Schönesge
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Gelöschter Benutzer
Schönesge schrieb:
Es bewegt sich so langsam was:
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/nach-correctiv-recherchen-im-netz-und-auf-den-strassen-formiert-sich-widerstand-gegen-rechts-a-5ade47b6-49df-43ec-bd6b-cd3b5e7c25cc?sara_ref=re-so-app-sh
Die Leute haben es anscheinend langsam satt, sich von diesen Radikalen treiben zu lassen.
Auch aus der Union kommen diese Stimmen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-politiker-aus-ampelparteien-zeigen-sich-offen-fuer-verbotsverfahren-a-e1db5219-1ea0-4722-8f95-4dd26c81361e?sara_ref=re-so-app-sh
Das gefährliche ist, diese Radikalen treffen sich heimlich mit anderen Radikalen und schmieden heimlich Pläne. Es reicht.
Mei… ein paar „likes“ und ein paar versprengte Anmeldungen einer Demos mit was weiß ich wie wenigen Teilnehmern.
Das sind also inzwischen die Strohhalme, nach denen wir greifen müssen, wenn es um Stellung beziehen gegen Nazis geht.
Es ist einfach nur noch traurig. Die letzte „Volksbewegung“ gegen Rechts gab es vor mehr als 30 Jahren. Als die Gesellschaft nach Rostock-Lichtenhagen, nach Hoyerswerda, nach Mölln wirklich noch Farbe bekannt hat. „Heute die morgen Du“. Da war noch Kraft dahinter. Da hat sich noch jeder mit Rang und Namen bekannt. Aber damals hatte man sich auch noch nicht komplett ins Private zurück gezogen. Für Leute wie Roland Kaiser, Helene Fischer oder Kai Pflaume wird es zunehmend schwierig, sich gegen die AfD zu positionieren. Die setzen im Zweifel die Hälfte ihrer zahlenden Kundschaft aufs Spiel.
Hier der Debattenbeitrag vom [...edit durch Luzbert...] der hessischen Landespolitik:
https://www.hessenschau.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt/innenminister-beuth-fordert-punktabzug-und-ausschluss-bei-krawallen-beim-sport-v1,beuth-ultras-100.html
Es sei inakzeptabel, dass der DFB die Sicherheitsbehörden aufgefordert habe, den Dialog mit den Ultras aufzunehmen. "Worüber soll ich mit Ultras verhandeln? Ein bisschen Pyro? Ein bisschen Gewalt? Nein. Es gibt dort keine Möglichkeit."
Auch abseits des Fußballs hat der Mann übrigens keine Fehler gemacht: https://www.hessenschau.de/politik/hessens-innenminister-peter-beuth-nimmt-nach-zehn-jahren-selbstbewusst-abschied-v1,innenminister-beuth-abschied-100.html
Und: "Fakt ist: Unter seiner Regie hat Hessen die Sicherheitskräfte enorm aufgerüstet: Die Zahl der Polizistinnen und Polizisten wuchs um mehr als 2.000."
Kein Wunder, dass die auch irgendwo beschäftigt werden müssen...
https://www.hessenschau.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt/innenminister-beuth-fordert-punktabzug-und-ausschluss-bei-krawallen-beim-sport-v1,beuth-ultras-100.html
Es sei inakzeptabel, dass der DFB die Sicherheitsbehörden aufgefordert habe, den Dialog mit den Ultras aufzunehmen. "Worüber soll ich mit Ultras verhandeln? Ein bisschen Pyro? Ein bisschen Gewalt? Nein. Es gibt dort keine Möglichkeit."
Auch abseits des Fußballs hat der Mann übrigens keine Fehler gemacht: https://www.hessenschau.de/politik/hessens-innenminister-peter-beuth-nimmt-nach-zehn-jahren-selbstbewusst-abschied-v1,innenminister-beuth-abschied-100.html
Und: "Fakt ist: Unter seiner Regie hat Hessen die Sicherheitskräfte enorm aufgerüstet: Die Zahl der Polizistinnen und Polizisten wuchs um mehr als 2.000."
Kein Wunder, dass die auch irgendwo beschäftigt werden müssen...
Wenn man darüber spricht, dass es auf Fansseite unreflektierte Personen gibt, dann muss man gleichzeitig festhalten, dass es diese auch auf der anderen Seite gibt, sie führen sogar das Innenministerium.
Und wie der nette Herr Beuth feststellt, gibt es keine Möglichkeiten mit den wirklichen Hardlinern zu sprechen, nur übersieht er, dass er selbst zu diesen zählt.
Insofern bin ich froh, wenn Beuth bald Vergangenheit ist, und hoffe auf die Nichthardliner in der Kurve, den Laden wieder an sich zu reißen.
Und wie der nette Herr Beuth feststellt, gibt es keine Möglichkeiten mit den wirklichen Hardlinern zu sprechen, nur übersieht er, dass er selbst zu diesen zählt.
Insofern bin ich froh, wenn Beuth bald Vergangenheit ist, und hoffe auf die Nichthardliner in der Kurve, den Laden wieder an sich zu reißen.
