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Wedge

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Was haben Abschiebingen nach Syrien im CDU thread zu suchen?
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Tafelberg schrieb:

Was haben Abschiebingen nach Syrien im CDU thread zu suchen?

Weil das  vorrangig eine Forderung der C-Parteien und der AFD ist. Passt schon aus meiner Sicht.
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Um zum Thrradtitel zurückzukommrn:
Söder hat sich nach dem Einsturz der Brücke in Dresden über unpünktliche Züge und marode Infrastrktur mokiert und der Ampel u.a. auf dieser Basis Handlungsunfähigkeit unterstellt.

Da hofft man doch, das dieser Macher in der nächsten Regierung Verkehrsminister wird.
Da kann er sich dann genauso gut um die Infrastruktur kümmern, wie due CSU Minister der letzte  3 Legislaturen.

https://x.com/Markus_Soeder/status/1836375969306693856
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Schlecht. Einfach nur schlecht.
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Landroval schrieb:

Wedge schrieb:

Landroval schrieb:

Trotz der Erklärung der Ampelregierung, dass diese eine Klimaprämie plane, ist davon nicht zu sehen und zu hören.


Jo.
Hat die FDP kassiert.
Sogar ziemlich am Anfang der Legislatur.

Die FDP hat dem Koalitionsvertrag zugestimmt, da kann sie das im Alleingang doch gar nicht "kassiert" haben.

Es war wohl eher das Bundesverfassunggericht, die das 60 Milliarden - Fass zugemacht hat. Nicht weil die Klimaprämie usw. falsch wäre, es war die Finanzierung. Und daran waren alle Ampelkoalitionäre gleichermaßen beteiligt.
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hawischer schrieb:

Landroval schrieb:

Wedge schrieb:

Landroval schrieb:

Trotz der Erklärung der Ampelregierung, dass diese eine Klimaprämie plane, ist davon nicht zu sehen und zu hören.


Jo.
Hat die FDP kassiert.
Sogar ziemlich am Anfang der Legislatur.

Die FDP hat dem Koalitionsvertrag zugestimmt, da kann sie das im Alleingang doch gar nicht "kassiert" haben.

Es war wohl eher das Bundesverfassunggericht, die das 60 Milliarden - Fass zugemacht hat. Nicht weil die Klimaprämie usw. falsch wäre, es war die Finanzierung. Und daran waren alle Ampelkoalitionäre gleichermaßen beteiligt.


Die Blockade begann voher, meiner Erinnerung nach bereits frühes 2022.
Das BVG Urteil hat dann nur das letzte Argument geliefert.
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Wedge schrieb:

Landroval schrieb:

Trotz der Erklärung der Ampelregierung, dass diese eine Klimaprämie plane, ist davon nicht zu sehen und zu hören.


Jo.
Hat die FDP kassiert.
Sogar ziemlich am Anfang der Legislatur.

Die FDP hat dem Koalitionsvertrag zugestimmt, da kann sie das im Alleingang doch gar nicht "kassiert" haben.
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Landroval schrieb:

Wedge schrieb:

Landroval schrieb:

Trotz der Erklärung der Ampelregierung, dass diese eine Klimaprämie plane, ist davon nicht zu sehen und zu hören.


Jo.
Hat die FDP kassiert.
Sogar ziemlich am Anfang der Legislatur.

Die FDP hat dem Koalitionsvertrag zugestimmt, da kann sie das im Alleingang doch gar nicht "kassiert" haben.

Streiche kassiert, setze  blockiert.
Da es einerseits um Klimaschutz und andereseits um die Abfederung einer sozialen Härte geht, läuft da halt mit den Gelben nix.

