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hawischer

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Die Mehrheit scheint immer noch von der Demokratie "überzeugt" zu sein:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/rechtsextremismus-studie-100.html

Aber 20 weitere Prozente seien, was ein rechtsextremes Weltbild angehe, einem Graubereich zuzuordnen und:

Gleichzeitig sinkt das Vertrauen in die Institutionen und das Funktionieren der Demokratie auf unter 60 Prozent. Mit 38 Prozent vertritt ein erheblicher Teil der Befragten verschwörungsgläubige Positionen. Populistische und völkisch-autoritär-rebellische Positionen sind ebenfalls verbreitet - bei 33 Prozent beziehungsweise 29 Prozent der Teilnehmenden der Erhebung.

Das sind in Summe schon alamierende und gefährliche Zahlen. Aus meiner Sicht ist ewirklich die Zeit gekommen, dass sich alle zusammen reißen und wieder viel mehr inhaltlich streiten (gerne heftig). Unsere Zahlen scheinen sich jetzt schon nicht wirklich zu den Zahlen aus den USA zu unterscheiden, und was da los ist, bekommt man ja leicht mit, wenn man nicht Augen und Ohren verschließt.

Ich bekomme den rechten und rassistischen Müll auch an allen Ecken und Ende mit, und zwar nicht nur in rechten Kreisen.
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Schönesge schrieb:

und wieder viel mehr inhaltlich streiten

Das genau nicht. Dieser ewige Streit geht den Leuten auf die Nerven und fördert noch die Sehnsucht nach dem "starken Mann".
Probleme lösen, nicht ewig reden und streiten.
Dieses ewige "wir gehen die Probleme an". Das war in der Groko so, und ist jetzt eben auch.
Machen! Und zwar richtig. Mit Sachverstand. Das hat Adenauer mit der Westbindung, Brandt mit der Ostpolitik, Schmidt mit dem Nachrüstungsbeschluss, Kohl mit der deutschen Einheit und Schröder mit der Agenda 2010 gemacht.
Dass es nicht jedem gefallen hat, ...so what.
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rechtsradikales und rassistisches Gedankengut ist doch querbeet in der Gesellschaft angekommen, vermutlich schon lange, aber jetzt offener sichtbar
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Tafelberg schrieb:

rechtsradikales und rassistisches Gedankengut ist doch querbeet in der Gesellschaft angekommen, vermutlich schon lange, aber jetzt offener sichtbar

Aus der Untersuchung (Seite 73f, Tab 3.3) der Friedrich-Ebert-Stiftung 2023/23:

"Manifest rechtsextremes Weltbild" nach Parteienpräferenz (Prozentangaben)

AfD: 24,1
FDP: 15,9
SPD: 7,9
Nichtwähler: 6,9
CDU/CSU: 6,3
Linke: 5,3
Grüne: 3,6

https://www.fes.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=91776&token=3821fe2a05aff649791e9e7ebdb18eabdae3e0fd
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hawischer schrieb:

Die Politik des Streites führt nun mal auch dazu, dass schlichte Gemüter sich einen "starken Mann" wünschen, der alles für alle zur Zufriedenheit regelt. Der alte Traum vom guten König.

Eine Regierung aus drei Parteien recht diverser Ausrichtung zieht automatisch Diskussionen innerhalb der Regierung nach sich. Was nichts daran ändert, dass diese Regierung sich auf recht ansehnliche Ergebnisse einigt.

Eine "Politik des Streites" sehen nur die Medien und die Opposition, die sich darin noch genüsslich suhlen und keine Gelegenheit auslassen, sich dieses "Themas" anzunehmen. Da muss man sich nicht wundern, wenn sich das dann im Gehirn des Wählers festsetzt, sondern man muss sagen: "Ziel erreicht".

Deine Schlussfolgerungen aus dieser Tatsache sehe ich genauso.
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WürzburgerAdler schrieb:

hawischer schrieb:

Die Politik des Streites führt nun mal auch dazu, dass schlichte Gemüter sich einen "starken Mann" wünschen, der alles für alle zur Zufriedenheit regelt. Der alte Traum vom guten König.

Eine Regierung aus drei Parteien recht diverser Ausrichtung zieht automatisch Diskussionen innerhalb der Regierung nach sich. Was nichts daran ändert, dass diese Regierung sich auf recht ansehnliche Ergebnisse einigt.

Eine "Politik des Streites" sehen nur die Medien und die Opposition, die sich darin noch genüsslich suhlen und keine Gelegenheit auslassen, sich dieses "Themas" anzunehmen. Da muss man sich nicht wundern, wenn sich das dann im Gehirn des Wählers festsetzt, sondern man muss sagen: "Ziel erreicht".

Deine Schlussfolgerungen aus dieser Tatsache sehe ich genauso.

