stefank
35102
hawischer schrieb:
Ach, habe ja noch was vergessen. Du hast ratzfatz deine Begriffe geändert. Von "Verschlechterung" ist plötzlich "so schlecht geblieben wie vorher" geworden. Ist was völlig anderes.
Und darauf bauste jetzt deine Argumention auf. Hat schon ein Geschmäckle.
"An den bisher in einem Vorschlag zusammengefassten Regelungen hat sich wenig geändert. Das Beschäftigungsduldungsgesetz ist im Kern und in Ausrichtung (Verschärfung der Erteilungsvorausetzungen für die jeweiligen Duldungen) so schlecht geblieben wie vorher.
Wesentliche Änderungen nach einem ersten Überblick:
Verschlechterung (auch das ist trotz bereits scharfer Vorlage mit Beifall der SPD möglich!)
a) Bereits die Einleitung eines Dublin-Verfahrens, nicht erst die Einleitung des Überstellungsverfahrens, ist eine konkrete
Maßnahme zur Aufenthaltsbeendigung.
(...)
Und jetzt ist Schluss.
"Die sogenannte Beschäftigungsduldung würde abgelehnten Asylbewerbern, die mit einer Duldung in Deutschland leben, die Möglichkeit geben, einen sichereren Aufenthaltstitel zu erhalten."
Das ist eine eindeutige Verbesserung. So schaut's aus.
Dass der Flüchtlingsrat Niedersachsen eine andere Sichtweise hat, mag der Tatsache geschuldet sein, dass er sich für ein Bleiberecht für alle Flüchtlinge einsetzt, "die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland gefunden haben". Also praktisch alle. Dann sucht man auch die Erbse unter der Matratze.
Und nun isch over.
Das ist eine eindeutige Verbesserung. So schaut's aus.
Dass der Flüchtlingsrat Niedersachsen eine andere Sichtweise hat, mag der Tatsache geschuldet sein, dass er sich für ein Bleiberecht für alle Flüchtlinge einsetzt, "die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland gefunden haben". Also praktisch alle. Dann sucht man auch die Erbse unter der Matratze.
Und nun isch over.
Gelöschter Benutzer
war ja gut gemeint. Sorry!
stefank schrieb:
Du meintest nicht das Einwanderungsgesetz, sondern das BeschDuldungsG, das einzig zu dem Zweck vom Einwanderungsgesetz abgespalten wurde, um die Situation der Geduldeten zu verschlechtern:
Nein, um diese Behauptung ging es.
".. die Situation der Geduldeten zu verschlechtern.,"
Und diese Unterstellung ist falsch. Du belegt sie mit einem Vergleich zweier Gesetzesentwürfen und nicht mit der aktuellen Situation, um die es dem User Jojo1994 ging.
Das kannste jetzt noch ein wenig drehen und wenden, ändern wird es nichts.
hawischer schrieb:stefank schrieb:
Du meintest nicht das Einwanderungsgesetz, sondern das BeschDuldungsG, das einzig zu dem Zweck vom Einwanderungsgesetz abgespalten wurde, um die Situation der Geduldeten zu verschlechtern:
Nein, um diese Behauptung ging es.
".. die Situation der Geduldeten zu verschlechtern.,"
Und diese Unterstellung ist falsch. Du belegt sie mit einem Vergleich zweier Gesetzesentwürfen und nicht mit der aktuellen Situation, um die es dem User Jojo1994 ging.
Das kannste jetzt noch ein wenig drehen und wenden, ändern wird es nichts.
Nimm es jetzt bitte endlich zur Kenntnis:
"An den bisher in einem Vorschlag zusammengefassten Regelungen hat sich wenig geändert. Das Beschäftigungsduldungsgesetz ist im Kern und in Ausrichtung (Verschärfung der Erteilungsvorausetzungen für die jeweiligen Duldungen) so schlecht geblieben wie vorher.
Wesentliche Änderungen nach einem ersten Überblick:
Verschlechterung (auch das ist trotz bereits scharfer Vorlage mit Beifall der SPD möglich!)
a) Bereits die Einleitung eines Dublin-Verfahrens, nicht erst die Einleitung des Überstellungsverfahrens, ist eine konkrete Maßnahme zur Aufenthaltsbeendigung. Damit ist für alle Dublin-Verfahren die Erteilung einer Ausbildungsduldung verunmöglicht.
b) Auch für alle "Altfälle" (Einreise vor dem 31.12.2016) ist der Vorbesitz einer Duldung VOR Erteilung einer Ausbildungsduldung Voraussetzung.
c) Um eine Beschäftigungsduldung erteilen zu können, muss der Lebensunterhalt durch Beschäftigung gesichert sein. Der Bezug öffentlicher Leistung ist also in jedem Fall schädlich.
d) Anstelle von Tagessätzen für Straftaten, die die Erteilung einer Beschäftigungsduldung ausschließen, wurde allgemein darauf abgestellt, dass ALLE VORSÄTZLICHEN Straftaten die Erteilung verhindern. Ausnahmen gelt en für Straftaten nach dem AufenthG und AsylG.
