Motoguzzi999

HessiP schrieb:

Heute 17 Uhr am Roßmarkt in FFM und um 16.30 in Oberursel am Bhf.

Sollte jeweils langen, um rechtzeitig bei der Magischen SGE zu sein.

Oberursel war nice.

800 angemeldet, 3.500 waren da.
Nicht schlecht für knapp 50.000 Einwohner.

Bestes Plakat:
Ein junger Herr mit vermutlich  Norafrikanischem Hintergrund mit "Ohne uns bleiben Euch nur Schlager und Kartoffeln".

Das Binding war gestern erstaunlich kühl! In den Top20 Marktwert sein, aber die Basics verkacken! Man bleibt halt doch ein Provinzclub. Hoffe es wird besser, wenn Peter Fischer endlich weg ist!!!

Adler_im_Exil schrieb:

hawischer schrieb:

Bürgergeld ist ein stark idiologisch getriebenes Mittel.

Stimmt, daher brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen das die Abschaffung von weiteren Unterstützungen wie Wohnungsgeld etc. ermöglicht.
Jeder bekommt das Gleiche und wer arbeitet bekommt das obendrauf. Dann sind wir auch endlich diese elendige Neiddebatte los und können uns auf die wahren Probleme konzentrieren ohne die Armen gegen die ganz Armen auszuspielen (Déjà-vu).
Gerade du, hawischer scheinst ein Problem damit zu haben, dass es hunderttausende Menschen gibt, die nichts haben und trotzdem aufgrund der "ideologischen" Gedanken anderer überleben.

Ach ja, das bedingungslose Grundeinkommen. In Finnland getestet und wieder eingestellt.
Einen positiven Effekt für den Arbeitsmarkt hatte es nicht gezeigt.

Und die TAZ schrieb 2021:
"Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht realistisch. Denn: Das Gießkannenprinzip dahinter schafft neue Ungerechtigkeiten."
"In der Gesamtschau gilt: Ein bedingungsloses, existenzsicherndes Grundeinkommen ist weder finanzierbar noch verfassungsrechtlich umsetzbar. Die Diskussion sollte sich besser den Reformbaustellen der bedarfsorientierten Grundsicherung widmen."
Das versucht die Ampel mit dem Bürgergeld. Die ersten Anpassungen beim Bürgergeld haben wir hier ja diskutiert.
https://taz.de/Bedingungsloses-Grundeinkommen/!5813944/

EintrachtFM als subversive Fünfte Kolonne - gefällt mir.

SamuelMumm schrieb:

Misanthrop schrieb:

In wirtschaftlicher Hinsicht dürfte (vermeintlicher) Sozialleistungsbetrug demnach vielleicht nicht das vordringliche Problem in unserer Gesellschaft sein, das es anzugehen gilt.

Du solltest reif genug sein, nicht derart zu argumentieren. Oder soll ich mit einer platten Frage reagieren al la "Möchtest Du mit einer Blinddarmentzündung ewig auf eine OP warten oder gar verzichten, weil genug Krebs-, Herz und sonstige vordringlichere OPs anstehen?

Ich für meine Teil lasse nichts liegen, bloß weil es Dinge mit höherer Prio gibt.

Entschuldige, Du hast recht. Das war kindisch. Ich versuche, Besserung zu geloben.

Und ganz ehrlich:
Ich freue mich ja selbst insgeheim aus ganz niederen Motiven über die Sanktionspläne:

Heil erwartet 170 Mio Bürgergeldersparnis.
Der Eingfachheit halber mal einen monatlichen Anspruch für drei Monte zu je 500,- zugrunde gelegt, insgesamt also jeweils EUR 1.500,-, müssten das also ca. 113.333 sanktionierte "Faulpelze" sein, damit die Rechnung aufgeht.

Wenn nur jeder dritte davon seine Rechte  in einem Widerspruchs-, Klageverfahren und einem flankierenden gerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren zu wahren versuchen sollte, wären das Rechtsverfolgungskosten von jeweils überschlägig ca. 1.500,-.
Kommt, was zu erwarten sein wird, jeweils noch eine Instanz vor den Landessozialgerichten hinzu, kämen etwa 2.500,- raus.

