Wedge
15236
Nifunifa schrieb:
Wagenknecht hat nie den Begriff Kanaken verwendet. Warum schreibst du sowas?
Okay, ich ersetze "Kanaken" durch: Panikmache bezüglich einer angeblich unkontrollierte Masseneinwanderung.
Das die CDU und der Scholz da ins selbe Horn stoßen, macht es aus meiner Sicht nicht besser.
Und: Mir geht's da ums Wording und nicht umzusetzende angebliche "Lösungen".
Ich bestreite nicht, dass Immigration in Teilen Probleme auslösen kann.
Nifunifa schrieb:
Der Energieboykott schadet nur dem eigenen Land
Und entzieht den Russen Geld, dass sie benötigen um ihre Nachbarn umzubringen.
Das kann man sich egal machen, muss man aber nicht.
Nifunifa schrieb:
Und Gas von einem Land wie Katar zu beziehen, scheint völlig ok zu sein?
Nein. Isses nicht.
Aber besser als Mörder zu finanzieren, siehe Punkt obendrüber.
Nifunifa schrieb:
Dass man immer in die AFD Ecke geschoben wird wenn man auch nur ansatzweise vom Mainstream abweicht ist einfach unerträglich
Insert rolleyes Smiley here.
(Warum gibt's den eingentlich nicht ind er Smiley Liste?)
Wedge schrieb:Nifunifa schrieb:
Und Gas von einem Land wie Katar zu beziehen, scheint völlig ok zu sein?
Nein. Isses nicht.
Aber besser als Mörder zu finanzieren, siehe Punkt obendrüber.
Kleiner Einwand: Die Schreibtischtäter aus Katar finanzieren auch Mörder mit ihrem Geld, unterstützen den Terror.
Brady schrieb:
Ich zitiere:
„Wird doch wie gewohnt einfach ignoriert oder abgebügelt….“ oder mal eine üble Unterstellung rausgehaun.
Ich habe den ganzen Text gelesen und keinen Lösungsansatz gefunden.
Ich habe auch keine Meinung von hawischer gefunden.
Ich habe das ganze Interview nach der Alternative durchsucht und es gab keine.
Ergo ziehe ich den einzig möglichen Schluss.
Sollte ich die Alternative, die er in diesem Interview genannt hat übersehen haben, dann gerne zitieren und ich ich revidiere gerne meine Position und gebe zu, dass ich Unrecht habe.
Für mich hat er den Bogen von Lebensrettung, die die Italiener wütend macht geschlagen um dann die Konsequenz zu beschwören, dass die alle ja zu uns geschickt werden.
Die Seenotrettung der NGOs ist nur notwendig, weil die staatlichen Seenotretter nicht alle retten können, wollen oder dürfen. Er kritisiert, dass Menschen ihr Recht bekommen, denn Rettung auf hoher See steht jedem Menschen zu.
Jeder Mensch in Seenot muss gerettet werden, das ist im Seevölkerrecht ganz klar festgehalten. Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) betont, dass „Überlebende von Notsituationen unabhängig von ihrer Nationalität oder ihrem Status und den Umständen, unter denen sie sich befinden, Hilfe erhalten“.
Im Mittelmeer sind dieses Jahre 2330 Menschen ertrunken (Stand 12.10. von denen man weiß).
Aber wer Sarrazin zitiert (der in meinen Augen nicht nur Rassist, sondern auch Antisemit ist), muss sich die Frage gefallen lassen, ob in der Abwägung zwischen notwendiger und möglicher Hilfe gegenüber Menschen in Not die Herkunft eine zu spezielle Rolle spielt.
Wie gesagt, sollte ich die christliche Lösung im Interview übersehen haben, bin ich sofort bereit meine Aussage zurückzunehmen. Mir würde auch die Anmerkung schon reichen, dass er anerkennt, dass diese Menschen das Grundrecht auf Seenotrettung haben.
SemperFi schrieb:Jeder Mensch in Seenot muss gerettet werden, das ist im Seevölkerrecht ganz klar festgehalten. Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) betont, dass „Überlebende von Notsituationen unabhängig von ihrer Nationalität oder ihrem Status und den Umständen, unter denen sie sich befinden, Hilfe erhalten“.
Das sieht der Herr Spahn aber anders.
Der fordert in einem Interview vom Wochenende: ""irreguläre Migrationsbewegungen" gegebenenfalls "mit physischer Gewalt" aufzuhalten.
Was das bei Schlauchbooten auf dem Mittelmeer bedeutet, das sagt er nicht.
Mir fällt halt bei physischer Gewalt nicht viel anderes ein, als die Boote auf's offene Meer zu drängen, sie zu beschießen oder drüber zu fahren.
