden-100.html
https://www.hessenschau.de/panorama/rueckstau-nach-bauernprotesten-lkw-fahrer-stirbt-bei-auffahrunfall-auf-a66-v5,toedlicher-unfall-flieden-100.html
franzzufuss schrieb:
Bedingt durch diese "Bauernproteste" kann es zu einem gewünschten Stau auf der A66! In Folge kam es gegen 13.30 zwischen der Anschlussstelle Flieden und Neuhof-Süd zu einem tödlichen Lkw Unfall.
https://www.hessenschau.de/panorama/rueckstau-nach-bauernprotesten-lkw-fahrer-stirbt-bei-auffahrunfall-auf-a66-v5,toedlicher-unfall-flieden-100.html
Es wurde ja darauf hingewiesen, wie gefährlich es ist, auf Autobahnen zu protestieren. Sehr trauriger Mist.
Schönesge schrieb:Tafelberg schrieb:
falls Merz BK werden wird, was fürr mich offen, aber möglich ist, gibt es hoffentlich genug Kapazitäten für das D&D. Es wäre zu schade, wenn es wegen Überlastung zu Abstürzen kommt
Um das Forum würde ich mir in diesem Fall weniger Sorgen machen.
Ums Forum nicht, nur ums D&D. Alleine deswegen könnte man sich fast wünschen, dass es doch zu einem anderen Kanzler der Union kommen würde. ...
... zu Kanzler Söder zum Beispiel.
Landroval schrieb:Schönesge schrieb:Tafelberg schrieb:
falls Merz BK werden wird, was fürr mich offen, aber möglich ist, gibt es hoffentlich genug Kapazitäten für das D&D. Es wäre zu schade, wenn es wegen Überlastung zu Abstürzen kommt
Um das Forum würde ich mir in diesem Fall weniger Sorgen machen.
Ums Forum nicht, nur ums D&D. Alleine deswegen könnte man sich fast wünschen, dass es doch zu einem anderen Kanzler der Union kommen würde. ...
... zu Kanzler Söder zum Beispiel.
Söder halte ich grundsätzlich für sehr pragmatisch, bei ihm würde auch schnell die Schuldenbremse in seiner jetzigen Form fallen und sein Vokabular ggü den Grünen würde sich wandeln wie ein Atomkraftgegner hin zum Atomkraftbefüworter. Er ist populistisch veranlagt und zündelt auch gerne mal, aber eben wie ein Fähnchen im Wind.
Merz hingegen halte ich für ideologisch versaut.
Gegen NRW oder dem Günther habe ich ohnehin nichts.
Schönesge schrieb:Tafelberg schrieb:
falls Merz BK werden wird, was fürr mich offen, aber möglich ist, gibt es hoffentlich genug Kapazitäten für das D&D. Es wäre zu schade, wenn es wegen Überlastung zu Abstürzen kommt
Um das Forum würde ich mir in diesem Fall weniger Sorgen machen.
Das ist wohl wahr. Denn die Wirklichkeit in der Gesellschaft bildet es zumindest im politischen D&D nicht ab.
Schönesge schrieb:Tafelberg schrieb:
falls Merz BK werden wird, was fürr mich offen, aber möglich ist, gibt es hoffentlich genug Kapazitäten für das D&D. Es wäre zu schade, wenn es wegen Überlastung zu Abstürzen kommt
Um das Forum würde ich mir in diesem Fall weniger Sorgen machen.
Ums Forum nicht, nur ums D&D. Alleine deswegen könnte man sich fast wünschen, dass es doch zu einem anderen Kanzler der Union kommen würde. ...
... zu Kanzler Söder zum Beispiel.
Das werde ich wohl nie verstehen:
Leute, die es als weltfremd bezeichnen, wenn jemand feministische Außenpolitik ankündigt, dann aber rummotzen, wenn pragmatische Außenpolitik betrieben wird. Genauso gestern auf der Bauern-Demo. Mit nem Schild rumtreckern, auf dem steht: „Ökosozialismus abschaffen“ und dann rumheulen, wenn die Politik Subventionen abschaffen möchte.