Schönesge schrieb:
Wenn man darüber spricht, dass es auf Fansseite unreflektierte Personen gibt, dann muss man gleichzeitig festhalten, dass es diese auch auf der anderen Seite gibt, sie führen sogar das Innenministerium.
Dann haben ja beide ihren Willen. Keiner muss mit dem anderen reden, weil der eine nicht mit dem anderen reden will.
Während man von Ina sicher keine druckreifen Statemens erwarten muss, sollte man von Beuth schon deutlich mehr Verstand erwarten. Irgendwie muss da ja ein gewisses Maß an Verstand und Kompetenz vorhanden sein. Oder hat er sich einfach nur hoch geschlafen?
Gelöschter Benutzer
Schönesge schrieb:
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
cyberboy schrieb:Schönesge schrieb:
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Zudem haben wir grundsätzlich gut funktionierende Sicherheitsbehörden, Deutschland ist bestimmt keine Bananrepublik, in welcher man mal soeben einen Umsturz durchführen kann.
Wir müssen uns Fragen, ob ein Verbotsverfahren Sinn macht oder nicht.
Aus meiner Sicht lässt unsere Verfassung keine Verfassungsfeinde in den Parlamenten zu, also müssen sie zum Schutze unserer Verfassung raus. Darüber hinaus müssen wir genau hinschauen, warum ein nicht unerheblicher Teil diesen Verfassungsfeinden ihre Stimme geben würde, da sind sicherlich einige dabei, die nicht final verloren sind. Hier wird es viele Ursachen geben.
Aber jetzt schon die weiße Fahne hissen, never.
Frankfurter-Bob schrieb:propain schrieb:Adler_Steigflug schrieb:Tafelberg schrieb:
zum AfD Verbot: Da scheint es politisch querbeet die unterschiedlichsten Meinungen zu geben
Ich kenne mich da nicht so aus: Wäre dann nur die Partei "AfD" verboten? Oder wäre es den Mitgliedern verboten, zukünftig eine Partei zu gründen?
Ansonsten würde ich nicht verstehen, warum die dann nicht einfach die nächste Partei "Weißer Stolz" oder "Die Braunen" oder so gründen würden.
Wenn in der neuen Partei in der Mehrheit die gleichen Leute das Sagen hätten wäre es eine Nachfolgepartei und würde Probleme bekommen, da es ein fortführen einer verbotenen Partei wäre.
Wenn man den Umfragen glaubt, ist die AfD aktuell die zweitstärkste, mancherorts gar die stärkste Partei. Sie jetzt zu verbieten würde in einem Bürgerkrieg enden. Man hat von Seiten der Altparteien viel für den Zuwachs der AfD getan, dabei hätte man diese nur seriös inhaltlich auseinandernehmen müssen. Etwas, dass ich vor allem der SPD vorwerfe, die viele Wähler an die AfD verloren hat, obwohl diese Menschen damit gegen ihre eigenen Interessen wählen.
Bürgerkrieg im Sinne von bewaffneten Auständen nicht. Ich hab mich auch schon gefragt , was dann die Folgen währen. Eigentlich will man das nicht wissen.
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Schönesge schrieb:
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Grossdemos und alles andere würde es geben. Blockaden usw.
Gelöschter Benutzer
Schönesge schrieb:
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Insofern: das wäre ein kurzer Krieg, der mE nämlich durch ein Verbot ohnehin nicht stattfinden würde. Und ganz ehrlich, wenn unsere Verfassung bedroht wird, muss man sie auch verteidigen. Unsere Verfassung, das GG, ist es definitiv wert, verteidigt zu werden.
Ich sehe da keinerlei Grund zur Entspanntheit. Dass 22% der Bevölkerung eine Verfassungsfeindliche Partei wählen, bedeutet im Umkehrschluss leider nicht, dass 78% bereit sind, unsere Verfassung zu verteidigen. Es gibt eine träge, unpolitische Mitte, die - wie es der Verfassungsschutz-Präsident richtigerweise benannt hat - sehr bequem geworden ist. Zitat: "Man hat sich sehr in seinem komfortablen Privatleben eingerichtet und man nimmt nicht hinreichend wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für unsere Demokratie inzwischen geworden sind"
Wenn überhaupt, wird es erst bemerkt, wenn der Zug abgefahren ist.
Wer es sehen wollte, hat es seit spätestens 2015 sehen können wohin die Reise bei Pegida, AfD usw. geht. Aber alle Mahner wurden mit Floskeln wie "Man muss die Sorgen der Bürger ernst nehmen", "Man muss diese Leute argumentativ bekämpfen" oder "Die CDU muss eben auch diese Leute durch eine flüchtlingsfeindlichere Politik wieder abholen" abgetan. Bullshit-Bingo at its best, wie man heute weiß.
Ich sehe derzeit keinerlei Hoffnung, dass die Lawine von Rechts aufgehalten wird. Wenn die Bevölkerung bei Verstand wäre, müsste sie spätestens nach den Enthüllungen von Correctiv alles daran setzen, die AfD in die Löcher zu vertreiben, aus denen sie gekrochen ist. Aber Land auf Land ab wird lieber noch Verständnis für den enthemmten Bauern-Mob geäußert.
