edmund

Landwirtschaftrsminister Schmidt begründete das Abstimmungsverhalten in Brüssel damit, dass die EU-Kommission "sich ohnehin für die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat entschieden" hätte. Deutschland habe "wichtige Bedingungen durchsetzen" können, sagte er der "Rheinischen Post".

Der Minister nannte die "Stärkung der Rolle von Biodiversität und Tierschutz", weitere Aufklärung im Hinblick auf die gesundheitlichen Gefahren für den Menschen und eine Prüfung der Optimierungsmöglichkeiten des Genehmigungsverfahrens für Pflanzenschutzmittel. National werde man zusätzliche Maßnahmen im Sinne restriktiverer Anwendungen ergreifen, versprach Schmidt.

Ja, und der Mann, der die Frau vergewaltigte, sagte, er setze sich aber für mehr Frauenrechte ein sowie für Aufklärung der Frauen hinsichtlich drohender Vergewaltigungen und eine Optimierung des Strafrechts hinsichtlich Notzuchtsdelikte.

Was für ein...

edmund schrieb:

Insofern scheint mir Sexismus eine Untermenge von Rassismus zu sein.

Ich will mal ernsthaft aruf antworten, weil sich an dieser Frage sehr schön zeigen lässt, warum seit den 40er Jahren des letzten Jahrhunderts der differentialistische Rassismusbegriff den biologistischen Begriff, wie ihn DA versteht, abgelöst hat und warum Sexismus im Gegensatz hierzu ein Unterdrückungsmechanismus eigener Art ist:

"Der wichtigste Unterschied zwischen dem "alten" und dem "neuen" Rassismus besteht sicherlich darin, daß keine höherstehenden "Menschenrassen" mehr konstruiert werden, sondern daß man davon ausgeht, daß Menschen aus anderen Kulturen sich von uns unterscheiden, eben "anders" sind. Dabei wird ein deutlicher Unterschied gemacht zwischen "unserem" westlichen Lebensstil und dem Lebensstil der "Anderen". Unser Lebensstil, die aufgeklärte Kultur des westlichen Abendlandes, zeichnet sich angeblich durch ihre Individualität und Rationalität und durch eine starke Neigung zu Homogenität aus. Dagegen wird am Lebensstil der Fremden vor allem deren kollektive Organisationsform betont. Diese dichotomische Gegenüberstellung, hier das Individuum und seine Entwicklungschancen und bei den "Anderen" der Kollektivismus, der sich auszeichnet durch sozialen Gruppendruck, hat gewissermaßen den "Vorteil", daß die Europäer nicht unbedingt auf die Überlegenheit der eigenen Kultur hinzuweisen brauchen. Im Begriff des Anderssein verdeutlicht sich ja schon die Weigerung der "Anderen", sich unserem Lebensstil anzupassen. Die "Vorteile" einer solchen Betrachtungsweise für "unseren" Kulturkreis liegen auf der Hand:

"Als die implizit überlegenen Kulturen gelten diejenigen, die den sozialen und politischen Individualismus fördern, im Gegensatz zu denjenigen Kulturen, die ihn hemmen und einengen. Die überlegenen Kulturen wären demnach diejenigen, deren 'Gemeinschaftsgeist' von nichts anderem als vom Individualismus gebildet wird." (Balibar 1989, S. 77)

In den Auseinandersetzungen über Kulturdifferenzen zeigen sich nun aber auch sehr deutlich die Unterschiede zwischen den sexistischen und rassistischen Konstruktionen. Im Gegensatz zu ethnischen und kulturellen Gruppen können Frauen nicht als eine natürliche kulturelle Gemeinschaft dargestellt werden. Sexismus stützt sich in erster Linie auf genetische Differenzen zwischen Mann und Frau, und konstruiert daraus den sozialen Unterschied. Es geht hierbei nicht um die kollektiven kulturellen Unterschiede zwischen Gruppen. Darum können auch innerhalb der kulturellen Gemeinschaften jeweils wieder die Geschlechterunterschiede betont werden. So entstehen dann vor allem die Theorien, die davon ausgehen, daß "wir", in "unserer" westlichen Kultur eine völlig andere Form und Ausprägung von Männlichkeit und Weiblichkeit entwickelt haben. "