Ver(schlimm)besserungen (allesamt keine besseren Regelungen als im zurzeit geltenden Recht!)
a) das Verbot der schulischen Ausbildung entfällt
b) kein Arbeitsverbot für Menschen aus sicheren HKL, wenn sie ihren Asylantrag zurückgenommen oder gar keinen gestellt haben, wenn das dem Kindeswohl dient (UmA) oder die Rücknahme oder das Nichtstellen nach einer Beratung durch das BAMF erfolgt ist (hier werden sicherlich auch noch die Rückkehrberatungsstellen beteiligt werden wollen).
c) Versagung der Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung und "nur" noch bei "offensichtlichem Mißbrauch" (das dürfte trotzdem zu vergnüglichen Ausflügen der Ausländerbehörden in diverse Verschwörungstheorien führen, auch wenn am Ende die Fakten zählen werden)
d) Versagt wird die Beschäftigungsduldung dann, wenn konkrete Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung bevorstehen, die in einem hinreichenden sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zur Aufenthaltsbeendigung stehen (eine nuancierte Verbesserung, aber offen für jedwede Auslegung, die wohl dann wieder nach einer bundeseinheitlichen Regelung schreit, - um dann so oder schlimmer zu werden als im bisherigen Entwurf)
e) Immerhin: eine Beschäftigungs- oder Ausbildungsduldung kann erteilt werden, wenn der Ausländer die erforderlichen und ihm zumutbaren Maßnahmen für die Identitätsklärung ergriffen hat (aber auch hier werden die Auslegungsspielräume größer sein als alle Fußballfelder der Bundesliga zusammen)
f) Einige Absenkungen der Erteilungsvoraussetzungen lassen die Herzen nicht höher schlagen, aber sollen erwähnt werden: Erteilungsdauer für 30 Monate (bisher: 24), auch neue Lebenspartner können einbezogen werden, Alleinerziehende benötigen nur eine 12 monatige Vorbeschäftigung (bisher 18), Sprachniveau A2 reicht aus, ein unverschuldeter Abbruch eines I-Kurses hat keine
Nachteile."
Und um den grundsätzlichen Widerspruch zu deiner ersten Behauptung, das Einwanderungsgesetz würde die Geduldeten integrieren, drückst du dich geflissentlich herum. Gerade dies ist aber die Forderung an ein Einwanderungsgesetz, das die humanitären Interessen der Geduldeten schützt:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/065/1906542.pdf
Meine fortwährende Unehrlichkeit , so so.
Belege nicht erforderlich?
Dein angeblicher Beleg eines Interessenvereins beschäftigt sich mit mit einem Vergleich zwischen zwei Gesetzentwürfen aber nicht mit dem bisher geltendem Recht.
Und da ist keine Verschlechterung, sondern eine Verbesserung vorgesehen. Das zu leugnen ist schlicht falsch.
Auf eine, bei Dir nicht ungewöhnliche persönliche Wertung verzichte ich bewusst.
Belege nicht erforderlich?
Dein angeblicher Beleg eines Interessenvereins beschäftigt sich mit mit einem Vergleich zwischen zwei Gesetzentwürfen aber nicht mit dem bisher geltendem Recht.
Und da ist keine Verschlechterung, sondern eine Verbesserung vorgesehen. Das zu leugnen ist schlicht falsch.
Auf eine, bei Dir nicht ungewöhnliche persönliche Wertung verzichte ich bewusst.
hawischer schrieb:
Meine fortwährende Unehrlichkeit , so so.
Belege nicht erforderlich?
In den letzten 4 bis 5 Debatten hast du dich mit Tricks aus der Diskussion gestohlen, wenn du argumentativ am Ende warst. Dies wurde nicht nur von mir, sondern auch von anderen, z.B. Xaver08, kritisiert. Jeder kann dies nachlesen.
hawischer schrieb:
Dein angeblicher Beleg eines Interessenvereins beschäftigt sich mit mit einem Vergleich zwischen zwei Gesetzentwürfen aber nicht mit dem bisher geltendem Recht.
Und da ist keine Verschlechterung, sondern eine Verbesserung vorgesehen. Das zu leugnen ist schlicht falsch.
Aus meinen obigen, explizit für jedermann, auch für dich, lesbarem Zitat:
"Die grundsätzliche Kritik an den Gesetzes-Plänen der Bundesregierung, die neben vielen anderen Organisationen auch der Flüchtlingsrat Niedersachsen und Pro Asyl geäußert haben (siehe hier), bleibt also bestehen: Die Gesetzentwürfe sind vor allem von dem Gedanken der Verwertbarkeit von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt geleitet. Humanitäre Aspekte werden vollkommen außer acht gelassen."
Gelöschter Benutzer
Alles klar, wir haben eine linksliberale Mehrheit(?) Un jetzt!
Gelöschter Benutzer
war ja gut gemeint. Sorry!
stefank schrieb:Ffm60ziger schrieb:
Alles klar, wir haben eine linksliberale Mehrheit(?) Un jetzt!
Man kann auch Pferdeäpfel und Jauche zusammenrühren und sagen, man hat eine vegane Suppe.
Ach, stefanK...
Meinst Du nicht, dass es unfassbar einfach ist, mit keifend-kreischenden Duktus anzuklagen und letztlich immer auf halben Weg stehen zu bleiben?
Vielleicht magst Du mal positiv formulieren, was für Dich eine angemessene Zutat für die vegane Suppe ist? Mit welcher Partei könntest Du Dich wenigstens arrangieren?
Wie sieht das Ideal Deines favorisierten politischen Systems aus?
stefank schrieb:hawischer schrieb:stefank schrieb:hawischer schrieb:Jojo1994 schrieb:
Wobei man auch hier sagen muss:
Hier gibt es Beispiele, da haben Leute sich integriert, arbeiten, usw. Und dann sollen sie wieder Weg. Warum auch immer. Wenn sich jemand vorbildlich integriert soll man denjenigen doch nicht abschieben.
Deswegen bekommen wir auch das neue Einwanderungsgesetz, um genau zu das zu verhindern.
Du bist also auch dafür, dass das Einwanderungsgesetz so gestaltet wird, dass gut integrierte Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung ihren Status legalisieren können? Hätte ich jetzt nicht gedacht.
So soll es im Gesetz stehen und das finde ich ok.
