fromgg
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Bin weitgehend einverstanden, möchte aber folgendes ergänzen.
Die Wende und alle Veränderungen, positiv wie negativ waren für sehr viele DDRler eine Zäsur in ihrem Leben und ihrer Familien, die wir im Westen nur direkt nach dem Krieg kannten. Lang ist es her
Massenhafte Umzüge in den Westen, zumeist beruflich begründet, von jungen Menschen ließ die neuen Bundesländer demografisch veralten und wirtschaftlich nicht im notwendigen Maße entwickeln.
Menschen, die 40 Jahre abgeschottet lebten, denen täglich von der Parteileitung gesagt wurde, was sie zu tun und zu lassen hatten und was zu denken, waren plötzlich mit dem westlichen Individualismus konfrontiert. Nun musste man sich selbst kümmern.
Nach der Wende hatte ich Gelegenheit an der Integration eines VEBs in ein Unternehmen meines Arbeitgebers mitzuwirken.
Es war nicht nur für die Arbeitnehmer des DDR-Betriebes, es war auch für uns Wessis ein Kulturschock.
Besonders fiel mir das unterwürfige Verhalten gegenüber den Führungskräften auf. Das war ich so nicht gewohnt. Ein Zeichen des bisher üblichen Befehl und Gehorsam. Kritisch diskutiert wurde nicht.
Ähnliches berichtete mir mein Bruder, der nach der Wende half in Weimar ein Finanzamt aufzubauen.
Leider gab es auch eine widerliche Arroganz westlicher "Siegertypen", die ein Zusammenwachsen erschwert hat.
Im Westen konnten sich seit 1948 Strukturen der Parteizugehörigkeiten entwickeln. SPD zu wählen wurde praktisch in Arbeiterfamilien weitervererbt. So wie die CDU bei den Katholiken.
(Das verändert sich auch seit einiger Zeit)
All das kannte man im Osten nicht. SED und Blockflöten, das war's.
Und nun seit 30 Jahren permanenter Veränderungen, Krisen gibt es eine Sehnsucht nach Sicherheit und Beständigkeit.
Keine der Altparteien, da hat Semper recht, ist es gelungen das aufzufangen und positiv zu entwickeln. Sicher auch aufgrund fehlender Parteienbindung, besonders auf dem Land.
Meine Wahrnehmung ist, da gibt es die Bereitschaft den populistischen Botschaften von AfD und jetzt auch BSW zu folgen. Nicht unbedingt nur aus Rechtsradikalismus, sondern aus Protest.
Das umzudrehen wird nur gelingen, wenn es den etablierten Parteien gelingt, die Hoffnungen auf Sicherheit und Zukunftsfähigkeit nachvollziehbar in Politik umzusetzen.
Zugegeben einfacher gesagt als getan.
Die Wende und alle Veränderungen, positiv wie negativ waren für sehr viele DDRler eine Zäsur in ihrem Leben und ihrer Familien, die wir im Westen nur direkt nach dem Krieg kannten. Lang ist es her
Massenhafte Umzüge in den Westen, zumeist beruflich begründet, von jungen Menschen ließ die neuen Bundesländer demografisch veralten und wirtschaftlich nicht im notwendigen Maße entwickeln.
Menschen, die 40 Jahre abgeschottet lebten, denen täglich von der Parteileitung gesagt wurde, was sie zu tun und zu lassen hatten und was zu denken, waren plötzlich mit dem westlichen Individualismus konfrontiert. Nun musste man sich selbst kümmern.
Nach der Wende hatte ich Gelegenheit an der Integration eines VEBs in ein Unternehmen meines Arbeitgebers mitzuwirken.
Es war nicht nur für die Arbeitnehmer des DDR-Betriebes, es war auch für uns Wessis ein Kulturschock.
Besonders fiel mir das unterwürfige Verhalten gegenüber den Führungskräften auf. Das war ich so nicht gewohnt. Ein Zeichen des bisher üblichen Befehl und Gehorsam. Kritisch diskutiert wurde nicht.
