
Maabootsche
16200
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Maabootsche
Hm, vielleicht hat ja nur jemand vergessen, am Server die Turbo-Taste zu drücken...
Pedrogranata schrieb:
Die schwedische Staatsanwaltschaft ist direkt dem schwedischen Justizministerium unterstellt. Das ist das Einfallstor für die politische Einflussnahme auf das konkrete Vorgehen von Ny (mag der Aufnahme von Ny's Tätigkeit auch eine Beschwerde Bergströms gegen die Einstellung des Verfahrens gegen Assange vorausgegangen sein, die Bergström aber keinen Einfluss auf das weitere konkrete Vorgehen von Ny - nämlich den Erlass des EH's, die Ausschreibung der Interpol-Fahndung und das Auslieferungsverfahren - gibt) durch die schwedischen Regierung, die widerum - für mich zweifelsfrei - unter dem Einfluss der USA steht.
Die Rahmenvorschriften sind in jedem Mitgliedsstaat durch ein EH-Gesetz ausgefüllt. Die diesbezüglichen britischen und schwedischen Gesetze kenn isch net.
Nun, daß eine Staatsanwaltschaft als Behörde regelmäßig irgendwelchen Regierungen unterstellt ist, ist wohl weltweit eher der Normalfall.
Woraus Du den Schluß ziehst, daß die schwedische Regierung zweifelsfrei unter Einfluß der USA steht, würde mich dann aber doch interessieren.
Die Vorschriften habe ich übrigens aus dem Link von Dir. Wie Du hier darauf kommst,
Pedrogranata schrieb:
..
Interessant ist es in diesem Zusammenhang auch, daß Ny, die sich ja im übrigen mit Stellungnahmen ziemlich zurückhält, schon einräumte, daß eine Auslieferung aus Schweden in die USA für sie ein Möglichkeit darstelle. Und das, obwohl, wie ich schon weiter oben ausführte, Art. 27 Abs. 2 und Art. 28 Abs. 4 des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl dem klar entgegensteht....
daß diese nicht mit der Aussage von Ny übereinstimmen, daß eine Auslieferung an die USA möglich ist, wenn GB zustimmt, und beim Vorliegen von anderen Faktoren, verstehe ich wiederum nicht.
@singender_adler
Der Sozialdemokrat Bodström, der mit Brogström eine Kanzlei betreibt, war zwar Justizminister, allerdings unter der Regierung Person, die sich offen gegen den Irak-Krieg aussprach. Zudem ist er der Sohn des Außenministers aus der Regierungszeit Olof Palmes, der Europa kernwaffenfrei machen wollte.
Daß er darüber hinaus die Eingriffsmöglichkeiten der Polizei in die Privatsphären der Bürger erweitern wollte, macht ihn jetzt nicht gerade ungeheuer sympathisch, das klingt jetzt aber auch nicht so wirklich nach einem Parteigänger der USA.
Pedrogranata schrieb:
Auch in Schweden gibt es im Strafprozeßrecht die Möglichkeit zur Einstellung des Verfahrens wegen "geringer Schuld" auch unter (je nach dem kostspieligen) Auflagen.
Ny hätte doch, wenn es ihr wirklich nur um die pflichtmäßige Bearbeitung dieses "Falles" (datailreiche Darstellung hier) gegangen wäre, die Einstellung oder eine Buße Assanges mit seinen Anwälten aushandeln können.
Aber nein, der (von ihr selbst als minderschwer eingestufte) Fall wurde von ihr voll wiederaufgerollt und Assange durch ihre angebliche bloße Hartnäckigkeit bei Interpol so eben mal auf die "Liste der meistgesuchten Personen der Welt" gesetzt.
Interessant ist es in diesem Zusammenhang auch, daß Ny, die sich ja im übrigen mit Stellungnahmen ziemlich zurückhält, schon einräumte, daß eine Auslieferung aus Schweden in die USA für sie ein Möglichkeit darstelle. Und das, obwohl, wie ich schon weiter oben ausführte, Art. 27 Abs. 2 und Art. 28 Abs. 4 des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl dem klar entgegensteht.
Das ganze weltweit große Geläut passiert aber selbstverständlich nur deshalb, weil Ny es nicht durchgehen läßt, daß zwei Schwedinnen sich nach dem Sex mit Assange "unwohl" fühlten, schon klar..
Schöner Link, derart detailreich hatte ich das noch nicht gelesen.
Interessant fand ich dann natürlich die Passage:
dailymail schrieb:
...The two women then instructed Claes Borgstrom, a so-called ‘gender lawyer’ who is a leading supporter of a campaign to extend the legal definition of rape to help bring more rapists to justice.
As a result, in September the case was reopened by the authorities, and last month Interpol said Assange was wanted for ‘sex crimes’. ...
die dann eher dafür spricht, daß die Wiederaufnahme auf eine direkte Einflußnahme dieses(r?) Claes Borgstrom bzw. dieser Organisation zur Ausweitung der Vergewaltigungsbestrafung zurückzuführen ist, und nicht etwa auf ein Betreiben der USA.
Die Aussage von Fr. Ny bezüglich einer Auslieferung scheint Dir nicht zur Gänze vorzuliegen:
SZ schrieb:Quelle
...In einer Stellungnahme erklärte Staatsanwältin Marianne Ny, eine Auslieferung sei möglich, sollte Großbritannien bei der Übergabe Assanges dieser zustimmen. Allerdings müssten auch andere Faktoren abgewogen werden. ...
