Eintracht-Laie
19411
Generell finde ich es schon nachvollziehbar, dass Veranstaltungen verboten werden, bei denen die anmeldenden Personen/Organisationen in der Vergangenheit mit Antisemitismus aufgefallen sind.
Da sollten wir in Deutschland schon sensibel sein - im Übrigen wird so etwas ja von Gerichten geprüft.
Und nein, Demokratie und Meinungsfreiheit bedeutet mitnichten jeden Hass erstmal naiv und treusorgend zuzulassen und später (vielleicht) zu bestrafen. Demokratie darf gerne auch wehrhaft sein.
Da sollten wir in Deutschland schon sensibel sein - im Übrigen wird so etwas ja von Gerichten geprüft.
Und nein, Demokratie und Meinungsfreiheit bedeutet mitnichten jeden Hass erstmal naiv und treusorgend zuzulassen und später (vielleicht) zu bestrafen. Demokratie darf gerne auch wehrhaft sein.
Eintracht-Laie schrieb:
Generell finde ich es schon nachvollziehbar, dass Veranstaltungen verboten werden, bei denen die anmeldenden Personen/Organisationen in der Vergangenheit mit Antisemitismus aufgefallen sind.
Da sollten wir in Deutschland schon sensibel sein - im Übrigen wird so etwas ja von Gerichten geprüft.
Und nein, Demokratie und Meinungsfreiheit bedeutet mitnichten jeden Hass erstmal naiv und treusorgend zuzulassen und später (vielleicht) zu bestrafen. Demokratie darf gerne auch wehrhaft sein.
Stimme dir grundsätzlich zu. Man sollte definitiv Personen/Organisationen vorher prüfen lassen.
Ich hab jedoch das Gefühl dass aktuell viele Demonstration aufgrund eines Konjunktiv verboten werden. Inwieweit die Demonstrationen diesem Konjunktiv entsprechen ist natürlich im Einzelfall genauer zu prüfen.
Auf der anderen Seiten werden unter dem Deckmantel der Solidarität mit Israel, rechtspopulistische Kundgebungen stattgegeben wie die vom islamfeindlichen und unter Extremismusverdacht stehender Aktivist Michael Stürzenberger.
Das ist natürlich maximal kontraproduktiv und spaltet die Menschen mehr als dass es sie zusammenbringt.
Eintracht-Laie schrieb:
Generell finde ich es schon nachvollziehbar, dass Veranstaltungen verboten werden, bei denen die anmeldenden Personen/Organisationen in der Vergangenheit mit Antisemitismus aufgefallen sind.
Ja, Organisationen bestehend aus Jüdinnen und Juden lassen bei Protesten auf antisemitische Ausfälle schließen.
Hallo?
Und ansonsten, wir haben zudem ein Grundgesetz, dass für jeden gilt. Und es gilt und es gilt und es gilt. Punkt.
Eintracht-Laie schrieb:
Generell finde ich es schon nachvollziehbar, dass Veranstaltungen verboten werden, bei denen die anmeldenden Personen/Organisationen in der Vergangenheit mit Antisemitismus aufgefallen sind.
Ja.
Aber wie schwierig das ist, dass kann man prima bei PEGIDA, AFD-Spaziergängen und Teilen der Querdenker Aufmärsche 20/21 ablesen. Ganz zu schweigen von Demos von NPD, 3ter Weg und wie die ganzen Nazihäufchen noch heißen.
Ist halt schnell gefordert, und im aktuellen Zusammenhang als Forderung auch verständlich, aber Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind halt hohe Rechtsgüter, die man nicht so einfach überschrieben kann.
Eintracht-Laie schrieb:
Schreib was Du meinst und lern damit umzugehen, dass es im Leben ab und an Gegenrede gibt.
Pures Gold.
Wo hab ich denn Gegenrede bekommen?
Wird doch wie gewohnt einfach ignoriert oder abgebügelt oder, wie hier, auf einen persönlichen Angriff reduziert.
Solltest du auf die Argumente eingehen wollen, meine Texte sind nicht weg, sondern noch nachlesbar.
Ach so - Du bist sauer weil Du ignoriert wirst…passiert halt ab und an, da musste dann durch, fürchte ich. Es gibt kein Anrecht auf Reaktion.
Eintracht-Laie schrieb:
Keine Ahnung wie man nicht völlig paranoid wird, wenn man seit Jahrzehnten von Feinden umgeben ist, die unverhohlen davon phantasieren einen auszulöschen.
Ich weiß, mir steht ja keine Meinung zu, also zitiere ich Noy Katsman, dessen Bruder von der Hamas ermordet wurde:
"They always tell us if we kill enough Palestinians, it’s going to be better for us.
But of course it never brings peace - it just brings more terror, and more people killed like my brother."
Ansonsten halte ich mich an Würzi und den US-Präsidenten.
SemperFi schrieb:
Ich weiß, mir steht ja keine Meinung zu…
Himmel, jetzt bitte nicht die Opferrollen und jammern man dürfe ja nichts mehr sagen in diesem Land - überlass so etwas doch einfach den üblichen Verdächtigen.
Schreib was Du meinst und lern damit umzugehen, dass es im Leben ab und an Gegenrede gibt.
Eintracht-Laie schrieb:
Schreib was Du meinst und lern damit umzugehen, dass es im Leben ab und an Gegenrede gibt.
Pures Gold.
Wo hab ich denn Gegenrede bekommen?
Wird doch wie gewohnt einfach ignoriert oder abgebügelt oder, wie hier, auf einen persönlichen Angriff reduziert.
Solltest du auf die Argumente eingehen wollen, meine Texte sind nicht weg, sondern noch nachlesbar.
PhillySGE schrieb:
Kannst du dir evt. vorstellen, dass sich viele Terrororganisatoren eben wegen Israels Politik gebildet haben?
Nein, die Hamas hat sich gebildet um den Staat Israel zu eliminieren. Daher ist es egal was für eine Art Politik Israel macht.
Adler_im_Exil schrieb:
Nein, die Hamas hat sich gebildet um den Staat Israel zu eliminieren. Daher ist es egal was für eine Art Politik Israel macht.
Danke für die Klarstellung.
Diese Tatsache wird leider oft vergessen. Es ist, bei dieser Betrachtung, völlig egal was Israel tut - Hamas und der Iran wollen jüdisches Leben vernichtet sehen, und keine Zugeständnisse werden sie davon abbringen.
Einer der Unterschiede zwischen Hamas etc. Iran sowie anderen Terroristen und auf der anderen Seite Israel:
Wenn Israel einmal verliert, dann werden die Juden dort ausgelöscht, abgeschlachtet.
Andersrum hat der „Sieger“ immer wieder Menschlichkeit gezeigt, nicht so losgeschlagen wie er könnte und wurde als „Lohn“ ein paar Jahre später erneut angegriffen. Keine Ahnung wie man nicht völlig paranoid wird, wenn man seit Jahrzehnten von Feinden umgeben ist, die unverhohlen davon phantasieren einen auszulöschen.
Eintracht-Laie schrieb:
Diese Tatsache wird leider oft vergessen. Es ist, bei dieser Betrachtung, völlig egal was Israel tut - Hamas und der Iran wollen jüdisches Leben vernichtet sehen, und keine Zugeständnisse werden sie davon abbringen.
Einer der Unterschiede zwischen Hamas etc. Iran sowie anderen Terroristen und auf der anderen Seite Israel:
Richtig, mit Hamas und der derzeitigen Führung im Iran gibt es nichts zu besprechen. Aber die Hamas sowie die Führung des Iran, sind = die Bevölkerung, die sie unterdrücken.
