amananana
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Basaltkopp
Der Polizist muss ja gar nichts sanktionieren. Der nimmt im Zweifel die Personalien und den Sachverhalt auf und dann geht die Sache den normalen Gang.
Der dann wäre.... Handelt es sich noch um eine Ordnungswidrigkeit oder einen Straftatbestand - oder kommt das auf die Schwere des Vergehens an.
Denk immer dran - hier handelt es sich um eine absolute Ausnahmesituation - die, wie sich jetzt mehr und mehr zeigt, noch nicht mal die Politik gewachsen ist. Ob das Gesetz dem gewachsen ist, kann man demnach auch bezweifeln.
Denk immer dran - hier handelt es sich um eine absolute Ausnahmesituation - die, wie sich jetzt mehr und mehr zeigt, noch nicht mal die Politik gewachsen ist. Ob das Gesetz dem gewachsen ist, kann man demnach auch bezweifeln.
amananana schrieb:
Nebenbei bin ich mir auch nicht sicher, ob in einer solchen Ausnahmesituation dafür auch detailierte Gesetzestexte, bzw. Strafandrohungen exisitieren.
Ohne Gesetzte und Verordnungen keine Sanktionen.
Alles andere wäre ein Willkürstaat.
Du nimmst doch nicht an, dass ein Polizeibeamter oder gar Richter sagt, "Da haben Sie sich aber echt mal daneben benommen. Was machen wir denn mit einem wie Ihnen...? Da müssen wir uns was einfallen lassen."
Das Problem ist allerdings, dass mit heißer Nadel gestrickte Gesetze erfahrungsgemäß meistens handwerklich mangelhaft sind.
Ist doch alles richtig.
Aber -mal angenommen- Du wärst Polizist und müsstest ein regionales Gebiet überwachen. Plötzlich kommt ein Auto mit 3 Insassen und der Fahrer erklärt Dir, dass sie zum Aldi müssen um Brötchen zu kaufen.
Hättest Du (von heute auf morgen wohlgemerkt) ausreichende Anordnungen ob und vor allem WIE Du so etwas sanktionieren müsstest. Hättest Du dazu die geeigneten Gesetztestexte - sofern vorhanden - im Kopf?
Aber -mal angenommen- Du wärst Polizist und müsstest ein regionales Gebiet überwachen. Plötzlich kommt ein Auto mit 3 Insassen und der Fahrer erklärt Dir, dass sie zum Aldi müssen um Brötchen zu kaufen.
Hättest Du (von heute auf morgen wohlgemerkt) ausreichende Anordnungen ob und vor allem WIE Du so etwas sanktionieren müsstest. Hättest Du dazu die geeigneten Gesetztestexte - sofern vorhanden - im Kopf?
amananana schrieb:
Ist doch alles richtig.
Aber -mal angenommen- Du wärst Polizist und müsstest ein regionales Gebiet überwachen. Plötzlich kommt ein Auto mit 3 Insassen und der Fahrer erklärt Dir, dass sie zum Aldi müssen um Brötchen zu kaufen.
Hättest Du (von heute auf morgen wohlgemerkt) ausreichende Anordnungen ob und vor allem WIE Du so etwas sanktionieren müsstest. Hättest Du dazu die geeigneten Gesetztestexte - sofern vorhanden - im Kopf?
Klar.
Denkst Du, die Polizei wird ab jeweiligem Inkrafttreten der Maßnahmen nicht informiert, was zu ahnden ist?
Der Polizist muss ja gar nichts sanktionieren. Der nimmt im Zweifel die Personalien und den Sachverhalt auf und dann geht die Sache den normalen Gang.
Basaltkopp schrieb:
Letztlich egal, wer da rum stümpert. Fähige Politiker haben wir nämlich schon lange keine mehr.
Das ist ein Satz, der in seiner Schlichtheit einfach völlig überflüssig ist.
Ich weiß, dass du ein erbitterter Gegner der AfD bist. Dieser Satz hätte aber auch direkt aus dieser Partei kommen können.
Diese Pauschalisierung halte ich für daneben.
Gibt schon einige Polititker, die einen guten Job machen.
prothurk schrieb:
Meiner Meinung nach wäre es fair, realistisch (und sinnvoll), wenn alle die Wettbewerbe mit einem Jahr Verzögerung zu Ende spielen. Also natürlich nur, wenn dies aufgrund der entsprechenden Situation möglich ist.
