SemperFi
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Nach einer Woche Protest kann man eine Rückschau machen und ein Fazit ziehen.
Berlin direkt hat dies heute gemacht und in allen Bundesländern nachgefragt.
Letztlich gab es keine Rückmeldungen zu Radikalisierung, Gewalt und Unterwanderung, natürlich gibt es vereinzelt Rechtsextreme - auf der Straße spielen sie aber faktisch keine Rolle.
Dazu noch Forscher, die sagen die übermässigen Warnungen vor Unterwanderung lässt die Rechte stärker erscheinen als sie sind.
Mal insgesamt als Anstoß auch für User hier, die die Bauern eher in der rechten Ecke sehen bzw. drängen wollen.
Berlin direkt hat dies heute gemacht und in allen Bundesländern nachgefragt.
Letztlich gab es keine Rückmeldungen zu Radikalisierung, Gewalt und Unterwanderung, natürlich gibt es vereinzelt Rechtsextreme - auf der Straße spielen sie aber faktisch keine Rolle.
Dazu noch Forscher, die sagen die übermässigen Warnungen vor Unterwanderung lässt die Rechte stärker erscheinen als sie sind.
Mal insgesamt als Anstoß auch für User hier, die die Bauern eher in der rechten Ecke sehen bzw. drängen wollen.
Klar, vielleicht lügen alle anderen, hört man ja auch sehr oft heutzutage…
Adler_im_Exil schrieb:
Was tut Merz und die Union aktuell um die Menschen zu überzeugen
Union 30 % aktuell nach dem desaströsen Wahlergebnisse von 24% bei der letzten Wahl ist schon recht gut.
Ein Desaster ist aber, dass so viele Wähler der SPD aus Enttäuschung die AfD wählen. Ich wäre schon zufrieden, wenn die wieder zurück zur SPD gingen. Im Landtagswahlen-thread habe ich am Beispiel Hessen die Wählerwanderung dargestellt.
Deine Forderung ist falsch adressiert.
hawischer schrieb:
Im Landtagswahlen-thread habe ich am Beispiel Hessen die Wählerwanderung dargestellt.
Und die Zahlen aus Bayern ignoriert.
Aber hast Recht, wieso sollte man als Anhänger einer demokratischen Partei darüber nachdenken, warum Menschen bei Unzufriedenheit die eigene Partei direkt überspringen.
Für die Fehler der Ampel ist die CDU nicht verantwortlich, für frustrierte Bürger aber dann keine Option zu sein schon.
Aber ich weiß, es wurden halt nur "ein paar Weichen nicht gestellt"
Du verstehst einfach nicht, dass zB ich einfach Angst habe, weil wenn die stärkste konservative demokratische Partei es nicht schafft den rechten Extremismus einzufangen, welche Partei denn sonst?
Es sind ja weltweit aktuell nicht die linken Parteien, die Staaten vor sich hertreiben.
Und wenn die CDU den Kampf rechts der Mitte verliert, dann haben wir alle! verloren.
Dann ist Deutschland am Popo.
Ich kann nicht verstehen, warum trotz einem Dutzend Beispiele, wie Frankreich, Italien, den USA, UK es anscheinend absolut kein Bewusstsein dafür in der CDU gibt.
Statt dessen kopiert man Wahlkampfstrategien der US-Reps, propagiert Kulturkampf und nutzt 95% aller Energie auf den Kampf gegen die Parteien links der eigenen Position, während sich im Windschatten die Faschisten kaputt lachen.
Wenn in 2 Jahren Merz als Kanzler im Amt ist, wird all das womit man sich jetzt argumentativ umfragetechnisch abfeiert, gegen die CDU wenden.
Weil wir brauchen so viele ausländische Fachkräfte und andere dem rechten Rand unliebsame Faktoren, damit unser Land erfolgreich ist, dass Merz ganz schnell an die Kreuze genagelt wird, die er jetzt aufstellt.
Die Menschen sind ja inzwischen darauf trainiert, dass man dagegen sein muss. Es wird nicht mehr für Lösungen gestimmt, sondern gegen die "Feinde".
Ich hoffe, dass ich mich irre, aber ich habe auch 10 Jahre lang gehofft, dass die Amis so blöd ja nicht sein können. Ich habe Jahre gehofft, dass die Türken nicht so blöd sein können...
SemperFi schrieb:
Du verstehst einfach nicht, dass zB ich einfach Angst habe, weil wenn die stärkste konservative demokratische Partei es nicht schafft den rechten Extremismus einzufangen, welche Partei denn sonst?
Die AfD ist nach 2015 stärker geworden und das hängt direkt mit der Migrationspolitik der Groko unter Merkel zusammen, die viele nicht akzeptiert haben und aus Protest zur AfD gingen. Im Osten kam zusätzlich die Schwäche der ehemaligen Protestpartei Die Linke hinzu, die sich innerparteilich zunehmend zerstrittenen hat. Da wanderten dann auch viele zur AfD.
Nach 16 Jahre Merkel war die CDU platt und mit der CSU über Kreuz. Die Suche nach eine/rm Vorsitzenden. Erst AKK, dann Laschet. Das zusammen hat die Wahl 2021 für die Union zum Desaster werden lassen.
Die Partei wieder neu zu justieren, eine Fraktion (incl. Führung) aufzubauen CDU und CSU befrieden, das alles geht nicht so schnell. Das neue Grundsatzprogramm wurde zwei Jahre diskutiert und steht nun vor der Verabschiedung.
Von Müntefering gibt es das Zitat, "Opposition ist Mist". Das liegt nun mal an den fehlenden Gestaltungsmöglichkeiten, die hat die Regierung und die hat die Mehrheit im Parlament.