Ähnliches berichtete mir mein Bruder, der nach der Wende half in Weimar ein Finanzamt aufzubauen.
Leider gab es auch eine widerliche Arroganz westlicher "Siegertypen", die ein Zusammenwachsen erschwert hat.
Im Westen konnten sich seit 1948 Strukturen der Parteizugehörigkeiten entwickeln. SPD zu wählen wurde praktisch in Arbeiterfamilien weitervererbt. So wie die CDU bei den Katholiken.
(Das verändert sich auch seit einiger Zeit)
All das kannte man im Osten nicht. SED und Blockflöten, das war's.
Und nun seit 30 Jahren permanenter Veränderungen, Krisen gibt es eine Sehnsucht nach Sicherheit und Beständigkeit.
Keine der Altparteien, da hat Semper recht, ist es gelungen das aufzufangen und positiv zu entwickeln. Sicher auch aufgrund fehlender Parteienbindung, besonders auf dem Land.
Meine Wahrnehmung ist, da gibt es die Bereitschaft den populistischen Botschaften von AfD und jetzt auch BSW zu folgen. Nicht unbedingt nur aus Rechtsradikalismus, sondern aus Protest.
Das umzudrehen wird nur gelingen, wenn es den etablierten Parteien gelingt, die Hoffnungen auf Sicherheit und Zukunftsfähigkeit nachvollziehbar in Politik umzusetzen.
Zugegeben einfacher gesagt als getan.
hawischer schrieb:
All das kannte man im Osten nicht. SED und Blockflöten, das war's.
Und nun seit 30 Jahren permanenter Veränderungen, Krisen gibt es eine Sehnsucht nach Sicherheit und Beständigkeit.
Keine der Altparteien, da hat Semper recht, ist es gelungen das aufzufangen und positiv zu entwickeln. Sicher auch aufgrund fehlender Parteienbindung, besonders auf dem Land.
Beständigkeit gibts nicht mehr. Sicherheit ebenfalls nicht. Es gab mal den geflügelten Spruch vom Opel Beamten. Wenn du dir nichts zuschulden kommen lässt , bist du abgesichert mit überdurchnittlichem Gehalt , usw.
Wer heute da vorbeikommt sieht , dass dies nicht der Fall war. Bei VW wird es auch Ärger geben. Nicht so wie bei Opel , aber leider mehr als jemals gedacht. Die Arbeitswelt ändert sich , die Gesellschaft ändert sich. Das ist irreversibel.
Schönesge schrieb:
Das für mich von außen am deutlichsten erkennbare Ereignis scheint der Krieg in der Ukraine zu sein, mit dem unterschiedlichen Blick auf diesen Krieg, scheint sich sich einiger Frust im Osten kanalisiert zu haben.
Der unterschiedliche Blick auf den Krieg kann dann aber höchstens erst ab Sommer / Herbst gewesen sein. Im Frühjahr 2022 war die SPD im Osten noch recht stark und hatte teilweise zugelegt in den LTW-Umfragen.
Nur mal kurz als Vergleich:
Thüringen April 2022 (INSA)
AfD 22 , CDU 20, SPD 16, Linke 24, Grüne 7
Also bei der Wahl dann dem gegenüber SPD 10 % verloren, Linke 11 % verloren, Grüne 4 % verloren , zeitgleich BSW 16 % gewonnen, AfD 11 %gewonnen. Nur um noch mal festzuhalten, Rot-Rot-Grün hatte vor gut 2 Jahren noch 47 % in Thüringen. Meines Erachtens ist eher der Punkt, dass Scholz bis Frühjahr 2022 durchaus auch noch stark gewirkt hat, man erinnert sich an die Zeit direkt nach dem Ukraine-Krieg-Beginn. Aber ab Sommer 2022 begann der permanente Streit in der Koalition, die Inflation schnellte nach oben. Ich glaube nicht, dass das besonders gut angekommen ist. Wenn man auf die Wählerwanderungen schaut, hat die AfD zB massiv aus dem Nichtwählerlager hinzugewonnen. Und die AfD war ja 2019 auch schon da breit aufgestellt in Thüringen.