Politischer Kampf? "Ach ne lass mal, sollen sich andere drum kümmern. Ich muss heute noch ne Netflix-Serie zuende schauen, die Kinder zum Yoga bringen, mit dem Hund raus, ne Runde Fortnite zocken und die Bundesliga-Ergebnisse habe ich auch noch nicht gecheckt...."
Da bin ich komplett desillusioniert. Wir steuern stramm auf faschistische Zeiten zu und keiner hält das auf. Man sollte sich schon mal überlegen, wohin man auswandern kann, so lange es noch geht.
Gelöschter Benutzer
Schönesge schrieb:
Ich würde hier die Kirche schon mal im Dorf lassen. 22% landesweit sind eine Menge, aber von diesen 22% sind bestimmt ein größerer Teil keine Überzeugungstäter dabei.
Und man darf nicht vergessen: Es sind nicht 22% von hundert. Rechnet man Nichtwähler (so schlimm sie sind) und Nicht-Wahlberechtigte mit ein, ist das Verhältnis nochmal niedriger. Also einen "Bürgerkrieg" sähe ich ganz sicher nicht.
Ich weiß nicht ob das Mantra von "Die CDU hat schuld, die versauen das Klima und am Ende wählen die Leute das Original" als alleiniger (oder primär vorgetragener) Grund hinhaut und ob es nicht auch die Gefahr birgt dass man sich andere Sachen nicht mehr anschaut.
In Thüringen hatte 2009, letztmalig ohne AfD im Landtag, die
CDU 31,2%
Linke 27,4%
SPD 18,5%,
Jetzt, bei der letzten Umfrage
CDU 20%
Linke 17%
SPD 9%
d.h. insgesamt ungefähr 30% verloren, dazu im Vergleich die AFD in der Umfrage:
36%
Schon klar, eine sehr allgemeine Darstellung, Werner wird mir die Ohren langziehen.
Aber es ist schon auffällig, die anderen 3 großen Parteien haben alle jeweils 10 Prozentpunkte verloren.
Ich verstehe wieso der vereinfachte Ansatz "Die CDU ist schuld" so attraktiv ist, aber vermutlich ist die Realität in Thüringen dann doch komplexer als nur ein vermuteter Rechtsruck der CDU.
In Thüringen hatte 2009, letztmalig ohne AfD im Landtag, die
CDU 31,2%
Linke 27,4%
SPD 18,5%,
Jetzt, bei der letzten Umfrage
CDU 20%
Linke 17%
SPD 9%
d.h. insgesamt ungefähr 30% verloren, dazu im Vergleich die AFD in der Umfrage:
36%
Schon klar, eine sehr allgemeine Darstellung, Werner wird mir die Ohren langziehen.
Aber es ist schon auffällig, die anderen 3 großen Parteien haben alle jeweils 10 Prozentpunkte verloren.
Ich verstehe wieso der vereinfachte Ansatz "Die CDU ist schuld" so attraktiv ist, aber vermutlich ist die Realität in Thüringen dann doch komplexer als nur ein vermuteter Rechtsruck der CDU.
Eintracht-Laie schrieb:
Ich verstehe wieso der vereinfachte Ansatz "Die CDU ist schuld" so attraktiv ist, aber vermutlich ist die Realität in Thüringen dann doch komplexer als nur ein vermuteter Rechtsruck der CDU.
Die Realität ist auch wesentlich komplexer, insoweit hast du hier einen wichtigen Punkt. Es gibt nicht den Alleinschuldigen.
Die Union trägt halt mit ihrer Art der Kommunikation zum Problem bei, sie befeuert es. Selbstverständlich trägt auch die Ampel mit ihrer Art der Führung und Kommunikation zum Problem bei.
Und wahrscheinlich gibt es noch weitere Punkte, denn das Problem ist in der Tat sehr viel komplexer, als es allein durch diese beiden Faktoren zu erklären.
Und trotzdem entnehme ich aus Teilen der Ampel eine große Portion Selbstkritik, Özdemir ist dafür ein sehr gutes Beispiel. Die Dreierkonstellation lässt zwar bei den meisten diese selbstkritische Analyse zu, geändert wurde es aber immer noch nicht.
Leider fehlt mir aber aber der Union bereits die Analyse, dass diese Stimmungsmache für unsere Demokratie schädlich ist. Man scheint weiterhin von diesem Vorgehen überzeugt zu sein. Mit Selbstkritik wäre schon mal der erste Schritt getan, aber dieser fehlt bis hierhin. Nach dieser Lesart ist an allen Übel die Ampel schuld. Diese Reduktion der Komplexität scheint hier noch viel attraktiver zu sein bzw scheint schlicht Strategie zu sein, um an die Macht zu kommen. Und genau das geht mir persönlich auf den Keks.
Erst Land, dann Partei.
Wer nicht Gelegenheit hatte heute die Diskussion bei Frau Illner im ZDF zu sehen, dem sei die Mediathek empfehlen.
Eine nachdenkliche und analytische Diskussion ohne Schaum vor dem Mund.
Özdemir, Wüst, Fuest, J. Zeh, Fiedler (Spiegel)
Es wurde zum Inhalt der Diskussion ob und wie beim Sparen, Bauern, Klima usw wie die Politik und Parteien mit den Menschen umgehen und wie die Radikalen davon profitieren.
https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner
Eine nachdenkliche und analytische Diskussion ohne Schaum vor dem Mund.