Das erscheint mir doch dann schon in Übereinstimmung mit Art. 28 IV zu stehen, wonach nur mit Zustimmung des ausliefernden Staates eine weitere Auslieferung an einen Drittstaat möglich ist..
Art. 27 II behandelt hier -soweit ich das sehe-, die Strafverfolgung in dem Land, in welches ausgeliefert wird, die weitere Übergabe an einen Drittstaat nach Art. 28 dürfte damit nichts zu tun haben.
Cassiopeia1981 schrieb:Kadaj schrieb:
Welches Interview mit Schwegler?
Heimspielbeilage in der FR,
habs nicht online gefunden...
Ist möglicherweise das hier, da liegt zumindest auch immer der FAZ bei:
http://arena.fnp.de/sixcms/show.php?id=466803
HB schrieb:
Ich habe nach Rücksprache mit unserm Finanzchef Dr. Pröckl ein Eintracht-Waffeleisen für das Journalisten-Skatturnier am Montag bewilligt
Pedrogranata schrieb:Maabootsche schrieb:Pedrogranata schrieb:Maabootsche schrieb:peter schrieb:Maabootsche schrieb:peter schrieb:Maabootsche schrieb:Pedrogranata schrieb:
Das es tatsächlich die britischen Kron-Anwälte waren, die das Rechtsmittel gegen Assanges Freilassung einlegten, erhärtet die Vermutung von der Federführung der USA hinter den Kulissen.
...
Die schwedische Staatsanwältin Ny hat inzwischen erklärt, daß eine Auslieferung Assanges an die USA nach seinem Eintreffen in Schweden denkbar sei. Damit hat sie ebenfalls sehr deutlich zu verstehen gegeben, daß Obama und die USA hinter ihrer "Vergewaltigungs"-Inszenierung stecken.
Ob Schweden oder England, die USA stecken immer dahinter
ich glaube das ist tatsächlich so.
Ich schätze, die sind sicher hervorragend informiert und haben dabei auch schon die möglichen alternativen Enden der Geschichte durchdacht. Für eine direkte Einflußnahme ist mir das ganze Hin und Her aber ein wenig zu inkohärent.
in meiner einschätzung glühen die diplomatischen drähte. die usa bekommen lediglich, auf grund ihrer eigenen gesetzgebung, keinen wirklichen auslieferungsgrund zusammengebastelt. und da dem so ist eiern schweden und england ziemlich auffällig herum.
Ein richtiges Eiern kann ich eigentlich nicht feststellen:
In Schweden fühlt sich eine Staatsanwältin berufen, jemand prominentem den Prozeß zu machen. Da man da gerne zeigt wie gewissenhaft man arbeitet, werden in solchen Fällen gerne mal Hebel gezogen, die sonst nicht immer einsetzt werden. Bei uns wurde ja auch bspw. ein in Frankfurt spielender Fußballprofi auf Rollschuhen bei einer TV-Show in München auf Betreiben der Mannheimer StA verhaftet.
Hier sehe ich eigentlich wenig Platz für ein größeres Hintertreiben durch die USA, auch daß sich Fr. Ny hier Gedanken um eine Durchreichung an die Vereinigten Staaten gemacht hat, halte ich eher für einen normalen Vorgang bei dem Bohei, das hier veranstaltet wird. Und bevor jetzt wieder einer mit den angebliche CIA-Kontakten der Opfer kommt, das hier sollte man da auch gelesen haben:
http://rpzine.de/2010/12/das-cia-geruecht-im-infokrieg-julian-assanges-falsche-freunde/
gefunden via BildBlog
In England haben wir dann die Verhaftung aufgrund eines europäischen Haftbefehls. Das jetzige Auslieferungsverfahren erinnert dann auch an das von Polanski, wenn auch, wie Pedro oben schon schrieb, hier auf europäischer Ebene einer Auslieferung wesentlich weniger Hürden in den Weg gelegt sind. Dementsprechend läuft auch das Verfahren wohl recht zügig, bei Polanski wurde das Haftentlassungsgesuch in gut 1 Monat entschieden, hier in einer Woche; hier ist eine Entscheidung über die Auslieferung auf den 11. Januar gelegt, bei Polanski dauerte das bald ein 3/4 Jahr.
Die USA hatten seit der Verhaftung von Manning im Mai durchaus Zeit alle Hinweise zu sichten und in Hinsicht auf eine erfolgreiche Anklage zu beurteilen, je länger ich darüber nachdenke, desto weniger glaube ich daran, daß hier tatsächlich noch eine solche erfolgen wird.
Die Sprüche mit "...und jetzt prüfen wir noch auf..." halte ich dann eher wieder für ausgegebene Symbole der eigenen Arbeitsmoral.
Natürlich kann das alles auch hinter den Kulissen ganz anders aussehen , im Moment finde ich aber die obige Bewertung als die wahrscheinlichste...
Du lässt bei deiner Eunschätzung außer Betracht, daß das Verfahren gegen Assange in Schweden bereits als gegenstandslos niedergeschlagen und Assange legal und mit Wissen der Staatsanwaltschaft von dort ausgereist war.
Da zeigt man nicht, daß man gewissenhaft arbeitet, sondern man kramt eine bereits erledigte Sache hervor und besteht nach der legalen Ausreise Assanges auf dessen zwangsweiser Rückführung nach Schweden. Gewissenhaftigkeit hätte man zuvor, bei der damaligen Untersuchung zeigen können. Jetzt zeigt man als Schwedische Staatsanwaltschaft lediglich vor der gesamten Welt, daß man damals - nach eigener Einschätzung der Staatsanwaltschaft (!)- eben nicht gewissenhaft gearbeitet hat und Assange vielmehr zuerst - sozusagen gewissenlos - laufen ließ.