Das widerspricht nicht nur dem Grundgesetz, das er offenbar nicht kennt oder ignoriert, also physische "Ablehnung" ohne Prüfung des Asylgrundes.
Zudem müsste man genügend Schläger und Mörder finden, die Unbewaffnete erschießen oder ersäufen, Bzw. auf den Landrouten die Menschen zurück über die Grenzen knüppeln.
Schlussendlich wiederholt er den Bullshit einer komplett geschlossenen Grenze der EU.
Die Amis bekommen seit Jahrzehnten die Grenze zu Mexiko mit läppischen 3.000 Km nicht geschlossen.
Und die haben rüdere Methoden, als wir Europäer.
Die Außengrenze der EU ist über 13.000 Km lang, die Deutsche über 3.800 Km.
Es ist rein technisch unmöglich, komplett abzudichten, geschweige denn genügend Grenzschützer zu beschäftigen, um das alles abzusichern.
Aber der geneigte CDU/AFD/BSW Wähler wird's trotzdem gerne hören und auch glauben, wenn man den Kokolores nur oft genug wiederholt.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/migrationspolitik-jens-spahn-gewalt-pro-asyl
Tafelberg schrieb:
Die Argunentation von Frau Wagenknecht wir brauchen mehr Meinungsvielfalt und man wird schnell stigmatisiert und schnell in eine bestimmte Eckr gestellt, könnte auch von der Afd kommen.
Durch ständiges wiederholen wird es nicht wahrer. Die Diskussionen werden aber rauer, dss ist schon so. Kritik ertragen muss man halt auch
Manchmal echt interessant, wie sich einige Leute verändern. Vor vielen vielen Jahren empfand ich Frau Wagenknecht als eine der Linken, denen man auch getrost zuhören konnte.
Dieses "Meinungsvielfalts"-Argument bzw. dieses "wir haben keine Meinungsfreiheit" / "das darf man doch noch sagen können" Gelabere ist ein typisches für radikalisierte Menschen, ob AfD'ler, Querdenker... oder eine Frau Wagenknecht.
Die Leben alle in einem Land der Erde, das wohl zu den Ländern gehört, in dem noch am ehesten Meinungsfreiheit garantiert wird. Aber neee... da flieht dann auch ein Hildmann (der zumindest nach Deutschland zurückkehren möchte, wenn dieses befreit ist) in die Türkei. Ein Land, in dem wenigstens Meinungsfreiheit herrscht. Man braucht nur die Tausenden von inhaftierten Regimekritiker fragen.... 🙄
Schlussendlich sagen diese Leute das eine... und meinen wirklich EXAKT das andere. Sie wollen in einem System leben, in dem alle Menschen genau ihrer Meinung sind. Und sie somit keine Kritik, keinen Widerstand, keine Widerworte erleben müssen. Daran wollen sie arbeiten: Meinungsmonotonie. Ihre Bubble auf das komplette Umfeld erweitern. Und wenn diese Menschen sich nicht daran halten und unbedingt Widerstand leisten, Kritik äußern etc. da kann dann eine Frau Wagenknecht doch mal zusammen mit Herrn Hildmann und ein paar AfD'lern ein Meeting mit Herrn Erdogan abhalten. Der kann dann so gewisse Lösungen erklären, wie ihre gewünschte "Meinungsvielfalt" zu bewerkstelligen ist.
Adler_Steigflug schrieb:
Dieses "Meinungsvielfalts"-Argument bzw. dieses "wir haben keine Meinungsfreiheit" / "das darf man doch noch sagen können" Gelabere ist ein typisches für radikalisierte Menschen, ob AfD'ler, Querdenker... oder eine Frau Wagenknecht.
Viel mehr hab ich bisher auch nicht gehört.
Zusammenfassend aus den paar Interviews, die ich bis jetzt wahrgenommen habe:
Man darf nicht mehr sagen, was man denkt
Die Sorgen der Menschen werden nicht ernst genommen
Zuviel Kanaken hier
Öl und Gas bitte wieder aus Russland
Bis jetzt ist das 1:1 AFD Sprech
Wedge schrieb:Adler_Steigflug schrieb:
Dieses "Meinungsvielfalts"-Argument bzw. dieses "wir haben keine Meinungsfreiheit" / "das darf man doch noch sagen können" Gelabere ist ein typisches für radikalisierte Menschen, ob AfD'ler, Querdenker... oder eine Frau Wagenknecht.
Viel mehr hab ich bisher auch nicht gehört.
