Wedge
14392
Eintracht-Laie schrieb:
Keine Bange, Du wirst ihn wahrscheinlich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode ertragen müssen. Ob Du dann darüber glücklich sein wirst…Mal sehen.
Was genau hat er gesagt?
Hab's hier verlinkt
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/137012?page=182#5637186
Ah, kompletter Wortlaut, perfekt - Danke dafür.
Ehrlich gesagt keine schlechte Rede, neben der Tatsache dass er sich der Kritik und der Menschmasse gestellt hat, anders als so andere Leute in Regierungsverantwortung.
Was ich gut fand: Er hat den großen Bogen geschlagen, rausgearbeitet dass es natürlich nicht alleine um den Agrardiesel geht, sondern um viel mehr Dinge die die Bauern beschäftigen. Und durchaus klar gesagt was möglich ist, aber eben auch erläutert dass man jetzt nicht endlos Schulden machen kann - denke dies versteht ein Selbstständiger in der Landwirtschaft auch eher als so manch anderer in der Bevölkerung.
Und er spricht auch viele Möglichkeiten an, deren Anstoß und Umsetzung ja eigentlich im Landwirtschaftministerium liegt. Hoffen wir einmal dass dort Vorschläge schnell und gründlich vorbereitet werden und dann auch zur Umsetzung kommen.
Musste etwas schmunzeln, als Xaver08 den Kompromissvorschlag verlinkt hat, danke auch dafür.
Eine Deckelung der Agrardieselsubvention, so etwas wurde sogar hier schon vorgeschlagen, in einem Fußballforum. Da fragt man sich schon wieso die Regierung da nicht schon früher und von selbst darauf gekommen ist. Sind sie vermutlich, aber von einer Umsetzung oder wenigstens der Planung hat man wenig gehört, oder habe ich es übersehen? Übrigens weiß ich nicht ob man es unbedingt mit dem wirklich dickem Brett Kerosinsteuer verbinden muss und soll, es ist dann absehbar dass es ewig dauern wird. Wenn Xaver sich richtig erinnert, dann geht dies auch so.
Stattdessen haut man in einer Hauruck-Aktion die völlig Streichung raus, um dann mühsam wieder zurückrudern zu müssen - etwas was ich übrigens durchaus auch dem Bauern-Versteher Lindner anlaste!
Nur sollte man auch einmal fragen wie es hätte besser laufen können: Man hätte im Landwirtschaftsministerium doch schon vor dem Verfassungsgerichtsurteil da rangehen können, bzw. einen Plan vorlegen können, wie man mit der Landwirtschaft mittelfristig umgehen will.
Gab es da etwas konkretes? Ernsthafte Frage!
Ehrlich gesagt keine schlechte Rede, neben der Tatsache dass er sich der Kritik und der Menschmasse gestellt hat, anders als so andere Leute in Regierungsverantwortung.
Was ich gut fand: Er hat den großen Bogen geschlagen, rausgearbeitet dass es natürlich nicht alleine um den Agrardiesel geht, sondern um viel mehr Dinge die die Bauern beschäftigen. Und durchaus klar gesagt was möglich ist, aber eben auch erläutert dass man jetzt nicht endlos Schulden machen kann - denke dies versteht ein Selbstständiger in der Landwirtschaft auch eher als so manch anderer in der Bevölkerung.
Und er spricht auch viele Möglichkeiten an, deren Anstoß und Umsetzung ja eigentlich im Landwirtschaftministerium liegt. Hoffen wir einmal dass dort Vorschläge schnell und gründlich vorbereitet werden und dann auch zur Umsetzung kommen.
Musste etwas schmunzeln, als Xaver08 den Kompromissvorschlag verlinkt hat, danke auch dafür.
Eine Deckelung der Agrardieselsubvention, so etwas wurde sogar hier schon vorgeschlagen, in einem Fußballforum. Da fragt man sich schon wieso die Regierung da nicht schon früher und von selbst darauf gekommen ist. Sind sie vermutlich, aber von einer Umsetzung oder wenigstens der Planung hat man wenig gehört, oder habe ich es übersehen? Übrigens weiß ich nicht ob man es unbedingt mit dem wirklich dickem Brett Kerosinsteuer verbinden muss und soll, es ist dann absehbar dass es ewig dauern wird. Wenn Xaver sich richtig erinnert, dann geht dies auch so.
Stattdessen haut man in einer Hauruck-Aktion die völlig Streichung raus, um dann mühsam wieder zurückrudern zu müssen - etwas was ich übrigens durchaus auch dem Bauern-Versteher Lindner anlaste!
Nur sollte man auch einmal fragen wie es hätte besser laufen können: Man hätte im Landwirtschaftsministerium doch schon vor dem Verfassungsgerichtsurteil da rangehen können, bzw. einen Plan vorlegen können, wie man mit der Landwirtschaft mittelfristig umgehen will.
Gab es da etwas konkretes? Ernsthafte Frage!
Lindner ist diese Woche auf AFD Wahlkampftour.
Die Verschiebung des Klimageldes auf 2027 dürfte den Faschos wieder ein paar Prozent frustrierte in die Arme treiben.
Und auf der Bauerndemo wird dann Klimaprotest mit Linksextremismus in einen Topf geworfen und Umweltstandards als "Unwissenschaftliche Ideologie" (Düngeverordnung), "unverhältnismäßig" (Tierwohl) oder "überzogen" (EU-Flächenstilllegung) bezeichnet.
Mittendrin dann noch ein kleiner Rückhandslap für Empfänger von Transferleistungen und Asylbewerber ("Menschen bekommen Geld für's Nichtstun).
Gekonnt würde ich sagen.
All diese Formulierungen dürften man ähnlich auch bei der AFD finden.
Offenbar merkt der Mann nicht, wen er da füttert.
