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municadler

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Dirty-Harry schrieb:
Hier wird ja heftigst diskutiert.

Was ist Eure Einschätzung? Z.Zt. werden ja in der Tat einige Bonbons verteilt: Schonvermogen erhoht, Hinzuverdienstgrenze für Sozialhilfeempfänger.

Bin ich der Einzige, der vor dem dicken Ende- was irgendwann im Frühjahr 2010, spätestens in den nächsten 2 Jahren kommen wird-Angst hat???
Irgendwo werden die benötigten finanz. Mittel noch geholt werden..........

Krankenkassenbeiträge , Maut, MWST oder irgendwo anders............

Ich werde es sorgfältig beobachten.Ich würde mich gerne überzeugen lassen, daß ich falsch gewählt habe ,-)  Glaube es aber noch längst nicht  


genau du sagst es und eben deshalb wird "mehr netto vom brutto"  eine Lüge sein. Nur wird man erst etwas Gras über die  Ssache wachsen lassen auf Kosten der Staatverschuldung und nach der NRW wahl ist es dann aus mit Entlastungen bzw. ein Teil der Gesellschaft wird zur Kasse gebeten.. Rate mal welcher Teil..
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Bigbamboo schrieb:
municadler schrieb:

Das aus 0 + 2 % Mehrwertsteuer dann 3 wurden war allerdings eine Frechheit und auch eine Wahlüge das bestreite ich nicht. Die SPD bekam auch unter anderem dafür die Quittung. Mal sehen wie die Quittung für schwarz gelb ausfällt ,wenn sich "mehr netto vom brutto" als Wahllüge heraustellt. Nachdem man steigende Gesundheitskosten natürlich mal wieder dem Beitragszahler und nur dem  aufbürden will, dürfte sich das Versprechen bald ebenfalls als Lüge darstellen..

Allerdings bleibt das FDP Klientel davon -dank Beitragsbemessungsgrenze weitgehend-unberührt und die Marktliberalen dürfeten trotz Lüge leider ungestraft davonkommen.



Dein Prognosen sind immer herrlich. Hattest Du nicht auch einer Verschärfung der Hartz4 Gesetze und die Bundeswehr im Inneren angekündigt?


ich habe definitiv weder noch angekündigt ( ansonnsten zeig mir wo) Bundeswehr im Inneren habe ich hier noch nie - nicht mal im Ansatz auch nur erwähnt.

was ich aber immer angekündigt habe, ist dass Steuersenkungen von einer bestimmten gesellschaftliuchen Gruppe bezahlt werden dürften. Das sind im Sinne der FDP natürlich nicht die Grossverdiener, Erben oder sonstiges,  sondern die Beitragszahler unter der BBG.

Und genauso kommts jetzt auch.
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Bigbamboo schrieb:
municadler schrieb:

das der Eindruck so enstanden ist richtig, nur in der realen Politik wollte speziell die FDP aber auch die CDU immer schärfere Regelungen. Und bei aller berechtigten Kritk an der SPD kann man diese Tatsache nicht wegdiskutieren. Und was gar nicht geht ist, wenn die SPD sich den Vorwurf des unsozial seins am Ende noch von neoliberalen und konservativen machen lassen muss. Dann muss man eben doch mal genauer nachsehen wer wann was wollte  


Ich will auch Weltfrieden und den Gewinn der Meisterschaft durch die Eintracht. Und?

Hartz 4 wurde von Grünen und SPD eingeführt; durch FDP und CDU wird es nun entschärft. Fertig.  



Ach welche Partei was will und wollte spielt keine Rolle ?? Interessantes Demokratieverständnis...wie bist du dann zu deiner wahlentscheidung gekommen ?

Es ist schon ein himmelweiter Unterschied ob ich als Opposition gegen ein Gesetz bin, weil ich es für falsch halte, oder weil es mir nicht weit genug ging. Wenn es mir nicht weit genug ging, kann ich nicht hinterher kritisieren, dass es überhaupt so weit ging.

Man kann nicht grau als zu dunkel kritisieren, wenn man selber vorher schwarz gefordert hat.