Meines Erachtens ist man völlig unzufrieden mit der aktuellen Regierung, weil diese nicht wirklich führt. Es gibt weltweite Krisen und Bedrohungen, hohe Inflation usw und die Regierung ist völlig zerstritten und wirkt blockiert und redet auch oftmals an den "empfundenen" (aber auch teils tatsächlichen) Problemen der Bevölkerung vorbei, erst recht auf dem Land und davon hat man im Osten ne Menge. Auch da zeigen die Wählerwanderungen ja klar, dass vor allem im ländlichen Raum die AfD noch mal deutliche Zuwächse verbuchen konnte und dort die Unzufriedenheit besonders groß ist. Der Wunsch nach Führungsstärke wird ja auch aus den Umfragen klar, die es zB vor der Wahl gab.
Und ich glaube, dass man im Osten nach 4 Jahrzehnten der Diktatur und den Wende-Umschwüngen einfach der Wunsch nach klarer Führung immer noch größer ist als im individualisierteren Westen.
Klare, einfache Worte. Das beherrschen Wagenknecht, aber auch die AfD. Da redet keiner drumherum oder tut so als müsste er Kompromisse schließen. Gut, deswegen sind sie praktisch auch regierungsunfähig. Genau das würde man ja bei einer Koalitionen mit denen auch sehen.
Schönesge schrieb:
Wir schaffen es auf jeden Fall nicht die Menschen im Osten von unseren Narrativen zu überzeugen. Ähnlich blank sind wir ja auch bei der Analyse, warum es zu viele türkischstämmige Menschen mit Erdogan halten.
Dem ist zuzustimmen. Aber wie gesagt, es betrifft ja auch viele Menschen hier im Westen. Die Mehrheit der AfD-Wählerschaft sitzt im Westen. 10 % von 80 % sind immer noch mehr als 30 % von 20 %.
SGE_Werner schrieb:Schönesge schrieb:
Wir schaffen es auf jeden Fall nicht die Menschen im Osten von unseren Narrativen zu überzeugen. Ähnlich blank sind wir ja auch bei der Analyse, warum es zu viele türkischstämmige Menschen mit Erdogan halten.
Dem ist zuzustimmen. Aber wie gesagt, es betrifft ja auch viele Menschen hier im Westen. Die Mehrheit der AfD-Wählerschaft sitzt im Westen. 10 % von 80 % sind immer noch mehr als 30 % von 20 %.
Schon falsch. Die sind schon angefressen , wenn irgendwer die überzeugen will von irgendwas. Besserwessi nannten die das.
Die Türken sind eine andere Geschichte.
fromgg schrieb:
Schon falsch. Die sind schon angefressen , wenn irgendwer die überzeugen will von irgendwas. Besserwessi nannten die das.
Und was ist jetzt an meiner Aussage falsch mit den Anteilen und dass anscheinend auch viele Wessis nicht überzeugt werden von unseren Narrativen? Abgesehen davon haben die Wessis ja auch die da drüben als Jammerossis verspottet.
Man tritt in ein Fettnäpchen nach dem anderen und wundert sich ...
https://www.zeit.de/mobilitaet/2024-09/elektroautos-dienstwagen-steuererleichterungen-wachstumschancenpaket?dicbo=v2-YU3vdzS
Das ist doch eine Steilvorlage . Man versucht der deutschen Autoindustrie was gutes zu tun , weil die keine kleinen , günstigen E Fahrzeuge haben. Und zack , wird subventioniert. Welche Aussenwirkung so was hat , wird nicht bedacht. Oder ist das denen mittlerweile egal ?
https://www.zeit.de/mobilitaet/2024-09/elektroautos-dienstwagen-steuererleichterungen-wachstumschancenpaket?dicbo=v2-YU3vdzS
Das ist doch eine Steilvorlage . Man versucht der deutschen Autoindustrie was gutes zu tun , weil die keine kleinen , günstigen E Fahrzeuge haben. Und zack , wird subventioniert. Welche Aussenwirkung so was hat , wird nicht bedacht. Oder ist das denen mittlerweile egal ?
