hawischer
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WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Auch durch ständige Wiederholung wird diese Behauptung nicht richtiger. Die Absicht ist klar, die Union muss in die rechte Schublade.
Dafür, dass sie da schon lange steckt und mit ihrem AfD-Sprech (Alternative für Deutschland mit Substanz inkl. weiterer Schleifung des Asylrechts)) immer weiter reinrutscht, braucht es keine "Behauptungen" von propain.
Auch Du gehörst zum Club "Propain". Deswegen überrascht nicht Deine Wertung nicht.
hawischer schrieb:WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Auch durch ständige Wiederholung wird diese Behauptung nicht richtiger. Die Absicht ist klar, die Union muss in die rechte Schublade.
Dafür, dass sie da schon lange steckt und mit ihrem AfD-Sprech (Alternative für Deutschland mit Substanz inkl. weiterer Schleifung des Asylrechts)) immer weiter reinrutscht, braucht es keine "Behauptungen" von propain.
Auch Du gehörst zum Club "Propain". Deswegen überrascht nicht Deine Wertung nicht.
Beschwert sich über Schubladen und ist immer schnell dabei andere in Schubladen zu stecken, egal welches Thema. Erkläre doch mal was der Club propain ist.
hawischer schrieb:WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Auch durch ständige Wiederholung wird diese Behauptung nicht richtiger. Die Absicht ist klar, die Union muss in die rechte Schublade.
Dafür, dass sie da schon lange steckt und mit ihrem AfD-Sprech (Alternative für Deutschland mit Substanz inkl. weiterer Schleifung des Asylrechts)) immer weiter reinrutscht, braucht es keine "Behauptungen" von propain.
Auch Du gehörst zum Club "Propain". Deswegen überrascht nicht Deine Wertung nicht.
Wie soll man denn Merz' und Söders Äußerungen anders deuten als rechtspopulistisch? Oder den Vorstoß, das individuelle Asylrecht abzuschaffen? Dies einzuordnen brauche ich auch keinen "Club".
hawischer schrieb:WürzburgerAdler schrieb:hawischer schrieb:
Auch durch ständige Wiederholung wird diese Behauptung nicht richtiger. Die Absicht ist klar, die Union muss in die rechte Schublade.
Dafür, dass sie da schon lange steckt und mit ihrem AfD-Sprech (Alternative für Deutschland mit Substanz inkl. weiterer Schleifung des Asylrechts)) immer weiter reinrutscht, braucht es keine "Behauptungen" von propain.
Auch Du gehörst zum Club "Propain". Deswegen überrascht nicht Deine Wertung nicht.
Sehr geil. Da merkt man, was passiert, wenn man zu sehr versucht die AfD Wähler mit den gleichen Parolen abzuholen wie das original. Wird das dann kontextualisiert und völlig zu recht als tendenziell rechts eingeordnet, dann kommt nan nicht etwa zum nachdenken, sondern empört sich darüber, dass die Einordnung stattfindet. Da wird gehetzt, gelogen und gepöpelt - und dann lässt es sich trefflich rumopfern.
Schönesge schrieb:
Ich bin gespannt, ob die Union mit diesem Kurs Erfolg haben und der AfD tatsächlich Stimmen abringen wird können. Gut für die Demokratie wäre das aus meiner Sicht sogar, denn zumindest wird die Union nicht unsere Demokratie abschaffen wollen.
Das was der Merz macht zeigt den Wählern nur eins, das die AfD so falsch nicht liegen kann wenn die Union sich nach ihnen richtet.
propain schrieb:Schönesge schrieb:
Ich bin gespannt, ob die Union mit diesem Kurs Erfolg haben und der AfD tatsächlich Stimmen abringen wird können. Gut für die Demokratie wäre das aus meiner Sicht sogar, denn zumindest wird die Union nicht unsere Demokratie abschaffen wollen.
Das was der Merz macht zeigt den Wählern nur eins, das die AfD so falsch nicht liegen kann wenn die Union sich nach ihnen richtet.
Auch durch ständige Wiederholung wird diese Behauptung nicht richtiger. Die Absicht ist klar, die Union muss in die rechte Schublade.
hawischer schrieb:
Auch durch ständige Wiederholung wird diese Behauptung nicht richtiger. Die Absicht ist klar, die Union muss in die rechte Schublade.
Dafür, dass sie da schon lange steckt und mit ihrem AfD-Sprech (Alternative für Deutschland mit Substanz inkl. weiterer Schleifung des Asylrechts)) immer weiter reinrutscht, braucht es keine "Behauptungen" von propain.
hawischer schrieb:propain schrieb:Schönesge schrieb:
Ich bin gespannt, ob die Union mit diesem Kurs Erfolg haben und der AfD tatsächlich Stimmen abringen wird können. Gut für die Demokratie wäre das aus meiner Sicht sogar, denn zumindest wird die Union nicht unsere Demokratie abschaffen wollen.
Das was der Merz macht zeigt den Wählern nur eins, das die AfD so falsch nicht liegen kann wenn die Union sich nach ihnen richtet.
Auch durch ständige Wiederholung wird diese Behauptung nicht richtiger. Die Absicht ist klar, die Union muss in die rechte Schublade.
Dein dauerndes Ignorieren dieser Begebenheit macht es nicht besser. Und in die rechte Schublade springt die Union von selbst, siehe Merz der sie freudig öffnet.
