Misanthrop

Hab mir mal erlaubt, die Überschrift dem Anliegen anzupassen.

MrMagicStyle schrieb:
Ich habe meinen Receiver am DVD-Recorder angeschlossen und nehme das immer so auf.

Mal für diejenigen wie mich, die mit Receiver- und Verschlüsselungstechnik nicht so bewandert sind:
Klappt das tatsächlich mit allen Programmen? Also auch mit HD?

stefank schrieb:

Dirty-Harry schrieb:

Ffm60ziger schrieb:
Da sind wir als Staat konsequent, das wird durchgesetzt, alternativlos die machen sonst unserern Staat kaputt!?

"Wer als Hartz-IV-Empfänger nach einem Autounfall von der gegnerischen Versicherung entschädigt wird, muss daraufhin eine Kürzung der staatlichen Zuwendungen hinnehmen. Dies hat das Sozialgericht Frankfurt entschieden."

Es geht um.

"Der Hartz IV-Empfänger hatte nach dem Unfall von der Versicherung des Unfallgegners rund 300 Euro sogenannte Nutzungsausfallsentschädigung für sein beschädigtes Auto erhalten. Im folgenden Monat erhielt er daraufhin statt 342 Euro lediglich 42 Euro Hilfe zum Lebensunterhalt. Laut Gericht war diese Kürzung rechtens."

Info ^kommen per Datenabgleich?

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/gerichtsbeschluss-schadenersatz-auf-hartz-iv-anzurechnen-12200265.html

das hört sich unglaublich hart und fragwürdig an.Ebenfalls die Zusatzaussage."wie auch jeder andere Schadenersatz".

Hilfe zum "lebensunterhalt"grundsätzlich auf einer inhaltlichen Stufe mit privatrechtlichen Ersatzansprüchen.

aua. Das geht gar nicht  

So ist es auch nicht. Zunächst mal hat das Frankfurter Sozialgericht gar nichts entschieden, sondern der Kläger hat die Klage zurückgenommen, nachdem er vom Gericht auf die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Thema  Schadenersatz und Hartz 4 aufmerksam gemacht wurde.
Und die geht so:
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden (Urteil vom 18.02.1999, 5 C 14/98), dass zwar "der Vermögenswert einer Schadensersatzforderung nicht entgegen (steht), die Schadensersatzleistung als Einkommen i.S. des § 76 BSHG zu verstehen", die Vorschrift jedoch "für solchen Schadensersatz nicht (gilt), der lediglich eine frühere Vermögenslage wiederherstellt (z.B. Schadensersatz für die Beschädigung oder den Verlust einer Sache). Denn der bloße Ersatz für etwas, was jemand bereits hatte, bewirkt keinen Zufluß, ist keine Einnahme, sondern, wie das Ersetzte, wiederum unmittelbar Vermögen. Andernfalls wertete man den Ersatz eines bereits früher Erlangten unzulässig erneut als Einkommen. Dagegen sind alle diejenigen Schadensersatzleistungen Einkommen i.S. des § 76 BSHG, mit denen kein zuvor vorhandenes Vermögen ersetzt wird, sondern mit denen der Berechtigte erstmals eine Leistung in Geld oder Geldeswert erhält".
Der Schadenersatz für das kaputte Auto z.B. ist also kein Einkommen, sondern die Wiederherstellung von Vermögen und wird nicht angerechnet. Anders der Nutzungsausfall: Der ist erstmaliges Einkommen und somit anrechenbar.
Und schließlich bleiben noch höchstpersönliche Ansprüche wie Schmerzensgeld, die überhaupt nicht angerechnet werden.

Immer wieder schade, wenn sich, gerade im Sozialgerichtsverfahren, wo ja keine Kostenlast im Unterliegensfall droht, Parteien von "vorläufiger" richterlicher Rechtsauffassung zu einer Klagerücknahme drängen bewegen lassen.