Özdemir, Wüst, Fuest, J. Zeh, Fiedler (Spiegel)
Es wurde zum Inhalt der Diskussion ob und wie beim Sparen, Bauern, Klima usw wie die Politik und Parteien mit den Menschen umgehen und wie die Radikalen davon profitieren.
https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner
hawischer schrieb:
Wer nicht Gelegenheit hatte heute die Diskussion bei Frau Illner im ZDF zu sehen, dem sei die Mediathek empfehlen.
Eine nachdenkliche und analytische Diskussion ohne Schaum vor dem Mund.
Özdemir, Wüst, Fuest, J. Zeh, Fiedler (Spiegel)
Es wurde zum Inhalt der Diskussion ob und wie beim Sparen, Bauern, Klima usw wie die Politik und Parteien mit den Menschen umgehen und wie die Radikalen davon profitieren.
https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner
Die habe ich noch gesehen, war wirklich eine sehr interessante und auch reflektierte Diskussion.
auch Söder äußert sich zu dem Potsdam Treffen
https://www.merkur.de/politik/geheimtreffen-rechtsradikale-markus-soeder-csu-afd-verbot-skepsis-verbotsverfahren-92771206.html
CSU-Chef Söder verurteilte die „Deportationspläne übelster Form“ aufs Schärfste: „Das erinnert wirklich als Vorstufe an das Düsterste, was man sich überhaupt noch vorstellen kann und das Ekligste.“
zum AfD Verbot: Da scheint es politisch querbeet die unterschiedlichsten Meinungen zu geben
https://www.merkur.de/politik/geheimtreffen-rechtsradikale-markus-soeder-csu-afd-verbot-skepsis-verbotsverfahren-92771206.html
CSU-Chef Söder verurteilte die „Deportationspläne übelster Form“ aufs Schärfste: „Das erinnert wirklich als Vorstufe an das Düsterste, was man sich überhaupt noch vorstellen kann und das Ekligste.“
zum AfD Verbot: Da scheint es politisch querbeet die unterschiedlichsten Meinungen zu geben
Tafelberg schrieb:
auch Söder äußert sich zu dem Potsdam Treffen
https://www.merkur.de/politik/geheimtreffen-rechtsradikale-markus-soeder-csu-afd-verbot-skepsis-verbotsverfahren-92771206.html
CSU-Chef Söder verurteilte die „Deportationspläne übelster Form“ aufs Schärfste: „Das erinnert wirklich als Vorstufe an das Düsterste, was man sich überhaupt noch vorstellen kann und das Ekligste.“
zum AfD Verbot: Da scheint es politisch querbeet die unterschiedlichsten Meinungen zu geben
Bei diesem Söder-Kommentar gehe ich komplett mit.
Brady schrieb:
Spahn bei Lanz zum Thema AFD. Hab ich das richtig verstanden, dass er gesagt hat: Das ist die CDU der 80ziger Jahre, radikal und…
das Wort hab ich nicht mehr verstanden.
Das habt ihr doch auch gehört oder?
Diesmal nicht gesehen. Aber das wäre irgendwie krass.
Entweder total verharmlosent oder er zieht die Union in ein schlechtes Licht, auch wenn es die Vergangenheit betrifft.
Da hoffe ich auf Letzteres, denn Verharmlosungen brauchen wir bitte keine.
Wir sind da übrigens "in guter Gesellschaft". Die Tage kam eine Doku auf Arte, die einige Aspekte rund um die White Supremacists in den USA beleutet. Nichts für schwache Nerven: Der Feind im Innen - US-Veteranen gegen die Demokratie
Hier mal eine kleine Lektüre über die Entwicklungen in Italien: Italien als Lehrstück für Europa: Gesellschaft als Beute
In dem Artikel werden Strategien nachgezeichnet, wie eine ganze Gesellschaft durch Faschisten unterwandert werden. Einfach erschreckend.
Hier mal eine kleine Lektüre über die Entwicklungen in Italien: Italien als Lehrstück für Europa: Gesellschaft als Beute
In dem Artikel werden Strategien nachgezeichnet, wie eine ganze Gesellschaft durch Faschisten unterwandert werden. Einfach erschreckend.
miraculix250 schrieb:
Wir sind da übrigens "in guter Gesellschaft". Die Tage kam eine Doku auf Arte, die einige Aspekte rund um die White Supremacists in den USA beleutet. Nichts für schwache Nerven: Der Feind im Innen - US-Veteranen gegen die Demokratie
Hier mal eine kleine Lektüre über die Entwicklungen in Italien: Italien als Lehrstück für Europa: Gesellschaft als Beute
In dem Artikel werden Strategien nachgezeichnet, wie eine ganze Gesellschaft durch Faschisten unterwandert werden. Einfach erschreckend.
Die Radikalen kämpfen um die Macht. Ganz sicher werden wir denen das Feld nicht kampflos überlassen. Davon dürfen die maximal träumen.
Ich glaube nicht, dass diese nochmal die Macht an sich reißen werden können. Aber es liegt an uns.