Helma Lutz in: "Ein Herrenvolk von Untertanen"
http://diss-duisburg.de/Internetbibliothek/Buecher/Herrenvolk/K3.htm

edmund schrieb:

nhaltlich hier soviel: Für mich wäre die Abschaffung der Zweiklassenmedizin schon das Eingehen einer GroKo wert.
Wenn die SPD das schafft, dann ziehe ich alle Hüte.
Auch wenn gewiss in vielen anderen Politikfeldern wenig Spannendes zu erwarten sein dürfte.

Da bin ich durchaus bei dir.
Neuwahlen waren für mich in erster Überlegung besser als das jetzige Pokern. Jedoch muss man fragen was genau diese bringen würden?  Ich kann mir kaum vorstellen, dass die Verschiebungen der Wählerstimmen zu neuen Regierungskonstelationen reichen würden.

Die SPD ist jetzt in einer recht lukrativen Position da die CDU in meinen Augen Neuwahlen mit allen mitteln verhindern will. Ich hoffe das neben dem Thema Bürgerversicherung auch die Familienpolitik der SPD mit aufgenommen wird.

Etwas am Rande: Mich stört es momentan massiv das die CDU anscheinend nicht erkannt hat das auch sie selber zu den Wahlverlierern gehört. Zumindest ist das der Eindruck der bei mir erweckt wird wenn ich die Interviews der einzelnen Politiker lese.  

edmund schrieb:

Niemand muss seinen Spitzenkandidaten auch Kanzlerkandidaten nennen.
Das ist aber nun mal der Anspruch der SPD.
Ich befürchte mittlerweile, dass die SPD dem französischen PS nacheifert.

Da viel mehr dran als du ahnst. Mir schwant es auch, behaupte engagiert du hast einfach recht damit und verbleibe mit solidarische Gruß.

Die beiden wären ja eh keine Option. Die würden zusammen ja nur knapp 20 % auf sich vereinen.
Ich bin inzwischen nicht mal sicher, ob es nicht gut und wichtig wäre, die CSU mal außen vor zu lassen. Dann können die künftig ja meinetwegen in ganz Deutschland antreten. Das würde sicher einige konservative Wähler binden, die jetzt ihr Kreuzchen bei einer mit Nazis durchsetzten Partei gemacht haben. Nur wird das die CDU im Zweifel schwächen, daher glaube ich nicht, dass es für die eine Option ist. Aber wenn die SPD wirklich Verhandlungen aufnimmt, fände ich charmant, wenn sie genau das zur Bedingung machen würde. Denn wie es sich mit Dobrindt regiert, wissen wir ja nun. Das kann nun wirklich keine Option sein.

Gott möge uns vor von der Leyen und Nahles behüten!

Dobrindt allerdings wäre überhaupt kein Problem. Die CDU müsste nur mal auf die CSU verzichten. Für eine Mehrheit reichts dann immer noch und man könnte auch mal Politik ohne innerkoalitionäre Opposition machen. Dennoch: mit der Option Nahles und von der Leyen könnte ich mich nur schwerlich anfreunden.

edmund schrieb:

Im Moment bei sueddeutsche.de ganz oben
ein Kommentar von Heribert Prantl.
Da steht viel Richtiges drin.
Vielleicht mag ihn jemand verlinken, mein Rechner ist gerade in Reparatur und bei der Adler-App kann ich keine Links kopieren.
Spannenden Tag der ganzen Runde!

Klick

und wir, wir machen was?

edmund schrieb:

A priori würde mir eine Minderheitsregierung gut gefallen. Stärkung des Parlaments, der inhaltlichen Debatte...

würde ich mittragen, das im Gegensatz zur Genossin Kipping!

edmund schrieb:

Stärkung des Parlaments, der inhaltlichen Debatte...