Sollte sich also auch nur die Hälfte der Sanktionsbetroffenen wehren, dürfte kein Sozialgericht dieser Republik in Ansehung dessen, dass das Bundesverfassungsgericht bekanntlich erst vor nicht allzu langer Zeit die 30 %-Sanktionen unter nachdrücklichem Hinweis auf die Garantie menschenwürdiger Existenz aus Art. 1 des Gundgesetzes gekippt hatte, bei einer in Streit stehenden Sanktion von nunmehr 100 % Prozesskostenhilfe zu versagen wagen.

Unter Zugrundlegung von EUR 1.900,- je Verfahren wären das dann überschlägig EUR 107.666.350,- staatliche PKH-Ausgaben. Beratungshilfekosten für die Widerspruchsverfahren und PKH für all die Eilverfahren einfach einmal außen vor gelassen.
Ich nehme an, die ersten Lobbyisten der Versicherungswirtschaft dürften wegen der parallel zu erwartenden Rechtsschutzversicherungskosten bereits angstschweißgetränkt vor Berliner Abgeordnetentüren stehen.

Sofern etwa Spahn mit seinem Vorschlag, das Grundgesetz eben nötigenfalls zu ändern ("Die Würde des Menschen, der kein Bürgerled empfängt, ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."???) nicht durchdringen sollte, stünden somit von den erhofften 170 Mio nur noch 85 Mio Ersparnis im Raum, denen Rechtsverfolgungskosten von über 100 Mio entgegenstünden.
Dass hierbei noch der behördliche und gerichtliche Kostenaufwand völlig unbeachtet geblieben ist, versteht sich von selbst.
Ich würde also dringend anraten, unbedingt auch gleich die Prozesskostenhilfe - zumindest für Bürgergeldangelegenheiten - gleich mit abzuschaffen. Das könnte sonst schwer nach hinten losgehen. Sollte nach GG-Änderung ja auch kein Problem mehr darstellen.

Sollte die Regelung tatsächlich nach zwei Jahren wieder auslaufen, wird sich leider das Bundessozialgericht mit der Gechichte kaum befassen dürfen. Denn um frühere Gesetzeslagen kümmert man sich dort nicht so gerne.
Dann wäre nach zwei Jahren möglicherweise Schacht im Schicht.

Aus beruflicher Sicht erhoffe ich mir natürlich einen erklecklichen Umsatzschub.
Wenn sich in den zunächst geplanten zwei Jahren der Regelung auch nur 300 Betroffene einstellen sollten, könnte das etwa 750.000 Steine Netto-Umsatzplus bedeuten. Gut, der Staat dürfte sich dann auch über fast 150.000 Umsatzsteuer freuen. So käme wenigstens ein bißchen was wieder zurück.

Von dem Geldberg würde ich mir dann einen Geldspeicher, und gleich drauf einen Ersatzblindarm und einen eigenen Chirurgen kaufen, damit ich beides zur Hand habe, wenn wieder mal die ganzen Herzkasper vor mir dran kommen sollen.

Es werden doch noch Lokfahrer gesucht, trau dich. 😁

Also wenn die kapverden auch das Spiel gegen Ägypten gewinnen, ist Omar Marmoush schnell wieder hier

hawischer schrieb:

Der Bahn kann's egal sein. Den Schaden haben Millionen von Leuten. Und die können sich nicht wehren.

Das ist ein Problem. Es hängen einfach viel zu viele Menschen davon ab.

Wird bei mir im Betrieb gestreikt, wäre das für ein paar Tausend Leute schlecht, die jedoch den Bedarf halbwegs gut bei einem Konkurrenzunternehmen beschaffen könnten, um nicht "völlig nackt" dazustehen.

Die Auswirkungen bei Bahnstreiks, die eher nicht das Unternehmen bzw. den Unternehmer hart treffen, dafür jedoch Millionen - oft wehr-/hilfloser Leute, sollten abgemildert werden: die Gewerkschaft und die Bahn sollten gemeinsam deren Taxikosten übernehmen!  

