Schönesge
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Motoguzzi999
So ein Rechtsstaat mit Gewaltenteilung ist echt was feines.
Motoguzzi999 schrieb:
So ein Rechtsstaat mit Gewaltenteilung ist echt was feines.
Ich denke die Bayern tun sich keinen Gefallen, wenn sie Klimaaktivisten als Terroristen einstufen, um sie vorsorglich monatelang wegsperren zu können. Da gab's gestern im Spiegel einen ziemlich kritischen Kommentar (Methoden eines Schurkenstaates...), und ich vermute, diese Artikel werden zunehmen.
Am Ende muss man tatsächlich die Frage stellen, wer sich hier eigentlich genau "radikal" verhält.
Schönesge schrieb:
Ich denke die Bayern tun sich keinen Gefallen, wenn sie Klimaaktivisten als Terroristen einstufen
Na ja, für manche Bayern sind schon Leute, die zur Weißwurst normalen Senf essen Terroristen.
Aber lustige Zigaretten sind für die ja auch Hardcore Drogen...
Aber dann Sonntags Weihrauch kubikmeterweise inhalieren....
Schönesge schrieb:
Da gab's gestern im Spiegel einen ziemlich kritischen Kommentar (Methoden eines Schurkenstaates...), und ich vermute, diese Artikel werden zunehmen.
https://www.zeit.de/2022/45/klimabewegung-radikalisierung-protest-demokratie
In DIE ZEIT gibt es ebenfalls einen guten Kommentar, der unter anderem eindringlich davor warnt, die Proteste zu kriminalisieren und die Protestierenden in eine radikale Ecke zu stellen.
Einen Kernaussage lautet:
Der autoritäre Legalismus mit seiner Recht-ist-Recht-Mehrheit-ist-Mehrheit-Rhetorik hingegen leugnet de facto die existenzielle Dimension und die Dringlichkeit der Klimakrise wie auch den historisch neuartigen Generationskonflikt. Es gibt jedoch sehr gute Gründe dafür, dass die Mehrheitsgesellschaft und der Rechtsstaat gegenüber Recht brechenden jungen Klimaaktivistinnen ein freundliches und tolerantes Gesicht aufsetzen sollten, schon eingedenk der eigenen prekär gewordenen Legitimationsgrundlage.
Das wäre dann die Verbeugung der Mehrheitsregel vor dem Menschheitsproblem.
Christopher Michels Einschätzung zu einem möglichen Kamada-Abgang irritiert mich ein wenig. Er bezeichnet einen Verbleib jetzt schon als vielleicht utopisch, BVB hat angeblich Interesse.
Selbstverständlich kann es sein, dass Kamada uns am Ende der Saison verlässt, schlimmstenfalls zu einem direkten Konkurrenten in der Liga. Kamada ist aber zusammen mit der Eintracht gewachsen, hat hier einen Stammplatz und kann hier auf sehr hohen Niveau kicken, zudem fühlt er sich angeblich in Frankfurt wohl. Der Weg der Eintracht ging immer nach oben, und offenkundig gerade noch weiter in diese Richtung.
Insofern würde ich das Ganze doch gerne erstmal abwarten. Wenn er geht, bitte ins Ausland.
Selbstverständlich kann es sein, dass Kamada uns am Ende der Saison verlässt, schlimmstenfalls zu einem direkten Konkurrenten in der Liga. Kamada ist aber zusammen mit der Eintracht gewachsen, hat hier einen Stammplatz und kann hier auf sehr hohen Niveau kicken, zudem fühlt er sich angeblich in Frankfurt wohl. Der Weg der Eintracht ging immer nach oben, und offenkundig gerade noch weiter in diese Richtung.
Insofern würde ich das Ganze doch gerne erstmal abwarten. Wenn er geht, bitte ins Ausland.
Schönesge schrieb:
Christopher Michels Einschätzung zu einem möglichen Kamada-Abgang irritiert mich ein wenig. Er bezeichnet einen Verbleib jetzt schon als vielleicht utopisch, BVB hat angeblich Interesse.
Selbstverständlich kann es sein, dass Kamada uns am Ende der Saison verlässt, schlimmstenfalls zu einem direkten Konkurrenten in der Liga. Kamada ist aber zusammen mit der Eintracht gewachsen, hat hier einen Stammplatz und kann hier auf sehr hohen Niveau kicken, zudem fühlt er sich angeblich in Frankfurt wohl. Der Weg der Eintracht ging immer nach oben, und offenkundig gerade noch weiter in diese Richtung.
Insofern würde ich das Ganze doch gerne erstmal abwarten. Wenn er geht, bitte ins Ausland.
Würde hier auch abwarten, C.Michel hat auch schon die Verlängerung von Kostic als sehr wahrscheinlich und fast sicher herbei geschrieben.
Irgendwo habe ich gelesen, dass er den gleichen Berater wie Polter hat und uns das jetzt in eine schlechte Verhandlungsposition bringen, weil die Geschichte mit Polter nicht ganz einwandfrei verlief. Warten wir ab
Schönesge schrieb:Brady74 schrieb:Schönesge schrieb:
Jeder hier kritisiert die Aktionen der LG. Insofern verstehe ich deinen Post nicht.