Wäre ja mal wünschenswert.
Wie gut dies aber klappt hat man ja bereits an den Jamaica-Verhandlungen gesehen.

edmund schrieb:

Jetzt mal erste Gedanken:
Könnte es gelingen, dass die Demokratie doch noch als Siegerin aus dem Ganzen hervorgeht?
Wie?
A priori würde mir eine Minderheitsregierung gut gefallen. Stärkung des Parlaments, der inhaltlichen Debatte...

Das wäre eine Option, aber bedeutet auch für jedes Gesetzesvorhaben erst mal einen zugebundenen Sack. Grundsätzlich wäre das evtl. die sinnvollste Option neben Neuwahlen. Ich schätze aber, dass sich Union/FDP darauf nicht einlassen.

edmund schrieb:

Allerdings erscheint mir vor allem die CSU paralysiert. Wenn die nicht mehr als Dobrindt und Scheuer und "rechte Flanke"-Gefasel zu  bieten haben, sind sie hoffentlich bald auch in Bayern stabil unter 40%.

Die CSU steht in Bayern schon jetzt bei dem Ergebnis und somit unter gewaltigem Druck.

edmund schrieb:

Bei Neuwahlen...
... ziemlich schwer einzuschätzen.
Gelänge es der FDP nochmals, ihre Mischung aus marktradikaler Ideologie, sozialer Empathiefreiheit und Klimawandelleugnung als "Modernisierung" zu verkaufen?
... würde die AfD, wie manche unken, weiter gestärkt?
... würde die SPD wieder als linke Volkspartei wahrgenommen?
... gelänge es den Grünen einen großen Teil des linken und liberalen Bürgertums für sich zu gewinnen?
Mit welchem Personal träten die Parteien an?
Nach all den Fragen....bin ich - Stand jetzt - immer noch für Minderheitsregierung und parlamentarische Demokratie.

Meine Einschätzung:

Also zunächst einmal wird es deutlich weniger Wahlbeteiligung geben. Erfahrungsgemäß bleiben bei Neuwahlen viele zu Hause. Die Beteiligung wird von 76,8% runterfallen auf max. 66-68%. Eher weniger.
Dann verschiebt sich das prozentuale Gefüge vermutlich wie folgt (meine Vermutung, falls jetzt oder in ein paar Wochen Neuwahlen wären):

CDU: Lag schon sehr niedrig bei der BTW bzw. ein Schockergebnis war das. Könnte demnach wieder leicht steigen, wahrscheinlich so auf 34-35%.

CSU: Wird ihren Wert wohl in etwa beibehalten, ggf. minimal steigen.

SPD: Wird ebenfalls leicht steigen, weil 20,5% mehr als ein Schock waren und einige Wähler die SPD als einzigen Koalitionspartner sehen. Falls die die GroKo bei Neuwahlen nicht aussschließen, könnte sie zulegen auf 23-24%, mit dem Wahlmotiv die Juniorpartnerrolle zu stärken.

Grüne: Werden zu den Verlierern zählen. Denn egal wie man es jetzt noch dreht und wendet - die sind ab jetzt in jedem Fall in der Opposition und werden es nach Neuwahlen auch sein. Parteien, bei denen von vornherein abzusehen ist, dass sie unfreiwillig in die Opposition gehen, haben besondere Schwierigkeiten, ihre Anhänger zu mobilisieren. 7% halte ich für realistisch. Was die SPD dazugewinnt, geben die Grünen ab.

FDP: Werden vermutlich der große Gewinner der Neuwahl sein. Lindner hat den roten Knopf gedrückt, weil er wusste, dass Seehofer
sich nicht traut. Normalerweise heißt es ja: Das Volk liebt den Verrat, aber nicht den Verräter. Wer die Bombe hochgehen lässt, wird also in den seltensten Fällen belohnt. Hier allerdings könnte das gut möglich sein, denn im Hans-Dietrich-Genscher-Haus dürften in den letzten Wochen die Mailpostfächer vollgelaufen sein mit dem Tenor, die Farce endlich zu beenden. Was Güllner von Forsa prognostiziert, nämlich, dass sich die FDP-Wähler jetzt enttäuscht abwenden, das stimmt nicht. Die waren eher ob der Jamaika-Verhandlungen empört, nach dem Motto: Wir haben doch nicht gelb gewählt. um grün zu kriegen.
Lindner pokert hoch, aber bei gutem Blatt. Wer FDP gewählt hat, wird das wieder tun und es werden vermutlich einige AfD-Wähler, die von den Liberalen zu denen gewechselt sind, wieder zurückkehren. Gut möglich, dass sich deshalb die FDP auf 13-14% hievt. Bekommt die Union gleichzeitig 34-35%, reicht es für schwarz-gelb. Dann hat Lindner Merkel den Hintern gerettet und die CSU für Herbst 2018 gleich mit.
Klappt's nicht, gibt es GroKo, aber die FDP hat dann gute Chancen, drittstärkste Kraft als Oppositionsführer zu werden.