Das selbe gilt übrigens bei der FDP für die Marktliberalisierungen unter rot grün
die waren ihnen auch noch zu wenig.
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Basaltkopp schrieb:
municadler schrieb:

Ich hab nicht bestritten dass die SPD zugestimmt hat - sie ist auch in den letzten Jahren dafür bestraft worden


Dafür ist die CDU 2005 für ihren Wahlkampf bestraft worden, wo man eine MwSt-Erhöhung ankündigte. Die SPD hatte den gleichen Plan in der Schublade, aber den Wähler getäuscht. Wäre die SPD seinerzeit ehrlich gewesen, hätte es damals wohl schon für schwarz gelb gereicht!


Das aus 0 + 2 % Mehrwertsteuer dann 3 wurden war allerdings eine Frechheit und auch eine Wahlüge das bestreite ich nicht. Die SPD bekam auch unter anderem dafür die Quittung. Mal sehen wie die Quittung für schwarz gelb ausfällt ,wenn sich "mehr netto vom brutto" als Wahllüge heraustellt. Nachdem man steigende Gesundheitskosten natürlich mal wieder dem Beitragszahler und nur dem  aufbürden will, dürfte sich das Versprechen bald ebenfalls als Lüge darstellen..

Allerdings bleibt das FDP Klientel davon -dank Beitragsbemessungsgrenze weitgehend-unberührt und die Marktliberalen dürfeten trotz Lüge leider ungestraft davonkommen.
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Stoppdenbus schrieb:
municadler schrieb:
sie haben einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den sie aus dem Vermittlungsaussuss verschäfrt zurüchbekommen haben und diesem dann zugestimmt haben . Für diese Zustimmung hat sich der Wähleranteil der SPD mittlerweile fast halbiert


Hier siehst du aber das Hauptproblem, dass die SPD heute hat. Der rechte Flügel um Steinmeier, Müntefering & Co möchte diesen damaligen Fehler bis heute nicht eingestehen, um das Gesicht zu wahren.
Daher wollen sie möglichst überhaupt keine Reformen an Hartz4.
Und Schwarz-Gelb stehen mit ihren jetzt angekündigten kleinen Änderungen deutlich sozialer da als die SPD der letzten 10 jahre.






das der Eindruck so enstanden ist richtig, nur in der realen Politik wollte speziell die FDP aber auch die CDU immer schärfere Regelungen. Und bei aller berechtigten Kritk an der SPD kann man diese Tatsache nicht wegdiskutieren. Und was gar nicht geht ist, wenn die SPD sich den Vorwurf des unsozial seins am Ende noch von neoliberalen und konservativen machen lassen muss. Dann muss man eben doch mal genauer nachsehen wer wann was wollte
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Bigbamboo schrieb:
municadler schrieb:

Ich hab nicht bestritten dass die SPD zugestimmt hat - sie ist auch in den letzten Jahren dafür bestraft worden- soweit, dass sich sogar das Parteeinsystem verändert hat. Nur, zu sagen wer eigentlich noch mehr damals wollte, bleibt dennoch legitim.. Vor allem wenn diejenigen sich jetzt als Reparatur Betrieb von hartz4 ausgeben, das ihnen damals gar nicht unsozial genug sein konnte.
SPD und Grüne haben nicht zugestimmt - sie haben die Hartz-Reformen veranlasst und umgesetzt.




sie haben einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den sie aus dem Vermittlungsaussuss verschäfrt zurüchbekommen haben und diesem dann zugestimmt haben . Für diese Zustimmung hat sich der Wähleranteil der SPD mittlerweile fast halbiert

So war die wahre Geschichte.. wer damals noch unsozialeres wollte, bleibt trotz allem auch ein Teil der Wahrheit.
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Bigbamboo schrieb:
municadler schrieb:
wenn schwarz gelb jetzt ( richtigerweise ) die Ungerechtigkeit des minimalen Schonvermögens abschafft, dann entbehrt das nicht einer gewissen Komik..

Der Bürger denkt klasse schwarz gelb räumt mit Ungerechtigkeiten bei Hartz 4 auf.. Nur weiss er nicht, dass u.a. diese Ungerechtigkeit (geringes Schonvermögen) von schwarz gelb über den Bundestrat in den damaligen Gesetzentwurf reinverhandelt wurde.

