naja genau genommen sind die Grünen von rund 75 % der Wahlberechtigten nicht gewählt worden. Da von allgmeinem Wählerwillen zu sprechen, ist dann schon sehr Politikersprech.
Die SPD auch. Die FDP sogar noch von viel weniger Prozent. Beide hab ich erwähnt. Und? Dies gilt doch wohl für jede Regierung.
Aber darum geht's ja gerade gar nicht, sondern um die Idee, Fachprofis statt Politiker in die Ministerränge zu heben, zu berufen oder "einzukaufen".
was spricht denn dagegen, Posten nach Kompetenz und nicht mit der Gieskanne nach Gutdünken, Parteizugehörigkeit oder Geschlecht zu verteilen? Außer, dass es Leuten wie Chebli keine Posten mehr zuschanzt.
In UK hat man die Verteilung der Impfstoffe durch die Armee übernehmen lassen (Logistikprofis vor dem Herrn), hier hat man erstmal diskutiert, welcher Parte der Beauftragte angehöhren soll.
Es gibt gute Gründe, warum die Bundeswehr innerhalb Deutschlands nahezu gar nichts darf. Und das ist auch sehr gut so. Aber nochmal zu deinem Problem mit den Wählern der Regierungspartei. Ich kann mich nicht erinnern, dass es in der Bundesrepublik Deutschland schon mal eine Partei gab, die von mehr Menschen gewählt wurde, als sie nicht gewählt wurde. Trotzdem ist es erst jetzt für dich ein Problem, warum nicht schon früher. Das nennt sich übrigens Demokratie. Ist aber wohl nicht so dein Ding, so eine Demokratie.
naja genau genommen sind die Grünen von rund 75 % der Wahlberechtigten nicht gewählt worden. Da von allgmeinem Wählerwillen zu sprechen, ist dann schon sehr Politikersprech.
Die SPD auch. Die FDP sogar noch von viel weniger Prozent. Beide hab ich erwähnt. Und? Dies gilt doch wohl für jede Regierung.
Aber darum geht's ja gerade gar nicht, sondern um die Idee, Fachprofis statt Politiker in die Ministerränge zu heben, zu berufen oder "einzukaufen".
was spricht denn dagegen, Posten nach Kompetenz und nicht mit der Gieskanne nach Gutdünken, Parteizugehörigkeit oder Geschlecht zu verteilen? Außer, dass es Leuten wie Chebli keine Posten mehr zuschanzt.
In UK hat man die Verteilung der Impfstoffe durch die Armee übernehmen lassen (Logistikprofis vor dem Herrn), hier hat man erstmal diskutiert, welcher Parte der Beauftragte angehöhren soll.
naja genau genommen sind die Grünen von rund 75 % der Wahlberechtigten nicht gewählt worden. Da von allgmeinem Wählerwillen zu sprechen, ist dann schon sehr Politikersprech.
Die SPD auch. Die FDP sogar noch von viel weniger Prozent. Beide hab ich erwähnt. Und? Dies gilt doch wohl für jede Regierung.
Aber darum geht's ja gerade gar nicht, sondern um die Idee, Fachprofis statt Politiker in die Ministerränge zu heben, zu berufen oder "einzukaufen".
was spricht denn dagegen, Posten nach Kompetenz und nicht mit der Gieskanne nach Gutdünken, Parteizugehörigkeit oder Geschlecht zu verteilen? Außer, dass es Leuten wie Chebli keine Posten mehr zuschanzt.
In UK hat man die Verteilung der Impfstoffe durch die Armee übernehmen lassen (Logistikprofis vor dem Herrn), hier hat man erstmal diskutiert, welcher Parte der Beauftragte angehöhren soll.
naja genau genommen sind die Grünen von rund 75 % der Wahlberechtigten nicht gewählt worden. Da von allgmeinem Wählerwillen zu sprechen, ist dann schon sehr Politikersprech.
Die SPD auch. Die FDP sogar noch von viel weniger Prozent. Beide hab ich erwähnt. Und? Dies gilt doch wohl für jede Regierung.
Aber darum geht's ja gerade gar nicht, sondern um die Idee, Fachprofis statt Politiker in die Ministerränge zu heben, zu berufen oder "einzukaufen".
was spricht denn dagegen, Posten nach Kompetenz und nicht mit der Gieskanne nach Gutdünken, Parteizugehörigkeit oder Geschlecht zu verteilen? Außer, dass es Leuten wie Chebli keine Posten mehr zuschanzt.
In UK hat man die Verteilung der Impfstoffe durch die Armee übernehmen lassen (Logistikprofis vor dem Herrn), hier hat man erstmal diskutiert, welcher Parte der Beauftragte angehöhren soll.
Fun Fact 2: Die Coronazahlen in "UK" liegen trotz der Logistikprofis von der Armee über den deutschen.
Better luck next time kann man dir da nur wünschen, wenn es um politische Diskussionen geht..
verrat mir mal lieber, warum ich das falsch im Kopf hatte? Erinnere mich zumindest an eine solche Diskussion vor der jetzigen Regierung. Naja Wayne, hast Recht, ich nicht - muss man auch mal akzeptieren
Das darfst du gerne so halten wie du möchtest. Is völlig ok für mich.
Ich finde deine Argumentation in sich unschlüssig und widersprüchlich. Dass von der sogenannten direkten Demokratie ein erstarken des Populismus zu erwarten ist, ist jetzt tatsächlich keine bahnbrechende Erkenntnis. Die Idee einer Expertenregierung nicht zuletzt aus Kreisen der Wirtschaft, die letztlich nichts anderes als die Manifestation von faktischer Herrschaft der Eliten auch in politischen/legislativen und exekutiven Strukturen darstellen würde, lehne ich aus voller Überzeugung ab.
Und ja, wenn sich eine Koalition bildet, dann ist es äußerst wahrscheinlich, dass die Minister eines der entsprechenden Parteibücher haben. Wenn du diese Rolle der Parteien in der parlamentarischen Demokratie ablehnst, dann bist eher du eine Erklärung schuldig, wie du - im Rahmen des Grundgesetzes - diese Demokratie ausprägen willst.
Falls dir das jetzt wieder zu aggressiv war kann ich dir auch nicht helfen!
Falls dir das jetzt wieder zu aggressiv war kann ich dir auch nicht helfen!
Nein war es nicht. Ich fände es halt fruchtbarer, sich mit den Gedankengängen eines Kommunikationspartners zu befassen als ihm ins Gesicht zu springen. Geschenkt.
Neuer Versuch?
In meinem Freundeskreis haben wir schon respektable Mengen an Rotwein und Tabak durchgebracht bei Gedankenspielen, wie man eine demokratische Ordnung so umorientieren könnte, dass Entscheidungen sachbezogener (Für mich ist Umweltschutz z.B. keine Frage der Ideologie, sondern unumstösslicher Sachzwang) gefällt und schneller und effizienter umgesetzt werden, dass sich nicht immer mehr Menschen aus politischen Entscheidungen ausgegrenzt und abgehängt fühlen, Politiker in Ermangelung eine funktionierenden Korrektivs Bodenhaftung und Realitätsbezug verlieren, kurzum einen Staatsapparat, der sich gefühlt in einem sehr bequemen Verwaltungsmodus befindet, ein wenig aufzufrischen.
Eine der Ideen, die mir zumindest nicht völlig realitätsfern erscheint, ging tatsächlich in Richtung "differenzierte direkte Demokratie". Ich hole kurz aus: Seit vielen Jahren sehen wir gesamtgesellschaftlich eine Reduzierung der Arbeitszeiten, in einigen produzierenden Branchen wird bereits nur noch an 4 Tagen in der Woche gearbeitet. Wie wäre es, sich in der gewonnenen Freizeit eine Art "Kompetenzführerschein" und damit das Anrecht erwerben zu können, in einzelnen Fachgebieten Richtungsentscheidungen herbeizuführen? Diese "Gemeinwohlarbeitszeit" könnte staatlich vergütet werden, um die Option allen zugänglich zu machen.
Zugegeben, noch nicht ausgereift, aber für mich ein andenkenswerter Ansatz, um auf einen Schlag etliche Spatzen zu fangen.
Und jetzt noch mal der Versuch: Ideen dazu? Oder sind alle zufrieden mit der derzeitigen Situation?
Das darfst du gerne so halten wie du möchtest. Is völlig ok für mich.
Ich finde deine Argumentation in sich unschlüssig und widersprüchlich. Dass von der sogenannten direkten Demokratie ein erstarken des Populismus zu erwarten ist, ist jetzt tatsächlich keine bahnbrechende Erkenntnis. Die Idee einer Expertenregierung nicht zuletzt aus Kreisen der Wirtschaft, die letztlich nichts anderes als die Manifestation von faktischer Herrschaft der Eliten auch in politischen/legislativen und exekutiven Strukturen darstellen würde, lehne ich aus voller Überzeugung ab.
Und ja, wenn sich eine Koalition bildet, dann ist es äußerst wahrscheinlich, dass die Minister eines der entsprechenden Parteibücher haben. Wenn du diese Rolle der Parteien in der parlamentarischen Demokratie ablehnst, dann bist eher du eine Erklärung schuldig, wie du - im Rahmen des Grundgesetzes - diese Demokratie ausprägen willst.