Zusammenfassend aus den paar Interviews, die ich bis jetzt wahrgenommen habe:
Man darf nicht mehr sagen, was man denkt
Die Sorgen der Menschen werden nicht ernst genommen
Zuviel Kanaken hier
Öl und Gas bitte wieder aus Russland
Bis jetzt ist das 1:1 AFD Sprech
Geht's schon los mit dem Bashing von Frau Wagenknecht noch bevor die Partei gegründet ist?
Wagenknecht hat nie den Begriff Kanaken verwendet. Warum schreibst du sowas?
Das Migrationsproblem wird von allen Parteien
kritisch thematisiert Und auch vom Scholz.
Öl und Gas wieder von Russland zu beziehen fordert auch Kretschmer von der CDU sowie Wirtschaftsexperten. Wagenknecht hat das immer begründet. Im Übrigen beziehen einige EU Länder immer noch Gas von Russland.
Der Energieboykott schadet nur dem eigenen Land
Und Gas von einem Land wie Katar zu beziehen, scheint völlig ok zu sein?
Dass man immer in die AFD Ecke geschoben wird wenn man auch nur ansatzweise vom Mainstream abweicht ist einfach unerträglich
Generell finde ich es schon nachvollziehbar, dass Veranstaltungen verboten werden, bei denen die anmeldenden Personen/Organisationen in der Vergangenheit mit Antisemitismus aufgefallen sind.
Da sollten wir in Deutschland schon sensibel sein - im Übrigen wird so etwas ja von Gerichten geprüft.
Und nein, Demokratie und Meinungsfreiheit bedeutet mitnichten jeden Hass erstmal naiv und treusorgend zuzulassen und später (vielleicht) zu bestrafen. Demokratie darf gerne auch wehrhaft sein.
Da sollten wir in Deutschland schon sensibel sein - im Übrigen wird so etwas ja von Gerichten geprüft.
Und nein, Demokratie und Meinungsfreiheit bedeutet mitnichten jeden Hass erstmal naiv und treusorgend zuzulassen und später (vielleicht) zu bestrafen. Demokratie darf gerne auch wehrhaft sein.
Eintracht-Laie schrieb:
Generell finde ich es schon nachvollziehbar, dass Veranstaltungen verboten werden, bei denen die anmeldenden Personen/Organisationen in der Vergangenheit mit Antisemitismus aufgefallen sind.
Ja.
Aber wie schwierig das ist, dass kann man prima bei PEGIDA, AFD-Spaziergängen und Teilen der Querdenker Aufmärsche 20/21 ablesen. Ganz zu schweigen von Demos von NPD, 3ter Weg und wie die ganzen Nazihäufchen noch heißen.
Ist halt schnell gefordert, und im aktuellen Zusammenhang als Forderung auch verständlich, aber Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind halt hohe Rechtsgüter, die man nicht so einfach überschrieben kann.
Wedge schrieb:
Ich möchte mich nochmal ausdrücklich bei der FDP und Herrn Lindner für die Einhaltung der Schuldenbremse und im Besonderen für die Kürzung der arbeitsfördernden Maßnahmen bedanken.
Der Frankfurter Verein schliesst ab 24 deswegen mehrere Einrichtungen, in denen behinderte Menschen beruflich qualifiziert werden.
Quelle: Meine Schwester, die verliert nämlich ihren Job.
Was blöder ist, weil Schwesterchen findet schon was, sind die rund 50 Klienten, die jetzt halt nicht mehr selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können.
Well done FDP.
Tut mir leid für deine Schwester, es interessiert mich, da ich keine Infos über die Sparmaßnahmen des Frankfurter Vereins gelesen habe.
Finde nichts im Koalitionsvertrag, dass auf die Einsparung in diesem Bereich hinweist.
Es gibt aber offene Stellen im Verein und die Bitte um sog. "Blindbewerbungen".
Empfehle deiner Schwester, die Kündigung arbeitsrechtlich prüfen zu lassen.
https://www.frankfurter-verein.de/jobs/stellenangebote
Tafelberg schrieb:
waren die anderen Parteien nicht involvoiert bzw diverse Fachminister?
Das Fördermittel für Behinderte nur noch in den ersten Arbeitsmarkt fliessen und die Förderung von Einrichtungen wie Behindertenwerkstätten aus bestimmten Töpfen nicht mehr zulässig ist, hat die FDP in den Koalitionsvertrag geschrieben und durchgesetzt.
Das das dann ggf. ein Fachminister umsetzen muss steht auf einem anderen Blatt.
Wedge schrieb:
Das Fördermittel für Behinderte nur noch in den ersten Arbeitsmarkt fliessen und die Förderung von Einrichtungen wie Behindertenwerkstätten aus bestimmten Töpfen nicht mehr zulässig ist, hat die FDP in den Koalitionsvertrag geschrieben und durchgesetzt.
