hawischer
6818
Nein. Wenn Du dabei Kontroll-/Zugangssperren umgehst und dabei einen Vermögensvorteil durch einen ansonsten teueren Platz erschleichst, dann kannst Du dadurch einen unerlaubten Vermögensvorteil erlangen und gehst Gefahr nach Paragraph 265a StGB belangt zu werden.
Oder die Ordner schmeißen Dich raus. Wäre mein Vorschlag.
Weitere OT-Fragen werden nicht mehr beantwortet.
Oder die Ordner schmeißen Dich raus. Wäre mein Vorschlag.
Weitere OT-Fragen werden nicht mehr beantwortet.
hawischer schrieb:
einen Vermögensvorteil durch einen ansonsten teueren Platz erschleichst, dann kannst Du dadurch einen unerlaubten Vermögensvorteil erlangen und gehst Gefahr nach Paragraph 265a StGB belangt zu werden.
Du hast es nicht kapiert, oder?
Auf das Spielfeld zu laufen ist sicher kein Hausfriedensbruch, genauso wenig wie mein Beispiel, wenn man den Rang wechselt. Es ist maimal ein Verstoß gegen die Stadionordnung.
Aber beim Thema LG brennen ja so einigen die Sicherungen durch, gepaart mit einem geistigen und teilweise körperlichen Kontrollverlust
Sind sie ohne Karte rein, die Schlawiner.
hawischer schrieb:WürzburgerAdler schrieb:
Sind sie ohne Karte rein, die Schlawiner.
Kann man Karten fürs Spielfeld kaufen?
Wenn man eine Karte für den Oberrang hat und in den Unterrang geht, ist das dann auch Hausfriedensbruch?
Gelöschter Benutzer
Dazu bedarf es keiner politischer Gegner, das schaffen Teile der Union ganz von allein.
Tafelberg schrieb:Das ist doch die ganz normale AfD Rhetorik, die jetzt auch Merz anwendet.
der Antrag die EU aufzulösen, soll ein Versehen gewesen sein
Da wird eine Tür kurz geöffnet, um zu zeigen, dass sie nicht verschlossen ist aber ganz schnell wieder zu gemacht, dann wird sie wieder leicht geöffnet und dann steht auch bald ein Fuß drin und irgendwann wird ganz selbstverständlich durchgegangen.
Ist doch eine altbekannte Masche und kein Versehen. Dar war Kalkül, so wie auch die Aussage von Merz bzgl. der Zusammenarbeit mit der AfD, die ein paar Tage später der Kretschmer aufgenommen hat. Jetzt kommt die Phase, bei der der Fuß in die durch Kretschmer wieder geöffnete Tür gestellt werden wird.
Gelöschter Benutzer
Dazu bedarf es keiner politischer Gegner, das schaffen Teile der Union ganz von allein.
hawischer schrieb:
Der Versuch, die Union nun zum x-ten Mal in die AfD-Nähe zu rücken, ist das Kalkül politischer Gegner um der Partei zu schaden. Hat aber mehr mit der eigenen Schwäche zu tun und um davon abzulenken.
Moment mal. Die politischen Gegner leisten überzeugende politische Arbeit, was durch die stabil hohen Umfragewerte bestätigt wird.
hawischer schrieb:
Der Versuch, die Union nun zum x-ten Mal in die AfD-Nähe zu rücken, ist das Kalkül politischer Gegner um der Partei zu schaden. Hat aber mehr mit der eigenen Schwäche zu tun und um davon abzulenken.
Merz wendet AfD Rhetorik an, das wirt du ja wohl kaum widerlegen können. Von "kleinen Paschas" ist es nicht weit zu "Kopftuchmädchen und alimentierten Messermänner". Und in die Nähe der AfD hat Merz die Union schon selber gerückt, nicht der politische Gegner von FDP, SPD und Grünen. Nur die AfD hat das gemacht und sich gefreut, aber du hast ja recht, die AfD ist offenbar kein poitischer Gegner mehr für die CDU.
Also fassen wir zusammen, dass wir innerhalb und außerhalb des Stadions eher durch Spielunterbrechungen durch Pyro, als durch Aktionen der LG "behindert" wurden.
Und dass Nazistraftaten von Gott gegebene Tatsachen sind, gegen die man im Gegensatz zu Aktionen der LG nichts tun kann. Sind das denn nun eigentlich Straftaten der LG? Ich bin da nicht so ganz auf dem Laufenden ... gut dass mit den Flughäfen bestimmt, aber sonst?
Und dass Nazistraftaten von Gott gegebene Tatsachen sind, gegen die man im Gegensatz zu Aktionen der LG nichts tun kann. Sind das denn nun eigentlich Straftaten der LG? Ich bin da nicht so ganz auf dem Laufenden ... gut dass mit den Flughäfen bestimmt, aber sonst?
Sind sie ohne Karte rein, die Schlawiner.