Gelöschter Benutzer
FrankenAdler schrieb:
Klar bleibt ein Restrisiko, auch jetzt noch. Wenn man aber sieht, welche Power, welches Spielverständnis, welche Übersicht der Junge hat, dann glaube ich nicht, dass von Verletzungen abgesehen, irgendwas dafür sorgen kann, dass Ekitike kein Volltreffer wird.
In diesem Punkt sind wir uns wohl alle einig. Ich denke, dass jeder Eintracht-Fan sich eine erfolgreiche Saison wünscht und unseren Spielern nur das Beste gönnt. Was mich allerdings erneut ärgert, ist die Berichterstattung der SportBild. Schon jetzt werden die wildesten Gerüchte über eine mögliche Ablösesumme für Hugo konstruiert
Ich war in Sevilla schrieb:FrankenAdler schrieb:
Klar bleibt ein Restrisiko, auch jetzt noch. Wenn man aber sieht, welche Power, welches Spielverständnis, welche Übersicht der Junge hat, dann glaube ich nicht, dass von Verletzungen abgesehen, irgendwas dafür sorgen kann, dass Ekitike kein Volltreffer wird.
In diesem Punkt sind wir uns wohl alle einig. Ich denke, dass jeder Eintracht-Fan sich eine erfolgreiche Saison wünscht und unseren Spielern nur das Beste gönnt. Was mich allerdings erneut ärgert, ist die Berichterstattung der SportBild. Schon jetzt werden die wildesten Gerüchte über eine mögliche Ablösesumme für Hugo konstruiert
Dass er irgendwann ein Verkaufskandidat ist , dürfte klar sein. Wenn ein guter Denfensivspieler 40Mio bringt , kann man sich vorstellen , was man sich seitens der Eintracht für Hugo so vorstellt. Dafür braucht man nicht das Blatt zu lesen.
Frankfurter-Bob schrieb:
Zu Esken hat Weil damals das passende gesagt, was auch vielen Mitgliedern so ging.
Das ist richtig. Habe noch mal nachgelesen.
Die Aussage von Esken über Scholz ist aus heutiger Sicht mit einer gewissen Berechtigung zu bewerten. Auch wenn Esken sich heute anders positioniert. Siehe unten.
"Olaf Scholz gibt sich mit den Groko-Kompromissen zu schnell zufrieden. Er geht in Verhandlungen nur mit Positionen, die er auch durchsetzen kann. Damit nimmt er doch schon den Kompromiss vorweg und schwächt die SPD"
"Das ist der Scholz-Ansatz: von vornherein die Bedenken möglicher Koalitionspartner berücksichtigen. Aber dann versteht keiner mehr, wofür die Sozialdemokratie steht."
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/spd-vorsitz-wahlempfehlung-weil-kuehnert
Natürlich kann man seine Meinung ändern, so wie Esken heute über Scholz urteilt. Oder man hängt sein Fähnchen in den Wind? Man wird sehen, wie sich die Diskussion in der SPD nach der nächsten Wahl entwickelt.
"Der Bundeskanzler muss sich von mir nicht in die Pflicht nehmen lassen", sagte Esken. "Er ist bereits in der Pflicht und übernimmt die Verantwortung jeden Tag – sowohl Themen zu setzen als auch voranzumarschieren."
"Olaf Scholz ist unser starker Bundeskanzler"
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/landtagswahlen-sachsen-thueringen-spd-saskia-esken-olaf-scholz
hawischer schrieb:Frankfurter-Bob schrieb:
Zu Esken hat Weil damals das passende gesagt, was auch vielen Mitgliedern so ging.
