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hawischer

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So. Elfermeterschießen.
Nach dem Ausscheiden der Brasilianer gönne ich den anderen Südamerikanern den Erfolg.
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hawischer schrieb:



Och, aber wenn man genau hinschauen, dürfen die Aktivisten sich doch festkleben, nur nicht überall.


München verbietet Alleskleber.

hawischer schrieb:


Also, passende Straße raussuchen und kleben, dann passt es auch wieder mit der Demokratie.



Ich würde ja die Schlossallee nehmen.


Witzchen vom Guzzi
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Motoguzzi999 schrieb:

Ich würde ja die Schlossallee nehmen.


Das ist was für die Reichsbürger.
Hier ist die Badstraße angesagt.
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Es ist ein mittlere Katastrophe für die Demokratie m.M.. es gilt die Versammlungsfreiheit? Okay es abwarten, die Juristen werden sich dessen sicher annehmen!

"Aufgrund der jüngsten Aktivitäten der Klimaaktivist*innen untersagt die Landeshauptstadt München per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt sämtliche Versammlungen in Zusammenhang mit Klimaprotesten in Form von Straßenblockaden, bei denen sich Teilnehmende fest mit der Fahrbahn oder in anderer Weise fest verbinden, sofern die versammlungsrechtliche Anzeigepflicht nicht eingehalten ist."

Die Allgemeinverfügung ist ab dem 10.12.2022, 00.00 Uhr wirksam und bis vorerst zum Ablauf des 08.01.2023 gültig.


https://stadt.muenchen.de/news/muenchen-schraenkt-klimaproteste-ein.html
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franzzufuss schrieb:

Es ist ein mittlere Katastrophe für die Demokratie m.M.. es gilt die Versammlungsfreiheit?

Beim Sankt Onuphrius. Was für eine Nachricht.
Und das bei einer grünen Mehrheit im Stadtrat. Und einem SPD-Oberbürgermeister. Und einer grünen Leiterin des zuständigen Kreisverwaltungsreferats.

Och, aber wenn man genau hinschauen, dürfen die Aktivisten sich doch festkleben, nur nicht überall.

"Dieses Verbot erstreckt sich auf alle Straßen, die für Rettungseinsätze und Gefahrenabwehrmaßnahmen besonders kritisch sind, sowie alle Bereiche der Bundesautobahnen, inklusive Autobahnschilderbrücken. Die betroffenen Straßen ergeben sich aus der Auflistung, die der Allgemeinverfügung angehängt ist."

Also, passende Straße raussuchen und kleben, dann passt es auch wieder mit der Demokratie.


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Heute sind LGler wieder auf die Rollbahnen von BER und München oder haben es zumindest probiert. Die mediale Reaktion war wie "gestern auf Seite 1 heute auf Seite 4".
Der Rückgang des öffentlichen Interesses ist für LG ein Problem, denn davon lebt der Versuch Druck auf die Regierung aufzubauen. Wenn das nachlässt, dann wird auch die Beteiligung von Aktivisten nachlassen. Nach dem Motto, bringt eh nichts.

Eine Möglichkeit allerdings wäre, dass sich Aktivisten abspalten und radikalisieren und ihre Aktionen gleichfalls. Da steckt einiges Konfliktpotential drin.

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Natürlich.  Ernst nehmen sollte man die Gefahr, die Protagonisten jedoch, zumindest wenn sie sich als so dämlich erweisen wie im vorliegenden Fall, sollte man nicht erhöhen, sondern verspotten. Auch wenn dann die Humorpolizei kommt.
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Wenn man es reduziert auf den seltsamen Fürst, von mir aus. Lustig.

