hawischer
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SamuelMumm schrieb:SGE_Werner schrieb:
Solltest Du lieber gleich dabei schreiben, hawischer. Ich dachte auch zunächst, Du meinst Leute hier.
Nö, sollte er nicht. Nichts in seiner Aussage deutet auf das Forum hin. Derartiges da hinein zu interpretieren, ist doch arg skurril.
Ist ok. Ich habe an anderer Stelle auf die berühmte Fischerrede auf dem Bielefelder Parteitag der Grünen 1998 verwiesen. Manche haben damals den Erkenntnisgewinn umgesetzt. Andere nicht.
Gut, dass wir heute die Grünen in der Regierung haben und es ist schon irgendwie komisch, dass die Grünen bei ihrer nächsten Regierungsübernahme nach 25 Jahren wieder ein Krieg erwischt.
Eine Unionsregierung wäre gescheitert, an sich, der Opposition und den Medien.
So eine Aufgabe, eine Zeitenwende wie Scholz es nennt, kann nur von einer Regierung mit einer breiten Opposition, der sie hierbei unterstützt, bewerkstelligt werden.
Solltest Du lieber gleich dabei schreiben, hawischer. Ich dachte auch zunächst, Du meinst Leute hier.
hawischer schrieb:
Den schlechtesten Rat, den man den Ukrainern geben kann ist, gebt auf, ihr habt keine Chance und opfert keine weitern Mitbürger. Diesen Rat zu hören u.a. von Menschen, die vor 50 Jahrem auf Vietnamdemos HoHoTschiMin gerufen haben, ist schon skurril.
Magst du bitte mal benennen, wer hier deiner Meinung nach vor 50 Jahren Hô Chí Minh auf der Straße abgefeiert hat?
W
Wie kommst Du darauf, dass ich Forumsmitglieder gemeint habe? Es gibt auch außerhalb Meinungen.
FrankenAdler schrieb:hawischer schrieb:
Den schlechtesten Rat, den man den Ukrainern geben kann ist, gebt auf, ihr habt keine Chance und opfert keine weitern Mitbürger. Diesen Rat zu hören u.a. von Menschen, die vor 50 Jahrem auf Vietnamdemos HoHoTschiMin gerufen haben, ist schon skurril.
Magst du bitte mal benennen, wer hier deiner Meinung nach vor 50 Jahren Hô Chí Minh auf der Straße abgefeiert hat?
Wie kommst Du darauf, dass ich Forumsmitglieder gemeint habe? Es gibt auch außerhalb Meinungen.
Mit Bombardisierung von Städten hat man Erfahrung in Europa und mit der Reaktion der Menschen auch.
Weder hat die Bomardierung Warschaus, Londons und Coventrys und anderen Städten Demoralisierungszeichen in der polnischen oder britischen Bevölkerung gebracht, genauso wenig waren die Bombardements der Allierten auf Deutschland kriegsentscheidend. Die Menschen in Köln, Hamburg, Berlin haben die Trümmer weggeräumt und weitergearbeitet, aber sie haben sich nicht gegen den Aggressor, der den Krieg begonnen hat, gewandt.
Ubrigens, auch die Bombardierungen im Vietnamkrieg haben die Vietcong nicht besiegt. Auch hier waren die Amerikaner und Südvietnamesen militärisch viel stärker. Wer hat am Ende gewonnen?
In der Ukraine erleben wir ähnliche Reaktion. Trauer und Verzeifelung über Tod und Vernichtung, ja. Aber keine Reaktion, wir müssen jetzt aufgeben, um uns mehr Leid zu ersparen. Das Gegenteil tritt ein. Die Familien schicken Frauen und Kinder aufs Land oder ins westliche Ausland. Und eine Trotzreaktion, jetzt erst recht, ist festzustellen.
Göring, Bomber-Harris oder jetzt auch Putin haben die Reaktion der Menschen falsch eingeschätzt.
Die Ukraine hat m.E. eine Chance den Krieg für sich zu entscheiden. Je länger er dauert und je größer die Verluste der russischen Armee werden. Und je zielgenauer die westliche Hilfe auf wirtschaftlicher Seite (Sanktionen) und Militärhilfe ist.