Das ist richtig. Habe noch mal nachgelesen.
Die Aussage von Esken über Scholz ist aus heutiger Sicht mit einer gewissen Berechtigung zu bewerten. Auch wenn Esken sich heute anders positioniert. Siehe unten.
"Olaf Scholz gibt sich mit den Groko-Kompromissen zu schnell zufrieden. Er geht in Verhandlungen nur mit Positionen, die er auch durchsetzen kann. Damit nimmt er doch schon den Kompromiss vorweg und schwächt die SPD"
"Das ist der Scholz-Ansatz: von vornherein die Bedenken möglicher Koalitionspartner berücksichtigen. Aber dann versteht keiner mehr, wofür die Sozialdemokratie steht."
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/spd-vorsitz-wahlempfehlung-weil-kuehnert
Natürlich kann man seine Meinung ändern, so wie Esken heute über Scholz urteilt. Oder man hängt sein Fähnchen in den Wind? Man wird sehen, wie sich die Diskussion in der SPD nach der nächsten Wahl entwickelt.
"Der Bundeskanzler muss sich von mir nicht in die Pflicht nehmen lassen", sagte Esken. "Er ist bereits in der Pflicht und übernimmt die Verantwortung jeden Tag – sowohl Themen zu setzen als auch voranzumarschieren."
"Olaf Scholz ist unser starker Bundeskanzler"
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/landtagswahlen-sachsen-thueringen-spd-saskia-esken-olaf-scholz
Age of consent. Haben die von Merkel gelernt, ohne deren Perfektion zu erreichen. . Auch geräuschloses regieren genannt.
Das machen weder die Grünen noch weite Teile der SPD mit.
Was will eigentlich Merz von Scholz ? Soll das ein Warnschuss an die Grünen sein ? Ein Angebot ?
Warten wir mal die Freakshow ab, die am Sonntag moeglicherweise für schlechte Unterhaltung sorgen wird.
Ich schimpfe ja auch über die Sozen. Über die Grünen sowieso. Aber jetzt geht mir der ***** auf Grundeis, wenn ich es mal so sagen darf. Das kann eine üble Geschichte werden.
Notfalls eben eine Groko, um das schlimmste zu verhindern. Es währe besser. Moeglicherweise stoppt das ein wenig die Erosion .
Was will eigentlich Merz von Scholz ? Soll das ein Warnschuss an die Grünen sein ? Ein Angebot ?
Warten wir mal die Freakshow ab, die am Sonntag moeglicherweise für schlechte Unterhaltung sorgen wird.
Ich schimpfe ja auch über die Sozen. Über die Grünen sowieso. Aber jetzt geht mir der ***** auf Grundeis, wenn ich es mal so sagen darf. Das kann eine üble Geschichte werden.
Notfalls eben eine Groko, um das schlimmste zu verhindern. Es währe besser. Moeglicherweise stoppt das ein wenig die Erosion .
fromgg schrieb:
Was will eigentlich Merz von Scholz ?
dass ein Oppositionsführer mit einem Regierungschef zusammenkommt, finde ich normal und völlig richtig. Dies hat es schon immer gegeben. Das Gespräch war übrigens schon länger angedacht, sollte eigentlich um die Mittelstreckenraketen gehen.
Vael schrieb:SGE_Werner schrieb:Vael schrieb:
Dazu widerspricht das auch noch den Genfer Flüchtlingskonventionen, aber sowas von.
Wird die noch eingehalten außerhalb einiger EU-Länder?
Sollte das uns davon abhalten sie nicht einzuhalten? So als Gegenfrage?
Nö, könnte nur halt sein, dass man irgendwann ne politische Mehrheit für Parteien hat, die genauso darauf scheissen.
SGE_Werner schrieb:Vael schrieb:SGE_Werner schrieb:Vael schrieb:
Dazu widerspricht das auch noch den Genfer Flüchtlingskonventionen, aber sowas von.
Wird die noch eingehalten außerhalb einiger EU-Länder?
