fromgg
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hawischer schrieb:
Heute ist Anhörung der Fachleute im Bundestag. Neben den Professoren ist auch ein Vertreter des Bundesrechnungshofes geladen, eine staatliche Organisation, die bereits im Januar 2022 vor dem verfassungswidrigen Vorgehen gewarnt hat und das BVerfG hat das exakt auch so gesehen. Und der Bundesrechnungshof warnt erneut.
»Auf der Grundlage des Urteils des Bundesverfassungsgerichts hält der Bundesrechnungshof sowohl den Haushalt 2023 als auch den Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 in verfassungsrechtlicher Hinsicht für äußerst problematisch«
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-ampel-haushalt-kuenstliche-intelligenz-islamkonferenz-antisemitismus-a-8a42dd96-45f5-4c51-ae1b-fa556e6c471c?sara_ref=re-so-app-sh
Und die Auswirkungen des Urteils gehen offensichtlich noch viel weiter.
"Das Bundesfinanzministerium hat die für den Klima- und Transformationsfonds verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt ausgeweitet. Bestehende Verbindlichkeiten werden aber weiter eingehalten, hieß es aus Kreisen im Bundesfinanzministerium auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios."
https://www.tagesschau.de/inland/haushaltssperre-koalition-schuldenbremse-100.html
Scheint auch auf Länderebene Auswirkungen zu haben. Somit auch auf kommunaler Ebene , natürlich. Ist das nun eine gravierende Situation ?
Heute ist Anhörung der Fachleute im Bundestag. Neben den Professoren ist auch ein Vertreter des Bundesrechnungshofes geladen, eine staatliche Organisation, die bereits im Januar 2022 vor dem verfassungswidrigen Vorgehen gewarnt hat und das BVerfG hat das exakt auch so gesehen. Und der Bundesrechnungshof warnt erneut.
»Auf der Grundlage des Urteils des Bundesverfassungsgerichts hält der Bundesrechnungshof sowohl den Haushalt 2023 als auch den Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 in verfassungsrechtlicher Hinsicht für äußerst problematisch«
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-ampel-haushalt-kuenstliche-intelligenz-islamkonferenz-antisemitismus-a-8a42dd96-45f5-4c51-ae1b-fa556e6c471c?sara_ref=re-so-app-sh
Und die Auswirkungen des Urteils gehen offensichtlich noch viel weiter.
"Das Bundesfinanzministerium hat die für den Klima- und Transformationsfonds verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt ausgeweitet. Bestehende Verbindlichkeiten werden aber weiter eingehalten, hieß es aus Kreisen im Bundesfinanzministerium auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios."
https://www.tagesschau.de/inland/haushaltssperre-koalition-schuldenbremse-100.html
»Auf der Grundlage des Urteils des Bundesverfassungsgerichts hält der Bundesrechnungshof sowohl den Haushalt 2023 als auch den Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 in verfassungsrechtlicher Hinsicht für äußerst problematisch«
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-ampel-haushalt-kuenstliche-intelligenz-islamkonferenz-antisemitismus-a-8a42dd96-45f5-4c51-ae1b-fa556e6c471c?sara_ref=re-so-app-sh
Und die Auswirkungen des Urteils gehen offensichtlich noch viel weiter.
"Das Bundesfinanzministerium hat die für den Klima- und Transformationsfonds verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt ausgeweitet. Bestehende Verbindlichkeiten werden aber weiter eingehalten, hieß es aus Kreisen im Bundesfinanzministerium auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios."
https://www.tagesschau.de/inland/haushaltssperre-koalition-schuldenbremse-100.html
fromgg schrieb:
Scholz . Der wird ein grösserer Totengräber für die SPD als Schröder oder Oskar.
Ich hätte jetzt auch Lindner als Totengräber der FDP bezeichnet. Der Lindner, der noch 2017 sagte "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren"... und eine Jamaika-Koalition platzen ließ.
