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crasher1985

9095

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crasher1985 schrieb:  


brockman schrieb:
Gut, wir können über die 10 Prozent sprechen. Aber mich würde noch diese ominöse Studie interessieren. Mit Link, wenn möglich.


Ich meinte mit Studie diesen Bericht. Ich nehme an das dieser Bericht eine Studie zur Grundlage hat bzw. Zahlen erfasst wurden.

Gude,

der FAZ Bericht ist etwas gekürzt, Originalquelle ist wohl ein Interview der "Welt" mit Andre Schulz, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Herr Schulz spricht zwar von genau diesen 10%, wohl ermittelt auf Basis von Fallzahlen, im Gegensatz zur FAZ differenziert er aber doch deutlich:

Zitat: "Die Täter sind keine Kriegsflüchtlinge. Es sind keine Syrer, keine Afghanen, keine Iraker. Sondern junge Männer aus dem Balkan, dem Kaukasus, Nord-, West- und Zentralafrika. Es sind in der Regel Personen, die schon in ihren Heimatländern als Straftäter aufgefallen sind." Zitat Ende

Weiter heist es (Zitat): " in der Tat sind viele Georgier mit diesen Taten in Verbindung zu bringen, ... Da können wir von organisierter Kriminalität sprechen, von der sogenannten Russen-Mafia.
Es werden junge Männer in Georgien rekrutiert, ... lassen sich registrieren und stellen einen Asylantrag in der Gewissheit, dass sie so erst mal ein Jahr ganz legal hier leben können... Sie sind hier, um Straftaten zu begehen. Wir sprechen von mehr als 1000 Personen, bei denen wir das klar feststellen konnten." Zitat Ende.


Ich wäre hier also auch vorsichtig mit Pauschalisierung und bin persönlich weiter der Meinung, dass wir Menschen, deren Fluchtgründe humanitärer Natur, sind helfen sollten.

Bei Wirtschafftsflüchtlingen oder gar organisierten Kriminellen erwarte ich schon, dass wir diese in Ihre Heimatländer zurück führen und uns gleichzeitig mal an die eigene Nase fassen und hinterfragen ob es den Leuten nicht so beschiccen geht, weil wir uns Jahrzehnte auf ihre Kosten die Taschen voll gemacht haben.

Ein weiterer Schlüssel scheint mir nach wie vor die zügige Bearbeitung von Asylanträgen zu sein. Wenn das Jahr, das Herr Schulz anspricht so stimmt ist mir das deutlich zu lange, egal für welchen Flüchtlingstyp.
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Wedge schrieb:

Bei Wirtschafftsflüchtlingen oder gar organisierten Kriminellen erwarte ich schon, dass wir diese in Ihre Heimatländer zurück führen und uns gleichzeitig mal an die eigene Nase fassen und hinterfragen ob es den Leuten nicht so beschiccen geht, weil wir uns Jahrzehnte auf ihre Kosten die Taschen voll gemacht haben.


Ein weiterer Schlüssel scheint mir nach wie vor die zügige Bearbeitung von Asylanträgen zu sein. Wenn das Jahr, das Herr Schulz anspricht so stimmt ist mir das deutlich zu lange, egal für welchen Flüchtlingstyp.

Alles richtig was du schreibst aber da der Sprachgebrauch des Wortes Flüchtlinge sowohl in den Medien auch in der Politik hier keine Unterscheidung sieht stimmt ja die Grundaussage durchaus.
Fängt man nämlich an ernsthaft zu unterscheiden kommt man schnell zu der Frage ob ein Kriegsflüchtling zum Wirtschaftsflüchtling wird wenn er zum Beispiel ungarn oder Österreich richtung Deutschland verlässt. Und um diese Frage.. zumidnest habe ich den Eindruck.. versucht man sich mit allen Mitteln zu drücken.
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crasher1985 schrieb:  


Ein Beispiel: href="http://www.faz.net/aktuell/kriminalitaet-zehn-prozent-der-fluechtlinge-werden-straffaellig-13901561.html"
target=tab>http://www.faz.net/aktuell/kriminalitaet-zehn-prozent-der-fluechtlinge-werden-straffaellig-13901561.html
Wobei es gestern auch durch alle Medien ging. Am schlimmsten finde ich die
Rechtfertigungsversuche. Natürlich sind es keine vernünftigen Zustände in den
Erstaufnahmeheimen aber wer zur Gewalt greift geht zu weit ungeachtet der
"Rahmenbedingungen".
Und hier eines der Interviews mit Herr Wendt auf welches ich anspiele:
href="https://www.bayernkurier.de/inland/6448-wendt-politiker-verschleiern-probleme"
target=tab>https://www.bayernkurier.de/inland/6448-wendt-politiker-verschleiern-probleme
Das deckt sich übrigens auch mit den "Berichten" von Polizisten aus meinen
Bekanntenkreis. Und nein auch hier habe ich keine Gespräche aufgezeichnet oder
ähnliches. Wer es nciht glauben will soll es lassen.