Sollte das uns davon abhalten sie nicht einzuhalten? So als Gegenfrage?
Nö, könnte nur halt sein, dass man irgendwann ne politische Mehrheit für Parteien hat, die genauso darauf scheissen.
Ich befürchte, das wird so kommen. Momentan gewinnt die Wahlen, wer am stärksten eskaliert. Das haben Kuehnert und Esken nicht verstanden.
Der Sonntag wird eine Horrorshow , wenn kein Wunder geschieht.
In ein paar Tagen wird sie verklungen sein, die nahezu gleichlautende Betroffenheitsrhetorik der Politiker aller Parteien. "Meine Gedanken sind... der Rechtsstaat... harte Strafe..."
Dann setzt die Phase der Rechtfertigungen der Verantwortlichen ein, man habe doch dies und jenes bedacht und gemacht und die Opposition wird zur Attacke blasen und vergessen, dass beim "finger-pointing" immer auch drei Finger auf einen selbst gerichtet sind.
Es werden interministrale Arbeitskreise eingerichtet und Universitäten können sich um Prüfaufträge bewerben, wie man denn mit dem Asylrecht und der Integration weiterkommen könne. Unter Berücksichtigung von ...
Die Zeit vergeht, die Hilflosigkeit wird deutlich und die Wahlen kommen und dann ist man erschreckt, wie doch so gewählt wird.
Und wieder ist man sich keiner Schuld bewusst und wie auch in anderen Politikfeldern wird nicht auf gescheiterte Politik, sondern mit der schon üblichen Abgehobenheit auf die Unmündigkeit abgehängter und mit Falschlinformation beeinflusster Wähler verwiesen.
Wir werden es sehen. Leider.
Dann setzt die Phase der Rechtfertigungen der Verantwortlichen ein, man habe doch dies und jenes bedacht und gemacht und die Opposition wird zur Attacke blasen und vergessen, dass beim "finger-pointing" immer auch drei Finger auf einen selbst gerichtet sind.
Es werden interministrale Arbeitskreise eingerichtet und Universitäten können sich um Prüfaufträge bewerben, wie man denn mit dem Asylrecht und der Integration weiterkommen könne. Unter Berücksichtigung von ...
Die Zeit vergeht, die Hilflosigkeit wird deutlich und die Wahlen kommen und dann ist man erschreckt, wie doch so gewählt wird.
Und wieder ist man sich keiner Schuld bewusst und wie auch in anderen Politikfeldern wird nicht auf gescheiterte Politik, sondern mit der schon üblichen Abgehobenheit auf die Unmündigkeit abgehängter und mit Falschlinformation beeinflusster Wähler verwiesen.
Wir werden es sehen. Leider.
hawischer schrieb:
In ein paar Tagen wird sie verklungen sein, die nahezu gleichlautende Betroffenheitsrhetorik der Politiker aller Parteien. "Meine Gedanken sind... der Rechtsstaat... harte Strafe..."
Dann setzt die Phase der Rechtfertigungen der Verantwortlichen ein, man habe doch dies und jenes bedacht und gemacht und die Opposition wird zur Attacke blasen und vergessen, dass beim "finger-pointing" immer auch drei Finger auf einen selbst gerichtet sind.
Es werden interministrale Arbeitskreise eingerichtet und Universitäten können sich um Prüfaufträge bewerben, wie man denn mit dem Asylrecht und der Integration weiterkommen könne. Unter Berücksichtigung von ...
Die Zeit vergeht, die Hilflosigkeit wird deutlich und die Wahlen kommen und dann ist man erschreckt, wie doch so gewählt wird.
Und wieder ist man sich keiner Schuld bewusst und wie auch in anderen Politikfeldern wird nicht auf gescheiterte Politik, sondern mit der schon üblichen Abgehobenheit auf die Unmündigkeit abgehängter und mit Falschlinformation beeinflusster Wähler verwiesen.
Wir werden es sehen. Leider.