Wir sollten hier mal nicht vergessen, dass wir diese radikale Gruppierung bei uns genauso beheimaten, und damit meine ich nicht die Menschen, die hierher migriert sind. Nein, es gibt hier immernoch genügend Nazis, die gerne alles Fremde, natürlich auch die Juden, vernichten möchten. NSU lässt grüßen.
Die Frage ist also nicht, ob es solche Strömungen gibt, sondern wie diese eigentlich an die Macht kommen können. Klar, kann man gerne komplett ignorieren, uns geht's ja auch super. Und gerne wiederhole ich mich: Hier führen ein Heizungsgesetz und größere Ausprägung von Migration dazu, dass die Radikalen erhebliche Anteile der Stimmen erhalten. Und wenn wir die Migration nicht in den Griff bekommen sollten, dann will ich nicht wissen, zu was unsere Mehrheitsgesellschaft durch Wahlverhalten mal wieder fähig sein könnte.
Und uns geht es hier im Vergleich zu den Menschen im Westjordanland und insbesondere zu den Leuten im Gazastreifen, die seit 1948 als Flüchtlinge leben, ohne Perspektive, staatenlos, extrem gut.
Unsere Ignoranz hier ist in Teilen schon beschämend und alles andere als konstruktiv oder lösungsorientiert.
Eintracht-Laie schrieb:
Keine Ahnung wie man nicht völlig paranoid wird, wenn man seit Jahrzehnten von Feinden umgeben ist, die unverhohlen davon phantasieren einen auszulöschen.
Ich weiß, mir steht ja keine Meinung zu, also zitiere ich Noy Katsman, dessen Bruder von der Hamas ermordet wurde:
"They always tell us if we kill enough Palestinians, it’s going to be better for us.
But of course it never brings peace - it just brings more terror, and more people killed like my brother."
Ansonsten halte ich mich an Würzi und den US-Präsidenten.
Nicht ganz neu und sicher bekannt, ich will es trotzdem noch einmal erwähnen:
https://www.kicker.de/mainz-suspendiert-el-ghazi-auf-unbestimmte-zeit-974115/artikel
Wie lange die Suspendierung andauern wird, muss man sehen.
Aber in jedem Fall eine klare Reaktion, bei einem Verein der es sich weit weniger leisten kann auf einen Spieler zu verzichten, als z.B. die Bayern mit ihrem starken Kader. Sie machen es trotzdem, da in Mainz.
Was mir nicht bewusst war, Anwar El Ghazi hat bei Mainz in dieser Saison schon beim zweiten Verein gespielt, davor ein Kurzeinsatz bei PSV Eindhoven in der niederländischen Liga.
Damit können die Mainzer ihn nicht in der Winterpause transferieren, sondern erst nach der Saison - bitter gelaufen. Mal sehen wie lange sie es durchhalten...
https://www.kicker.de/mainz-suspendiert-el-ghazi-auf-unbestimmte-zeit-974115/artikel
Wie lange die Suspendierung andauern wird, muss man sehen.
Aber in jedem Fall eine klare Reaktion, bei einem Verein der es sich weit weniger leisten kann auf einen Spieler zu verzichten, als z.B. die Bayern mit ihrem starken Kader. Sie machen es trotzdem, da in Mainz.
Was mir nicht bewusst war, Anwar El Ghazi hat bei Mainz in dieser Saison schon beim zweiten Verein gespielt, davor ein Kurzeinsatz bei PSV Eindhoven in der niederländischen Liga.
Damit können die Mainzer ihn nicht in der Winterpause transferieren, sondern erst nach der Saison - bitter gelaufen. Mal sehen wie lange sie es durchhalten...
An den NSU musste ich auch gleich denken. Die altbekannten Dönermorde im türkischen Clanmilieu, die von der Mordkommission Bosporus völlig ergebnisoffen untersucht wurden. 🙄🇩🇪
Abgesehen davon: Ist es in diesem Deutschland so völlig abwegig, ungeklärte antisemitische Straftaten der rechtsextremen Szene zuzuordnen? Das Markieren von Häusern mit Davidsternen* und Hakenkreuzen, das Schänden von Friedhöfen und Gedenkstätten, das Angreifen von Geschäften, Brandanschläge auf Synagogen… das sind doch originäre rechtsextreme Stilmittel, oder täusche ich mich da? Wenn man sich die Liste von antisemitischen Angriffen in D anschaut, handelt es sich bei Angriffen von Menschen mit „arabischer Abstammung“ eher um Angriffe im Affekt in der U-Bahn oder bei Protesten wie derzeit. Dies wird man entsprechend zugeordnet haben entsprechend der Zeugenaussagen (Abgesehen von Angriffen, die man mit den iranischen Revolutionsgarden im Verbindung bringt).
*passiert ja derzeit wieder - wie wird es in der aktuellen Lage zugeordnet? Ich finde den Gedanken an rechtsextreme Trittbrettfahrer oder Aufwiegler nicht so abwegig…
Abgesehen davon: Ist es in diesem Deutschland so völlig abwegig, ungeklärte antisemitische Straftaten der rechtsextremen Szene zuzuordnen? Das Markieren von Häusern mit Davidsternen* und Hakenkreuzen, das Schänden von Friedhöfen und Gedenkstätten, das Angreifen von Geschäften, Brandanschläge auf Synagogen… das sind doch originäre rechtsextreme Stilmittel, oder täusche ich mich da? Wenn man sich die Liste von antisemitischen Angriffen in D anschaut, handelt es sich bei Angriffen von Menschen mit „arabischer Abstammung“ eher um Angriffe im Affekt in der U-Bahn oder bei Protesten wie derzeit. Dies wird man entsprechend zugeordnet haben entsprechend der Zeugenaussagen (Abgesehen von Angriffen, die man mit den iranischen Revolutionsgarden im Verbindung bringt).
*passiert ja derzeit wieder - wie wird es in der aktuellen Lage zugeordnet? Ich finde den Gedanken an rechtsextreme Trittbrettfahrer oder Aufwiegler nicht so abwegig…
HessiP schrieb:
Abgesehen davon: Ist es in diesem Deutschland so völlig abwegig, ungeklärte antisemitische Straftaten der rechtsextremen Szene zuzuordnen?...
In der Wetterau oder im tiefen Osten? Wird nicht selten zutreffen, trotzdem ist es nur eine Annahme.
In Berlin, Duisburg oder Frankfurt? Mhm....lass mich mal nachdenken. Nein, da würde ich so eine Vorgehensmaßnahme garantiert für falsch halten.
Aber ehrlich gesagt kann es nicht Aufgabe einer Statistik und der Datenerfassung sein solche Rückschlüsse zu ziehen, egal wo! Dies kann ich später machen, auch weil mir die Datenlage zu schwammig ist. Wenn 2/3 nicht zugeordnet ist, dann muss ich da dann ran. Im Nachgang per Stichproben noch einmal genauer hinschauen, Maßnahmen definieren um es zukünftig besser zu machen.
Aber hingehen und sagen "Keine Ahnung er es war, wird schon rechts gewesen sein" damit macht man sich angreifbar, kommt zu einem falschen Bild und am Ende schwächt man den Kampf gegen Antisemitismus, respektive verpasst man Möglichkeiten die Situation richtig zu verstehen und richtige Gegenmaßnahmen zu treffen.
Es muss doch auch Dich nachdenklich machen, wenn insbesondere die Hauptbetroffenen von Antisemitismus schon seit Jahren ein genaueres Hinschauen und eine bessere Statistik einfordern. Ich fürchte die wissen wesentlich besser als Du und ich wieso sie mit der Einschätzung "Motiv unklar = rechts" ihre Probleme haben.
Eintracht-Laie schrieb:
Wirklich bemerkenswert:
Man behauptet die Regelung wäre bisher angemessen gewesen, da man sichergestellt habe, dass antisemitische Straftaten nicht nur als solche erfasst, sondern auch richtig zugeordnet werden. Nur einmal zu Erinnerung:
Man hat Straftaten, bei denen nicht klar war mit welcher Motivation sie verübt wurden, nicht etwa in die vorhandene Rubrik „nicht zuzuordnen“ einsortiert, wie es logisch wäre.