So ist es:
"Man muss diese Typen nur im Originalton reden lassen: Höcke will das Versöhnungswerk, das Konrad Adenauer u Helmut Kohl aufgebaut haben, sterben lassen. Frieden, Wohlstand, Freiheit, offene Grenzen u gemeinsame Währung in 🇪🇺: alles soll sterben. Diese Partei war nie die CDU der 50er, 60er oder 80er Jahre. Gegen dieses anti-westliche, anti-europäische. nationalistische Denken haben Adenauer, Strauß und Kohl immer gekämpft. Diese Nationalisten und Extremisten schaden deutschen Interessen."
https://twitter.com/ArminLaschet/status/1685269520280068096?t=b3veumT0n9b_wEeFrWH6dw&s=19
"Man muss diese Typen nur im Originalton reden lassen: Höcke will das Versöhnungswerk, das Konrad Adenauer u Helmut Kohl aufgebaut haben, sterben lassen. Frieden, Wohlstand, Freiheit, offene Grenzen u gemeinsame Währung in 🇪🇺: alles soll sterben. Diese Partei war nie die CDU der 50er, 60er oder 80er Jahre. Gegen dieses anti-westliche, anti-europäische. nationalistische Denken haben Adenauer, Strauß und Kohl immer gekämpft. Diese Nationalisten und Extremisten schaden deutschen Interessen."
https://twitter.com/ArminLaschet/status/1685269520280068096?t=b3veumT0n9b_wEeFrWH6dw&s=19
Und der AfD Parteitag war ohnehin eine gruselige Sache.
Der Antrag die EU aufzulösen watr ein Versehen, aha
Die Gift und Galke soeiebde Weudel kann man nicht ertragen.
https://www.tagesschau.de/inland/afd-eu-100.html
Der Antrag die EU aufzulösen watr ein Versehen, aha
Die Gift und Galke soeiebde Weudel kann man nicht ertragen.
https://www.tagesschau.de/inland/afd-eu-100.html
hawischer schrieb:
die Linke wird schon garnicht mehr erwähnt.
Doch wird sie mit 2 %. Ich habe sie nicht mehr erwähnt. Musst Dich also bei mir bedanken.
SemperFi schrieb:hawischer schrieb:
Durch Provokation Aufmerksamkeit produzieren.
Na zum Glück ist das Konzept Konservativen komplett fremd...
Überhaupt nicht, gehört zum politischen Geschäft. Es ging mir mit meinem Hinweis um den Umgang mit Provokationen.
So fände ich es gut, z.B. die Klimaaktivisten einfach kleben zu lassen und den Verkehr umzuleiten. Wird nicht immer einfach sein, aber probieren könnte man es.
hawischer schrieb:
So fände ich es gut, z.B. die Klimaaktivisten einfach kleben zu lassen und den Verkehr umzuleiten. Wird nicht immer einfach sein, aber probieren könnte man es.
Das können sie gerne ja mal gerade in Stuttgart versuchen, wo man einen der beiden Zufahrtswege eh wegen Baustelle gesperrt hat und die Leute jetzt 30 Minuten länger brauchen und die Züge auch nicht mehr fahren, weil Stammstrecke gesperrt.
Übrigens hoffe ich nur, dass LG da nicht auf dumme Ideen kommt. Da würde es wohl eher nicht mit Feuerzeug an der Hand bleiben.
Ach ja, neue INSA-Umfrage für Bayern. Sag mal hawischer, schläfst Du?
CSU: 38 (+ 0,8)
SPD: 11 (+ 1,3)
Grüne: 15 (- 2,6)
FDP: 5 (- 0,1)
FW: 11 (- 0,6)
AfD: 14 (+ 3,8)
Veränderungen zur letzten Landtagswahl (sehr gering...). Veränderung gegenüber der letzten INSA-Umfrage recht einfach erklärt. CSU verliert 2 % , AfD gewinnt 2 %, Rest bleibt.
CSU: 38 (+ 0,8)
SPD: 11 (+ 1,3)
Grüne: 15 (- 2,6)
FDP: 5 (- 0,1)
FW: 11 (- 0,6)
AfD: 14 (+ 3,8)
Veränderungen zur letzten Landtagswahl (sehr gering...). Veränderung gegenüber der letzten INSA-Umfrage recht einfach erklärt. CSU verliert 2 % , AfD gewinnt 2 %, Rest bleibt.
Nein, mein Bester. Hellwach.
Bayern ist stabil. 38% für die CSU ist ok. Wird dann keiner bei der CDU auf die Idee kommen, Söder die Kanzlerkandidatur anzudienen.
AfD im Bundestrend. Grüne und SPD weiter auf Oppositionskurs. FDP muss kämpfen und das allerbeste, die Linke wird schon garnicht mehr erwähnt.
Bayern ist stabil. 38% für die CSU ist ok. Wird dann keiner bei der CDU auf die Idee kommen, Söder die Kanzlerkandidatur anzudienen.
AfD im Bundestrend. Grüne und SPD weiter auf Oppositionskurs. FDP muss kämpfen und das allerbeste, die Linke wird schon garnicht mehr erwähnt.
hawischer schrieb:
die Linke wird schon garnicht mehr erwähnt.
Doch wird sie mit 2 %. Ich habe sie nicht mehr erwähnt. Musst Dich also bei mir bedanken.
Tafelberg schrieb:
Das sind dann externe Einzelmeinungen, von denen ich mal als Konservativer in aller Form distanziere
Musst Du nicht ausdrücklich. Man darf nicht auf den Versuch einer Stigmatisierung der "Konservativen", denen manche alles mögliche zutraut besonders das üble, reagieren.