Jetzt stellt sich die FDP-Basis gegen die Ampel-Koalition. Die Umfragewerte von 5 bis 6 % für die FDP kommen nicht von ungefähr. Der Wähler wird sich hier schon fragen, inwieweit man der FDP noch Regierungsverantwortung übertragen darf, wenn diese Partei mit der Verantwortung eben so umgeht.
fromgg schrieb:
Scholz . Der wird ein grösserer Totengräber für die SPD als Schröder oder Oskar.
Ich bin tatsächlich gefrustet, ob des (eigentlich erwartbaren) Desasters. Irgendwie wollte ich es nicht wahrhaben, obwohl es doch logisch war, dass das passieren wird.
Wie soll/kann es denn aufgefangen werden, wenn die verplanten 60 Mrd. EUR von jetzt auf gleich entschwunden sind? Gar nicht, würde ich mal vermuten ... Hoffentlich besinnen sich die 3 Ampelmännchen und finden gemeinsam mit der Union einen Ansatz, der schlimme Entwicklungen doch noch irgendwie verhindern kann ...
Danke Scholz!
Und nicht zu vergessen: Danke Habeck, Danke Lindner!
Witzig: auf der einen Seite das hier:
Die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre hat einen Rekordwert erreicht. Zuletzt war das vor Millionen Jahren so. Damals lag die Durchschnittstemperatur 2 bis 3 Grad höher, die Meeresspiegel 10 - 20 Meter höher.
https://www.t-online.de/nachrichten/klima-und-umwelt/id_100281878/treibhausgas-konzentrationen-erreichen-rekordwerte-wmo-warnt.html
Und auf der anderen Seite das:
Ursprünglich sollte die neue EU-Abgasnorm Euro 7 für Fahrzeuge gelten, die ab 2025 neu zugelassen werden. Nun stimmte eine Mehrheit aus Christdemokraten, Europakritikern und Liberalen dafür, der Autoindustrie längere Fristen zur Anpassung an die neuen Emissionswerte für Verbrenner einzuräumen. Auch werden die geforderten Abgaswerte abgeschwächt, die somit der geltenden Norm Euro 6 ähneln.
https://www.autobild.de/artikel/euro-7-abgasnorm-18563385.html
Hört sich logisch und stringent an.
Die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre hat einen Rekordwert erreicht. Zuletzt war das vor Millionen Jahren so. Damals lag die Durchschnittstemperatur 2 bis 3 Grad höher, die Meeresspiegel 10 - 20 Meter höher.
https://www.t-online.de/nachrichten/klima-und-umwelt/id_100281878/treibhausgas-konzentrationen-erreichen-rekordwerte-wmo-warnt.html
Und auf der anderen Seite das:
Ursprünglich sollte die neue EU-Abgasnorm Euro 7 für Fahrzeuge gelten, die ab 2025 neu zugelassen werden. Nun stimmte eine Mehrheit aus Christdemokraten, Europakritikern und Liberalen dafür, der Autoindustrie längere Fristen zur Anpassung an die neuen Emissionswerte für Verbrenner einzuräumen. Auch werden die geforderten Abgaswerte abgeschwächt, die somit der geltenden Norm Euro 6 ähneln.
https://www.autobild.de/artikel/euro-7-abgasnorm-18563385.html
Hört sich logisch und stringent an.
Danke, so habe ich es auch verstanden.
Und eine Bitte an WürzburgerAdler:
Gibt es die Möglichkeit in solchen Fällen andere Links als die aus dem Hause Axel Springer zu verwenden? Würde mir wünschen denen nicht auch noch Klicks zu schenken, sollte genug andere Quellen geben.
Und eine Bitte an WürzburgerAdler:
Gibt es die Möglichkeit in solchen Fällen andere Links als die aus dem Hause Axel Springer zu verwenden? Würde mir wünschen denen nicht auch noch Klicks zu schenken, sollte genug andere Quellen geben.
fromgg schrieb:WürzburgerAdler schrieb:
Ursprünglich sollte die neue EU-Abgasnorm Euro 7 für Fahrzeuge gelten
Hat nichts mit Menge der Treibhausgase zu tun. Ist Abgasqualität geschuldet.