Oppositionsvorschläge werden regelmäßig abgelehnt. Ist Standard, egal wer regiert.
Hinzukommt, dass der neue CDU-Chef nicht immer glücklich in der Findung von plakativen Aussagen war, die von der anderen Seite (und nicht nur in der Politik), wie hier im Forum auch, benutzt wurde um ihn in die dunkle Seite der Politik zu schieben. Zu Unrecht, aber so läuft es nun mal.
Das alles hat nicht dazu beigetragen, die Union wieder schnell wiederzubeleben. Die Erfahrung der Protestwähler mit der Migrationspolitik der CDU ist nicht weg und die neue Flüchtlingswellen mit über 350000 Asylanträgen p.a. hat auch nicht dazu beigetragen, anzunehmen, dass die Union das Problem lösen könnte. Eben aus Erfahrung der Merkel-Zeit.
Dann kam der Putin-Angriff und eine Million Flüchtlinge zusätzlich, die auch viele gestört haben und die russlandfreundliche Einstellung der AfD hat diese Leute auch angesprochen. Wagenknecht spielt diese Karte auch.
Auch wenn es hier immer wieder bestritten wird, die Schwäche der Ampel treibt hauptsächlich (nicht ausschließlich, siehe oben) Protestwähler zur AfD. BSW und Werteunion wollen nun auch darauf aufsatteln. Die Linke sagt es ebenfalls, es ist die Politik der Ampel, die Unzufriedenheit schürt.
Die beste und schnellste Medizin gegen die Radikalen ist eine Regierungsarbeit, die Akzeptanz findet. Die Verlässlichkeit und Sicherheit wenigstens halbwegs erfolgreich vermitteln kann.
Das alles ist nicht gegeben.
Noch nie in der Geschichte der Republik waren die Zustimmungswerte so mies.
Verstehe ja, wenn Parteigänger der Ampelparteien sich auf die Opposition stürzen, verstehe auch, wenn überzeugte Linke es tun, aus Verzweifelung, dass sich keine schlagfähige, kompetente Partei finden lässt, die ihre Überzeugungen vertritt. Leute aus der Friedensbewegung sind im Parteienspektrum inzwischen doch heimatlos.
Ihren Unmut findet sich in der Bekämpfung des Konservativen ein Ventil. Wenn man schon keine politische Heimat hat, dann wenigstens einen Gegner, an dem man sich abarbeiten kann. Ist auch hier im Forum festzustellen.
Die Fluktuation von Wählern zwischen Parteien, die sinkende Zahl von Stammwählern, das Ende der beherrschenden zwei großen Volksparteien, das alles führt zu einer Veränderung. Das alte links-rechts-Schema verliert an Bedeutung. Was bitte geht in einem Wähler vor der gestern die SPD und heute die AfD wählt? Was ist dafür die Erklärung? Merz ist es sicher nicht. Und Springer arbeitet sich seit sechs Jahrzehnten an der Demokratie ab, wird gesagt. Das ist es aber auch nicht.
Ein letztes. Die Menschen können sehr wohl zwischen einer Arbeitsmigration und einer irregulären Migration unterscheiden.
Die Vermischung dieser beiden Themen gehört auch zu einer einseitigen Stimmungsmache. Wir sollten uns daran nicht beteiligen. Und es stimmt nicht, das Menschen mit Migrationshintergrund, die sich integrieren konnten und wollten (!), als "Feinde" angesehen werden. Und es wird auch nicht (von der Union) propagiert. Sie sind oft gute Nachbarn, Arbeitskollegen, Vereinsfreunde, Freunde und Partner geworden. Zumindest ist das meine berufliche und private Erfahrung.
SemperFi schrieb:Ein durchaus legitimer und nachvollziehbarer Grund. Würde ich an deren Stelle auch machen.
Viele liberale und gebildete Türken sehen gerade zu, dass sie aus dem Land kommen.
Jeder von denen weiß, dass es nur einen Ausrutscher benötigt und es fährt eine schwarze Limousine vor...
Die Türkei hat einen absolut verheerenden Brain-Drain.
Die gebildete Mittelschicht hat auch nicht das Bedürfnis die eigenen Kinder in religiöse Umerziehungslager zu schicken.
SemperFi schrieb:Ja, aber nicht vergessen, dass wir hier von einem Land sprechen, das in die EU will ... wie kann es sein, dass diese Menschen das als Grund anführen müssen? Da läuft einiges falsch in der Türkei.
Dazu kommen dann natürlich jene, die schlicht und einfach jeden Grund nehmen um der Armut da zu entfliehen, wenn Sie es irgendwie können.
Adler_im_Exil schrieb:
Ja, aber nicht vergessen, dass wir hier von einem Land sprechen, das in die EU will ...
Mit der Türkei wo das vorstellbar war, hat das Land heute nichts mehr zu tun.
Da könnte man auch mit Russland verhandeln.
Ohne Nato und Flüchtlinge als Druckmittel, würde man die Türkei links liegen lassen.
Das Land ist halt ein mahnendes Beispiel wie schnell sich eine Diktatur bilden kann.
NRW Minitserpräsident Wüst glaubt, dass man das Umfragehoch der AfD dadurch beenden könne, indem man das Thema Migrationspolitik gemeinsam mit der politischen Mitte von der AfD übernimmt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hendrik-wuest-cdu-nrw-ministerpraesident-fordert-eine-allianz-der-mitte-in-der-migrationspolitik-a-3cc402e5-bad3-4a41-9fbf-22a8845d24be
Wüst scheint also das Vorgehen von Merz der ja schon in der Vergangenheit die passende Rhetorik übernommen hatte und die Regierung angegriffen hat nicht als ganz optimal anzusehen.