Es ist wie bei den LGlern. Durch Provokation Aufmerksamkeit produzieren.
hawischer schrieb:Tafelberg schrieb:
Das sind dann externe Einzelmeinungen, von denen ich mal als Konservativer in aller Form distanziere
Musst Du nicht ausdrücklich. Man darf nicht auf den Versuch einer Stigmatisierung der "Konservativen", denen manche alles mögliche zutraut besonders das üble, reagieren.
Es ist wie bei den LGlern. Durch Provokation Aufmerksamkeit produzieren.
Ja. Genau. Ich spreche von Leuten die sich als konservativ bezeichnen, Tom macht ne Verallgemeinerung daraus und hawischer empört sich dann über Stigmatisierung aller Konservativen.
Selektives Lesen gepaart mit einem Hang zum rumopfern, fertig ist der Lack.
Keine Ahnung, wie man da noch eine halbwegs zielführende Diskussion führen soll.
Ganz davon abgesehen sollte man als Konservativer gut überlegen, wieviel Mühe man darauf verwendet, sich von denen zu diszanzieren, die ihre rechtsradikale Gesinnung unter dem Deckmantel des Konservativen beschönigen wollen.
Einem Tafelberg bspw gelingt das mühelos. Andere neigen dann eher zu einem reflexartigen "ja aber".
Wieder andere scheinen die Definition konservativ freudig zu nutzen um ihre Menschenfeindlichkeit auszuleben.
Ich muss mich als linker Demokrat auch immer wieder diszanzieren. Von Linksterrorismus, Leuten wie Dagdelen oder Wagenknecht, notfalls von Stalin himself. Trotzdem wird mir hier immer wieder Nähe zu solchen ideologischen Strömungen unterstellt.
Einfach mal aufhören mit dem rumopfern liebe Konservative. Einfach mal Verantwortung übernehmen und deutlich abgrenzen statt sich in whataboutismen zu verlieren.
Tatsächlich muss man sagen, dass LG eher nicht die sind, die Weltuntergangsszenarien zeichnen, sondern einfach nur klar machen, dass wir bald keine Chance mehr haben gewisse Kipppunkte zu verhindern und dadurch sich die Lage deutlich verschlechtert.
Da finde ich sogar Würzi radikaler in seinen Äußerungen. Nichts für ungut.
Man muss einfach sagen, dass LG mit seinen Aktionen in der besagten Mehrheitsgesellschaft eher das Gegenteil erreicht hat von dem, was sie erreichen wollten. Sie haben den radikalen Teil der Klimaschützer mobilisiert plus ein Teil der Sympathisanten. Das sollten auch mal allmählich die Klimaschützer einsehen, dass LG-Aktionen nur noch dankbar sind für die Rechten und deren medialen Unterstützer. Aufgeregt wird sich aber halt vornehmlich über die Reaktionen, nicht aber darüber, dass man Aktionen gemacht hat, die erwartbar diese Reaktionen verursachen. Vermutlich erklärt mir jemand bald wieder, dass die Aktionen von LG natürlich langfristig vielleicht aufgrund irgendwelcher einzelner Meinungen irgendwelcher Wissenschaftler einen positiven Effekt haben könnte. Bis dahin sind dann die Kipppunkte trotzdem überschritten.
Das Einzige, was hilft, sind Katastrophen. Naturkatastrophen. Und zwar reichlich. So hart es klingt.
Absurderweise haben wir ja in Deutschland jetzt zwei Wochen Frühherbst in Punkto Wetter, das ermöglicht den rechten Klimawandelleugnern wieder mal Relativierungsmöglichkeiten.
Da finde ich sogar Würzi radikaler in seinen Äußerungen. Nichts für ungut.
Man muss einfach sagen, dass LG mit seinen Aktionen in der besagten Mehrheitsgesellschaft eher das Gegenteil erreicht hat von dem, was sie erreichen wollten. Sie haben den radikalen Teil der Klimaschützer mobilisiert plus ein Teil der Sympathisanten. Das sollten auch mal allmählich die Klimaschützer einsehen, dass LG-Aktionen nur noch dankbar sind für die Rechten und deren medialen Unterstützer. Aufgeregt wird sich aber halt vornehmlich über die Reaktionen, nicht aber darüber, dass man Aktionen gemacht hat, die erwartbar diese Reaktionen verursachen. Vermutlich erklärt mir jemand bald wieder, dass die Aktionen von LG natürlich langfristig vielleicht aufgrund irgendwelcher einzelner Meinungen irgendwelcher Wissenschaftler einen positiven Effekt haben könnte. Bis dahin sind dann die Kipppunkte trotzdem überschritten.
Das Einzige, was hilft, sind Katastrophen. Naturkatastrophen. Und zwar reichlich. So hart es klingt.
Absurderweise haben wir ja in Deutschland jetzt zwei Wochen Frühherbst in Punkto Wetter, das ermöglicht den rechten Klimawandelleugnern wieder mal Relativierungsmöglichkeiten.
SGE_Werner schrieb:
Absurderweise haben wir ja in Deutschland jetzt zwei Wochen Frühherbst in Punkto Wetter, das ermöglicht den rechten Klimawandelleugnern wieder mal Relativierungsmöglichkeiten.
Nur zur Klarstellung. Ich weiß, dass Du das nicht so meinst.