Leute, die es als weltfremd bezeichnen, wenn jemand feministische Außenpolitik ankündigt, dann aber rummotzen, wenn pragmatische Außenpolitik betrieben wird. Genauso gestern auf der Bauern-Demo. Mit nem Schild rumtreckern, auf dem steht: „Ökosozialismus abschaffen“ und dann rumheulen, wenn die Politik Subventionen abschaffen möchte.
Motoguzzi999 schrieb:
Das werde ich wohl nie verstehen:
Leute, die es als weltfremd bezeichnen, wenn jemand feministische Außenpolitik ankündigt, dann aber rummotzen, wenn pragmatische Außenpolitik betrieben wird. Genauso gestern auf der Bauern-Demo. Mit nem Schild rumtreckern, auf dem steht: „Ökosozialismus abschaffen“ und dann rumheulen, wenn die Politik Subventionen abschaffen möchte.
Leider ist das ja ernstgemeint, Satire ist es leider nicht.
Es ist offenkundig eine geopolitische Entscheidung, vermutlich möchte man Israel/Saudi-Arabien in der Region ggü Iran u Verbündeten stärken.
Und trotzdem darf man das selbstverständlich inhaltlich kritisieren. Wenn die Kritik jetzt aber von konservativer Seite kommt, ist es eben mal wieder nicht mehr als Parteipolitik.
Ist halt die Frage ob es gelingt an der Führungsschwäche zu arbeiten, hat da jemand Hoffnung dass sich da etwas ändert? Also entweder dass sich Scholz plötzlich wundersamerweise ändert oder dass jemand anders Kanzler wird aus der SPD (und dann besser als Scholz)? Wenn Pistorius nicht will würde mir keiner einfallen.
Mal abgesehen davon, dass ich einen Wechsel im Kanzleramt als noch unwahrscheinlicher als plötzliche Führungsstärke beim Kanzler ansehen würde.
Ansonsten ist es halt natürlich etwas dünn, wenn das Argument für eine Koalition praktisch nur noch aus "Die anderen würden es aber noch schlechter machen" besteht. Selbst wenn man davon ausgeht dass es stimmen würde - auf Sicht kann man damit nicht agieren und es wird als Erklärung irgendwann sehr mühsam.
Weil die Menschen natürlich nach einer gewissen Zeit sagen "Mag ja sein, aber dies kann doch nicht immer und immer wieder die Entschuldigung sein". Dieses Schreckgespenst Merz funktioniert bei manchen, aber es geht doch darum eine Mehrheit halbwegs zu überzeugen...und da sind wir noch nicht bei der Tatsache, dass die Leute jetzt bei der SPD und besonders Scholz eine Kontinuität sehen. Hier im Forum mag das Argument "Wir räumen auf was andere in Jahrzehnten verbockt haben" bei vielen funktionieren...da "draußen" haben die Leute nicht so schnell vergessen dass die Kanzlerpartei und der Kanzler in der Regierung saßen.
Natürlich kommen gleich wieder die Fragen was man besser gemacht hätte und überhaupt, die CDU/CSU-Landwirtschaftsminister seit 1723 haben....
Ich verstehe halt nicht, wieso sie sich nicht vorher Gedanken gemacht haben, z.B. bei der KFZ-Steuer und dem Agrardiesel. Geht ja nicht darum nichts zu tun, aber wenn man z.B. einen gewissen Grundbedarf subventioniert hätte und darüber hinaus die Subvention gekürzt hätte, dann hätte man Geld eingespart, dem Ziel Klimaschutz etwas gebracht und gerade die kleinen Betriebe (vs. Agrarindustrie) unterstützt.
War dies wirklich nicht gleich möglich? War der Zeitdruck wirklich so groß?
Mal abgesehen davon, dass ich einen Wechsel im Kanzleramt als noch unwahrscheinlicher als plötzliche Führungsstärke beim Kanzler ansehen würde.