Aber wenn man sich mal die Zahlen der Asylbwerber in Deutschland für 2023 ansieht, dann kommt fast die Hälfte (49,9%) aller Asylbewerber aus Syrien und der Türkei.
In Syrien (31,3 %) geht der Bürgerkrieg nun ins 13.Jahr. Beteiligt am Bürgerkrieg sind u.a. USA, Russland, Türkei, Großbritannien, Frankreich, Israel und der Iran. Vielleicht solte man da mal ansetzen und die Region befrieden, dann würde die Zahl der Asylbewerber aus dieser Region vermutlich mittelfristig einbrechen. Und da mal die Frage, was ihr so machen würdet, wenn ihr und ggf. mit euren Kindern seit 13 Jahrem im Bürgekrieg leben müsstet?
Aus der Türkei kommen 18.6 % der Asylbewerber ... aus der Türkei! Das sind vermutlich in erster Linie Kurden, gegen die die Türkei und Erdogan kämpft. Wenn man sich mal ernsthaft diesem Konflikt annehmen würde um die Seiten zu befrieden und das gegenseitige Töten beenden würde, kämen auch von dort auch keine Asylbewerber mehr, denn sie hätten gar keinen Grund mehr Asyl zu beantragen.
Vieleicht ist es einfach der komplett falsche Weg die Symptome zu bekämpfen und die Themen der AfD zu übernehmen, anstatt die Ursachen zu bekämpfen und damit den Menschen zu helfen, anstatt sie als die große Bedrohung für unser Land anzusehen.
15,6 % der Asylbewerber kommen übrigens aus Afghanistan. Dem Land, das schon seit Jahren der militärische Sandkasten der "großen" Nationen war. Afghansistan eingerechnet sind, wir bei knapp 2/3 aller Asylbewerber aus 3 Konfliktgebieten. Wenn die wegfallen würden, oder man da mal die Menschen aufklären würde, warum diese Leute zu uns kommen, dann hätten wir kein "Migrationsproblem" mehr.
In 2023 gab es übrigens nur 4.060 Asylanträge von Personen, deren Herkunft nicht geklärt werden konnte. Das sind 1,2%
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hendrik-wuest-cdu-nrw-ministerpraesident-fordert-eine-allianz-der-mitte-in-der-migrationspolitik-a-3cc402e5-bad3-4a41-9fbf-22a8845d24be
Wüst scheint also das Vorgehen von Merz der ja schon in der Vergangenheit die passende Rhetorik übernommen hatte und die Regierung angegriffen hat nicht als ganz optimal anzusehen.
Aber wenn man sich mal die Zahlen der Asylbwerber in Deutschland für 2023 ansieht, dann kommt fast die Hälfte (49,9%) aller Asylbewerber aus Syrien und der Türkei.
In Syrien (31,3 %) geht der Bürgerkrieg nun ins 13.Jahr. Beteiligt am Bürgerkrieg sind u.a. USA, Russland, Türkei, Großbritannien, Frankreich, Israel und der Iran. Vielleicht solte man da mal ansetzen und die Region befrieden, dann würde die Zahl der Asylbewerber aus dieser Region vermutlich mittelfristig einbrechen. Und da mal die Frage, was ihr so machen würdet, wenn ihr und ggf. mit euren Kindern seit 13 Jahrem im Bürgekrieg leben müsstet?
Aus der Türkei kommen 18.6 % der Asylbewerber ... aus der Türkei! Das sind vermutlich in erster Linie Kurden, gegen die die Türkei und Erdogan kämpft. Wenn man sich mal ernsthaft diesem Konflikt annehmen würde um die Seiten zu befrieden und das gegenseitige Töten beenden würde, kämen auch von dort auch keine Asylbewerber mehr, denn sie hätten gar keinen Grund mehr Asyl zu beantragen.
Vieleicht ist es einfach der komplett falsche Weg die Symptome zu bekämpfen und die Themen der AfD zu übernehmen, anstatt die Ursachen zu bekämpfen und damit den Menschen zu helfen, anstatt sie als die große Bedrohung für unser Land anzusehen.
15,6 % der Asylbewerber kommen übrigens aus Afghanistan. Dem Land, das schon seit Jahren der militärische Sandkasten der "großen" Nationen war. Afghansistan eingerechnet sind, wir bei knapp 2/3 aller Asylbewerber aus 3 Konfliktgebieten. Wenn die wegfallen würden, oder man da mal die Menschen aufklären würde, warum diese Leute zu uns kommen, dann hätten wir kein "Migrationsproblem" mehr.
In 2023 gab es übrigens nur 4.060 Asylanträge von Personen, deren Herkunft nicht geklärt werden konnte. Das sind 1,2%
Adler_im_Exil schrieb:
Aus der Türkei kommen 18.6 % der Asylbewerber ... aus der Türkei! Das sind vermutlich in erster Linie Kurden, gegen die die Türkei und Erdogan kämpft.
Viele liberale und gebildete Türken sehen gerade zu, dass sie aus dem Land kommen.
Jeder von denen weiß, dass es nur einen Ausrutscher benötigt und es fährt eine schwarze Limousine vor...
Die Türkei hat einen absolut verheerenden Brain-Drain.
Die gebildete Mittelschicht hat auch nicht das Bedürfnis die eigenen Kinder in religiöse Umerziehungslager zu schicken.
Und in Deutschland existiert nun mal die beste Infrastruktur für Türken.
Dazu kommen dann natürlich jene, die schlicht und einfach jeden Grund nehmen um der Armut da zu entfliehen, wenn Sie es irgendwie können.
SemperFi schrieb:Ein durchaus legitimer und nachvollziehbarer Grund. Würde ich an deren Stelle auch machen.