Hat Kühnert recht , oder nicht ? Will er nur nicht ?
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-08/kevin-kuehnert-asyl-bewerber-syrien-afghanistan-forderungen-friedrich-merz-solingen-attacke
Ich glaube es ändert sich doch was. Sogar in der Zeit fletschen die Kommentatoren die Zähne. Da findet man das eher selten. Irgendwie ist es diesmal anders.
Kühnert will nicht. Ist sein Recht. Der Hinweis auf's GG kommt immer, egal von welcher Seite, wenn man nicht will.
Nun wurden in den 75 Jahren seit Einführung des GG es insgesamt 67 mal geändert oder erweitert.
U.a. 1993 mit Zustimmung der SPD das Asylrecht:
"Beibehaltung des Individualgrundrechtsauf Asyl, Möglichkeit der Zurückweisung von Asylbewerbern bei Einreise aus sicheren Drittstaaten, Erstellung einer Liste von Nichtverfolgerstaaten, Regelung des Vollzugs aufenthaltsbeendender Maßnahmen, Ermöglichung der Ratifikation des Schengener Übereinkommens und des Dubliner Asylrechts-übereinkommens unter Übernahme allerdaraus folgenden Rechte und Pflichten."
So wie die Schuldenbremse nicht geändert wird, weil es Union und FDP nicht wollen, so werden Regeln des Asylrechts nicht geändert, weil es SPD und Grüne nicht wollen. Bei der FDP weiß ich es nicht.
https://www.bundestag.de/resource/blob/995980/dc7cf6b9b7a0b10c71f0870582847ed4/75-Jahre-Grundgesetz-Aenderungen-des-Grundgesetzes-seit-1949.pdf
Nun wurden in den 75 Jahren seit Einführung des GG es insgesamt 67 mal geändert oder erweitert.
U.a. 1993 mit Zustimmung der SPD das Asylrecht:
"Beibehaltung des Individualgrundrechtsauf Asyl, Möglichkeit der Zurückweisung von Asylbewerbern bei Einreise aus sicheren Drittstaaten, Erstellung einer Liste von Nichtverfolgerstaaten, Regelung des Vollzugs aufenthaltsbeendender Maßnahmen, Ermöglichung der Ratifikation des Schengener Übereinkommens und des Dubliner Asylrechts-übereinkommens unter Übernahme allerdaraus folgenden Rechte und Pflichten."
So wie die Schuldenbremse nicht geändert wird, weil es Union und FDP nicht wollen, so werden Regeln des Asylrechts nicht geändert, weil es SPD und Grüne nicht wollen. Bei der FDP weiß ich es nicht.
https://www.bundestag.de/resource/blob/995980/dc7cf6b9b7a0b10c71f0870582847ed4/75-Jahre-Grundgesetz-Aenderungen-des-Grundgesetzes-seit-1949.pdf
fromgg schrieb:
ja , wo unterscheiden die sich nun von den Rechten ( BSW ) ? Ok , sozialistische Anflüge. Wohl die Strasser Linie ?
Diesen Kommentar finde ich, mit Verlaub, richtig übel.
Die Wagenknecht-Partei, also Wagenknecht mit Strasser zu vergleichen, der ein übler Rassist und Antisemit war, ist mMn mehr als daneben.
FrankenAdler schrieb:fromgg schrieb:
ja , wo unterscheiden die sich nun von den Rechten ( BSW ) ? Ok , sozialistische Anflüge. Wohl die Strasser Linie ?
Diesen Kommentar finde ich, mit Verlaub, richtig übel.
Die Wagenknecht-Partei, also Wagenknecht mit Strasser zu vergleichen, der ein übler Rassist und Antisemit war, ist mMn mehr als daneben.
OK, etwas zu heftig möglicherweise. Aber ich halte die Wagenknecht in dieser Sache ebenfalls nicht für unbedenklich. Halb daneben. Mehr nicht .
Für mich ist die eine Stalinistin. Wie kann man die nur verteidigen und auch nur einen halbwegs guten Satz für die finden ?