Falls dir das jetzt wieder zu aggressiv war kann ich dir auch nicht helfen!
Falls dir das jetzt wieder zu aggressiv war kann ich dir auch nicht helfen!
Nein war es nicht. Ich fände es halt fruchtbarer, sich mit den Gedankengängen eines Kommunikationspartners zu befassen als ihm ins Gesicht zu springen. Geschenkt.
Neuer Versuch?
In meinem Freundeskreis haben wir schon respektable Mengen an Rotwein und Tabak durchgebracht bei Gedankenspielen, wie man eine demokratische Ordnung so umorientieren könnte, dass Entscheidungen sachbezogener (Für mich ist Umweltschutz z.B. keine Frage der Ideologie, sondern unumstösslicher Sachzwang) gefällt und schneller und effizienter umgesetzt werden, dass sich nicht immer mehr Menschen aus politischen Entscheidungen ausgegrenzt und abgehängt fühlen, Politiker in Ermangelung eine funktionierenden Korrektivs Bodenhaftung und Realitätsbezug verlieren, kurzum einen Staatsapparat, der sich gefühlt in einem sehr bequemen Verwaltungsmodus befindet, ein wenig aufzufrischen.
Eine der Ideen, die mir zumindest nicht völlig realitätsfern erscheint, ging tatsächlich in Richtung "differenzierte direkte Demokratie". Ich hole kurz aus: Seit vielen Jahren sehen wir gesamtgesellschaftlich eine Reduzierung der Arbeitszeiten, in einigen produzierenden Branchen wird bereits nur noch an 4 Tagen in der Woche gearbeitet. Wie wäre es, sich in der gewonnenen Freizeit eine Art "Kompetenzführerschein" und damit das Anrecht erwerben zu können, in einzelnen Fachgebieten Richtungsentscheidungen herbeizuführen? Diese "Gemeinwohlarbeitszeit" könnte staatlich vergütet werden, um die Option allen zugänglich zu machen.
Zugegeben, noch nicht ausgereift, aber für mich ein andenkenswerter Ansatz, um auf einen Schlag etliche Spatzen zu fangen.
Und jetzt noch mal der Versuch: Ideen dazu? Oder sind alle zufrieden mit der derzeitigen Situation?
Niermand kann etrwas gegen ausreichende Kompetenz für eine Aufgabe haben, gerade dann, wenn ein ganzes Land regiert werden muß. Aber den Begriff Kompetenz muß man auch differenziert betrachten. Wenn der Sohn oder die Tochter dem Firmeninhaber folgt, um die Firma weiterzuführen, kann man diese, schon erlernte Kompetenz mitbringen oder sich erwerben, um der Aufgabe gerecht zu werden. Wenn man aber Politiker wird oder ist, z.B. Schwerpunkt Innenpolitik, sind die Voraussetzungen für dieses komplexe Fachgebiet wiederum andere, auch in der Verantwortungsdimension. Da es kaum noch Universalgenies gibt, frage ich mich manchmal auch, wie das Ressorthopping funktioniert, wenn ein Arbeitsminister plötzlich Verteidigungsminister wird, nur als Beispiel. Natürlich gibt es in den jeweiligen Ministerien jede Menge Fachleute, die im Thema sind und diesbezüglich dem Minister vorlegen, beraten und zuarbeiten. damit er selbst nicht jedes Detail kennen muß. Trotzdem mutet das merkwürdig an und deshalb schon immer mein Verdacht, das eher Parteikarrieren mit Posten belohnt werden, als der Nachweis hinreichender Kompetenz. Wie man die eigenen, politisch nicht mehr verwendbaren, Parteifreunde auf geruhsame und einträgliche Posten schiebt, zeigt ja Brüssel oder die jeweiligen Parteistiftungen.
Trotzdem mutet das merkwürdig an und deshalb schon immer mein Verdacht, das eher Parteikarrieren mit Posten belohnt werden, als der Nachweis hinreichender Kompetenz.
Der Vedacht beweist sich als gegeben, wenn man bei einem Regierungs- und/oder Ministerwechsel das Stühlerücken bei den nachgeordneten Positionen anschaut. Das ist bei allen Parteien so. Übrigens keine deutsche Besonderheit. Nach meiner Wahrnehmung in vielen Demokratien so.
Niermand kann etrwas gegen ausreichende Kompetenz für eine Aufgabe haben, gerade dann, wenn ein ganzes Land regiert werden muß. Aber den Begriff Kompetenz muß man auch differenziert betrachten. Wenn der Sohn oder die Tochter dem Firmeninhaber folgt, um die Firma weiterzuführen, kann man diese, schon erlernte Kompetenz mitbringen oder sich erwerben, um der Aufgabe gerecht zu werden. Wenn man aber Politiker wird oder ist, z.B. Schwerpunkt Innenpolitik, sind die Voraussetzungen für dieses komplexe Fachgebiet wiederum andere, auch in der Verantwortungsdimension. Da es kaum noch Universalgenies gibt, frage ich mich manchmal auch, wie das Ressorthopping funktioniert, wenn ein Arbeitsminister plötzlich Verteidigungsminister wird, nur als Beispiel. Natürlich gibt es in den jeweiligen Ministerien jede Menge Fachleute, die im Thema sind und diesbezüglich dem Minister vorlegen, beraten und zuarbeiten. damit er selbst nicht jedes Detail kennen muß. Trotzdem mutet das merkwürdig an und deshalb schon immer mein Verdacht, das eher Parteikarrieren mit Posten belohnt werden, als der Nachweis hinreichender Kompetenz. Wie man die eigenen, politisch nicht mehr verwendbaren, Parteifreunde auf geruhsame und einträgliche Posten schiebt, zeigt ja Brüssel oder die jeweiligen Parteistiftungen.
Trotzdem mutet das merkwürdig an und deshalb schon immer mein Verdacht, das eher Parteikarrieren mit Posten belohnt werden, als der Nachweis hinreichender Kompetenz.
Der Vedacht beweist sich als gegeben, wenn man bei einem Regierungs- und/oder Ministerwechsel das Stühlerücken bei den nachgeordneten Positionen anschaut. Das ist bei allen Parteien so. Übrigens keine deutsche Besonderheit. Nach meiner Wahrnehmung in vielen Demokratien so.
Die Parallele Scheuer/Habeck war mir Beleg dafür, dass nicht fachliche Eignung sondern Parteibuch und Position in der Parteihierarchie darüber entscheiden, wer ministerielle Verantwortung übertragen bekommt. Das halte ich nicht für zielführend;
Das ist allerdings in einer Demokratie immer so. Stell dir mal deine Idee des Einkaufs der "fähigsten" Personen für ein Ministeramt in der Realität vor: Dann wäre nicht Habeck Wirtschaftsminister, sondern ein Mann oder eine Frau der Wirtschaft - ein Profi eben. Dann wäre aber nicht ein sozialer und umweltgerechter Umbau der Wirtschaft das (Fern)ziel, sondern ein Weiter so eines Wirtschaftssystems, das uns - profitgesteuert - dahin gebracht hat, wo wir heute sind - sozialpolitisch, umwelttechnisch und vollkommen abhängig.
Es ist der Wille der Wähler*innen gewesen, hier etwas zu verändern. Deshalb sind SPD und Grüne in der Regierung und versuchen, ihre Vorstellung durchzusetzen - genau wie zuvor die Union. So gut es eben geht, resp. nicht geht in dieser Krisensituation. Und mit einer FDP als Bremsklotz am Bein.
Im Übrigen hatten wir die Diskussion schon mal sehr ausführlich hier. Und auch da gab es gute Gründe dafür, dass ein Minister nicht zwingend als erste Qualifikation die Expertise auf seinem Amtsgebiet haben muss.
Das ist allerdings in einer Demokratie immer so. Stell dir mal deine Idee des Einkaufs der "fähigsten" Personen für ein Ministeramt in der Realität vor: Dann wäre nicht Habeck Wirtschaftsminister, sondern ein Mann oder eine Frau der Wirtschaft - ein Profi eben.
Muss das so sein? Nur weil es "schon immer so war"? Eine kluge und umsichtige Geschäftsführung des Ressorts "Wirtschaft" hätte zunächst für die Sicherstellung der künftigen Energieversorgung Sorge getragen, hätte man sie mit der Einstellung des AKW-Betriebes beauftragt. Und das so breit aufgestellt, dass der Wegfall eines potentiellen Energielieferanten nicht zur existentiellen Bedrohung werden kann.
WürzburgerAdler schrieb:
Dann wäre aber nicht ein sozialer und umweltgerechter Umbau der Wirtschaft das (Fern)ziel, sondern ein Weiter so eines Wirtschaftssystems, das uns - profitgesteuert - dahin gebracht hat, wo wir heute sind - sozialpolitisch, umwelttechnisch und vollkommen abhängig.
