Haben die denn vor der Wahl gesagt, sie wollen sofort aus der Groko raus? Oder galten sie nur als Groko-Gegner?
Ist für mich schon ein Unterschied.
Denn man kann auch Groko-Gegner sein, ohne für ein sofortiges Aus zu sein. So geht es mir. Man ist jetzt schon wieder auf halber Strecke zu den nächsten Bundestagswahlen. Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Von daher habe ich kein Problem, wenn man die jetzige Legislaturperiode durchzieht. Aber danach muss es halt ein klarer Cut sein, dass man sagt, dass für die nächste Wahl die Groko keine Option ist. Und eine klare Benennung der Optionen, zum Beispiel ob man dieses mal mit der Linken koalieren würde.
Für Springer ist es natürlich wieder das gefundene Fressen. Würde die SPD jetzt sagen, "Sofort raus aus der Groko", kann man vorwerfen sich von der Verantwortung zu drücken. Sagen sie, dass man drin bleibt, wird Wortbruch und Zick-Zack-Kurs vorgeworfen. Wie halt nach der letzten Wahl.
Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Der ist mal richtig gut. Wann war denn die SPD bei den Wahlen der letzten Jahre richtig aufgestellt? Fällt mir keine ein.
Haben die denn vor der Wahl gesagt, sie wollen sofort aus der Groko raus? Oder galten sie nur als Groko-Gegner?
Ist für mich schon ein Unterschied.
Denn man kann auch Groko-Gegner sein, ohne für ein sofortiges Aus zu sein. So geht es mir. Man ist jetzt schon wieder auf halber Strecke zu den nächsten Bundestagswahlen. Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Von daher habe ich kein Problem, wenn man die jetzige Legislaturperiode durchzieht. Aber danach muss es halt ein klarer Cut sein, dass man sagt, dass für die nächste Wahl die Groko keine Option ist. Und eine klare Benennung der Optionen, zum Beispiel ob man dieses mal mit der Linken koalieren würde.
Für Springer ist es natürlich wieder das gefundene Fressen. Würde die SPD jetzt sagen, "Sofort raus aus der Groko", kann man vorwerfen sich von der Verantwortung zu drücken. Sagen sie, dass man drin bleibt, wird Wortbruch und Zick-Zack-Kurs vorgeworfen. Wie halt nach der letzten Wahl.
Haben die denn vor der Wahl gesagt, sie wollen sofort aus der Groko raus? Oder galten sie nur als Groko-Gegner?
Ist für mich schon ein Unterschied.
Denn man kann auch Groko-Gegner sein, ohne für ein sofortiges Aus zu sein. So geht es mir. Man ist jetzt schon wieder auf halber Strecke zu den nächsten Bundestagswahlen. Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Von daher habe ich kein Problem, wenn man die jetzige Legislaturperiode durchzieht. Aber danach muss es halt ein klarer Cut sein, dass man sagt, dass für die nächste Wahl die Groko keine Option ist. Und eine klare Benennung der Optionen, zum Beispiel ob man dieses mal mit der Linken koalieren würde.
Für Springer ist es natürlich wieder das gefundene Fressen. Würde die SPD jetzt sagen, "Sofort raus aus der Groko", kann man vorwerfen sich von der Verantwortung zu drücken. Sagen sie, dass man drin bleibt, wird Wortbruch und Zick-Zack-Kurs vorgeworfen. Wie halt nach der letzten Wahl.
Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Der ist mal richtig gut. Wann war denn die SPD bei den Wahlen der letzten Jahre richtig aufgestellt? Fällt mir keine ein.
Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Der ist mal richtig gut. Wann war denn die SPD bei den Wahlen der letzten Jahre richtig aufgestellt? Fällt mir keine ein.
Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Der ist mal richtig gut. Wann war denn die SPD bei den Wahlen der letzten Jahre richtig aufgestellt? Fällt mir keine ein.
Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Der ist mal richtig gut. Wann war denn die SPD bei den Wahlen der letzten Jahre richtig aufgestellt? Fällt mir keine ein.
Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Der ist mal richtig gut. Wann war denn die SPD bei den Wahlen der letzten Jahre richtig aufgestellt? Fällt mir keine ein.
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Hat er denn eine fundierte Ausbildung? Wenn nicht fände er es natürlich ethisch nicht vertretbar, den Job zu machen!
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Den Job würde ich nichtmal fürs doppelte an Gehalt machen, weil ich in der ganzen Materie gar nicht drin bin. Da wäre ich ja genauso ein blinder wie der Scheuer auch.
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Hat er denn eine fundierte Ausbildung? Wenn nicht fände er es natürlich ethisch nicht vertretbar, den Job zu machen!
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Hat er denn eine fundierte Ausbildung? Wenn nicht fände er es natürlich ethisch nicht vertretbar, den Job zu machen!
Nö, hat er nicht. Auch ein Grund warum die CSU in Bayern aktuell nicht alleine regiert, wie die ganzen Jahre vorher. Das weißt du aber sicherlich auch
es geht ja angeblich um eine Verjüngung, da wäre der 70 jährige Seehofer 1. Kandidat. Merz (64) statt Altmaier (61) halte ich für möglich, im Sinne der Verjüngung aber merkwürdig. Ich vermute aber, es gibt keinen einzigen Wechsel, zumindest nicht seitens CDU und SPD.
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Hat er denn eine fundierte Ausbildung? Wenn nicht fände er es natürlich ethisch nicht vertretbar, den Job zu machen!
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Hat er denn eine fundierte Ausbildung? Wenn nicht fände er es natürlich ethisch nicht vertretbar, den Job zu machen!
Nö, hat er nicht. Auch ein Grund warum die CSU in Bayern aktuell nicht alleine regiert, wie die ganzen Jahre vorher. Das weißt du aber sicherlich auch
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Söder plädiert für eine kabinnetsumbildung. Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Den Job würde ich nichtmal fürs doppelte an Gehalt machen, weil ich in der ganzen Materie gar nicht drin bin. Da wäre ich ja genauso ein blinder wie der Scheuer auch.
es geht ja angeblich um eine Verjüngung, da wäre der 70 jährige Seehofer 1. Kandidat. Merz (64) statt Altmaier (61) halte ich für möglich, im Sinne der Verjüngung aber merkwürdig. Ich vermute aber, es gibt keinen einzigen Wechsel, zumindest nicht seitens CDU und SPD.
wenn es mit der Ministerkarriere von Scheuer nicht weitergehen sollte, könnte es irgendwann im Dschungel Camp klappen, wie bei einem seiner vielen Vorgänger Herrn Günther Krause
wenn es mit der Ministerkarriere von Scheuer nicht weitergehen sollte, könnte es irgendwann im Dschungel Camp klappen, wie bei einem seiner vielen Vorgänger Herrn Günther Krause
Auch wenn's Off-Topic ist: Das mit Krause habe ich gestern auch vernommen und kann das Dschungel Camp kaum erwarten.
wenn es mit der Ministerkarriere von Scheuer nicht weitergehen sollte, könnte es irgendwann im Dschungel Camp klappen, wie bei einem seiner vielen Vorgänger Herrn Günther Krause
wenn es mit der Ministerkarriere von Scheuer nicht weitergehen sollte, könnte es irgendwann im Dschungel Camp klappen, wie bei einem seiner vielen Vorgänger Herrn Günther Krause
Auch wenn's Off-Topic ist: Das mit Krause habe ich gestern auch vernommen und kann das Dschungel Camp kaum erwarten.
die CSU ist wieder im alten Muster, in den letzten Monaten waren sie doch eher ruhig. Über Kabinettsreform spricht man nicht, sondern macht sie, davon abgesehen, wenn man von Verjüngung spricht, bleibt festzuhalten, dass die beiden ältesten Minister in der CSU sind. Die Andeutung Richtung "Wirtschaft und Bildung" bzw Altmaier und Karliczek von Söder ist auch kein guter Stil, so was bespricht man intern
Jens Spahn CDU und seine Gruppe klar und deutlich mit dem Vorschlag der doppelten Widerspruchslösung gescheitert nur 292 stimmten dafür! In Deutschland bleibt es bei Zustimmungspflicht für Organspenden!