Quellen:

https://www.google.de/search?q=klimageld+fdp&sca_esv=a7d4b30df9db2d67&biw=360&bih=670&ei=v5QTZ9C1K8qN9u8P-Pm76Qc&oq=klimageld+fdp&gs_lp=EhNtb2JpbGUtZ3dzLXdpei1zZXJwIg1rbGltYWdlbGQgZmRwMgUQABiABDIGEAAYCBgeMgYQABgIGB4yCBAAGIAEGKIEMggQABiABBiiBEi6NlDOEVjBMXABeAGQAQCYAeUBoAHrB6oBBTYuMy4xuAEDyAEA-AEBmAIKoALcBsICChAAGLADGNYEGEfCAggQABiiBBiJBcICCBAAGAcYCBgewgIIEAAYCBgNGB7CAgoQABgIGAoYDRgewgIGEAAYBxgewgIGEAAYDRgewgIHEAAYgAQYDZgDAIgGAZAGCJIHAzcuM6AHsiY&sclient=mobile-gws-wiz-serp
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Heute habe ich zufällig etwas über ein hier selten diskutiertes Thema gelesen. Da es mich, als absoluter Laie, sehr interessierte war ich doch einigermassen gefesselt und grüble nun über die Auswirkungen dieses vermeintlichen Versäumnisses nach.

Trotz der Erklärung der Ampelregierung, dass diese eine Klimaprämie plane, ist davon nicht zu sehen und zu hören. Die Hoffnungen, dass das staatliche Klimageld noch bis Herbst 25 eingeführt werden wird, waren laut FR-Bericht  berechtigt, da im Koalitionsvertrag davon die Rede gewesen sei, diese Kompensation zu entwickeln. Dies, um die Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung an uns zurückzugeben. Das wird, wie es sich aktuell darstellt,  jedoch nicht geschehen. (das ist eine kurze Zusammenfassung eines Teils des verlinkten Artikels).

Ich finde es sehr schlecht, dass dieses sehr wichtige Thema augenscheinlich auf die lange Bank geschoben wurde, der Ausgleich wäre, wenn ich das korrekt verstanden habe, besonders für Bedürftige und untere Einkommensgruppen sehr wichtig, die überproportional davon profitieren sollten. Ein richtiger "Spaß" wird auf uns zukommen, wenn die Rechnungen in die Höhe schiessen, "Laut dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) überschätzen Deutsche ihre Belastung durch den derzeitigen CO₂-Preis - unterschätzen jedoch, wie stark sich dieser in der Zukunft entwickelt. Dazu sollte eigentlich ein Klimageld eingeführt werden, um diese Belastung abzufedern."

https://www.fr.de/wirtschaft/klimageld-der-bundesregierung-wie-beduerftige-in-deutschland-profitieren-koennen-zr-93364198.html


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Landroval schrieb:

Trotz der Erklärung der Ampelregierung, dass diese eine Klimaprämie plane, ist davon nicht zu sehen und zu hören.


Jo.
Hat die FDP kassiert.
Sogar ziemlich am Anfang der Legislatur.
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Danke, Werner - darum ging es mir.
Die Gefahr der Entwertung solcher Begriffe ist ganz konkret.
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Eintracht-Laie schrieb:

Danke, Werner - darum ging es mir.
Die Gefahr der Entwertung solcher Begriffe ist ganz konkret.

Damit hast Du aber meine Ausgangsfrage, wie Du das Israelische Vorgehrn alternativ nennen würdest noch nicht beantwortet.

Und aus meiner Sicht sind Notwehr und Selbstverteidigung seit Monaten nicht mehr zulässig.
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Wedge schrieb:

Eben


Relevant für die Beurteilung ist das Handeln. Und mW haben die meisten Völkerrechtsexperten sich dem Völkermordvorwurf bisher nicht angeschlossen, weil die Kriterien dafür eben nicht vorliegen. Also sollte man vielleicht auch mal aufhören ständig etwas als völkerrechtlicher Laie etwas festzulegen.

Halten wir fest, dass es ein verbrecherisches Vorgehen ist. Alles andere ist interpretiert.
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SGE_Werner schrieb:


Halten wir fest, dass es ein verbrecherisches Vorgehen ist. Alles andere ist interpretiert.

Okay..
Bei "verbrecherisch" bin ich dabei.

Und das die aktuelle Israelische Regierung das Land gerade ins politische Abseits katapulitiert und Antisemiten jeder Fraktion in die Hände spielt könnte auch Konsens werden.