Ansonsten ist es halt natürlich etwas dünn, wenn das Argument für eine Koalition praktisch nur noch aus "Die anderen würden es aber noch schlechter machen" besteht. Selbst wenn man davon ausgeht dass es stimmen würde - auf Sicht kann man damit nicht agieren und es wird als Erklärung irgendwann sehr mühsam.
Weil die Menschen natürlich nach einer gewissen Zeit sagen "Mag ja sein, aber dies kann doch nicht immer und immer wieder die Entschuldigung sein". Dieses Schreckgespenst Merz funktioniert bei manchen, aber es geht doch darum eine Mehrheit halbwegs zu überzeugen...und da sind wir noch nicht bei der Tatsache, dass die Leute jetzt bei der SPD und besonders Scholz eine Kontinuität sehen. Hier im Forum mag das Argument "Wir räumen auf was andere in Jahrzehnten verbockt haben" bei vielen funktionieren...da "draußen" haben die Leute nicht so schnell vergessen dass die Kanzlerpartei und der Kanzler in der Regierung saßen.
Natürlich kommen gleich wieder die Fragen was man besser gemacht hätte und überhaupt, die CDU/CSU-Landwirtschaftsminister seit 1723 haben....
Ich verstehe halt nicht, wieso sie sich nicht vorher Gedanken gemacht haben, z.B. bei der KFZ-Steuer und dem Agrardiesel. Geht ja nicht darum nichts zu tun, aber wenn man z.B. einen gewissen Grundbedarf subventioniert hätte und darüber hinaus die Subvention gekürzt hätte, dann hätte man Geld eingespart, dem Ziel Klimaschutz etwas gebracht und gerade die kleinen Betriebe (vs. Agrarindustrie) unterstützt.
War dies wirklich nicht gleich möglich? War der Zeitdruck wirklich so groß?
Eintracht-Laie schrieb:
Natürlich kommen gleich wieder die Fragen was man besser gemacht hätte und überhaupt, die CDU/CSU-Landwirtschaftsminister seit 1723 haben....
Das Höfesterben fand tatsächlich unter den diversen unionsgeführten Landwirtschaftsministerien statt, hierzu gab es gestern ein paar nette Statistiken bei Maischberger, da "diskutierten" nämlich Nouripour und Aiwanger. Zudem wurde dort gezeigt, dass die Bauern in den letzten beiden Jahren sehr gute Jahre hatten mit enormen Gewinnen. Empfehlenswert sich anzuschauen.
Am Ende geht es aber eben um die inhaltliche Alternative. Merz-Union steht nunmal hierfür:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-entwurf-zur-heidelberger-erklaerung-union-will-mit-drittstaatenloesung-kernkraft-und-schuldenbremse-punkten-a-e299727a-3bc5-410c-babc-b9bfbd4061b9?sara_ref=re-so-app-sh
Migration, Schuldenbremse und Kernkraft, darüber hinaus Reformen der Ampel einkassieren. Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Transformation, Infrastruktur etc. kommen nicht vor, die Herausforderung unserer Zeit scheinen nicht erkannt zu werden.
Selbstverständlich nimmt man da, sofern man das inhaltlich anders bewertet und hohe Investitionen für ein wettbewerbsfähiges und zukunftsfähiges Deutschland als absolut erforderlich ansieht, einen schlechten Kanzler in Kauf.
Am Ende geht es um Inhalte. Wenn jetzt nicht die richtigen Weichen gelegt werden oder gar, die schon gelegten wieder umgestellt werden sollen, werden das unsere nachvollgenden Generationen nicht verzeihen. Und denen wird wumpe sein, wie der Kanzler so war.
Landroval schrieb:Vael schrieb:
Und davor habe ich schlicht weg einfach ANGST.
Warum?
ZB weil Merz und Gleichgesinnte nicht die Aufgaben unseres Landes erkennen. Sie erkennen nicht, dass es enorme Investitionen braucht, um die großen Defizite bei
Digitalisierung (Wir sind immernoch dabei, Glasfaser auszubauen...)