Das soll dann gewissenhafte Arbeit aufzeigen ? Das Gegenteil wird ganz offensichtlich in Kauf genommen. Die Ny macht sich, wie die gesamte schwedische Strafverfolgung, sehenden Auges lächerlich.
Und das nach Ny nur, um ihn - ohne hinreichenden Tatverdacht ! - zu "befragen", wobei dies angeblich unbedingt mit seiner physischen Präsenz im Büro der Staatsanwältn zu geschehen habe und eine telefonische oder per Videokonferenz durchzuführende Befragung für die Staatsanwältin Ny ausscheidet.
Wenn das kein "Eiern" ist, was denn..
Der Druck der USA ist evident. Sonst hätte man sich seitens der schwedischen Justiz niemals diese Blöße gegeben.
Nun, den Link poste ich wohl jetzt zum dritten Mal:
http://www.sueddeutsche.de/politik/haftbefehl-gegen-wikileaks-gruender-eine-frau-auf-der-jagd-nach-assange-1.1030995
Frau Ny leitet ein "Entwicklungszentrum der Anklagebehörden", also eine Stelle, die nach schwedischem Recht u.a. dafür geschaffen ist, eine Art Berufungsinstanz für staatsanwaltschaftliche Entscheidungen zu bilden, in denen diese also überprüft werden. Höherinstanzliche Kremien sind halt nunmal in der Regel dafür da, die Entscheidungen aus den niedrigen Instanzen zu revidieren, wenn diese für falsch befunden werden.
Ich sage hier nichts über die Richtigkeit der Entscheidung, aber so wie ich den schwedischen Apparat dann begriffen habe, dürfte sowas eher zu häufig vorkommen, als daß hier tatsächlich die schwedische Strafverfolgung lächerlich gemacht wird - oder werden hierzulande von höherinstanzlichen Gerichten nie Urteile der Vorinstanzen kassiert?
Daß im schwedischen Strafrecht darüber hinaus eine etwas rigide Auffasung bzgl. Straftaten betreffend der sexuellen Selbstbestimmung vorherrscht, dürfte sich allein aus der Rechtssetzung bzgl. Prostitution ergeben oder auch aus der von Frau Ny selbst geschilderten Sichtweise von Vergewaltigung:FAZ schrieb:
...Einen neuen Haftbefehl, wieder einschließlich Vergewaltigungsverdachts, erwirkte eine neue Staatsanwältin: Marianne Ny aus Göteborg. Sie hob hervor, dass nach schwedischem Recht Nötigung oder Vergewaltigung in einem minder schweren Fall vorliegen kann, wenn sich eine Frau nach dem Sex unwohl fühlt oder sich ausgenutzt vorkommt. ...
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E87EEE82032EB4D1785FF2CA29EE4814D~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Ich glaube nicht, daß die gute Frau sich solche Aussagen aus den Fingern saugt, um der USA zu gefallen...
Ich habe deine Links auch schon vorher sehr wohl gelesen.
Wenn Ny nicht für die erneute Befassung mit dem Fall auch zuständig wäre, würde ja auch gar nichts gehen.
Bloß will der Fall so wirklich nichts wesentliches hergeben, was es rechtfertigen würde, gegen Assange nach seiner Ausreise erneut - aber diesmal mit den Spezialitäten einer Spezialistin für Besonderheiten und Schrulligkeiten der schwedischen Sexualdelinquenz in "minder schweren Fällen" zu konfrontieren, die diesen auch in ihren Augen minder schweren Fall für jedenfalls schwer genug befindet, um weltweit nach Assange fahnden zu lassen und damit ebenfalls weltweit für Schlagzeilen, Debatten, Unterschriftensammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen um Pressefreiheit und juristische Staatsexamen im Menschen- und Auslieferungsrecht, sowie für den Verruf der schwedischen Justiz als Instrument der politischen Konspiration mit den USA zu sorgen.
"Die Fotografin bekam dann offenbar Gewissensbisse und rief die Sozialdemokratin an, um sich zu beraten, ob man Assange zu einem Aids-Test überreden könnte. So erfuhr die Politikerin vom Seitensprung Assanges. Sie überredete die junge Frau, mit ihr zur Polizei zu gehen und sich gemeinsam zu offenbaren. Aus dem Gespräch heraus formulierte eine Polizistin eine Strafanzeige gegen Assange, die am 20. August aufgenommen wurde. Daraufhin wurde eine Fahndung, auch wegen Vergewaltigungsverdachts, eingeleitet, die aber am Tag darauf eingestellt wurde. Es ging dann nur noch um den Verdacht der Belästigung. Obwohl Assange sich danach über mehrere Wochen in Schweden aufhielt, wurde er nicht vernommen. Einen neuen Haftbefehl, wieder einschließlich Vergewaltigungsverdachts, erwirkte eine neue Staatsanwältin: Marianne Ny aus Göteborg. Sie hob hervor, dass nach schwedischem Recht Nötigung oder Vergewaltigung in einem minder schweren Fall vorliegen kann, wenn sich eine Frau nach dem Sex unwohl fühlt oder sich ausgenutzt vorkommt.
