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amsterdam_stranded

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Rød pølse
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Wie passt das damit zusammen, dass z.B. in Computerspielen mittlerweile unter bestimmten Vorraussetzungen Hakenkreuze gezeigt werden dürfen?
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Der § 86a Abs. 3 i.V.m. § 86 Abs. 3 StGB erlaubt das Verwenden entsprechender Abzeichen, wenn es u.a. der Kunst bzw. der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient. Mittlerweile hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass auch Computerspiele darunter fallen können.
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amsterdam_stranded schrieb:

Wie gesagt, vielleicht erweisen sich die Vorwürfe gegenüber der Polizei alle als berechtigt.

Danach sieht es aus, und der Rest deines Post ist unerhebliches Gequatsche.
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stefank schrieb:

amsterdam_stranded schrieb:

Wie gesagt, vielleicht erweisen sich die Vorwürfe gegenüber der Polizei alle als berechtigt.

Danach sieht es aus, und der Rest deines Post ist unerhebliches Gequatsche.


Wenn dem so wäre, würdest Du Dich nicht zu meinem Gequatsche melden .

Weisst Du was? Ich gestehe sogar zu, dass ich mich möglicherweise verrenne. Passiert mir gelegentlich. Wie vermutlich die meisten hier, verfüge ich nicht über Eindrücke aus eigener Anschauung zu den Vorgänge in der Silvesternacht. Es bleibt einem also nichts anderes übrig, als die Stimmen zu bewerten, die sich jetzt in der Presselandschaft zu Wort melden. Und nach meinem subjektiven Empfinden wird derweil nicht nur von der Polizei, sondern auch von der anderen Seite Pressearbeit betrieben, um die Deutungshoheit über die Vorgänge zu gewinnen.
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amsterdam_stranded schrieb:

Ich will nicht ausschließen, dass sich die Vorwürfe noch bewahrheiten können. Die Beweisführung der "Anklage" ist aber fern von jeder Neutralität.



wie sähe denn deiner meinung nach eine neutrale "beweisführung" einer anklage aus, mal abgesehen davon, dass es vollkommener schwachsinn ist, bei einem zeitungsbericht von einer beweisfuehrung und einer anklage zu sprechen.
im übrigen hat der spiegel bei der polizei angefragt hat, die natuerlich zu den vorwuerfen nichts beitragen konnte, waren doch die schilderung der polizei bisher generell wenig der wahrheitsfindung dienlich.

du hast ja schon zu beginn raunend gegen aiko kempen gestänkert, ohne inhaltlich kritik zu äussern, bisher lag er mit allem ziemlich richtig.
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Xaver08 schrieb:


wie sähe denn deiner meinung nach eine neutrale "beweisführung" einer anklage aus, mal abgesehen davon, dass es vollkommener schwachsinn ist, bei einem zeitungsbericht von einer beweisfuehrung und einer anklage zu sprechen.
im übrigen hat der spiegel bei der polizei angefragt hat, die natuerlich zu den vorwuerfen nichts beitragen konnte, waren doch die schilderung der polizei bisher generell wenig der wahrheitsfindung dienlich.

du hast ja schon zu beginn raunend gegen aiko kempen gestänkert, ohne inhaltlich kritik zu äussern, bisher lag er mit allem ziemlich richtig.


Wo lag er denn unstreitig richtig? Sehr viel mehr als die semantische Ungenauigkeit des Begriffs "Notoperation" in der polizeilichen Darstellung dürfte da bis dato nicht sein. Seine Berufung auf Krankenhauskreisen war im gleichen Maße missverständlich, weil es nachweislich keine Weitergabe von Patientendaten von offizieller Seite des Krankenhauses und der Ärzteschaft ihm gegenüber gegeben hat.

Wie gesagt, vielleicht erweisen sich die Vorwürfe gegenüber der Polizei alle als berechtigt. Aber mach doch mal die Probe und ersetze die Polizei durch eine andere Personengruppe, die Dir nicht per se unsympathisch ist. Wenn beispielsweise bei der gleichen Quellenlage über die angebliche Gewalt von Eintrachtanhängern von einem einzigen Journalisten berichtet worden wäre, der auch in der Vergangenheit weit überwiegend nur zu diesem Thema in Erscheinung getreten ist, würdest Du dann auch über meine Skepsis gegenüber der Quelle so erbost sein? Wäre das dann auch argumentum ad hominem?

