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Misanthrop

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Misanthrop schrieb:

So sehr ich den Moderationsansatz gutheiße, bin ich dennoch der Meinung,  in einer Diskussion um solch staatstragende Angelegenheiten  muss auch Raum für Polemik sein. Die dient nämlich beileibe nicht dazu, jemanden abseits einer Diskussion persönlich zu diskreditieren um des Diskreditiertens willen.


Wenn hier aber jemand etwa staatlich verordnete Zwangsarbeit gutheißt,  müsste   er sich m.E. die Frage gefallen lassen, ob denn da z.B. an das Schrauben von Granatköpfen gedacht ist. Die Ideengeber solcher Arbeitsandienungsideen fanden dergleichen bekanntlich naheliegend und dem Volkskörper dienlich.


Das gilt umso mehr, wenn ein User sich mit seinen Vorschlägen, bzw. den Vorschlägen jener, denen er anhängt, zweifelsfrei jenseits der Verfassung bewegt, diesbezügliche Hinweise jedoch nicht der Erwiderung wert befindet.

Es stellt sich halt die Frage was ist noch normal, was ist noch tolerierbar.
Ist es einerseits ok, jemanden der mit Rechtsauslegersprüchen hier rumbollert Rassist oder Nazi zu nennen, ist es in Ordnung zweifelsfreies Nazivokabular zu verwenden um seine Ansichten kund zu tun?
Ich denke, der Ansatz hier ist, weder das Eine noch das Andere zuzulassen. Ich kann das nachvollziehen. Wir kommen sonst schnell in eine Rechtfertigungsspirale und bleiben dann off topic. Nutzt halt niemanden.
Es ist natürlich leichter, ein "Rassist" als no go zu definieren, während ein "Sozialschmarotzer" halt auch nem Durchschnitts-CSUler gern mal über die Lippen rutscht.
Wird immer schwierig sein, sowas einigermassen neutral zu moderieren und ne Grenze zu setzen die allen passt.
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Ganz klar, @FA.

Mir ging es einzig darum, dass ein herzhafter Vortrag auch ein scharfes Florett zu vertragen hat. Auch wenn die Mittel, die unsere schöne Sprache, und das ist sie in der Tat, @"Wir sind das Volk", bietet, bisweilen mehr Gräben schaffen als Gemeinsamkeiten.

Dass die Aufgabe, hier bisweilen feinsinnig zu unterscheiden, keine einfache ist, bestreite ich nicht.

Mir ging es darum, dass ein Angriff in Richtung einer Person nicht per se ein Angriff auf die Person als Individuum ist, sondern auf sie Summe der Äußerungen bzw. Inhalte, durch welche sich jemand hier selbst definiert.
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Misanthrop schrieb:

Und was habe ich unter einem Nazi in Anführungszeichen zu verstehen? War das ein aktiver Rechtsextremist, ein unbescholtener Bürger? Wer war denn der derart Angeprangerte?
Ich konnte zum Sachverhalt leider nichts finden, bin aber für Aufklärung stets dankbar.

Patrick Schenk. NPD-Mitglied. Also Nazi, ohne Anführunngszeichen.
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Raggamuffin schrieb:  


Misanthrop schrieb:
Und was habe ich unter einem Nazi in Anführungszeichen zu verstehen? War das ein aktiver Rechtsextremist, ein unbescholtener Bürger? Wer war denn der derart Angeprangerte?
Ich konnte zum Sachverhalt leider nichts finden, bin aber für Aufklärung stets dankbar.


Patrick Schenk. NPD-Mitglied. Also Nazi, ohne Anführunngszeichen.

Danke sehr.

Bleibt natürlich eine Sachbeschädigung. Aber dann dürfen wir Anführungszeichen wohl einmal streichen.

Oder Adleriker?
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Ich hätte übrigens auch einfach schreiben können, wenn die Falschen im Staate eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit besäßen, und somit die Möglichkeit von Verfassungsänderungen, wäre Sachbeschädigung zulasten Rechter, oder jener, die die Mehrheit dafür hält, eben keine mehr. Dann wäre halt nur noch Eigentum von linken Volksgetreuen im Sinne der Mehrheit geschützt.