Den schlechtesten Rat, den man den Ukrainern geben kann ist, gebt auf, ihr habt keine Chance und opfert keine weitern Mitbürger. Diesen Rat zu hören u.a. von Menschen, die vor 50 Jahrem auf Vietnamdemos HoHoTschiMin gerufen haben, ist schon skurril.
Die Folge einer Niederlage der Ukraine wären massenhafte Säuberungen, Unterdrückung, Gewalt und die Integration in das russische Reich direkt,oder über einen Vasallenstatt, ähnlich wie in Belarus.
Was Putin am meisten Angst einjagt. ist die Westorientierung (EU und Nato), die Demokratiesierung der osteuropäischen Staaten. Man denke nur an die Gewalt in Belarus, als es die Freiheitsbewegung gab. Sie gibt es immer noch, nur sie sitzt in den Kerkern. Das würde in der Ukraine auch passieren.
Putin wird verlieren, seine Zeit geht vorüber, helfen wir ihm nicht sie zu verlängern.
Weder hat die Bomardierung Warschaus, Londons und Coventrys und anderen Städten Demoralisierungszeichen in der polnischen oder britischen Bevölkerung gebracht, genauso wenig waren die Bombardements der Allierten auf Deutschland kriegsentscheidend. Die Menschen in Köln, Hamburg, Berlin haben die Trümmer weggeräumt und weitergearbeitet, aber sie haben sich nicht gegen den Aggressor, der den Krieg begonnen hat, gewandt.
Ubrigens, auch die Bombardierungen im Vietnamkrieg haben die Vietcong nicht besiegt. Auch hier waren die Amerikaner und Südvietnamesen militärisch viel stärker. Wer hat am Ende gewonnen?
In der Ukraine erleben wir ähnliche Reaktion. Trauer und Verzeifelung über Tod und Vernichtung, ja. Aber keine Reaktion, wir müssen jetzt aufgeben, um uns mehr Leid zu ersparen. Das Gegenteil tritt ein. Die Familien schicken Frauen und Kinder aufs Land oder ins westliche Ausland. Und eine Trotzreaktion, jetzt erst recht, ist festzustellen.
Göring, Bomber-Harris oder jetzt auch Putin haben die Reaktion der Menschen falsch eingeschätzt.
Die Ukraine hat m.E. eine Chance den Krieg für sich zu entscheiden. Je länger er dauert und je größer die Verluste der russischen Armee werden. Und je zielgenauer die westliche Hilfe auf wirtschaftlicher Seite (Sanktionen) und Militärhilfe ist.
Den schlechtesten Rat, den man den Ukrainern geben kann ist, gebt auf, ihr habt keine Chance und opfert keine weitern Mitbürger. Diesen Rat zu hören u.a. von Menschen, die vor 50 Jahrem auf Vietnamdemos HoHoTschiMin gerufen haben, ist schon skurril.
Die Folge einer Niederlage der Ukraine wären massenhafte Säuberungen, Unterdrückung, Gewalt und die Integration in das russische Reich direkt,oder über einen Vasallenstatt, ähnlich wie in Belarus.
Was Putin am meisten Angst einjagt. ist die Westorientierung (EU und Nato), die Demokratiesierung der osteuropäischen Staaten. Man denke nur an die Gewalt in Belarus, als es die Freiheitsbewegung gab. Sie gibt es immer noch, nur sie sitzt in den Kerkern. Das würde in der Ukraine auch passieren.
Putin wird verlieren, seine Zeit geht vorüber, helfen wir ihm nicht sie zu verlängern.
hawischer schrieb:
Putin wird verlieren, seine Zeit geht vorüber, helfen wir ihm nicht sie zu verlängern.
Naja, trotzdem wird man Putin wohl in Kürze mit einem Kompromiss "helfen" müssen, bei dem er einen Teilerfolg hat (und sei es die Anerkennung der Krim und eine Autonomie vom Donbass von Seiten der Ukraine). Sonst dreht er vermutlich völlig durch.
Unter dem Motto:
https://de.wikipedia.org/wiki/Pyrrhussieg
hawischer schrieb:Genau so ist es!