Ich glaube niemand hat jemals behauptet, dass alle Flüchtlinge zahme Lämmer sind, die zu uns kommen. Und es wurde hier auch schon oft genug klar gestellt, dass, je mehr Flüchtlinge kommen,  natürlich auch mehr potentielle Straftäter oder Arschlöcher darunter sein werden. Wenn ich 1000 deutsche Menschen auf einem Platz versammel, wären darunter vermutlich aus statistischen Gründen ebenfalls mehr Arschlöcher, als wenn es nur 10 Deutsche auf diesem Platz wären.  Berichte über Straftäter unter den Flüchtlingen eignen sich daher meiner Meinung nach nicht dafür, um Pauschalurteile zu fällen. Leider werden sie aber immer wieder herangezogen um in erster Linie Ängste zu schüren. Und ich muss selber manchmal aufpassen, um auf diese Stimmungsmache nicht anzuspringen. Das ist in Zeiten wie diesen gerade wirklich nicht so einfach, sich von den Angstmachern frei zu machen.

Und gut der Herr Wendt: Kann man natürlich als Quelle heranziehen. Aber wenn ich mir mal kurz in Erinnerung rufe, in welcher Form er sich z.B. über Fußball-Fans in der Vergangenheit geäußert hat, dann kann ich eigentlich ganz gut einordnen, was von seinen Aussagen zu halten ist.
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Zu Herr Wendt: Inwifern äusserungen über Fusballfans mit dem Thema Flüchtling in Verbindung stehen musst du mir mal bitte erklären. Auch ich halte nicht sehr viel von ihm aber gerade weil die Politische Situation so angespannt ist kann ich mir nicht vorstellen, dass er hier faslches Öl ins Feuer giesen würde.

Zu den Thema 10%. Ausgehend davon das wir wirklich 1 Millionen Flüchtlinge hatte oder sogar mehr bedeutet dies das dabei 100.000 sind welche Strafällig werden in irgendeiner Form. Und auch hier finde ich den Vergleich mit ein paar "***löchern" unter 1000 Menschen absolut unangebracht weil einfach nicht zutreffend. Ich könnte sonst genauso begegnen: Bei der Menge Fussballfans welches jedes Wochenende in die Stadien geht gibt es weit unter 1% Straftäter bzw. Straftaten.
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Empfehlung: the last Ship. Auch Staffel 2 finde ich ähnlich gut wie Staffel 1.
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crasher1985 schrieb:

Gleichzeitig bemängelt er im zweiten Absatz das über einen Kamm scheren von Pegida, Besorgten Bürgern, Ängsten etc.

ja, über Kamm scheren ist generell nicht gut, aber ich finde da es ja hier um Pegida geht:
Viele der Demonstranten die sich in den Medien zu ihren Motiven geäußert haben, sind "Weltmeister" von über den Kamm scheren....! Da wird sehr schnell pauschal behauptet, die männlichen Flüchtlinge vergewaltigen, stehlen etc.
Dies ist zumindest für mich einer der Gründe, warum ich mit Pegida so gar nichts anfangen kann.
Dass es der Politik nicht gelingt, die Ängste von Teilen der Bevölkerung zu nehmen, ist sicherlich unbestritten.
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Tafelberg schrieb:

ja, über Kamm scheren ist generell nicht gut, aber ich finde da es ja hier um Pegida geht:
Viele der Demonstranten die sich in den Medien zu ihren Motiven geäußert haben, sind "Weltmeister" von über den Kamm scheren....! Da wird sehr schnell pauschal behauptet, die männlichen Flüchtlinge vergewaltigen, stehlen etc.
Dies ist zumindest für mich einer der Gründe, warum ich mit Pegida so gar nichts anfangen kann.
Dass es der Politik nicht gelingt, die Ängste von Teilen der Bevölkerung zu nehmen, ist sicherlich unbestritten.

DAs wird ein prinzipilles Problem hier im Thread. Da der Hauptthread geschlossen wurde, wird sich hier vieles vereinen was nicht wirklich auf PEGIDA bezogen ist. Das Thema an sich ist aber meiner Ansicht anch einfach zu aktuell und zu wichtig um es einfach ruhen zu lassen. Man kann natürlich zu allen eine Forderung oder Behauptung von Pegida voranstellen aber ob das wirklich der Sinn ist?

Ich denke die Mods sollten die Entscheidung über den Flüchtlingsthread nocheinmal  überdenken.
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Gut, wir können über die 10 Prozent sprechen. Aber mich würde noch diese ominöse Studie interessieren. Mit Link, wenn möglich.
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brockman schrieb:

Gut, wir können über die 10 Prozent sprechen. Aber mich würde noch diese ominöse Studie interessieren. Mit Link, wenn möglich.

Ich meinte mit Studie diesen Bericht. Ich nehme an das dieser Bericht eine Studie zur Grundlage hat bzw. Zahlen erfasst wurden.
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crasher1985 schrieb:

Das ganze vermischen von völlig unterschiedlichen Themen ist doch Blödsinn. Es gibt nach wie vor Punkte welche kritisch gesehen werden. Einer davon ist das Ziel alle zu integrieren und wenn möglich einen großteil in Arbeit zu bringen. Angesichts dessen das wir es nichtmal schaffen alle Deutschen zum Arbeiten zu bewegen wage ich es zu bezweifeln das es bei Flüchtlingen anders wird.


Die "Ängste" und "Sorgen" sind doch nciht grundlos und völlig egal wie man sie herunterspielt sie bleiben bestehen.