Wäre aber dämlich und einer Diskussion nicht zuträglich.
Würde sich wohl zurecht auch jedem als dämlich erschließen. Aber wir leben ja inzwischen in dämlichen Zeiten. Oder in Zeiten der Dämlichen. Ganz nach Sichtweise.
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In der Adolfstraße (sorry, die heißt so, ist aber in dem Zusammenhang glaube ich bitterer Zufall) in Niederrad wurde ein Mehrfamilienhaus übelst durch Linksradikale durch Farbbeutel-Würfe beschmutzt und durch Pflasterstein-Würfe beschädigt. Dazu typische Antifa Schmierereien an der Hauswand.
Dass man dadurch nicht nur den gemeinten "Nazi" trifft, sondern auch seine unschuldigen Mitbewohner, war den Antifanten natürlich egal. Stattdessen wird quer gegenüber ein "siempre Antifa"-Banner aufgehängt. In meinen Augen eine feige Aktion. Statt das Haus zu verschandeln, hätte man denjenigen auch persönlich Rede und Antwort stehen lassen können, ohne Unschuldige mit einzubeziehen. Aber so kennt man sie ja: "Nur Gewalt gegen Sachen"....
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Adleriker schrieb:

In der Adolfstraße (sorry, die heißt so, ist aber in dem Zusammenhang glaube ich bitterer Zufall) in Niederrad wurde ein Mehrfamilienhaus übelst durch Linksradikale durch Farbbeutel-Würfe beschmutzt und durch Pflasterstein-Würfe beschädigt. Dazu typische Antifa Schmierereien an der Hauswand.
Dass man dadurch nicht nur den gemeinten "Nazi" trifft, sondern auch seine unschuldigen Mitbewohner, war den Antifanten natürlich egal. Stattdessen wird quer gegenüber ein "siempre Antifa"-Banner aufgehängt. In meinen Augen eine feige Aktion. Statt das Haus zu verschandeln, hätte man denjenigen auch persönlich Rede und Antwort stehen lassen können, ohne Unschuldige mit einzubeziehen. Aber so kennt man sie ja: "Nur Gewalt gegen Sachen"....

So ganz verstehe ich den letzten Satz nicht.
Ein Haus ist eine Sache. Oder besteht dahingehend Dissens?

Dass eine Sachbeschädigung eine strafbare Handlung ist, bedarf wohl keiner weiteren Erörterung.

Mir ist aber gerade deshalb nicht klar, was die abschließende Bemerkung bedeutet.

Und was habe ich unter einem Nazi in Anführungszeichen zu verstehen? War das ein aktiver Rechtsextremist, ein unbescholtener Bürger? Wer war denn der derart Angeprangerte?
Ich konnte zum Sachverhalt leider nichts finden, bin aber für Aufklärung stets dankbar.
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So sehr ich den Moderationsansatz gutheiße, bin ich dennoch der Meinung,  in einer Diskussion um solch staatstragende Angelegenheiten  muss auch Raum für Polemik sein. Die dient nämlich beileibe nicht dazu, jemanden abseits einer Diskussion persönlich zu diskreditieren um des Diskreditiertens willen.

Wenn hier aber jemand etwa staatlich verordnete Zwangsarbeit gutheißt,  müsste   er sich m.E. die Frage gefallen lassen, ob denn da z.B. an das Schrauben von Granatköpfen gedacht ist. Die Ideengeber solcher Arbeitsandienungsideen fanden dergleichen bekanntlich naheliegend und dem Volkskörper dienlich.

Das gilt umso mehr, wenn ein User sich mit seinen Vorschlägen, bzw. den Vorschlägen jener, denen er anhängt, zweifelsfrei jenseits der Verfassung bewegt, diesbezügliche Hinweise jedoch nicht der Erwiderung wert befindet.
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pelo schrieb:

Du hast ja ne tolle Einstellung,muss ich schon sagen-


1000 E  Verdienst bei 30  Wochenstunden Arbeit bedeuten umgerechnet 8.33 pro Stunde u. damit nur unwesentlich   weniger als der Mindestlohn von 8.50 E.   Umgerechnet auf eine Regelarbeitszeit  von ca. 38 St wöchentlich bedeutet dies einen Verdienst von 1254 E im Monat.


Dafür gehen vor allem in Ostdeutschland noch ne Menge Geringverdiener fleissig jahrein ,jahraus arbeiten.


