stefank
34936
AdlerBonn schrieb:
Gilt das auch bei Bewährungsstrafen?
Und sind dann alle Pensionsansprüche weg, also auch die bis zu diesem Zeitpunkt erworbenen?
Beamtenstatusgesetz
§ 24
Verlust der Beamtenrechte
(1) 1Wenn eine Beamtin oder ein Beamter im ordentlichen Strafverfahren durch das Urteil eines deutschen Gerichts
1. wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr oder
2. wegen einer vorsätzlichen Tat, die nach den Vorschriften über Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates, Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit oder, soweit sich die Tat auf eine Diensthandlung im Hauptamt bezieht, Bestechlichkeit, strafbar ist, zu einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten
verurteilt wird, endet das Beamtenverhältnis mit der Rechtskraft des Urteils.
Das gilt auch bei einer Bewährungsstrafe. Auch die Pensionsansprüche sind dann futsch. Allerdings; Ein Beamter, der ohne Versorgungsansprüche aus dem Dienstverhältnis ausscheidet, wird für die Dauer des Beamtenverhältnisses in der gesetzlichen Rentenversicherung - nicht aber in der zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes - nachversichert.
Dies ergibt sich aus § 8 SGB VI.
Die hierfür zu entrichtenden Beiträge, Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil, werden allein vom Dienstherrn getragen.
So die eindeutige Regelung in § 181 Abs. 5 SGB VI.
Probleme haben die Betroffenen aber trotz der Nachversicherung: Zum Beispiel kann es schwierig bis unmöglich sein, in die gesetzliche Krankenversicherung einzutreten, weil auch die Aufnahme als freiwillig versichertes Mitglied an bestimmte Voraussetzungen gebunden ist.
SGE_Werner schrieb:
Wo Macht ist, ist Machtmissbrauch nicht weit entfernt.
Und gleich noch mehr, wenn es beinahe durch die Bank ohne Konsequenzen bleibt: man erhält weiter laufende Bezüge und man behält die Pension. Wenn alle die daran beteiligt sind, solche Leute zu decken, ihre Ansprüche verlieren würden, dann würden sie es vielleicht bei Ermittlungen mit der Wahrheit halten und das Vertrauen in die Institutionen zurück kehren.
Haliaeetus schrieb:SGE_Werner schrieb:
Wo Macht ist, ist Machtmissbrauch nicht weit entfernt.
Und gleich noch mehr, wenn es beinahe durch die Bank ohne Konsequenzen bleibt: man erhält weiter laufende Bezüge und man behält die Pension. Wenn alle die daran beteiligt sind, solche Leute zu decken, ihre Ansprüche verlieren würden, dann würden sie es vielleicht bei Ermittlungen mit der Wahrheit halten und das Vertrauen in die Institutionen zurück kehren.
Schwieriges Thema. Das Strafgesetzbuch sieht für Straftaten eine Geld- oder Freiheitsstrafe vor. Von Verlust der Existenz einschließlich der Pensionsansprüche ist nicht die Rede. Wird ein Beamter jedoch zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt, ist genau dies die Folge. Übrigens auch, wenn die Tat überhaupt nichts mit dem Dienstverhältnis zu tun hat. Den vorliegenden Fall kann man ja auch so sehen: Der Vorgesetzte, der da vom Trunkenheitsfahrer angerufen wurde, hatte wohl auch, wie geschildert, ins Glas geschaut. Da will man dann gerne mal den dicken Max rauskehren, der "für seine Jungs" alles tut. Keine gute Sache, und richtigerweise von den Polizisten auf der Wache vereitelt. Aber ihm dafür gleich das ganze Leben ruinieren? Etwas harte Straffolge, oder?
stefank schrieb:
Von Verlust der Existenz einschließlich der Pensionsansprüche ist nicht die Rede. Wird ein Beamter jedoch zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt, ist genau dies die Folge. Übrigens auch, wenn die Tat überhaupt nichts mit dem Dienstverhältnis zu tun hat.