SGE_Werner schrieb:
Naja, die Grünen waren vor einem Jahr bei 23,5 % und hatten bis Mitte 2022 praktisch die Verluste der SPD komplett "geschluckt", in den letzten Monaten haben die Grünen 9 % verloren. Aktuell sind sie auf dem niedrigsten Stand seit Sommer 2018. Und die wären auch bei der BTW besser abgeschnitten, wenn nicht einige noch auf den Scholzomat aufgesprungen wären, um den vor Laschet zu bringen.
Also Du bist hier natürlich der Experte und ich will keine Blasphemie betreiben - aber irgendwie stutze ich da etwas...liegt sicher an mir.
https://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer/
Die Grünen werden bei 16% gesehen (Forschungsgruppe Wahlen)
Bundestagswahl waren 14,8%
Wie können sie da auf dem niedrigsten Stand seit Sommer 2018 sein?
Ich nehme an, Werner hat die aktuellen Zahlen der ARD gemeint. Da liegen die Grünen mit 13% unter dem Wahlergebnis von 2021.
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend
Danke Dir.
OK, scheint ne Menge Kaffeesatzleserei enthalten zu sein (zugegeben, eine Binse). 3 Prozentpunkte Unterschied innerhalb einer Woche - denke die Grünen werden sich dann eher ans ZDF halten
Aber zeigt halt dass sich nicht nur die anderen Parteien mal an die eigene Nase fassen müssen.
Bin gespannt wie die Koalition aus der Sommerpause kommt - die hatten dann genug Zeit sich Gedanken zu machen und es kann keiner der 3 Partei gefallen wie es sich entwickelt. Also ich erwarte da nicht weniger Streit als vorher - gehört aber in einen anderen thread.
OK, scheint ne Menge Kaffeesatzleserei enthalten zu sein (zugegeben, eine Binse). 3 Prozentpunkte Unterschied innerhalb einer Woche - denke die Grünen werden sich dann eher ans ZDF halten
Aber zeigt halt dass sich nicht nur die anderen Parteien mal an die eigene Nase fassen müssen.
Bin gespannt wie die Koalition aus der Sommerpause kommt - die hatten dann genug Zeit sich Gedanken zu machen und es kann keiner der 3 Partei gefallen wie es sich entwickelt. Also ich erwarte da nicht weniger Streit als vorher - gehört aber in einen anderen thread.
SGE_Werner schrieb:
Naja, die Grünen waren vor einem Jahr bei 23,5 % und hatten bis Mitte 2022 praktisch die Verluste der SPD komplett "geschluckt", in den letzten Monaten haben die Grünen 9 % verloren. Aktuell sind sie auf dem niedrigsten Stand seit Sommer 2018. Und die wären auch bei der BTW besser abgeschnitten, wenn nicht einige noch auf den Scholzomat aufgesprungen wären, um den vor Laschet zu bringen.
Letztlich wird es der Union aber wenig nützen auf dem rechten Zug aufzuspringen. Als würden die irgendeine Stimme hinzugewinnen von der AfD, solange sie in der Opposition sind und eh nix tun können. Da wählen die Rechtsprotestler lieber das Original.
Die Grünen werden aber mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Wähler an die AfD verlieren. Meine Empfehlung an alle anderen Parteien, die der Meinung sind Wählerstimmen an die AfD zu verlieren wäre: an die eigene Nase packen.
Ob die Union hier nicht sogar am rechten Rand Erfolg haben wird, muss man abwarten. Die können die Nummer in der Opposition ziemlich hart spielen. Inwiefern sie sich allgemein damit einen Gefallen machen, denn es gibt auch eine "Wüst-CDU", muss man aber genauso abwarten.
Die letzten zeitnahen Wahlen waren im Februar in Berlin.
Die Wählerwanderung im Vergleich zur Wahl 2021 zeigt, dass die CDU im Saldo 5000 Stimmen von der AfD geholt hat. Alle anderen Parteien, auch die Grünen, haben im Saldo Wähler an die AfD verloren.
Das zeigt, dass der Frust über Regierungsparteien zu einem Wechsel zur AfD führen kann und das sind ganz überwiegend Protestwähler. Der positive Saldo bei der CDU erklärt sich m.E. aus dem Wunsch bei ehemaligen AfD-Wählern nach einem Regierungswechsel.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/609462/umfrage/waehlerwanderung-von-und-zu-der-afd-bei-der-abgeordnetenhauswahl-in-berlin/
Die Wählerwanderung im Vergleich zur Wahl 2021 zeigt, dass die CDU im Saldo 5000 Stimmen von der AfD geholt hat. Alle anderen Parteien, auch die Grünen, haben im Saldo Wähler an die AfD verloren.
Das zeigt, dass der Frust über Regierungsparteien zu einem Wechsel zur AfD führen kann und das sind ganz überwiegend Protestwähler. Der positive Saldo bei der CDU erklärt sich m.E. aus dem Wunsch bei ehemaligen AfD-Wählern nach einem Regierungswechsel.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/609462/umfrage/waehlerwanderung-von-und-zu-der-afd-bei-der-abgeordnetenhauswahl-in-berlin/
hawischer schrieb:
Die letzten zeitnahen Wahlen waren im Februar in Berlin.
Die Wählerwanderung im Vergleich zur Wahl 2021 zeigt, dass die CDU im Saldo 5000 Stimmen von der AfD geholt hat. Alle anderen Parteien, auch die Grünen, haben im Saldo Wähler an die AfD verloren.