Nein. Es geht auch um die Treibhausgase Methan (CH₄) und Distickstoffmonoxid (N₂O) bei Nutzfahrzeugen.
Verschwörungstheorie ON : Da einige wissen mussten , dass dies schiefgeht ( das Umwidmen ) , könnte es sein , dass einige diese Situation sehenden Auges heraufbeschworen haben. Oder hingnommen haben. So dämlich , das einfach mal gegen alle Risiken zu machen , konnten die doch nicht sein. Oder doch ?
d.h. es gab niemanden der den Parteichefs mal gesagt hat "Keine so gute Idee"?
Glaubst Du doch selber nicht.
Diese "Lösung" hat damals geholfen, dass alle 3 Partner in der Koalition glücklich waren. Man wollte es insgesamt so, in der irrigen Hoffnung es geht schon irgendwie gut.
Und nur am Rande angemerkt:
Die Idee der Umwidmung stammte vom Finanzministerium welches damals noch von Olaf Scholz geleitet wurde.
Glaubst Du doch selber nicht.
Diese "Lösung" hat damals geholfen, dass alle 3 Partner in der Koalition glücklich waren. Man wollte es insgesamt so, in der irrigen Hoffnung es geht schon irgendwie gut.
Und nur am Rande angemerkt:
Die Idee der Umwidmung stammte vom Finanzministerium welches damals noch von Olaf Scholz geleitet wurde.
China ist sehr positiv. Wenn der orange Mann wieder drankommt in den Staaten , wird das katastrophal für das Klima.
Ich sehe halt das Problem darin , dass die Konzerne diese Investitionen nicht machen würden , wenn sie nicht wüssten , dass die das Zeug verkaufen können. Die glauben , es geht nahtlos weite mit den Fossilen. haben die recht , oder nicht ?
Ich sehe halt das Problem darin , dass die Konzerne diese Investitionen nicht machen würden , wenn sie nicht wüssten , dass die das Zeug verkaufen können. Die glauben , es geht nahtlos weite mit den Fossilen. haben die recht , oder nicht ?
Warten wir mal ab, was am Ende konkret rauskommt - China hat ja nicht umsonst in 2022 so viele Kohlekraftwerke genehmigt wie noch nie. Aktuell haben sie es gerade geschafft, dass der Ausbau von Grünstrom die Zunahme des Stromverbrauches deckt. Aber natürlich ist es gut zu sehen was dort erreicht wird, ganz sicher ist China einer der Schlüssel in der Sache.
Randbemerkung: China plant bis 2030 weitere 23 Atomkraftwerke in Betrieb zu nehmen.
Randbemerkung: China plant bis 2030 weitere 23 Atomkraftwerke in Betrieb zu nehmen.
Scheint zu gären in der FDP. Mietgliederentscheid gegen die Koalition. Mal sehen wie es da weiter geht. Ist schon etwas älter ( 5 Tage , oder so ).
https://www.fr.de/politik/fdp-ampel-koalition-austritt-aufruf-petition-kritik-bundesregierung-mitgliederentscheid-kassel-zr-92664879.html
https://www.fr.de/politik/fdp-ampel-koalition-austritt-aufruf-petition-kritik-bundesregierung-mitgliederentscheid-kassel-zr-92664879.html
Tja , die Ölförderung wird wohl nicht zurückgenommen. Eher ausgeweitet. Das ist das , was ich sagte : Klar wurde schon was erreicht , klar kann man einiges nicht zurücknehmen. Aber gut wird es dennoch nicht.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/klimakrise-fossile-konzerne-investieren-hunderte-milliarden-dollar-in-neue-oel-und-gasfelder-a-004e721b-2536-4169-9abd-eda891bb6e57
https://www.spiegel.de/wissenschaft/klimakrise-fossile-konzerne-investieren-hunderte-milliarden-dollar-in-neue-oel-und-gasfelder-a-004e721b-2536-4169-9abd-eda891bb6e57
Sicherlich, aber das ist doch alles nicht so überraschend.
