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hawischer

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Wortwörtlich nicht, aber sinngemäß.

Da hilft Dir auch die Suchefunktion nicht

hawischer schrieb:

Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.
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Xaver08 schrieb:

Wortwörtlich nicht, aber sinngemäß.

Da hilft Dir auch die Suchefunktion nicht

hawischer schrieb:

Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.


Quatsch! Heilmann wollte mit dem Antrag mehr Diskussion und nicht weniger. Und genauso habe ich es geschrieben. Die Ampel wollte keine Diskussion mehr. Und Du zeichnest Dich durch bewußtes Missverstehen aus.
Aber, so blöd, wie Du mich hier hinstellen willst, bin ich denn doch nicht. Fällt eher auf Dich zurück.
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hawischer schrieb:

Heilmann hat geklagt, weil die Beratungsmöglichkeiten des BT durch parlamentarische Vorgehen der Ampel missachtet wurde. Genau diese Beratungspflicht hat das Gericht bestätigt.
Es ging nicht ums Verzögern, sondern um eine gesetzeskonforme Beratung.


Hier würde mich interessieren, wie vielen Gesetzen er zugestimmt hat, bei denen es mit der Beratungspflicht ebenfalls nicht so genau genommen wurde.

Und das meine ich wertfrei.

Würde mich persönlich nur überraschen, wenn wir hier seit 2017 den ersten Gesetzentwurf hätten, bei dem das so gewesen wäre.
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Nö, das hat Heilmann bei Lanz genau erklärt, dass es ihn schon länger geärgert hat, auch bei der Groko und er hat auf den Brief der BT-Präsidentin vom März verwiesen. Und er hat erklärt, dass der Auftritt des FDPlers Dürr als Antwort auf seine Frage, ihn letztendlich dazu gebracht hat, Klage einzureichen.
Wenn Du etwas Zeit hast, schau Dir die Sendung in der Mediathek halt an.
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Wo steht denn was von Transkript mein Lieber?

Jetzt mal nicht irgendwelche Sachen erfunden, die Du dann lächerlich finden kannst.

Aber dass man beim Verlinken eines Beitrags, erst Recht einer Fernsehsendung, wenigstens die Kernaussagen zusammenfasst, ist in der Tat Usus hier.

Zumal es so klang, als hätten die Aussagen ein neues Bild ergeben.

Das was jetzt hier als Kernaussagen zusammenkam, spiegelt das nicht wieder.

Hawischer schrieb es ja, Heilmann möchte das Gesetz verzögern, was alles andere als überraschend ist, wenn er klagt, um das Gesetz zu verzögern.

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Xaver08 schrieb:

Hawischer schrieb es ja, Heilmann möchte das Gesetz verzögern, was alles andere als überraschend ist, wenn er klagt, um das Gesetz zu verzögern.


Das ist falsch, das habe ich mitnichten geschrieben.
Heilmann hat geklagt, weil die Beratungsmöglichkeiten des BT durch parlamentarische Vorgehen der Ampel missachtet wurde. Genau diese Beratungspflicht hat das Gericht bestätigt.
Es ging nicht ums Verzögern, sondern um eine gesetzeskonforme Beratung.

Langsam wird Dein Geschwurbel in dieser Sache albern.
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Das stimmt ja so nicht, was die Dame sagt. Das 100.000-Dächer-Programm und seine Finanzierung wurde damals nicht von den Grünen ins Leben gerufen. Jetzt, das "Heizungsgesetz", hat eine klare soziale Komponente.

Man hätte die Solarpaneele auch von der Steuer finanzieren können. Wäre auf das Gleiche herausgekommen. Eigentlich ist das Gegenteil richtig: nur durch die Finanzierung über das EEG wurde es auch weniger vermögenden Eigenheimbesitzern möglich, die nicht ganz kleine Investition in Solarenergie zu stemmen.