Es geht mir ja nicht darum, den Geschäftsführungen der unterschiedlichen Ressorts die Richtungskompetenz zu übertragen, sondern demokratisch vorgegebene Ziele professioneller umsetzen.
WürzburgerAdler schrieb:
Es ist der Wille der Wähler*innen gewesen, hier etwas zu verändern. Deshalb sind SPD und Grüne in der Regierung und versuchen, ihre Vorstellung durchzusetzen - genau wie zuvor die Union. So gut es eben geht, resp. nicht geht in dieser Krisensituation. Und mit einer FDP als Bremsklotz am Bein.
Knapp ein Viertel der Wahlberechtigten hat sein Mitbestimmungsrecht nicht ausgeübt, knapp 20% der Wahlberechtigten haben sich für die Kanzlerpartei entschieden. Zuversicht oder gar Vertrauen in unser System und die handelnden Personen sieht anders aus.
Jetzt stellt sich mir die Frage: Wie lässt sich diese Entwicklung umkehren? Gerne auch mit unkonventionellen Ideen.
Wir haben diese Diskussion hier schon mal in aller Ausführlichkeit geführt. Aber bitte:
1. Es ist nicht erwiesen, dass Profis aus dem jeweiligen Segment die Sache besser machen als Politiker. Man muss eher das Gegenteil annehmen. Wenn man sich die Historie von erfolgreichen Wirtschaftskapitänen oder Milliardären in der Politik ansieht, wird das deutlich. Jüngstes Beispiel: Trump. Der das Land wie ein Unternehmen führen wollte. Hire & Fire und all diese Dinge. Als Politiker eine Vollkatastrophe. Es liegt ja auf der Hand: Solche Leute haben eine ganz andere Denke als Politiker. Sie denken - z. B. im Bereich Wirtschaft - ausschließlich profitorientiert, ohne Rücksicht auf Minderheiten, Außenseiter, Menschen in Not, Befindlichkeiten von Partnern (z. B. im Ausland) etc. Sie würden vielleicht die Wirtschaft voranbringen, aber zu welchem Preis, sieht man gerade in Brasilien.
Zu zukunftsgerichteten Maßnahmen wie z. B. einen sozial ausgerichteten Wirtschaftsumbau, der uns zurück zu einer wirklich sozialen Marktwirtschaft mit Umweltverpflichtungen bringen würde, wären diese Profis weder fähig noch willens.
2. Es ist ja grundsätzlich nicht so, dass an der Spitze der Ressorts nur Blinde sitzen resp. stehen. Bestes Beispiel: Karl Lauterbach. Macht ihn das deshalb unangreifbar oder unfehlbar? Scheinbar nicht. Was beweist:
3. Um in der Politik eine gute Arbeit zu machen, braucht es viel mehr als Fachwissen. Mitunter scheint dies sogar schädlich zu sein (siehe 1.). Weltweit als hervorragende Politiker geltende Menschen waren allesamt keine Fachleute, sie waren - gute Politiker. Die ihren Beraterstab haben, sich nicht in Details verzetteln, das Große Ganze im Blick haben und ihre Arbeit in einen politischen Kontext stellen können.
Was z. B. heißt: in der Wirtschaft die soziale Komponente nicht hinter den Profit zu stellen, im Gesundheitswesen ein effektives Versicherungswesen und eine flächendeckende, sozial verträgliche Versorgung mit Ärzten, Krankenhäusern und Pflegekräften zur Verfügung zu stellen, in der Verteidigung, eine schlagkräftige Armee als Teil der Bevölkerung auszugestalten, die der politischen Ausrichtung (Verteidigung) entspricht. Und da bezweifle ich sehr, dass dies ein Olaf Henkel, ein Prof. Sauerbruch oder ein General von Moltke besser hinbekommen hätten als die jeweils amtierenden Minister. Bitte: alles nur Beispiele.
Scheuer ist ein schlechtes Beispiel. Denn Scheuer war ganz einfach nur ein schlechter Politiker. Sowas gibt's halt auch. Es beweist aber auch: schlechten Politikern würde ein noch so großes Fachwissen auch nichts nützen.
Das ist allerdings in einer Demokratie immer so. Stell dir mal deine Idee des Einkaufs der "fähigsten" Personen für ein Ministeramt in der Realität vor: Dann wäre nicht Habeck Wirtschaftsminister, sondern ein Mann oder eine Frau der Wirtschaft - ein Profi eben.
Muss das so sein? Nur weil es "schon immer so war"? Eine kluge und umsichtige Geschäftsführung des Ressorts "Wirtschaft" hätte zunächst für die Sicherstellung der künftigen Energieversorgung Sorge getragen, hätte man sie mit der Einstellung des AKW-Betriebes beauftragt. Und das so breit aufgestellt, dass der Wegfall eines potentiellen Energielieferanten nicht zur existentiellen Bedrohung werden kann.
WürzburgerAdler schrieb:
Dann wäre aber nicht ein sozialer und umweltgerechter Umbau der Wirtschaft das (Fern)ziel, sondern ein Weiter so eines Wirtschaftssystems, das uns - profitgesteuert - dahin gebracht hat, wo wir heute sind - sozialpolitisch, umwelttechnisch und vollkommen abhängig.
Es geht mir ja nicht darum, den Geschäftsführungen der unterschiedlichen Ressorts die Richtungskompetenz zu übertragen, sondern demokratisch vorgegebene Ziele professioneller umsetzen.
WürzburgerAdler schrieb:
Es ist der Wille der Wähler*innen gewesen, hier etwas zu verändern. Deshalb sind SPD und Grüne in der Regierung und versuchen, ihre Vorstellung durchzusetzen - genau wie zuvor die Union. So gut es eben geht, resp. nicht geht in dieser Krisensituation. Und mit einer FDP als Bremsklotz am Bein.
Knapp ein Viertel der Wahlberechtigten hat sein Mitbestimmungsrecht nicht ausgeübt, knapp 20% der Wahlberechtigten haben sich für die Kanzlerpartei entschieden. Zuversicht oder gar Vertrauen in unser System und die handelnden Personen sieht anders aus.
Jetzt stellt sich mir die Frage: Wie lässt sich diese Entwicklung umkehren? Gerne auch mit unkonventionellen Ideen.
Wir haben diese Diskussion hier schon mal in aller Ausführlichkeit geführt. Aber bitte:
1. Es ist nicht erwiesen, dass Profis aus dem jeweiligen Segment die Sache besser machen als Politiker. Man muss eher das Gegenteil annehmen. Wenn man sich die Historie von erfolgreichen Wirtschaftskapitänen oder Milliardären in der Politik ansieht, wird das deutlich. Jüngstes Beispiel: Trump. Der das Land wie ein Unternehmen führen wollte. Hire & Fire und all diese Dinge. Als Politiker eine Vollkatastrophe. Es liegt ja auf der Hand: Solche Leute haben eine ganz andere Denke als Politiker. Sie denken - z. B. im Bereich Wirtschaft - ausschließlich profitorientiert, ohne Rücksicht auf Minderheiten, Außenseiter, Menschen in Not, Befindlichkeiten von Partnern (z. B. im Ausland) etc. Sie würden vielleicht die Wirtschaft voranbringen, aber zu welchem Preis, sieht man gerade in Brasilien.
Zu zukunftsgerichteten Maßnahmen wie z. B. einen sozial ausgerichteten Wirtschaftsumbau, der uns zurück zu einer wirklich sozialen Marktwirtschaft mit Umweltverpflichtungen bringen würde, wären diese Profis weder fähig noch willens.
2. Es ist ja grundsätzlich nicht so, dass an der Spitze der Ressorts nur Blinde sitzen resp. stehen. Bestes Beispiel: Karl Lauterbach. Macht ihn das deshalb unangreifbar oder unfehlbar? Scheinbar nicht. Was beweist:
3. Um in der Politik eine gute Arbeit zu machen, braucht es viel mehr als Fachwissen. Mitunter scheint dies sogar schädlich zu sein (siehe 1.). Weltweit als hervorragende Politiker geltende Menschen waren allesamt keine Fachleute, sie waren - gute Politiker. Die ihren Beraterstab haben, sich nicht in Details verzetteln, das Große Ganze im Blick haben und ihre Arbeit in einen politischen Kontext stellen können.
Was z. B. heißt: in der Wirtschaft die soziale Komponente nicht hinter den Profit zu stellen, im Gesundheitswesen ein effektives Versicherungswesen und eine flächendeckende, sozial verträgliche Versorgung mit Ärzten, Krankenhäusern und Pflegekräften zur Verfügung zu stellen, in der Verteidigung, eine schlagkräftige Armee als Teil der Bevölkerung auszugestalten, die der politischen Ausrichtung (Verteidigung) entspricht. Und da bezweifle ich sehr, dass dies ein Olaf Henkel, ein Prof. Sauerbruch oder ein General von Moltke besser hinbekommen hätten als die jeweils amtierenden Minister. Bitte: alles nur Beispiele.