Der Aufwand der zum Ausheben dieser Truppe aufgewandt wurde, spricht anders. Die verhängten Haftbefehle auch.  Welche Vernetzungen es noch gibt, werden die Ermittlungen zeigen.
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Jasper v. Altenbockum sieht es in seinem heutigen Kommentar für die FAZ genau wie ich. 😎

„Sie ernst zu nehmen wäre der Ehre zu viel. Die deutsche Szene, die aus einer Corona-Demonstration schon einmal den „spontanen“ Sturm auf den Bundestag angezettelt hatte, wirkt wie eine Farce der amerikanischen Rechtsradikalen, die durch ihren Angriff auf das Kapitol gezeigt haben, was möglich ist.“

Ob Peter W., der in den oberfränkischen Wäldern Überlebenstrainings organisiert hat, auch das Abenteuerzelt im Einsatz hatte? 🤔

Franken Adler, ist das der Typ, den sie bei dir abgeholt haben?
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Motoguzzi999 schrieb:

Jasper v. Altenbockum sieht es in seinem heutigen Kommentar für die FAZ genau wie ich. 😎

„Sie ernst zu nehmen wäre der Ehre zu viel. Die deutsche Szene, die aus einer Corona-Demonstration schon einmal den „spontanen“ Sturm auf den Bundestag angezettelt hatte, wirkt wie eine Farce der amerikanischen Rechtsradikalen, die durch ihren Angriff auf das Kapitol gezeigt haben, was möglich ist.“

Ob Peter W., der in den oberfränkischen Wäldern Überlebenstrainings organisiert hat, auch das Abenteuerzelt im Einsatz hatte? 🤔

Franken Adler, ist das der Typ, den sie bei dir abgeholt haben?

In dem Artikel schreibt von Altenbockum aber auch in seiner Zusammenfassung:

"Längst gibt es aber, auch das zeigt die Großrazzia in aller Deutlichkeit, abseitige Wirklichkeiten, die in ihrer eigenen Welt leben und vor nichts zurückschrecken. Für die Wehrhaftigkeit der Demokratie, die sich auf neue Formen der Intoleranz, Militanz und Feindschaft einstellen muss, war der Mittwoch ein guter Tag. Hass auf Politiker, Hetze gegen das Parlament, die Regierung und das "System" werden in einem anderen Licht gesehen werden müssen. Es darf unterstellt werden: Wer so redet, ob im Bundestag, im Netz oder auf der Straße, der meint es ernst und ist stiller Komplize einer staatsfeindlichen und verbrecherischen Dummheit."

Es ist zu hoffen, dass diejenigen, die pauschal über die Politik und die Politiker herziehen, darüber nachdenken, welche Ressentiments sie  möglicherweise bedienen.
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Ein Jahr Ampel. Eigentlich hatte sie Pech.
Ihr Anspruch:
"Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit."
war den Umständen geschuldet hauptsächlich eine Politik für die Sicherheit.
Wiederherstellung der militärischen Sicherheit durch das 100 Milliarden Programm und  der Energiesicherheit durch ein Bündel von Maßnahmen.
Vieles von dem Gemachten hatten die Koalitionspartner nicht auf der Agenda. Oder es lief sogar gegenläufig, wie das Hochfahren fossiler Kraftwerke oder die Verlängerung der AKW -Laufzeiten.
Und oft hat es "geruckelt" wie der Kanzler einmal sagte.

Geschuldet ist die Situation allein dem Angriffskrieg Putins. Dies hat zur "Zeitenwende" geführt.
Hohe Energiepreise, Inflation führten zu enormen Belastungen der Bürger und der öffentlichen Haushalte. Dazu die Fortsetzung der Pandemie, wenn auch mit abschwächender Tendenz.

Die favorisierten Themen der Ampelparteien haben (noch?) nicht richtig gegriffen. Die Energiewende schleppt sich eher dahin, die sozialen Bedürfnisse im Sinne der SPD sind durch das Bürgergeld nur teilweise umgesetzt. Ähnliches gilt für die ambitionierten Wohnungsbaupläne. Genaugenommen ein Wohnungsbau-Flop.
Die Steuerentlastung des Mittelstandes, ein FDP-Thema, ist auch ein großer Wurf. Und die Digitalisierung? Die Behäbigkeit der Behörden voranzukommen, wurde durch die Umsetzung von Entlastungspaketen oder der Grundsteuerarie deutlich.