Viele liberale und gebildete Türken sehen gerade zu, dass sie aus dem Land kommen.
Jeder von denen weiß, dass es nur einen Ausrutscher benötigt und es fährt eine schwarze Limousine vor...
Die Türkei hat einen absolut verheerenden Brain-Drain.
Die gebildete Mittelschicht hat auch nicht das Bedürfnis die eigenen Kinder in religiöse Umerziehungslager zu schicken.
SemperFi schrieb:Ja, aber nicht vergessen, dass wir hier von einem Land sprechen, das in die EU will ... wie kann es sein, dass diese Menschen das als Grund anführen müssen? Da läuft einiges falsch in der Türkei.
Dazu kommen dann natürlich jene, die schlicht und einfach jeden Grund nehmen um der Armut da zu entfliehen, wenn Sie es irgendwie können.
SemperFi schrieb:
Dass wir Hasebe noch nie ortographisch korrekt geschrieben haben, interessiert natürlich keinen!
長谷部 誠 ist nun wahrlich nicht zuviel verlangt!
Von Филип Костић ganz zu schweigen… Nein, mir ging’s hauptsächlich darum, dass klar wird, dass sein Name eigentlich Sascha ist ( vorzugsweise mit einem scharfen, stimmlosen S am Anfang), weil selbst Journalisten bei der PK ihn mit Sasa (ʒɒ ʒɒ) angesprochen haben.
Adler_im_Exil schrieb:
Über 20% der Wahlberechtgten finden das scheinbar ok und weitere über 30% sympathisieren damit.
Nur zum Verständnis: Die "weiteren über 30%", die mit den rechtsradikalen Ideen der AfD sympathisieren, sind die CDU-Wähler?
Oder wo kommen die 30 Prozent her?
zappzerrapp schrieb:
Nur zum Verständnis: Die "weiteren über 30%", die mit den rechtsradikalen Ideen der AfD sympathisieren, sind die CDU-Wähler?
Nein, es gab letztens eine Umfrage.
Kann mich aber an die Fragestellungen nicht genau erinnern.
War aber im Endeffekt so, dass knapp 50% die AfD als wählbar einordnen.
Evtl finde ich sie nachher noch.
adlerkadabra schrieb:complice schrieb:Flummi schrieb:ce, ehemals concordi-eagle schrieb:tobago schrieb:WürzburgerAdler schrieb:
Danke! Geht aber bei mir nicht (ssssssss), auch wenn ich zuerst ^ und dann s drücke. 😒 Kommt immer ^s raus.
Geht nur mit der Zeichentabelle. Saša.
Da bleib ich doch bei Sasa.
Auf der Schreibmaschine funktioniert der Tipp nicht.
Gruß
tobago
Da musste ich jetzt herzhaft lachen. Danke dafür.
Naja, mir fällt halt nur auf, dass Z.B. bei französischen oder spanischen Namen sehr auf korrekte Orthographie geachtet wird. Bei Namen aus anderen Regionen ist das wohl nicht so. Muss dann wohl akzeptiert werden, soviel zur diversity…
Saša Kalajdžić ist aber schon eine echte Herausforderung. Dagegen ist Farès Chaïbi lässig getippt.
In Wales gibts ne Stadt, die mit -gogogoch aufhört. Dagegen ist das alles hier Ponyhof
Meine Heimatstadt hört auch mit Goch auf.
Aber man gewöhnt sich irgendwann dran.
47574 Goch
SemperFi schrieb:
Dass wir Hasebe noch nie ortographisch korrekt geschrieben haben, interessiert natürlich keinen!
長谷部 誠 ist nun wahrlich nicht zuviel verlangt!
Von Филип Костић ganz zu schweigen… Nein, mir ging’s hauptsächlich darum, dass klar wird, dass sein Name eigentlich Sascha ist ( vorzugsweise mit einem scharfen, stimmlosen S am Anfang), weil selbst Journalisten bei der PK ihn mit Sasa (ʒɒ ʒɒ) angesprochen haben.
propain schrieb:hawischer schrieb:
Nicht weil Merz das Problem zum Thema macht."
Das kannst du noch so oft behaupten, es ist falsch. Merz befeuert regelmäßig Themen rund um Flüchtlinge und das manchmal mit einer Ausdrucksweise wie man sie von der AfD kennt, der Anführer der Alternative mit Substanz.
Wer meint die Migrationsproblematik ausblenden zu können, oder mit Placebos die Diskussion zu beenden, der stärkt die politischen Ränder. Ob es die AfD ist oder neuerdings das BSW.
Wer das nicht kapiert, der möge bitte nach Dänemark schauen, wo es die Sozialdemokraten kapiert haben.
Bei der letzten Wahl 2022 verloren die Rechtspopulisten kräftig.
Aber so nach und nach wird sich auch hierzulande die Erkenntnis durchsetzen. Und der Zwang wird größer, wenn das eintritt, was viele befürchten. Die Europawahl könnte zu einer Protestwahl erschreckenden Ausmaß benutzt werden.
Und nicht nur hierzulande.
hawischer schrieb:
Wer das nicht kapiert, der möge bitte nach Dänemark schauen, wo es die Sozialdemokraten kapiert haben.
Bei der letzten Wahl 2022 verloren die Rechtspopulisten kräftig.
Bei jedem Verweis der Entwicklung von konservativen Parteien in anderen Ländern, die rechte Argumentation übernehmen und dann von diesen rechten Parteien abgelöst wurden, verweist du darauf, dass Deutschland ja anders ist.
Wenn es aber in den Kram passt, wird eines dieser Länder als Beispiel rangezogen, dass Dänemark hier aber nicht EU-Recht unterliegt und diese Lösung in Deutschland nicht umsetzbar ist... ja das ist auf einmal egal.