Scheuer ist ein schlechtes Beispiel. Denn Scheuer war ganz einfach nur ein schlechter Politiker. Sowas gibt's halt auch. Es beweist aber auch: schlechten Politikern würde ein noch so großes Fachwissen auch nichts nützen.
naja genau genommen sind die Grünen von rund 75 % der Wahlberechtigten nicht gewählt worden. Da von allgmeinem Wählerwillen zu sprechen, ist dann schon sehr Politikersprech.
Die SPD auch. Die FDP sogar noch von viel weniger Prozent. Beide hab ich erwähnt. Und? Dies gilt doch wohl für jede Regierung.
Aber darum geht's ja gerade gar nicht, sondern um die Idee, Fachprofis statt Politiker in die Ministerränge zu heben, zu berufen oder "einzukaufen".
was spricht denn dagegen, Posten nach Kompetenz und nicht mit der Gieskanne nach Gutdünken, Parteizugehörigkeit oder Geschlecht zu verteilen? Außer, dass es Leuten wie Chebli keine Posten mehr zuschanzt.
In UK hat man die Verteilung der Impfstoffe durch die Armee übernehmen lassen (Logistikprofis vor dem Herrn), hier hat man erstmal diskutiert, welcher Parte der Beauftragte angehöhren soll.
naja genau genommen sind die Grünen von rund 75 % der Wahlberechtigten nicht gewählt worden. Da von allgmeinem Wählerwillen zu sprechen, ist dann schon sehr Politikersprech.
Die SPD auch. Die FDP sogar noch von viel weniger Prozent. Beide hab ich erwähnt. Und? Dies gilt doch wohl für jede Regierung.
Aber darum geht's ja gerade gar nicht, sondern um die Idee, Fachprofis statt Politiker in die Ministerränge zu heben, zu berufen oder "einzukaufen".
was spricht denn dagegen, Posten nach Kompetenz und nicht mit der Gieskanne nach Gutdünken, Parteizugehörigkeit oder Geschlecht zu verteilen? Außer, dass es Leuten wie Chebli keine Posten mehr zuschanzt.
In UK hat man die Verteilung der Impfstoffe durch die Armee übernehmen lassen (Logistikprofis vor dem Herrn), hier hat man erstmal diskutiert, welcher Parte der Beauftragte angehöhren soll.
Fun Fact 2: Die Coronazahlen in "UK" liegen trotz der Logistikprofis von der Armee über den deutschen.
Better luck next time kann man dir da nur wünschen, wenn es um politische Diskussionen geht..
verrat mir mal lieber, warum ich das falsch im Kopf hatte? Erinnere mich zumindest an eine solche Diskussion vor der jetzigen Regierung. Naja Wayne, hast Recht, ich nicht - muss man auch mal akzeptieren
Seit 50 Jahren wird mir als Frankfurter, mit Riederwälder Opa und Oma, der Bau des Riederwaldtunnels versprochen!
Die Grünen FFM schreiben einen Brief an Wissing bzw. Bundestagsabgeordnete und fordern in einem Moratorium eine Art Baustopp! Der Wald soll stehen bleiben.
Sie behaupten: "Die neue Autobahnverbindung könnte frühestens im Jahre 2031 eingeweiht werden. Ange-sichts der Klimakrise muss aber davon ausgegangen werden, dass bis zu diesem Zeitpunkt längst massive Richtungsänderungen in der Mobilitätspolitik notwendig geworden und auch umgesetzt worden sind."
Seit 50 Jahren wird mir als Frankfurter, mit Riederwälder Opa und Oma, der Bau des Riederwaldtunnels versprochen!
Da ich nicht davon betroffen bin, kann ich nur aus dem Bauch heraus sagen, dass ich einen stehenbleibenden Wald (fast) immer über einen Tunnelbau stellen würde. So klingt es für mich durchaus positiv, was ich da lese ...
Warum ist der Tunnel denn überhaupt so wichtig (ausser dass er bereits seit einer Ewigkeit versprochen wird)?
Seit 50 Jahren wird mir als Frankfurter, mit Riederwälder Opa und Oma, der Bau des Riederwaldtunnels versprochen!
Die Grünen FFM schreiben einen Brief an Wissing bzw. Bundestagsabgeordnete und fordern in einem Moratorium eine Art Baustopp! Der Wald soll stehen bleiben.
Sie behaupten: "Die neue Autobahnverbindung könnte frühestens im Jahre 2031 eingeweiht werden. Ange-sichts der Klimakrise muss aber davon ausgegangen werden, dass bis zu diesem Zeitpunkt längst massive Richtungsänderungen in der Mobilitätspolitik notwendig geworden und auch umgesetzt worden sind."
Seit 50 Jahren wird mir als Frankfurter, mit Riederwälder Opa und Oma, der Bau des Riederwaldtunnels versprochen!
Da ich nicht davon betroffen bin, kann ich nur aus dem Bauch heraus sagen, dass ich einen stehenbleibenden Wald (fast) immer über einen Tunnelbau stellen würde. So klingt es für mich durchaus positiv, was ich da lese ...
Warum ist der Tunnel denn überhaupt so wichtig (ausser dass er bereits seit einer Ewigkeit versprochen wird)?
wenn man miterlebt, wie die unmengen an autos dort tagtäglich im schritttempo durch den riederwald gurken, und mit lärm und abgasen die anwohner terrorisieren, fragt man sich tatsächlich, wieso der tunnel nicht längst in betrieb ist. da können jedenfalls eigentlich nur nicht-vor-ort-lebende (die die strecke auch nicht fahren müssen) dagegen sein. jedenfalls ein deutlich sinnvollerer autobahnbau als so einige projekte im osten oder norden der republik. traurig genug, dass für gerade einmal 1,1km (!) tunnel immer noch über 10 jahre bauzeit verbleiben, nach ca 50 jahren (um)planungen..
und reden wir hier eigentlich über die selben grünen, denen die verkehrswende nicht schnell genug gehen kann, die in frankfurt den u-bahn-lückenschluss auf der D-strecke seit zwei jahrzehnten verhindern? um mal wikipedia zu zitieren..
Der Baubeginn der 2004 beschlossenen Planung war für 2006 vorgesehen, die Inbetriebnahme für 2010, zeitgleich mit der Inbetriebnahme der U-Bahn-Strecke (Strecke D-IV) über den Riedberg, der diesem neuen Stadtteil mit der U-Bahn-Linie von Niedereschbach dann eine direkte Verbindung mit dem Hauptbahnhof gehabt hätte.
In Ginnheim gab es heftigen Widerstand gegen den Bau des U-Bahn-Tunnels, organisiert durch eine Bürgerinitiative mit Unterstützung durch die GRÜNE Partei.
Nach den Kommunalwahlen 2006 am 26. März (siehe die Ergebnisse für die Stadt Frankfurt) ergab sich für den neuen Magistrat eine Koalition der CDU mit den Grünen. Letztere setzten in den Koalitionsverhandlungen durch, dass die U-Bahn-Strecke Ginnheim – Bockenheimer Warte nicht gebaut werden sollte, wofür die GRÜNEN als Gegenleistung den Bau des Riederwaldtunnels und die Erweiterung des Frankfurter Flughafens akzeptierten
welch großartiger erfolg - u-bahn-bau verhindert, autobahntunnel und flughafenerweiterung durchgewunken (nicht, dass ich etwas gegen die beiden punkte hätte..). und falls jetzt jemand kommt vonwegen "alles kalter kaffee" - nachdem seit 2010 (!) wieder an dem lückenschluss rumgeplant wird, verhindern die frankfurter grünen die realisierung aktuell um weitere ca zwei jahre, da man ja zuerst ein gutachten erstellen muss, ob der tunnelbau im grüneburgpark eventuell ein paar bäume dort schädigen könnte.. für mich im übrigen immer noch unbegreiflich, dass man sich nicht mehr mühe gegeben hat, den bundesbank-campus direkt an die strecke anzuschließen - dort arbeiten schließlich künftig auch ein paartausende potentielle öpnv-nutzer.
Seit 50 Jahren wird mir als Frankfurter, mit Riederwälder Opa und Oma, der Bau des Riederwaldtunnels versprochen!
Da ich nicht davon betroffen bin, kann ich nur aus dem Bauch heraus sagen, dass ich einen stehenbleibenden Wald (fast) immer über einen Tunnelbau stellen würde. So klingt es für mich durchaus positiv, was ich da lese ...
Warum ist der Tunnel denn überhaupt so wichtig (ausser dass er bereits seit einer Ewigkeit versprochen wird)?
So forderte mal 2020 also ein Jahr vor der Btw. eine Grüne: "Ein derzeit besonders umstrittenes Bauprojekt, nämlich den Weiterbau der A49 in Hessen, solle die Bundesregierung "jetzt stoppen", so Annalena Baerbock.
und ein Grüner gar
"Die Verkehrsplanung der Bundesregierung zementiert für die nächsten zehn Jahre zahllose Straßenprojekte und konterkariert die deutschen Klimaziele" so Anton Hofreiter.
"Die Verkehrsplanung der Bundesregierung zementiert für die nächsten zehn Jahre zahllose Straßenprojekte und konterkariert die deutschen Klimaziele" so Anton Hofreiter.