Xaver auch?
Musst du ihn fragen, wenn er die Aktionen der LG wäre er hier aber die absolute Ausnahme. Und ja, dann müsste vor meinem "alle" ein "fast" stehen.
Fehlt ein "nicht kritisiert"
Schönesge schrieb:Brady74 schrieb:Schönesge schrieb:
Jeder hier kritisiert die Aktionen der LG. Insofern verstehe ich deinen Post nicht.
Xaver auch?
Musst du ihn fragen, wenn er die Aktionen der LG wäre er hier aber die absolute Ausnahme. Und ja, dann müsste vor meinem "alle" ein "fast" stehen.
Fehlt ein "nicht kritisiert"
Wedge schrieb:
Ansonsten hätten Söder und Merz ja wegen z.B. dem Anschlag in Hanau für vorbeugende Inhaftierungen von Nazis trommeln können, haben sie aber nicht.
Haben sie auch bei Pegida oder Anticorona nicht und da wurden auch regelmäßig Straftaten bei den Demos begangen. Sind halt Leute die sie eher links vermuten und da wird dann halt mal hart durchgegriffen.
propain schrieb:Wedge schrieb:
Ansonsten hätten Söder und Merz ja wegen z.B. dem Anschlag in Hanau für vorbeugende Inhaftierungen von Nazis trommeln können, haben sie aber nicht.
Haben sie auch bei Pegida oder Anticorona nicht und da wurden auch regelmäßig Straftaten bei den Demos begangen. Sind halt Leute die sie eher links vermuten und da wird dann halt mal hart durchgegriffen.
Das heißt die Gefängnise waren in 2020 nicht voll mit protestierenden Verfassungsfeinden?
Hm, dann könnte man ja auf die Idee kommen, dass hier politisch motiviert und vorallem total willkürlich agiert wird. Wer hätte das gedacht...
Wedge schrieb:
Insbesondere Menschen wegsperren, die eine andere Meinung haben, nur weil die was tun könnten, ist ungeheuerlich und widerspricht meinem Demokratieverständnis massiv.
Unabhängig wie man das jetzt findet. Aber du tust ja grade so, also ob man mit dem Finger schnippst und Personen aufgrund ihrer reinen Meinung einsperrt.
Das was du zitierst ist für Dinge die passiert sind. Das was man hier gemacht hat, ist für angekündigte! Dinge, die passieren sollen.
Zwei paar Schuhe.
Ne Demokratie muss sich auch wehren können, sonnst ist's nämlich keine oder nicht mehr lange eine 😉
Wenn jemand findet, die Dauer ist für "einfach so" zu heavy, ok. Akzeptiere ich.
Aber das jetzt so darzustellen, als sind wir einen Schritt vor ner Diktatur... Leute, ihr verteidigt hier salopp gesagt irgendwelche "Spinner" überspitzt gesagt bis auf's Blut.
Das fehlt dem ganzen positiven Protest iS Klima etc. Auch mal zu erkennen, wenn im Namen des Anliegens Schindluder betrieben wird.
Schönesge schrieb:Henk schrieb:
hauptsache nicht mancity und real. der rest war mir egal.
weiß nicht, ob porto vielleicht etwas leichter gewesen wäre.
Genau das waren auch meine Gedanken.
Ich weiß nicht, was da leichter gewesen wäre...man beweist sich nur gegen starke Gegner und nur so macht man Fortschritte...jetzt ist alles 50:50 und die jeweilige Tagesform wird entscheiden....die Wahrscheinlichkeit, sofort rauszufliegen, ist bei den anderen deutschen Vertretern wesentlich höher.....
67sge schrieb:Küchenchef schrieb:
warum jubelt man hier über Neapel das ist nach City das stärkste Team das wir bekommen konnten die spielen Italien alles an die Wand
die können in Italien jeden an die Wand spielen soviel sie wollen. UNS nicht!
Wenn wir gegen die spielen, führen wir doch auch die Liga an. Immer locker bleiben
Schönesge schrieb:67sge schrieb:Küchenchef schrieb:
warum jubelt man hier über Neapel das ist nach City das stärkste Team das wir bekommen konnten die spielen Italien alles an die Wand
die können in Italien jeden an die Wand spielen soviel sie wollen. UNS nicht!
Wenn wir gegen die spielen, führen wir doch auch die Liga an. Immer locker bleiben
Würden wir mit den 7 geklauten Punkten (Berlin, Köln, Dortmund) auch jetzt schon machen, aber das ist ein Thema für die anderen Threads...
Schönesge schrieb:
Machbar
die letzten Duelle gegen die haben wir ja gewonnen - ist halt so 1..2...27 Jahre her
Schönesge schrieb:
Dem nehme ich nicht ab, dass er unser Klimaproblem lösen möchte.
Ja so ist das mit der Differenz in der Betrachtung von Realitäten. Da gilt schon einmal der alte Satz "Was nicht sein darf, das nicht sein kann".
Das gilt bekanntlich für alle Seiten.
Wenn wir es dabei belassen können?
hawischer schrieb:
Ja so ist das mit der Differenz in der Betrachtung von Realitäten.