Von der Sozialdemokratin ist bekannt, dass sie am 12. Januar 2010 eine Übersetzung von „7 Steps to Legal Revenge“ - einem Ratgeber, wie man es schafft, dass gegen einen Mann Anklage erhoben wird - in ihren Blog einstellte. Dieser Text wurde aber, wie der ganze Blog, am 21. August gelöscht."
Nein, Ny saugt sich das nicht aus den Fingern.
Aber ihre Finger kleben voller Tinte aus diesem armseligen Inhalt der Akte, aus der sie irgendwie ihr Vorgehen gegen Assange kratzen muß, um seiner im Auftrag ihrer Regierung, die widerum mit den USA konspiriert, habhaft zu werden.
Nun, wie ich schon vorher schrieb, mir zumindest fehlen tiefere Einsichten in Kommentierung und Rechtsprechung bzgl. der schwedischen Auffassung von Vergewaltigung.
Man kann wohl zugrunde legen, daß die von Fr. Ny geäußerte Rechtsansicht durchaus eine für dortige Verhältnisse vertretbare ist - es ging wohl auch kein Aufschrei durch die schwedische Presse, daß dem nicht so wäre. (Das habe ich mir jetzt erstmal für Schweden gemerkt: Wenn man(n) zu früh einschläft, kann es sein, daß man in Handschellen wieder aufwacht. )
Hier stellt sich dann die Frage, was sie als Staatsanwältin hätte tun sollen.
Bei einem derart prominenten Zeitgenossen als Verdächtigen schaut nunmal die Presse und die sonstigen Medien genau hin. Daß ein Staatsanwalt hier die ganze Klaviatur der ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzt, um im Auge der Öffentlichkeit nicht als inkompetent, gleichgültig oder faul dazustehen, halte ich für verständlich. Dies im Zusammenhang mit der alten Binsenweisheit: "Die Staatsanwaltschaft ist die Kavallerie der Justiz - erst handeln, dann denken!" gesehen, führt zumindest mich dazu, hier keinen sonderlich bemerkenswertn Vorgang zu sehen, sondern eher einen typischen, soweit es um möglicherweise straffällige Prominente geht.
Aber da kommen wir wohl nicht mehr zusammen...
Pedrogranata schrieb:Maabootsche schrieb:peter schrieb:Maabootsche schrieb:peter schrieb:Maabootsche schrieb:Pedrogranata schrieb:
Das es tatsächlich die britischen Kron-Anwälte waren, die das Rechtsmittel gegen Assanges Freilassung einlegten, erhärtet die Vermutung von der Federführung der USA hinter den Kulissen.
...
Die schwedische Staatsanwältin Ny hat inzwischen erklärt, daß eine Auslieferung Assanges an die USA nach seinem Eintreffen in Schweden denkbar sei. Damit hat sie ebenfalls sehr deutlich zu verstehen gegeben, daß Obama und die USA hinter ihrer "Vergewaltigungs"-Inszenierung stecken.
Ob Schweden oder England, die USA stecken immer dahinter
ich glaube das ist tatsächlich so.
Ich schätze, die sind sicher hervorragend informiert und haben dabei auch schon die möglichen alternativen Enden der Geschichte durchdacht. Für eine direkte Einflußnahme ist mir das ganze Hin und Her aber ein wenig zu inkohärent.
in meiner einschätzung glühen die diplomatischen drähte. die usa bekommen lediglich, auf grund ihrer eigenen gesetzgebung, keinen wirklichen auslieferungsgrund zusammengebastelt. und da dem so ist eiern schweden und england ziemlich auffällig herum.
Ein richtiges Eiern kann ich eigentlich nicht feststellen:
In Schweden fühlt sich eine Staatsanwältin berufen, jemand prominentem den Prozeß zu machen. Da man da gerne zeigt wie gewissenhaft man arbeitet, werden in solchen Fällen gerne mal Hebel gezogen, die sonst nicht immer einsetzt werden. Bei uns wurde ja auch bspw. ein in Frankfurt spielender Fußballprofi auf Rollschuhen bei einer TV-Show in München auf Betreiben der Mannheimer StA verhaftet.
Hier sehe ich eigentlich wenig Platz für ein größeres Hintertreiben durch die USA, auch daß sich Fr. Ny hier Gedanken um eine Durchreichung an die Vereinigten Staaten gemacht hat, halte ich eher für einen normalen Vorgang bei dem Bohei, das hier veranstaltet wird. Und bevor jetzt wieder einer mit den angebliche CIA-Kontakten der Opfer kommt, das hier sollte man da auch gelesen haben:
http://rpzine.de/2010/12/das-cia-geruecht-im-infokrieg-julian-assanges-falsche-freunde/
gefunden via BildBlog
In England haben wir dann die Verhaftung aufgrund eines europäischen Haftbefehls. Das jetzige Auslieferungsverfahren erinnert dann auch an das von Polanski, wenn auch, wie Pedro oben schon schrieb, hier auf europäischer Ebene einer Auslieferung wesentlich weniger Hürden in den Weg gelegt sind. Dementsprechend läuft auch das Verfahren wohl recht zügig, bei Polanski wurde das Haftentlassungsgesuch in gut 1 Monat entschieden, hier in einer Woche; hier ist eine Entscheidung über die Auslieferung auf den 11. Januar gelegt, bei Polanski dauerte das bald ein 3/4 Jahr.
Die USA hatten seit der Verhaftung von Manning im Mai durchaus Zeit alle Hinweise zu sichten und in Hinsicht auf eine erfolgreiche Anklage zu beurteilen, je länger ich darüber nachdenke, desto weniger glaube ich daran, daß hier tatsächlich noch eine solche erfolgen wird.