Um mal eine weiter "Angst" zu nennen: Steigende Kriminalität. Wie kann es sein das bis vor ein paar Tagen überall davon gesprochen wurde das dies Lügen wären, Propaganda der Pegida und der Rechten etc. und nun eine Studie erscheint, dass etwa 10% aller Flüchtlinge straffällig werden? Das passt doch alles nicht zusammen und zeigt für mich persönlich das Herr Wendt mit der Aussage es werde viel unter den Tisch gekehrt absolut recht hat. Ebenso würde es mich nciht wundern wenn das Thema "Maulkorb" für Polizisten bald wieder in den Schlagzeilen ist.

Bring einmal eine Quelle für deine Behauptungen, das kann so schwer nicht sein. Was für eine Studie erscheint? Von wem erstellt? Wo wurde "überall" von steigender Kriminalität gesprochen? Und seit wann hat "Herr Wendt" mit irgendwas recht?
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brockman schrieb:

Bring einmal eine Quelle für deine Behauptungen, das kann so schwer nicht sein. Was für eine Studie erscheint? Von wem erstellt? Wo wurde "überall" von steigender Kriminalität gesprochen? Und seit wann hat "Herr Wendt" mit irgendwas recht?

Ein Beispiel: http://www.faz.net/aktuell/kriminalitaet-zehn-prozent-der-fluechtlinge-werden-straffaellig-13901561.html

Wobei es gestern auch durch alle Medien ging. Am schlimmsten finde ich die Rechtfertigungsversuche. Natürlich sind es keine vernünftigen Zustände in den Erstaufnahmeheimen aber wer zur Gewalt greift geht zu weit ungeachtet der "Rahmenbedingungen".  

Und hier eines der Interviews mit Herr Wendt auf welches ich anspiele:

https://www.bayernkurier.de/inland/6448-wendt-politiker-verschleiern-probleme

Das deckt sich übrigens auch mit den "Berichten" von Polizisten aus meinen Bekanntenkreis. Und nein auch hier habe ich keine Gespräche aufgezeichnet oder ähnliches. Wer es nciht glauben will soll es lassen.
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Dirty-Harry schrieb:

Nochmal!


Und jetzt habt ihr als Mods die Möglichkeit nen guten Job zu machen !


Meien neAntwort gestern Abend war exakt inhaltlich korrekt.!!


Ihr hättet einfach den Vorbeitrag schließen können, Oder es meinetwegen von mir einfach ssteehn lassen      können  .Ich habm  mit tasachen aus dem bun destag geantwortet .


Was soll ich anders oder noch  besser machen?


Sags mir !


Und ihr schließt meinen  Beitrag zu seinem kompl. unzutreffenden Darstellunegn mit dem Hinweis Thema ?


Da habt ihr irgendwas nicht richtig gemacht !!

Auch von mir nochmal: es wäre mir eine große Hilfe, wenn Du Deine Beiträge so verfassen würdest, dass man versteht, was Du sagen willst. Und ich meine verstehen, nicht mutmaßen und mit viel Interpretationsvermögen, Zeitaufwand und noch mehr gutem Willen möglicherweise erahnen kann, wo Du evtl. den Zusammenhang zum Threadthema siehst.

Jetzt hab ichs Dir gesagt (zum x-ten Mal übrigens). Ich hoffe, dass das Deine Einschätzung eines guten Jobs trifft.
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Haliaeetus schrieb:

Auch von mir nochmal: es wäre mir eine große Hilfe, wenn Du Deine Beiträge so verfassen würdest, dass man versteht, was Du sagen willst. Und ich meine verstehen, nicht mutmaßen und mit viel Interpretationsvermögen, Zeitaufwand und noch mehr gutem Willen möglicherweise erahnen kann, wo Du evtl. den Zusammenhang zum Threadthema siehst.


Jetzt hab ichs Dir gesagt (zum x-ten Mal übrigens). Ich hoffe, dass das Deine Einschätzung eines guten Jobs trifft.

Nimm es mir nicht für übel. In vielen Fällen hast du recht was die Lesbarkeit von DH Posts angeht aber gerade hier liegst du meiner Ansicht nach absolut daneben. Er entgegnet einer für rein Provokativen These , dass die Ängste der Logik entbehren, mit einer Prozent Angabe und versucht damit die Aussage zu entkräften.

Gleichzeitig bemängelt er im zweiten Absatz das über einen Kamm scheren von Pegida, Besorgten Bürgern, Ängsten etc.

Wenn man möchte kann man es verstehen auch wenn es zugegebenermaßen durch die fehlende Formatierung recht schwierig ist.
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Das ganze vermischen von völlig unterschiedlichen Themen ist doch Blödsinn. Es gibt nach wie vor Punkte welche kritisch gesehen werden. Einer davon ist das Ziel alle zu integrieren und wenn möglich einen großteil in Arbeit zu bringen. Angesichts dessen das wir es nichtmal schaffen alle Deutschen zum Arbeiten zu bewegen wage ich es zu bezweifeln das es bei Flüchtlingen anders wird.

Die "Ängste" und "Sorgen" sind doch nciht grundlos und völlig egal wie man sie herunterspielt sie bleiben bestehen.