Kompletter Wortlaut der Lindner Rede bei der Bauerndemo in Berlin gibt's hier:
https://www.nordkurier.de/politik/wir-kuerzen-leistungen-fuer-asylbewerber-lindners-bauern-rede-im-wortlaut-2194310
Die Verschiebung des Klimageldes auf 2027 dürfte den Faschos wieder ein paar Prozent frustrierte in die Arme treiben.
Und auf der Bauerndemo wird dann Klimaprotest mit Linksextremismus in einen Topf geworfen und Umweltstandards als "Unwissenschaftliche Ideologie" (Düngeverordnung), "unverhältnismäßig" (Tierwohl) oder "überzogen" (EU-Flächenstilllegung) bezeichnet.
Mittendrin dann noch ein kleiner Rückhandslap für Empfänger von Transferleistungen und Asylbewerber ("Menschen bekommen Geld für's Nichtstun).
Gekonnt würde ich sagen.
All diese Formulierungen dürften man ähnlich auch bei der AFD finden.
Offenbar merkt der Mann nicht, wen er da füttert.
Kompletter Wortlaut der Lindner Rede bei der Bauerndemo in Berlin gibt's hier:
https://www.nordkurier.de/politik/wir-kuerzen-leistungen-fuer-asylbewerber-lindners-bauern-rede-im-wortlaut-2194310
Der Schaum vorm Maul hätte im Übrigen teilweise selbst Bernd Höcke zur Ehre gereicht.
Der Herr ist übrigens Vorsitzender unserer "Liberalen".
Da muss es einem vor dem Rest dann auch nicht viel mehr grauen.
Der Herr ist übrigens Vorsitzender unserer "Liberalen".
Da muss es einem vor dem Rest dann auch nicht viel mehr grauen.
Der Sprecher des Vereins Agriculture Connects Germany und Mitorganisator der Bauernproteste wird heute so zitiert: "Die wollen unser Land, um darauf Flüchtlingsunterkünfte zu bauen”
Offenbar ist für diesen Herrn der gedankliche Weg von einer Subventionkürzung zum Bevölkerungsaustausch kurz.
https://thelocalgermany.de/130752/rechtsextreme-bei-bauernprotesten-die-wollen-unser-land-um-darauf-fluechtlingsunterkuenfte-zu-bauen/
Offenbar ist für diesen Herrn der gedankliche Weg von einer Subventionkürzung zum Bevölkerungsaustausch kurz.
https://thelocalgermany.de/130752/rechtsextreme-bei-bauernprotesten-die-wollen-unser-land-um-darauf-fluechtlingsunterkuenfte-zu-bauen/
Wedge schrieb:
Der Sprecher des Vereins Agriculture Connects Germany und Mitorganisator der Bauernproteste wird heute so zitiert: "Die wollen unser Land, um darauf Flüchtlingsunterkünfte zu bauen”
Offenbar ist für diesen Herrn der gedankliche Weg von einer Subventionkürzung zum Bevölkerungsaustausch kurz.
https://thelocalgermany.de/130752/rechtsextreme-bei-bauernprotesten-die-wollen-unser-land-um-darauf-fluechtlingsunterkuenfte-zu-bauen/
"Landwirtschaft verbindet Deutschland" ist der korrekte Vereinsname.
Wedge schrieb:Wedge schrieb:
Der Sprecher des Vereins Agriculture Connects Germany und Mitorganisator der Bauernproteste wird heute so zitiert: "Die wollen unser Land, um darauf Flüchtlingsunterkünfte zu bauen”
Offenbar ist für diesen Herrn der gedankliche Weg von einer Subventionkürzung zum Bevölkerungsaustausch kurz.
https://thelocalgermany.de/130752/rechtsextreme-bei-bauernprotesten-die-wollen-unser-land-um-darauf-fluechtlingsunterkuenfte-zu-bauen/
"Landwirtschaft verbindet Deutschland" ist der korrekte Vereinsname.
Unfassbar, bei den Leuten, weißte sofort, wo du dran bist. Es ist schade, dass solche Menschen die Debatten über wirklich bestehende Probleme versuchen so ins falsche Licht zu rücken.
Der Sprecher des Vereins Agriculture Connects Germany und Mitorganisator der Bauernproteste wird heute so zitiert: "Die wollen unser Land, um darauf Flüchtlingsunterkünfte zu bauen”
Offenbar ist für diesen Herrn der gedankliche Weg von einer Subventionkürzung zum Bevölkerungsaustausch kurz.
https://thelocalgermany.de/130752/rechtsextreme-bei-bauernprotesten-die-wollen-unser-land-um-darauf-fluechtlingsunterkuenfte-zu-bauen/
Offenbar ist für diesen Herrn der gedankliche Weg von einer Subventionkürzung zum Bevölkerungsaustausch kurz.
https://thelocalgermany.de/130752/rechtsextreme-bei-bauernprotesten-die-wollen-unser-land-um-darauf-fluechtlingsunterkuenfte-zu-bauen/
Wedge schrieb:
Der Sprecher des Vereins Agriculture Connects Germany und Mitorganisator der Bauernproteste wird heute so zitiert: "Die wollen unser Land, um darauf Flüchtlingsunterkünfte zu bauen”
Offenbar ist für diesen Herrn der gedankliche Weg von einer Subventionkürzung zum Bevölkerungsaustausch kurz.
https://thelocalgermany.de/130752/rechtsextreme-bei-bauernprotesten-die-wollen-unser-land-um-darauf-fluechtlingsunterkuenfte-zu-bauen/
"Landwirtschaft verbindet Deutschland" ist der korrekte Vereinsname.
Dass es von Anfang an nicht um Agrarpolitik ging war doch komplett klar. Das ist eher sowas wie Hogesa. Der rechte Rand versammelt sich unter dem Deckmantel der Bauern und treffen da auf offene Ohren und Arme
Hier gibt es eine Recherche der Zeit zur Frage, wer den Bauernprotest an der Habeck Fähre in Schüttsiel organisiert Bzw. losgetreten hat.