Unser Dorfnazi feiert zumindest grade hart im Sinne von "hab' ich Euch immer gesagt".
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Mich befragen, ob da jetzt doch eine Erkältung im Anmarsch ist 😖
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Knueller schrieb:

Mich befragen, ob da jetzt doch eine Erkältung im Anmarsch ist 😖

Hier auch.
Näschen läuft, Backen sind warm, kein Schüttelfrost, aber gelegentliche Gänsehautbildung.
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Völkermord ist definiert als Absicht eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Diese Absicht sehe ich beim Vorgehen der israelischen Armee nicht.
Natürlich gibt es zivile Opfer bei Kampfeinsätzen und natürlich könnte Israel noch mehr tun, um diese zu vermindern. Und garantiert gibt es, wie in jedem Krieg, von Seiten der israelischen Armee auch Kriegsverbrechen.
Aber es ist kein Völkermord.
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Eintracht-Laie schrieb:

Völkermord ist definiert als Absicht eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.



Eben.

Israels Finanzminister Bezalel Smotrich hat die Nahrungsmittelhilfe für den Gazastreifen bedauert. Ein Aushungern der Menschen sei gerechtfertigt

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/israel-gazastreifen-aushungern-finanzminister-100.html
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Kismet
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Ruhig, Brauner.
Ich diskreditiere nicht jede Kritik an Israel - da hätte ich sehr viel zu tun.
Selbst wenn ich die Zeit hätte, würde ich einiges unwidersprochen stehen lassen, weil die Kritik zutrifft!
Nur wenn es arg schlimm wird, wenn zu viel Lüge dabei ist - dann erlaube ich mir etwas zu schreiben.
Wenn wir uns einig sind, dass Israel keinen Völkermord begeht, die Regierung aber radikale Siedler in einer Weise unterstützt, die dem Frieden im Wege steht - darauf kann ich mich jederzeit einigen.
Weil es eben nicht darum geht jedwede Kritik an Israel zu diskreditieren, egal wie oft Du dies behauptest.
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Eintracht-Laie schrieb:

Wenn wir uns einig sind, dass Israel keinen Völkermord begeht,


Wie würdest Du das Israelische Vorgehen denn bezeichnen?

Alao Zivilisten platt bomben, Hilfslieferungen von Medkamenten und Nahrung aktiv blockieren bis Menschen an Hunger und Krankheit verrecken. Dazu noch Regierungsmitglieder, die von Vertreibung und Auslöschung der Paläatinenser reden.

Notwehr oder Verteidigung ist das jedenfalls schon lange nicht mehr.

Und als Disclaimer: Ich unterscheide zwischen Juden einerseits und den Faschisten in der Israelischen Regierung des Gangsters Netanjahu und verwahre mich schonmal vorab vor möglichen Antisemitismusvorwürfen.
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edmund schrieb:

...Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme.
Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt...


Ich verstehe ihn auch, dies ist die einzige Chance, die die SPD hat.
Vom Programm her, oder vom Auftreten trauen doch nur die wenigsten Cum-Ex-Scholz  noch viel zu. Wieso sollte er nach der nächsten Wahl, mit weniger SPD-Sitzen jetzt plötzlich eine andere Politik durchsetzen?
Anstelle der SPD würde ich es genauso machen, die danken dem Herrgott doch täglich auf Knien, dass mit Merz ein noch unsympathischer Mann als Scholz auf der Gegenseite steht. Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen. Dies wird natürlich nicht zur stärksten Kraft reichen, glaube da rollt Klingbeil intern selbst die Augen - aber es wird einige Prozente bringen und vermutlich einen völligen Absturz verhindern.
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Eintracht-Laie schrieb:

es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen

Wieso hinstellen?

Das macht der schon ganz alleine.
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Bobbes-Wisch App
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Kurz OT: es ist ja Common Sense hier, beim Kacken das Smartphone zu nutzen. Wie macht ihr das denn mit der Handyhygiene hinterher?
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HessiP schrieb:

Kurz OT: es ist ja Common Sense hier, beim Kacken das Smartphone zu nutzen. Wie macht ihr das denn mit der Handyhygiene hinterher?