"Diskussionen" sind ok und normal. Bei drei Parteien besonders. Nun hatten die drei Parteien sich ausreichend Zeit genommen für einen Vertrag für eine "Fortschrittskoalition". Sicher kann man da nicht jedes Detail klären und die aktuellen Ereignisse erst recht nicht. Aber die gegenseitigen Angriffe, Unterstellungen, die sich Ampelpolitiker leisteten, gehen über das normale Diskutieren hinaus. Ich erinnere nur an die Auseinandersetzungen zu den Waffenlieferungen an die Ukraine zwischen Grüne/FDP und SPD/Kanzler(amt)

Und na klar. Die Opposition greift diese Dinge auf. Das wiederum ist normal. Aber es liegt an der Regierung der Oppsition keine Steilvorlagen zu liefern. Nennt man Ursache und Wirkung.
Wenn ich da an die Auseinandersetzungen zu Zeiten von Kohl denke und an SPD und Grüne damals in der Opposition.
Alles ok, denn auf Claqueure aus der Opposition in den Parlamenten sollten wir bitte in der Demokratie verzichten.
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hawischer schrieb:


Das bedeutet eindeutig einen Vertrauensverlust in die Politik allgemein und erklärt m.E. auch den Zuspruch zur AfD als populistische Protestpartei.



Und die Frage ist vor allem, woher dieser Vertrauensverlust kommt. Denn lt Bertelsmann Studie hat diese Regierung bereits 2/3 ihrer Themen umgesetzt oder angefangen, und wie wir alle wissen, sind das gerade Themen (Heizungsgesetz, Infrastruktur, Einwanderungsgesetz etc.) mit langfristigem Fokus.

Geglaubt wird aber das Gegenteil. Ich finde das sehr interessant. Liegt gewiss auch am öffentlich ausgetragenen Streit in dieser sehr neuartigen Dreierkonstellation. Die Kommunikation ist definitiv schlecht.

Aber gewiss liegt es nicht nur daran, der aufkeimende Populismus von verschiedenen Seiten (durch verschiedene Krisen) und die Dauerschleife von propagierten Untergangsszenarien wird sicherlich seinen Teil zu dieser Verunsicherung beitragen, hierzu eine andere spannende Studie:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/rechtsextremismus-studie-100.html

Da sollten mE alle demokratischen Kräfte zusammen halten und zur Sachlichkeit zurückkehren, denn das, was ansonsten auf uns zu warten scheint, ist nicht so dolle.
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Schönesge schrieb:

Liegt gewiss auch am öffentlich ausgetragenen Streit in dieser sehr neuartigen Dreierkonstellation. Die Kommunikation ist definitiv schlecht.

Die Kommunikation ist schlecht. Stimmt.

Die rechtsradikale Basis von ca. 8% ist nichts Neues. Hat Werner hier schon berichtet.
Die Politik des Streites führt nun mal auch dazu, dass schlichte Gemüter sich einen "starken Mann" wünschen, der alles für alle zur Zufriedenheit regelt. Der alte Traum vom guten König.

Die "propagierten Untergangsszenarien", die Du heranziehst, ist ein Vorwurf, der sich gegen Klimaaktivisten richtet.
Das sehe ich eher anders. Nicht die Warnung, zu der man steht kann wie man will, sondern der Art des Umgangs mit  Gegenmaßnahmen ist ursächlich. Wo wir wieder mal bei dem Heizungsgesetz wären.

Das wird auch in der Allensbach-Studie deutlich.
"Nur noch 30% assoziieren die Koalition mit dem Willen zur  Erneuerung, nur noch 25% attestieren ihr eine an langfristigen Zielen ausgerichtete Politik. Stattdessen nimmt die Bevölkerung heute vor allem wahr, dass in dieser Koalition immer wieder gegensätzliche Ziele und Interessen überbrückt werden müssen; 67% haben diesen Eindruck, 69% den von Entscheidungsschwäche; 58% kritisieren, die Regierungspolitik sei von zu vielen Illusionen geprägt."

Wenn Illusionen auf Entscheidungsschwäche treffen und mit gegensätzlichen Zielen konkurrieren müssen, dann kommt das dabei raus:
"Das Vertrauen ist dahin."

Nun können sich Ampelianer in die Tasche lügen und sagen, die Kritiker in Politik und Medien haben Schuld, dann kann man das ja verstehen, wer gibt schon gerne eigenes Versagen zu, aber es führt leider nicht zur notwendigen Erkenntnis es besser zu machen.
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Aktuelle Allensbach-Umfrage zur Ampel, Halbzeitbilanz.

Anfang 2022 verbunden zur Frage "Wille zur Erneuerung" dies 60% mit der Regierung, jetzt im September 2023 sind es nur noch 30%.
Hat die Regierung "langfristige Ziele für das Land, das meinten damals 51%, heute noch 23%.
Bei der Frage nach "Klare Positionen" wird der ständige Streit in der Ampel sichtbar. War Anfang 2022 der Wert mit 23% Zustimmung schon niedrig, liegt er jetzt bei 7%. Bedeutet, selbst die eigene Anhängerschaft der Ampel hat wenig Ahnung zur Klarheit der Positionen.