Also, dass hier die Armen für die Reichen zahlen, ist kompletter Unfug.
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Sehe ich auch so.
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Frau Hermann von der TAZ macht reinen Tisch mit der grünen Klimapolitik:

"Das sage ich als grünes Parteimitglied,damit das klar ist! Man muss sagen das Die Gruenen in der Vergangenheit fatale Fehler gemacht haben,wenn es darum ging Klimaschutz zu finanzieren. Es ist fatal wenn Klimapolitik so funktioniert,dass die Armen am Ende für die Reichen zahlen"
https://twitter.com/NurderK/status/1681327410220769281?t=7pINda9o7YgRXt1xI078lA&s=19
Nur ein kurzer Videoausschnitt, aber sehr deutlich.
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Wenn das die relevanten Kernaussagen sind, war das ja nur ein recht seichtes Hintergrundgeplätscher, das wirkt wenig erhellend.

Interessant wird das ausstehende Urteil des BVerfG, das aussteht, da das die Gepflogenheiten im Bundestag dauerhaft verändern könnte, sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass die Abgeordnetenrechte wirklich verletzt wurden, denn das wurde bisher noch nicht beraten geschweige denn entschieden
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Xaver08 schrieb:

Wenn das die relevanten Kernaussagen sind, war das ja nur ein recht seichtes Hintergrundgeplätscher, das wirkt wenig erhellend.

Interessant wird das ausstehende Urteil des BVerfG, das aussteht, da das die Gepflogenheiten im Bundestag dauerhaft verändern könnte, sollte das Gericht zum Schluss kommen, dass die Abgeordnetenrechte wirklich verletzt wurden, denn das wurde bisher noch nicht beraten geschweige denn entschieden

Stimmt, es war ein sympathisches Geplauder und mehr hatte Brady in seinem Ausgangsbeitrag auch nicht gesagt.
Es ging bei Lanz im wesentlichen um den Antrag des Herrn Heilmann, seine Motivation, wer ihm geholfen hat und um den ebenso sympathischen Auftritt des Herrn Habeck beim Lanz. Fand zumindest Heilmann.
Eins allerdings ist durch den Beschluss des BVerfG klar. Der Plan, das Gesetz ratzfatz zu beschließen und damit aus der Diskussion zu nehmen, der ist schiefgegangen. Um mehr ging es Heilmann auch nicht.
Und ob das Gesetz, so wie es heute dasteht, im September beschlossen wird, auch das werden wir sehen.
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hawischer schrieb:

Xaver08 schrieb:

Das interessiert mich jetzt, was hat er denn so ausgeführt, außer dass die Beratungszeit zu kurz war.

Mir fehlt die Zeit die Sendung zu schauen

Vielleicht am Wochenende ein halbes Stündchen?
https://m.youtube.com/watch?v=eqE13pzok3I


Anstandshalber und vor allem aus Respekt vor den Mitdiskutierenden könnte man auch kurz die Kernaussagen hier rein schreiben, wenn man sie schon als Grundlage einer Diskussion herausstellt, speziell um einen insgesamt sehr ausführlichen, wenn auch kritischen Beitrag, zu relativieren.
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cyberboy schrieb:

hawischer schrieb:

Xaver08 schrieb:

Das interessiert mich jetzt, was hat er denn so ausgeführt, außer dass die Beratungszeit zu kurz war.

Mir fehlt die Zeit die Sendung zu schauen

Vielleicht am Wochenende ein halbes Stündchen?
https://m.youtube.com/watch?v=eqE13pzok3I


Anstandshalber und vor allem aus Respekt vor den Mitdiskutierenden könnte man auch kurz die Kernaussagen hier rein schreiben, wenn man sie schon als Grundlage einer Diskussion herausstellt, speziell um einen insgesamt sehr ausführlichen, wenn auch kritischen Beitrag, zu relativieren.

Beitrag 2410. Da habe ich Kernaussage aufgeschrieben.
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Eintracht-Laie schrieb:

Naja, man wundert sich halt wieso niemand klagt…wäre doch irgendwie logisch, oder?
Aber passiert ja vielleicht noch, dann sehen wir was die Gerichte entscheiden.