Um mal eine weiter "Angst" zu nennen: Steigende Kriminalität. Wie kann es sein das bis vor ein paar Tagen überall davon gesprochen wurde das dies Lügen wären, Propaganda der Pegida und der Rechten etc. und nun eine Studie erscheint, dass etwa 10% aller Flüchtlinge straffällig werden? Das passt doch alles nicht zusammen und zeigt für mich persönlich das Herr Wendt mit der Aussage es werde viel unter den Tisch gekehrt absolut recht hat. Ebenso würde es mich nciht wundern wenn das Thema "Maulkorb" für Polizisten bald wieder in den Schlagzeilen ist.
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crasher1985 schrieb:

Mal in bezug auf die Aussage was sollen jemand mit 343 Euro groß aus dem land schaffen?
Was ist den mit den Kindergeld was Flüchtlinge bekommen auch wenn ihre Kinder garnicht hier sind?
Und das das Geld zurück in die Wirtschaft fliest mag teilweise stimmen aber es muss erstmal irgendwo herkommen.

Ich nehme an, dass Du Dich dieses Mal intensiv mit dem Thema befasst und die Richtigkeit Deiner Aussage geprüft hast, um Dir nicht wie schon so oft in der Vergangenheit, durch das bloße Wiedergeben irgendwelcher Gerüchte erneut die Blöße gibst. Oder zählst Du auch dieses Mal wieder darauf, dass gleich z.B. stefank um die Ecke biegt und Dir erklärt, wie das im Einzelnen funktioniert?

Richtig ist nämlich, dass auch Ausländer grds. einen Anspruch auf Kindergeld haben können (es gilt das Territorialprinzip), vorausgesetzt der Antragsteller ist im Besitz einer Niederlassungs- oder Aufenthaltserlaubnis.

Der Anspruch beginnt in dem Zeitpunkt in dem der Antragsteller UND seine Kinder in Deutschland ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt begründen.

Aber vielen Dank für Deinen Einwurf. Im Übrigen ist das Kindergeld als Einkommen auf die Hartz IV-Bezüge anzurechnen, mindert also ggf den Anspruch (es wird keine Addition vorgenommen).

Daher will ich Deine Frage mal dahingehend beantworten, dass mit dem Kindergeld, was Leute eben nicht bekommen, wenn ihre Kinder nicht hier sind folgerichtig auch gar nichts ist. Ferner fordere ich Dich hiermit nachdrücklich auf damit aufzuhören hier irgendwelche Gerüchte zu streuen. Ich erwarte von Dir als Wiederholungstäter, dass Du irgendwelches Hörensagen künftig prüfst bevor Du hier Unsinn postet und in den Verdacht gerätst zu agitieren.
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Haliaeetus schrieb:

Daher will ich Deine Frage mal dahingehend beantworten, dass mit dem Kindergeld, was Leute eben nicht bekommen, wenn ihre Kinder nicht hier sind folgerichtig auch gar nichts ist. Ferner fordere ich Dich hiermit nachdrücklich auf damit aufzuhören hier irgendwelche Gerüchte zu streuen. Ich erwarte von Dir als Wiederholungstäter, dass Du irgendwelches Hörensagen künftig prüfst bevor Du hier Unsinn postet und in den Verdacht gerätst zu agitieren.

Kindergeld für Flüchtlinge und Asylberechtigte

Für Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention (ab dem Zeitpunkt der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft) sowie für Asylberechtigte (ab dem Zeitpunkt der Anerkennung als politisch Verfolgte) besteht aufgrund eines europäischen Abkommens (Näheres siehe Bundesgesetzblatt 1956 II, Seite 507) in Fragen der Anspruchsberechtigung hinsichtlich des Bezugs von Kindergeld Anspruch auf Leistungen des Vertragsstaates (in diesem Fall Deutschland) unter denselben Bedingungen, die für deutsche Staatsangehörige gelten, sofern die betreffende Person mindestens seit sechs Monaten in Deutschland wohnt.

Quelle: http://www.sozialleistungen.info/kindergeld/anspruch-auf-kindergeld-fuer-auslaender.html

Und nun dagegeb die hier verlinkte Quelle:

http://www.ggua-projekt.de/fileadmin/downloads/kindergeld_und_elterngeld/ggua_kindergeld.pdf

In welcher steht :
Die Eltern müssen für einen Kindergeldanspruch

sich seit mindestens drei Jahren erlaubt, geduldet
oder gestattet in Deutschland aufhalten und

Und WA nimm es mir nicht für übel an einer Diskussion ob und wie wir gebranntmarkt sind beteilige ich mich nicht den jeder der sich in den nachbarländern Europas mal umschaut wird feststellen das jedes Land mehr "Nazi" ist als Deutschland selber.
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Ich habe mich das Wochenende wirklich nochmal versucht mit dem Thema intensiv zu beschäftigen.
Am SChluss bin ich zu dem Schluss gekommen das die Flüchtlingskrise  vor allem eins aufzeigt: Die Sozialen und Gesellschaftlichen Schwächen unseres Landes. Alles das was man die letzten Jahre versaut hat schwappt jetzt hoch und durch die große Menge an Flüchtlingen werden diese Schwächen eben nciht nur aufgezeigt sondern bringen ein land über kurz oder lang an ihre Belastungsgrenzen.