Den schlechtesten Rat, den man den Ukrainern geben kann ist, gebt auf, ihr habt keine Chance und opfert keine weitern Mitbürger. Diesen Rat zu hören u.a. von Menschen, die vor 50 Jahrem auf Vietnamdemos HoHoTschiMin gerufen haben, ist schon skurril.
hawischer schrieb:
Die Folge einer Niederlage der Ukraine wären massenhafte Säuberungen,
Wäre die Welt nicht so vernetzt und die Geheimdienste nicht so gut ausgestattet, würde Putin doch im Erfolgsfalle am liebsten wie einst seine Vorfahren alles, was nicht recht ist, in die Gulags deportieren.
Nun ja, im Grunde tut er das ja bereits, nur noch nicht in Massen.
hawischer schrieb:
Den schlechtesten Rat, den man den Ukrainern geben kann ist, gebt auf, ihr habt keine Chance und opfert keine weitern Mitbürger. Diesen Rat zu hören u.a. von Menschen, die vor 50 Jahrem auf Vietnamdemos HoHoTschiMin gerufen haben, ist schon skurril.
Magst du bitte mal benennen, wer hier deiner Meinung nach vor 50 Jahren Hô Chí Minh auf der Straße abgefeiert hat?
Weiß die SPD-Vorsitzende noch was sie will, oder nach dem Motto "Wie soll ich wissen,was ich meine, bevor ich höre was ich sage"
Esken schließt auch einen NATO-Einsatz in der Ukraine nicht aus.
https://www.welt.de/vermischtes/article237542371/Hart-aber-fair-Nato-Soldaten-in-der-Ukraine-SPD-Chefin-Esken-will-nichts-ausschliessen.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter
Esken schließt auch einen NATO-Einsatz in der Ukraine nicht aus.
https://www.welt.de/vermischtes/article237542371/Hart-aber-fair-Nato-Soldaten-in-der-Ukraine-SPD-Chefin-Esken-will-nichts-ausschliessen.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter
hawischer schrieb:
Esken schließt auch einen NATO-Einsatz in der Ukraine nicht aus.
Niemand sollte irgendetwas ausschliessen. Schlicht und einfach deshalb, weil niemand praktische Erfahrung mit der Dynamik eines solchen Angriffskrieges, direkt vor der Haustür, hat. Man kann doch immer nur nach der aktuellsten Sachlage beurteilen, was nötig ist bzw. sein könnte oder sein wird.
Davon abgesehen entscheidet das die USA. Solange der Präsident nicht eingreifen will, da er die Gefahr des 3. Weltkriegs für zu groß hält, passiert diesbzgl. sicher nichts.
M.E. hätte man jedoch von Anfang an eine latente Drohung der NATO über dem Angriffskrieg schweben lassen können. Die Rote Linie, die man zog, hätte ggf. auch Wirkung gezeigt, hätte man sie zeitnah dahingehend gezogen, dass man Übergriffe auf die Zivilbevölkerung (im Speziellen auch die Verweigerung von Fluchtkorridoren/humanitären Hilfsleistungen) als solche definiert hätte. Dann hätten die Massenmörder nicht so völlig ungehemmt flüchtende Menschen zusammenschiessen, Städte, Dörfer, Krankenhäuser, Kinderheime, Schulen, Universitäten, etc. ausradieren können, ohne mit "irgendwelchen" Konsequenzen rechnen zu müssen.
Es ist wie es ist, wir schauen zu, wie die Ukraine vernichtet wird. Jeden Tag ein bisschen mehr ...
Mal sehen was noch davon übrig sein wird, wenn der Agressor irgendwann einmal davon ablässt.
Was würde ich mir ein halbwegs gutes Ende wünschen. Nachher sollen die Friedensverhandlungen weitergehen.
Andy schrieb:hawischer schrieb:
Oder anders gefragt. Gibt's jemanden der ihn gut findet?
Im Vergleich zu seinem Vorgänger oder seinen Amtskollegen in den anderen EU-Staaten?
Sein Auftreten, seine Warnungen in Dauerschleife stehen im Widerspruch zu seinen Handlungen. Wie kann er glaubhaft das (FDP) Infektionsschutzgesetz vertreten? Gegen seinen Kollegen Buschmann konnte er sich nicht durchsetzen.
Aus etlichen Bundesländern ( auch SPD geführte) kommt Kritik.
Er ist für eine Impfpflicht, tut aber nichts dafür, als Minister will er neutral in dieser Frage bleiben. Deshalb kein Gesetz von ihm. Überzeugt mich nicht.