Mich wundert das auch.

Was mich ebenfalls wundert , ist , dass FFF als NGO ein Programm verabschiedet , welches eigentlich von den Grünen kommen müsste. Während die Grünen sich vorsichtshalber in Deckung begeben haben.
Die grüne Basis solle mal langsam aufwachen und den Druck erhöhen.
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fromgg schrieb:

Eintracht-Laie schrieb:

Naja, man wundert sich halt wieso niemand klagt…wäre doch irgendwie logisch, oder?
Aber passiert ja vielleicht noch, dann sehen wir was die Gerichte entscheiden.


Mich wundert das auch.

Was mich ebenfalls wundert , ist , dass FFF als NGO ein Programm verabschiedet , welches eigentlich von den Grünen kommen müsste. Während die Grünen sich vorsichtshalber in Deckung begeben haben.
Die grüne Basis solle mal langsam aufwachen und den Druck erhöhen.

Die grüne Basis, wer soll das sein? Jeder der halbwegs fehlerfrei bis 10 zählen kann, hat bei den Grünen irgendwo in Kommunen, Ländern, Bund ein Amt oder Mandat. Da zählt dann Rücksichtnahme und Solidarität mit den regierenden Parteifreunden. Wie beim "Asylkompromiss". Früher hätte es Demos vor dem Innenministerium gegeben, heute gibt's einen Protestbrief. Das war's.
Ist es Zufall, dass eine Aktivistin wie Frau Rackete als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl bei der Linken andockt?
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Das interessiert mich jetzt, was hat er denn so ausgeführt, außer dass die Beratungszeit zu kurz war.

Mir fehlt die Zeit die Sendung zu schauen
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Xaver08 schrieb:

Das interessiert mich jetzt, was hat er denn so ausgeführt, außer dass die Beratungszeit zu kurz war.

Mir fehlt die Zeit die Sendung zu schauen

Vielleicht am Wochenende ein halbes Stündchen?
https://m.youtube.com/watch?v=eqE13pzok3I
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Alter Schwede! Wir reden über Fahrersicherheit, dämliche Zuschauer, die sich selbst inszenieren wollen oder mit ihrem Handy am weit ausgestreckten Arm Fahrer abräumen und dann greift so ein Dummbatz von Fahrer in voller Abfahrt nach ner Trinkflasche eines Begleitmotorrades. Da kann man echt von Glück reden, dass er bei dem Sturz quasi mit dem Schrecken davon kam.
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Ist aber auch nicht sinnvoll in einer Abfahrt einem Fahrer Getränke anzubieten. Da sollten beide Hände am Lenker bleiben.
In bestimmten Streckenabschnitten sollten die Motorräder sich von den Radfahrern fernhalten.
Die Beteiligung von Motorräder an Unfällen nimmt zu. Wie neulich der tödliche Unfall beim Triathlon in HH.
Was nicht heißt, dass immer die Motorräder schuld sind.
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Nächstes Jahr im Frühjahr sind EU-Wahlen.
"Wären schon nächsten Sonntag Europawahlen, dann kämen CDU und CSU auf 23 Prozent. Während die CSU im Vergleich zur Dezember-Befragung unverändert bei fünf Prozent bleibt, gewinnt die CDU um einen Punkt hinzu.

Fast genau so stark wie die Union wäre nach diesem Stimmungsbild die AfD. Sie kommt auf 22 Prozent – ein Plus von 3,5 Zählern. Deutliche Einbußen verzeichnen jeweils SPD (-7%) und Grüne (-7,5%). Beide Parteien erreichen 15 bzw. 13,5 Prozent.
Jeweils unverändert sind FDP (3,5%) und die PARTEI (2%). Leichte Verluste ergeben sich für Freie Wähler (3%), Linke (2,5%) und Tierschutzpartei (1,5%).