Das zeigt, dass der Frust über Regierungsparteien zu einem Wechsel zur AfD führen kann und das sind ganz überwiegend Protestwähler. Der positive Saldo bei der CDU erklärt sich m.E. aus dem Wunsch bei ehemaligen AfD-Wählern nach einem Regierungswechsel.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/609462/umfrage/waehlerwanderung-von-und-zu-der-afd-bei-der-abgeordnetenhauswahl-in-berlin/
Es mag gut sein, dass die Grünen stimmen verloren haben, dass die aber signifikant bei der AfD gelandet sein sollen, schließt du woraus genau. Vereinzelte Stimmen mag es da gewiss geben. Dein Link zur Abgeordnetenwahl betrifft Berlin. Ok. Wir reden hier aber nicht über Berlin. Zudem haben da die Grünen nicht wirklich was verloren (0,5 Prozent).
Also meine These widerlegen deine Zahlen nicht wirklich. Eigentlich unterstützen sie meine These viel eher.
Umfragen sind Momentaufnahmen und Umfrageergebnisse werden auch in den Ländern von der Bundespolitik beeinflusst. Und die macht vor den Ländergrenzen eben nicht halt.
Deswegen ist es interessant zu sehen, ob und wie Tendenzen sich in den Ländern und im Bund unabhängig von den Wahlterminen entwickeln.
Das sehen wohl auch Umfrageinstitute so, sonst würden sie ja keine Umfragen mit langem zeitlichen Abstand zum Wahltermin machen.
Der bundespolitische Einfluss ist zum Beispiel beim Zuwachs der AfD in den Ländern feststellbar. Die Politikbereiche, in den sie punkten kann, sind bundespoitische. Hat man deutlich bei Wahlkampf in Sonneberg gesehen. Der AfDler hatte null lokale Themen.
Deswegen ist es interessant zu sehen, ob und wie Tendenzen sich in den Ländern und im Bund unabhängig von den Wahlterminen entwickeln.
Das sehen wohl auch Umfrageinstitute so, sonst würden sie ja keine Umfragen mit langem zeitlichen Abstand zum Wahltermin machen.
Der bundespolitische Einfluss ist zum Beispiel beim Zuwachs der AfD in den Ländern feststellbar. Die Politikbereiche, in den sie punkten kann, sind bundespoitische. Hat man deutlich bei Wahlkampf in Sonneberg gesehen. Der AfDler hatte null lokale Themen.
Die neueste Infratest - Umfrage für Rheinland-Pfalz ist keine Unterstützung für den diesjährigen SPD-Wahlkamof im Nachbarland Hessen.
Lag die SPD zur Wahl im März 2021 noch 8%-Punkte vor der CDU, so steigerte sich das in Umfragen bis kurz vor der BT-Wahl auf satte 17.
Danach setzte eine Phase des Angleichens ein. Von September 2022 bis Mai 2023 lagen beide Parteien gleichauf zwischen 27 und 29%.
Jetzt drehte es zugunsten der CDU, die nun mit 31% zu 25% führt.
Nicht überraschend, wenn man die bundesweite Entwicklung ansieht - ist die Verdoppelung der AfD, die seit der Wahl von 8,3% auf 16% gestiegen ist. Sie liegt damit in der Größenordnung der Umfragen der westdeutschen Länder des letzten fünf Wochen zwischen 13-16%
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
Lag die SPD zur Wahl im März 2021 noch 8%-Punkte vor der CDU, so steigerte sich das in Umfragen bis kurz vor der BT-Wahl auf satte 17.
Danach setzte eine Phase des Angleichens ein. Von September 2022 bis Mai 2023 lagen beide Parteien gleichauf zwischen 27 und 29%.
Jetzt drehte es zugunsten der CDU, die nun mit 31% zu 25% führt.
Nicht überraschend, wenn man die bundesweite Entwicklung ansieht - ist die Verdoppelung der AfD, die seit der Wahl von 8,3% auf 16% gestiegen ist. Sie liegt damit in der Größenordnung der Umfragen der westdeutschen Länder des letzten fünf Wochen zwischen 13-16%
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
Ergänzend eine neue Umfrage für Baden-Württemberg. Sieht ziemlich mies aus. AfD steigt seit der letzten Umfrage des SWR um 7 Punkte.
Infratest dimap / SWR: CDU 26 % | GRÜNE 24 % | AfD 19 % | SPD 13 % | FDP 7 % | Sonstige 11 %
https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/1681999476544643072?t=0SLedKYkmj0gO2GtGFbefw&s=19
Infratest dimap / SWR: CDU 26 % | GRÜNE 24 % | AfD 19 % | SPD 13 % | FDP 7 % | Sonstige 11 %
https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/1681999476544643072?t=0SLedKYkmj0gO2GtGFbefw&s=19
mikulle schrieb:
Danke für den Beitrag! Seidenes Halbwissen ist schwierig bei dem Thema, werde mich also nochmal schlauer machen müssen....
Das solltest Du tun.
Hilfestellung bietet das Bundesarchiv.