Und natürlich haben Ultrarechte und die AFD die Finger im Spiel.
Und, was mich voll irritiert, trotz Polizeipräsenz vor Ort wird jetzt gegen Unbekannt ermittelt.
Man hat also wohl nicht mal Personalien aufgenommen, obwohl zum Ende hin wohl der Versuch gestartet wurde, die Fähre zu stürmen.
Das kann echt nicht wahr sein.
Kleine Auszüge, Artikel unten:
der Ursprung der Proteste in rechtsradikalen Kreisen liegt...eine Frau, die für die AfD bei einer Wahl antrat und offenbar...der QAnon-Bewegung anhängt. Und...einen...Lohnunternehmer...der...seine Fahrzeuge mit Fahnen schmückt, auf denen das Symbol der rechtsradikalen Landvolkbewegung prangt.
Und hier die aktuelle Ausrede, die in Landwirte-Chats kursieren soll.
Ärmer geht's echt nicht mehr und wer sowas glaubt, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren.
Die Proteste seien angeheizt worden durch eine "Schlägermafia", die von SPD und Grünen bezahlt und aus Flensburg angereist sei, um die Proteste "ins schlechte Licht zu rücken". "Wir sind da in eine Falle getappt"
Voller Artikel hier, derzeit keine Paywall:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/bauern-schluettsiel-habeck-rechte-demonstration
Und natürlich haben Ultrarechte und die AFD die Finger im Spiel.
Und, was mich voll irritiert, trotz Polizeipräsenz vor Ort wird jetzt gegen Unbekannt ermittelt.
Man hat also wohl nicht mal Personalien aufgenommen, obwohl zum Ende hin wohl der Versuch gestartet wurde, die Fähre zu stürmen.
Das kann echt nicht wahr sein.
Kleine Auszüge, Artikel unten:
der Ursprung der Proteste in rechtsradikalen Kreisen liegt...eine Frau, die für die AfD bei einer Wahl antrat und offenbar...der QAnon-Bewegung anhängt. Und...einen...Lohnunternehmer...der...seine Fahrzeuge mit Fahnen schmückt, auf denen das Symbol der rechtsradikalen Landvolkbewegung prangt.
Und hier die aktuelle Ausrede, die in Landwirte-Chats kursieren soll.
Ärmer geht's echt nicht mehr und wer sowas glaubt, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren.
Die Proteste seien angeheizt worden durch eine "Schlägermafia", die von SPD und Grünen bezahlt und aus Flensburg angereist sei, um die Proteste "ins schlechte Licht zu rücken". "Wir sind da in eine Falle getappt"
Voller Artikel hier, derzeit keine Paywall:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/bauern-schluettsiel-habeck-rechte-demonstration
Wedge schrieb:
Die Proteste seien angeheizt worden durch eine "Schlägermafia", die von SPD und Grünen bezahlt und aus Flensburg angereist sei, um die Proteste "ins schlechte Licht zu rücken". "Wir sind da in eine Falle getappt"
Erinnert an einige weit rechte Republicans, die direkt nach dem Kapitolsturm auch erst einmal die Fake-News verbreiteten, dass die Putschisten die Radical Left gewesen sind, die sich als Trumpisten verkleidet hatten.
Wedge schrieb:
Hier gibt es eine Recherche der Zeit zur Frage, wer den Bauernprotest an der Habeck Fähre in Schüttsiel organisiert Bzw. losgetreten hat.
Und natürlich haben Ultrarechte und die AFD die Finger im Spiel.
Hier z.B. ein Artikel der FR zum Thema Bauernproteste, dem versuchten Fährensturm und die Beteiligung der AfD an der Orga:
https://www.fr.de/politik/sturm-habeck-faehre-afd-rechte-qanon-landvolkbewegung-bauernproteste-zr-92768241.html
Anscheinend haben sich ja auch sehr flächendeckende Nazis und AfD'ler unter das Bauernvolk gemischt, um anzustacheln:
https://www.rnd.de/politik/rechtsextreme-bei-bauernprotesten-freie-sachsen-unterwandern-demos-6X3M6FDVOZAMZB4BITOYHTFPGQ.html
Also: Die AfD, die im November ein Treffen mit Ultrarechten und Nazis hatte, um so gewisse Pläne zu erörtern, was nach einer Machtergreifung so in der Pipeline steckt:
Vertreibung von Millionen von Menschen mit "problematischer Ethnie" aus Deutschland (was unter der netten Formulierung "Remigration" verpackt wird):
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sellner-remigration-treffen-potsdam-correctiv-100.html
Mit dabei waren, wie dem Bericht zu entnehmen ist, Vertreter der AfD, der Neo-Nazi Martin Sellner aus Österreich, der nun ehemalige Miteigner der Hans-im-Glück-Kette Hans-Christian Limmer und z.B. auch die CDU'lerinnen und Vorsitzende der Werteunion NRW, Simone Baum und Michaela Schneider. Die CDU NRW hat sich daraufhin erst einmal hastig distanziert.
franzzufuss schrieb:
Wie von mir erwartet!
Auch die zweite Instanz weist die Eilanträge der Bahn ab.
Die GdL darf und wird auch streiken.
Hier textet die @fr dazu
https://www.fr.de/wirtschaft/deutschland-zug-ausfall-bahn-streik-gdl-lokfuehrer-arbeitskampf-termin-zr-92758242.html
Ich finde es scheiße das sie streiken, aber wichtig das sie es weiterhin dürfen, hört sich komisch an, ist aber so.
Ich vermute, der Beitrag von AiE war eher ironisch gemeint, darauf deutet die Verwendung der Vokabeln hin, die alles rechts von der SPD auf FFF und LG anwenden.