Wenn ich von bestimmten Teilen unserer Politik wesentlich mehr Debatten über Lösungen und Wege aus der Krise heraus mitbekommen sollte, werde ich meine Meinung gerne ändern. Solange ich aber (fast) ausschließlich auf Atomkraft und LG gelenkte Debatten mitbekomme, bleiben meine Zweifel äußerst groß.
Können es gerne dabei belassen.
Schönesge schrieb:WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Ich glaube, das nennt man Gefahrenabwehr. Man stelle sich vor, es ginge um Protestaktionen von Rechtsradikalen, die freudige Zustimmung der Inhaftierung wäre sicher.
Unglaublich. Das nennt man nicht "Gefahrenabwehr", sondern "Polizeiaufgabengesetz". Ein Gesetz, das eher in autoritäre Staaten passt und das heftigen Widerstand fand. Und, du wirst es kaum glauben: zu einer Zeit, als es LG und ihre Blockaden noch gar nicht gab. Insofern kannst du dir deinen Vergleich mit den Rechtsradikalen an den Hut stecken.
Menschen für einen längeren Zeitraum zu inhaftieren, ohne dass diese ein Vergehen begangen haben, gibt es m. W. nach nur in Bayern. Und evtl. in Nordkorea.
Und dieses Gesetz wollen die in Bayern auch noch verschärfen?
Was sagt eigentlich unser Verfassungsgericht zu diesem Gesetz? Kann mir nicht vorstellen, dass das (auch nur ansatzweise) mit unserem Grundgesetz im Einklang steht.
30 Tage Freiheitsberaubung. Was bekommt eine Privatperson dafür?
In allen Gefahrenabwehrgesetzen der Bundesländer sind Ermächtigungsgrundlagen für den Gewahrsam enthalten. Nur die Höchstdauer ist in den anderen Bundesländern geringer.
Gegen das Polizeiaufgabengesetz sind meines Wissens noch verschiedene Rechtsmittel der FDP und der Grünen anhängig. Eine Verfassungsbeschwerde der Linken vor dem Landesverfassungsgerichtshof ist abgewiesen worden. Angegriffen worden sind allerdings andere Regelungen und nicht die Höchstdauer des Gewahrsams.
Eine Verfassungsbeschwerde abstrakt gegen die Gewahrsamsregelung dürfte wegen des Subsidiaritätsprinzip ohnehin keinen Erfolg haben. Vielmehr müsste die Person, gegen die der Gewahrsam verhängt wurde, zunächst den gesamten Instanzenweg gegen diese Entscheidung beschreiten, bevor eine Verfassungsbeschwerde zulässig wäre.
amsterdam_stranded schrieb:Schönesge schrieb:WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Ich glaube, das nennt man Gefahrenabwehr. Man stelle sich vor, es ginge um Protestaktionen von Rechtsradikalen, die freudige Zustimmung der Inhaftierung wäre sicher.
Unglaublich. Das nennt man nicht "Gefahrenabwehr", sondern "Polizeiaufgabengesetz". Ein Gesetz, das eher in autoritäre Staaten passt und das heftigen Widerstand fand. Und, du wirst es kaum glauben: zu einer Zeit, als es LG und ihre Blockaden noch gar nicht gab. Insofern kannst du dir deinen Vergleich mit den Rechtsradikalen an den Hut stecken.
Menschen für einen längeren Zeitraum zu inhaftieren, ohne dass diese ein Vergehen begangen haben, gibt es m. W. nach nur in Bayern. Und evtl. in Nordkorea.
Und dieses Gesetz wollen die in Bayern auch noch verschärfen?
Was sagt eigentlich unser Verfassungsgericht zu diesem Gesetz? Kann mir nicht vorstellen, dass das (auch nur ansatzweise) mit unserem Grundgesetz im Einklang steht.
30 Tage Freiheitsberaubung. Was bekommt eine Privatperson dafür?
In allen Gefahrenabwehrgesetzen der Bundesländer sind Ermächtigungsgrundlagen für den Gewahrsam enthalten. Nur die Höchstdauer ist in den anderen Bundesländern geringer.
Gegen das Polizeiaufgabengesetz sind meines Wissens noch verschiedene Rechtsmittel der FDP und der Grünen anhängig. Eine Verfassungsbeschwerde der Linken vor dem Landesverfassungsgerichtshof ist abgewiesen worden. Angegriffen worden sind allerdings andere Regelungen und nicht die Höchstdauer des Gewahrsams.
Eine Verfassungsbeschwerde abstrakt gegen die Gewahrsamsregelung dürfte wegen des Subsidiaritätsprinzip ohnehin keinen Erfolg haben. Vielmehr müsste die Person, gegen die der Gewahrsam verhängt wurde, zunächst den gesamten Instanzenweg gegen diese Entscheidung beschreiten, bevor eine Verfassungsbeschwerde zulässig wäre.
Erstmal danke für die Infos.
Gesetze kann man immer "schnell" machen. Und die Klagewege bis zu den höchsten Gerichten dauern meistens ziemlich lange. Es muss ja auch erstmal Fälle/ Kläger geben. Die es ja jetzt zu geben scheint.
