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Nun ja, es gibt "wichtige" und " nicht so wichtige" Ressorts. Wenn sich ein Minister als ministrabel und gut erweist ist es nicht unüblich, daß diese Leute dann auf der Minister-Karriereleiter noch oben kommen. Und wer nach drei Legislaturperioden immer noch Entwicklungshilfeminister ist wird es auch nicht mehr nach ganz oben schaffen.
Vielleicht gibt es wirklich ein großes Stühlerücken. Schäuble wird Außenminister und Solms bekommt das Finanzministerium. Rösler wird Vizekanzler und Wirtschaftsminster, das Gesundheitsressort bekommt Bahr.
Büderle darf sich künftig wieder der Eröffnung von Weinfesten inklusive abbusseln der Weinköniginnen widmen.
Büderle darf sich künftig wieder der Eröffnung von Weinfesten inklusive abbusseln der Weinköniginnen widmen.
Das wirklich erschreckende für mich ist die Tatsache, daß eine technisch derart hochentwickelte Nation eine vermeintlich lösbares Problem mit der fehlenden Stromversorgung und defekten Kühlung nicht hinbekommt und die ganze Zeit bis zur vermeindlichen Kernschmelze nichts geeignetes in die Wege geleitet wurde.
sgeheilbronn1899 schrieb:
Was ich mich ja frage: Was freut sich die Klöckner so ?
Neben dem bundespolitischen Gegenwind nicht zu vergessen die skandalösen Vorgänge in der RLP-CDU unter ihrem Vorgänger Böhr, die zu Beginn ihres Wahlkampfes ans Tageslicht gekommen sind. Von daher kann Klöckner das Wahlergebnis schon als ihren persönlichen Erfolg betrachten. Aber sie sollte trotzdem nicht größenwahnsinnig werden,. soviele Prozentpunkte hat die CDU nun auch wieder nicht geholt.
IN BaWü wird es jetzt spannend. Die SPD hat anscheinend noch nicht mitbekommen, daß sie jetzt nur noch den Kellner und nicht mehr den Koch darstellt. Oder wie darf man den SPD Vorsitzenden Schmid verstehen, der in seinen Interviews immer von "gleicher Augenhöhe" sprach. Auch bei den Grünen wird es jetzt spannend, denn Regierungserfahrung hat von den Leuten da unten niemand und man muß abwarten, ob sie das Ganze auf die Reihe bekommen ohne daß sich gleich am Anfang die Parteiflügel verkrachen.
Für Mappus freut mich die Niederlage ganz besonders, dieser Mann ist für mich das Abziehbild eines Politikertypus, welchen ich überhaupt nicht schätze. Nun hat er auch wieder genügend Zeit jedes WE zu seinen Bayern nach München zu fahren - er ist bekennender FCB Fan und hat(te) eine Dauerkarte dort.
Der lustige Guido hört gerade auch das laute Sägen an seinen Stuhlbeinen. Ähnliches dürfte auch Klaus Ernst von den Linken vernehmen, nur ist es noch nicht ganz so laut und intensiv. Vielleicht können sich beide in ein paar Monaten der spätrömischen Dekadenz hingeben und müssen nicht mehr dieses abnervende Berufspolitikerleben führen
Gabriel platzt richtig vor Stolz .....vielleicht sagt ihm morgen mal einer daß die SPD in beiden Bundesländern immer noch kräftig Federn gelassen hat und sie sich allmählich in immer mehr Bundesländern als dritte Kraft etablieren wird.
Ach ja... bleibt noch die Mutti. Sie wird die Mundwinkel noch ein bischen tiefer ziehen aber sonst wird sich bei ihr nicht viel ändern. Trotz den unschönen Ergebnissen in den letzten Landtagswahlen wird es in der CDU keinen Putsch geben. Karl Theodor ist weg, Koch hat der Politik adieu gesagt, Röttgen und von der Leyen haben zuwenig Hausmacht - wer sollte da die Königsmörderin spielen.