Die Grünen werden als die mit Abstand dominierende Kraft in der Koalition wahrgenommen. Dies meinen 40%, 17% sehen das bei der FDP, bei der SPD sind es nur noch 15%.
Das sollte den Kanzler eigentlich nachdenklich machen.

Aber die Anhänger der Ampel können sich auch freuen. "Breite Zustimmung" gibt's für die Erhöhung des Mindestlohn, der Gas- und Strompreisbremse, dem 49-Euro-Ticket, der Erhöhung des Kindergeldes und der Einführung einer Kindergrundsicherung.

Überwiegend kritisch sieht die Bevölkerung dagegen nach wie vor das Verbot von Öl- und Gasheizungen für Neubauten, den Ausstieg aus der Kernenergie, die Legalisierung von Cannabis und die raschere Einbürgerung von Zuwanderern.

6% glauben von der Arbeit der Regierung zu profitieren, 35% sehen für sich unmittelbare Nachteile, der größte Teil sieht weder Vor- noch Nachteile.

"Trösten kann sich die Koalition damit, dass auch ein Regierungswechsel für die Mehrheit der Wähler kein Hoffnungsszenario ist " Nur 25% sehen in einem Regierungswechsel eine bessere Bewältigung der Herausforderung.

Das bedeutet eindeutig einen Vertrauensverlust in die Politik allgemein und erklärt m.E. auch den Zuspruch zur AfD als populistische Protestpartei.

In den Umfrageergebnissen zu den Parteien ermittelt Allensbach aktuell 30% Union, 19% AfD, 18% SPD, 14% Grüne, 7% FDP, 5% Linke und 7% Sonstige.

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/wenig-vertrauen-in-die-ampel-koalition-laut-allensbach-umfrage-19187616.html
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Politische Einflussnahme durch Steuerung von "Flüchtlingen"? Vorwürfe aus Thüringen gegenüber Putin und Lukaschenko.
"Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warf Russland und Belarus vor, Flüchtlinge zu instrumentalisieren, um Druck auf Deutschland auszuüben. "Hinter den wachsenden Migrationszahlen über Osteuropa steht eine gezielte Kampagne von Russland und Belarus", sagte Maier den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Autokraten in Moskau und Minsk wollen Deutschland destabilisieren - und sie nutzen dafür auch Migration als Druckmittel."

Die Behörden stellten fest, dass Migranten etwa aus Syrien und aus der Türkei nach Russland flögen und dann organisiert von dort über Belarus nach Polen und Deutschland geschleust würden, sagte Maier. "So viele Menschen in so kurzer Zeit können nur organisiert fliehen, zumal durch Diktaturen wie Belarus oder Autokratien wie Russland." Er sprach von einer "gezielten Instrumentalisierung der Migration durch Staaten wie Russland".

Und Ramelow sieht sein Land am "Limit".
https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-migration-100.html
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franzzufuss schrieb:

RBB

Es braucht im übrigen eine Untersuchung der Gehalts und Bonus- strukturen aller Sender.


Mir ist das alles zu hoch!
Wie kann es denn sein das solche Verträge geschlossen wurden aber nicht vorher "aufgefallen" sind?



»Die gefeuerte RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der öffentlich-rechtliche Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren eigentlich insgesamt 1,8 Millionen Euro zahlen.
Doch das Berliner Arbeitsgericht erklärte den lukrativen Vertrag der Managerin an diesem Mittwoch für „sittenwidrig“ – weil ein grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung bestehe.«

https://www.businessinsider.de/wirtschaft/schlappe-vor-arbeitsgericht-ex-rbb-direktorin-muss-ruhegeld-von-18-millionen-euro-vorerst-abschreiben/?utm_campaign=twitter&utm_medium=onsite_button&utm_source=social&tpcc=offsite_bigs_sharing_free_twitter

"Sittenwidrig – das ist die größte Ohrfeige, die du bekommen kannst“, sagte Pascal Croset, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Berlin. „Das ist sozusagen rechtswidrig hoch zehn.“
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franzzufuss schrieb:

Mir ist das alles zu hoch!
Wie kann es denn sein das solche Verträge geschlossen wurden aber nicht vorher "aufgefallen" sind?

Wenn ein korrupte Gruppe von Entscheidern und Nutznießern, die u.U. noch in einem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis stehen, derartige Verträge abschließen, dann ist Verschwiegenheit und Nichtöffentlichkeit systemimmanent.
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Wie war das noch mal mit den FCKW-freien Kühlschränken? Da ließ man absichtlich eine kleine ehemalige DDR-Firma an die Wand fahren damit Westfirmen die Technik nutzen konnten. Kaum war die Firma platt gemacht worden, hatten die großen Westfirmen die Technik im Programm, vorher hätten sie diese nämlich nicht nutzen können.

