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hawischer

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Wie ging noch gleich der Spruch von dem Verlassen des sinkenden Schiffes?
"Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, verlässt den Bundesvorstand der Partei und zieht sich aus dem Wahlkampf zurück Das erfuhr das ZDF aus Parteikreisen."
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/maximilian-krah-afd-parteivorstand-100.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=Twitter&at_specific=ZDFheute
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franzzufuss schrieb:

Vor 75 Jahren hatte das Grundgesetz in der seinerzeit vorliegenden Fassung nicht die Zustimmung des Bayerischen Landtags gefunden.

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franzzufuss schrieb:

franzzufuss schrieb:

Vor 75 Jahren hatte das Grundgesetz in der seinerzeit vorliegenden Fassung nicht die Zustimmung des Bayerischen Landtags gefunden.



Heute vor 75 Jahren gab es zwei Abstimmungen über die einzig vorliegende Fassung des Grundgesetzes. In der ersten Abstimmung lehnte die Mehrheit das GG ab, da es ihr zu zentralistisch erschien. Im Falle einer Ablehnung gab es einen zweiten Antrag des MP auf Zustimmung, wenn 2/3 der Länder dem GG zustimmen, was zu dem Zeitpunkt des Antrags bereits feststand. Dieser Antrag wurde angenommen und Bayern stimmte somit dem GG zu.
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Ein durchaus probates Mittel in der politischen Auseinandersetzung ist das Sichlustigmachen über den politischen Gegner.
Heute in der FAZ gelesen:

"Wann läuft wieder einmal "Hausmeister Krause-Ordnung muss sein"? Darin gibt es eine Losung, die Höcke risikolos benutzen könnte: "Alles für den Dackel, alles für den Club, unser Leben für den Hund." Da könnte der AfD-Mann alles abstreiten, und seine Anhänger wüasten doch: Er denkt an die NSDAP und an Blondi. "
https://m.youtube.com/watch?v=WoR9qqBnfUg

PS: Für diejenigen, die es nicht wissen. Blondi hieß Hitlers Schäferhund.
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Eintracht-Laie schrieb:

Adler_Steigflug schrieb:

Ich würde den AfD-Verdacht, dass die Aktionen politisch motiviert sind, nicht von der Hand weisen. Ich halte es aber wie Vael: Ich habe nix dagegen


Nur zu meinem Verständnis:
1. Es ist für Dich nicht unwahrscheinlich, dass die Aktionen der Justiz politisch motiviert sind?
2. Es wäre für Dich weiterhin kein Problem, wenn die Justiz politisch motiviert handelt?


Höcke hätte ich hier rausnehmen müssen.

Aber: Aufhebungen von Immunitäten (wie bei Bystron, Gnauck) geschehen durch Beschluss des Bundestags:

Ein Abgeordneter darf nur mit Genehmigung des Bundestages wegen einer strafbaren Handlung zur Verantwortung gezogen und verhaftet werden, es sei denn, er wird auf frischer Tat ertappt oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen. Die Immunität ist auf die Dauer der Mitgliedschaft im Parlament begrenzt und kann nur auf Beschluss des Bundestages aufgehoben werden. Der Bundestag muss auch jede andere Beschränkung der persönlichen Freiheit eines Abgeordneten genehmigen. Strafverfahren müssen ausgesetzt werden, wenn es der Bundestag verlangt. Zweck der Immunität ist es, die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Bundestages insbesondere auch bei politisch motivierten Klagen gegen Abgeordnete zu schützen.

https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/I/immunitaet-245460#:~:text=Die%20Immunit%C3%A4t%20ist%20auf%20die,pers%C3%B6nlichen%20Freiheit%20eines%20Abgeordneten%20genehmigen.