Ich versuch's mal ohne Ironie.
Die Streichung der Agrardieselsubvention entspricht ca. 2% - 3% der Gewinne der Landwirte in den letzten Jahren. Gewinn, nicht Umsatz.
Wenn ich das auf einen Nettolohn/-gehalt von 25.000 umrechne, dann lande ich bei 40,00 bis 60,00 im Monat. Also ein Betrag, den Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ohne Subventionen für CO2 Preis und Inflation aufbringen müssen. Vermutlich sogar mehr.
Dafür das ganze Land lahm zu legen finde ich unverhältnismässig. Zumal die Subventionen aus den Steuergeldern derjenigen finanziert werden, die morgen nicht zur Arbeit kommen, so sie denn auf PKW angewiesen sind.
Ansonsten springen grade die AFD, die Querdenker und die Nazis auf den Protestzug auf. Das stört mich zusätzlich und ich bin gespannt, ob man es schafft sich deutlich abzugrenzen. Der Hubi jammert jedenfalls schon von "Verunglimpfung der Bauern von links. (Zeit online von heute)
Ich versuch's mal ohne Ironie.
Die Streichung der Agrardieselsubvention entspricht ca. 2% - 3% der Gewinne der Landwirte in den letzten Jahren. Gewinn, nicht Umsatz.
Wenn ich das auf einen Nettolohn/-gehalt von 25.000 umrechne, dann lande ich bei 40,00 bis 60,00 im Monat. Also ein Betrag, den Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ohne Subventionen für CO2 Preis und Inflation aufbringen müssen. Vermutlich sogar mehr.
Dafür das ganze Land lahm zu legen finde ich unverhältnismässig. Zumal die Subventionen aus den Steuergeldern derjenigen finanziert werden, die morgen nicht zur Arbeit kommen, so sie denn auf PKW angewiesen sind.
Ansonsten springen grade die AFD, die Querdenker und die Nazis auf den Protestzug auf. Das stört mich zusätzlich und ich bin gespannt, ob man es schafft sich deutlich abzugrenzen. Der Hubi jammert jedenfalls schon von "Verunglimpfung der Bauern von links. (Zeit online von heute)
Dazu gibt es Zahlen:
https://de.statista.com/infografik/31506/hoehe-der-subventionen-fuer-ernaehrung-und-landwirtschaft-auf-bundesebene/
Ein Auszug daraus:
Das ist ein Schnitt. Bei kleineren Betrieben dürften es eher was um die 2000 bis 2500 Euro sein, bei großen 3500 bis 4000 Euro.
Und weiter:
Und das bei diesen jährlichen Gewinn (!!) Zahlen. Das muss man sich auch mal locker flockig auf der Zunge zergehen lassen. Weil mir 2500 Euro im Jahr an Agrardieselsubvention fehlen hab ich statt 25.000 Euro nur noch 22.500 Euro Jahresgewinn. Da kann man schon mal süffisant herkommen und sagen das es evtl. schon knapp wird mit dem neuen Mercedes auf dem Hof und den 2 Flugreisen nach Mallorca im Jahr.
Aber es geht doch bei dem ganzen eh um was anderes. Die bösen Grünen, die bösen Linken, die böse Politik wollen unsere gute deutsche Landwirtschaft kaputt machen. Da werden in WhattsApp Statusmeldungen NIUS, Aiwanger und die AfD abgefeiert... und dann lamentiert man herum das man von den scheiß Linken als rechts hingestellt wird. Meiner Meinung nach sind die alle Geisteskrank.
https://de.statista.com/infografik/31506/hoehe-der-subventionen-fuer-ernaehrung-und-landwirtschaft-auf-bundesebene/
Ein Auszug daraus:
Laut des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft erhielt jeder Betrieb im Wirtschaftsjahr 2020/2021 im Schnitt rund 3.000 Euro pro Jahr aus dem Topf für Agrardieselsubventionen.
Das ist ein Schnitt. Bei kleineren Betrieben dürften es eher was um die 2000 bis 2500 Euro sein, bei großen 3500 bis 4000 Euro.
Und weiter:
Der Unternehmensgewinn bei Hauptbetrieben lag im selben Betrachtungszeitraum im Schnitt bei etwa 55.000 Euro, wobei kleinere Betriebe durchschnittlich 25.000 Euro und größere Betriebe rund 80.000 Euro Jahresgewinn aufwiesen.
Und das bei diesen jährlichen Gewinn (!!) Zahlen. Das muss man sich auch mal locker flockig auf der Zunge zergehen lassen. Weil mir 2500 Euro im Jahr an Agrardieselsubvention fehlen hab ich statt 25.000 Euro nur noch 22.500 Euro Jahresgewinn. Da kann man schon mal süffisant herkommen und sagen das es evtl. schon knapp wird mit dem neuen Mercedes auf dem Hof und den 2 Flugreisen nach Mallorca im Jahr.
Aber es geht doch bei dem ganzen eh um was anderes. Die bösen Grünen, die bösen Linken, die böse Politik wollen unsere gute deutsche Landwirtschaft kaputt machen. Da werden in WhattsApp Statusmeldungen NIUS, Aiwanger und die AfD abgefeiert... und dann lamentiert man herum das man von den scheiß Linken als rechts hingestellt wird. Meiner Meinung nach sind die alle Geisteskrank.
Wedge schrieb:
Ich nehme den Artikel unten mal zum Anlass hier eine Frage zu stellen.
Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich die komplette Einstellung von Zahlungen.
Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen
Viel zu wenige, um dadurch eine Finanzierungslücke helfen zu schließen. Der Vorschlag von Heil ist ein Placebo. Nur wegen Gerechtigkeit dem Bürgergeld gegenüber. Heil sagt selber:
„Es kann nicht sein, dass eine kleine Minderheit das ganze System in Verruf bringt.“
Wie so etwas in der Praxis der Jobcenter aussieht kann man hier nachlesen:
https://m.focus.de/finanzen/wenig-anreize-schwache-sanktionen-totalverweigerer-kriegen-wir-nicht-jobcenter-packen-ueber-buergergeld-empfaenger-aus_id_259472706.html
Es gibt für Totalverweigerer auch andere Wege die Sperre zu umgehen und trotzdem nicht zu arbeiten. Aber das ist ein anderes Thema.
hawischer schrieb:Wedge schrieb:
Ich nehme den Artikel unten mal zum Anlass hier eine Frage zu stellen.
Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich die komplette Einstellung von Zahlungen.
Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen
Viel zu wenige, um dadurch eine Finanzierungslücke helfen zu schließen. Der Vorschlag von Heil ist ein Placebo. Nur wegen Gerechtigkeit dem Bürgergeld gegenüber. Heil sagt selber:
„Es kann nicht sein, dass eine kleine Minderheit das ganze System in Verruf bringt.“
Wie so etwas in der Praxis der Jobcenter aussieht kann man hier nachlesen:
https://m.focus.de/finanzen/wenig-anreize-schwache-sanktionen-totalverweigerer-kriegen-wir-nicht-jobcenter-packen-ueber-buergergeld-empfaenger-aus_id_259472706.html
Es gibt für Totalverweigerer auch andere Wege die Sperre zu umgehen und trotzdem nicht zu arbeiten. Aber das ist ein anderes Thema.
Danke, das dachte ich mir, dass hier von allen Beteiligten mit Nebelkerzen gearbeitet wird.
Ich nehme den Artikel unten mal zum Anlass hier eine Frage zu stellen.
Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich die komplette Einstellung von Zahlungen.
Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen
Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich die komplette Einstellung von Zahlungen.
Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen
Wedge schrieb:
Ich nehme den Artikel unten mal zum Anlass hier eine Frage zu stellen.
Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich die komplette Einstellung von Zahlungen.
Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen
Viel zu wenige, um dadurch eine Finanzierungslücke helfen zu schließen. Der Vorschlag von Heil ist ein Placebo. Nur wegen Gerechtigkeit dem Bürgergeld gegenüber. Heil sagt selber:
„Es kann nicht sein, dass eine kleine Minderheit das ganze System in Verruf bringt.“
Wie so etwas in der Praxis der Jobcenter aussieht kann man hier nachlesen:
https://m.focus.de/finanzen/wenig-anreize-schwache-sanktionen-totalverweigerer-kriegen-wir-nicht-jobcenter-packen-ueber-buergergeld-empfaenger-aus_id_259472706.html
Es gibt für Totalverweigerer auch andere Wege die Sperre zu umgehen und trotzdem nicht zu arbeiten. Aber das ist ein anderes Thema.
Wedge schrieb:
Das liefe dann auf eine AFD Landesregierung mit oder ohne CDU Tolerierung oder eine Schwarz/Grün/Dunkelrote Landesregierung hinaus. Jedenfalls alles andere als stabile Verhältnisse.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/landtagswahl-in-sachsen-afd-cdu-umfrage
Wenn bis dahin BSW in Sachsen am Start ist und der AfD eben nichts abnimmt, dann wäre bei solchen Zahlen sogar eine absolute Mehrheit möglich oder eine Koalition AfD/BSW
Ohne Zubau von Windanlagen wird's nicht gehen. Zumindest nicht von Oktober bis April.
Wedge schrieb:WürzburgerAdler schrieb:
Ohne Zubau von Windanlagen wird's nicht gehen. Zumindest nicht von Oktober bis April.
Ja klar und Speicheranlagen.
Trotzdem fand ich es eine positive Nachricht, im Besonderen die aufgebauten Kapazitäten innerhalb nur eines Jahres.
Zweifellos.
Im Übrigen das Ergebnis der unfähigen und vollkommen zerstrittenen Ampelregierung, die die von ihren Vorgängern aufgebauten bürokratischen Extremhürden (ich weiß, wovon ich spreche) abgebaut haben und weiter abbauen werden.
Hoffentlich kommt bald der Merz, damit dieser Unfug aufhört.
AFD in Sachsen laut Zeit Online von heute bei 37%, CDU 33%, SPD/FDP 3%/1%, Grüne/Linke 7%/8%
Okay, das war wohl eine Civey Umfrage und die sind ja immer wieder wegen Ihrer Erhebungsmethoden in der Kritik.
Dennoch wäre es erschreckend, wenn die Wahlergebnisse auch nur halbwegs in diese Richtung gehen
Das liefe dann auf eine AFD Landesregierung mit oder ohne CDU Tolerierung oder eine Schwarz/Grün/Dunkelrote Landesregierung hinaus. Jedenfalls alles andere als stabile Verhältnisse.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/landtagswahl-in-sachsen-afd-cdu-umfrage
Okay, das war wohl eine Civey Umfrage und die sind ja immer wieder wegen Ihrer Erhebungsmethoden in der Kritik.
Dennoch wäre es erschreckend, wenn die Wahlergebnisse auch nur halbwegs in diese Richtung gehen
Das liefe dann auf eine AFD Landesregierung mit oder ohne CDU Tolerierung oder eine Schwarz/Grün/Dunkelrote Landesregierung hinaus. Jedenfalls alles andere als stabile Verhältnisse.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/landtagswahl-in-sachsen-afd-cdu-umfrage
Wedge schrieb:
Das liefe dann auf eine AFD Landesregierung mit oder ohne CDU Tolerierung oder eine Schwarz/Grün/Dunkelrote Landesregierung hinaus. Jedenfalls alles andere als stabile Verhältnisse.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/landtagswahl-in-sachsen-afd-cdu-umfrage
Wenn bis dahin BSW in Sachsen am Start ist und der AfD eben nichts abnimmt, dann wäre bei solchen Zahlen sogar eine absolute Mehrheit möglich oder eine Koalition AfD/BSW
Es ist halt Nährboden für diese Aussagen da. Dem gegenüber steht die Forderung der Vernichtung des Staates Israel und seiner Bürger ganz oben auf der Charta der Hamas.
