tobago
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ThorstenH schrieb:
@ Tobago:
Aber Stilstand hatten wir doch schon 4 Jahre lang ohne dass die SPD was blockiert hat, weil Mutti gar nicht erst große Reformen angengangen ist.
Du hast schon recht, das eine Blockadepolitik nonsens ist, aber wenn es gar nicht erst etwas zu blockieren gibt, dann sagt das auch einiges über die Politik der Regierung der letzten 2 Jahre aus.
Das mit den letzten 4 Jahren und dem Stillstand ist jetzt aber parteipolitisches Gerede, das hat nichts mit dem Stillstand zu tun den ich meine. Der wäre wirklich die absichtliche Blockadepolitik die hier von dem einen oder anderen ja propgiert wird.
Heute Morgen habe ich ein Interview von Michael Roth (Generalsekretär SPD Hessen) gehört und der hat etwas sehr richtig gesagt, nämlich dass der Wähler entschieden hat und die Parteien müssen jetzt daraus eine Regierung bilden denn der Wähler kann nicht zur Urne geschickt werden bis den Parteien das Ergebnis passt. Das hat er zwar für Hessen gesagt aber dort sind die Verhältnisse wesentlich schwieriger als im Bund. Im Bund hat die SPD thematisch und kulturell (also auf Beziehungsebene) nahezu keine richtigen Reibungspunkte die eine große Koalition verhindern könnten. Das ist in Hessen, gerade kulturell, schon sehr viel anders.
Ich bin mit Sicherheit alles andere als ein Tagträumer und weiß durchaus wie Politiker denken und handeln und dass machtpolitisches Gescharre normal ist. Nichtsdestotrotz haben die gewählten Parteien den Auftrag und die Verpflichtung den Willen des Volkes umzusetzen. Und der Willen des Volkes hat mit der Wahl seine Formulierung gefunden. Diese heißt, es gibt zwei Parteien die eine starke Regierung bilden können und die müssen sich jetzt finden. Die Alternativen rot-rot-grün und schwarz-grün halte ich persönlich für utopisch und vielleicht in vier Jahren mal für möglich.
Gruß,
tobago
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Xaver08 schrieb:
wäre das dann auch eine Welt, in der Wahlkampf mit aktuellen Inhalten gemacht wird?
Nein, das wäre eine nicht erreichbare Welt. Aber mit dem Ergebnis aus dem Wahlkampf dann etwas zu machen das für dem Bürger dient, halte ich durchaus für eine erreichbare Welt, vor Allem in der jetzigen Konstellation und ganz ehrlich glaube ich auch, dass es am Ende so ausgeht.
Gruß,
tobago
ThorstenH schrieb:
@ tobago:
Die SPD hat mal gar keine Pflicht eine Regierung mit der CDU zu bilden.
Dafür hat die SPD keine Wahlwerbung gemacht. Sie hat für Rot Grün geworben.
Ich habe es ja bereits geschrieben. Die Opposition kann die Mutti jetzt schön vor sich hertreiben, weil sie ja auch im Bundesrat keine Mehrheit hat.
Auch eine große Koalition hat ja keine Mehrheit.
Das werden interessante 4 Jahre werden.
Das wird einiges Kosten wenn die SPD in eine große Koalition gehen sollte. Das weiß Mutti auch. Die Reaktionen gestern haben das schön gezeigt.
Hätte Sie mal lieber der FDP noch ein paar Zweitstimmen gegönnt.
Ja, das was Du anführst ist genau das Spiel was ich persönlich nicht sehen möchte eine Oppostion die einen Regierung treibt und einen Bundesrat der alles ablehnt was von der Regierung nicht mundgerecht serviert wird. Das würde den Stillstand bedeuten den viele befürchtet haben.
Die SPD hat natürlich Wahlkampf für rot-grün gemacht, nur das Ergebnis ist nunmal so, dass rot-grün nix hergibt. rot-rot-grün wäre rein rechnerisch möglich aber dafür haben sie ja auch keinen Wahlkampf gemacht und es wäre sehr unsicher dass diese Koalition klappt. Also welche Möglichkeiten gibt es?
Aber wie bereits geschrieben, vielleicht ist mein Verständnis von Politik ja ein exotisches, ich glaube dass die Parteien die Pflicht haben den Willen des Wählers zu akzeptieren und aus dem Wahlergebnis muss eine Regierung gebildet werden sofern das möglich ist (und dasa ist es) die funktions- und entscheidungsfähig ist. Eine Regierung der CDU alleine wäre das nicht.