"Weiterhin soll ein Beschäftigungsduldungsgesetz neue Perspektiven für gut integrierte abgelehnte Asylbewerber schaffen. Die sogenannte Beschäftigungsduldung würde abgelehnten Asylbewerbern, die mit einer Duldung in Deutschland leben, die Möglichkeit geben, einen sichereren Aufenthaltstitel zu erhalten. Sie sollen bis zu zweieinhalb Jahre (30 Monate) sicher bleiben dürfen. Voraussetzungen sind unter anderem, dass sie mindestens 18 Monate in Vollzeit (mindestens 35 Stunden) sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben und seit mindestens zwölf Monaten geduldet sind." Quelle FAZ
Ach so, dann hast du dich also, sicher aus Versehen, falsch ausgedrückt. Du meintest nicht das Einwanderungsgesetz, sondern das BeschDuldungsG, das einzig zu dem Zweck vom Einwanderungsgesetz abgespalten wurde, um die Situation der Geduldeten zu verschlechtern:
https://www.nds-fluerat.org/36038/aktuelles/neuer-gesetzentwurf-zu-ausbildungsduldung-und-beschaeftigungsduldung-bleibt-kritikwuerdig/
Eigentlich ist es gleichgültig, es ging mir um eine Antwort auf jojo1994, der wie oben zu lesen, die Abschiebung von gut integrierten Ausländer beklagte.
Das Einwanderungsgesetz soll genau genommen Fachkräfteeinwanderungsgesetz heißen und nicht nur Einwanderungsgesetz. Das neue " Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung" wird gegenüber dem Status heute die Situation von Geduldeten nicht verschlechert sondern verbessern. Deine Unterstellung einer Verschlechterung ist falsch.
"Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, besondere Fallgruppen der Duldungen aus dem allgemeinen Duldungstatbestand des § 60a des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) in eigene Vorschriften zu überführen und neu zu strukturieren, um deren Anwendung zu vereinfachen. Betroffen sind langfristige Duldungen aus persönlichen Gründen nach § 60a Absatz 2 Satz 3 AufenthG, die für Ausländerinnen oder Ausländer, die eine qualifizierte Berufs-ausbildung aufnehmen (Ausbildungsduldung) oder - neu - die durch eine nachhaltige Beschäftigung ihren Lebensunterhalt selbst sichern und gut integriert sind (Beschäftigungs-duldung) einen rechtssicheren Aufenthalt ermöglichen und eine Bleibeperspektive aufzeigen. Zudem werden Vorgaben des Koalitionsvertrages umgesetzt zur Ausweitung der Ausbildungsduldung auf Helferausbildungen und zu ihrer bundesweit einheitlichen Anwendung."
(Quelle BMI/Textteilhervorhebung von mir)
hawischer schrieb:
Das Einwanderungsgesetz soll genau genommen Fachkräfteeinwanderungsgesetz heißen und nicht nur Einwanderungsgesetz. Das neue " Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung" wird gegenüber dem Status heute die Situation von Geduldeten nicht verschlechert sondern verbessern. Deine Unterstellung einer Verschlechterung ist falsch.
Du sprichst von einer Unterstellung, und unterschlägst kurzerhand den von mir angegebenen Link mit einer ausführlichen und im Detail begründeten Kritik an dem Gesetz. Und diese ist nicht von irgendwem, sondern vom Flüchtlingsrat. Also hier im Klartext das, was du mutwillig nicht zur Kenntnis nehmen willst:
"Mit dem Gesetzentwurf für die Geduldeten sollen einige Voraussetzungen für die Ausbildungsduldung verändert sowie die sog. „Beschäftigungsduldung“ eingeführt werden. Gegenüber dem Entwurf vom 26.11.2018 gibt es kaum Änderungen. Auch der neue Gesetzentwurf will den generellen Ausschluss von Personen aus sicheren Herkunftsstaaten perfektionieren: Grundsätzlich werden alle Personen mit einer Duldung vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen, einzig auf Grund der Tatsache, dass sie aus sog. „sicheren Herkunftsstaaten“ kommen. Stellen sie einen Asylantrag wird dies als Missbrauch unterstellt, stellen sie keinen Asylantrag oder nehmen sie einen Asylantrag zurück, wird ihnen dies ebenfalls als Missbrauch angelastet.
Lediglich für unbegleitete Minderjährige wird eine Ausnahme gemacht, wenn die Nichtantragstellung oder die Rücknahme eines Asylantrages im Interesse des Kindeswohls geschieht.
Darüber hinaus gibt es weitere Verschlechterungen gegenüber dem ersten Gesetzentwurf: So ist nun allein die Einleitung eines Dublin-Verfahren eine „konkrete Maßnahme zur Aufenthaltsbeendigung“, die die Erteilung einer Ausbildungsduldung ausschließt. Bei der Beschäftigungsduldung wird nun verlangt, dass die Betroffenen bereits seit 18 Monaten „eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit einer regelmäßigen Arbeitszeit von mindestens 35 Stunden pro Woche“ ausüben und der Lebensunterhalt in den letzten zwölf Monaten vor Antragstellung durch die Erwerbstätigkeit gesichert war.
Die grundsätzliche Kritik an den Gesetzes-Plänen der Bundesregierung, die neben vielen anderen Organisationen auch der Flüchtlingsrat Niedersachsen und Pro Asyl geäußert haben (siehe hier), bleibt also bestehen: Die Gesetzentwürfe sind vor allem von dem Gedanken der Verwertbarkeit von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt geleitet. Humanitäre Aspekte werden vollkommen außer acht gelassen."
Ehrlich gesagt, bei deiner fortwährenden Unehrlichkeit in der Debatte und sonstigen langweiligen rhetorischen Tricks nervst du hier wirklich.
Meine fortwährende Unehrlichkeit , so so.
Belege nicht erforderlich?
Dein angeblicher Beleg eines Interessenvereins beschäftigt sich mit mit einem Vergleich zwischen zwei Gesetzentwürfen aber nicht mit dem bisher geltendem Recht.