Die Sprüche mit "...und jetzt prüfen wir noch auf..." halte ich dann eher wieder für ausgegebene Symbole der eigenen Arbeitsmoral.
Natürlich kann das alles auch hinter den Kulissen ganz anders aussehen , im Moment finde ich aber die obige Bewertung als die wahrscheinlichste...
Du lässt bei deiner Eunschätzung außer Betracht, daß das Verfahren gegen Assange in Schweden bereits als gegenstandslos niedergeschlagen und Assange legal und mit Wissen der Staatsanwaltschaft von dort ausgereist war.
Da zeigt man nicht, daß man gewissenhaft arbeitet, sondern man kramt eine bereits erledigte Sache hervor und besteht nach der legalen Ausreise Assanges auf dessen zwangsweiser Rückführung nach Schweden. Gewissenhaftigkeit hätte man zuvor, bei der damaligen Untersuchung zeigen können. Jetzt zeigt man als Schwedische Staatsanwaltschaft lediglich vor der gesamten Welt, daß man damals - nach eigener Einschätzung der Staatsanwaltschaft (!)- eben nicht gewissenhaft gearbeitet hat und Assange vielmehr zuerst - sozusagen gewissenlos - laufen ließ.
Das soll dann gewissenhafte Arbeit aufzeigen ? Das Gegenteil wird ganz offensichtlich in Kauf genommen. Die Ny macht sich, wie die gesamte schwedische Strafverfolgung, sehenden Auges lächerlich.
Und das nach Ny nur, um ihn - ohne hinreichenden Tatverdacht ! - zu "befragen", wobei dies angeblich unbedingt mit seiner physischen Präsenz im Büro der Staatsanwältn zu geschehen habe und eine telefonische oder per Videokonferenz durchzuführende Befragung für die Staatsanwältin Ny ausscheidet.
Wenn das kein "Eiern" ist, was denn..
Der Druck der USA ist evident. Sonst hätte man sich seitens der schwedischen Justiz niemals diese Blöße gegeben.
Nun, den Link poste ich wohl jetzt zum dritten Mal:
http://www.sueddeutsche.de/politik/haftbefehl-gegen-wikileaks-gruender-eine-frau-auf-der-jagd-nach-assange-1.1030995
Frau Ny leitet ein "Entwicklungszentrum der Anklagebehörden", also eine Stelle, die nach schwedischem Recht u.a. dafür geschaffen ist, eine Art Berufungsinstanz für staatsanwaltschaftliche Entscheidungen zu bilden, in denen diese also überprüft werden. Höherinstanzliche Kremien sind halt nunmal in der Regel dafür da, die Entscheidungen aus den niedrigen Instanzen zu revidieren, wenn diese für falsch befunden werden.
Ich sage hier nichts über die Richtigkeit der Entscheidung, aber so wie ich den schwedischen Apparat dann begriffen habe, dürfte sowas eher zu häufig vorkommen, als daß hier tatsächlich die schwedische Strafverfolgung lächerlich gemacht wird - oder werden hierzulande von höherinstanzlichen Gerichten nie Urteile der Vorinstanzen kassiert?
Daß im schwedischen Strafrecht darüber hinaus eine etwas rigide Auffasung bzgl. Straftaten betreffend der sexuellen Selbstbestimmung vorherrscht, dürfte sich allein aus der Rechtssetzung bzgl. Prostitution ergeben oder auch aus der von Frau Ny selbst geschilderten Sichtweise von Vergewaltigung:
FAZ schrieb:
...Einen neuen Haftbefehl, wieder einschließlich Vergewaltigungsverdachts, erwirkte eine neue Staatsanwältin: Marianne Ny aus Göteborg. Sie hob hervor, dass nach schwedischem Recht Nötigung oder Vergewaltigung in einem minder schweren Fall vorliegen kann, wenn sich eine Frau nach dem Sex unwohl fühlt oder sich ausgenutzt vorkommt. ...
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E87EEE82032EB4D1785FF2CA29EE4814D~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Ich glaube nicht, daß die gute Frau sich solche Aussagen aus den Fingern saugt, um der USA zu gefallen...
peter schrieb:Maabootsche schrieb:peter schrieb:Maabootsche schrieb:Pedrogranata schrieb:
Das es tatsächlich die britischen Kron-Anwälte waren, die das Rechtsmittel gegen Assanges Freilassung einlegten, erhärtet die Vermutung von der Federführung der USA hinter den Kulissen.
...
Die schwedische Staatsanwältin Ny hat inzwischen erklärt, daß eine Auslieferung Assanges an die USA nach seinem Eintreffen in Schweden denkbar sei. Damit hat sie ebenfalls sehr deutlich zu verstehen gegeben, daß Obama und die USA hinter ihrer "Vergewaltigungs"-Inszenierung stecken.
Ob Schweden oder England, die USA stecken immer dahinter
ich glaube das ist tatsächlich so.
Ich schätze, die sind sicher hervorragend informiert und haben dabei auch schon die möglichen alternativen Enden der Geschichte durchdacht. Für eine direkte Einflußnahme ist mir das ganze Hin und Her aber ein wenig zu inkohärent.
in meiner einschätzung glühen die diplomatischen drähte. die usa bekommen lediglich, auf grund ihrer eigenen gesetzgebung, keinen wirklichen auslieferungsgrund zusammengebastelt. und da dem so ist eiern schweden und england ziemlich auffällig herum.