Angenommen Sahra Wagenknecht würde zur Europawahl mit eigener Liste kandidieren, dann käme ihre Partei aus dem Stand auf 8,5 Prozent aller gültigen Stimmen."

Nach den hohen Umfragewerten für eine "Wagenknecht-Liste" in Thüringen, jetzt auch für die EU-Wahl ein erstaunliches Ergebnis. Wird wohl was werden mit einer Parteigründung und Antritt bei der Europawahl.
https://www.wahlkreisprognose.de/2023/07/15/eurotrend-cdu-csu-und-afd-kopf-an-kopf-spd-und-gruene-brechen-ein
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Wie kann man am besten die AfD schwächen?
Indem Sahra Wagenknecht eine eigene Partei gründet. Eine "Liste Wagenknecht" Das Meinungsforschungsinstitut Insa hat dazu eine Umfrage gemacht. Und siehe da:
"Am meisten schwächen würde eine Wagenknecht-Partei der Erhebung zufolge vor allem die AfD. Die „Liste Wagenknecht“ würde die von Björn Höcke geführte Thüringer AfD auf den zweiten Platz verweisen, seine Partei käme nur noch auf 22 Prozent. Das wäre ein Minus von 10 Prozent."

Sachen gibt's. Sind das dann noch Protestwähler oder Nationalisten oder Sozialisten oder eine ungemütliche politische Symbiose?

https://www.berliner-zeitung.de/news/sahra-wagenknecht-partei-liste-wagenknecht-kaeme-in-thueringen-auf-den-ersten-platz-laut-umfrage-li.369057
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Die Diskussionsrunde war sich einig in der Einschätzung, dass das GEG nicht ohne Beratung und Änderungen den BT verlassen wird. Gut möglich, der Ampelstreit beginnt wieder, wenn eine Partei den "Formelkompromiss" (wording Robin Alexander) verändern will.
Heilmann hat ja angekündigt, die Unionsfraktion arbeite an Vorschlägen. Schau' mer mal.
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WürzburgerAdler schrieb:

Alter...

Ja blöd ne.

Ich hab Heilmann gestern bei Lanz gesehen und war positiv überrascht trotz Xavers negativen Ausführungen.
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Brady schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Alter...

Ja blöd ne.

Ich hab Heilmann gestern bei Lanz gesehen und war positiv überrascht trotz Xavers negativen Ausführungen.

Ging mit genau so. Kannte Heilmann bisher nicht. Auch die Ausführung zum BVerfG-Urteil und der dort festgeschriebenen "Beratungspflicht" war interessant.
Ebenso die Analyse der Frau Major zum Nato-Beitritt der Ukraine.
Lohnt sich, die Sendung in der Mediathek anzuschauen.
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Zuspitzung ist sichtlich das, was wir in der Politik in diesen Zeiten brauchen.
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Ein Generalsekretär sollte mehr General als Sekretär sein. Czaja war mehr der letztere.
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In jedem Thread geht es um die CDU
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Tafelberg schrieb:

In jedem Thread geht es um die CDU

Ist doch prima Tafelberg. Wenn über die CDU gesprochen wird, zeigt das doch, sie ist im Geschäft.
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hawischer schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

hawischer schrieb:

Das Ergebnis hätte ein selbständiger Nachfolgestaat der DDR, den manche ja in den 89/90er anstrebten, nicht geschafft.

Vielleicht hätte sich dieser Staat aber auch zu einem Staat ohne Abgehängte, ohne Nazis und ohne Pegidas entwickelt. Wer weiß das schon.

Ganz bestimmt, das sehen wir ja in Russland, Weißrussland, Ungarn usw.
Da ist es doch besser so, wie es ist.

Deutschland ist nicht Russland.
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Sag bloß...
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Heide Simonis gestorben, im alter von 80 Jahren. Man mochte nicht immer ihre Meinung sein, aber sie war eine starke Frau in der Politik.