So Leuten sollte man mal sagen das deshalb Elektroautos und Wasserstoffautos gebaut werden. Würden die Leute alle auf die Bahn umsteigen müssten auch so einige Strecken gebaut oder ausgebaut werden.
So forderte mal 2020 also ein Jahr vor der Btw. eine Grüne: "Ein derzeit besonders umstrittenes Bauprojekt, nämlich den Weiterbau der A49 in Hessen, solle die Bundesregierung "jetzt stoppen", so Annalena Baerbock.
und ein Grüner gar
"Die Verkehrsplanung der Bundesregierung zementiert für die nächsten zehn Jahre zahllose Straßenprojekte und konterkariert die deutschen Klimaziele" so Anton Hofreiter.
"Die Verkehrsplanung der Bundesregierung zementiert für die nächsten zehn Jahre zahllose Straßenprojekte und konterkariert die deutschen Klimaziele" so Anton Hofreiter.
So Leuten sollte man mal sagen das deshalb Elektroautos und Wasserstoffautos gebaut werden. Würden die Leute alle auf die Bahn umsteigen müssten auch so einige Strecken gebaut oder ausgebaut werden.
Es gibt ja durchaus einen Unterschied zwischen alle Leute steigen auf die Bahn um und wir bauen dieses eine neue Autobahnstück.
Auch wenn Mobilität CO2 neutral werden soll, heißt das noch lange nicht, dass jeder Strassenneubau sinnvoll ist, denn Ressourcen kostet auch das Elektroauto.
Möglicherweise wäre es sinnvoll mehr Mittel in den Erhalt und weiteren Ausbaus des Schienennetzes zu stecken, denn da fliegt uns gerade die Infrastruktur um die Ohren, als weiter neue Straßen zu bauen.
"Die Verkehrsplanung der Bundesregierung zementiert für die nächsten zehn Jahre zahllose Straßenprojekte und konterkariert die deutschen Klimaziele" so Anton Hofreiter.
So Leuten sollte man mal sagen das deshalb Elektroautos und Wasserstoffautos gebaut werden. Würden die Leute alle auf die Bahn umsteigen müssten auch so einige Strecken gebaut oder ausgebaut werden.
Es gibt ja durchaus einen Unterschied zwischen alle Leute steigen auf die Bahn um und wir bauen dieses eine neue Autobahnstück.
Auch wenn Mobilität CO2 neutral werden soll, heißt das noch lange nicht, dass jeder Strassenneubau sinnvoll ist, denn Ressourcen kostet auch das Elektroauto.
Möglicherweise wäre es sinnvoll mehr Mittel in den Erhalt und weiteren Ausbaus des Schienennetzes zu stecken, denn da fliegt uns gerade die Infrastruktur um die Ohren, als weiter neue Straßen zu bauen.
Möglicherweise wäre es sinnvoll mehr Mittel in den Erhalt und weiteren Ausbaus des Schienennetzes zu stecken, denn da fliegt uns gerade die Infrastruktur um die Ohren, als weiter neue Straßen zu bauen.
Das wäre sinnvoll. Nur hat man in den letzten 50 Jahren das Schienennetz vielerorts zerstört, das wieder aufzubauen wird sehr lange dauern. Teilweise geht es nicht mehr wie z.B. Industriegebiete oder Gewerbegebiete ans Schienennetz anzubinden, da die Altstrecken überbaut wurden.
Es gibt ja durchaus einen Unterschied zwischen alle Leute steigen auf die Bahn um und wir bauen dieses eine neue Autobahnstück.
Auch wenn Mobilität CO2 neutral werden soll, heißt das noch lange nicht, dass jeder Strassenneubau sinnvoll ist, denn Ressourcen kostet auch das Elektroauto.
Möglicherweise wäre es sinnvoll mehr Mittel in den Erhalt und weiteren Ausbaus des Schienennetzes zu stecken, denn da fliegt uns gerade die Infrastruktur um die Ohren, als weiter neue Straßen zu bauen.
Möglicherweise wäre es sinnvoll mehr Mittel in den Erhalt und weiteren Ausbaus des Schienennetzes zu stecken, denn da fliegt uns gerade die Infrastruktur um die Ohren, als weiter neue Straßen zu bauen.
Das wäre sinnvoll. Nur hat man in den letzten 50 Jahren das Schienennetz vielerorts zerstört, das wieder aufzubauen wird sehr lange dauern. Teilweise geht es nicht mehr wie z.B. Industriegebiete oder Gewerbegebiete ans Schienennetz anzubinden, da die Altstrecken überbaut wurden.
So war es doch zuletzt im Römer und Florian Leclerc kritisiert es vollkommen zu recht:
"Die Grünen im Frankfurter Römer hätten in der letzten Stadtverordnetenversammlung für einen Rodungsstopp beim Ausbau der Autobahn 66 stimmen können. Entsprechende Anträge der Linken und der Gartenpartei lagen vor. Die Grünen im Römer haben es nicht getan. Die Koalition mit SPD, FDP und Volt wäre sonst nämlich geplatzt." Und der Brief der Grünen FFM an Wissing, ist ja such nicht mehr als eine Art symbolischer Handlung.
"Geld und Ressourcen für den Ausbau von Autobahnen sollten künftig in nachhaltige Infrastruktur fließen." Vollkommen richtig. Hier der FR Kommentar
Es sind einfach zwei Paar Schuhe, als Gartenpartei einen Antrag zu stellen oder als Regierungspartei echte Verantwortung zu haben. Versteh mich nicht falsch, es ist Aufgabe der Opposition Anträge zu stellen und die Regierenden vor sich her zu treiben, gut so! Diese Aufgabe ist aber natürlich auch viel leichter als in einer Koalition zu regieren.
was spricht denn dagegen, Posten nach Kompetenz und nicht mit der Gieskanne nach Gutdünken, Parteizugehörigkeit oder Geschlecht zu verteilen? Außer, dass es Leuten wie Chebli keine Posten mehr zuschanzt.
In UK hat man die Verteilung der Impfstoffe durch die Armee übernehmen lassen (Logistikprofis vor dem Herrn), hier hat man erstmal diskutiert, welcher Parte der Beauftragte angehöhren soll.
Aber nochmal zu deinem Problem mit den Wählern der Regierungspartei. Ich kann mich nicht erinnern, dass es in der Bundesrepublik Deutschland schon mal eine Partei gab, die von mehr Menschen gewählt wurde, als sie nicht gewählt wurde. Trotzdem ist es erst jetzt für dich ein Problem, warum nicht schon früher. Das nennt sich übrigens Demokratie. Ist aber wohl nicht so dein Ding, so eine Demokratie.
was spricht denn dagegen, Posten nach Kompetenz und nicht mit der Gieskanne nach Gutdünken, Parteizugehörigkeit oder Geschlecht zu verteilen? Außer, dass es Leuten wie Chebli keine Posten mehr zuschanzt.
In UK hat man die Verteilung der Impfstoffe durch die Armee übernehmen lassen (Logistikprofis vor dem Herrn), hier hat man erstmal diskutiert, welcher Parte der Beauftragte angehöhren soll.
Fun Fact 1: Der Coronastab im Kanzleramt wird von einem Generalmajor geleitet: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-general-carsten-breuer-wir-werden-im-herbst-bis-zu-60-millionen-menschen-impfen-muessen-a-24fa59a5-8968-4d21-a6fb-d6e94d791d89
Fun Fact 2: Die Coronazahlen in "UK" liegen trotz der Logistikprofis von der Armee über den deutschen.
Better luck next time kann man dir da nur wünschen, wenn es um politische Diskussionen geht..
verrat mir mal lieber, warum ich das falsch im Kopf hatte? Erinnere mich zumindest an eine solche Diskussion vor der jetzigen Regierung. Naja Wayne, hast Recht, ich nicht - muss man auch mal akzeptieren
Ich finde deine Argumentation in sich unschlüssig und widersprüchlich. Dass von der sogenannten direkten Demokratie ein erstarken des Populismus zu erwarten ist, ist jetzt tatsächlich keine bahnbrechende Erkenntnis.
Die Idee einer Expertenregierung nicht zuletzt aus Kreisen der Wirtschaft, die letztlich nichts anderes als die Manifestation von faktischer Herrschaft der Eliten auch in politischen/legislativen und exekutiven Strukturen darstellen würde, lehne ich aus voller Überzeugung ab.
Und ja, wenn sich eine Koalition bildet, dann ist es äußerst wahrscheinlich, dass die Minister eines der entsprechenden Parteibücher haben.
Wenn du diese Rolle der Parteien in der parlamentarischen Demokratie ablehnst, dann bist eher du eine Erklärung schuldig, wie du - im Rahmen des Grundgesetzes - diese Demokratie ausprägen willst.
Falls dir das jetzt wieder zu aggressiv war kann ich dir auch nicht helfen!
Nein war es nicht. Ich fände es halt fruchtbarer, sich mit den Gedankengängen eines Kommunikationspartners zu befassen als ihm ins Gesicht zu springen. Geschenkt.
Neuer Versuch?