Ein Zitat:
"Nach der Explosion soll mit Hilfe des Walküre-Befehls ein Staatsstreich erfolgen. Dieser Befehl wurde ursprünglich ausgearbeitet, um potenzielle Aufstände gegen das nationalsozialistische Regime zu unterdrücken. Henning von Tresckow und Claus Schenk Graf von Stauffenberg änderten den Befehl ab 1943 ab, um darauf aufbauend das System zu stürzen. Zu den wichtigsten Punkten des Unternehmens gehörte die Verhaftung zentraler Personen der SS, SD, Gestapo und NSDAP. Die strategisch wichtigen Positionen in der Regierung sollten neu besetzt werden, ebenso die Oberbefehlsgewalt über die Wehrmacht."
https://www.bundesarchiv.de/DE/Content/Virtuelle-Ausstellungen/2019-07-20-20-juli-1944_TeilI.html
Diese Fakten sind mir (noch so ungefähr) bekannt, nur wird hier keine Aussage über die Motivation des Sturzes getätigt (Beendigung des nationalsozialistischen Terrors versus eine "bessere" Führung, um das Deutsche Reich zum militärischen Erfolg zu führen).
Eine weiterführende Diskussion wäre sicher interessant (würde aber vorher nochmal in Klausur gehen wollen), aber vielleicht besser nicht in diesem Thread. Ich sehe den Thread eher als Sammelsurium von Anekdoten (dies hier eher nicht) und Denkanstößen (was ich hier gerne für mich aufgreifen möchte).
Eine weiterführende Diskussion wäre sicher interessant (würde aber vorher nochmal in Klausur gehen wollen), aber vielleicht besser nicht in diesem Thread. Ich sehe den Thread eher als Sammelsurium von Anekdoten (dies hier eher nicht) und Denkanstößen (was ich hier gerne für mich aufgreifen möchte).
Die neueste Infratest - Umfrage für Rheinland-Pfalz ist keine Unterstützung für den diesjährigen SPD-Wahlkamof im Nachbarland Hessen.
Lag die SPD zur Wahl im März 2021 noch 8%-Punkte vor der CDU, so steigerte sich das in Umfragen bis kurz vor der BT-Wahl auf satte 17.
Danach setzte eine Phase des Angleichens ein. Von September 2022 bis Mai 2023 lagen beide Parteien gleichauf zwischen 27 und 29%.
Jetzt drehte es zugunsten der CDU, die nun mit 31% zu 25% führt.
Nicht überraschend, wenn man die bundesweite Entwicklung ansieht - ist die Verdoppelung der AfD, die seit der Wahl von 8,3% auf 16% gestiegen ist. Sie liegt damit in der Größenordnung der Umfragen der westdeutschen Länder des letzten fünf Wochen zwischen 13-16%
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
Lag die SPD zur Wahl im März 2021 noch 8%-Punkte vor der CDU, so steigerte sich das in Umfragen bis kurz vor der BT-Wahl auf satte 17.
Danach setzte eine Phase des Angleichens ein. Von September 2022 bis Mai 2023 lagen beide Parteien gleichauf zwischen 27 und 29%.
Jetzt drehte es zugunsten der CDU, die nun mit 31% zu 25% führt.
Nicht überraschend, wenn man die bundesweite Entwicklung ansieht - ist die Verdoppelung der AfD, die seit der Wahl von 8,3% auf 16% gestiegen ist. Sie liegt damit in der Größenordnung der Umfragen der westdeutschen Länder des letzten fünf Wochen zwischen 13-16%
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
Ergänzend eine neue Umfrage für Baden-Württemberg. Sieht ziemlich mies aus. AfD steigt seit der letzten Umfrage des SWR um 7 Punkte.
Infratest dimap / SWR: CDU 26 % | GRÜNE 24 % | AfD 19 % | SPD 13 % | FDP 7 % | Sonstige 11 %
https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/1681999476544643072?t=0SLedKYkmj0gO2GtGFbefw&s=19
Infratest dimap / SWR: CDU 26 % | GRÜNE 24 % | AfD 19 % | SPD 13 % | FDP 7 % | Sonstige 11 %
https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/1681999476544643072?t=0SLedKYkmj0gO2GtGFbefw&s=19
Heute vor 79 Jahren. Das Attentat auf Hitler. Aber es war mehr. Es war der Versuch das nationalsozialistische Terrorregime zu stürzen.
In Folge des misslungenen Staatsstreichs wurden als Vergeltung mehrere hundert Menschen verhaftet und etwa 200 hingerichtet oder in den Suizid getrieben.
[Edit Werner - Jahreszahl angepasst, war ja nicht 1934]
In Folge des misslungenen Staatsstreichs wurden als Vergeltung mehrere hundert Menschen verhaftet und etwa 200 hingerichtet oder in den Suizid getrieben.
[Edit Werner - Jahreszahl angepasst, war ja nicht 1934]
hawischer schrieb:
Es war der Versuch das nationalsozialistische Terrorregime zu stürzen
Den Satz finde ich problematisch, da es hehre Ziele der Attentäter impliziert. Mein Verständnis ist, dass Stauffenberg & Co insbesondere über den Kriegsverlauf enttäuscht waren, aber nicht vorhatten, nationalsozialistischen Terror durch das Attentat zu beenden. Stauffenberg war ja selbst überzeugter Nationalist, Militarist und kein Gegner des Antisemitismus. Sie wollten vielmehr die in ihren Augen unfähige Militärführung loswerden.
Brady schrieb:Schönesge schrieb:
Anscheinend nennt man das jetzt so, wenn eine Regierung Gesetze auf den Weg bringt. Das Wort ist nicht von mir.