Und da ist keine Verschlechterung, sondern eine Verbesserung vorgesehen. Das zu leugnen ist schlicht falsch.
Auf eine, bei Dir nicht ungewöhnliche persönliche Wertung verzichte ich bewusst.
Belege nicht erforderlich?
Dein angeblicher Beleg eines Interessenvereins beschäftigt sich mit mit einem Vergleich zwischen zwei Gesetzentwürfen aber nicht mit dem bisher geltendem Recht.
Und da ist keine Verschlechterung, sondern eine Verbesserung vorgesehen. Das zu leugnen ist schlicht falsch.
Auf eine, bei Dir nicht ungewöhnliche persönliche Wertung verzichte ich bewusst.
stefank schrieb:hawischer schrieb:Jojo1994 schrieb:
Wobei man auch hier sagen muss:
Hier gibt es Beispiele, da haben Leute sich integriert, arbeiten, usw. Und dann sollen sie wieder Weg. Warum auch immer. Wenn sich jemand vorbildlich integriert soll man denjenigen doch nicht abschieben.
Deswegen bekommen wir auch das neue Einwanderungsgesetz, um genau zu das zu verhindern.
Du bist also auch dafür, dass das Einwanderungsgesetz so gestaltet wird, dass gut integrierte Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung ihren Status legalisieren können? Hätte ich jetzt nicht gedacht.
So soll es im Gesetz stehen und das finde ich ok.
"Weiterhin soll ein Beschäftigungsduldungsgesetz neue Perspektiven für gut integrierte abgelehnte Asylbewerber schaffen. Die sogenannte Beschäftigungsduldung würde abgelehnten Asylbewerbern, die mit einer Duldung in Deutschland leben, die Möglichkeit geben, einen sichereren Aufenthaltstitel zu erhalten. Sie sollen bis zu zweieinhalb Jahre (30 Monate) sicher bleiben dürfen. Voraussetzungen sind unter anderem, dass sie mindestens 18 Monate in Vollzeit (mindestens 35 Stunden) sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben und seit mindestens zwölf Monaten geduldet sind." Quelle FAZ
hawischer schrieb:stefank schrieb:hawischer schrieb:Jojo1994 schrieb:
Wobei man auch hier sagen muss:
Hier gibt es Beispiele, da haben Leute sich integriert, arbeiten, usw. Und dann sollen sie wieder Weg. Warum auch immer. Wenn sich jemand vorbildlich integriert soll man denjenigen doch nicht abschieben.
Deswegen bekommen wir auch das neue Einwanderungsgesetz, um genau zu das zu verhindern.
Du bist also auch dafür, dass das Einwanderungsgesetz so gestaltet wird, dass gut integrierte Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung ihren Status legalisieren können? Hätte ich jetzt nicht gedacht.
So soll es im Gesetz stehen und das finde ich ok.
"Weiterhin soll ein Beschäftigungsduldungsgesetz neue Perspektiven für gut integrierte abgelehnte Asylbewerber schaffen. Die sogenannte Beschäftigungsduldung würde abgelehnten Asylbewerbern, die mit einer Duldung in Deutschland leben, die Möglichkeit geben, einen sichereren Aufenthaltstitel zu erhalten. Sie sollen bis zu zweieinhalb Jahre (30 Monate) sicher bleiben dürfen. Voraussetzungen sind unter anderem, dass sie mindestens 18 Monate in Vollzeit (mindestens 35 Stunden) sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben und seit mindestens zwölf Monaten geduldet sind." Quelle FAZ
Ach so, dann hast du dich also, sicher aus Versehen, falsch ausgedrückt. Du meintest nicht das Einwanderungsgesetz, sondern das BeschDuldungsG, das einzig zu dem Zweck vom Einwanderungsgesetz abgespalten wurde, um die Situation der Geduldeten zu verschlechtern:
https://www.nds-fluerat.org/36038/aktuelles/neuer-gesetzentwurf-zu-ausbildungsduldung-und-beschaeftigungsduldung-bleibt-kritikwuerdig/
stefank schrieb:hawischer schrieb:stefank schrieb:hawischer schrieb:Jojo1994 schrieb:
Wobei man auch hier sagen muss:
Hier gibt es Beispiele, da haben Leute sich integriert, arbeiten, usw. Und dann sollen sie wieder Weg. Warum auch immer. Wenn sich jemand vorbildlich integriert soll man denjenigen doch nicht abschieben.
Deswegen bekommen wir auch das neue Einwanderungsgesetz, um genau zu das zu verhindern.
Du bist also auch dafür, dass das Einwanderungsgesetz so gestaltet wird, dass gut integrierte Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung ihren Status legalisieren können? Hätte ich jetzt nicht gedacht.
So soll es im Gesetz stehen und das finde ich ok.
"Weiterhin soll ein Beschäftigungsduldungsgesetz neue Perspektiven für gut integrierte abgelehnte Asylbewerber schaffen. Die sogenannte Beschäftigungsduldung würde abgelehnten Asylbewerbern, die mit einer Duldung in Deutschland leben, die Möglichkeit geben, einen sichereren Aufenthaltstitel zu erhalten. Sie sollen bis zu zweieinhalb Jahre (30 Monate) sicher bleiben dürfen. Voraussetzungen sind unter anderem, dass sie mindestens 18 Monate in Vollzeit (mindestens 35 Stunden) sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben und seit mindestens zwölf Monaten geduldet sind." Quelle FAZ
Ach so, dann hast du dich also, sicher aus Versehen, falsch ausgedrückt. Du meintest nicht das Einwanderungsgesetz, sondern das BeschDuldungsG, das einzig zu dem Zweck vom Einwanderungsgesetz abgespalten wurde, um die Situation der Geduldeten zu verschlechtern:
https://www.nds-fluerat.org/36038/aktuelles/neuer-gesetzentwurf-zu-ausbildungsduldung-und-beschaeftigungsduldung-bleibt-kritikwuerdig/
Eigentlich ist es gleichgültig, es ging mir um eine Antwort auf jojo1994, der wie oben zu lesen, die Abschiebung von gut integrierten Ausländer beklagte.