Xaver08 schrieb:
Deutschland war zwar Nettoimporteur, hätte sich aber jederzeit selber versorgen können, D hat ausgiebige Reserven (Kohle und Gas). Dank des europäischen Stromhandels musste man das aber nicht tun, Import war günstiger.
Hauptimportquelle war regenerativer Strom aus Skandinavien, der Anteil aus Frankreich war relativ klein, bis vernachlässigbar.
Genauso war es. Der Markt regelt halt. 😎
Motoguzzi999 schrieb:Xaver08 schrieb:
Deutschland war zwar Nettoimporteur, hätte sich aber jederzeit selber versorgen können, D hat ausgiebige Reserven (Kohle und Gas). Dank des europäischen Stromhandels musste man das aber nicht tun, Import war günstiger.
Hauptimportquelle war regenerativer Strom aus Skandinavien, der Anteil aus Frankreich war relativ klein, bis vernachlässigbar.
Genauso war es. Der Markt regelt halt. 😎
Am Ende haben wir ein funktionierendes Netz in Europa, so wird es günstiger und wir sind darüber hinaus in der Lage, uns selbst zu versorgen.
Und das ist doch super und wird jetzt auch noch von Jahr zu Jahr superer
Das ist gute Politik.
Schönesge schrieb:hawischer schrieb:Schönesge schrieb:
Jetzt bin ich aber trotzdem gespannt, wie es in Leipzig war, und nicht, wie es in Passau war. Weil genau hierüber wird ja gerade gestritten.
Googeln hilft
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2024/01/bezug-zu-bauernprotest-letzte-generation-blockiert-mit-spielzeugtraktor-die-jahnallee-572103
"Der Unterschied: Die „Letzte Generation“ meldet ihre Blockade-Aktionen in der Regel nicht als Versammlung an, um einen Überraschungseffekt zu erzeugen und „emotional aufzuwühlen“, wie es Aktivistin Melanie Guttmann gegenüber der LZ im Dezember erklärte."
"Der Bauernverband und auch der sächsische Verein „Land schafft Verbindung“ – die beiden Hauptakteure der Bauernproteste in Sachsen – hatten ihre Blockade-Aktionen hingegen angemeldet.."
Das ist nicht die Antwort auf die Frage gewesen.
Und das weißt du. Kannst du die Frage nicht beantworten, und fußte deine Aussage, die Aktion in Leipzig sei nicht angemeldet auf einer Vermutung? Dann wäre jetzt Gelegenheit, dies zu äußern und richtig zu stellen.
Und dass es auch bei den Bauern andere Fälle gibt, ist bekannt, da hilft es auch nicht, auf andere Fälle zu verweisen.
Die Frage war, ob die Leibziger Demo der LG angemeldet war oder nicht.
Den verlinkten Artikel lesen würde helfen. Da steht, die Polizei habe die Versammlung aufgelöst. Das machen die, wenn entweder eine Demo nicht angemeldet oder verboten wurde. Und das es nicht angemeldet war steht im Artikel und wurde von mir zitiert.
Und ich habe die Begründung geliefert, warum die LG auf Anmeldung verzichtet. Sie will die Eskalation, bringt die meiste Aufmerksamkeit.
Tafelberg schrieb:
siehst Du mal, dass auch konservative Knochen wie ich auch D&D kompatibel schreiben können.
AfD Protest Wähler würden aber entgegen "nur mit der AfD und deren Ergebnis ist es spürbar, dass sich was ändern muss (Migration (z.B.)"
es ist selbstredend, dass mir solche Gedankengänge fern sind
Ganz unabhängig von deinen konservativen Ansichten, gegen die ich grundsätzlich überhaupt nichts habe (bin selbst Wechselwähler mit linksliberalen Tendenzen), machst du auf mich den Eindruck Dinge differenziert zu betrachten. Das ist für mich mehr als kompatibel.
Gelöschter Benutzer
Schönesge schrieb:
Und das Argument, dass man den Leuten ihren Raum zum Wählen nimmt:
Nein tut man nicht. Es gibt genügend Parteien, die gewählt werden können.
Es gibt aber nicht das Recht Verfassungsfeinde zu wählen zu dürfen, um unsere Demokratie abschaffen zu können. Dass die AFD verfassungsfeindlich ist, sollte mittlerweile hinreichend belegt sein.
Richtig.
Unabhängig von der politisch-institutionellen Verfassungsfeindlichkeit, die man mit einem Verbot zumindest teilweise eindämmen könnte, bleibt allerdings die Verankerung in den Köpfen.
Und da haben wir inzwischen eine so breite Ablehnung politischer und staatlicher Institutionen, dass ein Parteiverbot der AfD diese Ablehnung nicht verändern wird.
Daher wäre das Problem nicht behoben. Es müssen vielmehr endlich gesellschaftliche und insbesondere bildungspolitische Lösungen her.
cyberboy schrieb:
Und da haben wir inzwischen eine so breite Ablehnung politischer und staatlicher Institutionen, dass ein Parteiverbot der AfD diese Ablehnung nicht verändern wird.