Insgesamt scheint der Bürger nicht recht zufrieden zu sein mit der Regierungsleistung. Die Umfragen zeigen schon länger keine Ampelmehrheit. Wen wundert's?
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hawischer schrieb:

Motoguzzi999 schrieb:

Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: Dieser Feind steht rechts“)

Das ist eine Betrachtungsweise, die aktuelle Entwicklungen des Extremismus ausblendet.
Die Ermittler benennen im vorliegenden Fall Rechtsextreme, aber auch Esoteriker, Querdenker, Verschwörungstheoretiker eine Melange von Leuten, die aus der Mitte der Gesellschaft kommen.
Der Hass auf den Staat und deren Institutionen ist nicht mehr auf Radikale in der politischen Links/Rechtslogik zu begrenzen.
Das macht die Sache besonders.

Es ist gut, dass es den Verfassungsschutz gibt, der über Monate verdeckte Ermittlungen vorgenommen hat.
Wir sollten froh sein, dass es ihn gibt.



Doch, es ist auf Links/Rechts begrenzt. Die haben aber seit vielen Jahren Zulauf aus der ehemaligen Mitte ohne Ende. Es arbeiten viele Menschen in vielen Ländern das zu erreichen, indem sie Chaos zu stiften, um finanziell und machttechnisch zu profitieren. Ob Trump, Putins Trollarmee, Bannon, Alex Jones irgendwelche Hetzer und Verschwörungstheoretiker aus Deutschland, die ihr Geld mit Verkäufen von Büchern, Klicks bei Youtube etc. verdienen, die AfD etc pp. Ich könnte hier einige 100 Namen nennen, aber ich belasse es dabei.

Da haben sich Leute gefunden, die die Unzufriedenheit und Xenophobie nutzen, um sich daran zu bereichern. Es sind aber keine Leute der Mitte. Oder eben nicht mehr.
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Wenn Du Gelegenheit hast, dann empfehle ich in der ZDF-Mediathek die Lanz-Diskussion von gestern Abend.
Zu Gast waren u.a. der Extremismusexperte Olaf Sundermeyer und der SPD-Abgeordnete und Ex-Kriminaler Fiedler, die haben es so erklärt, wie ich es auch sehe. Sicher mit besseren Worten und Fachkompetenz.

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Mit dem ersten Satz hast du natürlich vollkommen recht. Aber ich weigere mich einfach, mir mein schönes Gemeinwesen von einem Typen, der ein solches Jacket trägt,  weg putschen zu lassen.
Wundern tut es mich allerdings nicht, dass es solche Umtriebe gibt. Eher bin ich froh, dass man sich zunehmend an das Diktum von Joseph Wirth  („ Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: Dieser Feind steht rechts“) hält, entsprechende Ermittlungen anstrengt und auch noch große Stücke darauf hält (Beuth). War ja beim Verfassungsschutz nicht immer so.
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Motoguzzi999 schrieb:

Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: Dieser Feind steht rechts“)

Das ist eine Betrachtungsweise, die aktuelle Entwicklungen des Extremismus ausblendet.
Die Ermittler benennen im vorliegenden Fall Rechtsextreme, aber auch Esoteriker, Querdenker, Verschwörungstheoretiker eine Melange von Leuten, die aus der Mitte der Gesellschaft kommen.
Der Hass auf den Staat und deren Institutionen ist nicht mehr auf Radikale in der politischen Links/Rechtslogik zu begrenzen.
Das macht die Sache besonders.

Es ist gut, dass es den Verfassungsschutz gibt, der über Monate verdeckte Ermittlungen vorgenommen hat.
Wir sollten froh sein, dass es ihn gibt.
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Mal was anderes. Findet ihr nicht auch, dass der Prinz
https://www.hessenschau.de/panorama/razzia-gegen-reichsbuerger-wer-ist-heinrich-xiii-prinz-reuss-v1,reichsbuerger-prinz-100.html

diesem Typen hier verdammt ähnlich sieht. Was wohl bei den Durchsuchungen gefunden wurde? Die Agentenbrille mit den Rückspiegeln? Die Dechiffriermaschine mit dem Geheimcode? Oder doch nur ein paar vertrocknete Urzeitkrebse?
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Irre, extreme Typen können gefährlich sein, haben wir in der Geschichte nun oft genug erlebt.
Mit Albernheiten in der Kommentierung sollte man vorsichtig umgehen, es kann sein, das Lachen bleibt einem im Hals stecken.
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WürzburgerAdler schrieb:

hawischer schrieb:

Eine Seeblockade der USA gegen Japan gab.es erst nach der Eroberung der Marianeninseln 1944.