Das ist keine Prozess der Justiz. Umgekehrt ist ja der Fall, das der Bundestag Strafverfahren mit der Immunität aussetzt. Dieser Prozess ist dann genauso problematisch wie die Aufhebung. Und die Aufhebungen dieser zwei Immunitäten erfolgten nun einmal direkt hinter den Berichten über Ermittlungen gegen Krah und direkt im Europa-Wahlkampf.  
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Die Beobachtung der AfD durch die Behörden zeigt nun Ergebnisse, die in  Maßnahmen der Strafverfolger münden. Das hat nichts mit den Wahlen zu tun.
Es gibt einfach mehr Hingucker, was die AfDler so veranstalten.
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Emotional bin ich natürlich voll bei Dir, rechtsstaatlicherseits finde ich die Argumente für einen Freispruch in diesem Verfahren von Christian Rath überzeugend.
Leider.
https://www.taz.de/!6010828
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edmund schrieb:

Emotional bin ich natürlich voll bei Dir, rechtsstaatlicherseits finde ich die Argumente für einen Freispruch in diesem Verfahren von Christian Rath überzeugend.
Leider.
https://www.taz.de/!6010828

Die Schlussfolgerung teile ich nicht. Ein Freispruch wäre nur denkbar, wenn es sich aus dem Gesamtbild der Auftritte und Äußerungen des Herrn Höcke um einen Einzelfall handeln würde. In der Gesamtschau haben wir ( und das Gericht) mit einem Vertreter zu tun, der bewusst die Provokation mit Bezügen zum dritten Reich sucht. Er versucht das alles gerichtsfest zu verpacken, hier ist es ihm nicht gelungen. Ich kann mich erinnern, dass wir hier vor Jahren über eine Rede Höckes diskutiert haben, die im Stil, Rhetorik stark an Goebbels erinnerte. Für mich ist Höcke ein Wiederholungstäter und es ist zu hoffen, dass die Revision erfolglos bleibt. Zumindest die von Höcke. Die Staatsanwaltschaft hat sich ja noch nicht erklärt.
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Wahrscheinlich langweile ich euch zu Tode:
Wet Habeck Heizungsgesetz nicht gut findet und  anderes aus der Ampel und deswegen eine in weitem Teilen rechtsradikale Partei wählt,der hat schlichtweg micht mehr alle Latten am Zaun
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Tafelberg schrieb:

Wahrscheinlich langweile ich euch zu Tode:
Wet Habeck Heizungsgesetz nicht gut findet und  anderes aus der Ampel und deswegen eine in weitem Teilen rechtsradikale Partei wählt,der hat schlichtweg micht mehr alle Latten am Zaun

Das ist wohl so. Nur, wir können uns noch monatelang über diese Leute aufregen und dabei vergessen zu überlegen, wie könnten die Latten vollständig am Zaun verbleiben.
Übrigens kein deutsches Problem. Ob Wilders in Holland, Meloni in Italien, Rechtspopulisten in Skandinavien und in Frankreich wird offen spekuliert, dass Le Pen Macron nachfolgen könnte. Umfragen in Frankreich zeigen die RN bei  der EU-Wahl bei 30%.
Nicht umsonst beeilt sich die Kommission in Brüssel noch schnell vor den Wahlen um die Asylgesetze.

Sehen wir zu, dass wir die zur AfD von der SPD, Union, FDP, Linken, Grüne gewechselten Wähler wieder zurückholen.
Auf den harten rechtsradikalen Kern können wir dabei verzichten. Für die passt dann auch der Satz vom Peter Fischer.



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na, immerhin ist die AfD seit Jahresbeginn um 6 Prozentpunkte gefallen.
Ja Werner, wird sicher andere gemittelte Werte haben, aber der Trend macht etwas Hoffnung

https://www.merkur.de/politik/europawahl-krah-weidel-chrupalla-wahlen-afd-umfrage-prognose-insa-sonntagstrend-zr-93064645.html
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Die AfD liegt wieder bei den Umfragen dort, wo sie schon vor einem Jahr in etwa lag. Warum im der zweiten Jahreshälfte der Anstieg bis auf 23%?
Die Tendenz ist nicht überall gleich.
In Sachsen zum Beispiel, wo demnächst gewählt wird, lag die AfD bei Insa im März bei 34%.
Für Entwarnung ist es noch zu früh.
Dazu muss das politische Umfeld, das leider immer noch Protestwähler produziert, besser werden.
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Dann spielen wir gegen die Dosen halt unentschieden. Das können wir doch ganz gut.
Von mir aus kann dann Bayern in Hoffenheim 10 : 0 verlieren.
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SGE_Werner schrieb:

Niederlande ist ausgeschlossen worden, ...