So hat man nicht nur sich jetzt ein soziales Deckmäntelchen verschafft , sondern man konnte noch jahrelang rot grün mit Hartz 4 als unsozial durchs Land treiben, obwohl man selber noch unsozialres gefordert hatte.

Der Bild Leser und RTL Zuseher hat das natürlich glücklicherweise nicht mitbekommen damals..


Und die SPD hat nur zugestimmt, weil sie mit Waffengewalt dazu gezwungen wurde. Für die Zustimmung der Grünen hat man wohl sogar deren Familienangehörige als Geiseln genommen. Die konnten da nichts für. Genau so wie Joschi und Gerd nicht für ihre Pipelinejobs können.  


Ich hab nicht bestritten dass die SPD zugestimmt hat - sie ist auch in den letzten Jahren dafür bestraft worden- soweit, dass sich sogar das Parteeinsystem verändert hat. Nur, zu sagen wer eigentlich noch mehr damals wollte, bleibt dennoch legitim.. Vor allem wenn diejenigen sich jetzt als Reparatur Betrieb von hartz4 ausgeben, das ihnen damals gar nicht unsozial genug sein konnte.
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wenn schwarz gelb jetzt ( richtigerweise ) die Ungerechtigkeit des minimalen Schonvermögens abschafft, dann entbehrt das nicht einer gewissen Komik..

Der Bürger denkt klasse schwarz gelb räumt mit Ungerechtigkeiten bei Hartz 4 auf.. Nur weiss er nicht, dass u.a. diese Ungerechtigkeit (geringes Schonvermögen) von schwarz gelb über den Bundestrat in den damaligen Gesetzentwurf reinverhandelt wurde.

So hat man nicht nur sich jetzt ein soziales Deckmäntelchen verschafft , sondern man konnte noch jahrelang rot grün mit Hartz 4 als unsozial durchs Land treiben, obwohl man selber noch unsozialres gefordert hatte.

Der Bild Leser und RTL Zuseher hat das natürlich glücklicherweise nicht mitbekommen damals..
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yeboah1981 schrieb:
Ich finde es legitim, sich bei einer dahinsiechenden SPD neue Machtoptionen zu eröffnen. Ein kleinens Land wie das Saarland bietet sich da doch als Experementierfeld an. Auch glaube ich, dass die Grünen mehr Einfluss in einer Jamaika-Koalition haben als mit Rot-rot.
Als jemand, der sich aber eine "linke" Regierung wünscht, ziehe ich als Wähler meine eigenen Schlüsse daraus. Das kann ja jeder für sich selbst entscheiden.  


ich glaube wir ziehen ähnliche Schlüsse..
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aus Sicht des linken lagers ist die Saarland Geschichte nicht mal schlecht...#

wer links will muss SPD oder Linke wählen wer grün will und gleichzeitig zahnarzt ist muss grün wählen..

ganz ohne mitte Wähler dürtfte  es nicht reichen - wenn  alle 3 parteeien sich streng links die Wähler wegnehmen wirds nie etwas mit einem " Linksbündnis" das in 4 Jahren wünschenswert wäre.

Nicht umsonst gibts sich die Union so sozial - sie weiss, dass nur Zahärzte, Manager und Millionereben nicht reichen  dürften für die rechte Mehrheit
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wenn jamaika im saarland dazu führt unser verkrustetes Parteeinsystem mal etwas aufzuweichen, speziell die FDP mal daran erinnert dass man sich in einem 5 Parteieensystem  nicht andauernd verweigern kann, dann ist das ganze positiv - wenn fürs Saarlandnoch Ganzttagsschulen und Gesamtschulen rausspringen auch..  
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Basaltkopp schrieb:
Eben. Hier wollen jetzt 3 Parteien regieren, die gut 50% der Wähler gewählt haben. Wenn das kein Wählerwille ist..


wäre das im Bund mit ner Ampel nicht so?
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Dirty-Harry schrieb:
Maut ist nur  zu akzeptieren, wenn diese im Ergebnis für den Bürger kostenneutral ist .

" Steuersenkungen" und " Mehr Netto vom Brutto" waren die klaren Ankündigungen der jetzigen Regierung.