Und dies bezeichnet man als richtig zugeordnet?
Zumal es bezüglich der Zuordnung auch in der Vergangenheit (2018) bereits Kritik gab:
„Deidre Berger und Fabian Weißbarth vom American Jewish Committee (AJC) in Berlin kritisieren im "Tagesspiegel", dass "eine Parole wie 'Juden raus' fast ausschließlich dem Rechtsextremismus zugeordnet wird, obgleich man über die Hintergründe nur wenig weiß". Vorfälle mit NS-Bezug seien statistisch fast immer rechts, was dazu geführt habe, dass selbst "ein Hitlergruß von Hisbollah-Anhängern auf der islamistischen Al-Quds-Demo als rechtsextrem eingruppiert" worden sei.“
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/antisemitismus-147.html
Ja, die Kritik ist nicht neu.
Dachte eigentlich auch dass sie auch hier im Forum schon Thema war - dazu hatte ich es in Erinnerung dass man dies schon vor einer Weile angepasst hat. Hat man scheinbar doch noch nicht.
Dies ist ja das Verblüffende, dass man es so lange beibehalten hat, obgleich es immer wieder kritische Stimmen gab. Sich jetzt hinzustellen und zu sagen "Durch den Terrorangriff in Israel hat sich die Lage geändert, deshalb ändern wir dies jetzt" ist ja schon etwas schräg - aber nicht wenige glauben es halt.
Achtung FAZ-Link von Juni 2021:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fragwuerdige-polizeistatistik-zum-antisemitismus-17396395.html
Nun haben die Innenminister auf die fortwährende Kritik reagiert. Künftig sollen unaufgeklärte Fälle als solche benannt werden. Das ist ein überfälliger Schritt. Für einen entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus muss die Datengrundlage über jeden Zweifel erhaben sein.
Man hatte es längst beschlossen, weil man wusste dass es das Bild verfälscht. Jetzt, 2 Jahre später, heißt es man strebe die Streichung der „Sonderregel“ an. Etwas was man bereits bei der Innenministerkonferenz im Juni 2021 beschlossen hat. Und ja, das Thema haben Politiker aller Parteien nicht ernst genommen.
Dachte eigentlich auch dass sie auch hier im Forum schon Thema war - dazu hatte ich es in Erinnerung dass man dies schon vor einer Weile angepasst hat. Hat man scheinbar doch noch nicht.
Dies ist ja das Verblüffende, dass man es so lange beibehalten hat, obgleich es immer wieder kritische Stimmen gab. Sich jetzt hinzustellen und zu sagen "Durch den Terrorangriff in Israel hat sich die Lage geändert, deshalb ändern wir dies jetzt" ist ja schon etwas schräg - aber nicht wenige glauben es halt.
Achtung FAZ-Link von Juni 2021:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fragwuerdige-polizeistatistik-zum-antisemitismus-17396395.html
Nun haben die Innenminister auf die fortwährende Kritik reagiert. Künftig sollen unaufgeklärte Fälle als solche benannt werden. Das ist ein überfälliger Schritt. Für einen entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus muss die Datengrundlage über jeden Zweifel erhaben sein.
Man hatte es längst beschlossen, weil man wusste dass es das Bild verfälscht. Jetzt, 2 Jahre später, heißt es man strebe die Streichung der „Sonderregel“ an. Etwas was man bereits bei der Innenministerkonferenz im Juni 2021 beschlossen hat. Und ja, das Thema haben Politiker aller Parteien nicht ernst genommen.
Eintracht-Laie schrieb:
Du wirfst mir vor zu suggerieren "das BMI würde die bisherige Regel nachträglich als Fehler einstufen"
OK, Du hast recht - die sehen keinen Fehler bei sich - jetzt besser?
Von 2005 bis 2021 sah es niemand als notwendig an hier Korrekturen zu machen, ich kann mich nicht erinnern, dass es dich in der Zeit gestört hat.
Die NSU war dir ja (abgesehen von einer Aufzählung medialer Gerichtsbesucher wie kleiner Radiosender und Brigitte) lediglich einen Einwurf wert (inkl. Link für den Kontext, wobei ich betone, dass ich dieser Aussage weder zustimme, noch sie ablehne)
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/122426/goto/4304690
Soll jeder für sich entscheiden, was es heißt, wenn jemand beim Thema NSU nix zum BMI sagt, zu Maaßen keine eigene Einschätzung im Forum abgibt, in dem Moment, wo man rechte Gewalt Moslems zuordnen kann, aber direkt einen Kommentar aus der FAZ postet.
Ah, dies hast Du aber schön rausgearbeitet - brav gemacht. Du bist einer ganz großen Sache auf der Spur. Und damit - schwups - hat sich die Sache erledigt, sehr schön. Ein Link aus der FAZ(!) da weiß man doch sofort welches Geistes Kind jemand ist - manchmal beneide ich so einfache Weltbilder ja, macht sicher vieles einfach.
Blöderweise werde ich weiter dazu und zu anderen Sachen schreiben und freue mich dann auf Deine Recherchearbeit und Einschätzung.
Das interessante, muss Dich aber nicht interessieren, ist ja die Frage was aus solchen...sagen wir nicht ganz optimalen Statistiken am Ende resultiert. War man auf dem rechten Auge blind, wie oft behauptet? Was die reinen Zahlen und die zweifelhafte Erfassung dieser Statistik angeht, eher nicht.
Ansonsten vermutlich schon.
Ist halt unverständlich, wieso man ohne Not und bewusst falsch klassifiziert hat.
Aus diesen Zahlen resultieren ja idealerweise Maßnahmen, Politik sollte daraus etwas lesen können, Strategien werden danach ausgerichtet. Aber gut, wenigstens besteht die Hoffnung dass jetzt besser gearbeitet wird und dann bessere Maßnahmen getroffen werden können.
Die Vergleichbarkeit kann man leider ziemlich knicken.
Blöderweise werde ich weiter dazu und zu anderen Sachen schreiben und freue mich dann auf Deine Recherchearbeit und Einschätzung.
Das interessante, muss Dich aber nicht interessieren, ist ja die Frage was aus solchen...sagen wir nicht ganz optimalen Statistiken am Ende resultiert. War man auf dem rechten Auge blind, wie oft behauptet? Was die reinen Zahlen und die zweifelhafte Erfassung dieser Statistik angeht, eher nicht.
Ansonsten vermutlich schon.
Ist halt unverständlich, wieso man ohne Not und bewusst falsch klassifiziert hat.
Aus diesen Zahlen resultieren ja idealerweise Maßnahmen, Politik sollte daraus etwas lesen können, Strategien werden danach ausgerichtet. Aber gut, wenigstens besteht die Hoffnung dass jetzt besser gearbeitet wird und dann bessere Maßnahmen getroffen werden können.
Die Vergleichbarkeit kann man leider ziemlich knicken.
Eintracht-Laie schrieb:
Das Bundesinnenministerium sieht inzwischen selbst ein, dass diese Sonderregel „die Gefahr von Missverständnissen und Fehlinterpretationen“ birgt - schöne Formulierung.
Du suggerierst hier, das BMI würde die bisherige Regel nachträglich als Fehler einstufen. Das ist mitnichten so, es erfolgt nun eine Anpassung im Zuge der veränderten Lage im nahen Osten und der damit einhergehenden Straftaten. Die Regel sei „in der Vergangenheit angemessen gewesen, um sicherzustellen, dass antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten als solche erfasst und richtig zugeordnet werden“, heißt es.