Da hat sich der "ach so coole Typ" doch tatsächlich als Volldexx herausgestellt. Widerlich! Ich fand sein schleimiges Lied schon extrem übel, dass etwas derart faul mit ihm ist hatte ich jedoch nicht erwartet.

Die Griechin würde ich, sollte sie eine Grenze überschritten haben, auch ausschliessen.

Die junge Frau aus Israel kann sicher nichts dafür, dass ihr Regierungschef ein brutaler und rücksichtsloser Machtmensch ist, der Fürchterliches zu verantworten hat. Deswegen teile ich Deine Ansicht:
SGE_Werner schrieb:

die Kritik am Gaza-Krieg an der Sängerin auszuleben ist einfach unter aller Kanone.        



Gibt es denn einen Nachrücker für den Niederländer?
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Landroval schrieb:

SGE_Werner schrieb:

Niederlande ist ausgeschlossen worden, ...

Da hat sich der "ach so coole Typ" doch tatsächlich als Volldexx herausgestellt. Widerlich! Ich fand sein schleimiges Lied schon extrem übel, dass etwas derart faul mit ihm ist hatte ich jedoch nicht erwartet.

Die Griechin würde ich, sollte sie eine Grenze überschritten haben, auch ausschliessen.

Die junge Frau aus Israel kann sicher nichts dafür, dass ihr Regierungschef ein brutaler und rücksichtsloser Machtmensch ist, der Fürchterliches zu verantworten hat. Deswegen teile ich Deine Ansicht:
SGE_Werner schrieb:

die Kritik am Gaza-Krieg an der Sängerin auszuleben ist einfach unter aller Kanone.        



Gibt es denn einen Nachrücker für den Niederländer?

Man darf Solidarität mit der Israelin per vote zeigen. Israel hat die Startnummer 06. Sendet hierzu also eine SMS mit "06" an die Nummer 99599. Kostet 20 Cent.
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Aiwanger ist und bleibt ein gewissenloser geistiger Brandstifter und Schreibtischtäter.
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propain schrieb:

Aiwanger ist und bleibt ein gewissenloser geistiger Brandstifter und Schreibtischtäter.

AL Wazir hat recht, wenn er bei Maischberger sagte:
"Ja, es gebe Extremisten auf allen Seiten, antwortet Al-Wazir. "Die Frage ist: Wie geht man mit diesen Stimmungen (in der Bevölkerung) um: Versucht man sie anzuheizen, oder versucht man sie runterzukochen?"

Runterkochen wäre doch ein Anfang.
Auch bei aller notwendigen politischen Auseinandersetzung, die auch mal pointiert sein darf. Aber, die Grenzen sind fließend.
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Was ist eigentlich aus dem Bayern-Dusel geworden?
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Alles gut.
CDU/CSU mit 80% , dann FW, FDP, SPD (75), Volt, Piraten, Grüne (63), ÖDP, Tierschutz, Die Partei, Linke (42), AfD (35).

Die ersten Drei passen an deren Positionen und die letzten Drei auch.
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Wedge schrieb:

Echt jetzt?

Ich werde seit ca. 2014 von den AFD Äffchen als linksgrün versifft beschimpft und ich verwende den Begriff inzwischen gerne ironisch. Auch und gerade in Diskussionen mit den Schlechtmenschen.

Wenn mich jemand als linksgrün versifft oder Gutmensch bezeichnet läuft das inzwischen unter Kompliment.

Und wer meine Beiträge kennt oder durchsieht wird mir kaum mangelnde Distanzierung unterstellen können.


Darum geht es, glaube ich, auch gar nicht.
Der Menschenfeind weist nur, völlig zurecht, darauf hin, dass auch auf diese Art und Weise rechte Kampfbegriffe und rechtes Vokabular ungefiltert in den täglichen Sprachgebrauch übergehen und unreflektiert verwendet werden. Und letztlich garnicht klar ist, dass verwendete Begriffe aus der rechten Ecke kommen. Nicht von dir, sondern generell.  Daher finde ich diese Anmerkung immer wieder völlig richtig und wichtig. (Das hatten wir ja auch schon mehrfach, an anderer Stelle, hier im Forum).
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So wie der Begriff "rechte Ecke".
Wo der wohl herkommt?
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HessiP schrieb:

Der Wahlomat für die Europawahl ist online:

https://wahlomat.spiegel.de/2024EU/app/main_app.html


Wie zu erwarten habe ich einen harten Ausschlag in die linksgrün versiffte Ecke. AFD 13%, auch keine Überraschung.