Aber natürlich ist es bequemer  sich als Langzeitarbeitsloser ,nehmen wir einfach nur mal 5 Jahre an, sich das Leben vom Staat mit Hartz 4 Geld, Wohnung u. Heizkosten  finanzieren zu lassen -ohne dafür eine Gegenleistung zu erbringen. Da hockt man sich lieber zu Hause  vor den PC u. lässt den Herrgott einen guten Mann sein.


Mir tut jeder leid, der gerne arbeiten würde ,aber aus verschiedenen Gründen keine Arbeit findet., Sei es weil er in höherem Alter  seinen Arbeitsplatz verloren hat u. kaum noch vermittelbar ist ,oder eben andere unabwendbare  Gründe.


Von Arbeitsunfähigen Personen  wegen Krankheit  o. sonstiger Härtefälle rede ich natürlich nicht._


Bedauerlicherweise gibt es aber auch eine  nicht unerhebliche Zahl  an Leuten,,die sich seit vielen Jahren in der sozialen Hängematte "wohnlich" eingerichtet haben u. denen es  mit Hartz  ganz gut geht.
Da wird auch gerne  der ein o.andere Euro  mal so nebenbei verdient  u. schwupps hat man Einkommen ,die denen die täglich malochen, in nichts nachstehen- manchmal sogar sicher mehr.


Ich habe heute zufällig ins " Mittagsmagazin " vom MDR reingezappt.
Dort war ein Bericht  "live aus dem Vermittlungsbüro  des Jobcenters " mit den entsprechenden "Kandidaten ".
Arbeitsscheue junge Männer waren dort, denen ihr Desinteresse an Arbeit förmlich aus dem Gesicht  gesprungen.ist.


Falls der Bericht heute in der Mediathek  zu finden ist,,werde ich ihn einstellen.
Mir kam da echt die Galle hoch u. ich denke vielen die diesen Bericht dann anschauen geht  es ebenso.


Ich  fände ein Bürgergeld  auf jeden Fall besser als die jetzige Hartz 4 Regel.


Es bringt nämlich wieder Struktur in das tägliche Leben , der Wiedereinstieg in ein normales Berufsleben  würde sich dadurch mit Sicherheit erleichtern gegenüber jemanden, der sich bei einer Arbeitsstelle bewirbt u. kleinlaut gestehen muss ,dass er vielleicht vor 10 jahren  das letzte mal ein regelmässiges Arbeitsverhältnis hatte.


Zudem glaube ich ,dass man auch vor sich selbst  mehr Achtung hat, wenn man sein Geld durch eigene Leistung verdient u. nicht von der Allgemeinheit alimentiert wird.


Deshalb kann ich deinen abwertenden  Einwand ,gegen diesen sinnvollen Vorschlag ,hier von " Zwangsarbeit " zu sprechen überhaupt nicht nachvollziehen.


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Grundsätzlich gebe ich dir recht. Es ist tatsächlich problematisch, wenn Menschen über lange Zeit kein Arbeitsverhältnis haben und sich dran gewöhnen.
Ich möchte allerdings ein paar Sachen zu bedenken geben:
1. Wir hatten bereits solche Ansätze mit den sog. 1€ Jobs. Klar gezeigt hat sich, selbst in gemeinnützigen Organisationen, dass reguläre Jobs ersetzt wurden. Es gab einen regelrechten Run auf 1€ Jobber. Eine Bezahlung unterhalb des Mindestlohnes wird also immer die Gefahr des Missbrauchs mit sich bringen.
2. Man muss sehr genau betrachten was mit den Leuten passiert, die schlicht nicht dazu in der Lage sind, einer solchen Tätigkeit nachzugehen.
Im Gegensatz zu deiner Fernseherfahrung, die dich zu der Überzeugung gebracht zu haben scheint, dass die die nicht arbeiten alle arbeitsscheu und faul werden, gibt es tatsächlich Menschen, die auch als Erwachsene mit den einfachsten Dingen völlig überfordert sind.Was machen wir mit denen? Wo passen die in's Konzept.
3. Muss man auf 2. beziehen. Es gibt viele LeUte die arbeiten möchten aber keine Jobs finden. Wenn diese Arbeit die die Hartz4 Bezieher dann machen sollen da ist, warum gibt es dann keine regulären Arbeitsplätze? Hier würde ein "Systemfehler" gestützt, statt die Fehlerquelle anzugehen. Außerdem würde(siehe2) die Idee der Grundsicherung, eine Idee die eigentlich einem sozialen Grundsatz entspringt, für die die eben nicht schaffen können, aus welchem Grund auch immer, in Frage gestellt.