Die Grünen sind auf jeden Fall auch bundespolitisch wesentlich ernster zu nehmen. Der politische Gegner und auch die Medien werden ihnen jetzt genauer auf die Finger und Sprechblasen schauen. Sie sollten trotz aller Erfolge nicht größenwahnsinnig werden und in BaWü zeigen, wie Politik unter grüner Regie gemacht werden kann. Sie sollten auch nicht vergessen, daß sie sehr viele Stimmen von Leuten bekommen haben, die sonst noch nie grün gewählt haben. Die können auch genauso schnell wieder weg sein. Kann der Guido sicher bestätigen.
Ich fände einen grünen MP in Baden-Würtemberg sehr spannend. Dann könnten sich die Grünen nämlich nicht mehr in der Opposition oder hinter enem größeren Bundnispartner verstecken sondern könnten bzw. müßten Realpolitik betreiben. Dann wäre es nicht nur damit getan, gegen etwas zu argumentieren sondern tatsächlich zu handeln. Da werden sie vermutlich vielen Neuwählern und auch manchem Stammwähler massiv auf die Füße treten (müssen).
Der Guido konnte zu seiner Oppostionszeit auch ordentlich abledern und war beliebt. Kaum war er in Amt und Würden war es dann mit der Beliebtheit nicht mehr so weit her. Spätestens wenn eine grüne Regierung den Bürgerinitiativen klarmachen muß, daß jetzt zahlreiche Windräder sichtbar in die Natur gestellt werden und jede Menge Stromleitungen durch Naherholungs- und Siedlungsgebiete gebaut werden müssen wird es massiv Knatsch geben. Da hat der schwäbische Wutbürger ruckzuck andere Feindbilder als Mappus & Co.
In Rheinland Pfalz hat König Kurt Glück, daß sich die CDU bei Landtagswahlen stets vorher selbst zerlegt. Da ist auf die dortigen schwarzen Klüngler und Schummler 100% Verlaß. Normalerweise wären Becks Skandälchen in den letzten Jahren (z.B. der Fall Nürburgring) Grund genug für einen Regierungswechsel. Aber da müßte es auch eine wirklich wählbare Alternative geben.
Der Guido konnte zu seiner Oppostionszeit auch ordentlich abledern und war beliebt. Kaum war er in Amt und Würden war es dann mit der Beliebtheit nicht mehr so weit her. Spätestens wenn eine grüne Regierung den Bürgerinitiativen klarmachen muß, daß jetzt zahlreiche Windräder sichtbar in die Natur gestellt werden und jede Menge Stromleitungen durch Naherholungs- und Siedlungsgebiete gebaut werden müssen wird es massiv Knatsch geben. Da hat der schwäbische Wutbürger ruckzuck andere Feindbilder als Mappus & Co.
In Rheinland Pfalz hat König Kurt Glück, daß sich die CDU bei Landtagswahlen stets vorher selbst zerlegt. Da ist auf die dortigen schwarzen Klüngler und Schummler 100% Verlaß. Normalerweise wären Becks Skandälchen in den letzten Jahren (z.B. der Fall Nürburgring) Grund genug für einen Regierungswechsel. Aber da müßte es auch eine wirklich wählbare Alternative geben.
singender_adler schrieb:
Bist du ein arti-Klon? Was treibt dich dazu, Grossmann zu verteidigen? Es geht um den Vorstandsvorsitzenden eines Atomenergie-Konzerns, der den antidemokratischen Geheimvertrag zur AKW-Laufzeitverlängerung ausgehandelt hat (http://www.spiegel.de/images/image-130804-galleryV9-tjyo.jpg , http://www.greenpeace.at/atom-cdu-zentrale.98.html).
Zu diesem finden sich in Wikileaks-Dokumenten Hinweise für finanzielle Unregelmässigkeiten mit steuerrechtlicher Relevanz.
Wenn dies nicht für einen Anfangsverdacht ausreichen soll (bei Ermittlungen könnte sich ja auch alles als regulär herausstellen), was dann?
Deine Denunzierungsvorwürfe kannst du dir also sonstwohin stecken.
Wenn Du Dir Deiner Sache so sicher bist dann zeig Großmann doch an. Dies steht Dir völlig frei. Die Anzeige kannst Du an die Steuerfahndung des Finanzamtes Essen richten, sollte diese örtlich nicht zuständig sein wird das an die zuständigen Kollegen weitergeleitet.