SemperFi schrieb:
Wenn es aber in den Kram passt, wird eines dieser Länder als Beispiel rangezogen, dass Dänemark hier aber nicht EU-Recht unterliegt und diese Lösung in Deutschland nicht umsetzbar ist... ja das ist auf einmal egal.
Man beginnt so langsam auch in der EU die Vorschriften zu diskutieren und Lösungen zu entwickeln. So wie es auch hier passiert ist, wie1992 das Asylrecht im GG (Art 16a) mit Zustimmung der SPD geändert wurde. Damals konnten die Reps, auch dadurch geschwächt werden.
Weiter zuzusehen heißt, die Fehler bei der Bekämpfung radikaler Parteien in der Weimarer Zeit nicht zu beachten.
Mit Problemlösungen muss denen der Boden für ihren Populismus entzogen werden.
Brady schrieb:
Danke für diese Information.
Da habe ich auch noch etwas: Während des Deutschen Bauernkriegs vor 500 Jahren starben schätzungsweise bis zu 75 Tsd. Menschen! https://www.planet-wissen.de/geschichte/neuzeit/der_bauernkrieg/index.html
Landroval schrieb:Brady schrieb:
Danke für diese Information.
Da habe ich auch noch etwas: Während des Deutschen Bauernkriegs vor 500 Jahren starben schätzungsweise bis zu 75 Tsd. Menschen! https://www.planet-wissen.de/geschichte/neuzeit/der_bauernkrieg/index.html
Außerdem ist der Zehnte rechtens, die Leibeigenschaft und Zinsen seien nicht frevelhaft. Die Obrigkeit kann die Strafe setzen nach der Not im Lande und die Bauern haben nicht das Recht der Herrschaft ein Gesetz zu diktieren. Für solch ein ungezogenes, mutwilliges und blutgieriges Volk nennt Gott das Schwert.
Unsere christliche Leitkultur hat da also ein klares Konzept des notwendigen Handelns.
SemperFi schrieb:Außerdem ist der Zehnte rechtens, die Leibeigenschaft und Zinsen seien nicht frevelhaft. Die Obrigkeit kann die Strafe setzen nach der Not im Lande und die Bauern haben nicht das Recht der Herrschaft ein Gesetz zu diktieren. Für solch ein ungezogenes, mutwilliges und blutgieriges Volk nennt Gott das Schwert.
Unsere christliche Leitkultur hat da also ein klares Konzept des notwendigen Handelns.
Die Landkarte ist aufschlussreich, warum wundert es mich nicht, dass es (auch) in Forchheim los ging mit den ersten 1524er-Aufständen?
Sag's der Regierung. Das Geld liegt scheinbar auf der Straße. Dann können sie auch das Klimageld zahlen. Und die Steuererhöhungen und Kürzungen zurücknehmen.
Für die Umsetzung der Kindergrundsicherung werden doch auch 3000 Beamte zusätzlich beschafft.
Ich habe mal im Koalitionsvertrag nachgeschaut. Da steht unglaublich viel. U.a.
"Intensivierung des Kampfes gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Steuervermeidung, aktiver Einsatz für die Einführung der globalen Mindestbesteuerung."
"Die Digitalisierung und Entbürokratisierung der Steuerverwaltung soll vorangetrieben werden, u.a. durch die Modernisierung und Beschleunigung der Betriebsprüfung, ..."
Warum in Dreiteufelsnahmen macht es die Ampel dann nicht?
Dazu braucht sie keine Oppositions und da kann auch kein schlimmer Merz was dagegen machen.
https://www.ey.com/de_de/steuernachrichten/koalitionsvertrag-vorgelegt-die-steuerpolitik-der-ampelkoalition
Für die Umsetzung der Kindergrundsicherung werden doch auch 3000 Beamte zusätzlich beschafft.
Ich habe mal im Koalitionsvertrag nachgeschaut. Da steht unglaublich viel. U.a.
"Intensivierung des Kampfes gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Steuervermeidung, aktiver Einsatz für die Einführung der globalen Mindestbesteuerung."
"Die Digitalisierung und Entbürokratisierung der Steuerverwaltung soll vorangetrieben werden, u.a. durch die Modernisierung und Beschleunigung der Betriebsprüfung, ..."
Warum in Dreiteufelsnahmen macht es die Ampel dann nicht?
Dazu braucht sie keine Oppositions und da kann auch kein schlimmer Merz was dagegen machen.
https://www.ey.com/de_de/steuernachrichten/koalitionsvertrag-vorgelegt-die-steuerpolitik-der-ampelkoalition
hawischer schrieb:
Warum in Dreiteufelsnahmen macht es die Ampel dann nicht?
Dazu braucht sie keine Oppositions und da kann auch kein schlimmer Merz was dagegen machen.
Aus dem selben Grund die Union das nie gemacht hat...
Einem Dommermuth baut man einen ICE Bahnhof oder drückt Huawei durch, den besteuert man nicht richtig und schaut auch nicht so genau bei den Steuern nach. Am Ende spendet der nicht mehr...
Von einem Unioner oder FDPler das zu verlangen ist ja, als ob man von einem Grünen fordert den Grundstein für ein AKW zu legen.
Mal ernsthaft, du beschäftigst dich schon mit der Realität?
SemperFi schrieb:hawischer schrieb:
Warum in Dreiteufelsnahmen macht es die Ampel dann nicht?
Dazu braucht sie keine Oppositions und da kann auch kein schlimmer Merz was dagegen machen.
Aus dem selben Grund die Union das nie gemacht hat...