Ein richtiges Eiern kann ich eigentlich nicht feststellen:
In Schweden fühlt sich eine Staatsanwältin berufen, jemand prominentem den Prozeß zu machen. Da man da gerne zeigt wie gewissenhaft man arbeitet, werden in solchen Fällen gerne mal Hebel gezogen, die sonst nicht immer einsetzt werden. Bei uns wurde ja auch bspw. ein in Frankfurt spielender Fußballprofi auf Rollschuhen bei einer TV-Show in München auf Betreiben der Mannheimer StA verhaftet.
Hier sehe ich eigentlich wenig Platz für ein größeres Hintertreiben durch die USA, auch daß sich Fr. Ny hier Gedanken um eine Durchreichung an die Vereinigten Staaten gemacht hat, halte ich eher für einen normalen Vorgang bei dem Bohei, das hier veranstaltet wird. Und bevor jetzt wieder einer mit den angebliche CIA-Kontakten der Opfer kommt, das hier sollte man da auch gelesen haben:
http://rpzine.de/2010/12/das-cia-geruecht-im-infokrieg-julian-assanges-falsche-freunde/
gefunden via BildBlog
In England haben wir dann die Verhaftung aufgrund eines europäischen Haftbefehls. Das jetzige Auslieferungsverfahren erinnert dann auch an das von Polanski, wenn auch, wie Pedro oben schon schrieb, hier auf europäischer Ebene einer Auslieferung wesentlich weniger Hürden in den Weg gelegt sind. Dementsprechend läuft auch das Verfahren wohl recht zügig, bei Polanski wurde das Haftentlassungsgesuch in gut 1 Monat entschieden, hier in einer Woche; hier ist eine Entscheidung über die Auslieferung auf den 11. Januar gelegt, bei Polanski dauerte das bald ein 3/4 Jahr.
Die USA hatten seit der Verhaftung von Manning im Mai durchaus Zeit alle Hinweise zu sichten und in Hinsicht auf eine erfolgreiche Anklage zu beurteilen, je länger ich darüber nachdenke, desto weniger glaube ich daran, daß hier tatsächlich noch eine solche erfolgen wird.
Die Sprüche mit "...und jetzt prüfen wir noch auf..." halte ich dann eher wieder für ausgegebene Symbole der eigenen Arbeitsmoral.
Natürlich kann das alles auch hinter den Kulissen ganz anders aussehen , im Moment finde ich aber die obige Bewertung als die wahrscheinlichste...
peter schrieb:Maabootsche schrieb:Pedrogranata schrieb:
Das es tatsächlich die britischen Kron-Anwälte waren, die das Rechtsmittel gegen Assanges Freilassung einlegten, erhärtet die Vermutung von der Federführung der USA hinter den Kulissen.
...
Die schwedische Staatsanwältin Ny hat inzwischen erklärt, daß eine Auslieferung Assanges an die USA nach seinem Eintreffen in Schweden denkbar sei. Damit hat sie ebenfalls sehr deutlich zu verstehen gegeben, daß Obama und die USA hinter ihrer "Vergewaltigungs"-Inszenierung stecken.
Ob Schweden oder England, die USA stecken immer dahinter
ich glaube das ist tatsächlich so.
Ich schätze, die sind sicher hervorragend informiert und haben dabei auch schon die möglichen alternativen Enden der Geschichte durchdacht. Für eine direkte Einflußnahme ist mir das ganze Hin und Her aber ein wenig zu inkohärent.
Pedrogranata schrieb:
Das es tatsächlich die britischen Kron-Anwälte waren, die das Rechtsmittel gegen Assanges Freilassung einlegten, erhärtet die Vermutung von der Federführung der USA hinter den Kulissen.
...
Die schwedische Staatsanwältin Ny hat inzwischen erklärt, daß eine Auslieferung Assanges an die USA nach seinem Eintreffen in Schweden denkbar sei. Damit hat sie ebenfalls sehr deutlich zu verstehen gegeben, daß Obama und die USA hinter ihrer "Vergewaltigungs"-Inszenierung stecken.
Ob Schweden oder England, die USA stecken immer dahinter
Pedrogranata schrieb:
...
Es sei denn man möchte in GB Assange viel lieber einfach gleich mal den USA ausliefern, weshalb Schweden eben zurückstecken müßte..
So weit man hier der Presse trauen kann, ist wohl eine Auslieferung an die USA von GB aus einfacher als von Schweden; aus SPON hatte ich da ja schon was verlinkt , hier nochmal ähnlich aus der SZ:
http://www.sueddeutsche.de/politik/wikileaks-festnahme-von-julian-assange-spion-journalist-high-tech-terrorist-1.1033818
Hierin werden auch die Schwierigkeiten seitens der USA geschildert, einen passenden, strafrechtlich relevanten Vorwurf (Spionage, illegales Handeln mit Regierungseigentum, Urheberrecht - alles wohl nicht sehr erfolgversprechend) gegen Assange zu finden, obwohl diese sich damit wohl schon seit den Irak-Leaks damit beschäftigen.