Die Behindertenwerkstätten bekommen ja trotzdem noch locker 1.500 Euro pro Person und Monat an Steuergeldern und es ist ja in erheblichem Maße der Wille dazu da Behinderte direkt in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren statt sie Extraschleifen laufen zu lassen oder sie wegzuparken in WfbM.
Ich möchte mich nochmal ausdrücklich bei der FDP und Herrn Lindner für die Einhaltung der Schuldenbremse und im Besonderen für die Kürzung der arbeitsfördernden Maßnahmen bedanken.
Der Frankfurter Verein schliesst ab 24 deswegen mehrere Einrichtungen, in denen behinderte Menschen beruflich qualifiziert werden.
Quelle: Meine Schwester, die verliert nämlich ihren Job.
Was blöder ist, weil Schwesterchen findet schon was, sind die rund 50 Klienten, die jetzt halt nicht mehr selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können.
Well done FDP.
Der Frankfurter Verein schliesst ab 24 deswegen mehrere Einrichtungen, in denen behinderte Menschen beruflich qualifiziert werden.
Quelle: Meine Schwester, die verliert nämlich ihren Job.
Was blöder ist, weil Schwesterchen findet schon was, sind die rund 50 Klienten, die jetzt halt nicht mehr selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können.
Well done FDP.
Wedge schrieb:
Ich möchte mich nochmal ausdrücklich bei der FDP und Herrn Lindner für die Einhaltung der Schuldenbremse und im Besonderen für die Kürzung der arbeitsfördernden Maßnahmen bedanken.
Der Frankfurter Verein schliesst ab 24 deswegen mehrere Einrichtungen, in denen behinderte Menschen beruflich qualifiziert werden.
Quelle: Meine Schwester, die verliert nämlich ihren Job.
Was blöder ist, weil Schwesterchen findet schon was, sind die rund 50 Klienten, die jetzt halt nicht mehr selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können.
Well done FDP.
Tut mir leid für deine Schwester, es interessiert mich, da ich keine Infos über die Sparmaßnahmen des Frankfurter Vereins gelesen habe.
Finde nichts im Koalitionsvertrag, dass auf die Einsparung in diesem Bereich hinweist.
Es gibt aber offene Stellen im Verein und die Bitte um sog. "Blindbewerbungen".
Empfehle deiner Schwester, die Kündigung arbeitsrechtlich prüfen zu lassen.
https://www.frankfurter-verein.de/jobs/stellenangebote
Wedge schrieb:
Wenigstens hat Israel jetzt der Lieferung von Hilfsgütern in den südliche Gaza Streifen zugestimmt.
Ich hoffe das entspannt die Situation etwas.
Quelle: Gerade Eilmeldung in verschiedenen Zeitungen.
Wenigstens.... wenn ich das schon lese. Sorry Wedge ich will dich auch nicht angehen, wirklich nicht und das mache ich auch nicht. Aber bis jetzt ist Israel der einzige der beiden "Streitparteien" Der ein wenig Rücksicht auf die Gegenseite nimmt. Von der Hamas seh ich nur Raketen.
Und das ist was mich persönlich nervt, Es wird hier im Konflikt fast nur noch auf Israel geguggt was es macht und nicht machen soll. Bei jedem Zivilen Verlust wird erst mal mit allen Fingern auf Israel gezeigt, ohne vorher mal abzuwarten ob auch was dran ist. Das nervt einfach. Israel hat seine Fehler, ja, insbesondere die aktuelle Regierung. Aber Israel hat keine 1300 Menschen auf barbarischste Weise ermordet, teilweise bis zum Säuglingsalter runter. Die haben ALLES RECHT der Welt auf Vergeltung. Und sie machen es moderater als ich wirklich befürchtet habe.
Wedge schrieb:
Wenigstens hat Israel jetzt der Lieferung von Hilfsgütern in den südliche Gaza Streifen zugestimmt.
Ich hoffe das entspannt die Situation etwas.
Quelle: Gerade Eilmeldung in verschiedenen Zeitungen.
Wenigstens.... wenn ich das schon lese. Sorry Wedge ich will dich auch nicht angehen, wirklich nicht und das mache ich auch nicht. Aber bis jetzt ist Israel der einzige der beiden "Streitparteien" Der ein wenig Rücksicht auf die Gegenseite nimmt. Von der Hamas seh ich nur Raketen.
Und das ist was mich persönlich nervt, Es wird hier im Konflikt fast nur noch auf Israel geguggt was es macht und nicht machen soll. Bei jedem Zivilen Verlust wird erst mal mit allen Fingern auf Israel gezeigt, ohne vorher mal abzuwarten ob auch was dran ist. Das nervt einfach. Israel hat seine Fehler, ja, insbesondere die aktuelle Regierung. Aber Israel hat keine 1300 Menschen auf barbarischste Weise ermordet, teilweise bis zum Säuglingsalter runter. Die haben ALLES RECHT der Welt auf Vergeltung. Und sie machen es moderater als ich wirklich befürchtet habe.