Das müsste man mir alles erklären, damit es nicht bei einer populistischen Forderung mit Assi-Bashing bliebe.
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Ich nehme an, Art. 12 II Grundgesetz wird zuvor im Wege der Volksabstimmung abgeschafft?
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pelo schrieb:

Lustig fand ich eher den Clip, als Autofahrer einen  " Killer Clown" ,anständig vermöbelten.Das sollte zur Regel werden.
Denn das finde ich lustig.

Jeder hat halt seinen eigenen Humor. Ich finde Schlägereien eher unlustig.
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Raggamuffin schrieb:  


pelo schrieb:
Lustig fand ich eher den Clip, als Autofahrer einen  " Killer Clown" ,anständig vermöbelten.Das sollte zur Regel werden.
Denn das finde ich lustig.


Jeder hat halt seinen eigenen Humor. Ich finde Schlägereien eher unlustig.

Das sehe ich grundsätzlich ebenso.

Ich habe aber vollstes Verständnis für jeden, der sich, mit solch einem Clowntrottel konfrontiert, seiner Haut - und sei es auch nur vermeintlich - erwehrt, dem Herrn Spaßvogel herzhaft eine mitgibt und dergestalt mal zeigt, wo die persönliche Humorgrenze angesiedelt ist, anstatt sich mit seinem Anliegen nur bei nächster Gelegenheit an die nächstgelegene Polizeidienststelle zu wenden.

Das wäre ja auch nicht zufällig gewöhnlich nicht strafwürdig.
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Ah, Pelo ist noch wach.

Dann darf ich ja noch auf Antwort hoffen.
Der Rest ist ja mal wieder vielbeschäftigt.
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Jetzt durfte ich heute lernen, dass einige, oder wenigstens einer der mutmaßlich überdurchschnittlich gebildetenselten katholischen und häufig begüterten AfD-Wähler die Sorge umtreibt, dass Deutschland "sich abschafft".

Verhilft mir denn vielleicht dennoch jemand der geneigten Wählerschaft der AfD zu der Erkenntnis,  inwiefern dagegen eine Zusammenkunft mit französischen Nazis hilft?
Oder gilt halt weiterhin: Empört vor sich hin und in die Welt hinaus tönen und wenn es einmal gilt, Farbe zu bekennen, die A.rschbacken feige zusammen zu kneifen und die Schnauze zu halten?
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Haliaeetus schrieb:

Heute kann niemand mehr sagen, er wisse nicht, welche Art Potenzial und welches Gedankengut hinter dem Gerüst dieser Partei steckt. Wer sich heute noch die AfD als Protestpartei auswählt, muss schlicht und ergreifen damit leben, in die rechte Ecke gerückt zu werden (wenn er sich da nicht ohnehin schon selbst verortet).

dem ist nichts hinzuzufügen!
wobei beim letzten Halbsatz werden die üblichen Verdächtigen sicher was zu schreiben
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Tafelberg schrieb:  


Haliaeetus schrieb:
Heute kann niemand mehr sagen, er wisse nicht, welche Art Potenzial und welches Gedankengut hinter dem Gerüst dieser Partei steckt. Wer sich heute noch die AfD als Protestpartei auswählt, muss schlicht und ergreifen damit leben, in die rechte Ecke gerückt zu werden (wenn er sich da nicht ohnehin schon selbst verortet).


dem ist nichts hinzuzufügen!
wobei beim letzten Halbsatz werden die üblichen Verdächtigen sicher was zu schreiben

Meinst Du wirklich? Ich halte dagegen.

Die Erfahrung lehrt wohl eher, dass oft wild diskutiert wird, wenn es um irgendwelche Nebensächlichkeiten wie die heute morgen zerpflückte Begrifflichkeit von Allensbacher geht, die nun wahrlich kaum gravierenden Einfluss auf unser Staatswesen haben dürfte.