Im Übrigen bin ich weder ein Klon noch vereidige ich jemanden gegen berechtigte Kritik. Nur bei undifferenzierter Dreckschmeißerei wie in deinem Ausgangsposting habe ich Stellung bezogen.
singender_adler schrieb:
Anfangsverdacht entspricht zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten. Da ruft jemand beim zuständigen Finanzamt an und sagt, dass Vorstandsvorsitzender X von Energiekonzern Y ein Konto in Luxemburg habe - wenn die politische Stimmung da ist, dann wird das genutzt.
Ich denke, dass man fündig werden würde...
Du hast ein tolles Demokratieverständis. Einfach mal beim Finanzamt anrufen, irgendjemand aufs Geradewohl denunzieren und wenn die politische Stimmung da ist dann wird ermittelt und gestraft. Dann erst? Welche politische Stimmung darfs denn sein? . Wie fändest Du es denn, wenn man Dich einfach mal so anschwärzt. Irgendetwas mehr oder minder untersuchenswertes findet sich bei jedem.
Finanzämter, Sozialämter, Zulassungstellen, Ausländerbehören, Verfassungsschutz freuen sich über fleissige inoffizielle Mitarbeiter mit ihren sachdienlichen Hinweisen. Auch Bayer Leverkusen freut sich über manch liebgemeinten Hinweis.
propain schrieb:
Anders ist das bei uns Bürgern, vor allem wenn Leute betroffen sind, wir dürfen anders denken, da wir nicht Recht und Gesetz vertreten müssen.
Ganz so ist das nicht. Mit einer möglicherweise nicht der juristisch gezogenen Lnie völlig übereinstimmenden Denke wird einem von dritter Seite schnell faschistoide Denke und Folterakzeptanz unterstellt.Da kommt man schnell in die Schublade "gesundes Volksempfinden".
Was mich stört ist, daß es bei der Berichterstattung und den ganzen Kommentaren gar nicht mehr um den eigentlichen Anlaß dieses Prozesses geht ( nämlich ob Gäffgen tatsächlich immer noch unter dem Trauma der Folterandrohung leidet bzw. gelitten hat).
Die Steuerfahndung darf nur bei konkretem Verdacht tätig werden und nicht einfach nur mal so. Sicherlich auch nicht weil der poltische Gegner bestimmte Gruppen einfach mal pauschal Steuerhinterziehungen unterstellt ( wobei der politische Gegner und die bestimmten Gruppen je nach Sichtweise austauschbar sind - dies ist von mir völlig neutral formuliert).
Und wenn die Steuerfahndung gegen Vorstandsmitglieder von Stromkonzernen vorgeht dann nur wenn die Herren selbst Hinterziehungen bei ihren persönlichen Steuern vorgenommen hätten.
Ansonsten ermittelt die Steuerfahnung gegen die Energiekonzerne selbst, da diese allesamt Kapitalgesellschaften sind. Eine mögliche Steuernachzahlung aus einer Fahndungsmaßnahme müßten dann auch die Sromkonzerne zahlen, ob Vorstandsmitglieder hierfür möglicherweise haftbar gemacht werden können käme auf den Einzelfall drauf an.
Und wenn die Steuerfahndung gegen Vorstandsmitglieder von Stromkonzernen vorgeht dann nur wenn die Herren selbst Hinterziehungen bei ihren persönlichen Steuern vorgenommen hätten.
Ansonsten ermittelt die Steuerfahnung gegen die Energiekonzerne selbst, da diese allesamt Kapitalgesellschaften sind. Eine mögliche Steuernachzahlung aus einer Fahndungsmaßnahme müßten dann auch die Sromkonzerne zahlen, ob Vorstandsmitglieder hierfür möglicherweise haftbar gemacht werden können käme auf den Einzelfall drauf an.
singender_adler schrieb:
Das Geld müsste man natürlich danach über z.B. Steuerfahndung bei den Vorständen der Energiekonzerne....... wieder reinholen.
Interpretiere ich Deine Aussage richtig, daß Du unisono jedem Vorstandsmitglied eines Stromkonzerns Einkommensteuerhinterziehungen unterstellst?
Das Urteil wird aber nicht heute sondern erst in etwa drei Wochen zu erwarten sein.