Die USA stoppten ab dem 4. August 1941 jeglichen Schiffsverkehr von und nach Japan.

https://de.wikipedia.org/wiki/Vorgeschichte_des_Zweiten_Weltkrieges_im_Pazifikraum


Ähm, hawischer redet von einer Blockade, nicht vom Einstellen des Schiffverkehrs zwischen Japan und den USA.
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Wer sich dir Machtausdehnung Japans bis 1942 in Südostasien anschaut, dem wird klar, dass eine Seeblockade für die USA nicht möglich war. Großbritannien konnte auch nicht helfen, die hatten zu der Zeit in Europa und Nordafrika genug Probleme.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vorgeschichte_des_Zweiten_Weltkrieges_im_Pazifikraum#/media/Datei:Japanese_Empire2.png
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Das mit den Verhandlungen glaube ich nicht. Schließlich war Japan aufgrund des Rohstoffembargos und der amerikanischen Seeblockade in arger Bedrängnis. Die „Entscheidende Kampflehre“ war bis dahin eine dem Westen gegenüber eindeutig defensive militärische Handlung gewesen.
Um auf diplomatischem Weg zu einer Einigung zu kommen, schlug die japanische Seite am 8. August ein Treffen zwischen dem japanischen Ministerpräsidenten Konoe Fumimaro und US-Präsident Franklin D. Roosevelt zur Beilegung der Differenzen im pazifischen Raum vor. Da sich keine Verständigung mit den USA abzeichnete, wurde drei Tage später in Japan die Generalmobilmachung verkündet, da sich die Lage für Japan dramatisch zuspitzte.
Ich glaube nicht, dass man das mit der Gleiwitzgeschichte vergleichen kann. Namentlich auch deshalb, weil - wie du ja schreibst - der Angriff auf Pearl Harbour Roosevelt in die Karten gespielt hat.

Schlussendlich ging es mir nur darum aufzuzeigen, dass die Geschichte um Pearl Harbour in der westlichen Geschichtsschreibung oft etwas einseitig dargestellt wird.
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WürzburgerAdler schrieb:

Schließlich war Japan aufgrund des Rohstoffembargos und der amerikanischen Seeblockade in arger Bedrängnis. Die „Entscheidende Kampflehre“ war bis dahin eine dem Westen gegenüber eindeutig defensive militärische Handlung gewesen.

Eine Seeblockade der USA gegen Japan gab.es erst nach der Eroberung der Marianeninseln 1944. Erst danach war es den Luftstreitkräfte möglich effektiv auch die japanische Industrie und die Seewege zu treffen.
Vorher, seit Ende 1940 gab es das Öl- und Metallschrottembargo. Japan bezog bis dahin rund Vierfünftel des Öls aus den USA. Nach dem Embargo schloss Japan ein erhöhtes Lieferabkommen mit den niederländisch-indischen Ölgesellschaft.
Sicher ist, dass das Embargo seine negative Wirkung für Japan hatte.
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Nur weil der japanische Angriff auf Pearl Harbour in der Geschichtsschreibung oft als "hinterhältiger Überraschungsangriff aus heiterem Himmel" dargestellt wird:

Die USA rechneten schon 1927 mit einem solchen Angriff und spielten diverse Szenarien durch. Kurz vor dem Angriff scheiterten die von Japan initiierten Verhandlungen über eine Beilegung der Krise im Pazifik. Japan war durch die Seeblockade der Amerikaner sowie das Rohstoffembargo in große Bedrängnis geraten und gab nach dem Scheitern der Verhandlungen seine bis dahin defensive Haltung gegenüber den USA auf.
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WürzburgerAdler schrieb:

Nur weil der japanische Angriff auf Pearl Harbour in der Geschichtsschreibung oft als "hinterhältiger Überraschungsangriff aus heiterem Himmel" dargestellt wird:

Die USA rechneten schon 1927 mit einem solchen Angriff und spielten diverse Szenarien durch. Kurz vor dem Angriff scheiterten die von Japan initiierten Verhandlungen über eine Beilegung der Krise im Pazifik. Japan war durch die Seeblockade der Amerikaner sowie das Rohstoffembargo in große Bedrängnis geraten und gab nach dem Scheitern der Verhandlungen seine bis dahin defensive Haltung gegenüber den USA auf.

Die "Krise im Pazifik" war die Okkupation der Mandschurei 1931 und der Einmarsch in China 1937 durch Japan. Im April 1941 besetzte Japan Französisch-Indochina. Parallel zum Angriff auf Pearl Harbor marschierte Japan in Thailand und die malaiische Halbinsel ein. Die japanische Invasion Thailands fand am 8. Dezember 1941 statt.
Das alles war sorgfältig und planmäßig vorbereitet, das Scheitern der Verhandlungen nur ein vorgeschobener Grund, ähnlich dem angeblichen polnischen Angriff auf den Sender Gleiwitz 1939.
Es wohl richtig, dass die Amerikaner durch abgehörte Funksprüche Kenntnis von einem japanischen Angriff hatten, sie wussten nur nicht wo.
Roosevelt wollte sich in Europa militärisch engagieren, die Stimmungslage in der amerikanischen Bevölkerung war eher zurückhaltend, so spielte ihm der Angriff auf Pearl Habor hinsichtlich des Kriegseintritts der USA in die Karten.
Brady74 schrieb:

Heut ist ein Freudentag für den Franz.
Grossrazzia in ganz Deutschland gegen Reichsbürger und Querdenker.

Leider NUR wohl 50 Festnahmen.

Quelle Radio Bayern3

Leider waren es wohl nur 25 Festnahmen laut BR24 und 51 Beschuldigte.

"Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung sollen der Gruppe ein adliger Unternehmer aus Frankfurt, eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin aus Berlin sowie mehrere ehemalige Angehörige des Kommando Spezialkräfte (KSK) und der Fallschirmjäger der Bundeswehr angehören, aber auch Ärzte und weitere Unternehmer."

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/25-festnahmen-bei-razzia-in-reichsbuergerszene,TPJI2gX
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Die Demokraten haben die Stichwahl in Georgia gewonnen und haben nun eine 51 : 49 Mehrheit im Senat. Macht es für Biden leichter.
Nachdem es für Trump in letzter Zeit nicht gut lief, ein weiterer Rückschlag auf dem Weg zurück ins Weiße Haus.
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hawischer schrieb:

skyeagle schrieb:

Was Bund und Länder da treiben ist mE kompletter Irrsinn. Wir haben Kinderkliniken, die keine Betten mehr frei haben, Personal fehlt an allen Ecken und Enden, aber die Infektionslage sei stabil, sagt zumindest die bayerische Staatsregierung. Für mich geht das einfach nullkommanull zusammen.

Vielleicht etwas zur Erläuterung.
Die Coronaerkrankungen lassen an Schwere und Häufigkeit nach. Die Impfaktionen zeigen Wirkung.
Die Infektionserkrankungen von Kindern, die zu den akuten Problemen der Kinderkliniken führen rühren von einem anderen Virus, dem RS-Virus, her. Ein Zusammenhang mit Corona ist bisher nicht gemeldet.
Die Überlastung des Krankenhaussystems ist eine Folge, des mit Hilfe von Lauterbach 2004 eingeführten Fallpauschalensystem. Nun, bei den starken Krankenzahlen wird das deutlich. Besonders, weil dieses System Kinderklinken benachteiligt. Lauterbach hat die Mängel erkannt und will es wieder abschaffen. Er sieht ein "Ende der Ökonomisierung in den Kliniken".