Auf wirklich drängende Fragen, wie die im Raum stehende, ob man sich von einer Partei (noch länger) vertreten fühlt, die sich mit Rechtsextremen, Rassisten und Holocaustleugnern gemein macht, kam da nach meiner Erinnerung stets mal für drei Tage nichts mehr. Bis niemand mehr nachfragt.

To be continued...
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Spielmacher71 schrieb:

Tja, es kommt wohl immer darauf an, wer solche Studien vornimmt. Eine Studie des IW besagt genau das Gegenteil, nämlich dass AfD-Anhänger weder arm, noch ungebildet sind.


https://www.welt.de/politik/deutschland/article154899202/Die-AfD-ist-eine-Partei-der-Besserverdiener-und-Gebildeten.html

Ich denke beides ist richtig .

Ich kenne doch einige AFD Wähler (zunächst Protestwähler ) in meinem Umfeld , die keineswegs schlecht gestellt sind .Im Gegenteil. Sie verkörpern den guten oder gehobenen Mittelstand .

Insofern ist deine  Aussage berechtigt

Aber nach meiner Beobachtung ist es gleichwohl daneben auch die Linkspartei die sich Mühe geben muß, jetzt nicht abzurutschen  

Und wie sagt ein guter Freund von mir , zuvor Grünenwähler und jetzt AFD Protestwähler was das "soziale "betrifft?

"Ich bin zunächst  Protestwähler .Für die Zukunft werde ich mir zu gegbener Zeit Gedanken machen . Das ist eine junge Partei die sich inhaltlich noch finden wird."

Tafelberg hat die Kontaktaufnahme mit Le Pen ja aufgezeigt.  Und wenn ich es richtig mitbekommen habe , sollen die ja ganz sozial ausgerichtet sein .

Ob der Tafelberg seinen sozialen Anspruch eines tages noch bei der AFD suchen und finden  wird , kann ich allerdings  nicht sagen ....(Späßle )......
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Dirty-Harry schrieb:

Tafelberg hat die Kontaktaufnahme mit Le Pen ja aufgezeigt.  Und wenn ich es richtig mitbekommen habe , sollen die ja ganz sozial ausgerichtet sein .


Ob der Tafelberg seinen sozialen Anspruch eines tages noch bei der AFD suchen und finden  wird , kann ich allerdings  nicht sagen ....(Späßle )......

Na ja, wenn die AfD gewillt sein sollte, vom Front National zu lernen, wird da ja schon noch was kommen.

Der FN wiederum soll, wenn ich es richtig mitbekommen habe, diesbezüglich ja einiges von der NSDAP gelernt haben.

Das kann man dann natürlich wiederum gut finden.
Tust Du das?

Oder was genau hast Du denn zu der sozialen Programmatik des NF gehört oder gelesen und was verstehst Du ganz persönlich unter "sozial"?
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Tja, es kommt wohl immer darauf an, wer solche Studien vornimmt. Eine Studie des IW besagt genau das Gegenteil, nämlich dass AfD-Anhänger weder arm, noch ungebildet sind.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article154899202/Die-AfD-ist-eine-Partei-der-Besserverdiener-und-Gebildeten.html
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Frau Petry sucht - wie von Höcke bereits länger für richtig erachtet - nun die Nähe und Zusammenarbeit mit den französischen Faschisten/Rassisten vom FN und die Anhänger der AfD befassen sich hier mehr oder minder erregt mit der Wortwahl in einer Umfrage.

Das kann nicht Euer Ernst sein. Irgendwo hat ja jeder noch so charmante Blödsinn mal ein Ende.

Ich bin gespannt, ob ich noch erleben darf, dass irgendjemand der Petry/Höcke/Gauland etc.-Sympathisanten, wenn er sich schon nicht angeekelt abwendet, zumindest einmal die zunehmend offen zu Schau gestellte Ausrichtung seiner Lieblingspartei bzw. einiger der dortigen Protagonisten kritisch hinterfragt.