In meinem Freundeskreis haben wir schon respektable Mengen an Rotwein und Tabak durchgebracht bei Gedankenspielen, wie man eine demokratische Ordnung so umorientieren könnte, dass Entscheidungen sachbezogener (Für mich ist Umweltschutz z.B. keine Frage der Ideologie, sondern unumstösslicher Sachzwang) gefällt und schneller und effizienter umgesetzt werden, dass sich nicht immer mehr Menschen aus politischen Entscheidungen ausgegrenzt und abgehängt fühlen, Politiker in Ermangelung eine funktionierenden Korrektivs Bodenhaftung und Realitätsbezug verlieren, kurzum einen Staatsapparat, der sich gefühlt in einem sehr bequemen Verwaltungsmodus befindet, ein wenig aufzufrischen.
Eine der Ideen, die mir zumindest nicht völlig realitätsfern erscheint, ging tatsächlich in Richtung "differenzierte direkte Demokratie". Ich hole kurz aus: Seit vielen Jahren sehen wir gesamtgesellschaftlich eine Reduzierung der Arbeitszeiten, in einigen produzierenden Branchen wird bereits nur noch an 4 Tagen in der Woche gearbeitet. Wie wäre es, sich in der gewonnenen Freizeit eine Art "Kompetenzführerschein" und damit das Anrecht erwerben zu können, in einzelnen Fachgebieten Richtungsentscheidungen herbeizuführen? Diese "Gemeinwohlarbeitszeit" könnte staatlich vergütet werden, um die Option allen zugänglich zu machen.
Zugegeben, noch nicht ausgereift, aber für mich ein andenkenswerter Ansatz, um auf einen Schlag etliche Spatzen zu fangen.
Und jetzt noch mal der Versuch: Ideen dazu? Oder sind alle zufrieden mit der derzeitigen Situation?
Ich finde deine Argumentation in sich unschlüssig und widersprüchlich. Dass von der sogenannten direkten Demokratie ein erstarken des Populismus zu erwarten ist, ist jetzt tatsächlich keine bahnbrechende Erkenntnis.
Die Idee einer Expertenregierung nicht zuletzt aus Kreisen der Wirtschaft, die letztlich nichts anderes als die Manifestation von faktischer Herrschaft der Eliten auch in politischen/legislativen und exekutiven Strukturen darstellen würde, lehne ich aus voller Überzeugung ab.
Und ja, wenn sich eine Koalition bildet, dann ist es äußerst wahrscheinlich, dass die Minister eines der entsprechenden Parteibücher haben.
Wenn du diese Rolle der Parteien in der parlamentarischen Demokratie ablehnst, dann bist eher du eine Erklärung schuldig, wie du - im Rahmen des Grundgesetzes - diese Demokratie ausprägen willst.
Falls dir das jetzt wieder zu aggressiv war kann ich dir auch nicht helfen!
Nein war es nicht. Ich fände es halt fruchtbarer, sich mit den Gedankengängen eines Kommunikationspartners zu befassen als ihm ins Gesicht zu springen. Geschenkt.
Neuer Versuch?
In meinem Freundeskreis haben wir schon respektable Mengen an Rotwein und Tabak durchgebracht bei Gedankenspielen, wie man eine demokratische Ordnung so umorientieren könnte, dass Entscheidungen sachbezogener (Für mich ist Umweltschutz z.B. keine Frage der Ideologie, sondern unumstösslicher Sachzwang) gefällt und schneller und effizienter umgesetzt werden, dass sich nicht immer mehr Menschen aus politischen Entscheidungen ausgegrenzt und abgehängt fühlen, Politiker in Ermangelung eine funktionierenden Korrektivs Bodenhaftung und Realitätsbezug verlieren, kurzum einen Staatsapparat, der sich gefühlt in einem sehr bequemen Verwaltungsmodus befindet, ein wenig aufzufrischen.
Eine der Ideen, die mir zumindest nicht völlig realitätsfern erscheint, ging tatsächlich in Richtung "differenzierte direkte Demokratie". Ich hole kurz aus: Seit vielen Jahren sehen wir gesamtgesellschaftlich eine Reduzierung der Arbeitszeiten, in einigen produzierenden Branchen wird bereits nur noch an 4 Tagen in der Woche gearbeitet. Wie wäre es, sich in der gewonnenen Freizeit eine Art "Kompetenzführerschein" und damit das Anrecht erwerben zu können, in einzelnen Fachgebieten Richtungsentscheidungen herbeizuführen? Diese "Gemeinwohlarbeitszeit" könnte staatlich vergütet werden, um die Option allen zugänglich zu machen.
Zugegeben, noch nicht ausgereift, aber für mich ein andenkenswerter Ansatz, um auf einen Schlag etliche Spatzen zu fangen.
Und jetzt noch mal der Versuch: Ideen dazu? Oder sind alle zufrieden mit der derzeitigen Situation?
Aber den Begriff Kompetenz muß man auch differenziert betrachten.
Wenn der Sohn oder die Tochter dem Firmeninhaber folgt, um die Firma weiterzuführen, kann man diese, schon erlernte Kompetenz mitbringen oder sich erwerben, um der Aufgabe gerecht zu werden.
Wenn man aber Politiker wird oder ist, z.B. Schwerpunkt Innenpolitik, sind die Voraussetzungen für dieses komplexe Fachgebiet wiederum andere, auch in der Verantwortungsdimension.
Da es kaum noch Universalgenies gibt, frage ich mich manchmal auch, wie das Ressorthopping funktioniert, wenn ein Arbeitsminister plötzlich Verteidigungsminister wird, nur als Beispiel.
Natürlich gibt es in den jeweiligen Ministerien jede Menge Fachleute, die im Thema sind und diesbezüglich dem Minister vorlegen, beraten und zuarbeiten. damit er selbst nicht jedes Detail kennen muß.
Trotzdem mutet das merkwürdig an und deshalb schon immer mein Verdacht, das eher Parteikarrieren mit Posten belohnt werden, als der Nachweis hinreichender Kompetenz.
Wie man die eigenen, politisch nicht mehr verwendbaren, Parteifreunde auf geruhsame und einträgliche Posten schiebt, zeigt ja Brüssel oder die jeweiligen Parteistiftungen.
Der Vedacht beweist sich als gegeben, wenn man bei einem Regierungs- und/oder Ministerwechsel das Stühlerücken bei den nachgeordneten Positionen anschaut. Das ist bei allen Parteien so. Übrigens keine deutsche Besonderheit. Nach meiner Wahrnehmung in vielen Demokratien so.
Aber den Begriff Kompetenz muß man auch differenziert betrachten.
Wenn der Sohn oder die Tochter dem Firmeninhaber folgt, um die Firma weiterzuführen, kann man diese, schon erlernte Kompetenz mitbringen oder sich erwerben, um der Aufgabe gerecht zu werden.
Wenn man aber Politiker wird oder ist, z.B. Schwerpunkt Innenpolitik, sind die Voraussetzungen für dieses komplexe Fachgebiet wiederum andere, auch in der Verantwortungsdimension.
Da es kaum noch Universalgenies gibt, frage ich mich manchmal auch, wie das Ressorthopping funktioniert, wenn ein Arbeitsminister plötzlich Verteidigungsminister wird, nur als Beispiel.
Natürlich gibt es in den jeweiligen Ministerien jede Menge Fachleute, die im Thema sind und diesbezüglich dem Minister vorlegen, beraten und zuarbeiten. damit er selbst nicht jedes Detail kennen muß.
Trotzdem mutet das merkwürdig an und deshalb schon immer mein Verdacht, das eher Parteikarrieren mit Posten belohnt werden, als der Nachweis hinreichender Kompetenz.
Wie man die eigenen, politisch nicht mehr verwendbaren, Parteifreunde auf geruhsame und einträgliche Posten schiebt, zeigt ja Brüssel oder die jeweiligen Parteistiftungen.
Der Vedacht beweist sich als gegeben, wenn man bei einem Regierungs- und/oder Ministerwechsel das Stühlerücken bei den nachgeordneten Positionen anschaut. Das ist bei allen Parteien so. Übrigens keine deutsche Besonderheit. Nach meiner Wahrnehmung in vielen Demokratien so.
Das ist allerdings in einer Demokratie immer so. Stell dir mal deine Idee des Einkaufs der "fähigsten" Personen für ein Ministeramt in der Realität vor: Dann wäre nicht Habeck Wirtschaftsminister, sondern ein Mann oder eine Frau der Wirtschaft - ein Profi eben. Dann wäre aber nicht ein sozialer und umweltgerechter Umbau der Wirtschaft das (Fern)ziel, sondern ein Weiter so eines Wirtschaftssystems, das uns - profitgesteuert - dahin gebracht hat, wo wir heute sind - sozialpolitisch, umwelttechnisch und vollkommen abhängig.
Es ist der Wille der Wähler*innen gewesen, hier etwas zu verändern. Deshalb sind SPD und Grüne in der Regierung und versuchen, ihre Vorstellung durchzusetzen - genau wie zuvor die Union. So gut es eben geht, resp. nicht geht in dieser Krisensituation. Und mit einer FDP als Bremsklotz am Bein.