Ein Beispiel was mit spontan einfällt und welches mit dazu beitrug das nicht wenige ehemalige DDR-Bürger nicht gut auf den Westen zu sprechen waren und heute noch nachhallt.

hawischer schrieb:

Die Propain aber nicht glaubt, weil man Konzernen grundsätzlich nicht glauben kann.

Und diese Kommentare kannst du dir dahin stecken wo es immer dunkel ist. Deine ewigen Unterstellungen nerven nur noch, aber was anderes kannst du eh nicht als anderen was unterstellen, sie in Schubladen zu stecken und vom eigentlichen Thema ablenken.
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Lass gut sein.

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propain schrieb:

hawischer schrieb:

   
WürzburgerAdler schrieb:

.... Unternehmer mit den Worten: "Ich speichere Ihnen Strom in jeder beliebigen Menge. Aber uns hört niemand. Die großen Stromkonzerne halten den Politikern die Ohren zu

                                               
                                                       
Ich halte das für einen Fake.
Informationen über Stromspeicher und die Arbeit von Stromkonzernen findest Du im Netz. Beispiel EnBW und RWE.
RWE schreibt:

"Als Treiber der Energiewende entwickelt, baut und betreibt RWE seit über 6 Jahren Batteriespeicher in Europa und Australien. Diese Batteriespeicher unterstützen entweder als einzelnes Projekt z.B. die Netzstabilität oder optimieren die Stromerzeugung mittels erneuerbarer Energien in einem Hybrid-Projekt mit Wind, Photovoltaik oder Laufwasserkraftwerken."

https://www.rwe.com/unsere-energie/erneuerbare-energien-entdecken/batteriespeicher/

https://www.enbw.com/unternehmen/eco-journal/stromspeicher-fuer-die-energiewende.html


Das soll die Begründung sein das es ein Fake sein soll, die Seiten der großen Energiekonzerne. Alberner geht es kaum noch.

Die großen Konzerne haben schon des öfteren Entwicklungen von kleinen Firmen blockieren lassen. Den kleinen Firmen ging bald die Luft aus und die großen Konzerne übernahmen das dann.

Es wäre schön, wenn Du belegst was an den verlinkten Infos falsch ist und was man mit der Info in dem Kontext anfangen soll, dass kleine Firmen durch grössere übernommen werden.
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Ich nehme Bezug auf einen Beitrag von Werner. Wer antwortet, WA.
Ich schreibe was zu propain, wer antwortet, WA.
Und der Aufforderung an Propain, Belege zu liefern, beantwortet WA mit der Aufforderung Belege zu liefern, zu einer Aussage, die ich zu der angeblichen Haltung von Konzernen zu Stromspeicher getroffen haben. Und die ich belegt habe. Die Propain aber nicht glaubt, weil man Konzernen grundsätzlich nicht glauben kann.
Oh Herr.
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hawischer schrieb:

Da hast Du was nicht richt gelesen.

Ja. Wie immer.
Nochmal: mir und sicherlich auch Werner ging es nicht um den Krieg in Syrien. Die Flüchtlingsfrage in Syrien ist, verglichen mit der in Afrika, eher ein temporäres und ein regionales Problem. Dass dies in Afrika etwas ganz anderes ist, wird die Zukunft schon bald zeigen.
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WürzburgerAdler schrieb:

hawischer schrieb:

Da hast Du was nicht richt gelesen.

Ja. Wie immer.
Nochmal: mir und sicherlich auch Werner ging es nicht um den Krieg in Syrien. Die Flüchtlingsfrage in Syrien ist, verglichen mit der in Afrika, eher ein temporäres und ein regionales Problem. Dass dies in Afrika etwas ganz anderes ist, wird die Zukunft schon bald zeigen.

Im laufenden Jahr 2023 sind die häufigsten Herkunftsländer Syrien, Afghanistan, Türkei, Iran, Irak und Georgien. Wäre es "nur" Afrika. Wir hätte kaum ein Problem.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/154287/umfrage/hauptherkunftslaender-von-asylbewerbern/
Und ansonsten:
"Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen“ (Mark Twain)
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hawischer schrieb:

   
WürzburgerAdler schrieb:

.... Unternehmer mit den Worten: "Ich speichere Ihnen Strom in jeder beliebigen Menge. Aber uns hört niemand. Die großen Stromkonzerne halten den Politikern die Ohren zu

                                               
                                                       
Ich halte das für einen Fake.
Informationen über Stromspeicher und die Arbeit von Stromkonzernen findest Du im Netz. Beispiel EnBW und RWE.
RWE schreibt:

"Als Treiber der Energiewende entwickelt, baut und betreibt RWE seit über 6 Jahren Batteriespeicher in Europa und Australien. Diese Batteriespeicher unterstützen entweder als einzelnes Projekt z.B. die Netzstabilität oder optimieren die Stromerzeugung mittels erneuerbarer Energien in einem Hybrid-Projekt mit Wind, Photovoltaik oder Laufwasserkraftwerken."

https://www.rwe.com/unsere-energie/erneuerbare-energien-entdecken/batteriespeicher/

https://www.enbw.com/unternehmen/eco-journal/stromspeicher-fuer-die-energiewende.html


Das soll die Begründung sein das es ein Fake sein soll, die Seiten der großen Energiekonzerne. Alberner geht es kaum noch.