Ich persönlich finde nämlich viel interessanter, wie viele der AfD-Wähler sich mit Leuten gemein machen, die SS-Embleme auf dem Oberarm tragen, die jüdische und muslimische Symbole aus dem öffentlichen Raum verbannen wollen, die Muslime nicht als Staatsbürger anerkennen usw. usf., als wer sich in welcher Partei zurückgeblieben, abgehängt oder sonstwie benachteiligt fühlt.
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Emmkay schrieb:

Ich gönne mir am 20.06.17 Depeche Mode im Waldstadion

Dito.
Ich konnte ab den 90ern nicht mehr so viel mit ihnen anfangen.
Aber das wird jetzt 3rd in a row im Waldstadion. Und irgendwie wird es jedes Mal ein Stück mehr Abschied von der Jugend. Oder Rückkehr in dieselbe. Auf eine schöne, sentimentale Weise.
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Vorher aber noch Lydia Lunch am 7.12. in Weinheim.
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Ich gönne mir am 20.06.17 Depeche Mode im Waldstadion
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Emmkay schrieb:

Ich gönne mir am 20.06.17 Depeche Mode im Waldstadion

Dito.
Ich konnte ab den 90ern nicht mehr so viel mit ihnen anfangen.
Aber das wird jetzt 3rd in a row im Waldstadion. Und irgendwie wird es jedes Mal ein Stück mehr Abschied von der Jugend. Oder Rückkehr in dieselbe. Auf eine schöne, sentimentale Weise.
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Misanthrop schrieb:

Wessen und welche bitte gleich noch?

Tja . Welche Einlassung könnte ich wohl gemeint haben ?

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Dirty-Harry schrieb:  


Misanthrop schrieb:
Wessen und welche bitte gleich noch?


Tja . Welche Einlassung könnte ich wohl gemeint haben ?

Freut mich aufrichtig, dass ich Dich amüsiert habe.

Kommt da, so unter uns Spaßvögeln, abseits dessen noch was oder kann ich mir die Mühe sparen, auf Deine Beiträge einzugehen?
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pelo schrieb:  


Misanthrop schrieb:
Tatsächlich wird versucht, die deutschen Sozialleistungsnormen so zu ändern, dass keine vermeintlichen Einreiseanreize bestehen.


Ja u.das wäre auch richtig  so. Auch wenn das Gesetz  nicht kommen sollte.

Nur darum geht es -

Nichts anderes hatte ich gesagt. Und meinen Ursprungsbeitrag in seiner polit. Entwicklung aktualisiert-

Ich hab die künstloiche Aufregung in den anderen Teilen seiner Einlassung nicht verstanden -

Natürlich sollen damit  auch  Konstruktionsfehler der EU  insoweit bereinigt werden-
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Dirty-Harry schrieb:  


pelo schrieb:  


Misanthrop schrieb:
Tatsächlich wird versucht, die deutschen Sozialleistungsnormen so zu ändern, dass keine vermeintlichen Einreiseanreize bestehen.


Ja u.das wäre auch richtig  so. Auch wenn das Gesetz  nicht kommen sollte.


Nur darum geht es -


Nichts anderes hatte ich gesagt. Und meinen Ursprungsbeitrag in seiner polit. Entwicklung aktualisiert-


Ich hab die künstloiche Aufregung in den anderen Teilen seiner Einlassung nicht verstanden -

Wessen und welche bitte gleich noch?

Natürlich sollen damit  auch  Konstruktionsfehler der EU  insoweit bereinigt werden-

Auch hier bitte:
Welche?

Ein Faktum am Rande:
Es wird in gut unterrichteten Kreisen davon ausgegangen,  dass die Novelle ca. 10.000 bis maximal 15.000 Immigranten betreffen dürfte.
Nur damit gerade gerückt wird, wovon hier eigentlich die Rede ist. Die potentielle Ersparnis an Sozialleistungen dürfte mutmaßlich rasch durch die Ausgaben für Prozesskostenhilfe aufgezehrt sein.

Mal wieder ein großer Wurf Nahles'schen Zuschnitts.
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Das  was die EU dem David Cameron, im Hinblick auf den EU Verbleib erfolglos  angeboten hat, wird jetzt im kern ähnlich hier durchgesetzt. Der Gesetzesentwurf ist eingebracht:

EU Bürger sollen dann 5 Jahre hier in Deutschland keinen Sozialhilfeanspruch haben . Ohne Arbeitsaufnahme soll sich der Aufenthalt zunächst "verfestigt " haben .

Angeblich soll die CDU noch weitergehende Einschnitte als der mit der SPD abschließend verhandelte und erarbeitete Gesetzesentwurf beabsichtigt haben .