Gilt das auch bei Bewährungsstrafen?
Und sind dann alle Pensionsansprüche weg, also auch die bis zu diesem Zeitpunkt erworbenen?
Naja, natürlich sollte nicht jeder Beamte für ein alltägliches Vergehen sämtliche Ansprüche verlieren. Wäre kaum je verhältnismäßig, wenn ein pensionierter Feuerwehrmann wegen eines Rotlichtverstoßes oder Falschparkens plötzlich ruiniert würde, eh klar.
Es geht mir mehr darum, dass die Privilegien aus gutem Grund, nämlich einer besonderen Bindung an den Staat, gewährt werden. Dass auch der Staat (bzw. die Länder) eine besondere Fürsorgepflicht hat und seine Diener nicht vorschnell fallen lässt, ist wichtig und richtig. Und natürlich sollte jedwede Sanktion mit Augenmaß erfolgen. Aber wenn beispielsweise Polizisten jetzt Verantwortlichkeiten durch Falschaussagen auf Bürger abwälzen, um ihre Kollegen zu schützen, dann spricht das Bände über deren Verhältnis zum Rechtsstaat. Und mit so jemandem hätte ich herzlich wenig Mitleid, wenn er seine Ansprüche verlieren würde. Ich hielte das in dem Fall sogar für elementar für das Vertrauen in den Rechtsstaat. Nicht umsonst haben Beamte ja irgendwann mal einen Eid auf die Verfassung abgelegt.
Dein Beispiel: schwierig. Klar, womöglich wollte er mal eben helfen, hatte einen im Kahn und ist übers Ziel hinaus geschossen. Mag im Suff passieren können. Aber das Unrecht seine Amtsposition in der Form auszunutzen, wirkt demgegenüber schon schwer. Da müsste man schon eine Sanktion finden, die immerhin spürbar ist (z.B. Geldstrafe und/oder Beförderungsverbot, ...). Denn andernfalls würde das der besonderen vom Staat verliehenen Vertrauens-
und Machtposition nicht gerecht.
Es geht mir mehr darum, dass die Privilegien aus gutem Grund, nämlich einer besonderen Bindung an den Staat, gewährt werden. Dass auch der Staat (bzw. die Länder) eine besondere Fürsorgepflicht hat und seine Diener nicht vorschnell fallen lässt, ist wichtig und richtig. Und natürlich sollte jedwede Sanktion mit Augenmaß erfolgen. Aber wenn beispielsweise Polizisten jetzt Verantwortlichkeiten durch Falschaussagen auf Bürger abwälzen, um ihre Kollegen zu schützen, dann spricht das Bände über deren Verhältnis zum Rechtsstaat. Und mit so jemandem hätte ich herzlich wenig Mitleid, wenn er seine Ansprüche verlieren würde. Ich hielte das in dem Fall sogar für elementar für das Vertrauen in den Rechtsstaat. Nicht umsonst haben Beamte ja irgendwann mal einen Eid auf die Verfassung abgelegt.
Dein Beispiel: schwierig. Klar, womöglich wollte er mal eben helfen, hatte einen im Kahn und ist übers Ziel hinaus geschossen. Mag im Suff passieren können. Aber das Unrecht seine Amtsposition in der Form auszunutzen, wirkt demgegenüber schon schwer. Da müsste man schon eine Sanktion finden, die immerhin spürbar ist (z.B. Geldstrafe und/oder Beförderungsverbot, ...). Denn andernfalls würde das der besonderen vom Staat verliehenen Vertrauens-
und Machtposition nicht gerecht.
Andy schrieb:Diegito schrieb:
Es ist ein gutes Unentschieden für uns.
Sehe ich mittlerweile auch so, bei allem gerechtfertigten Gekotze. Aber noch mal ein wichtiger Tritt vors Schienbein vor dem eminent wichtigeren Pokalspiel.
https://www.youtube.com/watch?v=Yx2VBtjZGyA
cm47 schrieb:
Nach dem Anschlußtor bekam ich schon Sodbrennen.....und dann kam, was sich abgezeichnet hat....extrem ärgerlich, so spät noch zwei Pkt. herzugeben...jetzt sinds wieder die ominösen 26 Pkt.....ich brauch jetzt was Hochprozentiges.....