Im Übrigen hatten wir die Diskussion schon mal sehr ausführlich hier. Und auch da gab es gute Gründe dafür, dass ein Minister nicht zwingend als erste Qualifikation die Expertise auf seinem Amtsgebiet haben muss.
Muss das so sein? Nur weil es "schon immer so war"? Eine kluge und umsichtige Geschäftsführung des Ressorts "Wirtschaft" hätte zunächst für die Sicherstellung der künftigen Energieversorgung Sorge getragen, hätte man sie mit der Einstellung des AKW-Betriebes beauftragt. Und das so breit aufgestellt, dass der Wegfall eines potentiellen Energielieferanten nicht zur existentiellen Bedrohung werden kann.
Es geht mir ja nicht darum, den Geschäftsführungen der unterschiedlichen Ressorts die Richtungskompetenz zu übertragen, sondern demokratisch vorgegebene Ziele professioneller umsetzen.
Knapp ein Viertel der Wahlberechtigten hat sein Mitbestimmungsrecht nicht ausgeübt, knapp 20% der Wahlberechtigten haben sich für die Kanzlerpartei entschieden. Zuversicht oder gar Vertrauen in unser System und die handelnden Personen sieht anders aus.
Jetzt stellt sich mir die Frage: Wie lässt sich diese Entwicklung umkehren? Gerne auch mit unkonventionellen Ideen.
1. Es ist nicht erwiesen, dass Profis aus dem jeweiligen Segment die Sache besser machen als Politiker. Man muss eher das Gegenteil annehmen. Wenn man sich die Historie von erfolgreichen Wirtschaftskapitänen oder Milliardären in der Politik ansieht, wird das deutlich. Jüngstes Beispiel: Trump. Der das Land wie ein Unternehmen führen wollte. Hire & Fire und all diese Dinge. Als Politiker eine Vollkatastrophe.
Es liegt ja auf der Hand: Solche Leute haben eine ganz andere Denke als Politiker. Sie denken - z. B. im Bereich Wirtschaft - ausschließlich profitorientiert, ohne Rücksicht auf Minderheiten, Außenseiter, Menschen in Not, Befindlichkeiten von Partnern (z. B. im Ausland) etc. Sie würden vielleicht die Wirtschaft voranbringen, aber zu welchem Preis, sieht man gerade in Brasilien.
Zu zukunftsgerichteten Maßnahmen wie z. B. einen sozial ausgerichteten Wirtschaftsumbau, der uns zurück zu einer wirklich sozialen Marktwirtschaft mit Umweltverpflichtungen bringen würde, wären diese Profis weder fähig noch willens.
2. Es ist ja grundsätzlich nicht so, dass an der Spitze der Ressorts nur Blinde sitzen resp. stehen. Bestes Beispiel: Karl Lauterbach. Macht ihn das deshalb unangreifbar oder unfehlbar? Scheinbar nicht. Was beweist:
3. Um in der Politik eine gute Arbeit zu machen, braucht es viel mehr als Fachwissen. Mitunter scheint dies sogar schädlich zu sein (siehe 1.). Weltweit als hervorragende Politiker geltende Menschen waren allesamt keine Fachleute, sie waren - gute Politiker. Die ihren Beraterstab haben, sich nicht in Details verzetteln, das Große Ganze im Blick haben und ihre Arbeit in einen politischen Kontext stellen können.
Was z. B. heißt: in der Wirtschaft die soziale Komponente nicht hinter den Profit zu stellen, im Gesundheitswesen ein effektives Versicherungswesen und eine flächendeckende, sozial verträgliche Versorgung mit Ärzten, Krankenhäusern und Pflegekräften zur Verfügung zu stellen, in der Verteidigung, eine schlagkräftige Armee als Teil der Bevölkerung auszugestalten, die der politischen Ausrichtung (Verteidigung) entspricht. Und da bezweifle ich sehr, dass dies ein Olaf Henkel, ein Prof. Sauerbruch oder ein General von Moltke besser hinbekommen hätten als die jeweils amtierenden Minister. Bitte: alles nur Beispiele.
Scheuer ist ein schlechtes Beispiel. Denn Scheuer war ganz einfach nur ein schlechter Politiker. Sowas gibt's halt auch. Es beweist aber auch: schlechten Politikern würde ein noch so großes Fachwissen auch nichts nützen.
Muss das so sein? Nur weil es "schon immer so war"? Eine kluge und umsichtige Geschäftsführung des Ressorts "Wirtschaft" hätte zunächst für die Sicherstellung der künftigen Energieversorgung Sorge getragen, hätte man sie mit der Einstellung des AKW-Betriebes beauftragt. Und das so breit aufgestellt, dass der Wegfall eines potentiellen Energielieferanten nicht zur existentiellen Bedrohung werden kann.
Es geht mir ja nicht darum, den Geschäftsführungen der unterschiedlichen Ressorts die Richtungskompetenz zu übertragen, sondern demokratisch vorgegebene Ziele professioneller umsetzen.
Knapp ein Viertel der Wahlberechtigten hat sein Mitbestimmungsrecht nicht ausgeübt, knapp 20% der Wahlberechtigten haben sich für die Kanzlerpartei entschieden. Zuversicht oder gar Vertrauen in unser System und die handelnden Personen sieht anders aus.
Jetzt stellt sich mir die Frage: Wie lässt sich diese Entwicklung umkehren? Gerne auch mit unkonventionellen Ideen.
1. Es ist nicht erwiesen, dass Profis aus dem jeweiligen Segment die Sache besser machen als Politiker. Man muss eher das Gegenteil annehmen. Wenn man sich die Historie von erfolgreichen Wirtschaftskapitänen oder Milliardären in der Politik ansieht, wird das deutlich. Jüngstes Beispiel: Trump. Der das Land wie ein Unternehmen führen wollte. Hire & Fire und all diese Dinge. Als Politiker eine Vollkatastrophe.
Es liegt ja auf der Hand: Solche Leute haben eine ganz andere Denke als Politiker. Sie denken - z. B. im Bereich Wirtschaft - ausschließlich profitorientiert, ohne Rücksicht auf Minderheiten, Außenseiter, Menschen in Not, Befindlichkeiten von Partnern (z. B. im Ausland) etc. Sie würden vielleicht die Wirtschaft voranbringen, aber zu welchem Preis, sieht man gerade in Brasilien.
Zu zukunftsgerichteten Maßnahmen wie z. B. einen sozial ausgerichteten Wirtschaftsumbau, der uns zurück zu einer wirklich sozialen Marktwirtschaft mit Umweltverpflichtungen bringen würde, wären diese Profis weder fähig noch willens.
2. Es ist ja grundsätzlich nicht so, dass an der Spitze der Ressorts nur Blinde sitzen resp. stehen. Bestes Beispiel: Karl Lauterbach. Macht ihn das deshalb unangreifbar oder unfehlbar? Scheinbar nicht. Was beweist:
3. Um in der Politik eine gute Arbeit zu machen, braucht es viel mehr als Fachwissen. Mitunter scheint dies sogar schädlich zu sein (siehe 1.). Weltweit als hervorragende Politiker geltende Menschen waren allesamt keine Fachleute, sie waren - gute Politiker. Die ihren Beraterstab haben, sich nicht in Details verzetteln, das Große Ganze im Blick haben und ihre Arbeit in einen politischen Kontext stellen können.
Was z. B. heißt: in der Wirtschaft die soziale Komponente nicht hinter den Profit zu stellen, im Gesundheitswesen ein effektives Versicherungswesen und eine flächendeckende, sozial verträgliche Versorgung mit Ärzten, Krankenhäusern und Pflegekräften zur Verfügung zu stellen, in der Verteidigung, eine schlagkräftige Armee als Teil der Bevölkerung auszugestalten, die der politischen Ausrichtung (Verteidigung) entspricht. Und da bezweifle ich sehr, dass dies ein Olaf Henkel, ein Prof. Sauerbruch oder ein General von Moltke besser hinbekommen hätten als die jeweils amtierenden Minister. Bitte: alles nur Beispiele.
Scheuer ist ein schlechtes Beispiel. Denn Scheuer war ganz einfach nur ein schlechter Politiker. Sowas gibt's halt auch. Es beweist aber auch: schlechten Politikern würde ein noch so großes Fachwissen auch nichts nützen.
Fun Fact 1: Der Coronastab im Kanzleramt wird von einem Generalmajor geleitet: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-general-carsten-breuer-wir-werden-im-herbst-bis-zu-60-millionen-menschen-impfen-muessen-a-24fa59a5-8968-4d21-a6fb-d6e94d791d89
Fun Fact 2: Die Coronazahlen in "UK" liegen trotz der Logistikprofis von der Armee über den deutschen.
Better luck next time kann man dir da nur wünschen, wenn es um politische Diskussionen geht..
verrat mir mal lieber, warum ich das falsch im Kopf hatte? Erinnere mich zumindest an eine solche Diskussion vor der jetzigen Regierung. Naja Wayne, hast Recht, ich nicht - muss man auch mal akzeptieren
Seit 50 Jahren wird mir als Frankfurter, mit Riederwälder Opa und Oma, der Bau des Riederwaldtunnels versprochen!