Meinst Du Aiko Kempen hätte den Artikel auf buzzfeed publiziert, wenn er ihn in der taz hätte unterbringen können? Online findest Du in der Newsübersicht der taz derzeit überhaupt nichts dazu.

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Wird ja immer doller, was da mittlerweile bezüglich des Polizeieinsatzes in Connewitz so rauskommt. Buzzfeed hat folgenden Artikel veröffentlicht:

Silvesternacht in Connewitz: Drei Videos und zahlreiche Zeugen werfen neue Fragen auf

Es scheint so einige mitunter schwerverletzte Nichtuniformierte gegeben zu haben. Offenbar wurden auch einige, nachdem sie von Polizisten niedergeknüppelt wurden, einfach bewusstlos am Boden liegend zurückgelassen. Ein Sprecher der Leipziger Polizei kommentiert dies lakonisch so: "Auf die Vorwürfe der unterlassenen Hilfeleistung angesprochen, antwortet Andreas Loepki von der Polizei Leipzig, dass die Pflicht, einzelnen Personen zu helfen, allen Anwesenden zufällt. Beamte hätten eventuell nicht gleich helfen können, weil „Gesichtspunkte der Eigensicherung beachtlich gewesen sein könnten.""

Erschütternd finde ich neben all den anderen Horrorschilderungen auch folgende Absätze. Zunächst:

"David K. wird am Neujahrsmorgen aus dem Polizeigewahrsam entlassen, nachdem er seine Version der Ereignisse geschildert hatte. Man habe den zwei Meter großen Mann im blauen Pullover mit jemandem von „der Antifa“ verwechselt, soll ein Beamter gesagt haben. Wegen des Handgemenges bei seiner Festnahme ist er nun wegen eines tätlichen Angriffes auf einen Polizeibeamten angeklagt."

Zwei Absätze später dann:

"Die Bild-Zeitung hatte nach der Entlassung von David K. ein Foto seiner Festnahme veröffentlicht und darüber getitelt: „Angriffe auf Polizisten durch linksextreme Terroristen – Polizei warnt vor neuer RAF“. Seitdem traut sich der Mann kaum noch vor die Tür, er fühle sich bei jedem seiner Wege argwöhnischen Blicken ausgesetzt, sagt David K."

Das olle Hetzblatt mal wieder. Mal eben einen Menschen ihrem hässlich geifernden Publikum zum Frass vorgeworfen. Kennt man ja, ist ja nichts Neues bei denen.

Was geht nur ab in diesem Land?
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Buzzfeed kannte ich bis jetzt noch nicht, daher habe ich mich mal durch die Artikel geklickt. Top-News ist derzeit "Ich habe einen Monat lang jeden Tag masturbiert und ich fühle mich viel stärker als zuvor":

https://www.buzzfeed.com/de/laraparker/einen-monat-lang-jeden-tag-masturbieren

Die Inhalte sind wohl überwiegend usergeneriert. Autor des Artikels zu Connewitz ist zur Abwechslung mal Aiko Kempen, der sich auf "Zeugen" beruft, die möglicherweise selbst aus der Szene stammen.

Ich will nicht ausschließen, dass sich die Vorwürfe noch bewahrheiten können. Die Beweisführung der "Anklage" ist aber fern von jeder Neutralität.

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Ich dachte, man könne nur Freiheitsstrafen zur Bewährung aussetzen.

Und bei einer Strafe von 15 x 20 Steinen oder der alternativen Bewährungsauflage von 350 Euronen würde ich ... Momentemal ... schreibe 3 ... 50 im Sinn ... glaube ich ohnehin aus schnöden wirtschaftlichen Erwägungen die bewährungsfreie Strafe vorziehen und mir vom Rest fünf lecker Kugeln Haselnußeis mit Schlagoberst kaufen gehen.
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Vermutlich ist eine Verwarnung mit Strafvorbehalt nach §§ 59 ff. StGB ausgesprochen worden und die taz hat aus der Bestimmung der Bewährungszeit die falschen Schlüsse gezogen.

Ungeachtet dessen bleibt die Höhe der Auflage strange.
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Barack Obama - Wo wir stehen
suhrkamp taschenbuch 4994, 57 Seiten;
ISBN: 978-3-518-46994-1.

Mit etwas Verzögerung habe ich das obige Taschenbuch gelesen, welches ich empfehlen möchte. Es handelt sich um die Transkription einer Rede Obamas, die er am 07. September 2018 vor Studierende der University of Illinois at Urbana-Champaign anlässlich der Entgegennahme des Douglas Award for Ethics in Government gehalten hat.