Brauch' ich nicht.
Ich hab 'ne Bobbes-Wisch App
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Wedge schrieb:

Es knackt mal wieder im Brandjägerzaun.

Diesmal keine Hinterbänkler, soneen u.a. zwei ehemalige Minister.

Die zentralen politischen Ziele der CDU in der Wirtschafts-, Energie-, Sicherheits-, Migrations- und Gesellschaftspolitik ließen sich nicht mit »Rot-Grün-Dunkelrot« verwirklichen. »Deshalb muss die CDU auch mit der AfD reden.«

Mit der, glaubt man wohl, liessen sich dann die zentralen Ziele verwirklichen.
Es werden zwar nicht direkt Koalitions- oder Duldungsgespräche gefordert, aber mir reicht, was man zwischen den oben zitierten Zeilen lesen kann.

Das wird schon noch was mit Schwarz/Braun. Zum kübeln.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-sechs-cdu-politiker-fordern-gespraeche-mit-der-afd-a-1c17e962-654e-499b-ab6f-67451079e941

Und wer sind die Zwei?
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Brady schrieb:

Wedge schrieb:

Es knackt mal wieder im Brandjägerzaun.

Diesmal keine Hinterbänkler, soneen u.a. zwei ehemalige Minister.

Die zentralen politischen Ziele der CDU in der Wirtschafts-, Energie-, Sicherheits-, Migrations- und Gesellschaftspolitik ließen sich nicht mit »Rot-Grün-Dunkelrot« verwirklichen. »Deshalb muss die CDU auch mit der AfD reden.«

Mit der, glaubt man wohl, liessen sich dann die zentralen Ziele verwirklichen.
Es werden zwar nicht direkt Koalitions- oder Duldungsgespräche gefordert, aber mir reicht, was man zwischen den oben zitierten Zeilen lesen kann.

Das wird schon noch was mit Schwarz/Braun. Zum kübeln.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-sechs-cdu-politiker-fordern-gespraeche-mit-der-afd-a-1c17e962-654e-499b-ab6f-67451079e941

Und wer sind die Zwei?

Das steht im verlinkten Artikel.
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Der arme Kloppo konnte doch gar nicht anders.

https://www.der-postillon.com/2024/10/klopp-red-bull.html
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Es knackt mal wieder im Brandjägerzaun.

Diesmal keine Hinterbänkler, soneen u.a. zwei ehemalige Minister.

Die zentralen politischen Ziele der CDU in der Wirtschafts-, Energie-, Sicherheits-, Migrations- und Gesellschaftspolitik ließen sich nicht mit »Rot-Grün-Dunkelrot« verwirklichen. »Deshalb muss die CDU auch mit der AfD reden.«

Mit der, glaubt man wohl, liessen sich dann die zentralen Ziele verwirklichen.
Es werden zwar nicht direkt Koalitions- oder Duldungsgespräche gefordert, aber mir reicht, was man zwischen den oben zitierten Zeilen lesen kann.

Das wird schon noch was mit Schwarz/Braun. Zum kübeln.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-sechs-cdu-politiker-fordern-gespraeche-mit-der-afd-a-1c17e962-654e-499b-ab6f-67451079e941
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Seit Heute wieder im Mannschaftstraining.
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Wedge schrieb:

Christian Lindner plant Steuerfreiheit für E-Fuels-Autos


Porsche  hat hier viel investiert.
Natürlich muss hier die Klientel bedient  werden.

Dass E-Fuels schlicht  und  einfach faktisch keine Lösung für den Personenverkehr ist, spielt da keine  Rolle.

Na ja, als nächstes bietet sich dann 100% Förderung für Kompakt-Fusionsreaktoren zuhause an.
Oder Steuerbefreiung bei der Nutzung von Flugtaxis.
Oder Reduzierung der Grundsteuer um 50% wenn eine Startrampe für ein Fluchtraumschiff für mindestens 200 Personen auf dem Grundstück errichtet wird.
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Was mich da immer irritiert ist diese komplette Lernresistenz. Irgendwem muss doch da irgendwann mal irgendein Lichtlein aufgehen. Ein  kleines würde ja erstmal reichen.