Und wer hat gesagt das seit dem 2. Weltkrieg alle Gesetze „durchgeprügelt“ wurden.
Ich glaube nur du.
Ne der hawischer nennt das jetzt so seit der Ampel. Da vorher aber nichts anders gemacht worden ist, wird man das wohl allgemein so nennen müssen. Ich ziehe ja nur Schlüsse.
Blöd nur, dass das der hawischer das nicht gesagt hat.
Seit der Ampel, also seid 2021? Na, dann suche mal nach Belegen.
Ich habe heute den Begriff in Anführungszeichen gesetzt und als Zitat des Herrn Alexander belegt.
Wenn einem jedes Zitat jetzt direkt zugeordnet wird, dann wird's lustig hier.
Seit der Ampel, also seid 2021? Na, dann suche mal nach Belegen.
Ich habe heute den Begriff in Anführungszeichen gesetzt und als Zitat des Herrn Alexander belegt.
Wenn einem jedes Zitat jetzt direkt zugeordnet wird, dann wird's lustig hier.
hawischer schrieb:
Blöd nur, dass das der hawischer das nicht gesagt hat.
Seit der Ampel, also seid 2021? Na, dann suche mal nach Belegen.
Ich habe heute den Begriff in Anführungszeichen gesetzt und als Zitat des Herrn Alexander belegt.
Wenn einem jedes Zitat jetzt direkt zugeordnet wird, dann wird's lustig hier.
Dann war es halt er, und er benutzt diese Wörter mit seiner Reichweite selbstverständlich gerne. Gestehe ich ihm auch zu. Nur, man muss es ja nicht so unkommentiert stehen lassen. Und da eine Einordnung dazu gehört, muss man halt bis zum zweiten Weltkrieg zurück, um Alexanders Aussage etwas wirken zu lassen. Auch wenn Brady das gerne hier nicht lesen möchte.
Brady schrieb:hawischer schrieb:Xaver08 schrieb:
Wortwörtlich nicht, aber sinngemäß.
Da hilft Dir auch die Suchefunktion nichthawischer schrieb:
Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.
Quatsch! Heilmann wollte mit dem Antrag mehr Diskussion und nicht weniger. Und genauso habe ich es geschrieben. Die Ampel wollte keine Diskussion mehr. Und Du zeichnest Dich durch bewußtes Missverstehen aus.
Dem stimme ich zu.
Mal ganz unabhängig davon: Am Ende entscheiden die Koaltionspartner, ob genug diskutiert worden ist. Zwischen diesen gab es einen Austausch mit dem Willen, das Gesetz auf den Weg zu bringen. So mein Verständnis. Die Opposition ist nunmal nur Opposition. Insofern wird sich am Ergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit nichts ändern, auch wenn sich die Union evtl etwas anderes (wobei ich gar nicht weiß, was eigentlich genau), am besten mit ganz viel "Streit" wünscht.
Schönesge schrieb:Brady schrieb:hawischer schrieb:Xaver08 schrieb:
Wortwörtlich nicht, aber sinngemäß.
Da hilft Dir auch die Suchefunktion nichthawischer schrieb:
Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.
Quatsch! Heilmann wollte mit dem Antrag mehr Diskussion und nicht weniger. Und genauso habe ich es geschrieben. Die Ampel wollte keine Diskussion mehr. Und Du zeichnest Dich durch bewußtes Missverstehen aus.
Dem stimme ich zu.
Mal ganz unabhängig davon: Am Ende entscheiden die Koaltionspartner, ob genug diskutiert worden ist. Zwischen diesen gab es einen Austausch mit dem Willen, das Gesetz auf den Weg zu bringen. So mein Verständnis. Die Opposition ist nunmal nur Opposition. Insofern wird sich am Ergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit nichts ändern, auch wenn sich die Union evtl etwas anderes (wobei ich gar nicht weiß, was eigentlich genau), am besten mit ganz viel "Streit" wünscht.
Bitte die Erläuterungen dazu vom Journalisten Alexander ab Minute 6 ansehen. Dauert auch nur 70 Sekunden. Da erklärt er die Motivation der Ampel, das Gesetz "durchzuprügeln"
https://m.youtube.com/watch?v=eqE13pzok3I
hawischer schrieb:Schönesge schrieb:Brady schrieb:hawischer schrieb:Xaver08 schrieb:
Wortwörtlich nicht, aber sinngemäß.
Da hilft Dir auch die Suchefunktion nichthawischer schrieb:
Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.
Quatsch! Heilmann wollte mit dem Antrag mehr Diskussion und nicht weniger. Und genauso habe ich es geschrieben. Die Ampel wollte keine Diskussion mehr. Und Du zeichnest Dich durch bewußtes Missverstehen aus.
Dem stimme ich zu.
Mal ganz unabhängig davon: Am Ende entscheiden die Koaltionspartner, ob genug diskutiert worden ist. Zwischen diesen gab es einen Austausch mit dem Willen, das Gesetz auf den Weg zu bringen. So mein Verständnis. Die Opposition ist nunmal nur Opposition. Insofern wird sich am Ergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit nichts ändern, auch wenn sich die Union evtl etwas anderes (wobei ich gar nicht weiß, was eigentlich genau), am besten mit ganz viel "Streit" wünscht.