Hätte man in den lezten jahren nur halb soviel Aufwand betrieben um diverse andere Brennpunkte zu beseitigen (Altersarmtu,Kindearmut,Obdachlosigkeit,Bildung) wäre der Aufschrei der nun durch das Land geht mit Sicherheit nicht so groß.

Zugegeben die Flüchtlinge können nichts dafür aber sie zeigen die Schwächen auf. Und das sowohl gegenüber der Bevölkerung als auch gegenüber der Politik.
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Mal in bezug auf die Aussage was sollen jemand mit 343 Euro groß aus dem land schaffen?
Was ist den mit den Kindergeld was Flüchtlinge bekommen auch wenn ihre Kinder garnicht hier sind?
Und das das Geld zurück in die Wirtschaft fliest mag teilweise stimmen aber es muss erstmal irgendwo herkommen.
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crasher1985 schrieb:

Dann sollte man das was es kostet und bedarf einfach mal klar aussprechen und auch dazu sagen woher das Geld kommt oder kommen soll.
Es ist nach wie vor eine der größten Verfehlungen unserer Politik das man nicht mal klar Stellung bezieht und Fakten auf den Tisch legt.

Aber vor allem hierführ wird Angela Merkel doch nun aus dem rechts-konservativen Lager kritisiert. Sie hat durch ihre Aussagen Deutschland als Emmigrationsziehl attraktiver gemacht, so die Behauptung - und wenn mich nicht alles täuscht auch von dir. Und nun soll sie auch noch öffentlich dazu Stellung beziehen, wie viel Milliarden die Bundesrepublik für die Integration der Immigranten bereitstellen wird? Irgendwie ist das ein klein wenig schizophren.
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bla_blub schrieb:

Aber vor allem hierführ wird Angela Merkel doch nun aus dem rechts-konservativen Lager kritisiert. Sie hat durch ihre Aussagen Deutschland als Emmigrationsziehl attraktiver gemacht, so die Behauptung - und wenn mich nicht alles täuscht auch von dir. Und nun soll sie auch noch öffentlich dazu Stellung beziehen, wie viel Milliarden die Bundesrepublik für die Integration der Immigranten bereitstellen wird? Irgendwie ist das ein klein wenig schizophren.

Was genau ist daran schizophren? Wenn man nach wie vor meint man schafft das (ich vetrette diese Meinung nicht ganz) dann muss man doch dazu Stellung beziehen wie oder? Vielleicht gibt es ja wirklich einen Weg es zu schaffen und ich sehe diesen nicht.

Und zu "dazu Stellung beziehen" gehört für mich auch Klartext über Kosten zu reden. Weil was man momentan macht entfacht noch mehr Unmut. Und vorallem gehört dazu einmal auszuführen woher man das Geld nimmt. Für solche Fälle gibt es nämlich bisher keinen ESM oder Europäischen Kredittopf den Abschöpfen kann. Das Geld muss zumidnest bisher durch Steuereinnahmen finanziert werden.

Und bitte kommt mir jetzt keiner mit "Wir haben ja soviel Geld für GR über" .. das ist nämlich in dem Fall etwas ganz anderes.
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Hat gestern jemand Monitor gesehen?

Da wurden ein paar schöne Lösungsansätze gezeigt, wie wir gemeinsam mit den Flüchtlingen diese Sache angehen können. Und alle haben was davon: Die Gemeinden und Kommunen, deren Einwohner, die Flüchtlinge und zukünftige Generationen.

Ich geb das jetzt nicht alles wieder, da fehlt mir Zeit und Muße. Man kann sich die Sendung sicher in der Mediathek anschauen.

Disclaimer: Nein, es wird nicht einfach, es wird nicht billig, man muss was dafür tun.
(Muss man ja hier immer dazu schreiben).

Ich frag mich nebenbei ja immer noch, wie die anderen Zuwanderer, Flüchtlinge, Migrantenzahlen früher bewältigt wurden. Als es noch keinen demografischen Wandel und weniger Fläche in Deutschland gab, die Arbeitslosenquote höher war und der Haushaltsüberschuss nur ein Traum war.
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reggaetyp schrieb:

Disclaimer: Nein, es wird nicht einfach, es wird nicht billig, man muss was dafür tun.
(Muss man ja hier immer dazu schreiben).

Dann sollte man das was es kostet und bedarf einfach mal klar aussprechen und auch dazu sagen woher das Geld kommt oder kommen soll.
Es ist nach wie vor eine der größten Verfehlungen unserer Politik das man nicht mal klar Stellung bezieht und Fakten auf den Tisch legt.
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Haliaeetus schrieb:

was irritiert Dich? Dass Behörden sich nicht auf Grundrechte berufen können?
Das ist so gewollt. Grundrechte sollen grds. das Individuum gegen den Staat schützen. Als Privatpersonen genießen ja auch Landräte und Bürgermeister ihre Grundrechte, also auch das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Mir war das so nicht bewusst muss ich sagen. Gerade ein Bürgermeistere wird ja von einer Stadt/Dorf/Gemeinde als Vertretter des Volkes (der Einwohner) gewählt.
Somit ist er eigntlich derjenige welcher auch den unmut der Bürger weiter tragen muss und soll. Ich perösnlich finde solche Aussagen schon extrem befremdlich.