Infrastruktur (Straßen, Brücken, Bahn, Glasfaser)
Transformation der Wirtschaft, Ausbau von Erneuerbaren etc
zu beheben. Sie glauben, dass geht bei gleichzeitig vorhandener Rezession mit der derzeitigen Schuldenbremse.
Sie wollen also die Probleme nicht ernsthaft angehen.
Zu investieren, heißt an eine Zukunft des Landes zu glauben.
Nicht zu investieren ist der Versuch um vermeintliche Schadensbegrenzung, man glaubt nicht an eine Zukunft und glaubt durch weniger Schulden die Zukunft erträglicher zu machen. Eine Sackgasse und wirtschaftlicher Selbstmord.
Hier besteht mE der Kerndissenz.
Das Denken von Merz und Gleichgesinnten in Verantwortung würde großen Schaden für die Zukunft unseres Land bedeuten, man wird nachfolgenden Generationen ein nicht wettbewerbsfähiges Land überlassen.
Aber gut, immerhin hätte man vielleicht evtl weniger Schulden, dafür aber keine Mittel mehr um Einnahmen zu generieren...
Und da ich unser Land wirklich liebe, an eine Zukunft glaube, muss Merz und gleichgesinntes Denken verhindert werden. Selbstverständlich mit demokratischen Mitteln.
Schönesge schrieb:Landroval schrieb:Vael schrieb:
Und davor habe ich schlicht weg einfach ANGST.
Warum?
ZB weil Merz und Gleichgesinnte nicht die Aufgaben unseres Landes erkennen.
...
Und da ich unser Land wirklich liebe, an eine Zukunft glaube, muss Merz und gleichgesinntes Denken verhindert werden. Selbstverständlich mit demokratischen Mitteln.
Danke für die ausführliche Antwort!
Schönesge schrieb:Landroval schrieb:Schönesge schrieb:
Aber meine Sicht ist es ehrlicherweise auch.
Das war nicht schwer zu erraten.
Die Alternative wäre natürlich erstmal lange damit beschäftigt, den Scherbenhaufen aufzukehren, den die Ampel hinterlässt. Das kann dauern ...
Das muss Ironie sein
Tafelberg schrieb:Schönesge schrieb:
Es gibt also bei aller berechtigten und treffenden Kritik schlicht keine Alternative.
dies werden dann die Wähler -ich gehe davon aus in 2025- entscheiden!
Aus Sicht von Hofreiter. Dieser Part wurde unterschlagen.
Aber meine Sicht ist es ehrlicherweise auch.
Ich teile Hofreiters Kritik, der Kanzler ist schlecht und dessen fehlende Führungsfähigkeiten können auch nicht ersetzt werden durch einen Vizekanzler oder einen Finanzminister. Es geht ausschließlich um Führung, nicht um Inhalte.
Gleichzeitig sagt er aber genauso ehrlich, dass die Alternative noch viel schlechter für unser Land wäre. Und auch hier hat er ebenfalls recht. Und mit dem KulturkampfersetztjeglichenInhalt-Merz wird es keine Koalition mit den Grünen geben können. Völlig logisch. Es gibt also bei aller berechtigten und treffenden Kritik schlicht keine Alternative.
Gleichzeitig sagt er aber genauso ehrlich, dass die Alternative noch viel schlechter für unser Land wäre. Und auch hier hat er ebenfalls recht. Und mit dem KulturkampfersetztjeglichenInhalt-Merz wird es keine Koalition mit den Grünen geben können. Völlig logisch. Es gibt also bei aller berechtigten und treffenden Kritik schlicht keine Alternative.
Schönesge schrieb:
Ich teile Hofreiters Kritik, der Kanzler ist schlecht und dessen fehlende Führungsfähigkeiten können auch nicht ersetzt werden durch einen Vizekanzler oder einen Finanzminister. Es geht ausschließlich um Führung, nicht um Inhalte.