Bitte die Erläuterungen dazu vom Journalisten Alexander ab Minute 6 ansehen. Dauert auch nur 70 Sekunden. Da erklärt er die Motivation der Ampel, das Gesetz "durchzuprügeln"
https://m.youtube.com/watch?v=eqE13pzok3I
Auch wenn ich politisch vieles nicht mit Robin Alexander teile, er arbeitet nicht umsonst bei der Welt, schätze ich ihn.
Trotzdem sollte klar sein, dass er eher aus politischen Gründen gerne bestimmte Themen in den Vordergrund stellt. Ändert nichts daran, dass dieses Gesetz am Ende von der Regierung "durchgeprügelt" wird wie jedes andere Gesetz seit dem Zweiten Weltkrieg.
Ich weiß, Opposition zu sein fällt schwer.
Wortwörtlich nicht, aber sinngemäß.
Da hilft Dir auch die Suchefunktion nicht
Da hilft Dir auch die Suchefunktion nicht
hawischer schrieb:
Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.
Xaver08 schrieb:
Wortwörtlich nicht, aber sinngemäß.
Da hilft Dir auch die Suchefunktion nichthawischer schrieb:
Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.
Quatsch! Heilmann wollte mit dem Antrag mehr Diskussion und nicht weniger. Und genauso habe ich es geschrieben. Die Ampel wollte keine Diskussion mehr. Und Du zeichnest Dich durch bewußtes Missverstehen aus.
Aber, so blöd, wie Du mich hier hinstellen willst, bin ich denn doch nicht. Fällt eher auf Dich zurück.
hawischer schrieb:Xaver08 schrieb:
Wortwörtlich nicht, aber sinngemäß.
Da hilft Dir auch die Suchefunktion nichthawischer schrieb:
Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.
Quatsch! Heilmann wollte mit dem Antrag mehr Diskussion und nicht weniger. Und genauso habe ich es geschrieben. Die Ampel wollte keine Diskussion mehr. Und Du zeichnest Dich durch bewußtes Missverstehen aus.
Dem stimme ich zu.
hawischer schrieb:
Heilmann hat geklagt, weil die Beratungsmöglichkeiten des BT durch parlamentarische Vorgehen der Ampel missachtet wurde. Genau diese Beratungspflicht hat das Gericht bestätigt.
Es ging nicht ums Verzögern, sondern um eine gesetzeskonforme Beratung.
Hier würde mich interessieren, wie vielen Gesetzen er zugestimmt hat, bei denen es mit der Beratungspflicht ebenfalls nicht so genau genommen wurde.
Und das meine ich wertfrei.
Würde mich persönlich nur überraschen, wenn wir hier seit 2017 den ersten Gesetzentwurf hätten, bei dem das so gewesen wäre.
Nö, das hat Heilmann bei Lanz genau erklärt, dass es ihn schon länger geärgert hat, auch bei der Groko und er hat auf den Brief der BT-Präsidentin vom März verwiesen. Und er hat erklärt, dass der Auftritt des FDPlers Dürr als Antwort auf seine Frage, ihn letztendlich dazu gebracht hat, Klage einzureichen.
Wenn Du etwas Zeit hast, schau Dir die Sendung in der Mediathek halt an.
Wenn Du etwas Zeit hast, schau Dir die Sendung in der Mediathek halt an.
Wo steht denn was von Transkript mein Lieber?
Jetzt mal nicht irgendwelche Sachen erfunden, die Du dann lächerlich finden kannst.
Aber dass man beim Verlinken eines Beitrags, erst Recht einer Fernsehsendung, wenigstens die Kernaussagen zusammenfasst, ist in der Tat Usus hier.
Zumal es so klang, als hätten die Aussagen ein neues Bild ergeben.
Das was jetzt hier als Kernaussagen zusammenkam, spiegelt das nicht wieder.
Hawischer schrieb es ja, Heilmann möchte das Gesetz verzögern, was alles andere als überraschend ist, wenn er klagt, um das Gesetz zu verzögern.
Jetzt mal nicht irgendwelche Sachen erfunden, die Du dann lächerlich finden kannst.
Aber dass man beim Verlinken eines Beitrags, erst Recht einer Fernsehsendung, wenigstens die Kernaussagen zusammenfasst, ist in der Tat Usus hier.
Zumal es so klang, als hätten die Aussagen ein neues Bild ergeben.
Das was jetzt hier als Kernaussagen zusammenkam, spiegelt das nicht wieder.
Hawischer schrieb es ja, Heilmann möchte das Gesetz verzögern, was alles andere als überraschend ist, wenn er klagt, um das Gesetz zu verzögern.
Xaver08 schrieb:
Hawischer schrieb es ja, Heilmann möchte das Gesetz verzögern, was alles andere als überraschend ist, wenn er klagt, um das Gesetz zu verzögern.
Das ist falsch, das habe ich mitnichten geschrieben.
Heilmann hat geklagt, weil die Beratungsmöglichkeiten des BT durch parlamentarische Vorgehen der Ampel missachtet wurde. Genau diese Beratungspflicht hat das Gericht bestätigt.
Es ging nicht ums Verzögern, sondern um eine gesetzeskonforme Beratung.
Langsam wird Dein Geschwurbel in dieser Sache albern.
hawischer schrieb:
Heilmann hat geklagt, weil die Beratungsmöglichkeiten des BT durch parlamentarische Vorgehen der Ampel missachtet wurde. Genau diese Beratungspflicht hat das Gericht bestätigt.