Gute Idee. Ich stoße mit einem Wodka hier aus Berlin mit dir an.
Jetzt sind sie wenigstens geerdet für die Parite gegen Heidenheim...Vielen Dank dafür, du verschissener Haufen vom DFB ...Tschuldigt die Ausdrucksweise, aber diese langen Nachspielzeiten in dieser Saison sind einfach nur lächerlich hoch zehn
Ibrakeforanimals schrieb:
Jetzt sind sie wenigstens geerdet für die Parite gegen Heidenheim...Vielen Dank dafür, du verschissener Haufen vom DFB ...Tschuldigt die Ausdrucksweise, aber diese langen Nachspielzeiten in dieser Saison sind einfach nur lächerlich hoch zehn
Das ist wirklich wahr. Kurz vor der 90. sagte ich noch "das sind zwei Minuten Nachspielzeit, aber es gibt drei, weil es immer drei gibt. Vier Minuten waren dann Unfug.
stefank schrieb:stefank schrieb:
Und schon wieder Tot des Monats GEIIIIIIIL!
Tor latürnich.
Passt schon! Schalke Tot des Monats!
So ein klassisches 6:0 fänd ich gut
So ein klassisches 6:0 fänd ich gut
audioTom schrieb:reggaetyp schrieb:
als glühenden Gegner von Antisemiten habe ich ihn noch nie erlebt; man denke an die Antisemiten in der AfD
Nur soviel dazu:
Meine Mutter trägt einen Judenstern um den Hals. Was das wohl zu bedeuten hat?
Hat übrigens AfD gewählt. Soviel zum Gegner von Antisemiten, nich?
Ich denke, du hast dich gerade als schäbiger Schwindler entlarvt. Ich kenne einige jüdische Deutsche und ihnen nahestehende Personen, und niemand von ihnen würde jemals den Davidstern als "Judenstern" bezeichnen. Sie wissen nämlich im Gegensatz zu dir mit deiner angeblich jüdischen oder philosemitischen Mutter, dass dieses Dreckswort ausschließlich für das von den Nazis eingeführte Zwangsabzeichen gebraucht wird. Und das wird deine Mutter wohl kaum um den Hals tragen, oder? Das sie AfD wählt, glaube ich dir hingegen gerne. "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch".
stefank schrieb:
Zunächst fällst du auf Wendts falsche Darstellung der Rechtslage herein. Das Verbrennen ausländischer Flaggen ist nur dann strafbar, wenn es sich um öffentlich gezeigte Flaggen etwa vor Botschaften, bei Sportereignissen etc. handelt. "selbstgemacht" müssen sie nicht sein, um sie verbrennen zu dürfen, man kann sie z.b. auch in einem Laden kaufen und abfackeln.
Das Verbrennen einer Israel-Flagge ist ohne das Hinzutreten weiterer Umstände auch nicht als Volksverhetzung strafbar. Der Protest richtet sich ja klar erkennbar gegen den Staat Israel, nicht gegen Juden allgemein.
Äh, ja. Haste bei der Recherche der Rechtslage gut aufgepasst, nicht wahr? Bin mir gerade unsicher an welcher Stelle ich persönlich das Verbrennen als Straftat oder Ordnungswidrigkeit oder was auch immer tituliert habe. Kannst du mir da auf die Sprünge helfen?
(Es geht doch nur um den SINN dahinter, herrgottnochemo!)