Die Gesprächsbereitschaft ist beidseitig eher gering bzw. gar nicht vorhanden.
Die Gesprächsbereitschaft ist beidseitig eher gering bzw. gar nicht vorhanden.
Frankfurter-Bob schrieb:
Es ist halt Nährboden für diese Aussagen da. Dem gegenüber steht die Forderung der Vernichtung des Staates Israel und seiner Bürger ganz oben auf der Charta der Hamas.
Die Gesprächsbereitschaft ist beidseitig eher gering bzw. gar nicht vorhanden.
Eben.
Deswegen werden die sich auch weiter die Köppe einrennen.
Die Hamas bereitet den Nährboden für den Wunsch nach Vertreibung der Palästinenser und die Israelischen Hardliner den Nährboden für neue Hamas Anhänger und Nachwuchsterroristen. Ein perfekter Teufelskreis, den man nur mit Vernunft durchbrechen kann.
Wedge schrieb:
Ein perfekter Teufelskreis, den man nur mit Vernunft durchbrechen kann.
Das bezweifel ich, denn vernünftige Menschen wurden da schon des öfteren angegriffen und teilweise ermordet. Beide Seiten haben verblendete Radikale die alles tun damit es nichts wird mit einer friedlichen Lösung.
Wedge schrieb:Frankfurter-Bob schrieb:
Es ist halt Nährboden für diese Aussagen da. Dem gegenüber steht die Forderung der Vernichtung des Staates Israel und seiner Bürger ganz oben auf der Charta der Hamas.
Die Gesprächsbereitschaft ist beidseitig eher gering bzw. gar nicht vorhanden.
Eben.
Deswegen werden die sich auch weiter die Köppe einrennen.
Die Hamas bereitet den Nährboden für den Wunsch nach Vertreibung der Palästinenser und die Israelischen Hardliner den Nährboden für neue Hamas Anhänger und Nachwuchsterroristen. Ein perfekter Teufelskreis, den man nur mit Vernunft durchbrechen kann.
Beide extrimistischen Seiten stehen sich ideologisch quasi "wunderbar" gegenüber.
Die einen wollen gar kein Israel, die anderen wollen "Groß-Israel" und damit die Palästinenser weg haben:
Smotrich gilt als Verfechter der Vision von "Groß-Israel" und setzt sich auch für eine Annexion des besetzten Westjordanlands ein.
Und auf Letzteres hat die rechtsradikale Regierung vor dem Krieg bereits drauf hingearbeitet.
Beide müssen weg, wenn es Frieden geben soll, sowohl die Hamas, als auch die Rechtsradikalen in der israelischen Regierung.
Mal gespannt wie sich die sehr positive Gerichtsentscheidung zur illegalen Reform in Israel auswirkt. Mal sehen wie die Rechtsradikalen darauf reagieren.
Schöne Leistung.
In 2023 wurden über eine Million Solaranlagen in Deutschland neu in Betrieb genommen.
Zusätzliche Gesamtleistung: Rund 14 Gigawatt, also in etwa die Leistung von 10 Atomkraftwerken.
Wenn der Ausbau von Solar und vor allem Wind so weiter voran geht, dann könnten wir perspektivisch endlich Kohle und dann Gas zumindest deutlich reduzieren oder gar abschalten.
https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2024-01/solaranlagen-hoechststand-2023-prognosen-wachstum
In 2023 wurden über eine Million Solaranlagen in Deutschland neu in Betrieb genommen.
Zusätzliche Gesamtleistung: Rund 14 Gigawatt, also in etwa die Leistung von 10 Atomkraftwerken.
Wenn der Ausbau von Solar und vor allem Wind so weiter voran geht, dann könnten wir perspektivisch endlich Kohle und dann Gas zumindest deutlich reduzieren oder gar abschalten.
https://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2024-01/solaranlagen-hoechststand-2023-prognosen-wachstum
Ohne Zubau von Windanlagen wird's nicht gehen. Zumindest nicht von Oktober bis April.
adlerkadabra schrieb:
Die israelische Zivilgesellschaft, soweit ich mir ein Bild davon machen kann, ist überhaupt im Großen und Ganzen ziemlich reif, rational und neigt kaum zu Fanatismus. Schwer verständlich ist nur, warum sie von Bibi partout nicht loskommen und ihn immer und immer wieder wählen.
Die israelische Zivilgesellschaft hatte einfach auf einem sehr gutem Nährboden (eigenen Staat, gute Perspektiven, Bildung, Wohlstand) die Gelegenheit tolle und selbstreflektierte Strömungen zu entwickeln und hervorzubringen. An diesen Strömungen muss man sich wieder orientieren, diese müssen wieder in die Regierung bzw brauchen Mehrheiten. Die Rechtsradikalen sind pures Gift für den Frieden und auch für den Rechtsstaat Israel. Sie scheuen auch nicht ihren eigenen Präsidenten zu ermorden, wenn seine Ansichten nicht passen.
Und den Palästinensern muss man endlich diesen Nährboden schaffen, derzeit leben sie auf einem der schlechtesten Nährboden. Da haben es die Radikalen selbstverständlich sehr viel leichter. Und die Player außerhalb, diese hast du bereits genannt, werden alles daran setzen, dass die Welt der Palästinenser dunkel bleibt. Deshalb müssen wir sie unterstützen, müssen auch an ihrer Seite stehen, wenn wir wollen, dass es in Israel endlich Frieden geben kann. Das gilt selbstverständlich auch für große Teile der Zivilgesellschaft im Iran, die vom Regime gefoltert und ermordet wird.