Klimawandelleuger und Gegner der LG-Aktionen sind nicht eine deckungsgleiche Gruppe. Ca 80 % lehnen diesen Aktionismus ab. Nur Die Anteil der Klimawandelleuger in der Bevölkerung liegt sicher unter 20%.
hawischer schrieb:SGE_Werner schrieb:
Absurderweise haben wir ja in Deutschland jetzt zwei Wochen Frühherbst in Punkto Wetter, das ermöglicht den rechten Klimawandelleugnern wieder mal Relativierungsmöglichkeiten.
Nur zur Klarstellung. Ich weiß, dass Du das nicht so meinst.
Klimawandelleuger und Gegner der LG-Aktionen sind nicht eine deckungsgleiche Gruppe. Ca 80 % lehnen diesen Aktionismus ab. Nur Die Anteil der Klimawandelleuger in der Bevölkerung liegt sicher unter 20%.
Da hast du recht. Allerdings kann man, glaube ich, davon ausgehen, dass dazu noch ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung kommt, der den Klimawandel zwar für realistisch hält, aber null bereit ist, persönliche Konsequenzen daraus zu ziehen.
hawischer schrieb:skyeagle schrieb:
Das haben wir doch aber auch schon durchgekaut. Es ging doch jetzt wirklich um die Gewalt an den Aktivisten und nicht um die Frage, ob deren Aktionen auch Gewalt beinhalten. Darüber sind wir uns doch alle einig und auch der BGH wurde diesbezüglich schon zitiert. Warum machst Du das Fass jetzt wieder auf?
Du hast den Beitrag nicht verstanden. Ich habe hauptsächlich und mit dem verlinkten Artikel auf die Einschätzung der Handlungsweisen der Autofahrer und der Konsequenzen hingewiesen.
Der Artikel ist überschrieben mit:
"Entziehung der Fahrerlaubnis nach Gewalt gegen Klimaaktivisten?"
Und wenn Du schon auf die Aktionen der Aktivisten abhebst, dann beachte bitte, dass mein Beitrag eine Antwort auf den Beitrag von Wedge war, der von "gewaltfreien" Aktionen sprach.
Also richte Deinen Hinweis an ihn und dass er da nach deiner Meinung wohl falsch liegt.
Ich halte sich auf die Straße kleben für genauso gewalrfrei, wie sich an der Castor Strecke festketten.
Überrascht mich aber nicht, dass Du das anders siehst.
Wedge schrieb:hawischer schrieb:skyeagle schrieb:
Das haben wir doch aber auch schon durchgekaut. Es ging doch jetzt wirklich um die Gewalt an den Aktivisten und nicht um die Frage, ob deren Aktionen auch Gewalt beinhalten. Darüber sind wir uns doch alle einig und auch der BGH wurde diesbezüglich schon zitiert. Warum machst Du das Fass jetzt wieder auf?
Du hast den Beitrag nicht verstanden. Ich habe hauptsächlich und mit dem verlinkten Artikel auf die Einschätzung der Handlungsweisen der Autofahrer und der Konsequenzen hingewiesen.
Der Artikel ist überschrieben mit:
"Entziehung der Fahrerlaubnis nach Gewalt gegen Klimaaktivisten?"
Und wenn Du schon auf die Aktionen der Aktivisten abhebst, dann beachte bitte, dass mein Beitrag eine Antwort auf den Beitrag von Wedge war, der von "gewaltfreien" Aktionen sprach.
Also richte Deinen Hinweis an ihn und dass er da nach deiner Meinung wohl falsch liegt.
Ich halte sich auf die Straße kleben für genauso gewalrfrei, wie sich an der Castor Strecke festketten.
Überrascht mich aber nicht, dass Du das anders siehst.
Du verwechselt offensichtlich die Bedeutung Gewalt mit Gewalttätigkeit im juristischen Sinne.
Ist für Laien wie wir es sind auch nicht im ersten Blick deutlich.
Daher empfehle ich Dir den Artikel des ehemaligen Bundesrichters und Strafrechtsexperten Fischer. Diesmal ausführlicher in der Langfassung.
https://www.lto.de/recht/meinung/m/frage-an-fischer-notwehrrecht-klimaaktivisten-blockade/
Das haben wir doch aber auch schon durchgekaut. Es ging doch jetzt wirklich um die Gewalt an den Aktivisten und nicht um die Frage, ob deren Aktionen auch Gewalt beinhalten. Darüber sind wir uns doch alle einig und auch der BGH wurde diesbezüglich schon zitiert. Warum machst Du das Fass jetzt wieder auf?
skyeagle schrieb:
Das haben wir doch aber auch schon durchgekaut. Es ging doch jetzt wirklich um die Gewalt an den Aktivisten und nicht um die Frage, ob deren Aktionen auch Gewalt beinhalten. Darüber sind wir uns doch alle einig und auch der BGH wurde diesbezüglich schon zitiert. Warum machst Du das Fass jetzt wieder auf?
Du hast den Beitrag nicht verstanden. Ich habe hauptsächlich und mit dem verlinkten Artikel auf die Einschätzung der Handlungsweisen der Autofahrer und der Konsequenzen hingewiesen.
Der Artikel ist überschrieben mit:
"Entziehung der Fahrerlaubnis nach Gewalt gegen Klimaaktivisten?"