Erstaunlich ist nur, das die C-Parteien und die FDP  bei 60% liegen.
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Wedge schrieb:

HessiP schrieb:

Der Wahlomat für die Europawahl ist online:

https://wahlomat.spiegel.de/2024EU/app/main_app.html


Wie zu erwarten habe ich einen harten Ausschlag in die linksgrün versiffte Ecke. AFD 13%, auch keine Überraschung.

Erstaunlich ist nur, das die C-Parteien und die FDP  bei 60% liegen.

Mit den Werten für die Union bist Du in guter sicherer Gesellschaft. Zum Beispiel in Bayern, dem Sehnsuchtsland vieler Linksgrünen.
43 % der Bayern würden heute der CSU bei der EU-Wahl ihre Stimme geben. Für die Grünen sind es 12, für die SPD und FW jeweils 9%.
Der Rest der Umfrage bei Sat1 nur so nebenbei 😌
https://www.sat1.de/serien/1730-sat1-bayern/videos/bayern-umfrage-mai-afd-bis-cannabis-legalisierung-v_3ukaodmm7h6c
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cyberboy schrieb:

Zumal diese "Verrohung" nicht im Politischen endet. Generell ist diese Verrohung in weiten Teilen der Gesellschaft zu beobachten - und das schon seit mehreren Jahren. Es sind mitnichten nur politische Gruppen, die Opfer von Gewalt werden. Vielmehr sind weite Teile staatlicher und öffentlicher Institutionen vermehrt Ziel von psychischer und physischer Gewalt: Seien es Lehrerinnen und Lehrer, Rettungskräfte, Feuerwehren, Polizei, Medienschaffende...


Wie recht du damit hast!
Meine Wahrnehmung ist auch, dass der Respekt untereinander sehr abnimmt.
Nehme mich da gar nicht aus wenn ich an Situationen - beispielsweise - im Waldstadion denke.
Von daher ist Dein Beitrag auf fürs Nachdenken geeignet.

Danke dafür!
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vogeslberger schrieb:

cyberboy schrieb:

Zumal diese "Verrohung" nicht im Politischen endet. Generell ist diese Verrohung in weiten Teilen der Gesellschaft zu beobachten - und das schon seit mehreren Jahren. Es sind mitnichten nur politische Gruppen, die Opfer von Gewalt werden. Vielmehr sind weite Teile staatlicher und öffentlicher Institutionen vermehrt Ziel von psychischer und physischer Gewalt: Seien es Lehrerinnen und Lehrer, Rettungskräfte, Feuerwehren, Polizei, Medienschaffende...


Wie recht du damit hast!
Meine Wahrnehmung ist auch, dass der Respekt untereinander sehr abnimmt.
Nehme mich da gar nicht aus wenn ich an Situationen - beispielsweise - im Waldstadion denke.
Von daher ist Dein Beitrag auf fürs Nachdenken geeignet.

Danke dafür!

Richtig. Und dann sehe ich die Choreo am Samstag im Waldstadion und denke mir, ein Banner "Gegen Gewalt und für Respekt" hätte mir besser gefallen.
Und selbst ein ganz harter Ultra hätte sagen können, da ist die Polizei auch mit gemeint.
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Aber nur, wenn der (************ edit)

Was will diese Truppe in dieser Verfassung in Europa? Da hat sie mal überhaupt gar nichts verloren. Bleiben Krösche und Toppmöller, ist mit ziemlicher Sicherheit sowieso nach der Gruppenphase Feierabend. Oder glaubt irgendwer, dass DT über die Sommerpause reift, um dem Team mal eine brauchbare Spielidee, die zu den Spielern passen könnte, vorgeben zu können?

Ich möchte (**************edit)

Neuer Chef für das Ressort Sport und mal bei Niko Kovac nachfragen, ob der Bock hätte, diesem Team wieder die Grundtugenden zu vermitteln.