Waren die bayerischen Gefängnise im April, Mai, Juni, Juli.... 2020 eigentlich voll? Oder gab es da das Gesetz noch nicht?
Schönesge schrieb:
Was aber unser Klimaproblem so gar lösen wird, ist das Diskreditieren und Diffamieren von Klimaaktivisten, das Wegsperren der LG mit rechtsstaatlich äußerst zweifelhaften Methoden und in Deutschland Atomkraft.
Sorry, aber zum x-ten Mal. Nicht das Anliegen wird kritisiert oder gar diffamiert, es geht bei der LG-Kritik ausschließlich um die Art und Mittel des Protestes. Dass dies von Anhängern der Protestbewegung anders publiziert wird, ist klar, es ist aber falsch.
Das damit dann auch die Kritiker des Protestes als Leugner der Klimawende geoutet werden sollen, gehört zur aufgeheizten Stimmung. Richtiger wird es deshalb nicht.
hawischer schrieb:Schönesge schrieb:
Was aber unser Klimaproblem so gar lösen wird, ist das Diskreditieren und Diffamieren von Klimaaktivisten, das Wegsperren der LG mit rechtsstaatlich äußerst zweifelhaften Methoden und in Deutschland Atomkraft.
Sorry, aber zum x-ten Mal. Nicht das Anliegen wird kritisiert oder gar diffamiert, es geht bei der LG-Kritik ausschließlich um die Art und Mittel des Protestes. Dass dies von Anhängern der Protestbewegung anders publiziert wird, ist klar, es ist aber falsch.
Das damit dann auch die Kritiker des Protestes als Leugner der Klimawende geoutet werden sollen, gehört zur aufgeheizten Stimmung. Richtiger wird es deshalb nicht.
Die Kritik an der Art der Proteste ist doch gar nicht das Problem. Da besteht hier Konsens.
Wer aber die Proteste in eine terroristische Ecke schiebt.
Wer überlegt, wie man die Protestler noch härter bestrafen kann (und man kann sie anscheinend in Bayern schon monatelang vorsorglich wegsperren).
Wer permanent die Debatte auf die Atomkraft lenkt, die unser Klimaproblem definitiv nicht lösen wird.
Dem nehme ich nicht ab, dass er unser Klimaproblem lösen möchte.
Schönesge schrieb:
Dem nehme ich nicht ab, dass er unser Klimaproblem lösen möchte.
Ja so ist das mit der Differenz in der Betrachtung von Realitäten. Da gilt schon einmal der alte Satz "Was nicht sein darf, das nicht sein kann".
Das gilt bekanntlich für alle Seiten.
Wenn wir es dabei belassen können?
Am Ende muss der Spagat gegangen werden, dh für mich, dass man nicht von heute auf morgen komplett aus allen Fossilen aussteigen kann, auch dass man selbstverständlich die Mehrheit überzeugen und mitnehmen "muss", gleichzeitig aber wirklich alles daran setzt, dass man schnellstmöglich eine neue Infrastruktur aufbaut und damit auch Perspektiven und Chancen aufzeigt.
Was aber unser Klimaproblem so gar lösen wird, ist das Diskreditieren und Diffamieren von Klimaaktivisten, das Wegsperren der LG mit rechtsstaatlich äußerst zweifelhaften Methoden und in Deutschland Atomkraft.
Wer auf letztere Themen seinen Fokus setzt, hat wohl entweder das Problem nicht verstanden oder ihm sind zukünftige Generationen und große bewohnte Teile unserer Erde schlicht egal.
Was aber unser Klimaproblem so gar lösen wird, ist das Diskreditieren und Diffamieren von Klimaaktivisten, das Wegsperren der LG mit rechtsstaatlich äußerst zweifelhaften Methoden und in Deutschland Atomkraft.
Wer auf letztere Themen seinen Fokus setzt, hat wohl entweder das Problem nicht verstanden oder ihm sind zukünftige Generationen und große bewohnte Teile unserer Erde schlicht egal.
Schönesge schrieb:
Was aber unser Klimaproblem so gar lösen wird, ist das Diskreditieren und Diffamieren von Klimaaktivisten, das Wegsperren der LG mit rechtsstaatlich äußerst zweifelhaften Methoden und in Deutschland Atomkraft.
Sorry, aber zum x-ten Mal. Nicht das Anliegen wird kritisiert oder gar diffamiert, es geht bei der LG-Kritik ausschließlich um die Art und Mittel des Protestes. Dass dies von Anhängern der Protestbewegung anders publiziert wird, ist klar, es ist aber falsch.
Das damit dann auch die Kritiker des Protestes als Leugner der Klimawende geoutet werden sollen, gehört zur aufgeheizten Stimmung. Richtiger wird es deshalb nicht.
WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Ich glaube, das nennt man Gefahrenabwehr. Man stelle sich vor, es ginge um Protestaktionen von Rechtsradikalen, die freudige Zustimmung der Inhaftierung wäre sicher.
Unglaublich. Das nennt man nicht "Gefahrenabwehr", sondern "Polizeiaufgabengesetz". Ein Gesetz, das eher in autoritäre Staaten passt und das heftigen Widerstand fand. Und, du wirst es kaum glauben: zu einer Zeit, als es LG und ihre Blockaden noch gar nicht gab. Insofern kannst du dir deinen Vergleich mit den Rechtsradikalen an den Hut stecken.