Der nun beschlossene Gesetzentwurf (hat auch meine Zustimmung), einer Art erweiterten Zustimmungslösung erhielt dann 432 stimmen. Er wurde von einer Gruppe um Linkenchefin Katja Kipping und Grünenchefin Baerbock erarbeitet und schließt tiefgreifende Veränderung aus!
Jetzt muss ich auch einmal mit meiner "linken Hand" gratulieren
Was Herrn Spahn angeht, so muss ich mich jetzt sehr stark zurückhalten. Was er Tod-Kranken zumutet kann ich mit Worten nicht mehr beschreiben. Diese kämpfen monatelang darum alle Unterlagen beisammen zu kommen und hoffen endlich in Frieden sterben zu können, dabei steht vorm vornerein fest, das alles für die Katz sein wird.
Gesundheitsminister Spahn begeht nach Ansicht von Fachleuten seit 2018 offenen Rechtsbruch: Er versagt Schwerstkranken den Zugang zu Suizidmitteln – entgegen eines letztinstanzlichen Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes. Im Jahr 2015 hatte der Deutsche Bundestag eine organisierte Suizidhilfe für entscheidungsfähige schwer leidende Menschen verboten, die nicht länger leben wollen (§ 217 StGB). Im Frühjahr 2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass schwer leidenden lebensmüden Menschen in Ausnahmefällen Zugang zu tödlichen Betäubungsmitteln gewährleistet werden muss.
Ist für mich schon ein Unterschied.
Denn man kann auch Groko-Gegner sein, ohne für ein sofortiges Aus zu sein. So geht es mir. Man ist jetzt schon wieder auf halber Strecke zu den nächsten Bundestagswahlen. Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Von daher habe ich kein Problem, wenn man die jetzige Legislaturperiode durchzieht. Aber danach muss es halt ein klarer Cut sein, dass man sagt, dass für die nächste Wahl die Groko keine Option ist. Und eine klare Benennung der Optionen, zum Beispiel ob man dieses mal mit der Linken koalieren würde.
Für Springer ist es natürlich wieder das gefundene Fressen. Würde die SPD jetzt sagen, "Sofort raus aus der Groko", kann man vorwerfen sich von der Verantwortung zu drücken. Sagen sie, dass man drin bleibt, wird Wortbruch und Zick-Zack-Kurs vorgeworfen. Wie halt nach der letzten Wahl.
Dafür sorgen ja schon die Wähler. Eine Mehrheit hätte die GroKo ja nicht.
Der ist mal richtig gut. Wann war denn die SPD bei den Wahlen der letzten Jahre richtig aufgestellt? Fällt mir keine ein.
Ist für mich schon ein Unterschied.
Denn man kann auch Groko-Gegner sein, ohne für ein sofortiges Aus zu sein. So geht es mir. Man ist jetzt schon wieder auf halber Strecke zu den nächsten Bundestagswahlen. Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Von daher habe ich kein Problem, wenn man die jetzige Legislaturperiode durchzieht. Aber danach muss es halt ein klarer Cut sein, dass man sagt, dass für die nächste Wahl die Groko keine Option ist. Und eine klare Benennung der Optionen, zum Beispiel ob man dieses mal mit der Linken koalieren würde.
Für Springer ist es natürlich wieder das gefundene Fressen. Würde die SPD jetzt sagen, "Sofort raus aus der Groko", kann man vorwerfen sich von der Verantwortung zu drücken. Sagen sie, dass man drin bleibt, wird Wortbruch und Zick-Zack-Kurs vorgeworfen. Wie halt nach der letzten Wahl.