Und wenn Du schon auf die Aktionen der Aktivisten abhebst, dann beachte bitte, dass mein Beitrag eine Antwort auf den Beitrag von Wedge war, der von "gewaltfreien" Aktionen sprach.
Also richte Deinen Hinweis an ihn und dass er da nach deiner Meinung wohl falsch liegt.
hawischer schrieb:skyeagle schrieb:
Das haben wir doch aber auch schon durchgekaut. Es ging doch jetzt wirklich um die Gewalt an den Aktivisten und nicht um die Frage, ob deren Aktionen auch Gewalt beinhalten. Darüber sind wir uns doch alle einig und auch der BGH wurde diesbezüglich schon zitiert. Warum machst Du das Fass jetzt wieder auf?
Du hast den Beitrag nicht verstanden. Ich habe hauptsächlich und mit dem verlinkten Artikel auf die Einschätzung der Handlungsweisen der Autofahrer und der Konsequenzen hingewiesen.
Der Artikel ist überschrieben mit:
"Entziehung der Fahrerlaubnis nach Gewalt gegen Klimaaktivisten?"
Und wenn Du schon auf die Aktionen der Aktivisten abhebst, dann beachte bitte, dass mein Beitrag eine Antwort auf den Beitrag von Wedge war, der von "gewaltfreien" Aktionen sprach.
Also richte Deinen Hinweis an ihn und dass er da nach deiner Meinung wohl falsch liegt.
Ich halte sich auf die Straße kleben für genauso gewalrfrei, wie sich an der Castor Strecke festketten.
Überrascht mich aber nicht, dass Du das anders siehst.
Aktuell laufn laut FAZ rund 140 Verfahren, davon 99 in Berlin, wegen Übergriffen gegen die sogenannten Klimakleber.
Und man mag sich ja aufregen, aber wer bei gewaltfreiem Protest so reagiert, wie im Artikel beschrieben, der hat sie nicht mehr alle. Und jeder der von Klimaterroristen spricht befuert solche Idioten noch.
...um einen Mann, der bei einer Blockade am Hermannplatz in Berlin versucht hatte, die Hand eines Aktivisten mit einem Feuerzeug anzuzünden.
...hatte ein Beschuldigter ... eine Aktivistin von der Straße gerissen, obwohl sie bereits festgeklebt war.
Was sind das denn für Gestörte?
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mehr-als-100-verfahren-wegen-angriffen-auf-letzte-generation-19064646.html
Und man mag sich ja aufregen, aber wer bei gewaltfreiem Protest so reagiert, wie im Artikel beschrieben, der hat sie nicht mehr alle. Und jeder der von Klimaterroristen spricht befuert solche Idioten noch.
...um einen Mann, der bei einer Blockade am Hermannplatz in Berlin versucht hatte, die Hand eines Aktivisten mit einem Feuerzeug anzuzünden.
...hatte ein Beschuldigter ... eine Aktivistin von der Straße gerissen, obwohl sie bereits festgeklebt war.
Was sind das denn für Gestörte?
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mehr-als-100-verfahren-wegen-angriffen-auf-letzte-generation-19064646.html
Selbstjustiz gegen die "Klimakleber" ist nicht zu tolerieren. Das ist in jedem Fall gerichtlich zu bewerten, so wie die Aktionen der LGler ja auch.
Die Aktionen der Aktivisten aber per se als "gewaltfrei" zu bezeichnen, ist schon zu hinterfragen.
"Erläutert hat diese kürzlich der ehemalige BGH-Richter Thomas Fischer in einem Beitrag auf LTO:
"Keine Gewalt ist danach zwar die 'bloße Anwesenheit' von Demonstranten auf der Fahrbahn, soweit sie sich nur als psychische Hemmung auf die anhaltenden Fahrer auswirkt, die Demonstranten nicht zu überfahren. Ab der 'zweiten Reihe' der Genötigten wirkt aber nicht (nur) die innere Hemmung, sondern auch das vorne stehende Fahrzeug (mittelbar) als physische Sperre; es wirkt also als Werkzeug einer von den Demonstranten mittelbar ausgeübten Gewalthandlung gegen die zweite und alle weiteren Reihen."
Ob diese "Zweite Reihe Rechtsprechung" des BGH jeden überzeugt, ist nicht zu erwarten. Vergessen sollte allerdings nicht, dass die Aktionen flächendeckend als strafwürdiges Verhalten der Aktivisten von den Gerichten angesehen wird. Dies als Begründung für Inanspruchnahme von Notwehrgründen herzunehmen, geht nicht, zumal die Polizei in der Regel vor Ort ist.
Der Autor des verlinkten Artikels fasst zusammen:
"Die Protestaktion des "Klimaklebens" führt also zu komplizierten, multidimensionalen rechtlichen Problemen. Die Komplexität der Fälle und ihrer rechtlichen Würdigung kann nicht mit einem simplen Hinweis auf die Floskel "Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen" abgewürgt werden. Vielmehr bestehen handfeste Strafbarkeitsrisiken der sich zur Wehr setzenden Kfz-Fahrzeugführer:innen. Eine Entziehung der Fahrerlaubnis droht ihnen in der Regel nicht. Denn ein bloß funktionaler Straßenverkehrsbezug allein legitimiert jedenfalls die Einziehung noch nicht."