SGE_Werner schrieb:

Misanthrop schrieb:

An den - gefühlten oder tatsächlichen - Fakten vorbei dem Volk aufs Maul schauen und dann einfach sauber rausplappern, was die Leute gerade hören wollen.

Ja, das ist Politik. Schon immer. Wer das erzählt, was die Leute nicht hören wollen, wird nicht wiedergewählt.
Das, was Du da zitierst, ist das, was Dir locker 60-70 % der Menschen hier auf der Straße genauso sagen würden. Da kann man noch so oft den Leuten sagen, dass das nicht der Realität entspricht oder nicht in Gänze, es ist völlig egal. Solange immer noch in Politik und Gesellschaft der Glaube besteht, dass man Menschen aufklären kann, während man gleichzeitig zulässt, dass sie mit FakeNews und Co. überschwemmt werden, solange werden Rechtspopulisten und Faschos wie die AfD immer stärker werden.

Wo liegt bei der von Dir präferierten Vorgehensweise noch der Unterschied zu dem faktenbefreiten Populismus der AfD (Fakten nötigenfalls negieren, Ängste schüren und möglichst potenzieren, wenn man sie in der Wahlbevölkerung wahrzunehmen glaubt, um des eigenen Wahlerfolges willen)?

Bis jetzt hat man jedenfalls kein Rezept gefunden den Rechtsruck einzudämmen oder einzufangen. Einzig der Mobilisierungsgrad gegen Faschisten nimmt glücklicherweise jetzt zu. Das löst aber nicht die Gefühle auf, die viele Menschen haben. Das zeigt nur, dass es viele Menschen gibt, die nicht die Zeit zurückdrehen wollen in die 30er.

Deiner Logik von oben folgend, sollte man dem also von Politikseite Vorschub leisten?

Und Du glaubst, die erheblich gewachsenen Zustimmungswerte der AfD rühren zu einem Gutteil daher, dass von der politischen Mitte von Grün über die SPD bis zu den Unionsparteien bislang nicht häufig genug dem Wahlvolk erzählt worden ist, was dieses hören möchte und dafür erkannte Notwendigkeiten erforderlichenfalls einfach wider besseren Wissens zurückgestellt werden?

Deine erwähnten locker 60 bis 70 %, die genu ein solches Vorgehen der Politik wünschen, halte ich persönlich für überaus hoch gegriffen.
Gibt es dazu ein Quelle oder ist das eine Schätzung deinerseits?

Da sich politische Auffassungen und Wünsche auch innerhalb des demokratischen Spektrums bekanntlich häufig diametral entgegenstehen, bezweifle ich bereits, dass es zu einer Zweidrittelmehrheit hinsichtlich eines gewünschten Vorgehens regelmäßig kommen dürfte.
Deshalb sah parlamentarische Demokratie bei uns auch in den letzten 80 Jahre auch so aus, dass für jeweils vier Jahre mal diese, mal jene sich nicht so recht in der Politik der jeweiligen Regierung allzu sehr wiederfanden.

Keine drei Wochen nach Corona jetzt nen grippalen Infekt auszubrüten 😫

Heute vor 100 Jahren starb Lenin.

Ein Freund von mir berichtete, dass in seiner Hightec-Firma in Erfurt die besten ausländischen Spezialist*innen reihenweise das Unternehmen verlassen - wegen der Fremdenfeindlichkeit dort.
Dabei sind die Erfurter*innen im Prinzip gutartig.

Motoguzzi999 schrieb:

Ich würde gerne mal wissen, was das für eine Krise ist, die da angeblich durch Migration ausgelöst worden ist. Das müsste man ja in irgendwelchen Daten finden können.