Meine Kritik an der Politik in Bund und Ländern hält sich in Grenzen. Erinnern wir uns an das Frühjahr 2020, als Covid19 als völlig unbekannter Virus die Welt durchseuchte. Es gab keine Blaupause für den Umgang.
Das damals und in den folgenden Monaten Fehler gemacht wurden und möglicherweise auch heute werden, das im Nachhinein festzustellen ist ok.
Aber ehrlich, wer werfe den ersten Stein?
Die Abwägung zwischen Eingriffe in die Grundrechte jedes Einzelnen und den Maßnahmen für den notwendigen Schutz der Allgemeinheit ist so leicht nicht. Nicht für die Verantwortlichen in den Regierungen, ihren Ratgebern und auch nicht für die Rechtsprechung.


Es hat auch niemand von einem Zusammen zwischen den beiden Viren gesprochen. Wenn ich aber einerseits ne langfristige Baustelle wie Corona habe und andererseits nun das  RS-Virus hinzukommt und gerade akute Probleme bereitet in Kliniken, dann halte ich persönlich herzlich wenig davon, an meiner langfristigen Baustelle auf einmal die Vorsichtsschilder abzumontieren und quasi zu sagen „guck halt einfach gut auf die Straße und Fall halt net ins Loch“.

Klar, kann man machen, macht man ja auch. Ich halte das für falsch. Ich sehe auch in einer Maskenpflicht keinen unrechtmäßigem Grundrechtseingriff in der aktuellen Situation. Genauso wenig sehe ich einen medizinischen Sinn, die isolationspflicht abzuschaffen, wenn zB selbst Wieler sagt, dass es sinnvoll ist sich abzusondern.

Bislang war das Credo, sich und andere zu schützen. Das hat man schon in vielen Bereichen nicht gut oder gar richtig schlecht hinbekommen, als die pandemische Lage noch schlimmer war, aber das jetzt ist einfach komplett unnötig und mE eben mit Blick auf die Situation in Kinderkliniken auch gefährlich. Da hätte man ohne Not auch bis März warten können.

Aber wie ist denn Deine Meinung? Mal losgelöst von irgendwelchen Presseerzeugnissen?
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skyeagle schrieb:

Aber wie ist denn Deine Meinung?

Ich bin vier mal geimpft.
Der Impfzustand in der Bevölkerung ist ok. Eine Impfung halte ich für sehr wichtig. Und auch in Zukunft. Lasse mich ja auch jedes Jahr gegen Grippe impfen.

Eine Ansteckung bedeutet inzwischen einen Krankheitsverlauf der zumeist nicht über eine Grippeerkrankung herausgeht. Auch bei der Grippe gibt es schwere Verläufe bis zu Todesfällen. Selbst bei Grippewellen gab es keine Maskenpflicht.

Ich trage die FFP2-Maske dort, wo es vorgeschrieben oder gewünscht ist. Ansonsten verzichte ich darauf und halte es für verantwortbar.
Und nicht, weil ich mich in meinen Grundrechten behindert sähe.



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skyeagle schrieb:

Was Bund und Länder da treiben ist mE kompletter Irrsinn. Wir haben Kinderkliniken, die keine Betten mehr frei haben, Personal fehlt an allen Ecken und Enden, aber die Infektionslage sei stabil, sagt zumindest die bayerische Staatsregierung. Für mich geht das einfach nullkommanull zusammen.

Vielleicht etwas zur Erläuterung.
Die Coronaerkrankungen lassen an Schwere und Häufigkeit nach. Die Impfaktionen zeigen Wirkung.
Die Infektionserkrankungen von Kindern, die zu den akuten Problemen der Kinderkliniken führen rühren von einem anderen Virus, dem RS-Virus, her. Ein Zusammenhang mit Corona ist bisher nicht gemeldet.
Die Überlastung des Krankenhaussystems ist eine Folge, des mit Hilfe von Lauterbach 2004 eingeführten Fallpauschalensystem. Nun, bei den starken Krankenzahlen wird das deutlich. Besonders, weil dieses System Kinderklinken benachteiligt. Lauterbach hat die Mängel erkannt und will es wieder abschaffen. Er sieht ein "Ende der Ökonomisierung in den Kliniken".