OK, HessiP, dann zitieren wir doch einmal den gesamten Abschnitt
Im Innenministerium wird die angestrebte Streichung der „Sonderregel“ mit der veränderten Lage seit dem Terrorangriff der Hamas auf israelische Bürger begründet. Die Regel sei „in der Vergangenheit angemessen gewesen, um sicherzustellen, dass antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten als solche erfasst und richtig zugeordnet werden“, heißt es. Gleichwohl vertrete das Ministerium die Auffassung, dass es „keinen Bedarf mehr für die Sonderregelung gibt“, da die Polizeibehörden inzwischen „umfassend für die Thematik sensibilisiert“ seien. Zudem bestehe bei einer Fortführung der Sonderregel „die Gefahr von Missverständnissen und Fehlinterpretationen“.
Wirklich bemerkenswert:
Man behauptet die Regelung wäre bisher angemessen gewesen, da man sichergestellt habe, dass antisemitische Straftaten nicht nur als solche erfasst, sondern auch richtig zugeordnet werden. Nur einmal zu Erinnerung:
Man hat Straftaten, bei denen nicht klar war mit welcher Motivation sie verübt wurden, nicht etwa in die vorhandene Rubrik „nicht zuzuordnen“ einsortiert, wie es logisch wäre.
Und dies bezeichnet man als richtig zugeordnet?
Du wirfst mir vor zu suggerieren "das BMI würde die bisherige Regel nachträglich als Fehler einstufen"
OK, Du hast recht - die sehen keinen Fehler bei sich - jetzt besser?
Im Innenministerium wird die angestrebte Streichung der „Sonderregel“ mit der veränderten Lage seit dem Terrorangriff der Hamas auf israelische Bürger begründet. Die Regel sei „in der Vergangenheit angemessen gewesen, um sicherzustellen, dass antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten als solche erfasst und richtig zugeordnet werden“, heißt es. Gleichwohl vertrete das Ministerium die Auffassung, dass es „keinen Bedarf mehr für die Sonderregelung gibt“, da die Polizeibehörden inzwischen „umfassend für die Thematik sensibilisiert“ seien. Zudem bestehe bei einer Fortführung der Sonderregel „die Gefahr von Missverständnissen und Fehlinterpretationen“.
Wirklich bemerkenswert:
Man behauptet die Regelung wäre bisher angemessen gewesen, da man sichergestellt habe, dass antisemitische Straftaten nicht nur als solche erfasst, sondern auch richtig zugeordnet werden. Nur einmal zu Erinnerung:
Man hat Straftaten, bei denen nicht klar war mit welcher Motivation sie verübt wurden, nicht etwa in die vorhandene Rubrik „nicht zuzuordnen“ einsortiert, wie es logisch wäre.
Und dies bezeichnet man als richtig zugeordnet?
Du wirfst mir vor zu suggerieren "das BMI würde die bisherige Regel nachträglich als Fehler einstufen"
OK, Du hast recht - die sehen keinen Fehler bei sich - jetzt besser?
Eintracht-Laie schrieb:
Du wirfst mir vor zu suggerieren "das BMI würde die bisherige Regel nachträglich als Fehler einstufen"
OK, Du hast recht - die sehen keinen Fehler bei sich - jetzt besser?
Von 2005 bis 2021 sah es niemand als notwendig an hier Korrekturen zu machen, ich kann mich nicht erinnern, dass es dich in der Zeit gestört hat.
Die NSU war dir ja (abgesehen von einer Aufzählung medialer Gerichtsbesucher wie kleiner Radiosender und Brigitte) lediglich einen Einwurf wert (inkl. Link für den Kontext, wobei ich betone, dass ich dieser Aussage weder zustimme, noch sie ablehne)
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/122426/goto/4304690
Soll jeder für sich entscheiden, was es heißt, wenn jemand beim Thema NSU nix zum BMI sagt, zu Maaßen keine eigene Einschätzung im Forum abgibt, in dem Moment, wo man rechte Gewalt Moslems zuordnen kann, aber direkt einen Kommentar aus der FAZ postet.
Eintracht-Laie schrieb:
Wirklich bemerkenswert:
Man behauptet die Regelung wäre bisher angemessen gewesen, da man sichergestellt habe, dass antisemitische Straftaten nicht nur als solche erfasst, sondern auch richtig zugeordnet werden. Nur einmal zu Erinnerung:
Man hat Straftaten, bei denen nicht klar war mit welcher Motivation sie verübt wurden, nicht etwa in die vorhandene Rubrik „nicht zuzuordnen“ einsortiert, wie es logisch wäre.
Und dies bezeichnet man als richtig zugeordnet?
Zumal es bezüglich der Zuordnung auch in der Vergangenheit (2018) bereits Kritik gab:
„Deidre Berger und Fabian Weißbarth vom American Jewish Committee (AJC) in Berlin kritisieren im "Tagesspiegel", dass "eine Parole wie 'Juden raus' fast ausschließlich dem Rechtsextremismus zugeordnet wird, obgleich man über die Hintergründe nur wenig weiß". Vorfälle mit NS-Bezug seien statistisch fast immer rechts, was dazu geführt habe, dass selbst "ein Hitlergruß von Hisbollah-Anhängern auf der islamistischen Al-Quds-Demo als rechtsextrem eingruppiert" worden sei.“
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/antisemitismus-147.html
FR
https://www.fr.de/eintracht-frankfurt/eintracht-frankfurt-stuermt-in-die-gruppenphase-der-champions-league-92586101.html
Eintracht Frankfurt stürmt in die Gruppenphase der Champions League
Barbara Dunst erzielt alle drei Treffer beim 3:0-Sieg in Prag / Vorjahresfinalist VfL Wolfsburg scheidet nach 0:2-Heimpleite gegen Paris aus.
https://www.fr.de/eintracht-frankfurt/eintracht-frankfurt-stuermt-in-die-gruppenphase-der-champions-league-92586101.html
Eintracht Frankfurt stürmt in die Gruppenphase der Champions League
Barbara Dunst erzielt alle drei Treffer beim 3:0-Sieg in Prag / Vorjahresfinalist VfL Wolfsburg scheidet nach 0:2-Heimpleite gegen Paris aus.
FR
https://www.fr.de/eintracht-frankfurt/lauter-fragezeichen-bei-eintracht-frankfurt-92589957.html
Lauter Fragezeichen bei Eintracht Frankfurt
Eintracht Frankfurt muss sich nach der Länderspielpause neu aufstellen - Trainer Toppmöller erwartet im Kraichgau ein attraktives Duell.
https://www.fr.de/eintracht-frankfurt/lauter-fragezeichen-bei-eintracht-frankfurt-92589957.html
Lauter Fragezeichen bei Eintracht Frankfurt
Eintracht Frankfurt muss sich nach der Länderspielpause neu aufstellen - Trainer Toppmöller erwartet im Kraichgau ein attraktives Duell.
Langsam tut sich etwas, bei den zahlen und deren richtigen Erfassung.
Die FAZ berichtet exklusiv:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nancy-faeser-will-antisemitische-straftaten-und-hintergruende-genauer-erfassen-19253607.html
Bisher galt zwischen dem BKA und den LKAs die Vereinbarung, „fremdenfeindliche sowie antisemitische Straftaten dem Phänomenbereich Rechts zuzuordnen, wenn sich aus den Umständen der Tat und/oder der Einstellung des Täters keine gegenteiligen Anhaltspunkte zur Tätermotivation ergeben“.
Also einfach alles rechts, wenn es nicht klar ist wer es gemacht hat. Da muss man nicht übermäßig penibel sein, um da eine nicht geringe Unschärfe zu sehen. Die letzte verfügbare Statistik für 2022 weist dann auch nur 105 antisemitische Straftaten auf, die nachweislich mit einer ausländischen oder religiösen Ideologie in Zusammenhang steht. 8 Straftaten aus dem linken Umfeld - aber 2185 Straftaten die "rechts" zugeordnet wurden.