Das Einwanderungsgesetz soll genau genommen Fachkräfteeinwanderungsgesetz heißen und nicht nur Einwanderungsgesetz. Das neue " Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung" wird gegenüber dem Status heute die Situation von Geduldeten nicht verschlechert sondern verbessern. Deine Unterstellung einer Verschlechterung ist falsch.
"Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, besondere Fallgruppen der Duldungen aus dem allgemeinen Duldungstatbestand des § 60a des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) in eigene Vorschriften zu überführen und neu zu strukturieren, um deren Anwendung zu vereinfachen. Betroffen sind langfristige Duldungen aus persönlichen Gründen nach § 60a Absatz 2 Satz 3 AufenthG, die für Ausländerinnen oder Ausländer, die eine qualifizierte Berufs-ausbildung aufnehmen (Ausbildungsduldung) oder - neu - die durch eine nachhaltige Beschäftigung ihren Lebensunterhalt selbst sichern und gut integriert sind (Beschäftigungs-duldung) einen rechtssicheren Aufenthalt ermöglichen und eine Bleibeperspektive aufzeigen. Zudem werden Vorgaben des Koalitionsvertrages umgesetzt zur Ausweitung der Ausbildungsduldung auf Helferausbildungen und zu ihrer bundesweit einheitlichen Anwendung."
(Quelle BMI/Textteilhervorhebung von mir)
stefank schrieb:
Du meintest nicht das Einwanderungsgesetz, sondern das BeschDuldungsG, das einzig zu dem Zweck vom Einwanderungsgesetz abgespalten wurde, um die Situation der Geduldeten zu verschlechtern:
Nein, um diese Behauptung ging es.
".. die Situation der Geduldeten zu verschlechtern.,"
Und diese Unterstellung ist falsch. Du belegt sie mit einem Vergleich zweier Gesetzesentwürfen und nicht mit der aktuellen Situation, um die es dem User Jojo1994 ging.
Das kannste jetzt noch ein wenig drehen und wenden, ändern wird es nichts.
Jojo1994 schrieb:
Wobei man auch hier sagen muss:
Hier gibt es Beispiele, da haben Leute sich integriert, arbeiten, usw. Und dann sollen sie wieder Weg. Warum auch immer. Wenn sich jemand vorbildlich integriert soll man denjenigen doch nicht abschieben.
Deswegen bekommen wir auch das neue Einwanderungsgesetz, um genau zu das zu verhindern.
hawischer schrieb:Jojo1994 schrieb:
Wobei man auch hier sagen muss:
Hier gibt es Beispiele, da haben Leute sich integriert, arbeiten, usw. Und dann sollen sie wieder Weg. Warum auch immer. Wenn sich jemand vorbildlich integriert soll man denjenigen doch nicht abschieben.
Deswegen bekommen wir auch das neue Einwanderungsgesetz, um genau zu das zu verhindern.
Du bist also auch dafür, dass das Einwanderungsgesetz so gestaltet wird, dass gut integrierte Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung ihren Status legalisieren können? Hätte ich jetzt nicht gedacht.
stefank schrieb:hawischer schrieb:Jojo1994 schrieb:
Wobei man auch hier sagen muss:
Hier gibt es Beispiele, da haben Leute sich integriert, arbeiten, usw. Und dann sollen sie wieder Weg. Warum auch immer. Wenn sich jemand vorbildlich integriert soll man denjenigen doch nicht abschieben.
Deswegen bekommen wir auch das neue Einwanderungsgesetz, um genau zu das zu verhindern.
Du bist also auch dafür, dass das Einwanderungsgesetz so gestaltet wird, dass gut integrierte Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung ihren Status legalisieren können? Hätte ich jetzt nicht gedacht.
So soll es im Gesetz stehen und das finde ich ok.
"Weiterhin soll ein Beschäftigungsduldungsgesetz neue Perspektiven für gut integrierte abgelehnte Asylbewerber schaffen. Die sogenannte Beschäftigungsduldung würde abgelehnten Asylbewerbern, die mit einer Duldung in Deutschland leben, die Möglichkeit geben, einen sichereren Aufenthaltstitel zu erhalten. Sie sollen bis zu zweieinhalb Jahre (30 Monate) sicher bleiben dürfen. Voraussetzungen sind unter anderem, dass sie mindestens 18 Monate in Vollzeit (mindestens 35 Stunden) sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben und seit mindestens zwölf Monaten geduldet sind." Quelle FAZ
Xbuerger schrieb:Brodowin schrieb:
Hui, das wird ein Freizeitstress in den Tagen. Aber irgendwie kriege ich das hin, diesen verdammten Film im Kino zu sehen.
mit ein wenig mehr weitsicht hätte der ja durchaus ins berlinale-programm gepasst. und der prince wäre für sein lebenswerk ausgezeichnet worden
Bin soeben von meiner Frau freundlich angewiesen worden ("Sorg' dafür!") , mich darum zu kümmern, dass wir alle zusammen den Film am ersten Tag, also am 7.2., ansehen. Noch wer dabei? PN-Gruppe zur Koordination?
stefank schrieb:Xbuerger schrieb:Brodowin schrieb:
Hui, das wird ein Freizeitstress in den Tagen. Aber irgendwie kriege ich das hin, diesen verdammten Film im Kino zu sehen.
mit ein wenig mehr weitsicht hätte der ja durchaus ins berlinale-programm gepasst. und der prince wäre für sein lebenswerk ausgezeichnet worden
Bin soeben von meiner Frau freundlich angewiesen worden ("Sorg' dafür!") , mich darum zu kümmern, dass wir alle zusammen den Film am ersten Tag, also am 7.2., ansehen. Noch wer dabei? PN-Gruppe zur Koordination?