Warten wir s ab !!  


mehr netto vom brutto nur über der Beitragbemessungsgrenze -dank steigender Sozialversicherungen

Und die die drunter sind haben natürlich am Ende sogar weniger, weil sie bei der Finanzierung eventueller Steuergeschenke voll dabei sind.
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yeboah1981 schrieb:
Der_Maulwurf schrieb:
Du kapierst es einfach nicht, oder? Es geht hier nicht um Argumente. Wenn einem Fakten nicht passen, holt man halt die Keule raus. Irgendeine gibts immer: Die ARD verblödet, die FAZ ist faschistisch und SPON rechtsnational. Lafontaine gehts nur um das Wohl des Volkes und die Linke würde nie etwas verspechen, von dem sie genau weiß, dass sie es nicht einhalten kann...
Das ist natürlich auch ein geiles Argument! Herzlichen Glückwunsch für diese sachliche Analyse.

Und selbst wenn Atomstrom billiger ist, die Gefahren sind durch kein Geld der Welt aufzuwiegen.



die FDP in Schleswig Holstein sieht die Atomkraftwerke auch nicht so gern , wenn dann sollten sie wohl in Bayern stehen wenns geht Südbayern

http://de.news.yahoo.com/1/20091009/tpl-fdp-will-krmmel-und-brunsbttel-endgl-e8de175.html
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yeboah1981 schrieb:
@nicole Mehr topic geht gar nicht.

@pedro Die Voraussetzungen zu schaffen, dass der Staat unnötig wird, sollte das vielleicht größte Menschheitsziel sein. Da bin ich mit dir. Aber solange dies nicht der Fall ist, kann der Staat nicht einfach all seine Aufgaben an die Gesellschaft abwälzen: Bürgerwehren und Hilfspolizisten, Eltern müssen in den Schulen die Lehrer ersetzen, Suppenküchen statt Wohlfahrt. Wenn man es realistisch betrachtet, wäre das die Folge deiner Forderungen, die in der Theorie natürlich schön klingen.


wie man es auch nennt, eine gewisse Art Staat wirds immer geben, sobald sich eine Gemeinschaft bildet und zusammen organisiert.
Wenn nicht sind wir in der Steinzeit und selbst da hat die Familie oder Sippe eine Gemeinschaft gebildet übrigens sogar eine soziale... der alte Vater, der nicht mehr jagen gehen konnte wurde mitgefüttert- so faul er auch rumhockte. - wenn man auch das noch ablehnt, landet man im Tierreich.
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nicole1611983 schrieb:
propain schrieb:
EvilRabbit schrieb:
Ist das nicht irgendwie bezeichnend, dass gerade in Zeiten, in denen jeder Mülleimer kameraüberwacht wird, sich sowas immer weiter häuft? Irgendwie ein schlechtes Zeugnis für die Schäubles unseres Landes...
 

Zum Gesabbel des Schäuble: Kameraüberwacht verhindert keine Straftaten, sie werden trotzdem gemacht, nur oftmals an anderen Orten. Die Kameras helfen höchsten den Täter schneller zu fassen, aber das war es auch schon. Sollte so eine Kamera wirklich was nutzen, dann müsste auch jemand dahinter sitzen der die Bilder ständig überwacht und die Polizei müsste dann sehr schnell vor Ort sein. Aber was passiert in Deutschland, man streicht immer mehr Stellen bei der Polizei und wundert sich das die Sicherheit auf den Strassen abnimmt. Wenn man hört das in manchen Gegenden immer mehr Reviere geschlossen werden und nachts nur ein Streifenwagen unterwegs ist, dann wundert einen garnix mehr.


Ist das aber nicht die Konsequenz der Verschuldung des Landes? Zunächst hat man das Beamtentum soweit runter geschraubt, dass nur noch die nötigsten Aufgaben von Beamten erledigt werden. Dies hat jedoch nicht dazu geführt, dass man wirklich mehr Geld hat. Eher hat man noch weniger. So muss jetzt in den wenigen Bereichen, in denen es noch Beamte gibt gespart werden: Bildung, Polizei, Justiz.
Die folgen sehen wir ja. Stellen streichen, Arbeitszeiten rauf. Und dann wundert man sich, dass das Vertauen der Bevölkerung in den Staat sinkt.