Gruß,
tobago
Schaedelharry63 schrieb:
Einig sind wir und vielleicht mehr, als wir denken. Die Pflicht, verantwortungsvoll mit dem Wählervotum umzugehen, sehen wir beide. Der eine im Sinne aller Wähler, der andere auch unter Beachtung des eigenen Wahlklientels.
Ich sehe das so:
Wenn mich beim Tandemfahren der Partner kurz vorm Ziel vom Sattel schubst und alleine die Medallie einheimst, bestehe ich beim nächsten Rennen auf ein eigenes Rad, auch auf die Gefahr hin, nur Silber zu ergattern.
Ich glaube eher, dass wir sehr unterschiedlicher Auffassung sind, nicht über die Verantwortung der Parteien (da hast Du Recht, wir sind uns da sehr einig), aber über die Umsetzung selbiger.
Der Willen des Volkes steht über allem, auch über besagtem Schubsen vom Rad. Das kann man durchaus von vorneherein ausschließen indem man sich ordentlich bespricht und aus der Erfahrung des letzten Mals lernt und Konsequenzen im Handeln daraus zieht (allerdings nicht die des Rückzugs in den Schmollwinkel).
Und es ist durchaus nicht so, dass die Aussagen von Merkel über die SPD das Ausschlaggebende waren sondern eher, dass sämtliche SPD-Oberen nicht in der Lage waren zu vermitteln was eigentlich ihr Anteil am Erfolg des Ganzen war und zwar über die gesamte Legislaturperiode. Das erinniert mich ein wenig an einige Aussagen der FDP jetzt nach der Wahl, die er CDU die Schuld geben, dass diese mit ihrer eigenen Zweitstimmenkampagne der FDP Wählerstimmen vorenthalten hatten (wie grotesk, einer Partei die eigene Werbung vorzuthalten weil die Bettelzweitstimmen für einen selbst dabei den Bach heruntergehen). Jeder ist seines Glückes Schmied und wenn eine Partei nicht in der Lage ist ihre Arbeit so zu vermitteln, dass dem Volk klar wird welche Anteile sie am Ergebnis hat, dann kann man nicht die Gegenpartei dafür verantwortlich machen, dass sie im Wahlkampf die Pluspunkte auf ihre Seite zieht.
Ich gehe davon aus, dass alles andere als eine große Koalition entgegen dem Willen des Volkes ist und alle dafür verantworlichen Parteien alles erdenkliche tun müssen um das hinzubekommen.
Gruß,
tobago
Schaedelharry63 schrieb:
Für mein Geld reicht es, wenn sie in einer Minderheitsregierung zusammenkommen.
Ein fairer Deal: geht es gut, streicht Angie alle Meriten ein, wenn nicht, gibt es keinen anderen Sündenbock.
Für mein Geld nicht
Wir haben hier zwei unterschiedliche Sichten, was per se kein Problem ist. Einig sind wir uns darin, dass wir den Europacup gewinnen
Gruß,
tobago
Schaedelharry63 schrieb:
Das hat die SPD 2005 gemacht 4 Jahre lang. Als Dankeschön gabs im Fernsehduell das Urteil von Angie, dass der Sozialdemokrat in Europafragen unzuverlässig sei.
Und jetzt nochmal Du.
Es geht nicht darum, dass in einem Fernsehduell wo es um Wählerstimmen für eine Wahl geht so eine Aussage kommt und man daher auf ewig beleidigt ist. Dafür ist es ein Fernsehduell und man kan direkt reagieren.
Es geht darum, dass der Wähler entschieden hat und jetzt haben alle Parteien die Pflicht den Wählerwillen in Politik umzusetzen die für die nächsten 4 Jahre Entscheidungsfähigkeit garantiert und das geht nur mit einer starken Regierung nicht mit zwei (oder mehr) sich belauernden Parteien. Ich bin weit weg davon ein Unterstützer von Angie zu sein, nichtsdestotrotz ist sie und die CDU Wahlgewinner und die SPD zweitstärkste Partei. Schwarz - Grün sehe ich persönlich noch etwas sehr weit auseinander in den inhaltlichen Fragen und rot-rot-grün wäre nicht stabil und immer gefährdet zu scheitern. Daher stellt sich aus meiner Sicht überhaupt nicht die Frage wer regieren soll sondern nur noch wie die beiden zusammenkommen und da sollten sie das Augenmerk drauf legen und sich anstrengen, denn dafür wurden sie gewählt und dafür werden sie bezahlt und zwar von Deinem und meinem Geld.