Deine Frau ist Eintrachtfan? In Berlin?
Gelöschter Benutzer
stefank schrieb:
PN-Gruppe zur Koordination?
Klingt grundsätzlich nach eine Top-Plan!
Leider bin ich in diesen Tagen (7. bis 10.02.) zeitlich etwas unflexibel.
"Dass Rauchen krebserregend ist, wissen vermutlich die meisten Menschen. Aber das Ausmaß kann doch erschrecken: Etwa neun von zehn Männern mit Lungenkrebs haben die Krankheit vermutlich durch das Rauchen bekommen. Bei Frauen sind es mehr als die Hälfte aller Betroffenen (6 von 10).
Und selbst für Nichtraucher kann Tabak ein wichtiger Risikofaktor sein. Auch wenn man nicht selbst an der Zigarette zieht, sondern mit einer Raucherin oder einem Raucher zusammenlebt oder beispielweise in einer Raucherkneipe arbeitet, erhöht sich das eigene Risiko zu erkranken."
https://www.krebsinformationsdienst.de/tumorarten/lungenkrebs/risikofaktoren.php#inhalt3
Und selbst für Nichtraucher kann Tabak ein wichtiger Risikofaktor sein. Auch wenn man nicht selbst an der Zigarette zieht, sondern mit einer Raucherin oder einem Raucher zusammenlebt oder beispielweise in einer Raucherkneipe arbeitet, erhöht sich das eigene Risiko zu erkranken."
https://www.krebsinformationsdienst.de/tumorarten/lungenkrebs/risikofaktoren.php#inhalt3
hawischer schrieb:
"Dass Rauchen krebserregend ist, wissen vermutlich die meisten Menschen. Aber das Ausmaß kann doch erschrecken: Etwa neun von zehn Männern mit Lungenkrebs haben die Krankheit vermutlich durch das Rauchen bekommen. Bei Frauen sind es mehr als die Hälfte aller Betroffenen (6 von 10).
Und selbst für Nichtraucher kann Tabak ein wichtiger Risikofaktor sein. Auch wenn man nicht selbst an der Zigarette zieht, sondern mit einer Raucherin oder einem Raucher zusammenlebt oder beispielweise in einer Raucherkneipe arbeitet, erhöht sich das eigene Risiko zu erkranken."
https://www.krebsinformationsdienst.de/tumorarten/lungenkrebs/risikofaktoren.php#inhalt3
Und wieder die Flucht aus dem Thema
stefank schrieb:hawischer schrieb:
"Dass Rauchen krebserregend ist, wissen vermutlich die meisten Menschen. Aber das Ausmaß kann doch erschrecken: Etwa neun von zehn Männern mit Lungenkrebs haben die Krankheit vermutlich durch das Rauchen bekommen. Bei Frauen sind es mehr als die Hälfte aller Betroffenen (6 von 10).
Und selbst für Nichtraucher kann Tabak ein wichtiger Risikofaktor sein. Auch wenn man nicht selbst an der Zigarette zieht, sondern mit einer Raucherin oder einem Raucher zusammenlebt oder beispielweise in einer Raucherkneipe arbeitet, erhöht sich das eigene Risiko zu erkranken."
https://www.krebsinformationsdienst.de/tumorarten/lungenkrebs/risikofaktoren.php#inhalt3
Und wieder die Flucht aus dem Thema
leider
stefank schrieb:
Und wieder die Flucht aus dem Thema
Wenn man "Derailing" googlet kommt auf Platz zwei ein Bild vom hawischer
stefank schrieb:hawischer schrieb:
Mehr habe ich zu dem Thema nicht geschrieben. Und mit "wissenschaftlichen Erkenntnissen" sind mitnichten die Positionen der Fachärzte gemeint.
SONDERN ALLGEMEIN DIE VORLIEGENDEN WISSENSCHAFTLICHEN ERKENNTNISSE VON WEM AUCH IMMER:
Aha. Mitten in einer von dir angestoßenen Diskussion über das Positionspapier der Lungenärzte wolltest du auf einmal und ohne jeglichen Bezug zu diesem Papier darauf hinweisen, dass die Politik , wissenschaftliche Erkenntnisse "von wem auch immer" diskutiert. Damit konnte man allerdings nun wirklich nicht rechnen.
Das ist aber Dein Problem. Musst halt die Diskussionsbeiträge eines Users verfolgen, bevor man sich herablassend und unrichtig zu seinen Beiträgen äußert. Wäre eigentlich nur fair, wenn man es denn sein will.
hawischer schrieb:
Das ist aber Dein Problem. Musst halt die Diskussionsbeiträge eines Users verfolgen, bevor man sich herablassend und unrichtig zu seinen Beiträgen äußert. Wäre eigentlich nur fair, wenn man es denn sein will.
Dann will ich mal so fair sein, dir zu sagen, dass mein obiger Text bedeutet: Ich glaube dir nicht. Das kannst du selbstverständlich auch für mein Problem halten. Ich denke allerdings, dass dir das auch sonst niemand hier glaubt, sondern wieder einmal sieht, wie du nach einer verlorenen Partie einfach das Spielbrett umwirfst. Und das scheint mir nun dein Problem zu sein.
stefank schrieb:
Ich denke allerdings, dass dir das auch sonst niemand hier glaubt, sondern wieder einmal sieht, wie du nach einer verlorenen Partie einfach das Spielbrett umwirfst. Und das scheint mir nun dein Problem zu sein.
Einer gegen alle und das über mehrere Threads gleichzeitig ist ja auch normalerweise nur was für Großmeister .