Menschen für einen längeren Zeitraum zu inhaftieren, ohne dass diese ein Vergehen begangen haben, gibt es m. W. nach nur in Bayern. Und evtl. in Nordkorea.
Und dieses Gesetz wollen die in Bayern auch noch verschärfen?
Was sagt eigentlich unser Verfassungsgericht zu diesem Gesetz? Kann mir nicht vorstellen, dass das (auch nur ansatzweise) mit unserem Grundgesetz im Einklang steht.
30 Tage Freiheitsberaubung. Was bekommt eine Privatperson dafür?
Schönesge schrieb:WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Ich glaube, das nennt man Gefahrenabwehr. Man stelle sich vor, es ginge um Protestaktionen von Rechtsradikalen, die freudige Zustimmung der Inhaftierung wäre sicher.
Unglaublich. Das nennt man nicht "Gefahrenabwehr", sondern "Polizeiaufgabengesetz". Ein Gesetz, das eher in autoritäre Staaten passt und das heftigen Widerstand fand. Und, du wirst es kaum glauben: zu einer Zeit, als es LG und ihre Blockaden noch gar nicht gab. Insofern kannst du dir deinen Vergleich mit den Rechtsradikalen an den Hut stecken.
Menschen für einen längeren Zeitraum zu inhaftieren, ohne dass diese ein Vergehen begangen haben, gibt es m. W. nach nur in Bayern. Und evtl. in Nordkorea.
Und dieses Gesetz wollen die in Bayern auch noch verschärfen?
Was sagt eigentlich unser Verfassungsgericht zu diesem Gesetz? Kann mir nicht vorstellen, dass das (auch nur ansatzweise) mit unserem Grundgesetz im Einklang steht.
30 Tage Freiheitsberaubung. Was bekommt eine Privatperson dafür?
Und wenn die LG redikal sein sollen, was sind denn dann dazu im Vergleich die Gesetzgeber in Bayern?
hawischer schrieb:
Ich glaube, das nennt man Gefahrenabwehr. Man stelle sich vor, es ginge um Protestaktionen von Rechtsradikalen, die freudige Zustimmung der Inhaftierung wäre sicher.
Unglaublich. Das nennt man nicht "Gefahrenabwehr", sondern "Polizeiaufgabengesetz". Ein Gesetz, das eher in autoritäre Staaten passt und das heftigen Widerstand fand. Und, du wirst es kaum glauben: zu einer Zeit, als es LG und ihre Blockaden noch gar nicht gab. Insofern kannst du dir deinen Vergleich mit den Rechtsradikalen an den Hut stecken.
Menschen für einen längeren Zeitraum zu inhaftieren, ohne dass diese ein Vergehen begangen haben, gibt es m. W. nach nur in Bayern. Und evtl. in Nordkorea.
WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Ich glaube, das nennt man Gefahrenabwehr. Man stelle sich vor, es ginge um Protestaktionen von Rechtsradikalen, die freudige Zustimmung der Inhaftierung wäre sicher.
Unglaublich. Das nennt man nicht "Gefahrenabwehr", sondern "Polizeiaufgabengesetz". Ein Gesetz, das eher in autoritäre Staaten passt und das heftigen Widerstand fand. Und, du wirst es kaum glauben: zu einer Zeit, als es LG und ihre Blockaden noch gar nicht gab. Insofern kannst du dir deinen Vergleich mit den Rechtsradikalen an den Hut stecken.
Menschen für einen längeren Zeitraum zu inhaftieren, ohne dass diese ein Vergehen begangen haben, gibt es m. W. nach nur in Bayern. Und evtl. in Nordkorea.
Und dieses Gesetz wollen die in Bayern auch noch verschärfen?
Was sagt eigentlich unser Verfassungsgericht zu diesem Gesetz? Kann mir nicht vorstellen, dass das (auch nur ansatzweise) mit unserem Grundgesetz im Einklang steht.
30 Tage Freiheitsberaubung. Was bekommt eine Privatperson dafür?
Schönesge schrieb:WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Ich glaube, das nennt man Gefahrenabwehr. Man stelle sich vor, es ginge um Protestaktionen von Rechtsradikalen, die freudige Zustimmung der Inhaftierung wäre sicher.
Unglaublich. Das nennt man nicht "Gefahrenabwehr", sondern "Polizeiaufgabengesetz". Ein Gesetz, das eher in autoritäre Staaten passt und das heftigen Widerstand fand. Und, du wirst es kaum glauben: zu einer Zeit, als es LG und ihre Blockaden noch gar nicht gab. Insofern kannst du dir deinen Vergleich mit den Rechtsradikalen an den Hut stecken.
Menschen für einen längeren Zeitraum zu inhaftieren, ohne dass diese ein Vergehen begangen haben, gibt es m. W. nach nur in Bayern. Und evtl. in Nordkorea.
Und dieses Gesetz wollen die in Bayern auch noch verschärfen?
Was sagt eigentlich unser Verfassungsgericht zu diesem Gesetz? Kann mir nicht vorstellen, dass das (auch nur ansatzweise) mit unserem Grundgesetz im Einklang steht.