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Schleswig-Holsteins-Ex-Ministerpraesidentin-Heide-Simonis-ist-tot-article24257360.html

Möge sie in Frieden ruhen.
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Vael schrieb:

Heide Simonis gestorben, im alter von 80 Jahren. Man mochte nicht immer ihre Meinung sein, aber sie war eine starke Frau in der Politik.

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Schleswig-Holsteins-Ex-Ministerpraesidentin-Heide-Simonis-ist-tot-article24257360.html

Möge sie in Frieden ruhen.

Das stimmt. Und die Art und Weise des politischen Endes ihrer Laufbehn hatte sie wirklich nicht verdient.
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hawischer schrieb:

Das Ergebnis hätte ein selbständiger Nachfolgestaat der DDR, den manche ja in den 89/90er anstrebten, nicht geschafft.

Vielleicht hätte sich dieser Staat aber auch zu einem Staat ohne Abgehängte, ohne Nazis und ohne Pegidas entwickelt. Wer weiß das schon.
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WürzburgerAdler schrieb:

hawischer schrieb:

Das Ergebnis hätte ein selbständiger Nachfolgestaat der DDR, den manche ja in den 89/90er anstrebten, nicht geschafft.

Vielleicht hätte sich dieser Staat aber auch zu einem Staat ohne Abgehängte, ohne Nazis und ohne Pegidas entwickelt. Wer weiß das schon.

Ganz bestimmt, das sehen wir ja in Russland, Weißrussland, Ungarn usw.
Da ist es doch besser so, wie es ist.
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hawischer schrieb:

propain schrieb:

Die Union hat schon Kanzlerwahlen gewonnen in dem man log das sich die Balken biegen und viele Millionen Menschen derbe verarscht hat, blühende Landschaften versprach sie damals. Mit den Folgen dieser Lüge hat Deutschland heute noch zu kämpfen.

Ich hatte Gelegenheit kurz nach der Wende die Ex-DDR häufiger zu besuchen und war auch beruflich bei einer Integration eines VEB beteiligt. Den Zustand, der damals herrschte und den man heute sieht, da kann man nur sagen, Kohl hatte Recht. Wenn ich z.B. Quedlinburg damals mit heute vergleiche. Unglaublich, was da an Positiven geschaffen wurde. Von allen Beteiligten.



Ja jetzt, aber ignorier bitte nicht die Treuhand, welche viel, ganz ganz ganz viel Vertrauen verspielt hatte, und das mit mehr als nur Recht.
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Vael schrieb:

hawischer schrieb:

propain schrieb:

Die Union hat schon Kanzlerwahlen gewonnen in dem man log das sich die Balken biegen und viele Millionen Menschen derbe verarscht hat, blühende Landschaften versprach sie damals. Mit den Folgen dieser Lüge hat Deutschland heute noch zu kämpfen.

Ich hatte Gelegenheit kurz nach der Wende die Ex-DDR häufiger zu besuchen und war auch beruflich bei einer Integration eines VEB beteiligt. Den Zustand, der damals herrschte und den man heute sieht, da kann man nur sagen, Kohl hatte Recht. Wenn ich z.B. Quedlinburg damals mit heute vergleiche. Unglaublich, was da an Positiven geschaffen wurde. Von allen Beteiligten.



Ja jetzt, aber ignorier bitte nicht die Treuhand, welche viel, ganz ganz ganz viel Vertrauen verspielt hatte, und das mit mehr als nur Recht.

Na klar, bei der Mammutaufgabe, da gab es auch Fehlentwicklungen, Versäumnisse und manche haben gut daran verdient.
Wenn ich das Gesamtergebnis sehe, im Vergleich mit anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks, ist das Ergebnis gut. Und pauschal alles als Lug und Trug hinzustellen, dagegen habe ich Einwände.
Das Ergebnis hätte ein selbständiger Nachfolgestaat der DDR, den manche ja in den 89/90er anstrebten, nicht geschafft.