Linke: Haben ihre Stammwähler, auf die sie auch weiterhin zählen können. Es könnten aber einige vermutlich in Richtung SPD abwandern. Einbußen von mind. 2% sind nicht unwahrscheinlich.

AfD: Dass die der große Gewinner der Neuwahl sein wird, ist noch gar nicht ausgemachte Sache. In jedem Fall spielt denen die sinkende Wahlbeteiligung in die Hände. 12,6% bei 76,8% Wahlbeteiligung entspricht geschätzten 14-16% bei Neuwahl-Beteiligung von unter 70-65%.
Ob sie alle Protestler wieder so mobilisieren kann, ist die Frage - ich schätze eher, sie wird dann das Ergebnis von 12-13% bestätigen, weil sie 2-3% an das bürgerliche Lager verlieren wird.
Gewinner ist sie aus zwei Gründen: Zum einen kommt das Scheitern von Jamaika für die zum goldenen Zeitpunkt. Denn im Dezember soll ein Parteitag stattfinden, den die Partei schon mal wegen "Sicherheitsbedenken" verschoben hatte, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, aber vermutlich eher wegen der Bedenken, dass es zu Eklats kommt, die eine Austrittswelle in Richtung Frauke Petrys blaue Alternative der Alternative auslösen könnten.
Das brauchen die nun nicht mehr befürchten, denn die Petry und noch irgendein zweiter haben sich bei einer Neuwahl dann gewaltig verzockt. Ihr Direktmandat wird sie in jedem Fall gegen den CDU-Kandidaten verlieren und wenn neue Landeslisten aufgestellt werden müssen, ist sie als Nichtmitglied ebenfalls draußen. Deshalb dürfte angesichts der Unsicherheit um die Pöstchen von den verbliebenen 92 (?) Abgeordneten kein einziger mehr zur Petry überlaufen, weil die mit ihrer neuen Partei nicht mal die Unterstützungsunterschriften zusammenbekommen wird. Die Partei kann also sicher sein, dass da bis zu einer Neuwahl niemand mehr Bambule machen wird und bis ein neues politisches Bündnis geschmiedet ist, auch nicht. Denn jeder will bei einer Neuwahl wieder vorne auf den Plätzen mit dabei sein.

Außerordentlicher Gewinner des Spiels wird noch Frau Merkel sein. Ohne sie gibt es keine Regierung. Das weiß sie auch. Deswegen hat sie auch heute schon die Neukandidierung angekündigt.

Union/FDP ist wie oben erwähnt nicht ganz unwahrscheinlich (es wird möglicherweise sogar so laufen, wie in Hessen 2008/2009, als Koch damals gegen Ypsilanti erst zu scheitern drohte, dann gab es 1 Jahr wechselnde Mehrheiten, in denen die 500 EUR Studiengebühren in Hessen mal eben abgeschafft wurden, bis dann ein halbes Jahr später schwarz-gelb kam, wo die FDP von 9,4 auf 16,8% sprang.

Union/SPD ist das wahrscheinlichste, wenn die SPD sich dem nicht grundsätzlich verweigert und das wird sie womöglich nicht, wenn sie 24 oder 25% wieder holt.

Jamaika ist gerade nicht und vermutlich auch nicht später.