30 Tage Freiheitsberaubung. Was bekommt eine Privatperson dafür?
Und wenn die LG redikal sein sollen, was sind denn dann dazu im Vergleich die Gesetzgeber in Bayern?
Schönesge schrieb:
Und dieses Gesetz wollen die in Bayern auch noch verschärfen?
Ähm. Nein! Dieses Gesetz hat derart viele verfassungsrechtliche Bedenken mit sich gebracht, dass es teilweise wieder kassiert, bzw. entschärft wurde.
Letztlich ist die Idee dieses Gesetzes der Polizei weitreichende Eingriffsmöglichkeiten in Grundrechte zu geben. Das problematische daran ist natürlich, dass die Befugnisse der Exekutive ohne, so die Kritik, hinreichende gerichtliche Überprüfung auszudehnen. Im Grundsatz müssen wir festhalten, dass es in Bayern nun möglich ist in eines der großen Grundrechte, also den Bereich des Grundgesetzes der die Menschenrechte abdeckt, hier das Freiheitsrecht, auf Grund eines Exekutivordnungsgesetzes weitreichend einzugreifen. Bis zu zwei (!) Monaten kann ein Mensch in Bayern in Polizeigewahrsam genommen, also inhaftiert werden. Und ausreichend ist eine Kurzprüfung durch einen Haftrichter, nicht etwa eine hinreichende Überprüfung durch Stastssnwaltschaft und Gericht, wie es etwa beim Antrag auf Untersuchunhshaft der Fall wäre.
Das ist für ein demokratisches Gemeinwesen schon eine krasse Aushebelung der judikativen Gewalt die wir so in Deutschland nicht zweimal finden.
Und natürlich ist es so gesehen spitzbübisch um nicht zu sagen saudreckig, wenn unser werter hawischer hier dem WA unterstellen möchte, er rüttle "am System".
Nach Auffassung manches Rechtswissenschaftlers, wird eher das weitreichende Aushebeln der Gewaltenteilung durch unsere bayrische Monopolpartei CSU als "rütteln am System " empfunden, nicht die Kritik daran
Schönesge schrieb:WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Ich glaube, das nennt man Gefahrenabwehr. Man stelle sich vor, es ginge um Protestaktionen von Rechtsradikalen, die freudige Zustimmung der Inhaftierung wäre sicher.
Unglaublich. Das nennt man nicht "Gefahrenabwehr", sondern "Polizeiaufgabengesetz". Ein Gesetz, das eher in autoritäre Staaten passt und das heftigen Widerstand fand. Und, du wirst es kaum glauben: zu einer Zeit, als es LG und ihre Blockaden noch gar nicht gab. Insofern kannst du dir deinen Vergleich mit den Rechtsradikalen an den Hut stecken.
Menschen für einen längeren Zeitraum zu inhaftieren, ohne dass diese ein Vergehen begangen haben, gibt es m. W. nach nur in Bayern. Und evtl. in Nordkorea.
Und dieses Gesetz wollen die in Bayern auch noch verschärfen?
Was sagt eigentlich unser Verfassungsgericht zu diesem Gesetz? Kann mir nicht vorstellen, dass das (auch nur ansatzweise) mit unserem Grundgesetz im Einklang steht.
30 Tage Freiheitsberaubung. Was bekommt eine Privatperson dafür?
In allen Gefahrenabwehrgesetzen der Bundesländer sind Ermächtigungsgrundlagen für den Gewahrsam enthalten. Nur die Höchstdauer ist in den anderen Bundesländern geringer.
Gegen das Polizeiaufgabengesetz sind meines Wissens noch verschiedene Rechtsmittel der FDP und der Grünen anhängig. Eine Verfassungsbeschwerde der Linken vor dem Landesverfassungsgerichtshof ist abgewiesen worden. Angegriffen worden sind allerdings andere Regelungen und nicht die Höchstdauer des Gewahrsams.
Eine Verfassungsbeschwerde abstrakt gegen die Gewahrsamsregelung dürfte wegen des Subsidiaritätsprinzip ohnehin keinen Erfolg haben. Vielmehr müsste die Person, gegen die der Gewahrsam verhängt wurde, zunächst den gesamten Instanzenweg gegen diese Entscheidung beschreiten, bevor eine Verfassungsbeschwerde zulässig wäre.
Schönesge schrieb:
Und trotzdem habe ich da nicht solche Töne und einschneidenden gesetzliche Ideen in Erinnerung.
Naja, ich erinnere mich an Diskussionen über Gefängnisstrafen bei Quarantäne-Verstößen, bei uns gab es Zwangseinweisungen in Krankenhäuser im Wiederholungsfall usw. , permanent gab es Ideen zur Einschränkung der Freiheiten. Dazu Warnungen von Experten, dass Gesetzesverschärfungen in Zukunft willkürlicher verwendet werden können.
Ich würde aber stark behaupten, dass es aktuell weit mehr eine ideologische Komponente in diesen Diskussionen gibt als bei Corona. Und wir an sich noch über Lappalien reden. Aber dass bestimmte Politiker und Medien gerne so einen Anlass nutzen, das ist ja nix neues.