Es ging nicht ums Verzögern, sondern um eine gesetzeskonforme Beratung.
Hier würde mich interessieren, wie vielen Gesetzen er zugestimmt hat, bei denen es mit der Beratungspflicht ebenfalls nicht so genau genommen wurde.
Und das meine ich wertfrei.
Würde mich persönlich nur überraschen, wenn wir hier seit 2017 den ersten Gesetzentwurf hätten, bei dem das so gewesen wäre.
Das stimmt ja so nicht, was die Dame sagt. Das 100.000-Dächer-Programm und seine Finanzierung wurde damals nicht von den Grünen ins Leben gerufen. Jetzt, das "Heizungsgesetz", hat eine klare soziale Komponente.
Man hätte die Solarpaneele auch von der Steuer finanzieren können. Wäre auf das Gleiche herausgekommen. Eigentlich ist das Gegenteil richtig: nur durch die Finanzierung über das EEG wurde es auch weniger vermögenden Eigenheimbesitzern möglich, die nicht ganz kleine Investition in Solarenergie zu stemmen.
Also, dass hier die Armen für die Reichen zahlen, ist kompletter Unfug.
Man hätte die Solarpaneele auch von der Steuer finanzieren können. Wäre auf das Gleiche herausgekommen. Eigentlich ist das Gegenteil richtig: nur durch die Finanzierung über das EEG wurde es auch weniger vermögenden Eigenheimbesitzern möglich, die nicht ganz kleine Investition in Solarenergie zu stemmen.
Also, dass hier die Armen für die Reichen zahlen, ist kompletter Unfug.
Frau Hermann von der TAZ macht reinen Tisch mit der grünen Klimapolitik:
"Das sage ich als grünes Parteimitglied,damit das klar ist! Man muss sagen das Die Gruenen in der Vergangenheit fatale Fehler gemacht haben,wenn es darum ging Klimaschutz zu finanzieren. Es ist fatal wenn Klimapolitik so funktioniert,dass die Armen am Ende für die Reichen zahlen"
https://twitter.com/NurderK/status/1681327410220769281?t=7pINda9o7YgRXt1xI078lA&s=19
Nur ein kurzer Videoausschnitt, aber sehr deutlich.
"Das sage ich als grünes Parteimitglied,damit das klar ist! Man muss sagen das Die Gruenen in der Vergangenheit fatale Fehler gemacht haben,wenn es darum ging Klimaschutz zu finanzieren. Es ist fatal wenn Klimapolitik so funktioniert,dass die Armen am Ende für die Reichen zahlen"
https://twitter.com/NurderK/status/1681327410220769281?t=7pINda9o7YgRXt1xI078lA&s=19
Nur ein kurzer Videoausschnitt, aber sehr deutlich.
Das stimmt ja so nicht, was die Dame sagt. Das 100.000-Dächer-Programm und seine Finanzierung wurde damals nicht von den Grünen ins Leben gerufen. Jetzt, das "Heizungsgesetz", hat eine klare soziale Komponente.
Man hätte die Solarpaneele auch von der Steuer finanzieren können. Wäre auf das Gleiche herausgekommen. Eigentlich ist das Gegenteil richtig: nur durch die Finanzierung über das EEG wurde es auch weniger vermögenden Eigenheimbesitzern möglich, die nicht ganz kleine Investition in Solarenergie zu stemmen.
Also, dass hier die Armen für die Reichen zahlen, ist kompletter Unfug.
Man hätte die Solarpaneele auch von der Steuer finanzieren können. Wäre auf das Gleiche herausgekommen. Eigentlich ist das Gegenteil richtig: nur durch die Finanzierung über das EEG wurde es auch weniger vermögenden Eigenheimbesitzern möglich, die nicht ganz kleine Investition in Solarenergie zu stemmen.
Also, dass hier die Armen für die Reichen zahlen, ist kompletter Unfug.
Wenn das die relevanten Kernaussagen sind, war das ja nur ein recht seichtes Hintergrundgeplätscher, das wirkt wenig erhellend.
Interessant wird das ausstehende Urteil des BVerfG, das aussteht, da das die Gepflogenheiten im Bundestag dauerhaft verändern könnte, sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass die Abgeordnetenrechte wirklich verletzt wurden, denn das wurde bisher noch nicht beraten geschweige denn entschieden
Interessant wird das ausstehende Urteil des BVerfG, das aussteht, da das die Gepflogenheiten im Bundestag dauerhaft verändern könnte, sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass die Abgeordnetenrechte wirklich verletzt wurden, denn das wurde bisher noch nicht beraten geschweige denn entschieden
Xaver08 schrieb:
Wenn das die relevanten Kernaussagen sind, war das ja nur ein recht seichtes Hintergrundgeplätscher, das wirkt wenig erhellend.
Interessant wird das ausstehende Urteil des BVerfG, das aussteht, da das die Gepflogenheiten im Bundestag dauerhaft verändern könnte, sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass die Abgeordnetenrechte wirklich verletzt wurden, denn das wurde bisher noch nicht beraten geschweige denn entschieden
Stimmt, es war ein sympathisches Geplauder und mehr hatte Brady in seinem Ausgangsbeitrag auch nicht gesagt.
Es ging bei Lanz im wesentlichen um den Antrag des Herrn Heilmann, seine Motivation, wer ihm geholfen hat und um den ebenso sympathischen Auftritt des Herrn Habeck beim Lanz. Fand zumindest Heilmann.
Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.
Und ob das Gesetz, so wie es heute dasteht, im September beschlossen wird, auch das werden wir sehen.
hawischer schrieb:Xaver08 schrieb:
Das interessiert mich jetzt, was hat er denn so ausgeführt, außer dass die Beratungszeit zu kurz war.
Mir fehlt die Zeit die Sendung zu schauen
Vielleicht am Wochenende ein halbes Stündchen?
https://m.youtube.com/watch?v=eqE13pzok3I
Anstandshalber und vor allem aus Respekt vor den Mitdiskutierenden könnte man auch kurz die Kernaussagen hier rein schreiben, wenn man sie schon als Grundlage einer Diskussion herausstellt, speziell um einen insgesamt sehr ausführlichen, wenn auch kritischen Beitrag, zu relativieren.
cyberboy schrieb:hawischer schrieb:Xaver08 schrieb:
Das interessiert mich jetzt, was hat er denn so ausgeführt, außer dass die Beratungszeit zu kurz war.
Mir fehlt die Zeit die Sendung zu schauen
Vielleicht am Wochenende ein halbes Stündchen?
https://m.youtube.com/watch?v=eqE13pzok3I
Anstandshalber und vor allem aus Respekt vor den Mitdiskutierenden könnte man auch kurz die Kernaussagen hier rein schreiben, wenn man sie schon als Grundlage einer Diskussion herausstellt, speziell um einen insgesamt sehr ausführlichen, wenn auch kritischen Beitrag, zu relativieren.
Beitrag 2410. Da habe ich Kernaussage aufgeschrieben.
Wenn das die relevanten Kernaussagen sind, war das ja nur ein recht seichtes Hintergrundgeplätscher, das wirkt wenig erhellend.
Interessant wird das ausstehende Urteil des BVerfG, das aussteht, da das die Gepflogenheiten im Bundestag dauerhaft verändern könnte, sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass die Abgeordnetenrechte wirklich verletzt wurden, denn das wurde bisher noch nicht beraten geschweige denn entschieden
Interessant wird das ausstehende Urteil des BVerfG, das aussteht, da das die Gepflogenheiten im Bundestag dauerhaft verändern könnte, sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass die Abgeordnetenrechte wirklich verletzt wurden, denn das wurde bisher noch nicht beraten geschweige denn entschieden
Eintracht-Laie schrieb:
Naja, man wundert sich halt wieso niemand klagt…wäre doch irgendwie logisch, oder?
Aber passiert ja vielleicht noch, dann sehen wir was die Gerichte entscheiden.
Mich wundert das auch.
Was mich ebenfalls wundert , ist , dass FFF als NGO ein Programm verabschiedet , welches eigentlich von den Grünen kommen müsste. Während die Grünen sich vorsichtshalber in Deckung begeben haben.
Die grüne Basis solle mal langsam aufwachen und den Druck erhöhen.
fromgg schrieb:Eintracht-Laie schrieb:
Naja, man wundert sich halt wieso niemand klagt…wäre doch irgendwie logisch, oder?
Aber passiert ja vielleicht noch, dann sehen wir was die Gerichte entscheiden.
Mich wundert das auch.
Was mich ebenfalls wundert , ist , dass FFF als NGO ein Programm verabschiedet , welches eigentlich von den Grünen kommen müsste. Während die Grünen sich vorsichtshalber in Deckung begeben haben.
Die grüne Basis solle mal langsam aufwachen und den Druck erhöhen.
Die grüne Basis, wer soll das sein? Jeder der halbwegs fehlerfrei bis 10 zählen kann, hat bei den Grünen irgendwo in Kommunen, Ländern, Bund ein Amt oder Mandat. Da zählt dann Rücksichtnahme und Solidarität mit den regierenden Parteifreunden. Wie beim "Asylkompromiss". Früher hätte es Demos vor dem Innenministerium gegeben, heute gibt's einen Protestbrief. Das war's.
Ist es Zufall, dass eine Aktivistin wie Frau Rackete als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl bei der Linken andockt?
Xaver08 schrieb:
Das interessiert mich jetzt, was hat er denn so ausgeführt, außer dass die Beratungszeit zu kurz war.
Mir fehlt die Zeit die Sendung zu schauen
Vielleicht am Wochenende ein halbes Stündchen?
https://m.youtube.com/watch?v=eqE13pzok3I
hawischer schrieb:Xaver08 schrieb:
Das interessiert mich jetzt, was hat er denn so ausgeführt, außer dass die Beratungszeit zu kurz war.
Mir fehlt die Zeit die Sendung zu schauen
Vielleicht am Wochenende ein halbes Stündchen?
https://m.youtube.com/watch?v=eqE13pzok3I
Anstandshalber und vor allem aus Respekt vor den Mitdiskutierenden könnte man auch kurz die Kernaussagen hier rein schreiben, wenn man sie schon als Grundlage einer Diskussion herausstellt, speziell um einen insgesamt sehr ausführlichen, wenn auch kritischen Beitrag, zu relativieren.
Dafür, dass sie da schon lange steckt und mit ihrem AfD-Sprech (Alternative für Deutschland mit Substanz inkl. weiterer Schleifung des Asylrechts)) immer weiter reinrutscht, braucht es keine "Behauptungen" von propain.