Es ist ein Wettlauf mit der Zeit bzw. gegen die Physik, auf der einen Seite passiert sehr viel, aber auf der anderen Seite zeichnet sich aktuell ab, dass in vielen Bereichen ein konservativer Backlash passiert, bei dem weniger auf Maßnahmen gegen den Klimawandel gesetzt wird. Irre, gerade nach dem Jahr
Es ist ein Wettlauf mit der Zeit bzw. gegen die Physik, auf der einen Seite passiert sehr viel, aber auf der anderen Seite zeichnet sich aktuell ab, dass in vielen Bereichen ein konservativer Backlash passiert, bei dem weniger auf Maßnahmen gegen den Klimawandel gesetzt wird. Irre, gerade nach dem Jahr
Boxster ist ok. Heißt jetzt 718 oder so. Unterhalt ist halt ganz schön teuer. Irgendwann merkt man , dass man mit dem Ding nichts anfangen kann und dann kommt er mit großem Verlust weg. Also doch nicht. Fährt aber gut. 350 Ps oder so. Sprit : um die 10 l. In den Gesamtkosten ist der Sprit kaum zu erwähnen. Also weiter Hyundai Kleinwagen.
fromgg schrieb:Vael schrieb:
Ich glaube nicht das das Lindner Merz und co interessiert. Denen geht es nur um heute und um Gewinne... das wir morgen alle tot sein könnten, passt nicht ins Weltbild. Auch nicht das wir dieses Jahr wohl das heißeste seit etwa 125000 Jahren hatten... danke dafür Menschheit.
https://www.tagesschau.de/ausland/klimawandel-hitze-extremwetter-100.html
Der Markt regelt das
Jep, sobald man Klimaanlagen nach Grönland verkaufen muss, dann weißte wo du die Aktien hinstecken wirst... Und ja, ich habe den Sarkasmus bei dir gesehen
Vael schrieb:fromgg schrieb:Vael schrieb:
Ich glaube nicht das das Lindner Merz und co interessiert. Denen geht es nur um heute und um Gewinne... das wir morgen alle tot sein könnten, passt nicht ins Weltbild. Auch nicht das wir dieses Jahr wohl das heißeste seit etwa 125000 Jahren hatten... danke dafür Menschheit.
https://www.tagesschau.de/ausland/klimawandel-hitze-extremwetter-100.html
Der Markt regelt das
Jep, sobald man Klimaanlagen nach Grönland verkaufen muss, dann weißte wo du die Aktien hinstecken wirst... Und ja, ich habe den Sarkasmus bei dir gesehen
So weit gehts eher nicht. Wir reden hier von einer gewöhnlichen Katastrophe. 2 oder 3 Grad durchschnittlich.
In einigen Gebieten merkt man es kaum. In anderen hingegen ... Das wird komplex. Da kommen die Meeres uznd Luftströmungen durcheinander. Was da genau passiert und wo : Ich wills nicht mehr wissen.
Ich glaube nicht das das Lindner Merz und co interessiert. Denen geht es nur um heute und um Gewinne... das wir morgen alle tot sein könnten, passt nicht ins Weltbild. Auch nicht das wir dieses Jahr wohl das heißeste seit etwa 125000 Jahren hatten... danke dafür Menschheit.
https://www.tagesschau.de/ausland/klimawandel-hitze-extremwetter-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/klimawandel-hitze-extremwetter-100.html
Vael schrieb:
Ich glaube nicht das das Lindner Merz und co interessiert. Denen geht es nur um heute und um Gewinne... das wir morgen alle tot sein könnten, passt nicht ins Weltbild. Auch nicht das wir dieses Jahr wohl das heißeste seit etwa 125000 Jahren hatten... danke dafür Menschheit.
https://www.tagesschau.de/ausland/klimawandel-hitze-extremwetter-100.html
Der Markt regelt das
fromgg schrieb:Vael schrieb:
Ich glaube nicht das das Lindner Merz und co interessiert. Denen geht es nur um heute und um Gewinne... das wir morgen alle tot sein könnten, passt nicht ins Weltbild. Auch nicht das wir dieses Jahr wohl das heißeste seit etwa 125000 Jahren hatten... danke dafür Menschheit.