Das Bundesinnenministerium sieht inzwischen selbst ein, dass diese Sonderregel „die Gefahr von Missverständnissen und Fehlinterpretationen“ birgt - schöne Formulierung. Gründe für diese bisherige Vereinbarung:
Warum bisher antisemitische Straftaten als rechts eingestuft werden, wenn keine klaren Hintergründe vorliegen, ist nicht ganz ersichtlich. Im Haus heißt es, viele Länder hätten es vermutlich als „nicht zufriedenstellend“ empfunden, wenn zu viele antisemitische Straftaten unter der – ebenfalls vorhandenen – Rubrik „nicht zuzuordnen“ aufgeführt worden wären.
Es war ja nicht so dass es keine Rubrik "sonstiges" gegeben hätte - man fand es nur doof wenn die Zahl da zu hoch ist. Statt die Ermittler anzuhalten dann halt mal etwas genauer zu schauen und wenn es wirklich nicht klar zu bestimmen ist, dann halt eben mit "nicht zuzuordnen" zu leben - alles auf rechts. Und dann wundern wenn die Leute immer mehr Vertrauen verlieren.
Die FAZ berichtet exklusiv:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nancy-faeser-will-antisemitische-straftaten-und-hintergruende-genauer-erfassen-19253607.html
Bisher galt zwischen dem BKA und den LKAs die Vereinbarung, „fremdenfeindliche sowie antisemitische Straftaten dem Phänomenbereich Rechts zuzuordnen, wenn sich aus den Umständen der Tat und/oder der Einstellung des Täters keine gegenteiligen Anhaltspunkte zur Tätermotivation ergeben“.
Also einfach alles rechts, wenn es nicht klar ist wer es gemacht hat. Da muss man nicht übermäßig penibel sein, um da eine nicht geringe Unschärfe zu sehen. Die letzte verfügbare Statistik für 2022 weist dann auch nur 105 antisemitische Straftaten auf, die nachweislich mit einer ausländischen oder religiösen Ideologie in Zusammenhang steht. 8 Straftaten aus dem linken Umfeld - aber 2185 Straftaten die "rechts" zugeordnet wurden.
Das Bundesinnenministerium sieht inzwischen selbst ein, dass diese Sonderregel „die Gefahr von Missverständnissen und Fehlinterpretationen“ birgt - schöne Formulierung. Gründe für diese bisherige Vereinbarung:
Warum bisher antisemitische Straftaten als rechts eingestuft werden, wenn keine klaren Hintergründe vorliegen, ist nicht ganz ersichtlich. Im Haus heißt es, viele Länder hätten es vermutlich als „nicht zufriedenstellend“ empfunden, wenn zu viele antisemitische Straftaten unter der – ebenfalls vorhandenen – Rubrik „nicht zuzuordnen“ aufgeführt worden wären.
Es war ja nicht so dass es keine Rubrik "sonstiges" gegeben hätte - man fand es nur doof wenn die Zahl da zu hoch ist. Statt die Ermittler anzuhalten dann halt mal etwas genauer zu schauen und wenn es wirklich nicht klar zu bestimmen ist, dann halt eben mit "nicht zuzuordnen" zu leben - alles auf rechts. Und dann wundern wenn die Leute immer mehr Vertrauen verlieren.
Eintracht-Laie schrieb:
Das Bundesinnenministerium sieht inzwischen selbst ein, dass diese Sonderregel „die Gefahr von Missverständnissen und Fehlinterpretationen“ birgt - schöne Formulierung.
Du suggerierst hier, das BMI würde die bisherige Regel nachträglich als Fehler einstufen. Das ist mitnichten so, es erfolgt nun eine Anpassung im Zuge der veränderten Lage im nahen Osten und der damit einhergehenden Straftaten. Die Regel sei „in der Vergangenheit angemessen gewesen, um sicherzustellen, dass antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten als solche erfasst und richtig zugeordnet werden“, heißt es.
Wedge schrieb:
Wenigstens hat Israel jetzt der Lieferung von Hilfsgütern in den südliche Gaza Streifen zugestimmt.
Ich hoffe das entspannt die Situation etwas.
Quelle: Gerade Eilmeldung in verschiedenen Zeitungen.
Wenigstens.... wenn ich das schon lese. Sorry Wedge ich will dich auch nicht angehen, wirklich nicht und das mache ich auch nicht. Aber bis jetzt ist Israel der einzige der beiden "Streitparteien" Der ein wenig Rücksicht auf die Gegenseite nimmt. Von der Hamas seh ich nur Raketen.
Und das ist was mich persönlich nervt, Es wird hier im Konflikt fast nur noch auf Israel geguggt was es macht und nicht machen soll. Bei jedem Zivilen Verlust wird erst mal mit allen Fingern auf Israel gezeigt, ohne vorher mal abzuwarten ob auch was dran ist. Das nervt einfach. Israel hat seine Fehler, ja, insbesondere die aktuelle Regierung. Aber Israel hat keine 1300 Menschen auf barbarischste Weise ermordet, teilweise bis zum Säuglingsalter runter. Die haben ALLES RECHT der Welt auf Vergeltung. Und sie machen es moderater als ich wirklich befürchtet habe.
Danke für Deinen Widerspruch in Richtung Vael.
Eine Anmerkung zum Begriff "Vergeltung", nicht nur von Dir verwendet.
Er ist negativ besetzt, wird oftmals in Richtung "Rache" verstanden.
Dies ist hier nicht der Fall. Israel verteidigt sich gegen aktuell weiter laufende Angriffe mittels Raketen.
Und das Ziel ist es nicht irgendwie seinerseits ein paar Hundert Menschen, egal welche, auf der anderen Seite zu ermorden, um die menschenverachtenden Taten zu "rächen".
Es geht darum weitere Angriffe zu verhindern und die Täter bzw. deren Urheber und Organisation auszuschalten.
Eine Anmerkung zum Begriff "Vergeltung", nicht nur von Dir verwendet.
Er ist negativ besetzt, wird oftmals in Richtung "Rache" verstanden.
Dies ist hier nicht der Fall. Israel verteidigt sich gegen aktuell weiter laufende Angriffe mittels Raketen.
Und das Ziel ist es nicht irgendwie seinerseits ein paar Hundert Menschen, egal welche, auf der anderen Seite zu ermorden, um die menschenverachtenden Taten zu "rächen".
Es geht darum weitere Angriffe zu verhindern und die Täter bzw. deren Urheber und Organisation auszuschalten.
Eintracht-Laie schrieb:
Dein Vergleich hingt gewaltig.
Dir ist schon aufgefallen, dass die Ultras sich über "Familienblock-Verhältnisse" in den Randbereichen beschweren?
Mal abgesehen davon, dass man auch über die "persönliche Konfrontation" von "unbrauchbaren Wesen" in der ersten Reihe sprechen muss (Wortwahl und die Tatsache dass da Hilfsorder auftreten) - nicht einmal in den Randbereichen "dürfen" Fans einfach nur stehen und das Spiel verfolgen?
Aber vielleicht geht es auch darum, dass man keine Kinder in der NWK will.
Na, das mit dem Hinken sehen andere etwas anders. @WürzburgerAdler hat den Vergleich sehr gut aufgegriffen und dargestellt.
Und was die Wortwahl des Schreibens angeht. Dass die unangemessen ist, steht außer Frage, aber dass da Hilfsordner auftreten, ich denke das meinst du, ist so pauschal ja auch nicht richtig. Wenn da mal zwei Ultra Fanboys in vorauseilendem Gehohrsam andere zum Supporten auffordern, kann man das auch mal ignoriern oder ihnen erklären, warum man das gerade nicht kann.