In diesem Fall hatte das SG offensichtlich bereits übersehen, dass jedenfalls 30,- Pauschale von dem Einkommen abzuziehen gewesen wären, wenn die Zahlen exakt waren. Nicht die Welt, aber immerhin ein Teilerfolg.
Außerdem wäre eine höchstrichterliche Klärung m.E. durchaus interessant. Schließlich wurde die entscheidungserhebliche Frage andernorts erstinstanzlich auch schon mal anders beurteilt. Und es wäre schließlich nicht das erste Mal, dass zweitinstanzliche Gerichte oder das BSG Rechtsprechung des BVerwG zur Sozialhilfe nicht auf das SGB II übertragen.

michi-k82 schrieb:

hennyadler schrieb:

Misanthrop schrieb:

michi-k82 schrieb:
am meisten stört mich der grund … wir haben die CL verpasst darum will ich weg …

Verrätst Du uns denn zur Abrundung auch noch, woher Du den Grund für einen Wechsel, der noch nicht einmal feststeht, schon kennst?

+++ Champions League hätte Schwegler überzeugt +++

Eintracht-Kapitän Pirmin Schwegler denkt offenbar nur über einen Abschied aus Frankfurt nach, weil es die Hessen nicht in die Champions League geschafft haben. "Er hat uns gesagt, dass ein Wechsel kein Thema gewesen wäre, wenn die Eintracht die Champions League erreicht hätte", sagte Wolfsburgs Trainer Dieter Hecking den "Helmstedter Nachrichten". Der VfL ist einer der Hauptinteressenten für den Mittelfeldstrategen der Eintracht. Da die Frankfurter nun "nur" in der Europa League spielen, "muss man sehen, ob er sich einer neuen Herausforderung stellen will und inwieweit dass auch der VfL Wolfsburg sein könnte", sagte Hecking. Die Gespräche mit Schwegler seien aber erst am Beginn. Neben Wolfsburg gilt auch Schalke 04 als Interessent für den Eintracht-Kapitän.

Quelle: hr-online.de

ja genau das meinte ich

Der HR verrät uns, dass Herr Hecking wissen lässt, dass Schwegler angeblich(!) ihm, Hecking, mitgeteilt habe, dass mangels CL-Quali der Eintracht möglicherweise(!) auch Wolfsburg für einen möglichen(!) Wechsel in Frage käme.

Jetzt reg ich mich auch mit auf.

michi-k82 schrieb:
am meisten stört mich der grund … wir haben die CL verpasst darum will ich weg …

Verrätst Du uns denn zur Abrundung auch noch, woher Du den Grund für einen Wechsel, der noch nicht einmal feststeht, schon kennst?

Erledigt.

rotundschwarz schrieb:

PS: Das Moderatorenteam jetzt frauenlos?  Ei, des kann ja nix werden  ,-)  

Bewerbung angenommen.

Hier wurde mal durchgewischt.
Die Frage wäre möglicherweise mit etwas mehr Aufmerksamkeit vermeidbar gewesen. Aber die Antwort war zumindest mal nicht ergooglebar und die Kommentare daher teilweise unnötig. (Misanthrop)

Bitte denkt daran, stets das Urherrecht zu beachten. (Misanthrop)

Brady schrieb:

Das mit den zweitnicks und den trollen hat er von mir gelernt...

Du meinst bei Dir geübt.

Kiss Kiss Fantastic - Antisocial Butterflies

http://www.youtube.com/watch?v=KCfp0_MVKXs

D.A.F. - Alles ist gut

http://www.youtube.com/watch?v=Q_ipQMhLeus

Joey Ramone - Wonderful World

http://www.youtube.com/watch?v=kCC5sTdef5U

   

So. Zur Feier des Tages, und um einfach mal ein Zeichen zu setzen, wo's heute lang geht, wird das sinnfreie Gehetze mal gesperrt. Ganz willkürlich. (Misanthrop)

sotirios005 schrieb:

reggaetyp schrieb:
Da schau an: Die Frau Gemahlin Haderthauer war Gesellschafterin bei der Knastautomodellfirma.

stern.de

Der Sachverhalt erinnert ein wenig an hr-Emig, der (direkt oder indirekt) an einer TV-Firma beteiligt war, an die der hr Kohle für Dienstleistungen bezahlte. "Indirekte Gehaltserhöhung" nenne ich so etwas immer.