Das wird alles nicht leicht, Südafrika kämpft doch im Grunde heute noch mit dem Bruch in ihrer Gesellschaft. So große Ungleichgewichte lassen sich nicht über Tag und Nacht überwinden.
Schönesge schrieb:
Die Rechtsradikalen sind pures Gift für den Frieden und auch für den Rechtsstaat Israel.
Das sehe ich ähnlich.
Wenn die ganze Shice irgendwann mal dauerhaft enden soll, dann muss von beiden Seiten an einer Verständigung gearbeitet werden.
Leider haben die Rechten und Rechtsextremen in der Israelischen Regierung wohl eine andere Agenda.
Nach dem ultrarechten israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich hat auch der rechtsextreme Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir eine Rückkehr jüdischer Siedler in den Gazastreifen gefordert...."Dies ist eine Gelegenheit, ein Projekt zu entwickeln, das die Bewohner des Gazastreifens ermutigt, in andere Länder der Welt auszuwandern"
Solche Statements sind Öl ins Feuer und werden wohl kaum die Verständigung zwischen den Palästinensern und den Israelis fördern.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/news-israel-gaza-krieg-live#event_id=emmNyKfV5DMrszE9KZoG
Es ist halt Nährboden für diese Aussagen da. Dem gegenüber steht die Forderung der Vernichtung des Staates Israel und seiner Bürger ganz oben auf der Charta der Hamas.
Die Gesprächsbereitschaft ist beidseitig eher gering bzw. gar nicht vorhanden.
Die Gesprächsbereitschaft ist beidseitig eher gering bzw. gar nicht vorhanden.
SGE_Werner schrieb:
Und die Täter werden zum Teil nicht identifiziert, weil sie im Kollektiv untertauchen bzw. dieses ihnen auch in Teilen hilft unterzutauchen. Resultat des Ganzen: Man wird dem Großteil der Täter nicht habhaft und diese können sich entspannt zurücklehnen, weil die eine Option bedeutet, dass ihnen nix passiert und die andere Option bedeutet, dass so viel Kollateralschaden entsteht, dass sich die Menschen mit ihnen sogar solidarisieren.
Sind uns denn Zahlen über identifizierte Personen, die Stadionverbot erhalten haben und/oder strafrechtliche Konsequenzen zu spüren bekommen haben, bekannt. Dass diese Leute sich gegenseitig schützen, stimmt zwar, aber dass diesen Leuten bei Vergehen nichts droht, halte ich ohne Zahlen zu haben für eine These. Ich glaube nicht dass sie stimmt. Vielmehr glaube ich, dass viele dieser Leute die Konsequenzen aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht so sehr zu interessieren scheinen. Einige werden die Konsequenzen nicht überblicken, andere sind ggf so vom Weg abgekommen, dass es über eine bestimmte Phase im eigenen Leben hinaus gehen mag.
Und was wäre die Alternative? Kollektivstrafen aussprechen und damit den rechtsstaatlichen Weg verlassen. Wird sich so die Situation wirklich verbessern? Im Stadion gibt es dann evtl etwas weniger Pyro, und außerhalb?
Ich bin da sehr bei Hellmann, dass es jetzt gilt wieder(mal) hinter die Linie zu kommen. D.h. dass Pyro nicht die Hand verlässt und Böller und Raketen ein Fall für Silvester bleiben. Den Radikalen muss wieder die Oberhand genommen werden.
Schönesge schrieb:
Und was wäre die Alternative? Kollektivstrafen aussprechen und damit den rechtsstaatlichen Weg verlassen. Wird sich so die Situation wirklich verbessern? Im Stadion gibt es dann evtl etwas weniger Pyro, und außerhalb?
Ich bin inzwischen der Meinung, dass man bestimmte Gruppen im Stadion auch kollektiv angehen muss.
Die führenden Köpfe, auch die des Hooligan Anteils, sind dem Verein sicher bekannt.
Und ja, so blöd das ist, ich würde hier an die DK's und die Mitgliedschaft gehen.
Vor ein paar Jahren noch hätte ich das anders gesehen, aber inzwischen hat sich ein Teil der Kurve zum selbstverwalteten, rechtsfreien Raum mit einem für mich höchst abwegigen Rechtsverständnis entwickelt und das kann man, auch mit Blick auf Sicherheit der Fans, als Hausherr nicht dulden.
Zudem kann man in den "Problemblöcken" mit weiteren Maßnahmen arbeiten, die im Nachgang die Identifikation von Tätern erleichtert.
Kurvenpass mit biometrischem Foto zum Beispiel. Dann wird's einfacher mit der Auswertung von Videomaterial.
Wedge schrieb:
Kurvenpass mit biometrischem Foto zum Beispiel. Dann wird's einfacher mit der Auswertung von Videomaterial.
Gar keine schlechte Idee. Ich finde ohnehin, dass man sich das Recht zu filmen immer und überall auf dem Stadiongelände nehmen sollte und konsequent dauert hinweisen sollte, dass gefilmt wird und bei Verstoß gegen die Stadionordnung Konsequenzen drohen. Im Block, wenn nötig, eben in der Tat mit personalisierten Tickets.
Menschen, die sich nichts vorzuwerfen haben, sollte das egal sein, der Rest muss es eben dann auf andere Art und Weise verstehen lernen
Wedge schrieb:
Ich bin inzwischen der Meinung, dass man bestimmte Gruppen im Stadion auch kollektiv angehen muss.
Wenn man nicht mehr hinter die Linie kommt, wird man ggf weitergehende Maßnahmen ausloten müssen. Wenn es sich weiter radikalisiert sowieso. Bisher hatte die Eintracht es aber immer wieder eingefangen bekommen.