Die finanzielle Situation muss solidarisch und umsichtig gelöst werden. Gerne auch mit einer Gesundschrumpfung der finanziellen Auswüchse auf ein gesundes Maß
Die Lösung wäre sportlich auf jeden Fall am gerechtesten. Voraussetzung müsste aber sein, dass ALLE europäischen - wenn möglich sogar weltweit - da mitspielen. Ggf. muss die FIFA - falls möglich - klare Vorgaben aufstellen, damit nicht irgendwelche Vereine Spieler abwerben, die die abgebrochene Saison ja noch zu Ende spielen müssen.
Stell Dir nur mal vor, die Bayern ködern z.B den Jovic um uns im Pokal zu schwächen.
Kostic ist eh gesperrt.
Vael schrieb:
Es gibt einen Vizekanzler, der hat auch noch nen Vize, es ist im Falle solch eines Falles alles mit dem Gesetz abgesichert.
Nein, meines Wissens nach hat der Vize keinen Vize.
Im Fall einer Erkrankung eines Vize würde dann der Bundesminister die Amtsgeschäfte übernehmen, der am längsten Mitglied der Regierung ist. Falls dies mehrere Personen wären, dann der Älteste.
Alternativ kann der Bundesprädi jemanden benennen.
https://www.zeit.de/news/2018-11/30/wenn-kanzlerin-und-vizekanzler-etwas-passiert-was-dann-181130-99-37488
amananana schrieb:
Wenigstens das wäre bereits mal im Vorfeld geklärt worden.
Mitunter kann ich die Kritik an fehlenden Klärungen ja verstehen, ich hab einige Beiträge vorher selbst Kritik an dem Vorgehen und der fehlenden bundeseinheitliche Lösung vorgebracht. Nun aber gefühlt jedes kleine potentielle Problem juristisch erfasst zu wissen, widerspricht dem hiesigen juristischen Verständnis. Das darf man sich schon auch mal vor Augen führen.
Meiner Meinung nach wäre es fair, realistisch (und sinnvoll), wenn alle die Wettbewerbe mit einem Jahr Verzögerung zu Ende spielen. Also natürlich nur, wenn dies aufgrund der entsprechenden Situation möglich ist.
Die finanzielle Situation muss solidarisch und umsichtig gelöst werden. Gerne auch mit einer Gesundschrumpfung der finanziellen Auswüchse auf ein gesundes Maß.
Wenn es tatsächlich so kommt wie es derzeit aussieht, haben wir global im Jahr 2020 andere Sorgen als Nebensächlichkeiten, so weh es tut!
Die finanzielle Situation muss solidarisch und umsichtig gelöst werden. Gerne auch mit einer Gesundschrumpfung der finanziellen Auswüchse auf ein gesundes Maß.
Wenn es tatsächlich so kommt wie es derzeit aussieht, haben wir global im Jahr 2020 andere Sorgen als Nebensächlichkeiten, so weh es tut!
prothurk schrieb:
Meiner Meinung nach wäre es fair, realistisch (und sinnvoll), wenn alle die Wettbewerbe mit einem Jahr Verzögerung zu Ende spielen. Also natürlich nur, wenn dies aufgrund der entsprechenden Situation möglich ist.
Die finanzielle Situation muss solidarisch und umsichtig gelöst werden. Gerne auch mit einer Gesundschrumpfung der finanziellen Auswüchse auf ein gesundes Maß
Die Lösung wäre sportlich auf jeden Fall am gerechtesten. Voraussetzung müsste aber sein, dass ALLE europäischen - wenn möglich sogar weltweit - da mitspielen. Ggf. muss die FIFA - falls möglich - klare Vorgaben aufstellen, damit nicht irgendwelche Vereine Spieler abwerben, die die abgebrochene Saison ja noch zu Ende spielen müssen.
Stell Dir nur mal vor, die Bayern ködern z.B den Jovic um uns im Pokal zu schwächen.
Man stellt sich Mal vor die Kanzlerin erwischt es schwer und das Land muss stellvertretend regiert werden. Oh man was ein Horror momentan
Nein das ist keine Ironie.
Korrektur
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/bouffier-korrigiert-aussagen-hessen-duerfen-noch-zu-zweit-raus,coronavirus-kontaktverbot-100.html
Der Staatskanzlei zufolge dürfen sich nur noch zwei Personen zusammen im öffentlichen Raum aufhalten. Damit wolle man insbesondere Alleinstehenden ermöglichen, sich auch weiterhin mit einer Person außerhalb des eigenen Hausstands draußen zu treffen. Damit korrigierte die Staatskanzlei vorherige Aussagen von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/bouffier-korrigiert-aussagen-hessen-duerfen-noch-zu-zweit-raus,coronavirus-kontaktverbot-100.html
Der Staatskanzlei zufolge dürfen sich nur noch zwei Personen zusammen im öffentlichen Raum aufhalten. Damit wolle man insbesondere Alleinstehenden ermöglichen, sich auch weiterhin mit einer Person außerhalb des eigenen Hausstands draußen zu treffen. Damit korrigierte die Staatskanzlei vorherige Aussagen von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).