Mittlerweile scheint man den Vorwurf der Verschwörung genauer zu prüfen, dafür wäre es aber nötig, daß Assange Manning angestiftet oder ihn sonstwie unterstützt hatte.
http://www.sueddeutsche.de/politik/usa-pruefen-anklage-gegen-wikileaks-gruender-die-manning-connection-assange-der-verschwoerer-1.1036914
Apropos Manning:
In Berkeley liegt dem Stadtrat der Antrag vor, Manning zum Helden zu erklären (was es bei den Amis alles gibt...), die Entscheidung darüber ist aber erst mal aufgeschoben worden:
http://onaired.com/2010/12/bradley-manning-berkeley-hero-declare-review-alleged-source-of-wikileaks/
HeinzGründel schrieb:
Sehr vergnüglich. Denunziantenbutton. So habe ich das Ding gestern Abend auch genannt. Um ca . 19 Uhr.
Und genau das isser auch.
Man könnte den auch Eintracht-Leaks-Button nennen, kommt wahrscheinlich ganz auf die jeweilige Sichtweise an
@dawiede
Tja, jeder liebt den Verrat, aber keiner den Verräter...
@Pedro
Schöne Auflistung, gerade bei dem "Telefonmitschnitt" habe ich herzhaft gelacht.
Bei einem case-law-orientiertem Rechtssystem wie dem amerikanischen ist es halt nur selten damit getan, eine einzelne Rechtsvorschrift zu zitieren.
In diesem Zusammenhang schätze ich tatsächlich, daß es den Amis schwerfällt, irgendetwas hieb- und stichfestes gegen Assange zusammenzuzimmern, gerade wenn man sich hier bspw. die Rechtsprechung zu den Pentagon-Papieren in Bezug auf Espionage Act contra Pressefreiheit zu Gemüte führt.
Allein der Punkt, daß von Seiten der USA bislang keinerlei offizielles Ersuchen irgendeiner Art bzgl. Assange vorliegt, spricht da m.E. schon Bände.
Eine Beeinflussung und erst recht einen Informationsaustausch hinter den Kulissen kann man natürlich nicht ausschließen, und sei es auch nur, um Zeit zu gewinnen. Weiter könnte man sich seitens der USA natürlich auch überlegen, daß ein entsprechender Prozeß mit Verurteilung wegen Vergewaltigung in Schweden die Person Assange wesentlich mehr beschädigen kann als einer mit unsicheren Erfolgsaussichten wegen Spionage in den USA - man vergibt sich ja auch erstmal nichts damit...
Die beiden schwedischen Frauen als offene Sympathisanten von WL erscheinen mir da aber bisher eher unverdächtig in Bezug auf eine größere Verschwörung und eine Aussage wie die von StAin Ny (wie oben zitiert) kommt dabei wohl nicht von ungefähr, auch wenn mir natürlich tiefere Kenntnis von Kommentierung und Rechtsprechung zu den schwedischen Vorschriften fehlen.
Tja, jeder liebt den Verrat, aber keiner den Verräter...
@Pedro
Schöne Auflistung, gerade bei dem "Telefonmitschnitt" habe ich herzhaft gelacht.
Bei einem case-law-orientiertem Rechtssystem wie dem amerikanischen ist es halt nur selten damit getan, eine einzelne Rechtsvorschrift zu zitieren.
In diesem Zusammenhang schätze ich tatsächlich, daß es den Amis schwerfällt, irgendetwas hieb- und stichfestes gegen Assange zusammenzuzimmern, gerade wenn man sich hier bspw. die Rechtsprechung zu den Pentagon-Papieren in Bezug auf Espionage Act contra Pressefreiheit zu Gemüte führt.
Allein der Punkt, daß von Seiten der USA bislang keinerlei offizielles Ersuchen irgendeiner Art bzgl. Assange vorliegt, spricht da m.E. schon Bände.
Eine Beeinflussung und erst recht einen Informationsaustausch hinter den Kulissen kann man natürlich nicht ausschließen, und sei es auch nur, um Zeit zu gewinnen. Weiter könnte man sich seitens der USA natürlich auch überlegen, daß ein entsprechender Prozeß mit Verurteilung wegen Vergewaltigung in Schweden die Person Assange wesentlich mehr beschädigen kann als einer mit unsicheren Erfolgsaussichten wegen Spionage in den USA - man vergibt sich ja auch erstmal nichts damit...
Die beiden schwedischen Frauen als offene Sympathisanten von WL erscheinen mir da aber bisher eher unverdächtig in Bezug auf eine größere Verschwörung und eine Aussage wie die von StAin Ny (wie oben zitiert) kommt dabei wohl nicht von ungefähr, auch wenn mir natürlich tiefere Kenntnis von Kommentierung und Rechtsprechung zu den schwedischen Vorschriften fehlen.
@singender_adler
Ich schätze eher, daß die USA sich schwertun würden, Assange die Rolle eines illegalen Kombattanten anzuhängen, nicht zuletzt aufgrund seines Prominentenstatus.
Dies ist aber meines Wissens die rechtliche Grundlage für die "außerordentliche" Behandlung von Leuten wie El Masri...
Ich schätze eher, daß die USA sich schwertun würden, Assange die Rolle eines illegalen Kombattanten anzuhängen, nicht zuletzt aufgrund seines Prominentenstatus.
Dies ist aber meines Wissens die rechtliche Grundlage für die "außerordentliche" Behandlung von Leuten wie El Masri...
peter schrieb:Maabootsche schrieb:
@peter & fromggFAZ schrieb:
...Einen neuen Haftbefehl, wieder einschließlich Vergewaltigungsverdachts, erwirkte eine neue Staatsanwältin: Marianne Ny aus Göteborg. Sie hob hervor, dass nach schwedischem Recht Nötigung oder Vergewaltigung in einem minder schweren Fall vorliegen kann, wenn sich eine Frau nach dem Sex unwohl fühlt oder sich ausgenutzt vorkommt. ...