Und wenn du allen ernstes glaubst, dass sich der Protest nur rein gegen Israel als Staat richtet, und nicht in (reinster) Antisemitismusmanier gegen das Judentum und seinen "Auswuchs" als Staat, nunja. Lass es mich freundlich formulieren: dann hast du wohl Scheuklappen auf. (Will ich auch nicht weiter ausführen, gibt genügend im Internet und sogar im Koran hinsichtlich der "freundlichen" Beziehung zu den Juden zu lesen)
Ich bin dann mal wieder ein paar Stunden raus. Ob dann, wenn ich wieder da bin, wieder ein paar neue Beiträge sich mehr mit mir beschäftigen wie mit dem Problem ansich? Ma waases net, ma mungelts nur!
audioTom schrieb:
Will ich auch nicht weiter ausführen, gibt genügend im Internet und sogar im Koran hinsichtlich der "freundlichen" Beziehung zu den Juden zu lesen
Den Koran habe ich jetzt durch und fange gerade mit dem Internet an. Sobald ich auch das Internet ausgelesen habe, melde ich mich wieder, um mit dir weiter zu diskutieren, der du so gute und jegliche Argumentation erhellende Lektürehinweise gibst.
Xaver08 schrieb:
wendt entrüstet sich pauschal über kritik an der polizei bei zu hartem eingreifen. wie siehst du das? soll man die polizei nicht mehr kritisieren und kontrollieren dürfen?
wir reden z.b. davon, daß polizisten bei demonstrationen gegen die afd einem mann den unterschenkel gebrochen haben.
Ich bin grundsätzlich immer gegen zu hartes eingreifen. Ich erinnere mich hier noch an Videos bei Castor-Transporten, da gab es regelrechte Jagdszenen auf (friedliche) Demonstranten im Wald. Zum Kotzen und verabscheuungswürdig, ich war absolut schockiert.
Wie das bei vor dem AfD-Parteitag abgelaufen ist, darüber kann ich nichts sagen. Das da einem der Unterschenkel gebrochen wurde kann und will ich nicht kommentieren. Ich war nicht dabei und kann daher nicht einschätzen wie es da abgelaufen ist. Das es bei Demonstrationen gegen die AfD aber auch mitunter von seiten der Demonstranten recht krude zugeht weil die Polizei dort als Schutzmacht der AfD angesehen wird, ist aber auch nicht allzuweit hergeholt. Aber wie gesagt, kann ich nix zu sagen.
Viel interessanter in dem zusammenhang wäre mal zu erfahren wie ihr hier zu der letzten Aussage steht? Ob der 60zger und der Stefank da auch mal gegen die Antisemiten-Moslems demonstrieren? Das ist nämlich Rechtsradikalität und Hetze und in reinform..... Man stelle sich mal vor 1.000 Deutsche ohne Migrationshintergrund hätten auf der Strasse selbstgebastelte Palästinenserflaggen verbrannt. Was wäre dann hier wohl los?
audioTom schrieb:
Viel interessanter in dem zusammenhang wäre mal zu erfahren wie ihr hier zu der letzten Aussage steht? Ob der 60zger und der Stefank da auch mal gegen die Antisemiten-Moslems demonstrieren? Das ist nämlich Rechtsradikalität und Hetze und in reinform..... Man stelle sich mal vor 1.000 Deutsche ohne Migrationshintergrund hätten auf der Strasse selbstgebastelte Palästinenserflaggen verbrannt. Was wäre dann hier wohl los?
Zunächst fällst du auf Wendts falsche Darstellung der Rechtslage herein. Das Verbrennen ausländischer Flaggen ist nur dann strafbar, wenn es sich um öffentlich gezeigte Flaggen etwa vor Botschaften, bei Sportereignissen etc. handelt. "selbstgemacht" müssen sie nicht sein, um sie verbrennen zu dürfen, man kann sie z.b. auch in einem Laden kaufen und abfackeln.
Das Verbrennen einer Israel-Flagge ist ohne das Hinzutreten weiterer Umstände auch nicht als Volksverhetzung strafbar. Der Protest richtet sich ja klar erkennbar gegen den Staat Israel, nicht gegen Juden allgemein.
Die Frage, was hier los wäre, wenn man tausend Palästina-Flaggen verbrennen würde, kann ich nicht beantworten. Bei mir wäre da jedenfalls gar nichts los, weil ich die Idee des Nationalstaates und eines wie auch immer gearteten Stolzes oder einer Schutzwürdigkeit von Staatssymbolen als absurd ablehne.