Und irgendwie hängt doch alles zusammen: Das Geld das in der Bildung eingespart wird ist doch u.a. für die Perspektivlosigkeit der Jugendlichen verantwortlich. Das Geld das bei der Polizei gespart wird fehlt um bei Übergriffen schnell vor Ort zu sein. Das Geld das in der Justiz eingespart wird führt dazu das viele Verfahren aus Kapazitätsmangel eingestellt werden.

Und ob die Privatisierung der Gefängnisse sich positiv auf Resozialisierung der Gefangenen auswirkt wage ich auch zu bezweifeln.

Aber war alles etwas off topic.


das war überhaupt nicht off topic

Bundestverdienstkreuze verleihen wird bejubelt - es kostet ja nichts , Polizei ,Lehrer, Sozialarbeiter etc fordern im Gedenkgotesdienst für die Opfer auch Klasse!
Aber wenn es um konkrete Politik geht , gehen Steuersenkungen und schlanker Staat natürlich vor......
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municadler schrieb:
Der_Maulwurf schrieb:
Und wieder kommt statt Argumente nur Kritik an mir und meiner Meinung. Hättest du  z.B. geschrieben: "Ich finde es nicht zumutbar, sich mit einem Nachbardorf ein Museum zu teilen, weil da ältere Menschen schlecht hinkommen." wäre ich vielleicht nicht deiner Meinung gewesen, hätte mich aber über einen demokratischen Meinungsbildungsprozess gefreut. Ich meine Meinung, du deine, vielleicht trifft man sich ind er Mitte, vielleicht nicht. Aber darum geht hier doch vielen gar nicht. Es geht darum das Sozialneid zu schüren, weithin angesehene Medien in den Deck zu ziehen und jeden zu diskreditieren, der eine andere Meinung vertritt.  


auch das ist falsch ich habe dir auf dieses o.g. Post in dem du folgendermassen endest :
Und auch eine Rückkehr zum Leitungsprinzip fände ich nicht schlecht

die konkrete Frage gestellt, wer dann für dich mehr leistet : die Krankenschwester oder der Erbe?
ich habe nie eine Antwort erhalten...
ich kann deine Meinung ja nur dann kommentieren, wenn ich weiss den du unter leistungsprinzip meinst

die Antwort konntest oder wolltest du aber nicht geben ...


und was genau wenn du "zurück" zum leistungsprinzip willst stört dich am jetzigen Prinzip?
das man nach 30 jahren Arbeit und Beitragsjahren im fall der Arbeitslosigkeit noch 1-2 jahre Arbeitslosengeld erhählt bevor man seine Altersvorsorge abgeben muss ?
oder dass man ab der Beitragsbemessungsgrenze nicht mehr solidarisch sein muss, wenn man auch nur einen Euro drunter ist aber voll?
oder um wieviel mehr leistet denn ein Vostand zu einem durchschnittlichen Angestellten ? ist, wenn er wie jetzt, das 100 - 500 fache verdient das zu wenig ? Leistet er in deinen Augen das 1000 fache ?

wo stimmt denn unser Leistungsprinzip genau nicht?

oder stört es dich das Fahrten zu Liechtensteinischen Banken strafrechtlich verfolgt werden?

Ich verstehe es nicht was genau dich stört?
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Der_Maulwurf schrieb:
Und wieder kommt statt Argumente nur Kritik an mir und meiner Meinung. Hättest du  z.B. geschrieben: "Ich finde es nicht zumutbar, sich mit einem Nachbardorf ein Museum zu teilen, weil da ältere Menschen schlecht hinkommen." wäre ich vielleicht nicht deiner Meinung gewesen, hätte mich aber über einen demokratischen Meinungsbildungsprozess gefreut. Ich meine Meinung, du deine, vielleicht trifft man sich ind er Mitte, vielleicht nicht. Aber darum geht hier doch vielen gar nicht. Es geht darum das Sozialneid zu schüren, weithin angesehene Medien in den Deck zu ziehen und jeden zu diskreditieren, der eine andere Meinung vertritt.  


auch das ist falsch ich habe dir auf dieses o.g. Post in dem du folgendermassen endest :
Und auch eine Rückkehr zum Leitungsprinzip fände ich nicht schlecht

die konkrete Frage gestellt, wer dann für dich mehr leistet : die Krankenschwester oder der Erbe?
ich habe nie eine Antwort erhalten...
ich kann deine Meinung ja nur dann kommentieren, wenn ich weiss den du unter leistungsprinzip meinst

die Antwort konntest oder wolltest du aber nicht geben ...
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marcelninho85 schrieb:
municadler schrieb:
marcelninho85 schrieb:
reggaetyp schrieb:
3zu7 schrieb:
Stoppdenbus schrieb:

SPON ist inzwischen auf einem Niveau angekommen, dass nur noch vom Springerverlag unterboten wird.