Rot-grün und Rot-rot-grün wird es wohl auf absehbare Zeit nie mehr geben. Das weiß Merkel. Denn sie scheltet zwar die AfD, ist aber clever genug zu wissen, dass das für sie die supernützlichen Idioten sind, die jede Mehrheit außerhalb einer GroKo praktisch unmöglich machen. Die wenigen Landesregierungen mit RG/RRG stammen aus einer Zeit, wo die AfD noch bei 5% lag. Solange die aber permanent über 10% kommen, solange reichen Union und FDP zusammen vielleicht 37-38%, um jede Regierung außerhalb einer Unionsbeteiligung zu verhindern.Die Union muss im Prinzip nur darauf achtgeben, dass sie ihren Vorsprung vor der SPD hält und dass sie nicht stark Wähler an die AfD verliert. Das reicht, um für die nächsten zwei Jahrzehnte an der Regierung zu bleiben.

Der AfD ist bislang einigermaßen gelungen, was sie ankündigte, die Parteien vor sich herzutreiben. Genau das sehen wir jetzt gerade. Die SPD wird aus staatspolitischer Verantwortung nicht umhinkommen, wieder in die GroKo einzutreten, entweder jetzt oder ggf. nach Neuwahlen, wenn es für schwarz-gelb doch nicht reichen sollte. Den Lückenbüßer dann zu spielen, ist zwar die undankbarste Aufgabe, aber es wird nicht anders gehen.
Durch das Hinzutreten einer sechsten politischen Kraft, die auch noch über 10% kommt, steht Deutschland eigentlich nur noch die GroKo offen oder es tritt der Zustand der Unregierbarkeit ein, also Staatskrise.
Auf Landesebene wird 2019 das Desaster noch offensichtlicher. Denn nach aktuellen Umfragen haben in 2 Bundesländern nicht mal die GroKo eine Mehrheit und selbst die Hinzunahme einer dritten Kraft gewährleistet noch kein stabiles Regierungsbündnis.

Das politische Gefüge in Deutschland verschiebt sich und was wir hier sehen, sind die ersten Erosionen davon.

Naja, Meister, DFB-Pokal und Euroleague ergeben auch ein Tripple, oder?
Wir müssen ja auch noch Ziele für 2020 haben.

edmund schrieb:

Jedenfalls ist heute der neunte November.
Ein wichtiges Datum,  das uns alle bei bei aller Verschiedenheit einen könnte in der Überzeugung:
Nie wieder!
Clara und Johanna, die zwei Mädchen, die in meiner jetzigen Wohnung lebten, wären heute 82 und 85.
Sie durften aber nur neun bzw. elf Jahre leben.
Ich denke an sie und bleibe heute länger als sonst an den Stolpersteinen, die übrigens von einer Nachbarin aus einem anderen Haus toll gepflegt werden.
Nie wieder!

Gegen das Vergessen. Danke, dass Du Dein Bewusstsein hier so eindrücklich geschildert hast.

edmund schrieb:

Jedenfalls ist heute der neunte November.
Ein wichtiges Datum,  das uns alle bei bei aller Verschiedenheit einen könnte in der Überzeugung:
Nie wieder!
Clara und Johanna, die zwei Mädchen, die in meiner jetzigen Wohnung lebten, wären heute 82 und 85.
Sie durften aber nur neun bzw. elf Jahre leben.
Ich denke an sie und bleibe heute länger als sonst an den Stolpersteinen, die übrigens von einer Nachbarin aus einem anderen Haus toll gepflegt werden.
Nie wieder!

Immer noch, genauso!
Gleich wird geputzt!
Nie wieder!

edmund schrieb:

Danke Brodowin!
Irgendwann versinkt alles wie Pompeji.

Empfehle dazu die Lektüre des Buches Es war einmal ein Stadion das diese Thematik aufgreift

edmund schrieb:

Danke Brodowin!
Irgendwann versinkt alles wie Pompeji.

Unter einer pyroklastischen Wolke aus Asche?
In Solingen?

Herrlich. Bremen wie ein Absteiger.

edmund schrieb:

Antisemitismus von der Kanzel.
Wir feiern den Mann ein ganzes Jahr

Dann schmeiß auch die ganzen großen Dichter und Denker von damals in die Tonne. Ich hoffe du hast keinen gelesen.