Daher wäre das Problem nicht behoben. Es müssen vielmehr endlich gesellschaftliche und insbesondere bildungspolitische Lösungen her.
Stimme ich vollkommen zu. Bei einem Verbotsverfahren darf es natürlich nicht bleiben. Nur schließt ja das eine nicht das andere aus.
Es ist doch wie bei der Bekämpfung von Kriminalität, wir müssen bestrafen, aber selbstverständlich bekommen wir das Thema nachhaltig nur über soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Sozialarbeit in den Griff.
Aber wir können es nicht zulassen, dass Nazis im Regierungsverantwortung kommen.
FrankenAdler schrieb:
Was mich mal interessieren würde: besteht denn Aussicht auf eine widerspruchsfrei Versammlung von Bauern mit Traktoren auf Bundesautobahnen, wenn diese angemeldet wird?
Oder versammelt man sich da dann rechtswidrig bzw meldet erst gar nicht an?
Ich würde da wirklich gerne verstehen, ob der Tod des Lastwagenfahrers in einem legalen Kontext zu Stande kam.
Ich erinnere mich, dass wir hier seitenlang über die Behinderung eines Rettungswagens in Berlin durch die LG diskutiert haben. Da bin ich ein wenig überrascht, wie wenig Interesse an dem toten LKW Fahrer hier herrscht.
Im Artikel liest es sich so, als wäre es legal gewesen...
Auf Nachfrage bestätigte ein Polizeisprecher, dass der Rückstau auf der A66 durch die Bauernproteste entstanden ist. Die A66 war zuvor für eine angemeldete Schlepper-Fahrt von Traktoren voll gesperrt worden.Quelle: hessenschau-Artikel
Tatsächlich fehlen mir paar Infos um das jetzt plump "den Bauern" in die Schuhe zu schieben.
Tragisch isses alle mal.
Homöopathie soll nicht länger Kassenleistung bleiben?!
Ich geh' mir gleich 'nen Trecker leihen!
Und dann lass ich sechs Anti-Kälte-Globuli langsam unter der Zunge zergehen, D1 natürlich - also den wirklich harten Stoff! -, und zeig' diesem Lauterbach mal, was ich von sowas halte...
Diese Berliner Blase aus Leuten, die noch niemals beim hemdsärmeligen Buddeln in der eigenen Scholle selber krank waren, versteht doch schon lange nicht mehr, worum es dem Volk geht, wie der Bauernpräsi gerade völlig zurecht festgestellt hatte!
Oder so ähnlich.
Ich geh' mir gleich 'nen Trecker leihen!
Und dann lass ich sechs Anti-Kälte-Globuli langsam unter der Zunge zergehen, D1 natürlich - also den wirklich harten Stoff! -, und zeig' diesem Lauterbach mal, was ich von sowas halte...
Diese Berliner Blase aus Leuten, die noch niemals beim hemdsärmeligen Buddeln in der eigenen Scholle selber krank waren, versteht doch schon lange nicht mehr, worum es dem Volk geht, wie der Bauernpräsi gerade völlig zurecht festgestellt hatte!
Oder so ähnlich.
Misanthrop schrieb:
Homöopathie soll nicht länger Kassenleistung bleiben?!
Ich geh' mir gleich 'nen Trecker leihen!
Und dann lass ich sechs Anti-Kälte-Globuli langsam unter der Zunge zergehen, D1 natürlich - also den wirklich harten Stoff! -, und zeig' diesem Lauterbach mal, was ich von sowas halte...
Diese Berliner Blase aus Leuten, die noch niemals beim hemdsärmeligen Buddeln in der eigenen Scholle selber krank waren, versteht doch schon lange nicht mehr, worum es dem Volk geht, wie der Bauernpräsi gerade völlig zurecht festgestellt hatte!
Oder so ähnlich.
Wer die Schuldenbremse einhalten möchte, muss ja klar priorisieren, dass man dann auch noch Geld für nachweislichen Unsinn ausgeben soll, nur damit die Esoteriker nicht wieder auf die Straße gehen, ist nicht hinnehmbar.
Aber die Argumente wie du sie hier aufzeigst werden kommen. Mit Ansage.
Schönesge schrieb:Misanthrop schrieb:
Homöopathie soll nicht länger Kassenleistung bleiben?!
Ich geh' mir gleich 'nen Trecker leihen!
Und dann lass ich sechs Anti-Kälte-Globuli langsam unter der Zunge zergehen, D1 natürlich - also den wirklich harten Stoff! -, und zeig' diesem Lauterbach mal, was ich von sowas halte...
Diese Berliner Blase aus Leuten, die noch niemals beim hemdsärmeligen Buddeln in der eigenen Scholle selber krank waren, versteht doch schon lange nicht mehr, worum es dem Volk geht, wie der Bauernpräsi gerade völlig zurecht festgestellt hatte!
Oder so ähnlich.
Wer die Schuldenbremse einhalten möchte, muss ja klar priorisieren, dass man dann auch noch Geld für nachweislichen Unsinn ausgeben soll, nur damit die Esoteriker nicht wieder auf die Straße gehen, ist nicht hinnehmbar.
Aber die Argumente wie du sie hier aufzeigst werden kommen. Mit Ansage.