Das Bild das hier immer mal gezeichnet wird, dass es unausweichbar ist, dass man überall in der NWK persönlich angemacht oder gar angegangen wird, wennn man nicht dauerhaft supportet ist halt falsch. Beide Seiten sollten da mal etwas auf dem Teppich bleiben.
ThorstenH schrieb:Und was ist dann passiert? Seid ihr gegangen, habt ihr supportet oder seid ihr einfach so geblieben, ohne zu supporten?
Martins Aufforderung sehe ich jetzt auch nicht als Anmache an... Uns wurde persönlich von 2 Personen nahegelegt zu supporten oder zu gehen und das geht halt gar nicht.
ThorstenH schrieb:
Meiner Meinung nach sollte man von der Kurve Bereiche, in denen Familien und ruhigere Personen stehen explizit ausweisen. Dazu müsste natürlich der Blockzwang aufgehoben werden. ...und ich denke auch das ist gemeint mit kommt ans Fanhaus und diskutiert mit uns.
Naja, ausweisen braucht man den nicht, ich denke das passiert automatisch. Leider sind die Zäune zwischen den Blöcken eine Vorgabe der Stadt, dass das scheiße und zum Teil sogar gefährlich sein kann, steht leider auch ausser Frage. Aber die Ordner haben uns ohne jegliche Diskussion von einem mittigen, vollen Block in einen leereren, äußeren gelassen.
Die Feuerwehr Frankfurt hat sich ausführlich geäußert:
https://www.feuerwehr-frankfurt.de/medien/nachrichten/fan-choreografien-und-die-rolle-der-feuerwehr
Man beschreibt u.a. wie die Rechtslage bzw. Stadionordnung und Vorgaben der DFL aussehen. Und wie wenig Spielraum es alleine angesichts diesen Vorgaben gibt - es also nicht der Feuerwehr bedarf, um leichtentflammbare Materialien nicht zu erlauben. Bzw. es nicht stimmt zu sagen "Die könnten ja mal nicht so pingelig sein" - im übrigen hätten sie nie ein Problem mit schwerentflammbaren Konfetti gehabt.
Die Frage "Warum wurden die Tore im Unterrang der Nordwestkurve geschlossen?"
bzw. deren Beantwortung ist besonders interessant:
"Jahrelang herrschte häufig eine unzulässige Überfüllung in der NW-Kurve. Immer wieder haben die Sicherheitsbehörden auf die Missstände hingewiesen und gefordert, dass diese Überfüllung zwingend vermieden werden muss. Daraufhin war es im Juni 2023 der explizite Vorschlag eines Vorstandsmitgliedes der Eintracht, die Tore zu schließen, den sowohl Feuerwehr als auch Polizei mitgetragen haben...."
Also hätte der eigene Vorstand vorgeschlagen unten im Unterrang die Tore zu schließen? Interessant...
https://www.feuerwehr-frankfurt.de/medien/nachrichten/fan-choreografien-und-die-rolle-der-feuerwehr
Man beschreibt u.a. wie die Rechtslage bzw. Stadionordnung und Vorgaben der DFL aussehen. Und wie wenig Spielraum es alleine angesichts diesen Vorgaben gibt - es also nicht der Feuerwehr bedarf, um leichtentflammbare Materialien nicht zu erlauben. Bzw. es nicht stimmt zu sagen "Die könnten ja mal nicht so pingelig sein" - im übrigen hätten sie nie ein Problem mit schwerentflammbaren Konfetti gehabt.
Die Frage "Warum wurden die Tore im Unterrang der Nordwestkurve geschlossen?"
bzw. deren Beantwortung ist besonders interessant:
"Jahrelang herrschte häufig eine unzulässige Überfüllung in der NW-Kurve. Immer wieder haben die Sicherheitsbehörden auf die Missstände hingewiesen und gefordert, dass diese Überfüllung zwingend vermieden werden muss. Daraufhin war es im Juni 2023 der explizite Vorschlag eines Vorstandsmitgliedes der Eintracht, die Tore zu schließen, den sowohl Feuerwehr als auch Polizei mitgetragen haben...."
Also hätte der eigene Vorstand vorgeschlagen unten im Unterrang die Tore zu schließen? Interessant...
Also der 42er war noch nie in den letzten Jahren überfüllt
FR
https://www.fr.de/eintracht-frankfurt/eintracht-frankfurt-warten-auf-goetze-92585418.html
Eintracht Frankfurt: Warten auf Götze
Der Mittelfeldspieler könnte das Spiel in Hoffenheim verpassen, weil die Geburt seines zweiten Kindes unmittelbar bevorsteht. Auch sonst sind es bewegende Zeiten für den Starspieler.
https://www.fr.de/eintracht-frankfurt/eintracht-frankfurt-warten-auf-goetze-92585418.html
Eintracht Frankfurt: Warten auf Götze
Der Mittelfeldspieler könnte das Spiel in Hoffenheim verpassen, weil die Geburt seines zweiten Kindes unmittelbar bevorsteht. Auch sonst sind es bewegende Zeiten für den Starspieler.
Eintracht-Laie schrieb:
Ich denke wenn man verhindert, dass in (nicht einmal so unwahrscheinlichen) extremen Fällen 1/5 der Stimmen nicht berücksichtigt werden - dies wäre sicher eine Stärkung der Debatten, der Demokratie und der Stärkung des Vertrauens.
Ich komm ja schon mit den Zahlen...
Anteil Wählerschaft, deren gewählte Partei nicht im Parlament sitzt...
Gerundete Werte, alle Angaben ohne Gewähr. Linke, die über Mandatsklausel reingekommen sind, sind natürlich dann vollends vertreten gewesen bzgl. Anteil, genauso wie sowas wie der SSW in Schleswig-Holstein usw.
BL = Durchschnitt Bundesländer ohne Gewichtung
Zwar haben wir in den letzten Jahren einen leichten Anstieg, aber vieles macht das Saarland aus, wo mehrere Parteien knapp unter 5 % waren.
Betroffen wären von Deiner Idee:
BaWü: Linke mit 3,6 % drin
Berlin: FDP mit 4,6 % drin
Hamburg: FDP mit 4,96 % drin
Hessen: FW mit 3,5 % drin
Niedersachsen: FDP mit 4,7 % drin
Sachsen: FDP mit 4,5 % drin
Schleswig-Holstein: AfD mit 4,4 % drin
Sachsen-Anhalt: FW mit 3,1 % drin
Saarland: Grüne mit 4,99 % drin, FDP mit 4,8 % drin, Linke mit 2,6 % drin
Angesichts Deiner Idee bleibt jetzt aber die Frage... Bist Du FDP-Mitglied?
Weil Einordnungen anderer wichtig sind & weil Du nett gefragt hast: Ne, keine FDP-Mitgliedschaft 🤗
Danke auch für die Zahlen!
Danke auch für die Zahlen!
Wedge schrieb:
Ich bin gegen eine Abschaffung der 5% Hürde. Das würde die ganze Sache noch komplizierter machen...
Wie gesagt, es geht mitnichten darum die bisherige 5%-Regel durch "Alle sollen rein" zu ersetzen. Und sooo schwer wäre eine Regel "Wenn der Anteil Sonstige über 10% liegt, dann kommt die größte Partei rein...solange bis die Sonstigen erstmals unter 10% liegen" jetzt auch nicht.
Geht um die Frage ob man verhindern will dass wie bei den aktuellen Zahlen fast ein Fünftel der Stimmen keine Wirkung haben und sich nicht in der Zusammensetzung des Parlamentes widerspiegeln.