Noch ein anderes Thema: Ich sage es vorweg ich habe auch hier keine schriflichen Bewwise also wer denkt ich denke mir das aus bitte einfach ignorieren.
Das Land Thüringen nimmt nach eigenen Angaben aktuell Abstand davon private Wohnungen anzubieten. Das Verhältniss zwischen Aufwand und Nutzen sei zu klein. Man möchte sich mehr darauf konzentrieren große Flächen zu bekommen und umzubauen. Ob das der richtige Weg ist?
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anzubieten = anzumieten
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was irritiert Dich? Dass Behörden sich nicht auf Grundrechte berufen können?
Das ist so gewollt. Grundrechte sollen grds. das Individuum gegen den Staat schützen. Als Privatpersonen genießen ja auch Landräte und Bürgermeister ihre Grundrechte, also auch das Recht auf freie Meinungsäußerung.
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Haliaeetus schrieb:

was irritiert Dich? Dass Behörden sich nicht auf Grundrechte berufen können?
Das ist so gewollt. Grundrechte sollen grds. das Individuum gegen den Staat schützen. Als Privatpersonen genießen ja auch Landräte und Bürgermeister ihre Grundrechte, also auch das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Mir war das so nicht bewusst muss ich sagen. Gerade ein Bürgermeistere wird ja von einer Stadt/Dorf/Gemeinde als Vertretter des Volkes (der Einwohner) gewählt.
Somit ist er eigntlich derjenige welcher auch den unmut der Bürger weiter tragen muss und soll. Ich perösnlich finde solche Aussagen schon extrem befremdlich.

Noch ein anderes Thema: Ich sage es vorweg ich habe auch hier keine schriflichen Bewwise also wer denkt ich denke mir das aus bitte einfach ignorieren.
Das Land Thüringen nimmt nach eigenen Angaben aktuell Abstand davon private Wohnungen anzubieten. Das Verhältniss zwischen Aufwand und Nutzen sei zu klein. Man möchte sich mehr darauf konzentrieren große Flächen zu bekommen und umzubauen. Ob das der richtige Weg ist?
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crasher1985 schrieb:

Heute morgen im Radio:


In Thüringen soll ab sofort ein Maulkorberlass für Spitzenpolitiker gelten. Diese dürfen sich zwar privat weiter äussern aber im Rahmen ihrer politischen Tätigkeiten mehr oder minder den Mund halten.
Zudem geht es immernoch um einen Erlass der Polizei Nordhausen, Informationen über Staraftaten durch Flüchtlinge zurück zu halten.


Ich ahbe leider jetzt keine aktuelle Quelle gefunden. Das Thema gab es im September schonmal und wird anscheinend jetzt wieder neu aufgerollt.


Soabld ich eine aktuelle Quelle finde reiche ich diese nach.

hatte davon noch nicht gehört, daher habe ich mal gegoogelt. Zu neueren Erlässen konnte ich nichts finden, sehr wohl aber zu dem Schreiben aus dem September, das zu Irritationen geführt hat.
Wenn ich das richtig verstanden habe, handelt es sich bei dem Erlass um eine Aufforderung an die Bürgermeister oder Landräte, dass sie sich in öffentlicher Position nicht zu Themen äußern sollen, die über ihren Zuständigkeitsbereich hinaus gehen.

http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Weiler-Thueringer-Gemeindebund-soll-8222-Maulkorb-Erlass-8220-rechtlich-bew-1073887390
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Thueringer-Maulkorb-Schreiben-zieht-Kreise-Was-darf-ein-Buergermeister-sagen-153067803

Es kann gut sein, dass das jetzt nur ein Ausschnitt des Streits ist, aber das wäre jetzt das, was ich auf Anhieb gefunden habe. Aber wie hast Du das denn in Erinnerung? Immerhin kennst Du den Fall ja schon.
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Haliaeetus schrieb:

hatte davon noch nicht gehört, daher habe ich mal gegoogelt. Zu neueren Erlässen konnte ich nichts finden, sehr wohl aber zu dem Schreiben aus dem September, das zu Irritationen geführt hat.
Wenn ich das richtig verstanden habe, handelt es sich bei dem Erlass um eine Aufforderung an die Bürgermeister oder Landräte, dass sie sich in öffentlicher Position nicht zu Themen äußern sollen, die über ihren Zuständigkeitsbereich hinaus gehen.


http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Weiler-Thueringer-Gemeindebund-soll-8222-Maulkorb-Erlass-8220-rechtlich-bew-1073887390http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Thueringer-Maulkorb-Schreiben-zieht-Kreise-Was-darf-ein-Buergermeister-sagen-153067803


Es kann gut sein, dass das jetzt nur ein Ausschnitt des Streits ist, aber das wäre jetzt das, was ich auf Anhieb gefunden habe. Aber wie hast Du das denn in Erinnerung? Immerhin kennst Du den Fall ja schon.

Ich hatte das Thema für Politiker ehrlich gesagt garnicht auf dem Schirm. Damals habe ich lediglich das Thema mit der Polizei und den zurückhalten der Informationen mitbekommen. Ich hatte es hier aber nicht angebracht da es ja keinerlei wirkliche Beweise dafür gibt sondern alles nur Aussagen vo einzelnen Personen sind. Das wäre hier schlicht zerpflückt wurden.