Seine Kommunikation des Impfpflicht-Gesetz für Pflegeberufe war miserabel. Er musste nachbessern.
Nicht vergessen das Desaster beim Genesenenstatus. 3 Monate, 6 Monate?
Als ausgewiesener Experte wird er sich nicht an seinem Vorgänger messen lassen wollen. Aber ehrlich, einen Unterschied erkenne ich nicht. Außer in der Bereitschaft Spahns für Fehler um Entschuldigung zu bitten.
Die ersten 100 Tage der Ampel sind vorbei.
Ein Zwischenstand.
Wenn man an das Durcheinander von Rot/Grün 1998 als Maßstab nimmt, hat sich die neue Regierung recht wacker geschlagen. Niemand wünscht einer Regierung mit der bekannten Pandemie, dem Klimawandel, der notwendigen Digitalisierung und Reformen der Bürokratie umzugehen und dann kommt ein Krieg in Europa dazu.
Nach anfänglichem Zaudern gewinnt Scholz an Kontur, auch Baerbock überrascht positiv, von Habeck hatte ich es erwartet.
Die Familienministerin müsste aufgrund ihres Versagens als Umweltministerin in Rheinland Pfalz zurücktreten. Als Familienministerin hat sie noch nicht mal einen Plan vorgestellt.
Die FDP hat ihre Rolle noch nicht gefunden. Weder Lindner, noch der Justizminister und Verkehrsminister wussten zu überzeugen.
Das Vorgehen in der Impfpflichtfrage war durchschaubar. Das Argument keine Gesetzesvorlage zu machen aus Gründen der Gewissensentscheidung war durchschaubar, um nicht zugeben zu müssen, keine eigene Mehrheit zu haben.
Der Start der SPD-Minister und -innen war enttäuschend. Frau Lambrecht musste durch die "Zeitenwende" zum Kampfe getragen werden, Frau Faeser war bei der Frage der Flüchtlingsverteilung schon überfordert. Von Frau Geywitz (Bau), Frau Schulze (Entwicklung) hört man nichts,
Herr Oezdemir (Landwirtschaft) und Frau Lemke (Umwelt, Natur) arbeiten sich noch ein. Ihr Hin und Her beim Verständnis/Unverständnis bei den Autobahblockaden durch Aktivisten war alles andere als souverän.
Herr Heil hat seinen Mindestlohn und das war es erstmal.
Im Anbetracht der gewaltigen Aufgaben und der gerade noch rechtzeitigen " Zeitenwende" vergebe ich insgesz die Note 3 minus.
Zur Opposition dann das nächste Mal.
Ein Zwischenstand.
Wenn man an das Durcheinander von Rot/Grün 1998 als Maßstab nimmt, hat sich die neue Regierung recht wacker geschlagen. Niemand wünscht einer Regierung mit der bekannten Pandemie, dem Klimawandel, der notwendigen Digitalisierung und Reformen der Bürokratie umzugehen und dann kommt ein Krieg in Europa dazu.
Nach anfänglichem Zaudern gewinnt Scholz an Kontur, auch Baerbock überrascht positiv, von Habeck hatte ich es erwartet.
Die Familienministerin müsste aufgrund ihres Versagens als Umweltministerin in Rheinland Pfalz zurücktreten. Als Familienministerin hat sie noch nicht mal einen Plan vorgestellt.
Die FDP hat ihre Rolle noch nicht gefunden. Weder Lindner, noch der Justizminister und Verkehrsminister wussten zu überzeugen.
Das Vorgehen in der Impfpflichtfrage war durchschaubar. Das Argument keine Gesetzesvorlage zu machen aus Gründen der Gewissensentscheidung war durchschaubar, um nicht zugeben zu müssen, keine eigene Mehrheit zu haben.
Der Start der SPD-Minister und -innen war enttäuschend. Frau Lambrecht musste durch die "Zeitenwende" zum Kampfe getragen werden, Frau Faeser war bei der Frage der Flüchtlingsverteilung schon überfordert. Von Frau Geywitz (Bau), Frau Schulze (Entwicklung) hört man nichts,
Herr Oezdemir (Landwirtschaft) und Frau Lemke (Umwelt, Natur) arbeiten sich noch ein. Ihr Hin und Her beim Verständnis/Unverständnis bei den Autobahblockaden durch Aktivisten war alles andere als souverän.