Einem Dommermuth baut man einen ICE Bahnhof oder drückt Huawei durch, den besteuert man nicht richtig und schaut auch nicht so genau bei den Steuern nach. Am Ende spendet der nicht mehr...
Von einem Unioner oder FDPler das zu verlangen ist ja, als ob man von einem Grünen fordert den Grundstein für ein AKW zu legen.
Mal ernsthaft, du beschäftigst dich schon mit der Realität?
Habe ich das jemals bestritten. Steuerhinterziehung gibt's seit ewig und kaum wurde was dagegen unternommen. Egal von wem.
Und nun schreibt es die Ampel expressis verbis in den Koalitionsvertrag (den die FDP unterschrieben hat!), ich weise darauf hin und fordere Umsetzung und nun bin ich der Realitätsferne. Lustig.
Und was den Dommermuth angeht. Wende dich an das zuständige Finanzamt. Dommermuth sitzt in Montabaur, das liegt in Rheinland-Pfalz und sei 10 Jahren ist da Frau Ahnen (SPD) Finanzministerin.
Aber die CDU....
Adler_im_Exil schrieb:
Niemand hätte auch nur einen Euro mehr in der Tasche, wenn es keine Migration nach Deutschland geben würde. Eher im Gegenteil. Die Missstände in Deutschland sind sicher andere, aber nicht die Migrationspolitik.
Du darfst die Migration in Arbeit (die ist tatsächlich wichtig, aber auch diese brauchen Wohnungen) und die Asylberechtigten nicht mit der irregulären Migration verwechseln. Das wird gerne zusammengerührt.
"In diesem Jahr [2023] addieren sich die erwarteten Ausgaben in Zusammenhang mit Flucht und Migration auf 48,2 Milliarden Euro – nach knapp 42 Milliarden Euro im Jahr 2022. Das zeigen Zahlen des Bundesfinanzministeriums, sowie eine Aufstellung einer Arbeitsgruppe der 16 Länderfinanzminister."
https://www.welt.de/wirtschaft/article248386590/Flucht-und-Migration-kosten-dieses-Jahr-fast-50-Milliarden-Euro.html
Davon entfielen rund 27 Milliarden auf den Bund
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fluechtlingspolitik-kosten-100.html
Zugegeben waren in den Zahlen auch die ukrainischen Flüchtlinge (die keinen Asylantrag brauchen) und rund 10 Milliarden für die Fluchtursachenbekämpfung.
Bis Ende September 2023 wurden über 92000 illegale Grenzübergänge gezählt. Mehr als im gesamten Vorjahr. Diese Menschen müssen versorgt und untergebracht werden.
Ich denke, die Zahlen sprechen für sich.
hawischer schrieb:
Bis Ende September 2023 wurden über 92000 illegale Grenzübergänge gezählt. Mehr als im gesamten Vorjahr. Diese Menschen müssen versorgt und untergebracht werden.
Ich denke, die Zahlen sprechen für sich.
Durch Steuerhinterziehung fehlen dem Staat genug Einnahmen um das 60 Milliardenloch und diese 92.000 Flüchtlinge zu finanzieren und es bleibt noch genug über.
Und dann reden wir noch nicht mal über gerechte Besteuerung der Superreichen.
Aber auf diese Verbrecher und Wiederholungstäter kommt leider niemand zu sprechen.
Da ist auf einmal Law and Order nicht ganz so wichtig.
Sag's der Regierung. Das Geld liegt scheinbar auf der Straße. Dann können sie auch das Klimageld zahlen. Und die Steuererhöhungen und Kürzungen zurücknehmen.
Für die Umsetzung der Kindergrundsicherung werden doch auch 3000 Beamte zusätzlich beschafft.
Ich habe mal im Koalitionsvertrag nachgeschaut. Da steht unglaublich viel. U.a.
"Intensivierung des Kampfes gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Steuervermeidung, aktiver Einsatz für die Einführung der globalen Mindestbesteuerung."
"Die Digitalisierung und Entbürokratisierung der Steuerverwaltung soll vorangetrieben werden, u.a. durch die Modernisierung und Beschleunigung der Betriebsprüfung, ..."
Warum in Dreiteufelsnahmen macht es die Ampel dann nicht?
Dazu braucht sie keine Oppositions und da kann auch kein schlimmer Merz was dagegen machen.
https://www.ey.com/de_de/steuernachrichten/koalitionsvertrag-vorgelegt-die-steuerpolitik-der-ampelkoalition
Für die Umsetzung der Kindergrundsicherung werden doch auch 3000 Beamte zusätzlich beschafft.
Ich habe mal im Koalitionsvertrag nachgeschaut. Da steht unglaublich viel. U.a.
"Intensivierung des Kampfes gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Steuervermeidung, aktiver Einsatz für die Einführung der globalen Mindestbesteuerung."
"Die Digitalisierung und Entbürokratisierung der Steuerverwaltung soll vorangetrieben werden, u.a. durch die Modernisierung und Beschleunigung der Betriebsprüfung, ..."
Warum in Dreiteufelsnahmen macht es die Ampel dann nicht?
Dazu braucht sie keine Oppositions und da kann auch kein schlimmer Merz was dagegen machen.
https://www.ey.com/de_de/steuernachrichten/koalitionsvertrag-vorgelegt-die-steuerpolitik-der-ampelkoalition
SemperFi schrieb:
Durch Steuerhinterziehung fehlen dem Staat genug Einnahmen um das 60 Milliardenloch und diese 92.000 Flüchtlinge zu finanzieren und es bleibt noch genug über.
Da sagst Du was. Kommt mir in der öffentlichen Diskussion auch immer ein wenig kurz. Mutmaßlich gut 100 Milliarden pro Jahr gehen durch Steuerhinterziehung flöten. Damit kannste die Löcher aus dem Verfassungsgerichtsurteil zweimal füllen.