Wedge schrieb:
"Wenigstens" bezog sich nicht nur auf die Israelis, sondern auf die Gesamtsituation.
Ich bin momentan um alles froh, was Druck ausm Kessel nimmt.
Damit kann ich leben.
Aber wie gesagt, ich wollte dich auch nicht angehen, mich geht die ganze Situation auch sehr an die Nieren. Ist ne kack Situation.
Wedge schrieb:
Wenigstens hat Israel jetzt der Lieferung von Hilfsgütern in den südliche Gaza Streifen zugestimmt.
Ich hoffe das entspannt die Situation etwas.
Quelle: Gerade Eilmeldung in verschiedenen Zeitungen.
Wenigstens.... wenn ich das schon lese. Sorry Wedge ich will dich auch nicht angehen, wirklich nicht und das mache ich auch nicht. Aber bis jetzt ist Israel der einzige der beiden "Streitparteien" Der ein wenig Rücksicht auf die Gegenseite nimmt. Von der Hamas seh ich nur Raketen.
Und das ist was mich persönlich nervt, Es wird hier im Konflikt fast nur noch auf Israel geguggt was es macht und nicht machen soll. Bei jedem Zivilen Verlust wird erst mal mit allen Fingern auf Israel gezeigt, ohne vorher mal abzuwarten ob auch was dran ist. Das nervt einfach. Israel hat seine Fehler, ja, insbesondere die aktuelle Regierung. Aber Israel hat keine 1300 Menschen auf barbarischste Weise ermordet, teilweise bis zum Säuglingsalter runter. Die haben ALLES RECHT der Welt auf Vergeltung. Und sie machen es moderater als ich wirklich befürchtet habe.
Wedge schrieb:cm47 schrieb:
.....mit Zeitverschiebungen werden wir die nächsten Jahre noch öfter zu tun haben..
Wenn der Infantino so weiter macht, dann läuft demnächst 365/24/7 irgendein superwichtiges internationales Turnier in allen Zeitzonen.
Das relativiert dann das Zeitverschiebungsproblem.
Die erste Runde des DFB Pokals war in der 32. Kalenderwoche. Bis zum Ende des Jahren wird bei uns an 10 der 20 verbleibenden Wochen Dienstags, Mitwochs, Donnerstags, Freitags, Samstags und Sonntags gespielt worden sein. Nur Montags ist kein Spiel, aber den kann man nutzen um die Zusammenfassungen der Freitags- bis Sonntagsspiele zu schauen.
Und die Spieltage der CL, EL und UECL kann man auch noch teilen, wie das 8elfinale in der CL. Dann kann man jede Woche jeden Tag mindestens ein superwichtiges Spiel sehen
Gelöschter Benutzer
Eintracht-Laie schrieb:
Also ich fände es schon sehr bedenklich, wenn fast 20% der abgegebenen Stimmen unter den Tisch fallen.
Da bin ich absolut bei dir. Allerdings würde mir auch keine Lösung für diesen Konflikt einfallen, denn die 5%-Hürde finde ich schon absolut sinnvoll.
Dass Kleinstparteien aber je nach Thema und Zeitpunkt auch mal überraschen können, und die Hürde nehmen, zeigt sich ja gelegentlich auch hin und wieder. Wenn ich da nur an die Piraten-Partei denke, die vor wenigen Jahren durchaus auch mal auf Landesebene übermäßig gut punkten konnte. Dass sie dann beispielsweise hier in NRW aus vielerlei Gründen direkt wieder aus dem Landtag geflogen sind - geschenkt. Aber es geht schon, von daher haben eben diese Kleinparteien, meiner Meinung nach, durchaus ihre Daseinsberechtigung und die Möglichkeit je nach Mobilisierung und Zeitgeist Stimmen zu sammeln.
Nicht vergessen werden darf dabei aber auch der Punkt der Parteienfinanzierung: Selbst wenn Parteien den Sprung in die Landes-/Bundesparlamente verpassen, profitieren sie je nach Stimmenanteilen natürlich auch mit finanziellen Mitteln. Beispielsweise wurden 2021 laut Bundeszentrale für politische Billdung insgesamt 7,4 Mio. Euro an Parteien ausgeschüttet, die nicht im Bundestag vertreten sind (Quelle).