Dafür sorgen ja schon die Wähler. Eine Mehrheit hätte die GroKo ja nicht.
Ist für mich schon ein Unterschied.
Denn man kann auch Groko-Gegner sein, ohne für ein sofortiges Aus zu sein. So geht es mir. Man ist jetzt schon wieder auf halber Strecke zu den nächsten Bundestagswahlen. Bringt es wirklich was, das jetzt zu beenden, die Wahlen vielleicht ein Jahr vorzuziehen und es ist eigentlich sowohl bei Union, als auch bei SPD, man noch gar nicht richtig aufgestellt.
Von daher habe ich kein Problem, wenn man die jetzige Legislaturperiode durchzieht. Aber danach muss es halt ein klarer Cut sein, dass man sagt, dass für die nächste Wahl die Groko keine Option ist. Und eine klare Benennung der Optionen, zum Beispiel ob man dieses mal mit der Linken koalieren würde.
Für Springer ist es natürlich wieder das gefundene Fressen. Würde die SPD jetzt sagen, "Sofort raus aus der Groko", kann man vorwerfen sich von der Verantwortung zu drücken. Sagen sie, dass man drin bleibt, wird Wortbruch und Zick-Zack-Kurs vorgeworfen. Wie halt nach der letzten Wahl.
Der ist mal richtig gut. Wann war denn die SPD bei den Wahlen der letzten Jahre richtig aufgestellt? Fällt mir keine ein.
Eben. Das gilt es ja zu ändern.
Der ist mal richtig gut. Wann war denn die SPD bei den Wahlen der letzten Jahre richtig aufgestellt? Fällt mir keine ein.
Eben. Das gilt es ja zu ändern.
Eben. Das gilt es ja zu ändern.
Union: 27,3 (+ 0,5)
SPD: 13,7 (- 0,5)
Grüne: 21,4 (+ 0,2)
FDP: 8,2 (+ 0,4)
Linke: 8,7 (- 0,7)
AfD: 14,5 (+ 0,4)
Sonstige: 6,3 (- 0,1)
Wahlumfragen-Spannen - 2019
Union: 26,3 - 30,6
SPD: 12,7 - 16,9
Grüne: 18,1 - 25,7
FDP: 7,2 - 9,0
Linke: 7,6 - 9,4
AfD: 12,6 - 14,5
Sonstige: 4,5 - 6,9
Veränderung Dezember 2019 gegenüber Dezember 2018
Union: - 2,4
SPD: - 1,2
Grüne: + 2,3
FDP: - 0,2
Linke: - 0,3
AfD: + 0,2
Sonstige: + 1,6
(Eigentlich hat sich also im Verlauf eines Jahres gar nicht so viel getan)
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_87093412/spd-chefs-rudern-bei-einem-grossen-ziel-zurueck-30-prozent-zu-viel-.html
Die können froh sein die 20 zu packen...
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_87093412/spd-chefs-rudern-bei-einem-grossen-ziel-zurueck-30-prozent-zu-viel-.html
Die können froh sein die 20 zu packen...
Die können froh sein die 20 zu packen...
Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht
Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Hat er denn eine fundierte Ausbildung?
Wenn nicht fände er es natürlich ethisch nicht vertretbar, den Job zu machen!
Den Job würde ich nichtmal fürs doppelte an Gehalt machen, weil ich in der ganzen Materie gar nicht drin bin. Da wäre ich ja genauso ein blinder wie der Scheuer auch.
Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht
Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Hat er denn eine fundierte Ausbildung?
Wenn nicht fände er es natürlich ethisch nicht vertretbar, den Job zu machen!
Nö, hat er nicht. Auch ein Grund warum die CSU in Bayern aktuell nicht alleine regiert, wie die ganzen Jahre vorher. Das weißt du aber sicherlich auch
Wer soll denn alles gehen? Mir fielen Altmaier, Klöckner und Scheuer als erstes ein.