Gruß,
tobago
Afrigaaner schrieb:
Also wenn die Gruenen und die SPD ein wenig clever sind, gehen sie in keine Koalition mit der CDU/CSU
Wie SH63 schrieb, lass Mutti alleine regieren.
Das ist aus meiner Sicht vollkommen falsch. So eine Bundestagswahl ist weder eine parteipolitische Wunschveranstaltung noch dazu da eine Partei für 4 Jahre ausbluten zu lassen um dann selbst an die Macht zu kommen. Sondern sie ist dazu da, dass der Wähler entscheidet wer die handelnden Parteien in der Regierung sein sollen und das hat der Wähler getan.
Die CDU ist stärkste Kraft und stellt die Kanzlerin, die SPD ist zweitstärkste Kraft und hat sich (aus meiner Sicht) dieser Verantwortung zu stellen. Die Wähler haben eine große Koalition gewählt und das kommt auch als Wunsch bei den meisten Umfragen raus. Daher sind die Parteien verpflichtet hieraus ab sofort das Beste zu machen und eine handlungsfähige und starke Regierung zu stellen. Und ob Gabriel und Steinmeier rumheulen oder nicht (Steinbrück hatte ja bereits vor der Wahl eine GroKo für sich abgelehnt) dass sie am Ende dabei schlecht abschneiden, sie haben die absolute Pflicht sich maximal anzustrengen und mitzuregieren, so wie die CDU die Pflicht hat den Weg so freizumachen das ein gemeinsames regieren möglich ist.
Mir wird in allen Bereichen die Politik ein wenig zu sehr als Spielball der machtgeilen Einzelpersonen und Parteien hergenommen. Das ist kein Spiel, hier geht´s um sehr viel gerade im jetzigen Europa und da kann man weder die Regierungspartei als Minderheitsregierung ausbluten lassen noch seine eigenen Ansprüche über die des Volkes stellen. Neuwahlen, wie sie viele propagieren (in Hessen hat Hahn heute morgen schon davon gesprochen) sind immer nur das allerletzte Mittel, der Wähler kann doch nicht zur Urne geschickt werden bis den Politikern das Ergebnis passt, sondern die Politiker haben das Wahlergebnis zu akzeptieren und danach zu handeln und das vergessen aus meiner Sicht die meisten der Protagonisten in der Politik.
Gruß,
tobago
Bigbamboo schrieb:
Kannst Du mir dann bitte mal verraten, in wie weit die FDP denn 'die finanziellen und freizeitlichen Möglichkeiten' der Arbeitnehmer beschnitten und dem Arbeitgeber die freie Verfügung über den Arbeitnehmer ermöglicht hat?
Konnte sie ja nie so wie sie wollte, das lag an der immer schwachen Rolle als kleiner Partner der Regierungen. Aber um dir zu antworten muss ich recherchieren, denn ich glaube, wenn ich nur einen Punkt aus meiner Erinnerung hier falsch reinschreibe, haust du in mir mit Quellenangabenforderungen und Gegendarstellungen links und rechts und auch liberal um die Ohren
Gruß,
tobago
HeinzGründel schrieb:
Deutschland braucht natürlich keine liberale Partei.
. Was Deutschland so richtig nach vorne bringt sind 4 sozialdemokratische Parten., nicht wahr?
Falls das auf mich bezogen ist. Ja absolut, denn eine alleine bekommt ja nix auf die Reihe.
Im Ernst, ob sie Deutschland braucht oder nicht werden wir sehen, denn Deutschland wählt am Sonntag. Wenn sie rausfliegen dann hat Deutschland sie augenscheinlich nicht gebraucht und wenn 5 Sozialdemokratische Parteien reingewählt werden dann wurden die gebraucht. Ersteres glaube ich, zweiteres nicht und damit ist dann auch Deine Frage beantwortet
Gruß,
tobago
SGE-URNA schrieb:
Inwiefern denn?