Wenn ein Fahrer allerdings sein Auto einsetzt, um die Aktivisten von der Straße zu schieben, kann das anders aussehen und zu einem Entzug der Fahrerlaubnis führen.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/letzte-generation-klimakleber-blockaden-strassen-selbsthilfe-notwehr-fuehrerschein/
Die Aktionen der Aktivisten aber per se als "gewaltfrei" zu bezeichnen, ist schon zu hinterfragen.
"Erläutert hat diese kürzlich der ehemalige BGH-Richter Thomas Fischer in einem Beitrag auf LTO:
"Keine Gewalt ist danach zwar die 'bloße Anwesenheit' von Demonstranten auf der Fahrbahn, soweit sie sich nur als psychische Hemmung auf die anhaltenden Fahrer auswirkt, die Demonstranten nicht zu überfahren. Ab der 'zweiten Reihe' der Genötigten wirkt aber nicht (nur) die innere Hemmung, sondern auch das vorne stehende Fahrzeug (mittelbar) als physische Sperre; es wirkt also als Werkzeug einer von den Demonstranten mittelbar ausgeübten Gewalthandlung gegen die zweite und alle weiteren Reihen."
Ob diese "Zweite Reihe Rechtsprechung" des BGH jeden überzeugt, ist nicht zu erwarten. Vergessen sollte allerdings nicht, dass die Aktionen flächendeckend als strafwürdiges Verhalten der Aktivisten von den Gerichten angesehen wird. Dies als Begründung für Inanspruchnahme von Notwehrgründen herzunehmen, geht nicht, zumal die Polizei in der Regel vor Ort ist.
Der Autor des verlinkten Artikels fasst zusammen:
"Die Protestaktion des "Klimaklebens" führt also zu komplizierten, multidimensionalen rechtlichen Problemen. Die Komplexität der Fälle und ihrer rechtlichen Würdigung kann nicht mit einem simplen Hinweis auf die Floskel "Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen" abgewürgt werden. Vielmehr bestehen handfeste Strafbarkeitsrisiken der sich zur Wehr setzenden Kfz-Fahrzeugführer:innen. Eine Entziehung der Fahrerlaubnis droht ihnen in der Regel nicht. Denn ein bloß funktionaler Straßenverkehrsbezug allein legitimiert jedenfalls die Einziehung noch nicht."
Wenn ein Fahrer allerdings sein Auto einsetzt, um die Aktivisten von der Straße zu schieben, kann das anders aussehen und zu einem Entzug der Fahrerlaubnis führen.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/letzte-generation-klimakleber-blockaden-strassen-selbsthilfe-notwehr-fuehrerschein/
Das haben wir doch aber auch schon durchgekaut. Es ging doch jetzt wirklich um die Gewalt an den Aktivisten und nicht um die Frage, ob deren Aktionen auch Gewalt beinhalten. Darüber sind wir uns doch alle einig und auch der BGH wurde diesbezüglich schon zitiert. Warum machst Du das Fass jetzt wieder auf?
Hier wurde ja letztens auf Heilmanns Auftritt bei Lanz hingewiesen. Habe ich mir mittlerweile anschauen können. Ist in der Tat ein sympathischer reflektierter Mensch, der im Übrigen Habecks selbstkritische Art positiv sieht.
Danach habe ich mir dann auch Habecks Auftritt bei Lanz ein pasr Tage zuvor angeschaut, ist in der Tat selbstkritisch und aus meiner Sicht sympathisch. Er geht transparent mit seinen Gedanken um.
Beides Charaktere die vielleicht Dinge unterschiedlich sehen mögen, aber konstruktiv miteinander umgehen. Solche gibt es zum Glück auch.
Habecks Hinweis zur funktionierenden konservativen Partei teile ich, die wird definitiv dringend gebraucht. Denn sie wird evtl viel eher in der Lage sein konservative Menschen von notwendigen Änderungen überzeugen können, als "andere". Bei den "anderen" hat man leider das Gefühl, dass da oft von Anfang an "zu" gemacht wird. In meiner Familie habe da auf jeden Fall entsprechende Erfahrungen machen dürfen. Also braucht es alle Parteien für große Veränderungen.
Danach habe ich mir dann auch Habecks Auftritt bei Lanz ein pasr Tage zuvor angeschaut, ist in der Tat selbstkritisch und aus meiner Sicht sympathisch. Er geht transparent mit seinen Gedanken um.
Beides Charaktere die vielleicht Dinge unterschiedlich sehen mögen, aber konstruktiv miteinander umgehen. Solche gibt es zum Glück auch.
Habecks Hinweis zur funktionierenden konservativen Partei teile ich, die wird definitiv dringend gebraucht. Denn sie wird evtl viel eher in der Lage sein konservative Menschen von notwendigen Änderungen überzeugen können, als "andere". Bei den "anderen" hat man leider das Gefühl, dass da oft von Anfang an "zu" gemacht wird. In meiner Familie habe da auf jeden Fall entsprechende Erfahrungen machen dürfen. Also braucht es alle Parteien für große Veränderungen.
Da stimmen wir überein. Und wenn Dir eine Einzelmeinung von der Basis weiterhilft, dann sei sicher, die Union funktioniert. Die Wähler sehen das, im Vergleich zur Konkurrenz, weitgehend auch so.