Der Parteichef der CDU, Friedrich Merz, hat auch schon einmal eine Weihnachtsbotschaft für uns parat:
„Wenn wir von Leitkultur sprechen, von unserer Art zu leben, dann gehört für mich dazu, vor Weihnachten einen Weihnachtsbaum zu kaufen.“
??? Aaalso: Kein Weihnachtsbäume mehr kaufen, da Teil einer Leitkultur? Überholt man mit so einer Attitüde nicht schon die super-duper-böse Verbotspartei "Die Grünen" auf der linken Spur, die ja quasi der Hauptgegner sind? Und wie schafft man als "Alternative für Deutschland mit Substanz" einen Zugewinn an Stimmen von der Original AfD mit "Verbietet Weihnachtsbäume"?
Herr Merz, da haben sie als Vorsitzender der Alternative für Deutschland mit Substanz mal so richtig falsch geblinkt.
„Wenn wir von Leitkultur sprechen, von unserer Art zu leben, dann gehört für mich dazu, vor Weihnachten einen Weihnachtsbaum zu kaufen.“
??? Aaalso: Kein Weihnachtsbäume mehr kaufen, da Teil einer Leitkultur? Überholt man mit so einer Attitüde nicht schon die super-duper-böse Verbotspartei "Die Grünen" auf der linken Spur, die ja quasi der Hauptgegner sind? Und wie schafft man als "Alternative für Deutschland mit Substanz" einen Zugewinn an Stimmen von der Original AfD mit "Verbietet Weihnachtsbäume"?
Herr Merz, da haben sie als Vorsitzender der Alternative für Deutschland mit Substanz mal so richtig falsch geblinkt.
Das wichtigste Problem haben die auch erkannt, man will in Hessen Blockflötenunterricht einführen. Man hat zwar kaum Lehrkräfte dafür, aber das interessiert nicht. Als würde es an unseren Schulen keine richtigen Probleme geben die es zu bewältigen gilt kommt man mit so einem Quatsch um die Ecke.
Wedge schrieb:propain schrieb:
man will in Hessen Blockflötenunterricht einführen
Echt jetzt?
Das muss doch ein Witz sein.
Oder was mit Leitkultur.
Was soll der Quatsch. Ich hab damals auch Blockflöte gelernt, wengleich fakultativ. Hat mir nicht geschadet, wir bliesen vor allem Volks-und Wanderlieder.
Familien, Kinder unter "haftähnlichen Bedingungen" in Lager sperren. Genau meine Auffassung eines an Menschenrechten und Demokratie orientierten Europas.
FrankenAdler schrieb:
Familien, Kinder unter "haftähnlichen Bedingungen" in Lager sperren. Genau meine Auffassung eines an Menschenrechten und Demokratie orientierten Europas.
Jep.
Und früher oder später wird es diese Lager auch hier geben für die, die es aus den Außenländern hierher schaffen. Oder für die über 50.000, die aktuell ausreisepflichtig sind. Die gehören ja nach der neuen Logik auch eingeknastet
Bin mal gespannt,wie die Leute reagieren, wenn man ihnen so einen Stacheldrahtknast an den Ortsrand baut.
Wedge schrieb:
Bin mal gespannt,wie die Leute reagieren, wenn man ihnen so einen Stacheldrahtknast an den Ortsrand baut.
Ich vermute: mit Missmut.
An der Liste wird noch gearbeitet.
Wenn, dann findet man es am besten bei Primärquellen, also auf den Seiten der Ministerien.
Eine Zusammenfassung am ehesten auf der Seite des BMF. Da steht aktuell aber nur das Pressestatement der drei Chefs.
Eine Zusammenfassung die wohl den aktuellen Stand der Diskussion wiedergibt"
https://www.handelsblatt.com/downloads/29556112/2/einigung-haushalt-2024.pdf
Oder hier zum Thema:
"Abbau von Subventionen
- Streichung der Vergünstigung auf die Kraftfahrzeugsteuer für die Forst- und Landwirtschaft.
- Kerosin für den nationalen Flugverkehr wird künftig besteuert.
-Streichung des Absenkungsmechanismus bei der Luftverkehrsabgabe.
- Streichung der Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel."
Aber sicher gibt es eine Menge von Subventionen, die in den Haushaltsplänen der Ministerien verschwinden oder reduziert werden, die nicht den monetären Stellenwert für eine Veröffentlichung haben, aber für die Betroffenen doch schmerzhaft sein können. Diejenigen sind es dann, die es an die große Glocke hängen werden.
https://www.handwerksblatt.de/handwerkspolitik/bundeshaushalt-das-will-die-bundesregierung-im-naechsten-jahr-einsparen
Wenn, dann findet man es am besten bei Primärquellen, also auf den Seiten der Ministerien.
Eine Zusammenfassung am ehesten auf der Seite des BMF. Da steht aktuell aber nur das Pressestatement der drei Chefs.
Eine Zusammenfassung die wohl den aktuellen Stand der Diskussion wiedergibt"
https://www.handelsblatt.com/downloads/29556112/2/einigung-haushalt-2024.pdf
Oder hier zum Thema:
"Abbau von Subventionen
- Streichung der Vergünstigung auf die Kraftfahrzeugsteuer für die Forst- und Landwirtschaft.
- Kerosin für den nationalen Flugverkehr wird künftig besteuert.
-Streichung des Absenkungsmechanismus bei der Luftverkehrsabgabe.
- Streichung der Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel."
Aber sicher gibt es eine Menge von Subventionen, die in den Haushaltsplänen der Ministerien verschwinden oder reduziert werden, die nicht den monetären Stellenwert für eine Veröffentlichung haben, aber für die Betroffenen doch schmerzhaft sein können. Diejenigen sind es dann, die es an die große Glocke hängen werden.
https://www.handwerksblatt.de/handwerkspolitik/bundeshaushalt-das-will-die-bundesregierung-im-naechsten-jahr-einsparen
Was genau hat er gesagt?