Meine Kritik an der Politik in Bund und Ländern hält sich in Grenzen. Erinnern wir uns an das Frühjahr 2020, als Covid19 als völlig unbekannter Virus die Welt durchseuchte. Es gab keine Blaupause für den Umgang.
Das damals und in den folgenden Monaten Fehler gemacht wurden und möglicherweise auch heute werden, das im Nachhinein festzustellen ist ok.
Aber ehrlich, wer werfe den ersten Stein?
Die Abwägung zwischen Eingriffe in die Grundrechte jedes Einzelnen und den Maßnahmen für den notwendigen Schutz der Allgemeinheit ist so leicht nicht. Nicht für die Verantwortlichen in den Regierungen, ihren Ratgebern und auch nicht für die Rechtsprechung.

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Ergänzend dazu aus einem FAZ-Interview mit dem RKI-Chef Wieler.

FAZ:
"Vier Bundesländer haben die Isolationspflicht für Infizierte aufgehoben. Zu Recht?"

Wieler:
"Es ist letztlich eine politische Entscheidung. Klar ist aber: Sich zu isolieren bei einer Corona-Erkrankung bleibt wichtig, um andere zu schützen. Genauso wichtig ist es, dass die Menschen weiterhin Masken tragen, denn auch dadurch bleibt die Zahl der Atemwegserkrankungen im Rahmen. Aber wir haben bei Corona eine an­dere Ausgangslage als in den beiden vo­rausgegangenen Wintern: Es gibt genug Impfstoff und Medikamente gegen die Erkrankung, viele Menschen sind geimpft oder waren mit dem Virus bereits infiziert, sodass die Immunitätslage deutlich güns­tiger ist. Wir bewerten die Krise anhand der Infektionsdynamik, der Krankheitsschwere und der Überlastung des Gesundheitssystems. Und momentan sieht man eben in allen drei Bereichen eine bessere Entwicklung als noch vor einem Jahr."

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/rki-chef-wieler-sieht-vorzeichen-fuer-dritten-corona-winter-positiv-18512020.html?premium=0xf7386bfdfa35da27b8aed819591260fd&xtor=EREC-7-%5BDer_Tag_am_Mittag%5D-20221206&campID=MAIL_REDNL_AUDI_OWN_na_na_na_na_na_na_na_Der-Tag-am-Mittag_PEM21594
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https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern-prescht-vor-maskenpflicht-in-bus-und-bahn-faellt-weg,TOZm5rO

Bayern mal wieder mit einem Alleingang: die Maskenpflicht in Bus und Bahn soll ab dem Wochenende wegfallen. Schleswig-Holstein hat Ähnliches vor. So gesehen halte ich das nur für konsequent. Schutzmaßnahmen werden weniger und weniger, sogar Isolationspflichten wurden aufgehoben, da ist es schon schwer verständlich, weshalb man noch irgendwo verpflichtet wird, Maske zu tragen.

Da frag ich mich schon, wie man begründen kann, dass ich im ICE sogar FFP2 tragen muss, aber nachweislich positiv getestet, Samstagsmorgens schön im Aldi die Leute beim Wocheneinkauf ungeschützt anstecken darf.

Was Bund und Länder da treiben ist mE kompletter Irrsinn. Wir haben Kinderkliniken, die keine Betten mehr frei haben, Personal fehlt an allen Ecken und Enden, aber die Infektionslage sei stabil, sagt zumindest die bayerische Staatsregierung. Für mich geht das einfach nullkommanull zusammen.

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skyeagle schrieb:

Was Bund und Länder da treiben ist mE kompletter Irrsinn. Wir haben Kinderkliniken, die keine Betten mehr frei haben, Personal fehlt an allen Ecken und Enden, aber die Infektionslage sei stabil, sagt zumindest die bayerische Staatsregierung. Für mich geht das einfach nullkommanull zusammen.