Ja, den Eindruck gewinne ich auch immer mehr...


Ein echter Tiefpunkt war die Kritik zu Hart aber fair, wo der Spiegel ja den verblödeten Matussek hingeschickt hat.


Yes, wenn einem die Nachricht nicht passt erschlägt man halt den Überbringer.
Auch in der SPON-Diskussion zu dem Thema habe ich noch niemanden gefunden, der die im Artikel gennanten Argumente wiederspricht, die lauten:

1. Von den subventionen wandert ein Großteil nach China, da die deutsche Solarfertigung sowieso nie gegen die Volksrepublik anstinken wird.

2. Der 1% Anteil an der Deutschen Stromversprgung kostet jetzt schon 27 Milliarden extra in den nächsten 20 Jahren

3. Durch den Kaufdruck Deutschlands ist es für Schwellenländern, bei denen tatsächlich ganzjährig die Sonne schein und ein Solarpanell damit 500% mehr Produktivität erlangen kann, kaum noch erschwinglich

4. Die Solarindustrie verfügt in Deutschland inzwischen über eine möchstige Lobby, so dass auch in Zukunft mit Milliardenverschwendungen zu rechnen seien wird. Dagegen werden offshore Windparks (die ja tatsächlich einigermaßen zu Marktpreisen Strom produzieren können) inzwischen ja irgendwie gehasst.

5. das Totschlagargmunet inzwischen ist ja sowieso, dass jeder Euro den man irgendwo ausgibt sich irgendwie zigfach vermehrt, da er ja wieder ausgeben wird und Steuereinnahmen bringt. Warum schenken wir nicht einfach jedem deutschen 10000 Euro (schuldenfinanziert) wenn das die Lösung ist?


Auch in der SPON-Diskussion zu dem Thema habe ich noch niemanden gefunden, der die im Artikel gennanten Argumente wiederspricht, die lauten:

Hä dann lies doch mal was ich zu dur Atiomstromsubvention reingestellt hab..
wenn einem eine Nachricht nicht passt einfach Ignorieren ??


Ich verstehe bloß immer noch nicht, wieso man den Subventionsfehler, der beim Atomstrom in den 70 un 80ern gemacht wurde, mit der offensichtlich hochgradig Schwachsinnigen Förderung der Solarenergie zu tun hat!


vielleicht weil Solarenergie eine Zukunft hat, die die Atomindustrie mangels gelöster Enlagerproblematik und Gesundheitsgefährdung nie hätte haben dürfen ?
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Der_Maulwurf schrieb:
Du kapierst es einfach nicht, oder? Es geht hier nicht um Argumente. Wenn einem Fakten nicht passen, holt man halt die Keule raus. Irgendeine gibts immer: Die ARD verblödet, die FAZ ist faschistisch und SPON rechtsnational. Lafontaine gehts nur um das Wohl des Volkes und die Linke würde nie etwas verspechen, von dem sie genau weiß, dass sie es nicht einhalten kann...


hahahah lustig du kritisierst eine Art der Diskussion die du dann selbst im selben Satz verwendest...

Gerade du bist bislang auf nicht ein Argument in der langen Diskussion eingegangen...

Du selbst diskustierst auf unterstem Niveau und lässt dabei keine Vorurteilsschublade aus, wörtlich sagst du:

Muss denn wirklich jedes 200-Seelen-Dorf ein eigenes Dorfmuseum haben, oder reicht es nicht aus, wenn eines für die 5 nächstgelegenen Dörfer im Hauptort steht. Ist es so unzumutbar, drei Kilometer in den Nachbarort zu fahren, um Schwimmen zu gehen?

wer sich nicht zu schade ist, soo billig zu argumentieren, sollte nicht bei andren den Lehrmeister ( oder ist dir konservativ Zuchtmeister lieber?) spielen..