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E87EEE82032EB4D1785FF2CA29EE4814D~ATpl~Ecommon~Scontent.html
die spinnen, die schweden.
Ja, wehe man(n) war nicht gut oder hat sich nicht genügend Mühe gegeben...
Chriz schrieb:Maabootsche schrieb:SemperFi schrieb:
Noch eine Anmerkung:
EL ist fürn *****.
Für uns Fans nett, für den Verein nahezu wertlos (außer man schafft es so potentere Sponsoren zu gewinnen).
Knallhart gesagt ist CL das einzige was langfristig zählt.
Und das muss auch in die Köpfe der Spieler rein.
Hm, zehren wir nicht noch heute (Ausgleich des Saisonminus`) von den Einnahmen aus der EL - mit denen wir zuvor unter anderem die Transfers Caio, Fenin, Korkmaz und Bellaid bezahlt haben?
Die Kohle kam vorallem durch den DFB-Pokal, außerdem gab es damals noch keine Zentralvermarktung der TV-Rechte iirc.
Ahja, danke, dann hatte ich das wohl falsch im Ohr.
@peter & fromgg
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E87EEE82032EB4D1785FF2CA29EE4814D~ATpl~Ecommon~Scontent.html
FAZ schrieb:
...Einen neuen Haftbefehl, wieder einschließlich Vergewaltigungsverdachts, erwirkte eine neue Staatsanwältin: Marianne Ny aus Göteborg. Sie hob hervor, dass nach schwedischem Recht Nötigung oder Vergewaltigung in einem minder schweren Fall vorliegen kann, wenn sich eine Frau nach dem Sex unwohl fühlt oder sich ausgenutzt vorkommt. ...
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E87EEE82032EB4D1785FF2CA29EE4814D~ATpl~Ecommon~Scontent.html
@fromgg
Ich würde diese Gesetzgebung -rein gefühlsmäßig und ohne es genau zu wissen - eher im zeitlichen Zusammenhang mit der rigorosen Gesetzgebung zur Prostitution -strafbar machen sich dabei dann die Freier- in Schweden rund um die Jahrtausendwende sehen.
Wie Frau Ny an die Sache gekommen ist, klingt eher nach einem für dortige Verhältnisse normalen Vorgang: http://www.sueddeutsche.de/politik/haftbefehl-gegen-wikileaks-gruender-eine-frau-auf-der-jagd-nach-assange-1.1030995
Daß nun bei prominenten Verdächtigen auch gerne andere Register gezogen werden, halte ich sogar auch noch für einen normalen Vorgang - man muß ja der Öffentlichkeit zeigen, daß man seine Arbeit macht.
@peter
Ein Haftbefehl dürfte wohl für einen Auslieferungsantrag reichen, da braucht man wohl keine fertige Anklage zu. Aber das fällt beides unter das "juristische Rüstzeug", welches ich oben meinte.
Ich würde diese Gesetzgebung -rein gefühlsmäßig und ohne es genau zu wissen - eher im zeitlichen Zusammenhang mit der rigorosen Gesetzgebung zur Prostitution -strafbar machen sich dabei dann die Freier- in Schweden rund um die Jahrtausendwende sehen.
Wie Frau Ny an die Sache gekommen ist, klingt eher nach einem für dortige Verhältnisse normalen Vorgang: http://www.sueddeutsche.de/politik/haftbefehl-gegen-wikileaks-gruender-eine-frau-auf-der-jagd-nach-assange-1.1030995
Daß nun bei prominenten Verdächtigen auch gerne andere Register gezogen werden, halte ich sogar auch noch für einen normalen Vorgang - man muß ja der Öffentlichkeit zeigen, daß man seine Arbeit macht.
@peter
Ein Haftbefehl dürfte wohl für einen Auslieferungsantrag reichen, da braucht man wohl keine fertige Anklage zu. Aber das fällt beides unter das "juristische Rüstzeug", welches ich oben meinte.
SemperFi schrieb:
Noch eine Anmerkung:
EL ist fürn *****.
Für uns Fans nett, für den Verein nahezu wertlos (außer man schafft es so potentere Sponsoren zu gewinnen).
Knallhart gesagt ist CL das einzige was langfristig zählt.
Und das muss auch in die Köpfe der Spieler rein.
Hm, zehren wir nicht noch heute (Ausgleich des Saisonminus`) von den Einnahmen aus der EL - mit denen wir zuvor unter anderem die Transfers Caio, Fenin, Korkmaz und Bellaid bezahlt haben?
Pedrogranata schrieb:
... Und das ist das perfide an der Sache und belegt für mich die tatsächlichen Absichten Schwedens und der hinter dem Vorgehen steckenden USA.
...
Halte ich eher für unwahrscheinlich, soweit man hier SPON glauben kann. Danach gibt es zwischen GB und den USA ein vereinfachtes Auslieferungsverfahren, d.h. es wäre wohl für die Amis leichter Assange von den Engländern ausgeliefert zu bekommen als von den Schweden.
Der Punkt dabei ist wohl, daß man sich bisher in den USA eher unsicher ist, auch das juristische Rüstzeug zu haben, um Assange den Prozeß zu machen.
(Quelle)
Die Schweden hingegen scheinen hier dann eher ihr eigenes Süppchen zu kochen basierend auf ihrer merkwürdigen Rechtsetzung im Bereich der sexuellen Selbstbestimmung.