Merz (64) statt Altmaier (61) halte ich für möglich, im Sinne der Verjüngung aber merkwürdig.
Ich vermute aber, es gibt keinen einzigen Wechsel, zumindest nicht seitens CDU und SPD.
Hat er denn eine fundierte Ausbildung?
Wenn nicht fände er es natürlich ethisch nicht vertretbar, den Job zu machen!
Nö, hat er nicht. Auch ein Grund warum die CSU in Bayern aktuell nicht alleine regiert, wie die ganzen Jahre vorher. Das weißt du aber sicherlich auch
Ob er an seine eigenen csu Minister Seehofer und scheuer denkt, weiss ich nicht
Unbestätigten Berichten zur folge ist jojo als neuer Bundes verkehrs Minister im Gespräch
Den Job würde ich nichtmal fürs doppelte an Gehalt machen, weil ich in der ganzen Materie gar nicht drin bin. Da wäre ich ja genauso ein blinder wie der Scheuer auch.
Wer soll denn alles gehen? Mir fielen Altmaier, Klöckner und Scheuer als erstes ein.
Merz (64) statt Altmaier (61) halte ich für möglich, im Sinne der Verjüngung aber merkwürdig.
Ich vermute aber, es gibt keinen einzigen Wechsel, zumindest nicht seitens CDU und SPD.
Auch wenn's Off-Topic ist: Das mit Krause habe ich gestern auch vernommen und kann das Dschungel Camp kaum erwarten.
Auch wenn's Off-Topic ist: Das mit Krause habe ich gestern auch vernommen und kann das Dschungel Camp kaum erwarten.
https://www.n-tv.de/politik/Auch-Dobrindt-fordert-Kabinettsumbildung-article21490703.html
die CSU ist wieder im alten Muster, in den letzten Monaten waren sie doch eher ruhig.
Über Kabinettsreform spricht man nicht, sondern macht sie, davon abgesehen, wenn man von Verjüngung spricht, bleibt festzuhalten, dass die beiden ältesten Minister in der CSU sind.
Die Andeutung Richtung "Wirtschaft und Bildung" bzw Altmaier und Karliczek von Söder ist auch kein guter Stil, so was bespricht man intern
In Deutschland bleibt es bei Zustimmungspflicht für Organspenden!
Der nun beschlossene Gesetzentwurf (hat auch meine Zustimmung), einer Art erweiterten Zustimmungslösung erhielt dann 432 stimmen. Er wurde von einer Gruppe um Linkenchefin Katja Kipping und Grünenchefin Baerbock erarbeitet und schließt tiefgreifende Veränderung aus!
Was Herrn Spahn angeht, so muss ich mich jetzt sehr stark zurückhalten.
Was er Tod-Kranken zumutet kann ich mit Worten nicht mehr beschreiben.
Diese kämpfen monatelang darum alle Unterlagen beisammen zu kommen und hoffen endlich in Frieden sterben zu können, dabei steht vorm vornerein fest, das alles für die Katz sein wird.
Gesundheitsminister Spahn begeht nach Ansicht von Fachleuten seit 2018 offenen Rechtsbruch: Er versagt Schwerstkranken den Zugang zu Suizidmitteln – entgegen eines letztinstanzlichen Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes. Im Jahr 2015 hatte der Deutsche Bundestag eine organisierte Suizidhilfe für entscheidungsfähige schwer leidende Menschen verboten, die nicht länger leben wollen (§ 217 StGB). Im Frühjahr 2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass schwer leidenden lebensmüden Menschen in Ausnahmefällen Zugang zu tödlichen Betäubungsmitteln gewährleistet werden muss.
Ausführlicher ghet es weiter auf dem Link...
https://hpd.de/artikel/gesundheitsminister-spahn-verweigert-weiter-17613