👍🏻
Schönesge schrieb:Misanthrop schrieb:
Homöopathie soll nicht länger Kassenleistung bleiben?!
Ich geh' mir gleich 'nen Trecker leihen!
Und dann lass ich sechs Anti-Kälte-Globuli langsam unter der Zunge zergehen, D1 natürlich - also den wirklich harten Stoff! -, und zeig' diesem Lauterbach mal, was ich von sowas halte...
Diese Berliner Blase aus Leuten, die noch niemals beim hemdsärmeligen Buddeln in der eigenen Scholle selber krank waren, versteht doch schon lange nicht mehr, worum es dem Volk geht, wie der Bauernpräsi gerade völlig zurecht festgestellt hatte!
Oder so ähnlich.
Wer die Schuldenbremse einhalten möchte, muss ja klar priorisieren, dass man dann auch noch Geld für nachweislichen Unsinn ausgeben soll, nur damit die Esoteriker nicht wieder auf die Straße gehen, ist nicht hinnehmbar.
Aber die Argumente wie du sie hier aufzeigst werden kommen. Mit Ansage.
Als Leistung in den privaten Krankenkassen wird es sowieso erhalten (60-100%) bleiben. Viele Besserverdiener und Staatsdiener können dann bei Bedarf weiterhin sechs Anti-Kälte-Globuli langsam unter der Zunge zergehen lassen, ohne den eigenen Geldbeutel zu strapazieren. Die (aus meiner Sicht sehr sinnvolle) Kürzung betrifft also den Plebs, das Einsparpotential in Höhe von 10 Millionen EUR erscheint auf den ersten Blick nicht besonders üppig. Wenn ich sie jedoch überwiesen bekäme wäre das etwas anderes, also schon sehr üppig ... (auf den Blickwinkel kommt es an!).
Es komme ihm in diesem Fall aber nicht auf das Geld an, betonte Lauterbach. Homöopathie habe nach wissenschaftlichem Sachstand keinen medizinischen Nutzen, sagte Lauterbach. Im Fall der Homöopathie gehe es ums Prinzip, sagte Lauterbach.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lauterbach-homoeopathie-kassenleistung-100.html
zappzerrapp schrieb:Eintracht-Laie schrieb:
Ich finde es extrem schwierig jetzt die Verfassung anzupassen, um die AfD zu verhindern.
Man muss nicht die Verfassung von Thüringen anpassen. Wir haben ein Grundgesetz. Ein Grundgesetz das ganz klar in sich trägt: Nie wieder!
Ein Grundgesetz, dass uns schützt und hier auch in die Pflicht nimmt.
Wie ernst meinen wir es mit unseren demokratischen Werten, mit unserer Verfassung?
Ich habe aber mittlerweile das Gefühl, dass es so langsam in Richtung Verbotsverfahren geht, dieses Treffen dieser Leute könnte da nun das Fass zum überlaufen gebracht haben und viele Zweifler zum Umdenken bringen.
Ich bin da mittlerweile auch klarer.
Und das Argument, dass man den Leuten ihren Raum zum Wählen nimmt:
Nein tut man nicht. Es gibt genügend Parteien, die gewählt werden können.
Es gibt aber nicht das Recht Verfassungsfeinde zu wählen zu dürfen, um unsere Demokratie abschaffen zu können. Dass die AFD verfassungsfeindlich ist, sollte mittlerweile hinreichend belegt sein.
Nein tut man nicht. Es gibt genügend Parteien, die gewählt werden können.
Es gibt aber nicht das Recht Verfassungsfeinde zu wählen zu dürfen, um unsere Demokratie abschaffen zu können. Dass die AFD verfassungsfeindlich ist, sollte mittlerweile hinreichend belegt sein.
Schönesge schrieb:
Und das Argument, dass man den Leuten ihren Raum zum Wählen nimmt:
Nein tut man nicht. Es gibt genügend Parteien, die gewählt werden können.
Es gibt aber nicht das Recht Verfassungsfeinde zu wählen zu dürfen, um unsere Demokratie abschaffen zu können. Dass die AFD verfassungsfeindlich ist, sollte mittlerweile hinreichend belegt sein.
So schauts, ich hab auch schon die Tierschutzpartei und die APPD gewählt weil ich einfach nur Frust hatte. Aber mir würde niemals.. NIEMALS einfallen Nazis oder sonstige Verfassungsfeinde zu wählen.
Gelöschter Benutzer
Schönesge schrieb:
Und das Argument, dass man den Leuten ihren Raum zum Wählen nimmt:
Nein tut man nicht. Es gibt genügend Parteien, die gewählt werden können.
Es gibt aber nicht das Recht Verfassungsfeinde zu wählen zu dürfen, um unsere Demokratie abschaffen zu können. Dass die AFD verfassungsfeindlich ist, sollte mittlerweile hinreichend belegt sein.
Richtig.
Unabhängig von der politisch-institutionellen Verfassungsfeindlichkeit, die man mit einem Verbot zumindest teilweise eindämmen könnte, bleibt allerdings die Verankerung in den Köpfen.
Und da haben wir inzwischen eine so breite Ablehnung politischer und staatlicher Institutionen, dass ein Parteiverbot der AfD diese Ablehnung nicht verändern wird.