SemperFi schrieb:
Die Linke hat nie verstanden, dass ihre Wähler eben keine Linken waren.
Zumindest waren die meisten nie links-liberal, sondern wie hier schon mal erwähnt, linkskonservativ. Ich bezweifle stark, dass es den meisten Linken, insbesondere im Osten, jemals vorrangig um Rechte für Minderheiten, Ausländer, Flüchtlinge oder andere ging. Und genau das hat Wagenknecht eben auch verstanden. Sie macht halt das populistische "wir gegen die da oben" mit und darum geht es vorrangig auch vielen BSW-Wählern, die unzufrieden sind, aber keine Nazis wählen wollen.
Ich hatte mich ja schon damals gewundert, wie einige beim Abgang von Wagenknecht davon geredet haben, dass die Linke sogar davon profitieren könnte oder sie ja jetzt wählbar sei. Im Resultat des Ganzen wird die Linke sogar nun aus Ost-Parlamenten ! rausfliegen und im Bund schlummert sie bei 3 % und ist etwa so wichtig wie die Freien Wähler.
Die Linke schafft sich selbst ab, weil sie nicht merkt, dass sie nur noch Politik für eine so kleine Klientel macht, die sie nicht über die 5 % Hürde schafft.
fromgg schrieb:
ja , wo unterscheiden die sich nun von den Rechten ( BSW ) ? Ok , sozialistische Anflüge. Wohl die Strasser Linie ?
Diesen Kommentar finde ich, mit Verlaub, richtig übel.
Die Wagenknecht-Partei, also Wagenknecht mit Strasser zu vergleichen, der ein übler Rassist und Antisemit war, ist mMn mehr als daneben.
Leihe ohne KO. Gehalt übernimmt teilweise der abgebende Verein. Er kann sich zeigen , wir haben erst mal eine Baustelle temporaer geschlossen. Die Gehaltsdifferenz ist aber zu gross. Das machen die Bauern nicht. Die wollen den völlig von der Gehaltsliste bekommen , glaube ich. Wird also eher nichts. Ausser ihm gehen die Alternativen aus. Wir sollten nicht die Problemlöser für die Kaderprobleme derBauern sein.
fromgg schrieb:
Ich würde das genauso machen. Soweit in die Zukunft schieben, dass keiner mehr lebt, von denen, die daran beteiligt sind. Nennt man aussitzen. Aber AKW in D wird's keine mehr geben. Nicht wegen Gefahren oder Entsorgung oder so was. Neee, in finanzierbar sind die Dinger. Woher soll die Kohle kommen ? Noch eine Stromumlage ? Never
Sag' das mal Merz,Söder und Lindner.
Die trommeln doch schön für neue AKW
Wedge schrieb:fromgg schrieb:
Ich würde das genauso machen. Soweit in die Zukunft schieben, dass keiner mehr lebt, von denen, die daran beteiligt sind. Nennt man aussitzen. Aber AKW in D wird's keine mehr geben. Nicht wegen Gefahren oder Entsorgung oder so was. Neee, in finanzierbar sind die Dinger. Woher soll die Kohle kommen ? Noch eine Stromumlage ? Never
Sag' das mal Merz,Söder und Lindner.
Die trommeln doch schön für neue AKW
Immer schön trommeln. Nennt man Populismus. Unfinanzierbar sollte es heissen. Wobei ich mich frage , wie die Franzosen das machen. Aber da sind massive Interessen von Staatskonzernen im Spiel. Anderes System.
Was kostet eigentlich ein neues Akw und was kostet dann die Kwh ? Bei einem Neubau , ALLES eingerechnet ( Baukosten , Betrieb , Entsorgung usw usw , ohne Staatstzuschüssen ). Ich glaube da fällt man auf den Rücken , wenn man es rauskriegt.
Merz wird Kanzler, nochmal schafft das Scholz nicht . Mal sehen , was da so geboten wird