Mich kotzt das alles nur noch an. Gäffgen fühlt sich also traumatisiert. Und das nicht etwa von seinem aus Habgier begangen Mord an einem unschuldigen kleinem Buben.
Nein, Gäffgen sieht sich nicht als reumütigen Täter sondern ausschließlich als armes Opfer der hessischen Polizei. Und so prozessiert er munter auf Kosten des Steuerzahlers weiter. Ich befürchte daß dieser Prozeß nicht der letzte in Sachen "Folteropfer" Gäffgen ist.
P.S. Nur um es klarzustellen: Ich plädiere weder für tatsächliche noch für angedrohte Folter bei Verhören. Das sagt mein Kopf auch wenn der Bauch durchaus ein gewisses Verständnis dafür aufbringt, sofern durch Folterandrohung ein Kinderleben möglicherweise hätte gerettet werden können. Aber manchmal darf man auf sein Bauchgefühl nicht hören.
Mich kotzt das alles nur noch an. Gäffgen fühlt sich also traumatisiert. Und das nicht etwa von seinem aus Habgier begangen Mord an einem unschuldigen kleinem Buben.
Nein, Gäffgen sieht sich nicht als reumütigen Täter sondern ausschließlich als armes Opfer der hessischen Polizei. Und so prozessiert er munter auf Kosten des Steuerzahlers weiter. Ich befürchte daß dieser Prozeß nicht der letzte in Sachen "Folteropfer" Gäffgen ist.
P.S. Nur um es klarzustellen: Ich plädiere weder für tatsächliche noch für angedrohte Folter bei Verhören. Das sagt mein Kopf auch wenn der Bauch durchaus ein gewisses Verständnis dafür aufbringt, sofern durch Folterandrohung ein Kinderleben möglicherweise hätte gerettet werden können. Aber manchmal darf man auf sein Bauchgefühl nicht hören.
Oh, schön daß es diesen Film doch noch zu sehen gibt.
Obwohl: Die Machart der Redakteure war damals schon recht link. Man setzte alles daran die beiden Fanclubs unbedingt als rechtsradikale Schläger hinzustellen um die bestehenden Vorurteile doch bestätigen zu können. Es wurde bei den Interviews solange gebohrt bis die beiden HSVer endlich ihre Knarren aus dem Regal geholt hatten. Beide Fanclubs fühlten sich im Nachhinein ziemlich verarscht. Denn nur diese Szenen wurden gezeigt alles andere "normale" wurde rausgeschnitten. Aber das ging eigentlich allen Fußballfans in der damaligen Zeit so, über die die Medien berichtet hatten.
Aber nichts desto trotz ist es schön bekannte HSV-Gesichter von damals wiederzusehen. Eigentlich sollte eine Sequenz über unsere damaligen Kumpels von den Thundergods auch beim Auswärtsspiel in FFM in unserer Fanclubkneipe gedreht werden. Aber Wirt und Filmteam verkrachten sich und deswegen gabs nix zum drehen und die gemeinsame Sauferei blieb ungefilmt.
Obwohl: Die Machart der Redakteure war damals schon recht link. Man setzte alles daran die beiden Fanclubs unbedingt als rechtsradikale Schläger hinzustellen um die bestehenden Vorurteile doch bestätigen zu können. Es wurde bei den Interviews solange gebohrt bis die beiden HSVer endlich ihre Knarren aus dem Regal geholt hatten. Beide Fanclubs fühlten sich im Nachhinein ziemlich verarscht. Denn nur diese Szenen wurden gezeigt alles andere "normale" wurde rausgeschnitten. Aber das ging eigentlich allen Fußballfans in der damaligen Zeit so, über die die Medien berichtet hatten.
Aber nichts desto trotz ist es schön bekannte HSV-Gesichter von damals wiederzusehen. Eigentlich sollte eine Sequenz über unsere damaligen Kumpels von den Thundergods auch beim Auswärtsspiel in FFM in unserer Fanclubkneipe gedreht werden. Aber Wirt und Filmteam verkrachten sich und deswegen gabs nix zum drehen und die gemeinsame Sauferei blieb ungefilmt.