Herr Heil hat seinen Mindestlohn und das war es erstmal.
Im Anbetracht der gewaltigen Aufgaben und der gerade noch rechtzeitigen " Zeitenwende" vergebe ich insgesz die Note 3 minus.
Zur Opposition dann das nächste Mal.
dass ich SPD Minister mal in Schutz nehmen muss
Entwicklungshilfe läuft doch leider immer im Hintergrund und dass man bei den Krisen weltweit man als Entwicklungsministerin nicht im Fokus steht, ist doch klar.
Bei der Bewertung der Minister fehlen Habeck und Baerbock:
Habeck hat vermutlich den schwierigsten Job im Kabinett und muss die ständigen extern hervorgerufenen Kehrtwenden in der Energiepolitik erklären.
Auch wenn es vermutlich langweilt, aber Frau Baerbock macht als Aussenministerin einen herausragenden Job.
Entwicklungshilfe läuft doch leider immer im Hintergrund und dass man bei den Krisen weltweit man als Entwicklungsministerin nicht im Fokus steht, ist doch klar.
Bei der Bewertung der Minister fehlen Habeck und Baerbock:
Habeck hat vermutlich den schwierigsten Job im Kabinett und muss die ständigen extern hervorgerufenen Kehrtwenden in der Energiepolitik erklären.
Auch wenn es vermutlich langweilt, aber Frau Baerbock macht als Aussenministerin einen herausragenden Job.
Und zum Abschluss dieser Woche gibt es einen neuen Inzidenz-Rekord.
Am Ende stehen 23 % Wochenplus bei den Neuinfektionen. Die fehlende Testkapazität dürfte bald das Plus bremsen. Die Zahl der Todesfälle und der Intensivpatienten steigt leicht an.
Die höchste Inzidenz hat derzeit MV (2183) , BaWü und Bayern auch über 2.000 , Thüringen , Sachsen, Sachsen-Anhalt knapp darunter. Nur die Stadtstaaten sind noch dreistellig, Hessen bei 1.139.
Am Ende stehen 23 % Wochenplus bei den Neuinfektionen. Die fehlende Testkapazität dürfte bald das Plus bremsen. Die Zahl der Todesfälle und der Intensivpatienten steigt leicht an.
Die höchste Inzidenz hat derzeit MV (2183) , BaWü und Bayern auch über 2.000 , Thüringen , Sachsen, Sachsen-Anhalt knapp darunter. Nur die Stadtstaaten sind noch dreistellig, Hessen bei 1.139.
SGE_Werner schrieb:
Und zum Abschluss dieser Woche gibt es einen neuen Inzidenz-Rekord.
Am Ende stehen 23 % Wochenplus bei den Neuinfektionen. Die fehlende Testkapazität dürfte bald das Plus bremsen. Die Zahl der Todesfälle und der Intensivpatienten steigt leicht an.
Die höchste Inzidenz hat derzeit MV (2183) , BaWü und Bayern auch über 2.000 , Thüringen , Sachsen, Sachsen-Anhalt knapp darunter. Nur die Stadtstaaten sind noch dreistellig, Hessen bei 1.139.
Verstehe ich alles nicht mehr. Die Erkrankungszahlen sind so hoch wie nie, die Impferei stagniert und die Ampel legt ein Infektionsschutzgesetz vor, das Verantwortung in die Länder delegiert, das Tragen von Masken in Innenräumen der Eigenverantwortung der Leute überläßt. Gestern bei der Eintracht erlebt was das bedeutet.
Das Impfpflicht-Gesetz scheint einen leisen Tod zu sterben und die Querdenker freut's.
Und Lauterbach warnt und warnt. Mal sehen, wann er vor sich warnt.
ich verstehe es auch nicht.
Was das Masken tragen anbelangt, scheinen sich die AmpelParteien nicht einig zu sein. Die FDP ist da wohl eher die bremsende Partei.
https://www.tagesschau.de/inland/corona-inzidenz-123.html
Was das Masken tragen anbelangt, scheinen sich die AmpelParteien nicht einig zu sein. Die FDP ist da wohl eher die bremsende Partei.
https://www.tagesschau.de/inland/corona-inzidenz-123.html
Die russischen Angriffe haben die Westukraine erreicht. Raketenangriff im Bereich Lwiw, Nähe der polnischen Grenze.