Damit ist dieses Thema hier weitergehend im Sinne von Offenbach disappointed:aber natürlich auch   allen anderen Gemeinden ,Kreisen und Städten) weiter geregelt worden .  

Fazit: Die EU hat leider sehr viele Konstruktionsfehler . Nur deshalb werden (oder wurden ) hier weitere Regelungen notwendig
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Dirty-Harry schrieb:

Das  was die EU dem David Cameron, im Hinblick auf den EU Verbleib erfolglos  angeboten hat, wird jetzt im kern ähnlich hier durchgesetzt. Der Gesetzesentwurf ist eingebracht:


EU Bürger sollen dann 5 Jahre hier in Deutschland keinen Sozialhilfeanspruch haben . Ohne Arbeitsaufnahme soll sich der Aufenthalt zunächst "verfestigt " haben .


Angeblich soll die CDU noch weitergehende Einschnitte als der mit der SPD abschließend verhandelte und erarbeitete Gesetzesentwurf beabsichtigt haben .


Damit ist dieses Thema hier weitergehend im Sinne von Offenbach disappointed:aber natürlich auch   allen anderen Gemeinden ,Kreisen und Städten) weiter geregelt worden .  


Fazit: Die EU hat leider sehr viele Konstruktionsfehler . Nur deshalb werden (oder wurden ) hier weitere Regelungen notwendig

Du wirst Dich gemeinsam mit Frau Nahles möglicherweise alsbald wundern, wie sehr man sich beim BSG in Kassel bereits auf die gesetzliche Umsetzung dieser neuen Pläne zur Aushebelung der jüngsten BSG-Rechtsprechung freut.

Einen Kasten dagegen, dass sich das Bundessozialgericht diktieren lässt, wer hier ab wann oder wie lange existenzsichernde Leistungen erhält.

Dein Fazit ist übrigens gewagt.
Hier wird ja nicht EU-Recht geändert. Das ginge ja wohl von Berlin aus auch schlecht.
Tatsächlich wird versucht, die deutschen Sozialleistungsnormen so zu ändern, dass keine vermeintlichen Einreiseanreize bestehen.

Wenn Du hingegen die Freizügigkeit innerhalb der EU als grundsätzlichen Konstruktionsfehler ansehen willst, dann liegst Du mit Deiner EU-Schelte natürlich richtig. Dann kannst du den Laden aber auch gleich komplett dicht machen.
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Ja ich wäre auch für eine Neuwahl in Sachsen.  9 Komma noch was % waren  bei der LTW viel zu wenig.
Dann gibt`s wenigstens ´2 1/2 mal soviel %

Deshalb : Neuwahlen jetzt !
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Den Kommentar finde ich ein wenig daneben.
Naheliegend wäre insbesondere für jemanden, der der Partei nicht ganz fern steht, eine Auseinandersetzung mit dem parteiinternen Willensbildungsprozess und dem offenbar recht eigenwilligen Gebaren der Frau Petry im Speziellen gewesen.

Aber muss ja nicht.
Freust Dich halt lieber noch ein wenig, dass es - jedenfalls aus Deiner Sicht - nur besser werden kann. Ein jeder,  wie er es für richtig hält.
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Misanthrop schrieb:  


singender_hesse schrieb:  


von der zivilgesellschaft, was wichtig und richtig ist.
der staat hat sich da rauszuhalten.
sonst haben wir bald ein system wie in nazideutschland oder der ddr.


Wenn diese Sorge vor diktatorischen Zuständen in Dir dadurch ausgelöst wird, dass der Dresdner OB der Auffassung ist, es bedarf eines Bürgerfestes, um der Öffentlichkeit zu zeigen, "es gibt auch noch ein anderes Dresden als das der Hasser, Neonazis, Schreihälse und Gewalttäter.", und weil er "Beschimpfungen und Beleidigungen an Bürgerinnen und Bürger, die anders aussehen, eine andere Hautfarbe haben, einer anderen Religion angehören oder einfach nur eine andere Meinung haben“, und dass "eine Frau mit ihren Kindern an der Hand angeschrien wird, weil sie ein Kopftuch trägt“, nicht erträgt, dann hast Du entweder im Geschichtsunterricht regelmäßig gefehlt oder Du hast Dich von dem, was man gemeinhin "Mitte der Gesellschaft" nennt, bereits verdammt weit entfernt.