Ansonsten sind wir uns ja einig
Ja, wir sind uns größtenteils einig, das sehe ich auch so
Die Kollision bspw. mit dem Liberalismus des Arbeitnehmers ist (platt, einfach und natürlich nicht mit einem echten Beispiel belegt beschrieben) vor Allem die Beschneidung seiner finanziellen und freizeitlichen Möglichkeiten durch Programme die den Arbeitgeber die Möglichkeit geben (relativ) frei über den AN zu verfügen solange er gebraucht wird. Allerdings fällt die FDP mir im Moment in den Rücken indem sie auch die sozialdemokratisch/grün/linken Themen wie Mindestlohn auf den Tisch knallen, sie nennen es nur anders.
Gruß,
tobago
SGE-URNA schrieb:tobago schrieb:
Liberalismus meint eigentlich die Freiheit des Individiums gegenüber staatlicher Gewalt und nicht maximal Unterstützung der Freiheit der Wirtschaft.
Ich kann jetzt den Widerspruch nicht ganz erkennen... zur Freiheit des Individuums gegenüber dem Staat gehört doch letztlich auch (natürlich nicht nur) die unternehmerische Freiheit. Das Problem ist, dass bei "wirtschaftsliberal" immer sofort an multinationale Grosskonzerne gedacht wird. Viel wichtiger aind allerdings die "normalen" Unternehmen. Sowohl die bestehenden als auch die potentiell neuen... ausser einem guten Fachkräfteangebot und einem verlässlichen Rechtsstaat hat Deutschland für diese relativ wenig Attraktives zu bieten.
Das sollte eigentlich auch keinen Widerspruch erkennen lassen sondern aufzeigen, dass Liberalismus als Begriff nicht ausschließlich der Liberalismus der unternehmerischen Freiheit ist. Der Begriff wird aber in der Politik synonym verwende obwohl jedem Bewusst ist, dass der Liberalismus der unternehmerischen Freiheit nur ein Teil davon ist.
Vielleicht verstehe ich aber auch nur das Parteiprogramm der "Liberalen" seit 40 Jahren nicht. Es geht ihnen aus meiner Sicht vornehmlich um diesen einen Teil des Liberalismus der unternehmerischen Freiheit. Dass sich das sehr oft mit Liberalismus der Freiheit des Einzelnen (als ein Beispiel ist hier der gemeine Arbeitnehmer genannt) kollidiert ist ziemlich dumm, denn dann sieht´s irgendwie aus wie ein Zweiklassenliberalismus.
Gruß,
tobago
skyeagle schrieb:
Da gebe ich dir recht. Aber wenn ich mir den "eigentlichen" Lieralismus wünschen würde, dann doch am ehesten von der Partei die vorgibt liberal zu sein. Jedenfalls sollte man doch meinen, dass diese Partei dem am Nähesten ist.
Sollte man meinen, ist aber augenscheinlich nicht immer so wie es scheint. Die Chipstüten von heute sind auch alle riesengroß und wenn man sie aufmacht ist nur Luft drin
Gruß,
tobago
francoforte-mpaxx schrieb:
Könnte mir sogar vorstellen,dass es vielleicht sogar zu einer Koalition der CDU mit der AfD kommt..
Das halte ich nach dieser Wahl und einem evtl. Einzug der AfD für ähnlich wahrscheinlich wie die deutsche Meisterschaft der Kackers in den nächsten 5 Jahren.
Gruß,
tobago
skyeagle schrieb:SGE-URNA schrieb:
Ein, wie ich finde, sehr treffender Artikel über die Notwendigkeit einer liberalen Partei, der aber auch gleichzeitig die realen Missstände derselben beleuchtet.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundestagswahl-deutschland-braucht-liberalismus-statt-fdp-a-922741.html
Ich finde den Artikel ziemlich gelungen. Sowohl in der Argumention, dass Deutschland eine lieberale Partei braucht, als auch dass die, die eben diese sein will, versagt hat. Aber was ist jetzt wirklich die beste Lösung um wieder mehr Liberalismus zu erreichen? Eine Partei wählen die offenkundig dafür steht, aber wohlmöglich wirklich nicht dafür eintritt? Oder eben gerade nicht diese Partei wählen, um ihr die Möglichkeit zu geben, sich gerade in diesem Punkt neu zu strukturieren, jedoch wirklich mit dem Hintergedanken, dass der Liberalismus dann wohlmöglich nicht mehr zurückkommt. Ich kann und will mir eine Bundesrepublik ohne Liberalismus nicht vorstellen.