https://www.tagesschau.de/ausland/klimawandel-hitze-extremwetter-100.html
Der Markt regelt das
Jep, sobald man Klimaanlagen nach Grönland verkaufen muss, dann weißte wo du die Aktien hinstecken wirst... Und ja, ich habe den Sarkasmus bei dir gesehen
FDF unter 5 Prozent in den Umfragen. Ob die Basis da noch lange zusieht ?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-11/ard-deutschlandtrend-union-spd-gruene-fdp
Das ist das , was ich meinte. Da wird nun öfter der Satz zu hören sein : So kann es nicht mehr weiter gehen. Da kann dann Lindner auch nichts mehr machen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-11/ard-deutschlandtrend-union-spd-gruene-fdp
Das ist das , was ich meinte. Da wird nun öfter der Satz zu hören sein : So kann es nicht mehr weiter gehen. Da kann dann Lindner auch nichts mehr machen.
fromgg schrieb:
Groko unter Scholkz heisst dann : Mehr als 22% AfD.
Bin ich mir mittlerweile nicht mehr sicher, einfach auch weil die FDP dann als Opposition hinzukommt und der Triggerpunkt "Grüne" wegfällt.
SGE_Werner schrieb:fromgg schrieb:
Groko unter Scholkz heisst dann : Mehr als 22% AfD.
Bin ich mir mittlerweile nicht mehr sicher, einfach auch weil die FDP dann als Opposition hinzukommt und der Triggerpunkt "Grüne" wegfällt.
Kann sein
Aber dann wandern einige gefrustete CDU Rechte ab. Gibt für alles Argumente. Wie es kommt , kann man dann sehen
fromgg schrieb:
Groko unter Scholkz heisst dann : Mehr als 22% AfD.
Bin ich mir mittlerweile nicht mehr sicher, einfach auch weil die FDP dann als Opposition hinzukommt und der Triggerpunkt "Grüne" wegfällt.
Landroval schrieb:
Es wächst nicht zusammen, was nicht zusammen gehört. Lindner sollte das dringend beenden! Will er aber nicht, schade ...
Und dann? GroKo unter Scholz? Oder Neuwahlen mit 22 % AfD?
SGE_Werner schrieb:Landroval schrieb:
Es wächst nicht zusammen, was nicht zusammen gehört. Lindner sollte das dringend beenden! Will er aber nicht, schade ...
Und dann? GroKo unter Scholz? Oder Neuwahlen mit 22 % AfD?
Die AfD haben wir sowieso am Hals. Das werden wir nicht mehr los. Wer dann Kanzler wird ? Wohl der Merz.
Tafelberg schrieb:
ausschließen will ich es natürlich nicht!
Exakt.
Alles weitere ist Spekulation. Also mal spekulieren : Die FDP hofft in ihrem innersten auf den natürlichen Koalitionspartner : Die CDU. Ohne andere Teilhaber. Sollte die Sache so bleiben und der Wiedereinzug in der neuen Legislaturperiode gefährdet sein , gehen die. Wann genau und was genau passieren muss , ist schwierig zu bestimmen.
Die Qualität von Civey Umfragen haben wir ja in der Vergangenheit schon besprochen, sicherlich ist es nicht die perfekte Quelle ...
Trotzdem, als Indikation taugt es für mich allemal: Ca. 67% der Menschen, die an einer Umfrage zum Ausstieg der FDP aus der Ampel teilgenommen haben, haben sich für ein Überdenken ausgesprochen. Ca. 59% halten das für eindeutig richtig, 8% für eher richtig. Nur 25% halten das für eindeutig falsch/eher falsch.
Die Mehrheit hat also die Faxen dicke, wie man so schön sagt, wenn das Gestümpere ein fast unerträgliches Maß erreicht hat. Die FDP im freien Fall, das darf doch so nicht weitergehen!