Die großen Konzerne haben schon des öfteren Entwicklungen von kleinen Firmen blockieren lassen. Den kleinen Firmen ging bald die Luft aus und die großen Konzerne übernahmen das dann.
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propain schrieb:

hawischer schrieb:

   
WürzburgerAdler schrieb:

.... Unternehmer mit den Worten: "Ich speichere Ihnen Strom in jeder beliebigen Menge. Aber uns hört niemand. Die großen Stromkonzerne halten den Politikern die Ohren zu

                                               
                                                       
Ich halte das für einen Fake.
Informationen über Stromspeicher und die Arbeit von Stromkonzernen findest Du im Netz. Beispiel EnBW und RWE.
RWE schreibt:

"Als Treiber der Energiewende entwickelt, baut und betreibt RWE seit über 6 Jahren Batteriespeicher in Europa und Australien. Diese Batteriespeicher unterstützen entweder als einzelnes Projekt z.B. die Netzstabilität oder optimieren die Stromerzeugung mittels erneuerbarer Energien in einem Hybrid-Projekt mit Wind, Photovoltaik oder Laufwasserkraftwerken."

https://www.rwe.com/unsere-energie/erneuerbare-energien-entdecken/batteriespeicher/

https://www.enbw.com/unternehmen/eco-journal/stromspeicher-fuer-die-energiewende.html


Das soll die Begründung sein das es ein Fake sein soll, die Seiten der großen Energiekonzerne. Alberner geht es kaum noch.

Die großen Konzerne haben schon des öfteren Entwicklungen von kleinen Firmen blockieren lassen. Den kleinen Firmen ging bald die Luft aus und die großen Konzerne übernahmen das dann.

Es wäre schön, wenn Du belegst was an den verlinkten Infos falsch ist und was man mit der Info in dem Kontext anfangen soll, dass kleine Firmen durch grössere übernommen werden.
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hawischer schrieb:

Wenn man mit den selben kleinen Karos operieren wollte wie der fußläufige Franz und Propain, dann könnte man auf peinliche Fehler im hessischen Wahlprogramm einer großen Partei, die aktuell den Kanzler stellt, hinweisen.
Sollte man nicht tun, es ist ein schlichtes Versehen.


Sorry, du brauchst hier nicht dreailen, wer den Reichstag mit nem Gebäude in Tiflis vertauscht und verwechselt, der muss sich den Spott als Bundespartei echt gefallen lassen.
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Vael schrieb:

hawischer schrieb:

Wenn man mit den selben kleinen Karos operieren wollte wie der fußläufige Franz und Propain, dann könnte man auf peinliche Fehler im hessischen Wahlprogramm einer großen Partei, die aktuell den Kanzler stellt, hinweisen.
Sollte man nicht tun, es ist ein schlichtes Versehen.


Sorry, du brauchst hier nicht dreailen, wer den Reichstag mit nem Gebäude in Tiflis vertauscht und verwechselt, der muss sich den Spott als Bundespartei echt gefallen lassen.

Na klar. Nur Spott für einen Fehler der Anderen. Das ist es. Die Bibel wusste es auch schon. Den Splitter und den Balken. (Matthäus 7,3)
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hawischer schrieb:

SGE_Werner schrieb:

, die Politik des Westens ist verlogen, weil sie selbst Fluchtursachen schafft, aber sich dann über die Flüchtenden beschwert

Das weltweite Flüchtlingsproblem auf die Politik des Westens zu reduzieren ist zu kurz gesprungen. Das hat Wagenknecht gestern bei Lanz auch getan, indem sie - im Fall Syrien, da wo die meisten Flüchtlinge herkommen - die Wirtschaftssanktionen des Westens als Grund für die Armut im Land nannte.
Sollte Assad (und indirekt Putin) dort geholfen werden, ihre mörderische Diktatur mit Wirtschaftshilfe zu fördern.
Das Problem hat viele Ursachen und es gibt kein Gut ODER Böse. Sicher auch Fehler westlicher Staaten, aber wir versäumen, die Probleme in den Hauptfluchtländern genauer zu analysieren.
Und zu leicht begeben sich Gesinnungsethiker auf die moralisch gute Seite und überlassen den Verantwortungsethikern die "schmutzige"  Arbeit an der Problembewältigung, die dann wiederum zu kritisieren ist.