Das Thema der Politik ist mir wie erwähnt auch recht neu. Ich hoffe das dazu noch was online folgt bzw. werd ich gleich mal schauen ob es die Nachrichten auch online zum Nachhören gibt.
Was mich aber an dem Thema echt irritiert ist folgende Passage aus den von dir zitierten texten:

  • Ingrid Meinecke, Verwaltungsrecht-Expertin der Neuen Richtervereinigung:*"Ein Bürgermeister oder Landrat ist zwar gewählt, er ist aber kein politischer Mandatsträger wie ein Stadtverordneter oder Landtagsabgeordneter. Er ist das Oberhaupt der Verwaltung einer Gemeinde. Im Grunde ist der Bürgermeister eine Behörde und Behörden sind nicht Grundrechtsträger. Ein Recht auf freie Meinungsäußerung gibt es für sie nicht. "
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Heute morgen im Radio:

In Thüringen soll ab sofort ein Maulkorberlass für Spitzenpolitiker gelten. Diese dürfen sich zwar privat weiter äussern aber im Rahmen ihrer politischen Tätigkeiten mehr oder minder den Mund halten.
Zudem geht es immernoch um einen Erlass der Polizei Nordhausen, Informationen über Staraftaten durch Flüchtlinge zurück zu halten.

Ich ahbe leider jetzt keine aktuelle Quelle gefunden. Das Thema gab es im September schonmal und wird anscheinend jetzt wieder neu aufgerollt.

Soabld ich eine aktuelle Quelle finde reiche ich diese nach.
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DeMuerte schrieb:  


WuerzburgerAdler schrieb:
Was genau ist grau? Was genau ist "dazwischen"? Gib mir doch mal eine konkrete Antwort statt immer nur Allgemeinplätzen.


WuerzburgerAdler schrieb:
Wo um alles in der Welt siehst du denn da das Grau? Wo das "Dazwischen"? Erklärs mir. Ganz konkret.


Begrifflichkeiten wie Obergrenze - Änderung des Asylrechts - Grenzschließung usw. usf  sind wohl eher dem Schwarz-Weiß denken zuzuordnenden.


Nun was meine Grauzone betrifft, so definiert sich diese in nachstehenden Aspekten:
Gleiches Recht für alle (sowohl für Asylbewerber als auch für die Bevölkerung)


Ein Aspekt dabei ist unter anderem, dass man z.B. neue Sozialwohnungen nicht nur für Migranten errichtet. Vor allem kritisiere ich, das man dies erst jetzt in der Notsituation die Migranten betreffend ins Auge fasst.


Eine angemessene Bezahlung für die vielen Helfer welche diese Tätigkeit noch weitestgehend als Ehrenamt ausführen.


Pro Transitzonen.  


Eine gerechtere Verteilung in Europa.


Mehr Aufklärung in der Bevölkerung


Mir fallen da noch viel mehr Aspekte ein, nur möchte ich jetzt hier nicht den Rahmen sprengen, denn wer sich nur mal ein wenig in die Grauzone wagt , kann sich sicher vorstellen was ich damit noch so alles meinen könnte ...

Das, was du da ansprichst, sind keine Grauzonen, sondern eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Problemen, die die derzeitige Situation hervorbringt. Darauf warte ich hier schon seit langem, danke dafür. Darüber zu sprechen lohnt sich in der Tat viel mehr als die laufende Abschottungsrhetorik.

Kurz zu deinen Punkten:

Sozialwohnungen: d'accord.
Bezahlung für Helfer: d'accord, u. a. auch deshalb, weil das Geld wieder in den Wirtschaftskreislauf gelangt.
Gerechte Verteilung in Europa: d'accord.
Mehr Aufklärung: d'accord.

Ein Problem habe ich mit den Transitzonen, resp. mit der Schellentscheidung dort. Nehmen wir an, eine in Rumänien verfolgte Romafamilie bitte dort um Asyl. Nun ist Rumänien ein "sicherer Staat" und die Familie läuft Gefahr, wieder hinter die Grenze zurückgeschickt zu werden, ohne ihre verbrieften Rechte (Darlegung des Asylgrunds, Verfahren, Einspruchs- und Widerspruchsrechte und -fristen) wahrnehmen zu können. Das ist definitiv nicht in Ordnung.

Ich will dir auch gerne meine Version, besser "Vision" nennen:

Um aus dieser in der Tat extremen Situation zu lernen, müssen weitreichende Maßnahmen ergriffen werden, auch politisch. Mir schwebt da eine EU-/NATO/UNO-wasweißich-Eingreiftruppe vor, die - anders als die bisherigen Blauhelm-Truppen) schlagkräftig und extrem gut ausgerüstet ist. Diese Eingreiftruppen haben nur eine Aufgabe: Sicherheitszonen in Krisengebieten zu schaffen, die Binnenflüchtlingen Zuflucht und Schutz gewähren.
So etwas wurde ja schon versucht (Srebrenica), scheiterte aber wegen schlechter Vorbereitung und Halbherzigkeit kläglich. Es ist auch kein einfaches Thema (Korruptionsgefahr, Disziplinlosigkeiten, Überwachung etc.), aber ich sehe hier die einzige Möglichkeit, Kriegsflüchtlingen wirklich Hilfe zu gewähren - denn weg wollen eigentlich die Wenigsten. Die Finanzierung sollte angesichts der ungeheuren Kosten, die eine Flüchtlingswelle hierzulande verursacht, kein Problem sein.