Das sind ja Preise wie zu Kaisers Zeiten.
hawischer schrieb:Völlig unabhängig von deinen Ausführungen geht es darum dass Merz öffentlich gegen Ausländer hetzt ("kleine Paschas", "Zahnerstaz für Migranten und Deutsche bekommen keinen Termin"-Lüge oder auch der Weihnachtsbaum als Leitkultur, ich hatte übrigens als Bio-Deutscher auch keinen)
Das Gegenteil stimmt.
Das "freundliche Gesicht", das "Wir schaffen das" war 2015 verständlich und akzeptabel, aber die Erkenntnis, dass die Groko (auch mit der EU) es eben nicht im akzeptablen Maße eine Integration schaffte, so wie die Ampel jetzt auch nicht.
Seit Jahren pusht die hundertausendfache irreguläre Migration in die EU und besonders nach Deutschland die Probleme und verstärkt europaweit die nationalen und rechtsradikalen Parteien. Und eine neue Partei, jetzt auch im linken Bereich wie die BSW kommt hinzu.
Der Kanzler hat im Spiegelinterview "endlich eine Abschiebung im großen Stil" angekündigt und wie bei ihm üblich, sind das Worte, denen kaum was folgt. Dies fördert den Zulauf zu den Radikalen.
Richtig ist, die Union mit dem Partner SPD hat es in der Regierungszeit von Merkel versäumt die Weichen ausreichend zu stellen. Von der Infrastruktur in Kitas und Schulen, vom Wohnungsbau bis hin zu einer schnelleren Arbeitsintegration und auch der Zuzugbegrenzung (Ausnahme Türkeiabkommen).
Das ist ein Grund warum viele Wähler jetzt der Union nicht glauben eine aktive Lösungspolitik zu machen und daher aus Protest zu den Radikalen laufen.
Nicht weil Merz das Problem zum Thema macht.
Da sind alles Aussagen, die ich von AfDlern erwarten würde, aber sie kommen aus der Union. Und wenn ein Merz das sagt, dann denkt sich doch der durchschnittliche CDU Wähler, dass das dann wohl ok ist, sowas öffentlich zu sagen.
Und mit der Bürgergelddiskussion spielt er wie gesagt die wohngeldberechtigte, Vollzeit arbeitende Friseurin gegen Bürgergeldempfänger aus. "Arbeit muss sich wieder lohnen" heißt das dann bei Merz, aber dass es sich nicht lohnt als Friseurin zu arbeiten ist ja bekannt, aber das hat nichts mit Bürgergeldempfängern zu tun, sondern mit der lächerlichen Bezahlung, mit der man eine Friseurin abspeist.
Ich warte noch immer auf die Regierung, die die PKV abschafft, nur Bereiche verbeamtet, die sinnvoll sind und dafür sorgt, dass alle in die Rentenkasse einzahlen.
Frankfurter-Bob schrieb:
Ich warte noch immer auf die Regierung, die die PKV abschafft, nur Bereiche verbeamtet, die sinnvoll sind und dafür sorgt, dass alle in die Rentenkasse einzahlen.
Ja klar... mit ner FDP und den Grünen in der Regierung...
Na sicher...
Dann müssten die ja auf einmal auch auf Termine warten.
SemperFi schrieb:Frankfurter-Bob schrieb:
Ich warte noch immer auf die Regierung, die die PKV abschafft, nur Bereiche verbeamtet, die sinnvoll sind und dafür sorgt, dass alle in die Rentenkasse einzahlen.
Ja klar... mit ner FDP und den Grünen in der Regierung...
Na sicher...
Dann müssten die ja auf einmal auch auf Termine warten.
😂
SemperFi schrieb:Frankfurter-Bob schrieb:
Ich warte noch immer auf die Regierung, die die PKV abschafft, nur Bereiche verbeamtet, die sinnvoll sind und dafür sorgt, dass alle in die Rentenkasse einzahlen.
Ja klar... mit ner FDP und den Grünen in der Regierung...
Na sicher...
Dann müssten die ja auf einmal auch auf Termine warten.
Würde denen mal ganz gut tun. ärztliche Bereitsschaftshotlinewarteschlange fürs Klima und freie Bürger!
FrankenAdler schrieb:
Im Spiegel Artikel stand, dass die Franzosen auch Strom aus Deutschland hätten beziehen können, wie auch schon öfter in den letzten Jahren. Allerdings würde man da ja ebenfalls einen hohen Anteil Kohlestrom bekommen, weshalb man bei absehbaren Lücken lieber das eigene Kohlekraftwerk hochfahre.Landroval schrieb:
Da wir seit Mai 23 Nettoimporteur des franz. Stroms sind, hoffe ich auf sich schnell wieder stabilisiernde Verhältnisse im Nachbarland. Die nächsten Jahre werden wir - glaube ich - unsere Nachbarn (und hier meine ich nicht nur die westlichen) dringend benötigen.
Mich würde da ja mal interessieren, wie darauf kommst.
Laut Statista übersteigt unser Export den Import bei weitem!statista schrieb:
Im Jahr 2023 war Frankreich der größte Abnehmer der deutschen Stromausfuhren. Im selben Jahr wurde hingegen die größte Menge aus Dänemark eingeführt.
Kann es sein, dass du da was durcheinander bringst?
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1380020/umfrage/deutscher-stromhandel/
Nein, da habe ich nichts durcheinander gebracht:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1380045/umfrage/deutscher-stromhandel-mit-frankreich/
SemperFi schrieb:
Auch wenn ich nix mehr sehe (da kein Premium), wir sind immer noch Netto-Exporteur.