Hä? Wer macht die Politik des Westens für den Krieg in Syrien verantwortlich? Kriegsflüchtlinge sind Kriegsflüchtlinge, vollkommen egal, wer daran schuld ist.
In meinen Beiträgen ging es um die Wirtschaftspolitik des Westens resp. der Industrienationen in Afrika. Mittlerweile zählen auch Russland sowie China dazu. Und das, lieber hawischer, ist ein Fakt und keineswegs "zu kurz gesprungen".
Gesinnungsethiker. Ist klar.
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WürzburgerAdler schrieb:

hawischer schrieb:

SGE_Werner schrieb:

, die Politik des Westens ist verlogen, weil sie selbst Fluchtursachen schafft, aber sich dann über die Flüchtenden beschwert

Das weltweite Flüchtlingsproblem auf die Politik des Westens zu reduzieren ist zu kurz gesprungen. Das hat Wagenknecht gestern bei Lanz auch getan, indem sie - im Fall Syrien, da wo die meisten Flüchtlinge herkommen - die Wirtschaftssanktionen des Westens als Grund für die Armut im Land nannte.
Sollte Assad (und indirekt Putin) dort geholfen werden, ihre mörderische Diktatur mit Wirtschaftshilfe zu fördern.
Das Problem hat viele Ursachen und es gibt kein Gut ODER Böse. Sicher auch Fehler westlicher Staaten, aber wir versäumen, die Probleme in den Hauptfluchtländern genauer zu analysieren.
Und zu leicht begeben sich Gesinnungsethiker auf die moralisch gute Seite und überlassen den Verantwortungsethikern die "schmutzige"  Arbeit an der Problembewältigung, die dann wiederum zu kritisieren ist.

Hä? Wer macht die Politik des Westens für den Krieg in Syrien verantwortlich? Kriegsflüchtlinge sind Kriegsflüchtlinge, vollkommen egal, wer daran schuld ist.
In meinen Beiträgen ging es um die Wirtschaftspolitik des Westens resp. der Industrienationen in Afrika. Mittlerweile zählen auch Russland sowie China dazu. Und das, lieber hawischer, ist ein Fakt und keineswegs "zu kurz gesprungen".
Gesinnungsethiker. Ist klar.

Da hast Du was nicht richt gelesen.

Die aktuelle Flüchtlingssituation aus Syrien hat nichts oder sehr wenig mit aktuellen Kriegshandlungen zu tun, sondern kommt aus der zunehmenden Verarmung des Landes als eine Folge des Krieges, die von Frau Wagenknecht den Wirtschaftssanktionen des Westens gegenüber dem Assad-Regime zugeschrieben wird. Da mag sogar was dran sein. Aber, das macht die ganze Scheiße bei der Flüchtlingsfrage deutlich. Soll man dam mörderischen Regime in Syrien helfen, damit ihre Leute im Land bleiben?
Nutznießer wird eher das korrupte Regime sein und ähnliches gilt für sehr viele Länder der Welt.


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Vielleicht wollen die von der CDU auswandern und haben ein Land mit einem Gebäude gesucht das dem Reichstag ähnlich sieht, damit sie sich ein bisschen wie daheim fühlen.
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Wenn man mit den selben kleinen Karos operieren wollte wie der fußläufige Franz und Propain, dann könnte man auf peinliche Fehler im hessischen Wahlprogramm einer großen Partei, die aktuell den Kanzler stellt, hinweisen.
Sollte man nicht tun, es ist ein schlichtes Versehen.
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FrankenAdler schrieb:

In Frankreich gibt es kein Geld mehr, wenn der Asylantrag abgelehnt ist, das Leben als Illegaler ist super beschissen. Dann nimmt man halt das Risiko in Kauf, nachts auf dem Meer zu verrecken.


Was würdest Du denn machen mit Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde? Ihnen Unterkunft, Verpflegung usw. geben und nicht abschieben? Das Asylrecht lebt elementar davon, dass die, die Schutz brauchen nach vorgegebenen Kriterien den Schutz bekommen und die, die diese Kriterien nicht erfüllen, nicht. Und diese das Land bzw. die EU verlassen sollen. Wer das anders sieht, höhlt das Asylrecht ebenfalls aus, indem man einen wesentlichen Bestandteil wegnimmt. Und nimmt damit diesem Rechtsgebiet auch die Akzeptanz in breiten Teilen der Bevölkerung.

Wir brauchen nicht darüber zu reden, dass diese Menschen, die davon betroffen sind, mit dem verständlichen Wunsch nach einem besseren Leben hierher gekommen sind und dass jede Maßnahme, die diese benachteiligt, kaltherzig erscheinen muss. Aber das bestehende Asylrecht ist eben auch immer ein Kompromiss gewesen zwischen den Bedürfnissen breiter Bevölkerungsschichten zwischen Menschlichkeit (Aufnahme von Flüchtenden) und Abgrenzung / Begrenzung (Keine Aufnahme von jedermann). Und wir müssen dringend aufpassen, dass diese Grundsätze nicht in Frage gestellt werden, weder von der einen noch von der anderen Seite.