Ein Gedankenexperiment, weil man doch mehr direkte Politik anstrebt, wenn ich es richtig verstehe. Um auf den Thread zu kommen, im Koalitionsvertrag heißt es:
"...Demokratie lebt vom Vertrauen in alle staatlichen Institutionen und Verfassungsorgane. Wir
werden daher das Parlament als Ort der Debatte und der Gesetzgebung stärken..."
Ich denke wenn man verhindert, dass in (nicht einmal so unwahrscheinlichen) extremen Fällen 1/5 der Stimmen nicht berücksichtigt werden - dies wäre sicher eine Stärkung der Debatten, der Demokratie und der Stärkung des Vertrauens.
Eine ganz andere Ider hatte ein FAZ Leser in einem Leserbrief.
Eine richtige Demokratie wäre es wenn bei einer Wahl zusätzlich die Wunsch Koalitionen angegeben werden können und das wäre verpflichtend, egal ob die Parteien miteinander harmonieren oder nicht. In meinen Augen ein absurder Vorschlag, wenn auch gut gemeint, aber es ist die Aufgsbe von Politiker Kompromisse zu schliessen, immer entlang ihrer Programme.
Eine richtige Demokratie wäre es wenn bei einer Wahl zusätzlich die Wunsch Koalitionen angegeben werden können und das wäre verpflichtend, egal ob die Parteien miteinander harmonieren oder nicht. In meinen Augen ein absurder Vorschlag, wenn auch gut gemeint, aber es ist die Aufgsbe von Politiker Kompromisse zu schliessen, immer entlang ihrer Programme.
Eintracht-Laie schrieb:
Ich denke wenn man verhindert, dass in (nicht einmal so unwahrscheinlichen) extremen Fällen 1/5 der Stimmen nicht berücksichtigt werden - dies wäre sicher eine Stärkung der Debatten, der Demokratie und der Stärkung des Vertrauens.
Ich komm ja schon mit den Zahlen...
Anteil Wählerschaft, deren gewählte Partei nicht im Parlament sitzt...
Gerundete Werte, alle Angaben ohne Gewähr. Linke, die über Mandatsklausel reingekommen sind, sind natürlich dann vollends vertreten gewesen bzgl. Anteil, genauso wie sowas wie der SSW in Schleswig-Holstein usw.
BL = Durchschnitt Bundesländer ohne Gewichtung
Zwar haben wir in den letzten Jahren einen leichten Anstieg, aber vieles macht das Saarland aus, wo mehrere Parteien knapp unter 5 % waren.
Betroffen wären von Deiner Idee:
BaWü: Linke mit 3,6 % drin
Berlin: FDP mit 4,6 % drin
Hamburg: FDP mit 4,96 % drin
Hessen: FW mit 3,5 % drin
Niedersachsen: FDP mit 4,7 % drin
Sachsen: FDP mit 4,5 % drin
Schleswig-Holstein: AfD mit 4,4 % drin
Sachsen-Anhalt: FW mit 3,1 % drin
Saarland: Grüne mit 4,99 % drin, FDP mit 4,8 % drin, Linke mit 2,6 % drin
Angesichts Deiner Idee bleibt jetzt aber die Frage... Bist Du FDP-Mitglied?
vonNachtmahr1982 schrieb:Eintracht-Laie schrieb:
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Du möchtest Leuten also vorschreiben das sie gefälligst eine große Partei zu wählen haben.
In meinen Augen spricht der Beitrag sich eher für das Gegenteil aus. Aber letztlich muss jedem Wähler von kleinen Parteien klar sein, dass die Stimme nicht im Parlament vertreten sein wird.
Eintracht-Laie schrieb:
Damit verhindert man auch die Zersplitterung
Führt es nicht zu mehr Zersplitterung in den Parlamenten, wenn dann im Zweifel 8 oder mehr Parteien vertreten sind? Ein Blick nach Italien lässt grüßen. Die Sperrklausel hat schon ihren Zweck, soll sie doch die Regierungsbildung erleichtern.
Danke dass Du es verstanden hast, so schwer war es ja eigentlich nicht
Ändert sich doch nichts, jeder der eine Mikro-Partei wählt, der weiß weiterhin die werden es nicht schaffen.
Es ging bei der 5%-Hürde um die Verhinderung von im Extrem 1-Sitz-Parteien.
Sinnvoll, natürlich und ich will die Verhinderung dieser Zersplitterung auch beibehalten.
In Italien gibt es im Abgeordnetenhaus 14 Parteien, davon 5 mit einem oder zwei Sitzen.
Die wären doch auch bei einer Anpassung draußen. (Mal ab von der Frage ob diese 5-6 einzelnen Abgeordnete bei insgesamt 400 wirklich bei der Regierungsbildung stören...ich glaube es ja eher nicht).
Also ich fände es schon sehr bedenklich, wenn fast 20% der abgegebenen Stimmen unter den Tisch fallen.
Aber gut, fand es bemerkenswert bei den Zahlen - habe ich mal kurz angemerkt. Geht vermutlich auch eher in die Richtung "Politikverdrossenheit".
Ändert sich doch nichts, jeder der eine Mikro-Partei wählt, der weiß weiterhin die werden es nicht schaffen.
Es ging bei der 5%-Hürde um die Verhinderung von im Extrem 1-Sitz-Parteien.
Sinnvoll, natürlich und ich will die Verhinderung dieser Zersplitterung auch beibehalten.
In Italien gibt es im Abgeordnetenhaus 14 Parteien, davon 5 mit einem oder zwei Sitzen.
Die wären doch auch bei einer Anpassung draußen. (Mal ab von der Frage ob diese 5-6 einzelnen Abgeordnete bei insgesamt 400 wirklich bei der Regierungsbildung stören...ich glaube es ja eher nicht).
Also ich fände es schon sehr bedenklich, wenn fast 20% der abgegebenen Stimmen unter den Tisch fallen.
Aber gut, fand es bemerkenswert bei den Zahlen - habe ich mal kurz angemerkt. Geht vermutlich auch eher in die Richtung "Politikverdrossenheit".
Eintracht-Laie schrieb:
Also ich fände es schon sehr bedenklich, wenn fast 20% der abgegebenen Stimmen unter den Tisch fallen.
Da bin ich absolut bei dir. Allerdings würde mir auch keine Lösung für diesen Konflikt einfallen, denn die 5%-Hürde finde ich schon absolut sinnvoll.
Dass Kleinstparteien aber je nach Thema und Zeitpunkt auch mal überraschen können, und die Hürde nehmen, zeigt sich ja gelegentlich auch hin und wieder. Wenn ich da nur an die Piraten-Partei denke, die vor wenigen Jahren durchaus auch mal auf Landesebene übermäßig gut punkten konnte. Dass sie dann beispielsweise hier in NRW aus vielerlei Gründen direkt wieder aus dem Landtag geflogen sind - geschenkt. Aber es geht schon, von daher haben eben diese Kleinparteien, meiner Meinung nach, durchaus ihre Daseinsberechtigung und die Möglichkeit je nach Mobilisierung und Zeitgeist Stimmen zu sammeln.
Nicht vergessen werden darf dabei aber auch der Punkt der Parteienfinanzierung: Selbst wenn Parteien den Sprung in die Landes-/Bundesparlamente verpassen, profitieren sie je nach Stimmenanteilen natürlich auch mit finanziellen Mitteln. Beispielsweise wurden 2021 laut Bundeszentrale für politische Billdung insgesamt 7,4 Mio. Euro an Parteien ausgeschüttet, die nicht im Bundestag vertreten sind (Quelle).
Von daher, so ganz fallen die Stimmen letzlich nicht unter den Tisch, aber sie spiegeln sich halt nicht in den Parlamenten wieder.
Laut Zeit, das Forsa Ergebnis von heute:
CDU: 32
AFD: 21
SPD: 14
Grüne: 14
FDP: 4 und raus
Das hat der Merz ja schön hinbekommen mit der Halbierung der AFD.