Siehe Wahlergebnisse in NRW, S-H, Berlin (und der OB im "roten" Mannheim) und die Umfragen von Juli wird Werner demnächst sicher mitteilen.
Siehe Wahlergebnisse in NRW, S-H, Berlin (und der OB im "roten" Mannheim) und die Umfragen von Juli wird Werner demnächst sicher mitteilen.
Habeck teilt uns mit, wir sollen bitte nicht soviel "German Angst" haben. Er ist optimistisch. Er hat recht, bin ich auch. Ich habe daraufhin sofort VW-Aktien gekauft, deren Kurs heute morgen wegen Rücknahme der Produktionsziele des Unternehmens eingebrochen waren. So macht man das, optimistisch sein. Habe die Ampel auch gestern schon zur "Nationalen Wasserstoffstrategie" gelobt. Ein wichtiger Beitrag zu Technologieoffenheit.
https://www.tagesschau.de/inland/habeck-wasserstoffstrategie-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/habeck-wasserstoffstrategie-100.html
Er sagt auch: "Die Debatte über die Heizungen wurde im Ton laut geführt, sicher zu laut, aber in der Sache ist sie eine wichtige gewesen. Sie hat deutlich gemacht, dass Klimaschutz konkret werden muss. Deutschland verbraucht 30 Prozent seiner Energie im Wärmebereich. Wir reden hier über Wirkungen für die nächsten Jahrzehnte."
Und zur Förderung: "Im Kern kann man sagen, dass es eine Grundförderung von 30 Prozent und einen zusätzlichen Bonus von bis zu 20 Prozent für diejenigen gibt, die gleich in den nächsten Jahren die Heizung tauschen. Für Haushalte mit einem Einkommen von bis zu 40.000 Euro pro Jahr soll es einen weiteren Bonus geben, sodass man maximal bis zu 70 Prozent gefördert bekommt. Das ist wirklich eine sehr gute Förderung."
Zur Abwanderung von Unionswählern zur AfD sagt er: "Um es deutlich zu sagen: Wir brauchen eine funktionierende konservative Partei in Deutschland. Wir sehen in anderen Ländern: Da, wo konservative Parteien nicht funktioniert haben und sich dem Rechtspopulismus angedient haben, sind die als relevante Kräfte verschwunden. Ich hoffe sehr, dass die Union diese Debatte sehr reflektiert führt."
Recht vernünftige, nachvollziehbare und unaufgeregte Aussagen, wie ich finde.
Und zur Förderung: "Im Kern kann man sagen, dass es eine Grundförderung von 30 Prozent und einen zusätzlichen Bonus von bis zu 20 Prozent für diejenigen gibt, die gleich in den nächsten Jahren die Heizung tauschen. Für Haushalte mit einem Einkommen von bis zu 40.000 Euro pro Jahr soll es einen weiteren Bonus geben, sodass man maximal bis zu 70 Prozent gefördert bekommt. Das ist wirklich eine sehr gute Förderung."
Zur Abwanderung von Unionswählern zur AfD sagt er: "Um es deutlich zu sagen: Wir brauchen eine funktionierende konservative Partei in Deutschland. Wir sehen in anderen Ländern: Da, wo konservative Parteien nicht funktioniert haben und sich dem Rechtspopulismus angedient haben, sind die als relevante Kräfte verschwunden. Ich hoffe sehr, dass die Union diese Debatte sehr reflektiert führt."
Recht vernünftige, nachvollziehbare und unaufgeregte Aussagen, wie ich finde.
hawischer schrieb:
Er ist optimistisch. Er hat recht, bin ich auch.
Andere aus dem konservativen Lager hier sehen das ja anscheinend anders. Generell sollte man mal einfach anpacken und voraus gehen, statt immer zu jammern wie doof alles ist. Da sind wir Deutschen mittlerweile Meister drin im Jammern und Meckern.
hawischer schrieb:
Und ja, es gehört zu den Freiheiten der Menschen in einer demokratischen, aufgeklärten Gesellschaft, so zu leben wie man mag. Das heißt auch, dass jeder verantwortlich für sein Tun ist und Gesetz und Ordnung beachten muss.
Mit deinem zweiten Satz sagst du doch selber das eben nicht jeder leben kann wie er mag, da es Regeln gibt an die man sich halten muss.
propain schrieb:hawischer schrieb:
Und ja, es gehört zu den Freiheiten der Menschen in einer demokratischen, aufgeklärten Gesellschaft, so zu leben wie man mag. Das heißt auch, dass jeder verantwortlich für sein Tun ist und Gesetz und Ordnung beachten muss.
Mit deinem zweiten Satz sagst du doch selber das eben nicht jeder leben kann wie er mag, da es Regeln gibt an die man sich halten muss.
Ich werde Dich an diesen Satz erinnern, wenn Du mal wieder was zu Last Generation usw. schreibst.
Hat er denn gutgeheißen, dass die LG gegen Regeln verstoßen hat? Ich glaube nicht.
Jetzt mal ernsthaft:
Es ging um den Vorwurf die aktuelle Situation im Sozialen Wohnungsbau rührt auch von den Entscheidungen der Kohl-Regierungen in den 80 + 90er Jahre her.