Vielleicht wollen wir über solche Dinge besser diskutieren als über Grenzschließungen und -sicherungen mit Waffengewalt.

Danke nochmal für deinen Beitrag.
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WuerzburgerAdler schrieb:

Um aus dieser in der Tat extremen Situation zu lernen, müssen weitreichende Maßnahmen ergriffen werden, auch politisch. Mir schwebt da eine EU-/NATO/UNO-wasweißich-Eingreiftruppe vor, die - anders als die bisherigen Blauhelm-Truppen) schlagkräftig und extrem gut ausgerüstet ist. Diese Eingreiftruppen haben nur eine Aufgabe: Sicherheitszonen in Krisengebieten zu schaffen, die Binnenflüchtlingen Zuflucht und Schutz gewähren.
So etwas wurde ja schon versucht (Srebrenica), scheiterte aber wegen schlechter Vorbereitung und Halbherzigkeit kläglich. Es ist auch kein einfaches Thema (Korruptionsgefahr, Disziplinlosigkeiten, Überwachung etc.), aber ich sehe hier die einzige Möglichkeit, Kriegsflüchtlingen wirklich Hilfe zu gewähren - denn weg wollen eigentlich die Wenigsten. Die Finanzierung sollte angesichts der ungeheuren Kosten, die eine Flüchtlingswelle hierzulande verursacht, kein Problem sein.


Vielleicht wollen wir über solche Dinge besser diskutieren als über Grenzschließungen und -sicherungen mit Waffengewalt.


Danke nochmal für deinen Beitrag.

Das ist aus meiner Sicht schon einen Schritt zu spät. Erstmal sollten wir, Europs und auch Amerika aufhören jedem beliebigen Land eine "ZWangsdemokratisierung" aufzuerlegen. Als nächstes sollte man aufhören Gruppen mit Waffen zu versorgen welche Nachweislich damit andere Kulturen oder Glauben bekriegen.

Die Rolle Amerikas in dem ganzen Szenario erklär ich jetzt nicht aber auch hier wäre es ein Zeichen sich endlich zumindest Militärisch klar zu distanzieren und nicht als "Haushälter" hinterher zu laufen.
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@FrankenAdler: Schön wie du die Meinung vertrittst du hast hier eine Meinungshoheit und anderen einerseits ein verklärtes Weltbild vorwirfst und bei nach belieben irgendwas in Posts inteprtierst.

Eine von Heinz angesprochene Destabilisierung mit "Syrischen Zuständen" gleichzusetzen ist nicht nur frech sondern auch einfach dumm. Mittlerweile bin ich echt froh das solche Leute wie du mittlerweile immermehr die Minderheit bilden und die meisten Anfangen die Theamtik wirklich realistisch zu sehen.

@WA Diskussionen in welchen man nur schwarz weiss sieht kann man sich sparen und bringen garnichts. Vielleicht würde es dir guttun mal zu versuchen die meiner Ansicht nach große Menge der "grauen" zu sehen.
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crasher1985 schrieb:

Erst waren alle welche in irgendeiner Art und Weise Kritik übten Rechts.

Nein. Das behauptest u.a. du zwar ständig, es stimmt aber nicht.

crasher1985 schrieb:

Das ist in der tat eine sehr eigene Art und Weise und Interpretation von Meinungsfreiheit.

Wo interpretiere ich Meinungsfreiheit sehr eigen?
Diese Menschen dürfen ihre Meinung doch sagen. Machen sie ja auch ständig.

Man muss dann halt damit leben, dass andere Menschen diese Meinung für doof, falsch oder scheiße halten. Meinungsfreiheit meint nicht, dass diese Meinung nicht kritisiert werden darf.
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reggaetyp schrieb:

Wo interpretiere ich Meinungsfreiheit sehr eigen?
Diese Menschen dürfen ihre Meinung doch sagen. Machen sie ja auch ständig.

Für mich ist es eine absolut eigene Art der Interpretation wenn man Leuten vorwirft sich in eine Opferrolle zu begeben nur weil sie eben nicht der gleichen Meinung sind. Das hat nicht viel mit Kritik zu tun.

reggaetyp schrieb:

Nein. Das behauptest u.a. du zwar ständig, es stimmt aber nicht.

Achso also habe ich mir die Seitenlange Diskussion zum Thema: Ich hab nichts gegen Flüchtlinge aber.. eingebildet. Dort wurde doch auch hier klar das Kritik nicht gewollt oder gestattet ist. Und das eingie garkein Interesse daran haben sich die "Sorgen" und Befürchtungen in Hinsicht auf die Resultat zu hören. Erst als auch der letzte Sozialtomantiker erkannt hat das dieses "Wir schaffen das" eben nicht so selbstverständlich ist wie einst gedacht war es genehm das auch mal jemand Kritik übte.