Irgendwie lesen wir verschiedene Daten. Anbei meine Quelle, die im Gegensatz zu Deiner Aussage steht:
Stromaustauschsaldo Deutschlands bis 2023
Veröffentlicht von V. Pawlik, 03.01.2024
Der Stromaustauschsaldo Deutschlands betrug im Jahr 2023 rund neun Terawattstunden. Dies bedeutet, dass Deutschland im Jahr 2023 rund 9,2 Terawattstunden mehr importierte, als es exportierte. Das war zuletzt im Jahr 2002 der Fall.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/153533/umfrage/stromimportsaldo-von-deutschland-seit-1990/
FrankenAdler schrieb:
Was mich mal interessieren würde: besteht denn Aussicht auf eine widerspruchsfrei Versammlung von Bauern mit Traktoren auf Bundesautobahnen, wenn diese angemeldet wird?
Oder versammelt man sich da dann rechtswidrig bzw meldet erst gar nicht an?
Ich würde da wirklich gerne verstehen, ob der Tod des Lastwagenfahrers in einem legalen Kontext zu Stande kam.
Ich erinnere mich, dass wir hier seitenlang über die Behinderung eines Rettungswagens in Berlin durch die LG diskutiert haben. Da bin ich ein wenig überrascht, wie wenig Interesse an dem toten LKW Fahrer hier herrscht.
Das wird Dir niemand beantworten können, solange nicht bekannt ist, ob und welche Auflagen es gab, ob diese eingehalten wurden oder aus welchen Gründen möglicherweise nicht.
Möglicherweise gab es z.B. eine Polizeieskorte, die nicht ausreichend gesichert hat, der LKW-Fahrer übermüdet oder völlig unaufmerksam, die Bauern völlig bescheuert und sorg- und rücksichtslos, oder nicht hinreichend von der Versammlungsleitung angeführt, die Demostrecke nicht gemäß Anmeldung beibehalten worden, oder oder oder ...
Ich finde Deine Frage auch interessant. Leider findet die Sache, soweit ersichtlich, sehr wenig Erwähnung in der Presse. Überaus erstaunlich.
SemperFi schrieb:Misanthrop schrieb:
Überaus erstaunlich.
Nein, absolut nicht erstaunlich.
Passt halt gerade nicht ins Narrativ der Erregung gegen die Regierung, die Grünen, und allen anderen die gegen die Landwirte sind. Da fällt sowas halt mal unter den Tisch...
Bommer1974 schrieb:
@Huindaii, bitte beantworte doch einfach mal die Frage, ODER sage, dass Du auch keinen nennen kannst (was ja der Hintergrund der fortwährenden Frage ist).
Du musst doch irgendwann auch wirklich mal zur Einsicht gelangen, dass Du nicht immer Recht hast und die Weisheit gefressen hast.
MK hat von vorne bis hinten einen verlässlichen und guten Job gemacht (und zwas ausnahmslos, bitte komm jetzt nicht wieder mit irgendeiner Kleinigkeit, die schlecht lief oder damit, dass er Durodingsbums wegen der Verletzung nicht hätte verfolgen dürfen....
Bei allem Respekt, Hyuindaii, und wirklich nfu, aber es ist furchtbar anstrengend zu lesen, wie Du Dich windest und nichts zur Sache beitragen kannst außer Platituden und komischen Vergleichen, die mit der Sache Null zu tun haben
Das Forum ist nicht dazu da, um über User zu schreiben, deswegen war ich so fair und habe es per PN geklärt. Hier geht es um Transfers der Eintracht, nicht wie wertvoll unsere Meinung ist, egal von wem !
SemperFi schrieb:Hyundaii30 schrieb:
deswegen war ich so fair und habe es per PN geklärt.
Nur weil ich keinen Bock mehr habe zu antworten, heißt das nicht, dass Du was geklärt hättest.
Nix hast Du geklärt.
Wollte die Lüge so nicht offen stehen lassen.
Wenn dann per PN, Du musst hier keine Threads zuspammen. Für mich ist es erklärt, nur passt Dir meine Antwort nicht, in der alles genau erklärt ist.
Wedge schrieb:
Die Proteste seien angeheizt worden durch eine "Schlägermafia", die von SPD und Grünen bezahlt und aus Flensburg angereist sei, um die Proteste "ins schlechte Licht zu rücken". "Wir sind da in eine Falle getappt"
Erinnert an einige weit rechte Republicans, die direkt nach dem Kapitolsturm auch erst einmal die Fake-News verbreiteten, dass die Putschisten die Radical Left gewesen sind, die sich als Trumpisten verkleidet hatten.
SemperFi schrieb:Adler_Steigflug schrieb:
Erinnert an einige weit rechte Republicans,
Einige?
Das ist immer noch Grundüberzeugung im MAGAverse.
Wenns net so traurig wäre...mir hat auch ein Werteunion/Merz Fanboy (dessen Mutter Vorsitzende im Kreisbauernverband ist) erzählen wollen dass das mit dem Habeck und der Fähre von den Linken angezettelt wurde. Ich sag ja... die sind alle geisteskrank....
Ja, Topmöller hat davon gesprochen "positive Troublemaker" zu sein, schon klar.
Gut finden muss ich's trotzdem nicht, da die Aussage auf den Rängen sicher genau so nicht gemeint war....
Eine gewisse Nähe lässt sich meiner Meinung nach da schon ablesen. Aber sei's drum
Und wo ich in den letzten Monaten so war? Naja, u.a in Barcelona, Sevilla, Berlin, bei den Heimspielen und auf der Stadionführung am Wochenende
Und ich habe da keinen Trouble gemacht und möchte auch mit Leuten, die Trouble machen nichts zu tun haben.