SGE_Werner schrieb:Schönesge schrieb:
Und trotzdem habe ich da nicht solche Töne und einschneidenden gesetzliche Ideen in Erinnerung.
Naja, ich erinnere mich an Diskussionen über Gefängnisstrafen bei Quarantäne-Verstößen, bei uns gab es Zwangseinweisungen in Krankenhäuser im Wiederholungsfall usw. , permanent gab es Ideen zur Einschränkung der Freiheiten. Dazu Warnungen von Experten, dass Gesetzesverschärfungen in Zukunft willkürlicher verwendet werden können.
Ich würde aber stark behaupten, dass es aktuell weit mehr eine ideologische Komponente in diesen Diskussionen gibt als bei Corona. Und wir an sich noch über Lappalien reden. Aber dass bestimmte Politiker und Medien gerne so einen Anlass nutzen, das ist ja nix neues.
Was Quarantäneverstöße oder ähnliches angeht, hast du wohl recht. Von diesen Menschen ging ja auch eine nicht zu vernachlässigende Gefahr für andere zu diesem Zeitpunkt noch nicht immunsierte Menschen aus. Noch heute kickt Corona viele immunisierte Menschen, die ich kenne. Mir gings aber eher um die Proteste zu diesem Zeitpunkt. Wie dem auch sei, der Unterschied ist einfach, damals war Notstand, heute kommen Menschen zu spät zu ihren (teilweise sehr wichtigen) Terminen.
Ja, hier geht es um Ideologie, und es ist auch nicht zu überhören, dass die schrillesten Töne von denen zu kommen scheinen, die in der Vergangenheit kein großes Interesse daran gehabt zu haben scheinen, das Problem anzugehen. Und an dieser Stelle macht man offenkundig mit "großem" Engagement weiter.... anstatt sich endlich mal um unsere großen Herausforderungen der Gegenwart und vor allem sehr nahen Zukunft zu widmen.
Schönesge schrieb:
Ja, hier geht es um Ideologie, und es ist auch nicht zu überhören, dass die schrillesten Töne von denen zu kommen scheinen, die in der Vergangenheit kein großes Interesse daran gehabt zu haben scheinen, das Problem anzugehen. Und an dieser Stelle macht man offenkundig mit "großem" Engagement weiter.... anstatt sich endlich mal um unsere großen Herausforderungen der Gegenwart und vor allem sehr nahen Zukunft zu widmen.
wenn man sich die Historie der Geschichte in Berlin anschaut, ist die Interpretation aus meiner Sicht erschreckend.
Die Information, dass die Lastgeneration nichts mit dem Ausgang des Fahrradunfalls zu tun hat, war direkt bekannt. Der Bericht der leitenden Notärztin lag am Dienstag bei der Innensenatorin in Berlin. Sie hat gesagt, dass sie sich auch wenn das schwere Gerät vor Ort gewesen wäre, nicht für einen anderen Weg entschieden hätte.
D.h. sowohl Feuerwehr, Polizei als auch Politik haben die die Öffentlichkeit im Unklaren gehalten, es wurde Hetze betrieben. Das diskreditiert die lastgeneration, heizt die Stimmung in einer Situation auf, in der die Bildzeitung mehr oder wenig offen zu Gewalt gegenüber den Aktivisten aufgerufen hat und diskreditiert en passant noch die ganze Thematik.
Dass die Politik sich so offen positioniert, finde ich erschreckend, als habe man nur darauf gewartet. es offenbart darüber hinaus noch einen viel größeren Unwillen sich konstruktiv mit der Thematik auseinanderzusetzen, als ich es befürchtet hatte.
In München sitzen ja die Aktivisten, die am Stachus blockiert haben, für 30 Tage in Präventivhaft. Ohne Gerichtsverhandlung, lediglich auf richterliche Anordnung für etwas, was sich nicht getan haben, aber vielleicht tun könnten.
HessiP schrieb:
Es hat schon seine Gründe, warum die AfD in Bayern unter 10% dümpelt. Gerade Dobrindt ist ein Populist aus dem Lehrbuch.
- Man suggeriert eine Gefahr, indem man die Protestierenden in die Terrorismusecke verfrachtet.
- Man will auf dieser Grundlage Gesetze verschärfen, Menschen vorsorglich Monate in Gefängnise stecken können. Gesetze, die eher an Autokratien erinnern.
- Das Ganze betreibt man aus einer Machtposition heraus.
Finde den Skandal, finde die eigentliche Gefahr für unsere Gesellschaft.
Ich kann verstehen, dass man in Notstandsituationen durchgreift und auch durchgreifen muss. Corona war da so ein Notstand, denn unser Gesundheitssystem hätte zusammenbrechen können (bis zur Impfung). Und trotzdem habe ich da nicht solche Töne und einschneidenden gesetzliche Ideen in Erinnerung.
Schönesge schrieb:
Und trotzdem habe ich da nicht solche Töne und einschneidenden gesetzliche Ideen in Erinnerung.