Die Anzahl der ausländischen Bevölkerung ist innerhalb von 10 Jahren um 86 % gestiegen. Und damit werden Probleme, die durch diverse soziale Faktoren bei Menschen mit erst kürzlich erfolgter Migrationsgeschichte entstehen, einfach anzahlsmäßig häufiger.
Menschen ohne ausländische Staatsangehörigkeit sind relativ gesehen je Person 3,27 Mal so häufig tatverdächtig bei Taten gegen das Leben als Deutsche, 2,12 Mal so oft bei Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Und dieses Verhältnis hat sich nicht geändert in den letzten Jahren, was übrigens auch zeigt, dass die Entwicklung bei Deutschen und Nichtdeutschen ähnlich ist, somit es also auch nicht schlimmer wurde. Das mal zum positiven Teil, dass es hier keine entgegengesetzten Entwicklungen gibt.

Aber wenn man das mal durchrechnet, ist es doch klar, was passiert.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Straftaten von Menschen ohne deutschen Pass oder mit Migrationshintergrund passieren, steigt aufgrund des gestiegenen Anteils in der Bevölkerung. Somit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen, die das nicht in Relation setzen, davon getriggert werden und sich denken "ach ja, war mal wieder einer von denen, der was begangen hat". In Kombination mit den oben genannten häufigeren Problemen aufgrund sozialer Probleme (Perspektivlosigkeit, Langeweile, fehlende Integration, Kriegserfahrungen, fehlende Familie, Sozialisierung/Erziehung) inkl. Zusammensetzung (viele junge Männer und diese Gruppe ist, egal welche Nationalität, immer auffälliger als jede andere) sind also Migranten / Ausländer überproportional häufig in den Medien bzgl. Straftaten.

Das nur mal zum Teil der Straftaten, der immer vom rechten Rand gerne zitiert wird. Und mal mit paar Zahlen gefüttert und im sozialen Kontext, ganz ohne es zu meinen eigenen Argumenten zu machen.

Innerhalb weniger Jahre hat sich einfach die gesellschaftliche Zusammensetzung spürbar verändert, insbesondere im urbanen Bereich. Und für Menschen, die wenig Änderungen wollen und es gerne beschaulich, kontrolliert und überschaubar haben wollen und die vielleicht auch noch Vorurteile haben gegenüber bestimmten Kulturen und Nationalitäten, ist das halt zu viel. Und genau das ist m.E. die Krise. Es ist eine Gesellschaftskrise, weil diese Gesellschaft eben in erheblichen Teilen noch nicht so weit ist, wie es manche aus dem liberalen Teil der Gesellschaft gerne hätten. Es gibt eben Menschen, die nicht dieses Tempo mitgehen können und sich so schnell an andere Kulturen oder andere Lebensweisen gewöhnen. An andere Gesichter, Namen usw.
Das dauert einfach seine Zeit. Es dauert auch seine Zeit sich an Gendersternchen oder Windräder zu gewöhnen. Manche sind eben schneller, manche langsamer. Und manche haben eben Vorbehalte, egal wie irrational sie sind. Und die AfD, um mal zum Thema zu kommen, nutzt das aus. Indem sie den Menschen verspricht wieder die Schritte zurückzugehen, indem sie die Überforderung der Menschen und deren Ängste aufschnappt und auf perfide und ekelhafte Weise auch noch verstärkt.

Die AfD bietet für eine komplexer werdende Welt einfache Lösungen. Die Lösung des Zurück.

Mit Fakten und Daten erreicht man eben einen erheblichen Teil der Gesellschaft nicht. Das kann ich Dir nach 14 Jahren im Statistischen Bundesamt samt Mails, Briefen und Anrufen mit Bedrohungen, Beschimpfungen usw. sagen, dass viele eben nicht rational denken.

Wichtig wäre es den Menschen ihre Ängste zu nehmen, sie nicht zu überfordern, sie stärker zu machen. Stück für Stück. Stattdessen haben wir zwei politische Seiten, die dominieren. Eine, bei der über diese Menschen hinweggegangen wird, weil sie irrational sind und falsch liegen und eine, die diese Menschen instrumentalisiert für ihre eigene braune Scheisse.

Sorry für den langen Text.

Ist das der Uli Potofski????