Von daher, so ganz fallen die Stimmen letzlich nicht unter den Tisch, aber sie spiegeln sich halt nicht in den Parlamenten wieder.
cyberboy schrieb:
Dass Kleinstparteien aber je nach Thema und Zeitpunkt auch mal überraschen können, und die Hürde nehmen, zeigt sich ja gelegentlich auch hin und wieder.
Eben.
Aktuell sind zwei Parteien im Bundestag etabliert, die sich von unterhalb der 5% hoch gearbeitet haben.
Vermutlich in dem sie Wähler überzeugt haben.
Okay, wenn man die FDP mit zählt sind es drei Parteien.
vonNachtmahr1982 schrieb:Eintracht-Laie schrieb:
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Du möchtest Leuten also vorschreiben das sie gefälligst eine große Partei zu wählen haben.
In meinen Augen spricht der Beitrag sich eher für das Gegenteil aus. Aber letztlich muss jedem Wähler von kleinen Parteien klar sein, dass die Stimme nicht im Parlament vertreten sein wird.
Eintracht-Laie schrieb:
Damit verhindert man auch die Zersplitterung
Führt es nicht zu mehr Zersplitterung in den Parlamenten, wenn dann im Zweifel 8 oder mehr Parteien vertreten sind? Ein Blick nach Italien lässt grüßen. Die Sperrklausel hat schon ihren Zweck, soll sie doch die Regierungsbildung erleichtern.
Wedge schrieb:
Ich bin gegen eine Abschaffung der 5% Hürde. Das würde die ganze Sache noch komplizierter machen...
Wie gesagt, es geht mitnichten darum die bisherige 5%-Regel durch "Alle sollen rein" zu ersetzen. Und sooo schwer wäre eine Regel "Wenn der Anteil Sonstige über 10% liegt, dann kommt die größte Partei rein...solange bis die Sonstigen erstmals unter 10% liegen" jetzt auch nicht.
Geht um die Frage ob man verhindern will dass wie bei den aktuellen Zahlen fast ein Fünftel der Stimmen keine Wirkung haben und sich nicht in der Zusammensetzung des Parlamentes widerspiegeln.
Ein Gedankenexperiment, weil man doch mehr direkte Politik anstrebt, wenn ich es richtig verstehe. Um auf den Thread zu kommen, im Koalitionsvertrag heißt es:
"...Demokratie lebt vom Vertrauen in alle staatlichen Institutionen und Verfassungsorgane. Wir
werden daher das Parlament als Ort der Debatte und der Gesetzgebung stärken..."
Ich denke wenn man verhindert, dass in (nicht einmal so unwahrscheinlichen) extremen Fällen 1/5 der Stimmen nicht berücksichtigt werden - dies wäre sicher eine Stärkung der Debatten, der Demokratie und der Stärkung des Vertrauens.
Wedge schrieb:
Hat jemand schon die Zu-/Absagemail bekommen?
Nein, Bestellfenster war ja bis gestern Vormittag. Denke die Mails kommen frühestens Ende der Woche.
Wedge schrieb:edmund schrieb:hawischer schrieb:
Schade, dass diese wichtige Wahl so gar keine Resonanz im Forum findet.
Ich fiebere schon den ganzen Sonntag.
Ich kann und will erst jubeln, wenn es klar ist, dass Kaczynski nicht den Trump macht.
Noch ist Polen nicht verloren!
Hier genauso.
Da kommt schon noch was hawischer...
Oh je... 😵💫
hawischer schrieb:
Oh je... 😵💫
Schiss?
Hier schonmal ein kleines Yeah nach dem offiziellen Endergebnis:
Yeah
Rein rechnerisch reicht es jetzt aus, um die PIS durch die Tusk-Koalition zu ersetzen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-10/polen-parlamentswahl-endergebnis-pis-donald-tusk
Laut Zeit, das Forsa Ergebnis von heute:
CDU: 32
AFD: 21
SPD: 14
Grüne: 14
FDP: 4 und raus
Das hat der Merz ja schön hinbekommen mit der Halbierung der AFD.
Ich hab's ja schon mehrfach geschrieben und fürchte immer mehr, dass es zur Wahrheit wird:
Ich vermute, dass Merz mit seiner AFD Rhetorik der letzten Wochen Koalitionen mit den Faschos mindestens auf Landesebene vorbereitet.
Auf Schwarz-Rot-Grün wird er jedenfalls nicht setzen.
Mal sehen, welche Ausrede er präsentiert, wenn er mit denen am Regieren ist.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/forsa-umfrage-union-afd-spd-gruene-politische-stimmung
CDU: 32
AFD: 21
SPD: 14
Grüne: 14
FDP: 4 und raus
Das hat der Merz ja schön hinbekommen mit der Halbierung der AFD.