Mit dieser Rede meldete sich Barack Obama das erste Mal nach seiner Präsidentschaft öffentlich mit einer Bestandsaufnahme zur Lage der Nation zurück. Er brach damit ein Stück weit mit der politischen Tradition der USA, nach der sich ehemalige Präsidenten nicht zum Tagesgeschehen äußern, sondern anstandslos von der politischen Bühne abtreten und Platz für neue Stimmen und Ideen machen.

Mit der ihm eigenen sprachlichen Eleganz und gedanklichen Klarheit vermeidet er weitestgehend einseitige Schuldzuschreibung und beschwört stattdessen die Kraft des ehrlichen und integeren Streit.

Er führt dazu aus:

"Ich will ehrlich sein: Manchmal streite ich mit progressiven Freunden darüber, was angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen zu tun ist. Da gibt es wohlmeinende, für die soziale Gerechtigkeit brennende Menschen, die glauben, dass die Dinge schon so schlecht stehen und die Linien schon so klar gezogen sind, dass wir Feuer mit Feuer bekämpfen und den Republikanern dasselbe antun sollten wie sie uns, dass wir uns ihre Taktik aneignen sollten, alles das behaupten sollten, was die Leute hören wollen, und uns Lügen über die andere Seite ausdenken.

Ich bin da anderer Meinung. Was nicht daran liegt, dass ich ein Weichei bin. Was nicht daran liegt, dass ich mich für ein zahnloses, sinnentleertes Zweiparteiensystem einsetzen will. Ich stimme dieser Ansicht nicht zu, weil die Erosion unserer zivilgesellschaftlichen Institutionen und unseres bürgerlichen Vertrauens, weil das Schüren von Wut, Politikverdrossenheit und der Wunsch, sich gegenseitig anzubrüllen, immer nur denjenigen in die Hände spielt, die nicht an die Kraft der kollektiven Handelns glauben
."

Er will den Dialog aufgrund der Schubladen nicht in eine einseitige Richtung kippen lassen, sondern verlangt vielmehr:

„Wenn Demokratie funktionieren soll, müssen wir in der Lage sein, uns in Menschen hineinzuversetzen, die anders sind, die andere Erfahrungen gemacht haben und die aus anderen Kontexten kommen.“

Wer nicht lesen mag, kann sich die Rede auch unter dem nachfolgenden link anschauen:

https://youtu.be/m4BNG-nL2sI

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Tanz auf dem Vulkan.
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Paolo Conte

Giovanni Giorgio Moroder oder Angelo Badalamenti?
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Die Zeit hat ein Interview mit dem Polizeipräsident Leipzigs Torsten Schultze veröffentlicht, in dem er seine Sicht auf die Geschehnisse in der Silvesternacht schildert:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-01/leipzig-connewitz-torsten-schultze-silvesternacht-angriffe-polizei-polizeipraesident

Seine Position ist natürlich eindeutig "pro Polizei". Soweit sich das anhand eines einzelnen Interviews beurteilen lässt, wirkt er aber nicht unbedingt wie der große Stratege einer manipulativen Kampagne, auch wenn er an einigen Stellen arg überzeichnet das Bild des braven Polizisten mit der Familie zu Hause bemüht und die andere Seite teilweise undifferenziert und vorgreifend als Verbrecher bezeichnet.
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Der Brexit bietet auch Chancen. Die britische Regierung sucht Spinner und Außenseiter:

https://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-britische-regierung-sucht-spinner-und-aussenseiter-a-1303578.html

Falls sich die Moderation jetzt mit der Userliste des Forums auf den Weg zur britischen Botschaft macht: für die kommerzielle Arbeitsvermittlung benötigt man eine Lizenz .
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Vielleicht schafft der Franke ja verdeckt für´s Finanzamt? Weiß man´s?
Egal wie - ich denke, wir können das aus meinem Beitrag so übernehmen und nennen ihn fürderhin nur noch "das FA".
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Irgendwie kann ich mir FA gut als unbestechlichen Steuerprüfer vorstellen. Wenn er dann noch seinen Riesenhund dabei hat, werden auch nichtbegangene Steuerhinterziehungen reuevoll im Büßerhemd gestanden .
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Haliaeetus schrieb:

Im linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz ist bei Ausschreitungen ein Polizist schwer verletzt worden. Soviel zu den Fakten, wie es genau dazu kam, ist mir nicht ganz klar, aber mehreren Aussagen zufolge wurden Polizisten gezielt angegriffen.