Ich hab's ja schon mehrfach geschrieben und fürchte immer mehr, dass es zur Wahrheit wird:
Ich vermute, dass Merz mit seiner AFD Rhetorik der letzten Wochen Koalitionen mit den Faschos mindestens auf Landesebene vorbereitet.
Auf Schwarz-Rot-Grün wird er jedenfalls nicht setzen.
Mal sehen, welche Ausrede er präsentiert, wenn er mit denen am Regieren ist.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/forsa-umfrage-union-afd-spd-gruene-politische-stimmung
CDU: 32
AFD: 21
SPD: 14
Grüne: 14
FDP: 4 und raus
Das hat der Merz ja schön hinbekommen mit der Halbierung der AFD.
Ich hab's ja schon mehrfach geschrieben und fürchte immer mehr, dass es zur Wahrheit wird:
Ich vermute, dass Merz mit seiner AFD Rhetorik der letzten Wochen Koalitionen mit den Faschos mindestens auf Landesebene vorbereitet.
Auf Schwarz-Rot-Grün wird er jedenfalls nicht setzen.
Mal sehen, welche Ausrede er präsentiert, wenn er mit denen am Regieren ist.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/forsa-umfrage-union-afd-spd-gruene-politische-stimmung
Interessant: Die Linke erwähnst Du überhaupt nicht mehr.
Mal eine Anmerkung zu den gerne vergessenen Wähler, die abgestimmt haben, aber deren Stimmen unter den Tisch fallen.
4% FDP
4% Linke
11% Sonstige (dabei 3% FW)
Sind zusammen sage und schreibe 19%
Also fast jede Fünfte abgegebene Stimme fällt unter den Tisch. Ich hatte es schon einmal bei der Hessenwahl angemerkt. Diese hohe Anzahl ist vielen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst.
Klar, trifft die richtigen werden manche denken (für jeden was dabei mit FDP und Linke) - aber ich denke darum sollte es nicht gehen.
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Es gibt relativ einfache Methoden, z.B. weiterhin alle Parteien mit größer 5% drin und dazu dann schlicht solange Parteien einziehen lassen, bis der Rest der Stimmen weniger als z.B. 10% beträgt. Damit verhindert man auch die Zersplitterung und sorgt gleichzeitig für weniger verlorene Stimmen. Respektive es gehen niemals mehr als 10% "verloren"
Ist aber im Wahlreformvorschlag nicht vorgesehen soweit ich es sehe.
Mal eine Anmerkung zu den gerne vergessenen Wähler, die abgestimmt haben, aber deren Stimmen unter den Tisch fallen.
4% FDP
4% Linke
11% Sonstige (dabei 3% FW)
Sind zusammen sage und schreibe 19%
Also fast jede Fünfte abgegebene Stimme fällt unter den Tisch. Ich hatte es schon einmal bei der Hessenwahl angemerkt. Diese hohe Anzahl ist vielen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst.
Klar, trifft die richtigen werden manche denken (für jeden was dabei mit FDP und Linke) - aber ich denke darum sollte es nicht gehen.
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Es gibt relativ einfache Methoden, z.B. weiterhin alle Parteien mit größer 5% drin und dazu dann schlicht solange Parteien einziehen lassen, bis der Rest der Stimmen weniger als z.B. 10% beträgt. Damit verhindert man auch die Zersplitterung und sorgt gleichzeitig für weniger verlorene Stimmen. Respektive es gehen niemals mehr als 10% "verloren"
Ist aber im Wahlreformvorschlag nicht vorgesehen soweit ich es sehe.
Eintracht-Laie schrieb:
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Du möchtest Leuten also vorschreiben das sie gefälligst eine große Partei zu wählen haben.
vonNachtmahr1982 schrieb:Eintracht-Laie schrieb:
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Du möchtest Leuten also vorschreiben das sie gefälligst eine große Partei zu wählen haben.
In meinen Augen spricht der Beitrag sich eher für das Gegenteil aus. Aber letztlich muss jedem Wähler von kleinen Parteien klar sein, dass die Stimme nicht im Parlament vertreten sein wird.
Eintracht-Laie schrieb:
Damit verhindert man auch die Zersplitterung
Führt es nicht zu mehr Zersplitterung in den Parlamenten, wenn dann im Zweifel 8 oder mehr Parteien vertreten sind? Ein Blick nach Italien lässt grüßen. Die Sperrklausel hat schon ihren Zweck, soll sie doch die Regierungsbildung erleichtern.
Letzten Donnerstag sagte Ägyptens Herrscher Abdel Fatah al-Sisi bereits:
„Die palästinensische Sache ist die Sache aller Araber, und die Palästinenser sollten auf ihrem Land bleiben“
Er will sie nicht reinlassen, ganz einfach.
Es ist eine Ausrede, dass es zu gefährlich sei.
„Die palästinensische Sache ist die Sache aller Araber, und die Palästinenser sollten auf ihrem Land bleiben“
Er will sie nicht reinlassen, ganz einfach.
Es ist eine Ausrede, dass es zu gefährlich sei.
Eintracht-Laie schrieb:
Er will sie nicht reinlassen, ganz einfach.
Es ist eine Ausrede, dass es zu gefährlich sei.
Beide Seiten haben Angst. Die Ägypter vor innenpolitischer Instabilität. Die Hamas ist ein Zweig der Muslimbruderschaft, die man in Ägypten nur mit Mühe und vielen Toten los geworden ist. Und sie haben Angst von den Israelis angegriffen zu werden und in den Krieg mit rein gezogen zu werden, wenn sie eigenmächtig handeln.
Die Israelis vor Waffenschmuggel. Zudem wird die Umgebung des Grenzübergangs in Rafah seit Tagen von des Israelis bombardiert. Das ist auch eine Drohung an Ägypten.
Die Menschen im Gaza werden von allen Seiten benutzt, sind nur politischer Spielball. Politische Interessen stehen leider über den Humanitären.
Der israelische Oberbefehlshaber hat gestern klar und deutliche gesagt: Humanitäre Hilfe, Benzin für die Generatoren und somit Strom, Essen & Trinken nur gegen den Austausch von Geiseln!
Die Frage ist einfach, warum die Menschen Interesse daran haben sollten, wenn sie ua folgendes anklagen:
In den letzten Wochen haben Landes- und Stadtregierungen in ganz Deutschland öffentliche Versammlungen mit mutmaßlichen Sympathien für Palästinenser verboten. Diese Repressionen bestrafen auch Demonstrationen wie „Jugend gegen Rassismus“ und „Jüdische Berliner*innen gegen Gewalt in Nahost“. In einem besonders absurden Fall wurde eine jüdische Israelin festgenommen, weil sie ein Schild in der Hand hielt, auf dem sie den Krieg, den ihr Land führt, anprangerte.
Die Polizei hat keine glaubwürdige Verteidigung für diese Entscheidungen geliefert. Praktisch alle Absagen, einschließlich derjenigen, die von jüdischen Gruppen organisierte Versammlungen verbieten, wurden von der Polizei zum Teil mit der „unmittelbaren Gefahr“ von „volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen“ begründet. Diese Behauptungen dienen unserer Meinung nach dazu, legitime und gewaltfreie politische Äußerungen, die auch Kritik an Israel beinhalten dürfen, zu unterdrücken.
Ich sehe nicht, warum diese Menschen in dieser Anzahl Gründe dafür haben sollten, hier Quatsch zu erzählen. Aber einfach zu behaupten, sie kämen aus einem Elfenbeimturm und würden an Briefe aus der Coronazeit erinnern, nun denn... wenn das dann zur Debattenkultur beitragen soll, immer zu. Die Demoverbote die wieder aufgehoben werden, sind zumindest nicht so unsichtbar, wie ein Virus.