Mindestens 35 Tote und 138 Verletzte.
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-russland-attackiert-militaerareal-in-jaworiw-mindestens-35-tote-a-e38fba92-a7ee-4f37-ab9e-6d5bd5930b43?sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ
Mindestens 35 Tote und 138 Verletzte.
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-russland-attackiert-militaerareal-in-jaworiw-mindestens-35-tote-a-e38fba92-a7ee-4f37-ab9e-6d5bd5930b43?sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ
Die Ampel arbeitet an einer Lösung für die hohen Energiepreise, hört man
Da fällt mir ein, als die Kinder klein waren, habe ich oft aus dem Kinderbuch Tomte Tumetott vorgelesen.
"Um ihnen Mut zu machen, raunt Tomte den Hofbewohnern Wichtelworte zu: „Viele Winter und viele Sommer sah ich kommen und gehen. Geduld, nur Geduld! Der Frühling ist nah.”
Da fällt mir ein, als die Kinder klein waren, habe ich oft aus dem Kinderbuch Tomte Tumetott vorgelesen.
"Um ihnen Mut zu machen, raunt Tomte den Hofbewohnern Wichtelworte zu: „Viele Winter und viele Sommer sah ich kommen und gehen. Geduld, nur Geduld! Der Frühling ist nah.”
Putin, Lawrow und deren ganze Truppen lügen, lügen, lügen. Die gescheiterten Gespräche der Außenminister in der Türkei sind ohne Ergebnis beendet worden. Die Gesprächsbereitschaft Russlands war auch eine Lüge. Wurde benutzt, um in der Pressekonferenz ihre Lügen zu verbreiten.
Wer jetzt noch Sympathien für dieses Regime empfindet, der hat nur noch Verachtung verdient.
Bin inzwischen auch der Meinung, dreht die Gas- und Ölleitungen aus Russland ab und erweitert die Swiftabschaltung auf alle russischen Banken.
Wer jetzt noch Sympathien für dieses Regime empfindet, der hat nur noch Verachtung verdient.
Bin inzwischen auch der Meinung, dreht die Gas- und Ölleitungen aus Russland ab und erweitert die Swiftabschaltung auf alle russischen Banken.
Widerlich wie der Moderator in einer russischen Fernsehsendung agiert.
Einem Offizier, der über die toten russischen Soldaten in der Ukraine reden will, brüllt er nieder.
https://focus.de/65512604
Einem Offizier, der über die toten russischen Soldaten in der Ukraine reden will, brüllt er nieder.
https://focus.de/65512604
Tafelberg schrieb:
Ich bin mir da nicht so sicher. Es gibt auch in unserem Land genug Potential am ganz rechten Rand
Das ist richtig und wird sich auch nicht ändern. Bis 15% sind potentielle Rechtsaußenwähler. Hat sich durch die Jahrzehnte nicht groß verändert. Kommt darauf an, ob es eine Partei gibt, die dieses Potenzial heben kann.
Nimmt man die Antiflüchtlingswähler nach 2015 und die Protestwähler, die der Linken abhanden gekommen sind, dann wird es für 8 -10% reichen. Selbst die Zerfleischung an der Parteispitze ändert nichts wesentliches.
Vielleicht wird sich die Putinfreundlichkeit negativ auswirken.
vonNachtmahr1982 schrieb:Tafelberg schrieb:
russische Restaurants erhalten plötzlich schlechte Kritiken
wie krank ist z.T. unsere Welt?
Total bescheuert. Das ist Putins Krieg. Nicht der von der russischen Bevölkerung. Geschweige denn von allen russischstämmigen Menschen die in Deutschland wohnen.
Bis vor ein paar Wochen war eine Deutsch-Russische Arbeitskollegin von mir noch total überzeugt von Putin. Starker Mann der Ordnung in das Land gebracht hat. In Deutschland wird nur Propaganda gegen Russland gemacht bla bla, was die Medien hier berichten ist einseitig bla bla... ich habe sie jetzt zwei Wochen nicht gesehen, keine Ahnung ob sie jetzt immer noch so denkt und woher sie ihre Infos bezieht, vermutlich RT
Von diesen Leuten erwarte ich dann aber auch mal eine deutliche Distanzierung. Hier fürstlich leben mit Haus und Garten und dem Diktator in der Ferne zujubeln, so geht es dann halt auch nicht. Die Kinder können natürlich nix dafür und grundlose Anfeindungen sind immer kacke aber das sind dann eben solch unschöne Nebeneffekte.