ein bürgerfest ist ok.
nicht ok ist es, einen ort, von dem man weiss, das eine demonstration stattfinden soll mit einer als bürgerfest getarnten gegendemo zu blockieren, so es der staat tut. oder hat dieses fest keinerlei zusammehang mit Pegida? reiner zufall?

du bist also der meinung, es ist legitim, wenn der staat demonstrationen verhindern möchte, die die justiz erlaubt?
das ist der anfang einer diktatur.
und das ändert nichts daran, das ich die demo am liebsten auf den mars schiesen würde, nur, ich bin privatperson, und nicht der staat.

ich bin gegen jede vom staat verordnete meinung.

und ich bitte dich einmal, und nur einmal, höflich, mich nie wieder in die ecke der faschisten zu stellen.
im gegensatz zu dir bekämpfe ich diese leute, wenn es sein muss, auch mit gewalt.
aber, wie oben gesagt, ich bin eine privatperson, und nicht der staat, da gelten andere regeln und massstäbe.
und trotzdem erlaube ich mir auch weiterhin kritisch zu denken, und finde nicht alles gut, nur weil es gegen die richtigen geht.
so ist das auch mit der gewalt gegen faschisten.
in der direkten konfrontation, und nur da, ist dies ein legitimes mittel.
wenn man ihnen auflauert nicht.

so ist es auch mit dem bürgerfest.
zivilgesellschaftlich ist jede versuchte blockade legitim.
der stadt dresden steht der rechtsweg offen, wenn dieser scheitert, hat sie das zu akzeptieren.
sonst verlässt sie den boden der demokratie.

ein bisschen differenzieren sollte dir eigentlich nicht all zu schwer fallen, oder?
ich habe krisiert, das die stadt (und damit der staat) versucht, eine demonstration zu verhindern.
der rest deines ergusses sollte eigentlich eine sperre nach sich ziehen, es sind unterstellungen der übelsten art, die durch nichts, was ich schrieb, zu rechtfertigen sind.
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Nun gut. Differenzieren wir miteinander.

Wo verhindert die Stadt Dresden eine Demonstration auf undemokratische Weise?

Es findet ein Fest statt, wo Dritte mutmaßlich demonstrieren wollten. Letzteres tun sie jetzt dem Vernehmen nach einen Tag vorher.
Und könnten dies annehmbarerweise auch an jedem anderen Ort am so liebgewonnenen Montag.

Du kannst es nicht ernsthaft diktatorisch nennen, an einem bestimmeten Tag eine Veranstaltung durchzuführen, meinetwegen auch von der Gemeinde initiiert, nur weil aus diesem Grund eine später angemeldete Veranstaltung dann logischerweise nicht an eben jenem Ort zeitgleich stattfinden kann.

Undemokratisch darf man gewöhnlich das Verhindern freier Meinungsäußerung finden. Da wäre ich gänzlich bei Dir.
Aber doch nichts ernstlich das Herumstehen an einem bestimmten Tag und Ort, wo halt schon jemand anders gerne auch mal stehen möchte.

Wäre eine Pegida-Demo ohne Angabe entgegenstehender rechtlicher Gründe verboten worden, um an selbiger Stelle sodann eine andere Veranstaltung zuzulassen, wäre ich Deiner Meinung.
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Ein Skandal ist es allenfalls, dass so einer eine auf drei Jahre befristete Anerkennung auf Asyl erhalten hat!
Und das er sich das Leben nahm zeugt nur davon was für ein Feigling er letztendlich gewesen ist!!
Sollen sich diese Verbrecher doch im Knast oder sonst wo, selbst umbringen, spart den Steuerzahler einiges!!!
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DougH schrieb:

Ein Skandal ist es allenfalls, dass so einer eine auf drei Jahre befristete Anerkennung auf Asyl erhalten hat!

Völlig richtig!!

Und dass, wo er doch bereits bei Antragstellung im Asylverfahren sowohl bei der Frage

"Sind Sier Mitglied einer terroristischen Vereinigung oder beabsichtigen Sie, einer solchen Vereinigung beizutreten?"

als auch bei der Frage

"Beabsichtigen Sie in näherer Zukunft Anschläge auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland zu verüben?"

beide Male ein Kreuzchen gesetzt hatte.

In was für einem Land leben wir nur.