Ich hab's ja schon mehrfach geschrieben und fürchte immer mehr, dass es zur Wahrheit wird:
Ich vermute, dass Merz mit seiner AFD Rhetorik der letzten Wochen Koalitionen mit den Faschos mindestens auf Landesebene vorbereitet.
Auf Schwarz-Rot-Grün wird er jedenfalls nicht setzen.
Mal sehen, welche Ausrede er präsentiert, wenn er mit denen am Regieren ist.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/forsa-umfrage-union-afd-spd-gruene-politische-stimmung
Interessant: Die Linke erwähnst Du überhaupt nicht mehr.
Mal eine Anmerkung zu den gerne vergessenen Wähler, die abgestimmt haben, aber deren Stimmen unter den Tisch fallen.
4% FDP
4% Linke
11% Sonstige (dabei 3% FW)
Sind zusammen sage und schreibe 19%
Also fast jede Fünfte abgegebene Stimme fällt unter den Tisch. Ich hatte es schon einmal bei der Hessenwahl angemerkt. Diese hohe Anzahl ist vielen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst.
Klar, trifft die richtigen werden manche denken (für jeden was dabei mit FDP und Linke) - aber ich denke darum sollte es nicht gehen.
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Es gibt relativ einfache Methoden, z.B. weiterhin alle Parteien mit größer 5% drin und dazu dann schlicht solange Parteien einziehen lassen, bis der Rest der Stimmen weniger als z.B. 10% beträgt. Damit verhindert man auch die Zersplitterung und sorgt gleichzeitig für weniger verlorene Stimmen. Respektive es gehen niemals mehr als 10% "verloren"
Ist aber im Wahlreformvorschlag nicht vorgesehen soweit ich es sehe.
Mal eine Anmerkung zu den gerne vergessenen Wähler, die abgestimmt haben, aber deren Stimmen unter den Tisch fallen.
4% FDP
4% Linke
11% Sonstige (dabei 3% FW)
Sind zusammen sage und schreibe 19%
Also fast jede Fünfte abgegebene Stimme fällt unter den Tisch. Ich hatte es schon einmal bei der Hessenwahl angemerkt. Diese hohe Anzahl ist vielen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst.
Klar, trifft die richtigen werden manche denken (für jeden was dabei mit FDP und Linke) - aber ich denke darum sollte es nicht gehen.
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Es gibt relativ einfache Methoden, z.B. weiterhin alle Parteien mit größer 5% drin und dazu dann schlicht solange Parteien einziehen lassen, bis der Rest der Stimmen weniger als z.B. 10% beträgt. Damit verhindert man auch die Zersplitterung und sorgt gleichzeitig für weniger verlorene Stimmen. Respektive es gehen niemals mehr als 10% "verloren"
Ist aber im Wahlreformvorschlag nicht vorgesehen soweit ich es sehe.
Wedge schrieb:
Laut Zeit, das Forsa Ergebnis von heute:
CDU: 32
AFD: 21
SPD: 14
Grüne: 14
FDP: 4 und raus
Das hat der Merz ja schön hinbekommen mit der Halbierung der AFD.
Ich hab's ja schon mehrfach geschrieben und fürchte immer mehr, dass es zur Wahrheit wird:
Ich vermute, dass Merz mit seiner AFD Rhetorik der letzten Wochen Koalitionen mit den Faschos mindestens auf Landesebene vorbereitet.
Auf Schwarz-Rot-Grün wird er jedenfalls nicht setzen.
Mal sehen, welche Ausrede er präsentiert, wenn er mit denen am Regieren ist.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/forsa-umfrage-union-afd-spd-gruene-politische-stimmung
Mit dem Wüst als Kanzlerkandidat klappt's auch mit einer neuen Groko, Schwarz/ Grün.
Wenn der Merz geahnt hätte, was für ein Desaster die Ampel mit ihrer "Fortschrittskoalition" anrichtet, dann hätte er sich vorsichtiger ausgedrückt.
By the way.
Frau Faeser wechselt im Wochenrhythmus ihre Ansichten zur Grenzkontrolle und schreibt jetzt einen Brief an die EU um stationäre Kontrollen an der polnischen, tschechischen und schweizer Grenze einzurichten. Im Mai war das noch die ultima ratio. Sind wir jetzt in diesem Zustand, Frau Faeser?
Dieses Hin und Her treibt die Protestwähler leider zur AfD.
Dennoch ist das Forsa-Ergenis für die Union erfreulich.
https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-faeser-gegen-weitere-stationaere-grenzkontrollen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230523-99-800200
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-will-zusaetzliche-stationaere-grenzkontrollen-bei-der-eu-anmelden-19246595.html
edmund schrieb:hawischer schrieb:
Schade, dass diese wichtige Wahl so gar keine Resonanz im Forum findet.