Gleiches gilt für viele unserer hier lebenden türkischen Mitbürger die Erdogan als "ihren" Präsidenten sehen aber gleichzeitig alle Vorzüge von Meinungsfreiheit und Demokratie hierzulande genießen wollen.
hawischer schrieb:
Für mich sitzt der Feind im Kreml.
Mutmaßlich sitzt er nicht einmal mehr dort.
Wenn jetzt noch ein Konsens unter ALLEN ANDEREN Parteien, von den Linken bis zur Union, stattfindet, dass keine rechtsextreme Partei im Bundestag vorhanden sein darf, wäre das phänomenal.
Sollen sie halt rumopfern und den 10% Hirntoten eine Plattform geben. Raus mit den Faschisten aus dem Bundestag !
Sollen sie halt rumopfern und den 10% Hirntoten eine Plattform geben. Raus mit den Faschisten aus dem Bundestag !
Die Hürden für ein Parteiverbot sind Recht hoch.
"Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts genügt alleine die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideen hierfür nicht. Hinzukommen müssen eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der freiheitlich demokratischen Grundordnung, auf deren Abschaffung die Partei abzielt, sowie konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Erreichen der von ihr verfolgten verfassungsfeindlichen Ziele nicht völlig aussichtslos erscheint.
Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung."
Je schwächer die AfD würde, um so geringer ist die Chance eines Verbotes. Soweit ich mich erinnere war der Grund des Nichtverbotes der NPD ihre Bedeutungslosigkeit.
Ehrlich, viel Hoffnung für ein Verbot habe ich nicht.
Da hoffe ich lieber, wie Tafelberg, auf die 5% Hürde.
"Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts genügt alleine die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideen hierfür nicht. Hinzukommen müssen eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der freiheitlich demokratischen Grundordnung, auf deren Abschaffung die Partei abzielt, sowie konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Erreichen der von ihr verfolgten verfassungsfeindlichen Ziele nicht völlig aussichtslos erscheint.
Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung."
Je schwächer die AfD würde, um so geringer ist die Chance eines Verbotes. Soweit ich mich erinnere war der Grund des Nichtverbotes der NPD ihre Bedeutungslosigkeit.
Ehrlich, viel Hoffnung für ein Verbot habe ich nicht.
Da hoffe ich lieber, wie Tafelberg, auf die 5% Hürde.
hawischer schrieb:
Ehrlich, viel Hoffnung für ein Verbot habe ich nicht.
Ein Verbot wäre mir auch nicht so wichtig. So weiß man immer wie hoch der politische Bodensatz gerade ist.
hawischer schrieb:
Je schwächer die AfD würde, um so geringer ist die Chance eines Verbotes. Soweit ich mich erinnere war der Grund des Nichtverbotes der NPD ihre Bedeutungslosigkeit.
Ehrlich, viel Hoffnung für ein Verbot habe ich nicht.
Da hoffe ich lieber, wie Tafelberg, auf die 5% Hürde.
Hmm, ich bin mal auf die Sonntagsfragen der nächsten Monate gespannt, ob die Einstufung der AfD Auswirkung auf das Wählerverhalten hat. Denn von "Bedeutungslosigkeit" sind 10% noch weit entfernt. Wobei die FORSA-Umfrage vom 08.03. nur noch 7% für die AfD gebracht haben.
Quelle: https://focus.de/64998913
Quelle: https://focus.de/64998913
hawischer schrieb:
"Der Verfassungsschutz darf die gesamte AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Eine entsprechende Klage der Partei wurde abgewiesen."
Gut so.
Die AfD rechtsextrem? Jetzt hört doch auf! Wer kommt denn auf sowas? Kann ich mir nicht vorstellen.
Nö, sollte er nicht. Nichts in seiner Aussage deutet auf das Forum hin. Derartiges da hinein zu interpretieren, ist doch arg skurril.