Mag sein. Kam mir aber als erster Gedanke und musste eben raus.
Sie wird es verkraften.
Sie wird es verkraften.
amananana schrieb:
Danke.
Bin mal gespannt, ob in den nächsten Tagen (besser eigentlich noch Stunden) bereits ein erster Strafenkatalog entworfen wird. Interessant auch, ob bei den ersten Verstössen noch eine Verwarnung (mit Aufnahme der Personaldaten) erfolgt oder ob gleich "scharfgeschaltet" wird.
Vor allem natürlich auch interessant, wie die Sanktionen ausfallen, (d.h. ob ich jetzt z.B. eine Corona-Party organisiert hab oder mit meinen beiden Elternteilen zum Aldi gefahren bin). Und vor allem - wie das ganze in welchem Bundesland gehandhabt wird.
Wie bitte?
Dafür gibt es gesetze, Gerichte, Anwälte, Verfahren usw.
Zusammengefasst: Justiz
Oder was denkst du jetzt, nach welchen Maßstäben da sanktioniert werden soll?
Hab selbst keine Vorstellung.
Dann sag Du mir auf die Schnelle, wie die Polizei, Ordnungsamt oder wer immer das jetzt kontrollieren soll, reagieren soll bzw. welche Anordnungen sie erhalten sollen.
Nebenbei bin ich mir auch nicht sicher, ob in einer solchen Ausnahmesituation dafür auch detailierte Gesetzestexte, bzw. Strafandrohungen exisitieren.
Dann sag Du mir auf die Schnelle, wie die Polizei, Ordnungsamt oder wer immer das jetzt kontrollieren soll, reagieren soll bzw. welche Anordnungen sie erhalten sollen.
Nebenbei bin ich mir auch nicht sicher, ob in einer solchen Ausnahmesituation dafür auch detailierte Gesetzestexte, bzw. Strafandrohungen exisitieren.
amananana schrieb:
Nebenbei bin ich mir auch nicht sicher, ob in einer solchen Ausnahmesituation dafür auch detailierte Gesetzestexte, bzw. Strafandrohungen exisitieren.
Ohne Gesetzte und Verordnungen keine Sanktionen.
Alles andere wäre ein Willkürstaat.
Du nimmst doch nicht an, dass ein Polizeibeamter oder gar Richter sagt, "Da haben Sie sich aber echt mal daneben benommen. Was machen wir denn mit einem wie Ihnen...? Da müssen wir uns was einfallen lassen."
Das Problem ist allerdings, dass mit heißer Nadel gestrickte Gesetze erfahrungsgemäß meistens handwerklich mangelhaft sind.
prothurk schrieb:Adler_Steigflug schrieb:prothurk schrieb:Adler_Steigflug schrieb:Basaltkopp schrieb:
Früher handeln. Einfach mal rechtzeitig die Gefahr erkennen und handeln.
Das dürfte der Job des Gesundheitsministers sein. Dessen Kompetenz aber wohl bei "Ich kann Empfehlungen aussprechen" auch in Krisensituationen liegt. Ein weiter Fehler im System, der hoffentlich Beachtung findet. Ich habe da aber meine Zweifel...
Unser Föderalismus spielt da auch eine gewisse Rolle...
Der ist schön und gut und erhaltenswert... und für eine solche Situation vollkommen unangebracht.
Absolut! Aber dennoch kann Merkel nicht daran vorbei regieren.
Unabhängig davon: etliche die jetzt hinterher es besser gemacht hätten, wären wohl noch gegen Basel und/oder Gladbach ins Stadion gegangen...
Nun, ich hatte Karten, aber wollte nicht mehr hinne und wollte Sie in die Börse geben... hatte sich ja dann erledigt.
amananana schrieb:Vael schrieb:
Nun, ich hatte Karten, aber wollte nicht mehr hinne und wollte Sie in die Börse geben... hatte sich ja dann erledigt.
Dann hätte die Karten halt jemand anders genommen. Voll geworden wär´s trotzdem.