Interessant ist, wie ich finde, eine weitere aktuelle Umfrage, bei der nachgefragt wird, wer die 2. Wahl wäre, sollte nun eine Bundestagswahl anstehen. Hier belegte die FDP den Spitzenplatz mit über 17%. Daraus schliesse ich, dass es, sollte die Union am Tag X sehr stark sein, sehr viele taktische Wähler geben würde, die eine Union/FDP-Koaltition wünschen.
Da Lindner die Rolle des grossen Zampano offensichtlich nicht aufgeben möchte, ist allerdings jede kurzfristige Änderung des Kurses eher unwahrscheinlich, m. E. sogar nahezu ausgeschlossen. Also lieber weiterhin schlecht regieren anstatt nicht regieren. ...
Trotzdem, als Indikation taugt es für mich allemal: Ca. 67% der Menschen, die an einer Umfrage zum Ausstieg der FDP aus der Ampel teilgenommen haben, haben sich für ein Überdenken ausgesprochen. Ca. 59% halten das für eindeutig richtig, 8% für eher richtig. Nur 25% halten das für eindeutig falsch/eher falsch.
Die Mehrheit hat also die Faxen dicke, wie man so schön sagt, wenn das Gestümpere ein fast unerträgliches Maß erreicht hat. Die FDP im freien Fall, das darf doch so nicht weitergehen!
Interessant ist, wie ich finde, eine weitere aktuelle Umfrage, bei der nachgefragt wird, wer die 2. Wahl wäre, sollte nun eine Bundestagswahl anstehen. Hier belegte die FDP den Spitzenplatz mit über 17%. Daraus schliesse ich, dass es, sollte die Union am Tag X sehr stark sein, sehr viele taktische Wähler geben würde, die eine Union/FDP-Koaltition wünschen.
Da Lindner die Rolle des grossen Zampano offensichtlich nicht aufgeben möchte, ist allerdings jede kurzfristige Änderung des Kurses eher unwahrscheinlich, m. E. sogar nahezu ausgeschlossen. Also lieber weiterhin schlecht regieren anstatt nicht regieren. ...
Was bedeutet denn das eigentlich ? Wenn Hauge nun nicht in die Spur findet , Hasebe nicht mehr voll einzuplanen ist , Chandler ebenfalls , Rode auch ... Aronsen vielleicht verliehen ...
Dann benötigen wir durchaus mehr als 2 neue Leute . Dann wirds im Winter und im Sommer einige Wohnungssuchnde Profis in Fra geben.
Dann benötigen wir durchaus mehr als 2 neue Leute . Dann wirds im Winter und im Sommer einige Wohnungssuchnde Profis in Fra geben.
fromgg schrieb:
Was bedeutet denn das eigentlich ? Wenn Hauge nun nicht in die Spur findet , Hasebe nicht mehr voll einzuplanen ist , Chandler ebenfalls , Rode auch ... Aronsen vielleicht verliehen ...
Dann benötigen wir durchaus mehr als 2 neue Leute . Dann wirds im Winter und im Sommer einige Wohnungssuchnde Profis in Fra geben.
Ich denke, dass kein einziger der von dir genannten Punkte nicht bereits in der Vorbereitung zu dieser Saison eingeplant oder zumindest in Erwägung gezogen wurde. Und Arolsen liegt knapp 20 Minuten nordöstlich von Korbach.
»Auf der Grundlage des Urteils des Bundesverfassungsgerichts hält der Bundesrechnungshof sowohl den Haushalt 2023 als auch den Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 in verfassungsrechtlicher Hinsicht für äußerst problematisch«
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-ampel-haushalt-kuenstliche-intelligenz-islamkonferenz-antisemitismus-a-8a42dd96-45f5-4c51-ae1b-fa556e6c471c?sara_ref=re-so-app-sh
Und die Auswirkungen des Urteils gehen offensichtlich noch viel weiter.
"Das Bundesfinanzministerium hat die für den Klima- und Transformationsfonds verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt ausgeweitet. Bestehende Verbindlichkeiten werden aber weiter eingehalten, hieß es aus Kreisen im Bundesfinanzministerium auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios."
https://www.tagesschau.de/inland/haushaltssperre-koalition-schuldenbremse-100.html