Was aber definitiv nicht geht in meinen Augen ist die fehlende effektive Rettung von zB Flüchtlingen auf dem Mittelmeer. Es ist eine Schande, dass dort Menschen ertrinken. Wenn man diese Menschen nicht in der EU haben will, bevor man deren Asylanspruch prüft, kann ich das durchaus noch verstehen, nicht aber, dass man nicht alles dafür tut, sie zu retten, wenn sie schon auf dem Wasser sind. Das ist für mich nicht anständig und unmenschlich. Und es ist für mich verheerend, dass wir weiterhin viel zu wenig gegen die Fluchtursachen machen. Dazu gilt eine Verringerung der Ausbeutung von armen Ländern zB , keine Waffenlieferungen in bestimmte Regionen usw. , die Politik des Westens ist verlogen, weil sie selbst Fluchtursachen schafft, aber sich dann über die Flüchtenden beschwert.
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SGE_Werner schrieb:

, die Politik des Westens ist verlogen, weil sie selbst Fluchtursachen schafft, aber sich dann über die Flüchtenden beschwert

Das weltweite Flüchtlingsproblem auf die Politik des Westens zu reduzieren ist zu kurz gesprungen. Das hat Wagenknecht gestern bei Lanz auch getan, indem sie - im Fall Syrien, da wo die meisten Flüchtlinge herkommen - die Wirtschaftssanktionen des Westens als Grund für die Armut im Land nannte.
Sollte Assad (und indirekt Putin) dort geholfen werden, ihre mörderische Diktatur mit Wirtschaftshilfe zu fördern.
Das Problem hat viele Ursachen und es gibt kein Gut ODER Böse. Sicher auch Fehler westlicher Staaten, aber wir versäumen, die Probleme in den Hauptfluchtländern genauer zu analysieren.
Und zu leicht begeben sich Gesinnungsethiker auf die moralisch gute Seite und überlassen den Verantwortungsethikern die "schmutzige"  Arbeit an der Problembewältigung, die dann wiederum zu kritisieren ist.

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ich habe die Sendung nicht gesehen und nur einiges nachgelesen bspw das
https://www.swyrl.tv/article/das-ist-doch-quatsch-schnitzel-diskussion-mit-wagenknecht-macht-lanz-fassungslos

dass mit in Deutschland seine Meinung nicht richtig sagen darf, höre ich immer wieder, aber durch ständiges wiederholen wird es nicht wahrer.
Dass Frau Wagenknecht eine eigene Partei gründen will/wird, scheint offensichtlich zu sein und dann werden die nächsten Wahlen, insbes. im Osten besonders spannend.
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Ich habe nach eine Weile abgeschaltet. Weder Frau Wagenknecht noch den Moderator länger ertragen.
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hawischer schrieb:

Irgendwelche Verschwörungstheorien, dass böse Leute die Technologie zu verhindern suchen, solltest Du schon belegen.
Es sind wohl eher die staatlichen Genehmigungsverfahren, die hinderlich sind. So zumindest der Firmenchef in dem von Dir verlinkten Artikel.

Ich denke, das meinte franz auch.
Ich erinnere an mein Gespräch mit einem Hersteller von Strom-Großspeichern aus der Region. Während MP Söder erklärte, er wisse nicht, wie man regionalen Strom speichern solle und deshalb die Atomkraft brauche, kommentierte dies der Unternehmer mit den Worten: "Ich speichere Ihnen Strom in jeder beliebigen Menge. Aber uns hört niemand. Die großen Stromkonzerne halten den Politikern die Ohren zu."
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WürzburgerAdler schrieb:

.... Unternehmer mit den Worten: "Ich speichere Ihnen Strom in jeder beliebigen Menge. Aber uns hört niemand. Die großen Stromkonzerne halten den Politikern die Ohren zu

                                               
                                                       
Ich halte das für einen Fake.
Informationen über Stromspeicher und die Arbeit von Stromkonzernen findest Du im Netz. Beispiel EnBW und RWE.
RWE schreibt:

"Als Treiber der Energiewende entwickelt, baut und betreibt RWE seit über 6 Jahren Batteriespeicher in Europa und Australien. Diese Batteriespeicher unterstützen entweder als einzelnes Projekt z.B. die Netzstabilität oder optimieren die Stromerzeugung mittels erneuerbarer Energien in einem Hybrid-Projekt mit Wind, Photovoltaik oder Laufwasserkraftwerken."

https://www.rwe.com/unsere-energie/erneuerbare-energien-entdecken/batteriespeicher/

https://www.enbw.com/unternehmen/eco-journal/stromspeicher-fuer-die-energiewende.html




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Ich lese grad in der Tagesschau, dort berichtet sie über  ein Projekt in Dänemark und fragt dann ganz einfach.

"Im dänischen Esbjerg entsteht derzeit die weltgrößte Wärmepumpe ihrer Art, erdacht und erbaut von einer Augsburger Firma." Gemeint ist MAN Energy Solutions.
Und
»Warum wird die Technik in Deutschland bislang nicht eingesetzt?«

Ganz stark und von fossilen Lobby hier erstickt.