Und zur Haltung zu islamisten etc. kann ich auch dir gerne mitteilen, dass ich zusammen mit der unabhängigen Linken seinerzeit mit dem Slogan "Ihr seid die Beweise, Religion ist Scheisse" gegen den Auftritt von Vogel in Frankfurt protestiert. habe. Einige aus dem Forum waren auch da, wo warst du denn?
stefank schrieb:
Zunächst fällst du auf Wendts falsche Darstellung der Rechtslage herein. Das Verbrennen ausländischer Flaggen ist nur dann strafbar, wenn es sich um öffentlich gezeigte Flaggen etwa vor Botschaften, bei Sportereignissen etc. handelt. "selbstgemacht" müssen sie nicht sein, um sie verbrennen zu dürfen, man kann sie z.b. auch in einem Laden kaufen und abfackeln.
Das Verbrennen einer Israel-Flagge ist ohne das Hinzutreten weiterer Umstände auch nicht als Volksverhetzung strafbar. Der Protest richtet sich ja klar erkennbar gegen den Staat Israel, nicht gegen Juden allgemein.
Äh, ja. Haste bei der Recherche der Rechtslage gut aufgepasst, nicht wahr? Bin mir gerade unsicher an welcher Stelle ich persönlich das Verbrennen als Straftat oder Ordnungswidrigkeit oder was auch immer tituliert habe. Kannst du mir da auf die Sprünge helfen?
(Es geht doch nur um den SINN dahinter, herrgottnochemo!)
Und wenn du allen ernstes glaubst, dass sich der Protest nur rein gegen Israel als Staat richtet, und nicht in (reinster) Antisemitismusmanier gegen das Judentum und seinen "Auswuchs" als Staat, nunja. Lass es mich freundlich formulieren: dann hast du wohl Scheuklappen auf. (Will ich auch nicht weiter ausführen, gibt genügend im Internet und sogar im Koran hinsichtlich der "freundlichen" Beziehung zu den Juden zu lesen)
Ich bin dann mal wieder ein paar Stunden raus. Ob dann, wenn ich wieder da bin, wieder ein paar neue Beiträge sich mehr mit mir beschäftigen wie mit dem Problem ansich? Ma waases net, ma mungelts nur!
SGE_Werner schrieb:
Ganz ehrlich, ich glaube, die Ansprüche, die man hier an Schiedsrichter hat, kann keiner auf dieser Welt erfüllen. Mittlerweile ist jeder schlecht, der früher als Durchschnitt gegolten hätte in der Beurteilung.
Sehe ich genauso! Außer dem 2. Vidal Foul könnte man nicht von einer zweifelhaften Leistung sprechen.
FrankenAdler schrieb:SGE_Werner schrieb:
Ganz ehrlich, ich glaube, die Ansprüche, die man hier an Schiedsrichter hat, kann keiner auf dieser Welt erfüllen. Mittlerweile ist jeder schlecht, der früher als Durchschnitt gegolten hätte in der Beurteilung.
Sehe ich genauso! Außer dem 2. Vidal Foul könnte man nicht von einer zweifelhaften Leistung sprechen.
Aber das ist doch genau der Punkt. Schlecht ist kein DFB-Bundesliga-Schiedrichter, sonst wäre er es nicht. Höchstens hat einer mal einen schlechten Tag, aber auch das war heute nicht der Fall. Vielmehr wird (was erwiesen ist) der vermeintlich spielstärkere Verein bevorzugt, und das hat heute zu zwei absurden Entscheidungen geführt, von der wenigstens die zweite durch Videobeweis aufgehoben wurde.
Brodowin schrieb:
Kein gelb-rot, ist klar
Das ist ein Bayernspieler!
Gilt das auch bei Bewährungsstrafen?
Und sind dann alle Pensionsansprüche weg, also auch die bis zu diesem Zeitpunkt erworbenen?