Na ja, der Liberalismus der FDP hat mit dem Urgedanken des Liberalismus jetzt aber relativ wenig zu tun. Aus meiner Sicht ist der Begriff "liberal" in der Politik der FDP gleichzusetzen mit "marktwirtschaftlich auf Teufel komm raus". Liberalismus meint eigentlich die Freiheit des Individiums gegenüber staatlicher Gewalt und nicht maximal Unterstützung der Freiheit der Wirtschaft.
Gruß,
tobago
pelo schrieb:
Abseits aller wirtschafts u. finanzpolitischen Vorgänge sollte man aber nicht vergessen ,dass die FDP in den 40 Jahren ihrer Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag ,nicht unerheblich an der Entwicklung der Deutschen Geschichte
beteiligt wahr.
Ich erinnere an die Ostverträge mit Willy Brandt,sowie an die Geschehnisse rund um die Deutsche Einheit.
Das gleiche hat übrigens Didi Hallervorden (hört sich irgendwie lustig an, ist aber ein echter hardcore FDPler) gestern in einer Talkshow bei Maischberger auch gesagt. Dagegen halte ich, dass die FDP in 40 Jahren der Zugehörigkeit zum Bundestag immer wie ein Fähnchen im Wind der aktuell opportunistisch am schnellsten erreichbaren Macht hinterhergerannt ist. Ein Beispiel ist der Sturz von Helmut Schmidt an dem sie ziemlich aktiv beteiligt (Genscher Zusagen an die CDU noch während der rot-gelben Koalition) und konnten es nicht erwarten endlich in die Machtfülle von Helmut Kohl einzutauchen.
Damals und bis in die 90er Jahre hinein hatte die FDP aber (teilweise) auch noch Politiker die etwas ausstrahlten und so immer ihre begrenzte Klientel an Wählern erreichen können. Heute hat sie ein Witzfigurenkabinett bestehend aus einem Weinalkoholiker, einem kindlich grinsenden und kicherenden Milchbubi, einen Aussenminister mit Redeverbot weil sonst nur Blödsinn herauskommt, einen norddeutschen Populisten und einem machthungrigen Zwerg. Dieses Witzfigurenkabinett hat die Wähler bei der letzten Wahl mit Wahlversprechen zugeschissen von denen bis auf Hotelsteuer und Praxisgeld nichts umgesetzt wurde. Der Wähler mag doof sein aber das bekommt selbst er hin, dass hier etwas falsch war. Und dieseZusammenstellung des Witzfigurenkabinetts würde mich mit einem Einzug in den Bundestag, trotz Zweitstimmenbettelei, sehr überraschen.
Gruß,
tobago
Hochtaunuseagle schrieb:tobago schrieb:
Treffender Bericht über Barnetta. Der wird uns noch einiges an Freude bereiten denke ich und gerade jetzt wo Schwegler und Meier weg sind ist ein führungsstarker Spieler auf dem Platz (und aus meiner Sicht ist er das absolut) ein absolutes Plus für die nicht ganz so leichten nächsten zwei Spiele.
Gruß,
tobago
... ich erhöhe auf drei Spiele, da der DFB-Pokal aus finanzieller Sicht (Erreichen der Dritten Runde = 0,53 Mio & 50 % Zuschauereinnahmen) auch ein wichtiges und daher schweres Spiel ist ...
Erhöhung ist angenommen.
Gruß,
tobago
himmelhoch schrieb:
Ich schon. Ein Freund von uns, der immer dabei war, wollte mal uns provozieren und ist in den VFB Block gegangen, weil er ja eigentlich Schwabe sei, den haben wir nach dem zwei null im Chor aus dem Block C immer recht freundlich gegrüßt. Also in Block A stand mal ein Eintracht Fan
Auch hier revidiere ich mich, es stand mal ein Eintrachtfan im A-Block
Nein, das ist überhaupt nicht mein Wunsch sondern ich sehe das als den Wählerauftrag an. Von mir aus kann die CDU auch mit den Grünen regieren oder rot-rot-grün als Regierung fungieren, hauptsache die Parteien setzen das um was der Wähler will, eine funktionsfähige Regierung. Ich sehe nur keine Möglichkeit außer der großen Koalition. Was ich mir wünsche ist dabei vollkommen zweitrangig.
Gruß,
tobago