Ich finde dafür schlägt sich dieser User ganz wacker.
hawischer schrieb:
Damit es nicht gar zu einseitig wird. Auch mal die andere Seite anschauen. (...)
Wollen wir mal wieder vor dem Thema flüchten? Diese Darstellung einer Klopperei in einer Flüchtlingsunterkunft bestätigt wie nochmal deine vorherige Behauptung, dass es den Migranten in Bayern vorbildhaft gut geht?
stefank schrieb:hawischer schrieb:stefank schrieb:
sondern schlicht die eigene falsche Behauptung wiederholen.
Würdest Du bitte meine falsche Behauptung zitieren. Ich weiß wirklich nicht was Du meinst.
Die Behauptung, es handele sich bei den Thesen im Positionspapier um "wissenschaftliche Erkenntnisse",
Wieder falsch. Es hat schon seinen Grund, warum Du mich nicht wörtlich zitierst. Dann tue ich es.
"In der Ärzteschaft wächst die Kritik an den Grenzwerten für Stickstoffdioxid und Feinstaub - und damit an den bundesweit drohenden Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge." (Beitrag 897)
"Fazit: Auch wenn sich Argumente der Ärzte widerlegen lassen, für den wissenschaftlichen Diskurs ist der Beitrag sinnvoll. Es gehört zur Natur von Wissenschaft, Thesen, Ergebnisse und vor allem Interpretationen anzuzweifeln, andere Erklärungen anzubieten. Das heißt nicht, dass die Antithese der Wahrheit entspricht. Aber durch den Diskurs nähert man sich der Realität - mehr kann Wissenschaft ohnehin nicht bieten." (Beitrag 906)
"Ansonsten sollten wir uns doch alle freuen, wenn die Positionen der Lungenfachärzte zuträfe. Verstehe also nicht, warum man sie diskreditieren muss. Warten wir einfach die Diskussion der Fachleute ab." (Beitrag 920)
"Es geht mir wie Dir. Ich habe auch keine Ahnung und bin kein Fachmann, würde die wissenschaftliche Abhandlungen auch nicht verstehen. Ist nicht mein Fachgebiet. Deines wohl auch nicht.
Warten wir ab, was die Politik mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen macht. Bis dahin gilt das Recht und da liegt die Grenze halt bei 40 µg/m³" (Beitrag 931)
Mehr habe ich zu dem Thema nicht geschrieben. Und mit "wissenschaftlichen Erkenntnissen" sind mitnichten die Positionen der Fachärzte gemeint.
SONDERN ALLGEMEIN DIE VORLIEGENDEN WISSENSCHAFTLICHEN ERKENNTNISSE VON WEM AUCH IMMER:
Hinsichtlich der Fachärzte habe ich ausschließlich von "Kritik" und "Positionen" gesprochen. (siehe oben)
hawischer schrieb:
Mehr habe ich zu dem Thema nicht geschrieben. Und mit "wissenschaftlichen Erkenntnissen" sind mitnichten die Positionen der Fachärzte gemeint.
SONDERN ALLGEMEIN DIE VORLIEGENDEN WISSENSCHAFTLICHEN ERKENNTNISSE VON WEM AUCH IMMER:
Aha. Mitten in einer von dir angestoßenen Diskussion über das Positionspapier der Lungenärzte wolltest du auf einmal und ohne jeglichen Bezug zu diesem Papier darauf hinweisen, dass die Politik , wissenschaftliche Erkenntnisse "von wem auch immer" diskutiert. Damit konnte man allerdings nun wirklich nicht rechnen.
stefank schrieb:hawischer schrieb:
Mehr habe ich zu dem Thema nicht geschrieben. Und mit "wissenschaftlichen Erkenntnissen" sind mitnichten die Positionen der Fachärzte gemeint.
SONDERN ALLGEMEIN DIE VORLIEGENDEN WISSENSCHAFTLICHEN ERKENNTNISSE VON WEM AUCH IMMER:
Aha. Mitten in einer von dir angestoßenen Diskussion über das Positionspapier der Lungenärzte wolltest du auf einmal und ohne jeglichen Bezug zu diesem Papier darauf hinweisen, dass die Politik , wissenschaftliche Erkenntnisse "von wem auch immer" diskutiert. Damit konnte man allerdings nun wirklich nicht rechnen.
Das ist aber Dein Problem. Musst halt die Diskussionsbeiträge eines Users verfolgen, bevor man sich herablassend und unrichtig zu seinen Beiträgen äußert. Wäre eigentlich nur fair, wenn man es denn sein will.
stefank schrieb:hawischer schrieb:stefank schrieb:
sondern schlicht die eigene falsche Behauptung wiederholen.
Würdest Du bitte meine falsche Behauptung zitieren. Ich weiß wirklich nicht was Du meinst.
Die Behauptung, es handele sich bei den Thesen im Positionspapier um "wissenschaftliche Erkenntnisse",
Wieder falsch. Es hat schon seinen Grund, warum Du mich nicht wörtlich zitierst. Dann tue ich es.
"In der Ärzteschaft wächst die Kritik an den Grenzwerten für Stickstoffdioxid und Feinstaub - und damit an den bundesweit drohenden Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge." (Beitrag 897)
"Fazit: Auch wenn sich Argumente der Ärzte widerlegen lassen, für den wissenschaftlichen Diskurs ist der Beitrag sinnvoll. Es gehört zur Natur von Wissenschaft, Thesen, Ergebnisse und vor allem Interpretationen anzuzweifeln, andere Erklärungen anzubieten. Das heißt nicht, dass die Antithese der Wahrheit entspricht. Aber durch den Diskurs nähert man sich der Realität - mehr kann Wissenschaft ohnehin nicht bieten." (Beitrag 906)
"Ansonsten sollten wir uns doch alle freuen, wenn die Positionen der Lungenfachärzte zuträfe. Verstehe also nicht, warum man sie diskreditieren muss. Warten wir einfach die Diskussion der Fachleute ab." (Beitrag 920)
"Es geht mir wie Dir. Ich habe auch keine Ahnung und bin kein Fachmann, würde die wissenschaftliche Abhandlungen auch nicht verstehen. Ist nicht mein Fachgebiet. Deines wohl auch nicht.