Gleichzeitig sagt er aber genauso ehrlich, dass die Alternative noch viel schlechter für unser Land wäre. Und auch hier hat er ebenfalls recht. Und mit dem KulturkampfersetztjeglichenInhalt-Merz wird es keine Koalition mit den Grünen geben können. Völlig logisch. Es gibt also bei aller berechtigten und treffenden Kritik schlicht keine Alternative.
Genau meiner Analyse von vor zwei Tagen entsprechend. Ich mag den Hofreiter zwar net, aber er ist jemand der klare Worte findet. Und in diesem Sinne benennt er die Scholze Führungsschwäche.
Sorry, ist das erste Mal, dass ich einen bluesky-Post verlinken möchte. Eigentlich sollte sich das im Browser öffnen lassen.
https://ibb.co/6y1SZsZ
Das müsste gehen.
https://ibb.co/6y1SZsZ
Das müsste gehen.
Motoguzzi999 schrieb:
Sorry, ist das erste Mal, dass ich einen bluesky-Post verlinken möchte. Eigentlich sollte sich das im Browser öffnen lassen.
https://ibb.co/6y1SZsZ
Das müsste gehen.
Danke, treffen es damit echt gut, und lustig ist es auch, schöner Spiegel.
Schönesge schrieb:Motoguzzi999 schrieb:
Sorry, ist das erste Mal, dass ich einen bluesky-Post verlinken möchte. Eigentlich sollte sich das im Browser öffnen lassen.
https://ibb.co/6y1SZsZ
Das müsste gehen.
Danke, treffen es damit echt gut, und lustig ist es auch, schöner Spiegel.
Ja, das ist wirklich sehr gut
Die Proteste der Bauern werden bei WELT jetz als "Proteste gegen die Ampelregierung" tituliert und es sollen 81% der Bevölerung diese Proteste unterstützen außerdem sollen sich Handwerker diesen Protesten anschließen wollen.
Entweder enfacht sich gerade ein Flächenbrand oder es wird ganz gefähricher Journalismus betrieben.
Entweder enfacht sich gerade ein Flächenbrand oder es wird ganz gefähricher Journalismus betrieben.
Adler_im_Exil schrieb:
Die Proteste der Bauern werden bei WELT jetz als "Proteste gegen die Ampelregierung" tituliert und es sollen 81% der Bevölerung diese Proteste unterstützen außerdem sollen sich Handwerker diesen Protesten anschließen wollen.
Entweder enfacht sich gerade ein Flächenbrand oder es wird ganz gefähricher Journalismus betrieben.
Feinde unserer Demokratie.
In Leipzig haben drei Angehörige der LG eine Straße auf Spielzeugtreckern sitzend besetzt. Die Polizei ist machtlos.
https://bsky.app/profile/pippilotta14.bsky.social/post/3kimj2cqami2t
https://bsky.app/profile/pippilotta14.bsky.social/post/3kimj2cqami2t
Motoguzzi999 schrieb:
In Leipzig haben drei Angehörige der LG eine Straße auf Spielzeugtreckern sitzend besetzt. Die Polizei ist machtlos.
https://bsky.app/profile/pippilotta14.bsky.social/post/3kimj2cqami2t
Leider sieht man nur einen chat, wenn man draufklickt.
Sorry, ist das erste Mal, dass ich einen bluesky-Post verlinken möchte. Eigentlich sollte sich das im Browser öffnen lassen.
https://ibb.co/6y1SZsZ
Das müsste gehen.
https://ibb.co/6y1SZsZ
Das müsste gehen.
Das was ich aus meinem Fenster auf den Plakaten erkennen konnte, war absolut im grünen Bereich. Sie scheinen sich hier ganz gut von den Rechten abgegrenzt zu haben. Das ist positiv. Protest ist ja auch legitim und sicherlich geht es eben nicht um die letzte Entscheidung, sonder um eine Vielzahl an Entscheidungen über Jahrzehnte. Gestern bei Lanz hat das jemand echt gut dargestellt. Hier muss man zuhören.