Ich fiebere schon den ganzen Sonntag.
Ich kann und will erst jubeln, wenn es klar ist, dass Kaczynski nicht den Trump macht.
Noch ist Polen nicht verloren!
Hier genauso.
Da kommt schon noch was hawischer...
Wedge schrieb:edmund schrieb:hawischer schrieb:
Schade, dass diese wichtige Wahl so gar keine Resonanz im Forum findet.
Ich fiebere schon den ganzen Sonntag.
Ich kann und will erst jubeln, wenn es klar ist, dass Kaczynski nicht den Trump macht.
Noch ist Polen nicht verloren!
Hier genauso.
Da kommt schon noch was hawischer...
Oh je... 😵💫
hawischer schrieb:
Der Klimawandel steht nun doch mit 18% an zweiter Stelle.
Na immerhin.
Aufgrund der vielen Insolvenzen (zum Juli waren es +37,4% im Vergleich zum Vorjahr), wird sich bald ein aufstrebender Verfolger annähern. Wenn bspw. noch viele weitere Einzelhandelsunternehmen (an jedem dieser Betriebe hängt ein Rattenschwanz von abhängigen Mitverdienern und eine teils erhebliche Menge Personal) die Segel streichen, wird es m. E. noch ungemütlicher. Der Klimawandel kann dann schnell noch weiter in den Hintergrund rücken, wenn persönliche Notsituationen noch mehr Menschen erreichen.
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/firmenpleiten-insolvenzwelle-konjunkturflaute-100.html
Ich denke schon, dass die Regierung etwas unternehmen muss, damit diese Abwärtsspirale gestoppt werden kann. Zur Not sollte man noch einmal einen Zeitraum schaffen, der sich an den Corona-Regeln zum Thema Insolvenzen orientiert. Gläubiger und Investoren werden es danken, die betroffenen Firmen und deren Angestellte und Arbeiter sowieso ...
Landroval schrieb:
Ich denke schon, dass die Regierung etwas unternehmen muss, damit diese Abwärtsspirale gestoppt werden kann. Zur Not sollte man noch einmal einen Zeitraum schaffen, der sich an den Corona-Regeln zum Thema Insolvenzen orientiert
Ich glaube ganz so einfach ist es nicht.
Seit einiger Zeit ziehen alle wichtigen Notenbanken die Zinsen hoch, um die Inflation zu bekämpfen.
Man versucht, duch Verknappung des Geldes die Nachfrage zu senken und damit in der Folge auch die Preise.
Ich erinnere, einen Artikel zur EZB gelesen zu haben, laut dem Inflationsbekämpfung Vorrag vor einer möglichen Rezession habe und Preisstabilität der Hauptauftrag der Notenbanken.
Finde den Artikel aber nicht mehr.
Jedenfalls kann eine sinkende Nachfrage natürlich Firmen unter Druck, bis hin zur Insolvenz, setzen.
Und ich gehe davon aus, dass die Notenbanken gewisse "Kolateralschäden" in Kauf nehmen (müssen).
Regierungsprogramme, die wieder Geld in den Markt spülen wären eher inflationstreibend und damit kontraproduktiv für die Preisstabilität.
Das gerade der Einzelhandel seit Jahren durch online-Anbieter, Inflationsunabhängig, unter Druck ist, wurde ja oben schon erwähnt.
Ob man dann als Regierung Geld oder Stundungen in ein aussterbendes Geschäftmodell pumpen sollte kann ich nicht beurteilen.
Fühlt sich aber für mich an, wie das tote Pferd füttern.
Disclaimer: Ich kann die Sinnhaftigkeit des Notenbanken Vorgehens nicht proffessionel beurteilen und möchte hier nicht den Eindruck erwecken, dass ich Insolvenzen gut fände.
Geht's schon los mit dem Bashing von Frau Wagenknecht noch bevor die Partei gegründet ist?
Wagenknecht hat nie den Begriff Kanaken verwendet. Warum schreibst du sowas?
Das Migrationsproblem wird von allen Parteien
kritisch thematisiert Und auch vom Scholz.
Öl und Gas wieder von Russland zu beziehen fordert auch Kretschmer von der CDU sowie Wirtschaftsexperten. Wagenknecht hat das immer begründet. Im Übrigen beziehen einige EU Länder immer noch Gas von Russland.
Der Energieboykott schadet nur dem eigenen Land
Und Gas von einem Land wie Katar zu beziehen, scheint völlig ok zu sein?
Dass man immer in die AFD Ecke geschoben wird wenn man auch nur ansatzweise vom Mainstream abweicht ist einfach unerträglich