"Noch vor Jahren stand der Fortbestand der Augsburger Tochter auf der Kippe. Dann kam ein neuer Chef und eine neue Strategie: weniger Diesel, mehr Technik   zur Bewältigung der Energiewende."

Glückwunsch zu diesem und den folgenden Aufträgen.

Warum nicht auch in FFM?


https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/waermepumpe-esbjerg-100.html


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franzzufuss schrieb:

»Warum wird die Technik in Deutschland bislang nicht eingesetzt?«

Die Technik wird auch in Deutschland eingesetzt. Oder meinst Du nur die Technik von MAN?
Großwärmepumpen gibt's (oder werden geplant) bei der BASF in Ludwigshafen, in Hamburg, bei den Stadtwerken Rosenheim, bei der Enbw in Stuttgart. Die letzteren geliefert von der Firma Johnson Control.
Irgendwelche Verschwörungstheorien, dass böse Leute die Technologie zu verhindern suchen, solltest Du schon belegen.
Es sind wohl eher die staatlichen Genehmigungsverfahren, die hinderlich sind. So zumindest der Firmenchef in dem von Dir verlinkten Artikel.
https://www.pv-magazine.de/2023/06/01/hamburg-setzt-grosswaermepumpen-im-abwasserwaermeprojekt-ein/
https://www.basf.com/global/de/who-we-are/change-for-climate/heatpump.html
https://www.swro.de/de/blog/ikwk-eroeffnung
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hawischer schrieb:

Es ist ein Akt der Vernunft, hier einheitliche Regelungen des Asylrechts und der Sozialleistungen zu schaffen.
Und zwar nicht die von Orban oder der AfD.


Das ist richtig, warum Du dann Dänemark als mögliches Vorbild ausmachst erschliest sich dann aber nicht.

Orbanmässiger geht's ja kaum.
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Wedge schrieb:

hawischer schrieb:

Es ist ein Akt der Vernunft, hier einheitliche Regelungen des Asylrechts und der Sozialleistungen zu schaffen.
Und zwar nicht die von Orban oder der AfD.


Das ist richtig, warum Du dann Dänemark als mögliches Vorbild ausmachst erschliest sich dann aber nicht.

Orbanmässiger geht's ja kaum.

Lies meinen Beitrag von 13:54. Da steht:
"Aber es ist eine gesamteuropäische Aufgabe und eine Angleichung von Rechtsbedingungen wäre eine Maßnahme. Und nein, nicht auf dem geringsten Niveau. Die EU könnte Ausgleiche herstellen."

Ich habe in meinem Ursprungsbeitrag Bezug auf den Vorschlag von Alt-BP Gauck genommen. Übrigens ist der nicht neu. Auch Ex-SPD-Chef Gabriel hatte sich auch schon an Dänemark orientiert.
https://www.rnd.de/politik/sigmar-gabriel-im-interview-er-will-eine-asyl-wende-wie-in-daenemark-WSOBVQIXH5G5TBVPF62KGTVH6E.html
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hawischer schrieb:

Es ist ein Akt der Vernunft, hier einheitliche Regelungen des Asylrechts und der Sozialleistungen zu schaffen.
Und zwar nicht die von Orban oder der AfD.

Das Asylrecht ist eigentlich eindeutig. Uneinheitlichkeiten kann ich da keine feststellen.
Möglich, dass man Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aus Solidarität besser behandelt, ich weiß es nicht. Aber wenn, dann nur in Nuancen. Die Mär vom früheren Renteneintritt für Ukrainer*innen ist ja inzwischen widerlegt worden.
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WürzburgerAdler schrieb:

hawischer schrieb:

Es ist ein Akt der Vernunft, hier einheitliche Regelungen des Asylrechts und der Sozialleistungen zu schaffen.
Und zwar nicht die von Orban oder der AfD.

Das Asylrecht ist eigentlich eindeutig. Uneinheitlichkeiten kann ich da keine feststellen.
Möglich, dass man Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aus Solidarität besser behandelt, ich weiß es nicht. Aber wenn, dann nur in Nuancen. Die Mär vom früheren Renteneintritt für Ukrainer*innen ist ja inzwischen widerlegt worden.

Wir werden das Flüchtlingsproblem nur gemeinsam in Europa lösen können. Und hier ist das europäische Asylrecht gemeint. Und da hat jedes Land ein eigenes. und das ist nicht eindeutig.
Beispiel. Ein abgelehnter Asylbewerber bekommt in Frankreich keine finanzielle Unterstützung mehr, in Deutschland wird weiter gezahlt.
Ein Schritt wäre nun die Umsetzung der europäischen Beschlüsse zum Asylrecht. Ziel der Regelung ist es, Menschen aus sicher geltenden Ländern, die nur eine geringe Bleibeperspektive haben, erst gar nicht in die EU einreisen zu lassen. Aber was sind schon sichere Länder?
Das Gesetz liegt nun im EU-Parlament. Ob es noch vor der nächsten EU-Wahl in 2024l entschieden wird?