Naja, ich erinnere mich an Diskussionen über Gefängnisstrafen bei Quarantäne-Verstößen, bei uns gab es Zwangseinweisungen in Krankenhäuser im Wiederholungsfall usw. , permanent gab es Ideen zur Einschränkung der Freiheiten. Dazu Warnungen von Experten, dass Gesetzesverschärfungen in Zukunft willkürlicher verwendet werden können.
Ich würde aber stark behaupten, dass es aktuell weit mehr eine ideologische Komponente in diesen Diskussionen gibt als bei Corona. Und wir an sich noch über Lappalien reden. Aber dass bestimmte Politiker und Medien gerne so einen Anlass nutzen, das ist ja nix neues.
An Schnelligkeit mangelt es uns nicht, bei uns müssten alle Offensiven schneller als 34 kmh sein.
Interessant ist, dass die Saison Lindström unser schnellster bisher war. Glaube aber, dass Muani da noch was drauf legen kann? Er wirkt zumindest mE immer als sei er der schnellste Spieler auf dem Platz.
Interessant ist, dass die Saison Lindström unser schnellster bisher war. Glaube aber, dass Muani da noch was drauf legen kann? Er wirkt zumindest mE immer als sei er der schnellste Spieler auf dem Platz.
Schönesge schrieb:
An Schnelligkeit mangelt es uns nicht, bei uns müssten alle Offensiven schneller als 34 kmh sein.
Interessant ist, dass die Saison Lindström unser schnellster bisher war. Glaube aber, dass Muani da noch was drauf legen kann? Er wirkt zumindest mE immer als sei er der schnellste Spieler auf dem Platz.
Zumindest der Antritt auf den ersten Metern von Kolo ist atemberaubend. Kann mich an keinen Eintrachtspieler jemals erinnern der es geschafft hat so schnell den Turbo zu zünden, da kann kaum ein Abwehrspieler mithalten.
Sein Kollege auch, der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt meint vollgerichtig der Klima-Aktivismus dürfe „kein Freibrief für Straftaten sein“.
Die Entstehung einer „Klima-RAF“ müsse verhindert werden.
@FAZ Bezahltschranke
Die Entstehung einer „Klima-RAF“ müsse verhindert werden.
@FAZ Bezahltschranke
franzzufuss schrieb:
Sein Kollege auch, der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt meint vollgerichtig der Klima-Aktivismus dürfe „kein Freibrief für Straftaten sein“.
Die Entstehung einer „Klima-RAF“ müsse verhindert werden.
@FAZ Bezahltschranke
Hier ein Artikel dazu, der zumindest im Moment frei verfügbar ist:
Empfehlenswerter F.A.Z. Beitrag: Union fordert härtere Strafen für „Klima-Chaoten“
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/letzte-generation-union-fordert-haertere-strafen-fuer-klima-chaoten-18440253.html?GEPC=s9
Ich teile ja inhaltlich die Kritik an der LG. Selbstverständlich müssen Gesetzesübertritte und Straftaten verfolgt werden. Angst macht mir die LG aber überhaupt nicht, noch sehe ich wirkliche keinerlei Anzeichen, dass sie gefährlich sein sollen.
Was mir aber etwas Angst macht, ist die Sprache, die gebraucht wird (RAF verhindern) und die Gesetzesverschärfungen, die herbeigewünscht werden (auf Verdacht ins Gefängnis). Da scheint mir jegliche Verhältnismäßigkeit zu fehlen.
Falls du mich meinst:
Auf Anhieb fallen mir folgende Situationen ein, die er falsch gewertet hat. Das Foul von Baumgartlinger an Muani als Foul von Muani gewertet, absichtliches Handspiel von Baumgartlinger ohne gelbe Karte und Foul gegen Alidou obwohl der Augsburger zum Einen den Kopf sehr tief hat und zum Anderen trifft Alidou den überhaupt nicht. Das war ein Freistoß kurz vor Schluss, der mich schon arg geärgert hat.
Ich würde aber nicht behaupten, dass Aytekin uns bewusst benachteiligt hat, das Gefühl hatte ich bei Stegemann schon.
Auf Anhieb fallen mir folgende Situationen ein, die er falsch gewertet hat. Das Foul von Baumgartlinger an Muani als Foul von Muani gewertet, absichtliches Handspiel von Baumgartlinger ohne gelbe Karte und Foul gegen Alidou obwohl der Augsburger zum Einen den Kopf sehr tief hat und zum Anderen trifft Alidou den überhaupt nicht. Das war ein Freistoß kurz vor Schluss, der mich schon arg geärgert hat.
Ich würde aber nicht behaupten, dass Aytekin uns bewusst benachteiligt hat, das Gefühl hatte ich bei Stegemann schon.
prinzhessin schrieb:
Ich würde aber nicht behaupten, dass Aytekin uns bewusst benachteiligt hat, das Gefühl hatte ich bei Stegemann schon.
Heute war Aytekin sicherlich nicht super, da waren ein paar zu unseren ungunsten bewertete Zweikämpfe dabei. Die Elfersituation hat er natürlich trotzdem richtig entschieden.
Aber genau das ist der Punkt, auch wenn das heute nicht seine beste Leistung war, hast man bei ihm nie das Gefühl, dass es zu sehr in eine Richtung geht.
Damit kann ich immer gut leben.