Atalanta gegen Valencia in Mailand... unfassbar im Nachhinein was alles noch unter Publikum gespielt wurde. Glasgow auch usw.
amananana schrieb:
Klingt schon etwas deutlicher. Steht auch was drinnen, ob und wie sanktioniert wird?
Verstöße gegen das Infektionsgesetz können mit Gefängnisstrafen oder bis zu 25.000 Euronen belegt werden. Also wirklich happig wenn das Maximale ausgerufen wird. Quelle kann ich noch mal suchen, war gestern in einer der berühmten berüchtigten Coronatalkshows.
Danke.
Bin mal gespannt, ob in den nächsten Tagen (besser eigentlich noch Stunden) bereits ein erster Strafenkatalog entworfen wird. Interessant auch, ob bei den ersten Verstössen noch eine Verwarnung (mit Aufnahme der Personaldaten) erfolgt oder ob gleich "scharfgeschaltet" wird.
Vor allem natürlich auch interessant, wie die Sanktionen ausfallen, (d.h. ob ich jetzt z.B. eine Corona-Party organisiert hab oder mit meinen beiden Elternteilen zum Aldi gefahren bin). Und vor allem - wie das ganze in welchem Bundesland gehandhabt wird.
Bin mal gespannt, ob in den nächsten Tagen (besser eigentlich noch Stunden) bereits ein erster Strafenkatalog entworfen wird. Interessant auch, ob bei den ersten Verstössen noch eine Verwarnung (mit Aufnahme der Personaldaten) erfolgt oder ob gleich "scharfgeschaltet" wird.
Vor allem natürlich auch interessant, wie die Sanktionen ausfallen, (d.h. ob ich jetzt z.B. eine Corona-Party organisiert hab oder mit meinen beiden Elternteilen zum Aldi gefahren bin). Und vor allem - wie das ganze in welchem Bundesland gehandhabt wird.
amananana schrieb:
Danke.
Bin mal gespannt, ob in den nächsten Tagen (besser eigentlich noch Stunden) bereits ein erster Strafenkatalog entworfen wird. Interessant auch, ob bei den ersten Verstössen noch eine Verwarnung (mit Aufnahme der Personaldaten) erfolgt oder ob gleich "scharfgeschaltet" wird.
Vor allem natürlich auch interessant, wie die Sanktionen ausfallen, (d.h. ob ich jetzt z.B. eine Corona-Party organisiert hab oder mit meinen beiden Elternteilen zum Aldi gefahren bin). Und vor allem - wie das ganze in welchem Bundesland gehandhabt wird.
Wie bitte?
Dafür gibt es gesetze, Gerichte, Anwälte, Verfahren usw.
Zusammengefasst: Justiz
Oder was denkst du jetzt, nach welchen Maßstäben da sanktioniert werden soll?
Basaltkopp schrieb:reggaetyp schrieb:
Kanzlerin in Quarantäne
Ein Arzt, der sie behandelte, ist positiv
Ironie des Schicksals. Möglicherweise Opfer der eigenen Unfähigkeit.
Finde ich schon daneben Deinen Kommentar! Wie hättest Du agiert? Es gibt da keine Anleitung die man nachlesen kann und anders als Macron kann sie nicht allein handeln!
Es geht ja nicht unbedingt um das Ausnutzen von Schlupflöchern, mir zumindest nicht. Aber es muss doch eine gewisse Rechtssicherheit geschaffen werden, wenn man derlei Maßnahmen beschließt, die dann auch unverzüglich in Kraft gesetzt werden. Es ist ja nicht so, dass wir jetzt noch drei Monate Zeit haben feinjuristisch an dieser Thematik zu arbeiten. Man darf da mMn schon den Anspruch haben, dass der Wortlaut klar und eindeutig ist und keiner Auslegung bedarf.
So sieht´s aus. Ich unterstelle vielen noch nicht mal bewusst, Schlupflöcher zu suchen, sondern es ist einfach noch zuviel Unklarheit. Viele Situationen die daraus entstehen, haben dann auch nichts mehr mit der Goldwaage zu tun.
Das beginnt m.M. bereits mit der Definition "alleine das Haus verlassen". Darf ich dann unterwegs z.B. noch jemanden mitnehmen?
Das beginnt m.M. bereits mit der Definition "alleine das Haus verlassen". Darf ich dann unterwegs z.B. noch jemanden mitnehmen?
Im Spiegelonline steht
Das gilt für die gesamte Republik mit Ausnahme des unterstrichenen Teils, der nicht für Hessen gilt
In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den Angehörigen des eigenen Hausstands, ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern, besser noch zwei Metern einzuhalten.
Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.
Das gilt für die gesamte Republik mit Ausnahme des unterstrichenen Teils, der nicht für Hessen gilt
Wieso muss man denn jetzt jedes Wort auf die Goldwaage legen?
Ich denke die Message ist klar. Jetzt kann jeder für sich überlegen, ob er an die juristische Grenze geht und Unklarheiten oder Schlupflöcher ausnutzt oder einfach mal die Message versteht und nach seine Verstand handelt.
Ich denke die Message ist klar. Jetzt kann jeder für sich überlegen, ob er an die juristische Grenze geht und Unklarheiten oder Schlupflöcher ausnutzt oder einfach mal die Message versteht und nach seine Verstand handelt.
amananana schrieb:
Klingt schon etwas deutlicher. Steht auch was drinnen, ob und wie sanktioniert wird?
Um es noch mal deutlich zu machen: Das ist die Regelung für Hessen.
Gemäß hessenschau.de ist noch nicht geklärt, ab wann diese Regel Gültigkeit haben wird.
Wie hoch die Sanktionen sind, keine Ahnung.
Überhaupt ist der Ticker auf hessenschau.de ganz gut und wichtig für uns hier.
amananana schrieb:
Klingt schon etwas deutlicher. Steht auch was drinnen, ob und wie sanktioniert wird?
Verstöße gegen das Infektionsgesetz können mit Gefängnisstrafen oder bis zu 25.000 Euronen belegt werden. Also wirklich happig wenn das Maximale ausgerufen wird. Quelle kann ich noch mal suchen, war gestern in einer der berühmten berüchtigten Coronatalkshows.
Du darfst mit Deiner Freundin einkaufen gehen.
Hier zu steht in erwähnten Artikel -gültig für Hessen:
"Erlaubt sei außerdem eine zweite Person als Unterstützung für Alleinstehende wie ältere Personen." Wenn Tafelbergs Freundin nicht mit ihm im selben Haushalt lebt, was dann?
Grundsätzlich müssen wir nicht darüber diskutieren, dass die Entscheidungen richtig sind. Mir leuchtet auch ein, dass aufgrund der Dringlichkeit nicht alles bis ins letzte Detail hinterlegt sein kann.
Aber so Begriffe wie "Unterstützung" oder "Ältere Personen" sollten schon näher definiert werden.
Dürfen eigentlich zwei miteinander nicht-verwandte Personen aus Kahl am Main (Bayern) in Seligenstadt (Hessen) einkaufen? Weil die Rede ist ja nur von "alleine das Haus verlassen".
@jojo1994: Du hast recht, Baumärkte sind ab sofort auch geschlossen. Nur bei den Öffnungszeiten in Google gibt´s z.B. beim Bauhaus Hanau und München noch Unterschiede
"Erlaubt sei außerdem eine zweite Person als Unterstützung für Alleinstehende wie ältere Personen." Wenn Tafelbergs Freundin nicht mit ihm im selben Haushalt lebt, was dann?
Grundsätzlich müssen wir nicht darüber diskutieren, dass die Entscheidungen richtig sind. Mir leuchtet auch ein, dass aufgrund der Dringlichkeit nicht alles bis ins letzte Detail hinterlegt sein kann.
Aber so Begriffe wie "Unterstützung" oder "Ältere Personen" sollten schon näher definiert werden.
Dürfen eigentlich zwei miteinander nicht-verwandte Personen aus Kahl am Main (Bayern) in Seligenstadt (Hessen) einkaufen? Weil die Rede ist ja nur von "alleine das Haus verlassen".
@jojo1994: Du hast recht, Baumärkte sind ab sofort auch geschlossen. Nur bei den Öffnungszeiten in Google gibt´s z.B. beim Bauhaus Hanau und München noch Unterschiede
Wieso muss man denn jetzt jedes Wort auf die Goldwaage legen?
Ich denke die Message ist klar. Jetzt kann jeder für sich überlegen, ob er an die juristische Grenze geht und Unklarheiten oder Schlupflöcher ausnutzt oder einfach mal die Message versteht und nach seine Verstand handelt.
Ich denke die Message ist klar. Jetzt kann jeder für sich überlegen, ob er an die juristische Grenze geht und Unklarheiten oder Schlupflöcher ausnutzt oder einfach mal die Message versteht und nach seine Verstand handelt.
amananana schrieb:
Ab welchem Alter ist man eine "Ältere Person"?
Gute Frage, normalerweise würde ich sagen, 0-30 Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene / 30-60 mittleres Alter / 60+ alt.
Falsch