mittlerweile scheint zu den gesicherten fakten lediglich verletzt zu gehoeren, ob da jemand schwer verletzt wurde, scheint fraglich zu sein.

die taz schreibt, dass sich das krankenhaus verwundert gezeigt hat, dass ein eingriff an der ohrmuschel mit lokaler betaeubung als notoperation bezeichnet wurde. der polizist scheint wohl wieder entlassen worden zu sein, lebensgefahr oder die gefahr eines ertaubens bestand nicht.

ich glaube es wäre ein spass die schlagzeilen zusammenzusuchen, die die nationale presse ohne zu hinterfragen daraus kreiert hat.

auch die nummer mit dem brennenden einkaufswagen, der angeblich in eine gruppe von polizisten geschoben wurde, wurde selbst lt. polizei mittlerweile nur noch in die nähe geschoben

https://taz.de/Gewalt-in-Leipzig-Connewitz-an-Silvester/!5650003/

das framesetting der polizei ist aber definitiv aufgefangen. ich bin mir sicher, dass man auch morgens um 4 oder 5 als die ursprüngliche pressemeldung rausging schon wissen konnte, dass der beamte eben nicht so schwer verletzt war und was mit dem einkaufswagen war, es war aber wichtiger, rechtzeitig, so dass die presse noch die nachrichten aufnehmen kann einen pflock zu setzen.

schön ist das nicht.

schon jetzt wird gefordert, dass sich der verfassungsschutz auch die genau anschaut, die "sympathie" bekunden.
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Nimm es mir nicht übel, aber der (Mit-) Autor des Artikels ist abermals Aiko Kempen. Möglicherweise sind seine Vorhaltungen in Teilen berechtigt; schließlich hat die Polizei ihre Darstellung etwas entschärft.

Wenn man allerdings den "nationalen Medien" - wie Du sie nennst - vorwirft, dass sie zunächst einseitig die Darstellungen der Polizei übernommen hätten, ist es etwas ungünstig, wenn man selbst einseitig um einen singulären Kanal kreist, dem framesetting auch nicht ganz unbekannt ist.

Es dürfte klar sein, dass sowohl die Polizei wie auch die Szene versuchen, dass Narrativ der Vorfälle zu ihren Gunsten zu formulieren. Fakt dürfte aber sein, dass Polizisten letztendlich unberechtigt angegriffen wurden.
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Das hieße demnach also, dass das völlig uninteressant war ob die Laternen zugelassen waren oder nicht?
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Wie gesagt, wir sind extrem ot.

Für Drohnen dürfte ohnehin der verschuldensunabhängige Haftungstatbestand nach § 33 LuftVG gelten, sodass sich die Frage des Verschuldens dort zivilrechtlich nicht stellt.

Bei gewöhnlichen zivilrechtlichen Haftungsfragen kommt es im Ergebnis häufig nicht auf die Zulassung des Gegenstandes an, wenn ohnehin eine schuldhafte Rechtsgutverletzung durch den Schädigers gegeben ist. Insbesondere exkulpiert die Zulassung den Schädiger nicht von einem anderweitigen Verschulden.

Für die strafrechtliche Komponente kann die Frage der Zulassung relevant sein.
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Woher willst Du das wissen. Du meinst also wenn diese Laternen zugelassen wären, wäre das juristisch das Gleiche?
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Wenn Du mit einem zugelassenen PKW auf einem fremden Grundstück schuldhaft in einen Öltank fährst, haftet Du dann nicht?
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Mal ne Frage an die Juristen hier im Forum:
3 Frauen starten 5 Himmelslaternen. Um jetzt die Schuldige zu finden, müsste man doch raus finden, wer welche Laterne gestartet hat und welche der Laternen dann den Brand ausgelöst hat.
Sollte man nicht genau identifizieren können, wer am Ende die Verursacherin des Brandes ist, wie will man dann die Person in Regress nehmen?
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Adler_im_Exil schrieb:

Mal ne Frage an die Juristen hier im Forum:
3 Frauen starten 5 Himmelslaternen. Um jetzt die Schuldige zu finden, müsste man doch raus finden, wer welche Laterne gestartet hat und welche der Laternen dann den Brand ausgelöst hat.
Sollte man nicht genau identifizieren können, wer am Ende die Verursacherin des Brandes ist, wie will man dann die Person in Regress nehmen?


Kurz, weil es wirklich OT ist. Der erste Ansatzpunkt wäre § 830 BGB:

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__830.html