Als Arzt zwangsweise einsitzende Psychiatriepatienten für einen geringen Lohn die Fertigung von Produkten der eigenen Firma abzuverlangen erinnert mich an ganz andere Sachen als an hessischen Hörfunkfilz.

Veni-vidi-vici schrieb:

Misanthrop schrieb:

TomHengst schrieb:

Sorry, Leute. Da könnt ihr sagen, was ihr wollt- das ist absolut nicht einzusehen!
Ich habe so lange gewartet die Eintracht europäisch zu sehen. Das will ich nicht auf einer improvisierten Bühne neben dem Fußballplatz feiern, sondern wie es sich gehört, auf unserem Triumphplatz der Stadt Frankfurt- dem Römer!!!

Mach doch 'nen Römersturm.

Alt, den hatte ich schon auf den ersten Seiten.

Ab wann ist ein CE eigentlich verjährungsbedingt keiner mehr?

TomHengst schrieb:

Sorry, Leute. Da könnt ihr sagen, was ihr wollt- das ist absolut nicht einzusehen!
Ich habe so lange gewartet die Eintracht europäisch zu sehen. Das will ich nicht auf einer improvisierten Bühne neben dem Fußballplatz feiern, sondern wie es sich gehört, auf unserem Triumphplatz der Stadt Frankfurt- dem Römer!!!

Mach doch 'nen Römersturm.

...und noch etwas zum Thema Platzsturm:

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Rundmail des Fansprechergremiums
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Gude EFCler,

am kommenden Samstag steht das letzte Saisonspiel an und -wenn alles gut geht – stehen wir in einem internationalen Wettbewerb. Wie auch immer der Stand der Dinge um kurz vor halb sechs auch sein mag: Es wäre mehr als wünschenswert, wenn auch die letzte Partie ohne Vorkommnisse über die Bühne geht, die den DFB dazu veranlassen würden, uns in der nächsten Saison ein Spiel ohne die Fans zu bescheren.

Ein etwaiger Platzsturm hätte nach den Vorkommnissen in Leverkusen – die ja auch noch nicht mit einem Urteil belegt wurden – mit Sicherheit ein Geisterspiel zur Folge. Egal wie es um die Emotionen also auch stehen mag, behaltet das bitte im Hinterkopf.

Bis Samstag,

Ina, Micha und Niko
-Fansprechergremium-

Die Geschichte mit dem Römer sollte doch nun endgültig durch sein:

http://www.eintracht.de/aktuell/41606/

"Nach dem Schlusspfiff geht´s dann weiter. Wir feiern auf der Waldtribüne den Saisonabschluss mit vielen Gästen, lustigen Geschichten, viel Musik und unserer Mannschaft!"

zappzerrapp schrieb:
Würde man auf die Möglichkeit einer CL-Quali mit Trapp im Tor pochen, könnte der DFB aber argumentieren, dass wir in den 9 Spielen der Rückrunde mit Trapp 9 Punkte geholt haben, in den 7 Spielen mit Nikolov aber 11. Trapp hatte in den Spielen einen Kicker-Schnitt von 2,67, Nikolov nun einen von 3,0, womit er sicher nicht zu den schlechtesten in der Liga gehört.

Die Vorstellung, dass zwei Parteien in einem Prozess sich gegenseitig Kicker-Noten zur Untermauerung ihres Rechtsstandpunktes um die Ohren hauen, hat einen gewissen Charme.