Warten wir ab, was die Politik mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen macht. Bis dahin gilt das Recht und da liegt die Grenze halt bei 40 µg/m³" (Beitrag 931)
Mehr habe ich zu dem Thema nicht geschrieben. Und mit "wissenschaftlichen Erkenntnissen" sind mitnichten die Positionen der Fachärzte gemeint.
SONDERN ALLGEMEIN DIE VORLIEGENDEN WISSENSCHAFTLICHEN ERKENNTNISSE VON WEM AUCH IMMER:
Hinsichtlich der Fachärzte habe ich ausschließlich von "Kritik" und "Positionen" gesprochen. (siehe oben)
hawischer schrieb:stefank schrieb:hawischer schrieb:
Ginge es allen (Bundes)Ländern so gut wie Bayern und den Menschen einschließlich Migranten, würde es weniger Probleme geben.
Glatt gelogen: http://www.taz.de/!5548527/
taz
https://blogs.taz.de/hausblog/sieben-auf-einen-streich/
Xaver08 schrieb:hawischer schrieb:Xaver08 schrieb:
ich weiss, daß wenn es in konservativen kreisen um die abwägung geld gegen menschenleben geht, sehr schnell das geld gewinnt, vor allem, wenn die menschenleben nicht so meinungsstark sind,
Konservative Kreise, wer ist denn das schon wieder?
Pauschaler geht's auch nicht mehr, Menschenleben vs. Geld.
sonst hast du nix dazu zu sagen?
na dann....
Es geht mir wie Dir. Ich habe auch keine Ahnung und bin kein Fachmann, würde die wissenschaftliche Abhandlungen auch nicht verstehen. Ist nicht mein Fachgebiet. Deines wohl auch nicht.
Warten wir ab, was die Politik mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen macht. Bis dahin gilt das Recht und da liegt die Grenze halt bei 40 µg/m³
Und wer waren gleich noch die konservativen Kreise die Menschenleben gegen Geld rechnen? Du legst doch sonst immer Wert auf die Beantwortung von Fragen.
hawischer schrieb:
Es geht mir wie Dir. Ich habe auch keine Ahnung und bin kein Fachmann, würde die wissenschaftliche Abhandlungen auch nicht verstehen. Ist nicht mein Fachgebiet. Deines wohl auch nicht.
Warten wir ab, was die Politik mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen macht.
Schöner Trick mal wieder: Einfach die Widerlegung
Xaver08 schrieb:
aber dann mal die komik beseite, selbstverständlich gehört der zweifel zur wissenschaft, allerdings gehört der zweifel dann auch begründet und dann geht es nicht nur um meinungsstärke.
worin bestehen besteht denn die neue wissenschaftliche erkenntnis für die attacke von köhler?
aber cool finde ich diese sätze in dem von dir verlinkten artikel:
Nach eigenen Angaben gehört Köhler keiner Interessengruppe an. Er und seine Kollegen wollen mit dem Statement "der Versachlichung der Diskussion dienen". Das Ziel der Autoren sei, die Maßnahmen zur Schadstoffvermeidung zu fördern.
eine versachlichung der debatte wäre keine positionspapier, sondern eine wissenschaftliche widerlegung der nach seiner meinung fehlerhaften studien, was kein problem darstellen sollte, wenn wie ja nach seiner aussage, die wissenschaftliche basis fehlen würde.
nicht beachten, sondern schlicht die eigene falsche Behauptung wiederholen. Teil der oben von mir beschriebenen Methodik.
Ja so einfach ist das.
Behrenbeck hat doch recht.
Ausser uns nur noch Flaschen im Wettbewerb.
Logisch das man das Ding dann gewinnt.
Und die Liga ruhig dafür sausen lassen.Ob Platz 6 oder 12 macht doch keinen Unterschied.(Finde nicht den richtigen Smiley.Ironie)
Behrenbeck hat doch recht.
Ausser uns nur noch Flaschen im Wettbewerb.
Logisch das man das Ding dann gewinnt.
Und die Liga ruhig dafür sausen lassen.Ob Platz 6 oder 12 macht doch keinen Unterschied.(Finde nicht den richtigen Smiley.Ironie)
grossaadla schrieb:
Ja so einfach ist das.
Behrenbeck hat doch recht.
Ausser uns nur noch Flaschen im Wettbewerb.
Logisch das man das Ding dann gewinnt.
Und die Liga ruhig dafür sausen lassen.Ob Platz 6 oder 12 macht doch keinen Unterschied.(Finde nicht den richtigen Smiley.Ironie)
Was? Du Wurm wagst es, diesen Großmeister des Wortes mit Ironie zu kommen? Nur, weil er offenkundig den Unterschied zwischen "Geschweige denn" und "Ganz zu schweigen von" nicht kennt? Verruchter!
stefank schrieb:
Nur, weil er offenkundig den Unterschied zwischen "Geschweige denn" und "Ganz zu schweigen von" nicht kennt? Verruchter!
Im Falle von Behrenbeck wäre Schweigen auf jeden Fall immer Gold.
hawischer schrieb:
Ginge es allen (Bundes)Ländern so gut wie Bayern und den Menschen einschließlich Migranten, würde es weniger Probleme geben.
Glatt gelogen: http://www.taz.de/!5548527/
Und darauf bauste jetzt deine Argumention auf. Hat schon ein Geschmäckle.