Vielleicht etwas zur Erläuterung.
Die Coronaerkrankungen lassen an Schwere und Häufigkeit nach. Die Impfaktionen zeigen Wirkung.
Die Infektionserkrankungen von Kindern, die zu den akuten Problemen der Kinderkliniken führen rühren von einem anderen Virus, dem RS-Virus, her. Ein Zusammenhang mit Corona ist bisher nicht gemeldet.
Die Überlastung des Krankenhaussystems ist eine Folge, des mit Hilfe von Lauterbach 2004 eingeführten Fallpauschalensystem. Nun, bei den starken Krankenzahlen wird das deutlich. Besonders, weil dieses System Kinderklinken benachteiligt. Lauterbach hat die Mängel erkannt und will es wieder abschaffen. Er sieht ein "Ende der Ökonomisierung in den Kliniken".

Meine Kritik an der Politik in Bund und Ländern hält sich in Grenzen. Erinnern wir uns an das Frühjahr 2020, als Covid19 als völlig unbekannter Virus die Welt durchseuchte. Es gab keine Blaupause für den Umgang.
Das damals und in den folgenden Monaten Fehler gemacht wurden und möglicherweise auch heute werden, das im Nachhinein festzustellen ist ok.
Aber ehrlich, wer werfe den ersten Stein?
Die Abwägung zwischen Eingriffe in die Grundrechte jedes Einzelnen und den Maßnahmen für den notwendigen Schutz der Allgemeinheit ist so leicht nicht. Nicht für die Verantwortlichen in den Regierungen, ihren Ratgebern und auch nicht für die Rechtsprechung.

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MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle diskutiert in dieser Ausgabe von studioM mit
Grünen-Politikerin Renate Künast, Klima-Aktivistin Carla Rochel,
dem Vorsitzenden der Klimaunion Thomas Heilmann (CDU) ,
sowie dem rechtspolitischen Korrespondenten der Süddeutschen Zeitung, Ronen Steinke.

Es geht um die Klima-Blockaden sind sie eine strafbare Nötigung? Nein, sagt ⁦RonenSteinke @SZ
⁩ Der Zweck der Aktionen sei nicht „verwerflich“ und damit nicht strafbar nach § 240 StGB.

Die Sendung selbst wurde am 01.12.2022 aufgezeichnet.

https://m.youtube.com/watch?v=Fv8PxMxXW1w
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franzzufuss schrieb:

Es geht um die Klima-Blockaden sind sie eine strafbare Nötigung? Nein, sagt ⁦RonenSteinke @SZ
⁩ Der Zweck der Aktionen sei nicht „verwerflich“ und damit nicht strafbar nach § 240 StGB.

Niemand hat jemals in der Diskussion den Zweck der Aktionen als unrechtmäßig angezweifelt. Zumindest hier im Forum nicht.
Bei der Kritik ging's um die Mittel.
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Jetzt reicht im parteipolitischen Kleinkind schon aus, die Aufklärung eines Verbrechens anzukündigen, um "Angriffsfläche" zu bieten. Was soll ein Innenminister denn sagen, bei einer Tat, die nicht nur die lokale Bevölkerung schockiert?
Den Wortlaut des Innenministers und der Link:
"Wir werden diese schlimme Tat restlos aufklären", kündigte der baden-württembergische Innenminister und Vizeregierungschef Thomas Strobl (CDU) an. "Diese Tat rührt uns zutiefst, wenn das Leben eines unschuldigen Kindes so brutal ausgelöscht wird", teilte er mit. "In Gedanken sind wir in diesen schweren Stunden bei den Eltern, der Familie, den Hinterbliebenen der Getöteten sowie bei den Mitschülerinnen und Mitschülern und Freunden des jungen Mädchens."
https://www.ffh.de/nachrichten/top-meldungen/340474-14-jaehrige-tot-angriff-auf-zwei-schulkinder-in-baden-wuerttemberg.html

Die Äußerung Strobls unterscheidet sich wohl kaum von Äußerungen anderer Politiker bei anderen Gewaltverbrechen.
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Kleinkind = Kleinklein (Mistautokorrektur)