Die heutige blutleere Vorstellung der Mannschaft (außer Hugo Etikité und Omar, der wenigstens rannte und Einsatzwillen zeigte, aber auf verlorenem Posten) hat mir für diese Saison den Rest gegeben. Unabhängig vom Gegner, der seiner B-Elf einen schöne Trainingseinheit für das Rückspiel gegen die AS Roma gönnte.

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hijackthis schrieb:

Aber nur, wenn der Klon von Jörg Schmadtke gleich mit verschwindet. Krösche ist der absolute Ober-Loser, machtbesessen, der pure Narzissmus, hat u.a. Oliver Glasner weggeekelt war im Zusammenspiel mit Holzer daran beteiligt, dass Ben Manga keinen Bock mehr auf EF hatte, und hat diesen Anti-Trainer von DT eingestellt.


Bei allem Verständnis für deinen Frust. Das geht heute aber entschieden zu weit.
Nach den vielen Abgängen nach der letzten Saison haben Krösche und Toppmöller die Mannschaft auf den sechsten Tabellenplatz geführt und wenn die Europaqualifikation geschafft wird, dann ist das respektabel.
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Mein Eindruck. Die Spieler wollen und kämpfen, vielleicht könnte Tuta noch einen Zahn zulegen, was mir aber zu denken gibt ist die miese Abstimmung in der Deckung. Was Anfang der Saison gut klappte, ist jetzt oft ein Hühnerhaufen. Trapp ist erkennbar nicht in Bestform, verständlich, dass Nagelsmann ihn nicht nominiert hatte. Seine Abschläge gehen zu oft ins Nichts.

Dann immer wieder die gleiche Misere mit den Standards. Ecken, Freistöße sind harmlos. Wird das nicht trainiert?


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Üble Verteidigungsleistung heute, besonders Tuta spielt schwach.
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Es gibt keine einfachen Antworten.
Es ist eine Gemengelage verschiedenster Gründe, die Menschen dazu bringt die AfD zu wählen.
Durch ein Verbot der AfD schafft man die Gründe nicht aus der Welt, bestenfalls ein Ventil, die Gründe suchen sich dann ein anderes.

Im HR ist jetzt ein Interview mit einem der Autoren der "Trendstudie Jugend in Deutschland" erschienen.
Es gibt Antworten für die Gründe, warum jetzt besonders die Jugend anfällig für den AfD-Populismus zu sein scheint. Es sind in erster Linie Unzufriedenheit mit den täglichen Problemen, mit Perspektivlosigkeit und der Meinung, von den etablierten Parteien nicht "abgeholt" zu werden. Die Propaganda der AfD in sozialen Medien hilft ihr Erfolg zu haben.

Interessant ist auch die Aufteilung der Parteienpräferenzen nach Altersstruktur in Hessen und die ist sicher nicht anders im Bund.
Es sind nicht die Alten über 65, die überdurchschnittlich die AfD wählen. Es sind Junge und das Mittelalter.

Die etablierten Parteien, die durch eine Politik, die die Sorgen ernst nehmen und Lösungen schaffen, die helfen würden die Radikalen wieder zurück zu drängen. Es wird viel über Probleme geredet, aber an der Umsetzung von Erkenntnissen und der Kommunikation fehlt es.

Die Probleme die zum Erfolg von Nationalisten führen sind in vielen Ländern Europas und nicht nur dort zu finden. Hier ist die EU gefordert und die Ergebnisse der Wahl werden zeigen, wie die Partei-Präferenzen aussehen.

Zurück zur Jugendstudie. Der Autor sagt zum Schluss des Interviews:

"Die Hälfte der Befragten gibt an, der Staat kümmere sich mehr um Flüchtlinge als um andere Menschen. Das liegt eben vor allem daran, dass sie das Gefühl haben, sie brauchen selbst mehr Hilfe. Dahinter direkt eine rechtsextreme, rassistische Jugend auszumachen, wäre der falsche Schluss."

Es ist nicht maßgeblich ob dieser Eindruck bei der Hälfte der Befragten stimmt oder nicht. Es ist entscheidend, dass er überhaupt da ist.

https://www.hessenschau.de/politik/immer-mehr-potenzielle-afd-waehler-warum-die-jugend-nach-rechts-rueckt-v1,interview-kilian-hampel-100.html