Daher wäre das Problem nicht behoben. Es müssen vielmehr endlich gesellschaftliche und insbesondere bildungspolitische Lösungen her.
Schönesge schrieb:
Jetzt bin ich aber trotzdem gespannt, wie es in Leipzig war, und nicht, wie es in Passau war. Weil genau hierüber wird ja gerade gestritten.
Googeln hilft
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2024/01/bezug-zu-bauernprotest-letzte-generation-blockiert-mit-spielzeugtraktor-die-jahnallee-572103
"Der Unterschied: Die „Letzte Generation“ meldet ihre Blockade-Aktionen in der Regel nicht als Versammlung an, um einen Überraschungseffekt zu erzeugen und „emotional aufzuwühlen“, wie es Aktivistin Melanie Guttmann gegenüber der LZ im Dezember erklärte."
"Der Bauernverband und auch der sächsische Verein „Land schafft Verbindung“ – die beiden Hauptakteure der Bauernproteste in Sachsen – hatten ihre Blockade-Aktionen hingegen angemeldet.."
hawischer schrieb:Schönesge schrieb:
Jetzt bin ich aber trotzdem gespannt, wie es in Leipzig war, und nicht, wie es in Passau war. Weil genau hierüber wird ja gerade gestritten.
Googeln hilft
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2024/01/bezug-zu-bauernprotest-letzte-generation-blockiert-mit-spielzeugtraktor-die-jahnallee-572103
"Der Unterschied: Die „Letzte Generation“ meldet ihre Blockade-Aktionen in der Regel nicht als Versammlung an, um einen Überraschungseffekt zu erzeugen und „emotional aufzuwühlen“, wie es Aktivistin Melanie Guttmann gegenüber der LZ im Dezember erklärte."
"Der Bauernverband und auch der sächsische Verein „Land schafft Verbindung“ – die beiden Hauptakteure der Bauernproteste in Sachsen – hatten ihre Blockade-Aktionen hingegen angemeldet.."
Das ist nicht die Antwort auf die Frage gewesen.
Und das weißt du. Kannst du die Frage nicht beantworten, und fußte deine Aussage, die Aktion in Leipzig sei nicht angemeldet auf einer Vermutung? Dann wäre jetzt Gelegenheit, dies zu äußern und richtig zu stellen.
Und dass es auch bei den Bauern andere Fälle gibt, ist bekannt, da hilft es auch nicht, auf andere Fälle zu verweisen.
Schönesge schrieb:hawischer schrieb:Schönesge schrieb:
Jetzt bin ich aber trotzdem gespannt, wie es in Leipzig war, und nicht, wie es in Passau war. Weil genau hierüber wird ja gerade gestritten.
Googeln hilft
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2024/01/bezug-zu-bauernprotest-letzte-generation-blockiert-mit-spielzeugtraktor-die-jahnallee-572103
"Der Unterschied: Die „Letzte Generation“ meldet ihre Blockade-Aktionen in der Regel nicht als Versammlung an, um einen Überraschungseffekt zu erzeugen und „emotional aufzuwühlen“, wie es Aktivistin Melanie Guttmann gegenüber der LZ im Dezember erklärte."
"Der Bauernverband und auch der sächsische Verein „Land schafft Verbindung“ – die beiden Hauptakteure der Bauernproteste in Sachsen – hatten ihre Blockade-Aktionen hingegen angemeldet.."
Das ist nicht die Antwort auf die Frage gewesen.
Und das weißt du. Kannst du die Frage nicht beantworten, und fußte deine Aussage, die Aktion in Leipzig sei nicht angemeldet auf einer Vermutung? Dann wäre jetzt Gelegenheit, dies zu äußern und richtig zu stellen.
Und dass es auch bei den Bauern andere Fälle gibt, ist bekannt, da hilft es auch nicht, auf andere Fälle zu verweisen.
Die Frage war, ob die Leibziger Demo der LG angemeldet war oder nicht.
Den verlinkten Artikel lesen würde helfen. Da steht, die Polizei habe die Versammlung aufgelöst. Das machen die, wenn entweder eine Demo nicht angemeldet oder verboten wurde. Und das es nicht angemeldet war steht im Artikel und wurde von mir zitiert.
Und ich habe die Begründung geliefert, warum die LG auf Anmeldung verzichtet. Sie will die Eskalation, bringt die meiste Aufmerksamkeit.
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/nach-correctiv-recherchen-im-netz-und-auf-den-strassen-formiert-sich-widerstand-gegen-rechts-a-5ade47b6-49df-43ec-bd6b-cd3b5e7c25cc?sara_ref=re-so-app-sh
Die Leute haben es anscheinend langsam satt, sich von diesen Radikalen treiben zu lassen.
Auch aus der Union kommen diese Stimmen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-politiker-aus-ampelparteien-zeigen-sich-offen-fuer-verbotsverfahren-a-e1db5219-1ea0-4722-8f95-4dd26c81361e?sara_ref=re-so-app-sh
Das gefährliche ist, diese Radikalen treffen sich heimlich mit anderen Radikalen und schmieden heimlich Pläne. Es reicht.