Die westlichen Staaten werden erst mal gar nichts unternehmen, weil sich noch viel zu viele ihrer Staatsbürger als "Gastarbeiter" in Libyen aufhalten.
Gaddafi war ja immer schon alles zuzutrauen aber jetzt, wo er mit dem Rücken zur Wand steht und bald von eigener oder fremder Hand ins Jenseits befördert werden dürfte, würde er bestimmt auch keine Skrupel haben diese Leute umbringen zu lassen.
Man hofft in den westlichen Hauptstädten, daß sich in den nächsten Tagen noch mehr Armeeeinheiten von Gaddafi abwenden, der Despot entweder zu seinem Kumpel Chavez oder sogar ins Jenseits entschwindet und das bisherige lbysche System implodiert. Das dürfte wohl nur noch eine Sache von höchstens zwei Tagen sein.
Mich interessiert mehr was man zu tun gedenkt, wenn die Revolutionen vorbei sind und die arabischen Staaten ihren neuen Weg finden wollen. Denn die ursächlichen Probleme sind ja geblieben (Überbevölkerung, Massenarbeitslosigkeit, fehlende Perspektiven für junge Leute)
Gaddafi war ja immer schon alles zuzutrauen aber jetzt, wo er mit dem Rücken zur Wand steht und bald von eigener oder fremder Hand ins Jenseits befördert werden dürfte, würde er bestimmt auch keine Skrupel haben diese Leute umbringen zu lassen.
Man hofft in den westlichen Hauptstädten, daß sich in den nächsten Tagen noch mehr Armeeeinheiten von Gaddafi abwenden, der Despot entweder zu seinem Kumpel Chavez oder sogar ins Jenseits entschwindet und das bisherige lbysche System implodiert. Das dürfte wohl nur noch eine Sache von höchstens zwei Tagen sein.
Mich interessiert mehr was man zu tun gedenkt, wenn die Revolutionen vorbei sind und die arabischen Staaten ihren neuen Weg finden wollen. Denn die ursächlichen Probleme sind ja geblieben (Überbevölkerung, Massenarbeitslosigkeit, fehlende Perspektiven für junge Leute)
stefank schrieb:
Hintergründe zum Verhalten Guttenbergs in der FAZ:
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E7BD0A2A6453344AB87DBA19FB3886186~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Die Sonntagszeitung der FAZ nimmt Guttenberg nicht nur da in ihrer heutigen Ausgabe voll aufs Korn. Nicht nur der von Dir zitierte ganzseitige Artikel findet sich da. Auf dem Titelblatt gibt es "Ein geschönter Lebenslauf", Auf Seite 2 wird ganzseitig der Journalismus der Bildzeitung bezogen auf Guttenberg mit negativer Tendenz beschrieben, auf Seite 3 der von Dir verlinkte Artikel ganzseitig, auf Seite 4 unter der Überschrift "Gezielte Informationspannen" das Verhalten als Verteidigungsminister hart kritisiert.
Der absolute Knaller finde sich aber relativ versteckt auf Seite 7. Unter der Überschrift "Gyros und Melange - der elektisch beschrittene Pfad" wird das Vorwort der Disseration "Verfassung und Verfassungsvortrag, Konstitutionelle Entwicklungstufenin den USA und der EU" abgdruckt. Als Autor wird in der FAS angegeben: Dr.iur.requ.Karl-Theodor zu Guttenberg.
Ich hab mir bald ins Hemd gemacht als ich den Titel gelesen habe Das ist so eine richtig gelungen Bösartigkeit der FAZ, wird bestimmt in den nächsten Tagen noch von anderen Medien übernommen.
Die FAZ hat Guttenberg jedenfalls richtig gefressen, soviel Gegenfeuer muß sich erst mal einer erdienen.
SGE_Werner schrieb:
So, ich buche jetzt meinen Ägypten-Urlaub. Für eine solche Revolution muss man mit Anwesenheit und Geld danken, nicht durch Abwesenheit glänzen.
Buch um - in Persien ist's auch schön. Und wenn Du eine wirkliche Revolution erleben willst dann sicherlich dort. Im Iran hat sich unter den jungen Leuten nämlich wesentlich mehr Verdruss angesammelt als in den übrigen arabischen Autokratien. Und das will was heißen.