Ich habe sachlich dargelegt wer in den letzten 25 Jahren für das zuständige Ministerium Verantwortung hatte.
Ernsthafte und sachliche Beschäftigung damit.
Gefällt Dir nicht, wenn es in die falsche Richtung geht und dann wird halt der 😊 ausgepackt.
Sei Dir gegönnt - wir agieren hier halt schlicht verschieden.
Es ging um den Vorwurf die aktuelle Situation im Sozialen Wohnungsbau rührt auch von den Entscheidungen der Kohl-Regierungen in den 80 + 90er Jahre her.
Ich habe sachlich dargelegt wer in den letzten 25 Jahren für das zuständige Ministerium Verantwortung hatte.
Ernsthafte und sachliche Beschäftigung damit.
Gefällt Dir nicht, wenn es in die falsche Richtung geht und dann wird halt der 😊 ausgepackt.
Sei Dir gegönnt - wir agieren hier halt schlicht verschieden.
Und auf deinen Beitrag hat Tafelberg mit. Ich dachte die CDU sei schuld. geantwortet. Das war erkennbar ein Scherz, da in fast allen Threads darauf hingewiesen wird, dass man ja nun den Schrott aus 16 Jahren Union aufräumen müsse und deshalb die Union nun mal schuld sei.
Also, hat Tafelberg, spaßig wie er ist, gemutmaßt, dass auch an der Politik der SPD-Wohnungsbauminister die CDU schuldig seim müsse.
Also, hat Tafelberg, spaßig wie er ist, gemutmaßt, dass auch an der Politik der SPD-Wohnungsbauminister die CDU schuldig seim müsse.
Dann halt nochmal: ich habe die Beweggründe von Menschen beschrieben, die aus meiner Sicht dafür verantwortlich sind, zur AfD zu wechseln. Ich habe nicht den durchschnittlichen CDU-, SPD-, FDP-, Grünen- oder DiePartei-Wähler beschrieben. Unter diesen Menschen wirst du viele finden, die Autofahren, fliegen und ähnliche Dinge, die unser aller Umwelt schaden, zumindest deutlich eingeschränkt haben und dennoch ein komfortables Leben führen, sprich: die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.
Du kannst ja gerne deine Sicht auf die Beweggründe, die AfD zu wählen, darlegen. Vielleicht fällt dir etwas anderes als Egoismus, Bequemlichkeit etc. ein, ganz abgesehen von zumindest latenten Eigenschaften wie Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Hang zum Totalitarismus.
Du kannst ja gerne deine Sicht auf die Beweggründe, die AfD zu wählen, darlegen. Vielleicht fällt dir etwas anderes als Egoismus, Bequemlichkeit etc. ein, ganz abgesehen von zumindest latenten Eigenschaften wie Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Hang zum Totalitarismus.
WürzburgerAdler schrieb:
Dann halt nochmal: ich habe die Beweggründe von Menschen beschrieben, die aus meiner Sicht dafür verantwortlich sind, zur AfD zu wechseln. Ich habe nicht den durchschnittlichen CDU-, SPD-, FDP-, Grünen- oder DiePartei-Wähler beschrieben. Unter diesen Menschen wirst du viele finden, die Autofahren, fliegen und ähnliche Dinge, die unser aller Umwelt schaden, zumindest deutlich eingeschränkt haben und dennoch ein komfortables Leben führen, sprich: die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.
Du kannst ja gerne deine Sicht auf die Beweggründe, die AfD zu wählen, darlegen. Vielleicht fällt dir etwas anderes als Egoismus, Bequemlichkeit etc. ein, ganz abgesehen von zumindest latenten Eigenschaften wie Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Hang zum Totalitarismus.
Es ist Dir nicht aufgefallen, dass wir uns im CDU- und nicht im AfD-thread befinden? Nein, Du hast es so gemeint, wie ich es aufgefasst habe und man es auffassen sollte. Zeigt auch die Reaktion werners.
Passt im übrigen eins zu eins zu Deinen sonst üblichen Einlassungen zum Klimawandel und deren Folgen.
Und Zuweisungen wie "Dummschwätzer" treffen mich nicht. Stehe ich drüber und zeigt nur, wenn die Argumente ausgehen, greift man zur persönlichen Verunglimpfung.
hawischer schrieb:
Stehe ich drüber und zeigt nur, wenn die Argumente ausgehen, greift man zur persönlichen Verunglimpfung.
Oder halt zum Ausweichen auf andere Thementeile oder Themen. Ich habe Würzi auch schon oft hier kritisiert und mich in der Wolle gehabt, aber so zu tun, als würdest Du immer Dich jeder Diskussion sachlich stellen. Also komm... Sei ehrlich.
hawischer schrieb:
Es ist Dir nicht aufgefallen, dass wir uns im CDU- und nicht im AfD-thread befinden? Nein, Du hast es so gemeint, wie ich es aufgefasst habe und man es auffassen sollte.
Es ist schön, dass du mir mitteilst, wie ich gemeint habe, was ich schrieb.
Es ist nicht schön, dass du die Bezüge von Beiträgen nicht mehr erkennst.
Da kann ich nur gute Besserung wünschen.
Wenn man eine Karte für den Oberrang hat und in den Unterrang geht, ist das dann auch Hausfriedensbruch?