Die Grünen FFM schreiben einen Brief an Wissing bzw. Bundestagsabgeordnete und fordern in einem Moratorium eine Art Baustopp! Der Wald soll stehen bleiben.
Sie behaupten:
"Die neue Autobahnverbindung könnte frühestens im Jahre 2031 eingeweiht werden. Ange-sichts der Klimakrise muss aber davon ausgegangen werden, dass bis zu diesem Zeitpunkt längst massive Richtungsänderungen in der Mobilitätspolitik notwendig geworden und auch umgesetzt worden sind."
https://www.gruene-frankfurt.de/post/25b5b07f-f9db-4c0a-9fe7-65048b5fe47d
Da ich nicht davon betroffen bin, kann ich nur aus dem Bauch heraus sagen, dass ich einen stehenbleibenden Wald (fast) immer über einen Tunnelbau stellen würde. So klingt es für mich durchaus positiv, was ich da lese ...
Warum ist der Tunnel denn überhaupt so wichtig (ausser dass er bereits seit einer Ewigkeit versprochen wird)?
Seit 50 Jahren wird mir als Frankfurter, mit Riederwälder Opa und Oma, der Bau des Riederwaldtunnels versprochen!
Die Grünen FFM schreiben einen Brief an Wissing bzw. Bundestagsabgeordnete und fordern in einem Moratorium eine Art Baustopp! Der Wald soll stehen bleiben.
Sie behaupten:
"Die neue Autobahnverbindung könnte frühestens im Jahre 2031 eingeweiht werden. Ange-sichts der Klimakrise muss aber davon ausgegangen werden, dass bis zu diesem Zeitpunkt längst massive Richtungsänderungen in der Mobilitätspolitik notwendig geworden und auch umgesetzt worden sind."
https://www.gruene-frankfurt.de/post/25b5b07f-f9db-4c0a-9fe7-65048b5fe47d
Da ich nicht davon betroffen bin, kann ich nur aus dem Bauch heraus sagen, dass ich einen stehenbleibenden Wald (fast) immer über einen Tunnelbau stellen würde. So klingt es für mich durchaus positiv, was ich da lese ...
Warum ist der Tunnel denn überhaupt so wichtig (ausser dass er bereits seit einer Ewigkeit versprochen wird)?
er wäre ein Bindeglied.
Andernfalls muss/müsste ich doch als Grüne sofort alle Autobahnbaustellen in Frage stellen. A49 z.b
und reden wir hier eigentlich über die selben grünen, denen die verkehrswende nicht schnell genug gehen kann, die in frankfurt den u-bahn-lückenschluss auf der D-strecke seit zwei jahrzehnten verhindern? um mal wikipedia zu zitieren..
welch großartiger erfolg - u-bahn-bau verhindert, autobahntunnel und flughafenerweiterung durchgewunken (nicht, dass ich etwas gegen die beiden punkte hätte..).
und falls jetzt jemand kommt vonwegen "alles kalter kaffee" - nachdem seit 2010 (!) wieder an dem lückenschluss rumgeplant wird, verhindern die frankfurter grünen die realisierung aktuell um weitere ca zwei jahre, da man ja zuerst ein gutachten erstellen muss, ob der tunnelbau im grüneburgpark eventuell ein paar bäume dort schädigen könnte..
für mich im übrigen immer noch unbegreiflich, dass man sich nicht mehr mühe gegeben hat, den bundesbank-campus direkt an die strecke anzuschließen - dort arbeiten schließlich künftig auch ein paartausende potentielle öpnv-nutzer.
Da ich nicht davon betroffen bin, kann ich nur aus dem Bauch heraus sagen, dass ich einen stehenbleibenden Wald (fast) immer über einen Tunnelbau stellen würde. So klingt es für mich durchaus positiv, was ich da lese ...
Warum ist der Tunnel denn überhaupt so wichtig (ausser dass er bereits seit einer Ewigkeit versprochen wird)?
er wäre ein Bindeglied.
Andernfalls muss/müsste ich doch als Grüne sofort alle Autobahnbaustellen in Frage stellen. A49 z.b
er wäre ein Bindeglied.
Andernfalls muss/müsste ich doch als Grüne sofort alle Autobahnbaustellen in Frage stellen. A49 z.b
Hintergrund ist natürlich dies und das!
So forderte mal 2020 also ein Jahr vor der Btw. eine Grüne:
"Ein derzeit besonders umstrittenes Bauprojekt, nämlich den Weiterbau der A49 in Hessen, solle die Bundesregierung "jetzt stoppen", so Annalena Baerbock.
und ein Grüner gar
"Die Verkehrsplanung der Bundesregierung zementiert für die nächsten zehn Jahre zahllose Straßenprojekte und konterkariert die deutschen Klimaziele" so Anton Hofreiter.
Hier nur eine einfache Quelle
https://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-baerbock-hofreiter-autobahnen-bundesstrassen-1.5053272
So Leuten sollte man mal sagen das deshalb Elektroautos und Wasserstoffautos gebaut werden. Würden die Leute alle auf die Bahn umsteigen müssten auch so einige Strecken gebaut oder ausgebaut werden.
Hintergrund ist natürlich dies und das!
So forderte mal 2020 also ein Jahr vor der Btw. eine Grüne:
"Ein derzeit besonders umstrittenes Bauprojekt, nämlich den Weiterbau der A49 in Hessen, solle die Bundesregierung "jetzt stoppen", so Annalena Baerbock.
und ein Grüner gar
"Die Verkehrsplanung der Bundesregierung zementiert für die nächsten zehn Jahre zahllose Straßenprojekte und konterkariert die deutschen Klimaziele" so Anton Hofreiter.
Hier nur eine einfache Quelle
https://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-baerbock-hofreiter-autobahnen-bundesstrassen-1.5053272
So Leuten sollte man mal sagen das deshalb Elektroautos und Wasserstoffautos gebaut werden. Würden die Leute alle auf die Bahn umsteigen müssten auch so einige Strecken gebaut oder ausgebaut werden.
Auch wenn Mobilität CO2 neutral werden soll, heißt das noch lange nicht, dass jeder Strassenneubau sinnvoll ist, denn Ressourcen kostet auch das Elektroauto.
Möglicherweise wäre es sinnvoll mehr Mittel in den Erhalt und weiteren Ausbaus des Schienennetzes zu stecken, denn da fliegt uns gerade die Infrastruktur um die Ohren, als weiter neue Straßen zu bauen.
So Leuten sollte man mal sagen das deshalb Elektroautos und Wasserstoffautos gebaut werden. Würden die Leute alle auf die Bahn umsteigen müssten auch so einige Strecken gebaut oder ausgebaut werden.
Auch wenn Mobilität CO2 neutral werden soll, heißt das noch lange nicht, dass jeder Strassenneubau sinnvoll ist, denn Ressourcen kostet auch das Elektroauto.
Möglicherweise wäre es sinnvoll mehr Mittel in den Erhalt und weiteren Ausbaus des Schienennetzes zu stecken, denn da fliegt uns gerade die Infrastruktur um die Ohren, als weiter neue Straßen zu bauen.
Das wäre sinnvoll. Nur hat man in den letzten 50 Jahren das Schienennetz vielerorts zerstört, das wieder aufzubauen wird sehr lange dauern. Teilweise geht es nicht mehr wie z.B. Industriegebiete oder Gewerbegebiete ans Schienennetz anzubinden, da die Altstrecken überbaut wurden.
Auch wenn Mobilität CO2 neutral werden soll, heißt das noch lange nicht, dass jeder Strassenneubau sinnvoll ist, denn Ressourcen kostet auch das Elektroauto.
Möglicherweise wäre es sinnvoll mehr Mittel in den Erhalt und weiteren Ausbaus des Schienennetzes zu stecken, denn da fliegt uns gerade die Infrastruktur um die Ohren, als weiter neue Straßen zu bauen.
Das wäre sinnvoll. Nur hat man in den letzten 50 Jahren das Schienennetz vielerorts zerstört, das wieder aufzubauen wird sehr lange dauern. Teilweise geht es nicht mehr wie z.B. Industriegebiete oder Gewerbegebiete ans Schienennetz anzubinden, da die Altstrecken überbaut wurden.
"Die Grünen im Frankfurter Römer hätten in der letzten Stadtverordnetenversammlung für einen Rodungsstopp beim Ausbau der Autobahn 66 stimmen können. Entsprechende Anträge der Linken und der Gartenpartei lagen vor. Die Grünen im Römer haben es nicht getan. Die Koalition mit SPD, FDP und Volt wäre sonst nämlich geplatzt."
Und der Brief der Grünen FFM an Wissing, ist ja such nicht mehr als eine Art symbolischer Handlung.
"Geld und Ressourcen für den Ausbau von Autobahnen sollten künftig in nachhaltige Infrastruktur fließen." Vollkommen richtig.
Hier der FR Kommentar
https://www.fr.de/frankfurt/kommentar-zum-autobahnausbau-es-ist-zeit-umzudenken-91831935.html
Diese Aufgabe ist aber natürlich auch viel leichter als in einer Koalition zu regieren.