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stefank

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Nach meiner Einschätzung wird das Verhalten der Stadt Darmstadt  jetzt dank diverser Chaoten dazu führen, sich bestätigt zu fühlen.
Würde aber eine Vielzahl von Eintracht-Anhängern Einlass an den Stadttoren begehren und abgewiesen werden, gibt es eine Vielzahl von möglichen Szenarien:
1. rechtswidriges Verhalten von Amtspersonen
2. gerechtferigten Widerstand
3. strafrechtliches Verhalten von Amtspersonen
4. Eidesbruch von politischen Beamten
So manch andere juristische Auseinandersetzung ist denkbar.
Ob der Bürgermeister mit Magistratsbeschluss oder in seiner alleinigen Dezernatszuständigkeit entschieden hat, wird zukünftigen und sicherlich erfolgenden juristischen Auseinandersetzungen vorbehalten bleiben.
Wenn das Verwaltungsgericht Darmstadt in seiner Pressemitteilung erklärt, dass die Allgemeinverfügung offensichtlich rechtswidrig sei, die Stadt Darmstadt allerdings an dieser gleichwohl festhalten will, ist meines Erachtens jetzt aber auch die Polizeigewerkschaft gefordert zu intervenieren, um ihre Mitglieder sowohl  vor eventuellen Amtsdelikten zu schützen als auch eventuelle straflose Widerstandshandlungen gegen diese zu verhindern.
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Es ist ja nicht verwerflich, kein Jurist zu sein, aber von dem, was du hier schreibst, stimmt leider fast gar nichts. Man sollte einfach nicht über Dinge reden, von denen man nichts versteht. Sich Tatbestände wie "Eidesbruch von politischen Beamten" auszudenken, die zwar fachmännisch klingen, aber in realiter nicht existieren, ist wenig sinnvoll.
Selbiges gilt für das Faseln von "straflosen Widerstandshandlungen", was zudem noch andere arme Irre in die Scheisse reiten kann.
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pelo schrieb:

Ja das stimmt. Genauso wie beim PDS Sodann damals der olle Marx wieder auferstanden ist.
Geschichte wiederholt sich eben.

Och Marx und Engels ist doch ein Jahrhunderte altes Ammenmärchen. Das hat noch nie, nirgends funktioniert!
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stormfather3001 schrieb:

Och Marx und Engels ist doch ein Jahrhunderte altes Ammenmärchen. Das hat noch nie, nirgends funktioniert!

Lass mich raten: Du hast nicht den Hauch einer Ahnung, was Marx geschrieben hat, geschweige hast du irgend etwas davon gelesen, nicht wahr?
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stefank schrieb:

Die Strafandrohung bei unerlaubtem Entfernen ist nicht ganz unerheblich, und es droht auch Fahrverbot.

Fahrverbot gibts nur äußerst selten, im Normalfall kommt es zum Führerscheinentzug.

Ansonsten Zustimmung zu deinem Beitrag.
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LDKler schrieb:  


stefank schrieb:
Die Strafandrohung bei unerlaubtem Entfernen ist nicht ganz unerheblich, und es droht auch Fahrverbot.


Fahrverbot gibts nur äußerst selten, im Normalfall kommt es zum Führerscheinentzug.


Ansonsten Zustimmung zu deinem Beitrag.

Danke für die Zustimmung. Bezüglich Fahrverbot/Entzug der Fahrerlaubnis muss ich dir aber widersprechen. Das hat mit Normalfall etc. gar nichts zu tun, vielmehr richtet sich das regelmäßig nach den Unfallfolgen. Bei 200 bis 500 Euro Schaden ist es gewöhnlich 1 Monat, bei bis zu 900 Euro drei Monate. Ab 1300 Euro wird fast immer die Fahrerlaubnis entzogen, bei Körperverletzung Entzug mit 12 Monaten Sperre.
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Spielmacher71 schrieb:

Interessant finde ich auch, dass TTIP von Parteien wie der AfD, den Linken und Grünen abgelehnt wird,

Die AfD lehnt das ab! Das müsste doch für Stegner & Co zwangsläufig bedeuten, dafür zu sein, sein zu müssen. Man will sich doch mit denen nicht gemein machen, oder doch?
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Eintracht-Er schrieb:  


Spielmacher71 schrieb:
Interessant finde ich auch, dass TTIP von Parteien wie der AfD, den Linken und Grünen abgelehnt wird,


Die AfD lehnt das ab! Das müsste doch für Stegner & Co zwangsläufig bedeuten, dafür zu sein, sein zu müssen. Man will sich doch mit denen nicht gemein machen, oder doch?

Wie kommt ihr armen Sänger nur darauf, dass die  AfD gegen TTIP ist? Sie lehnen es zwar "in der derzeitigen Form ab" - aber nur deshalb, weil es von der EU und nicht von den natioalen Repräsentanten verhandelt wird. Inhaltlich finden sie TTIP voll okay: https://www.alternativefuer.de/programm-hintergrund/hintergrundinformationen/freihandelsabkommen/
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Hallo zusammen,

ich wende mich heute mal an die juristische Kompetenz im Forum mit der Bitte Unterstützung.

Folgendes ist vorgefallen:
Im Zuge eines beruflichen Termins, bei dem ich den Dienstwagen gefahren bin, habe ich beim Ausparken ein parkendes Auto berührt. Meine Kollegin, die das Fahrzeug gebucht hatte, stieg aus um sich zu vergewissern, dass kein Schaden entstanden war. Dies war aus ihrer Sicht nicht der Fall, woraufhin wir die Fahrt fortgesetzt haben. Dieser Vorgang wurde von einer Anwohnerin beobachtet und höchstwahrscheinlich auch zur Anzeige gebracht, denn kürzlich bekam meine Kollegin, auf deren Namen der Dienstwagen ja gebucht war, eine entsprechende Vorladung, um sie als Beschuldigte zu vernehmen.

Soweit erst mal von mir. Würde mich sehr freuen eine kurze Einschätzung zu bekommen.
Weiteres dann gerne per PN. Danke im Voraus!
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Schön kompliziert. Die Schwierigkeit im Moment liegt selbstverständlich darin, dass du der Unfallverursacher bist, deine Kollegin aber die derzeit Beschuldigte. Dies kann sich aber ganz schnell ändern, denn deine Kollegin kann und wird ja vermutlich gegenüber der Polizei aussagen, dass du gefahren bist.
Wie immer kann man dir nur raten, schon jetzt einen Anwalt aufzusuchen. Der kann zwar zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Akteneinsicht für dich vornehmen, da du ja noch kein Beschuldigter bis, und man der Polizei nicht alles auf die Nase binden sollte. Aber zwecks möglicher Abstimmung mit der Kollegin (und ggf. deren Anwalt) und vor allem für das weitere Vorgehen kommst du ohne Verteidiger nicht aus. Die Strafandrohung bei unerlaubtem Entfernen ist nicht ganz unerheblich, und es droht auch Fahrverbot.

Nur noch ein kleiner Hinweis: Die Einlassungen zum Geschehen, die du hier machst, reiten dich rein und sollten so keinesfalls gegenüber der Polizei gemacht werden. Auch hierbei wird dich der Anwalt beraten
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reggaetyp schrieb:

Geht's in dem Thread um die Politik von Ralf Stegner oder um die eine Aussage bezüglich der AfD?

Gude, also worum es mir geht, sollte deutlich geworden sein. Über die AfD wollte Stefan diskutieren.
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Blablablubb schrieb:  


reggaetyp schrieb:
Geht's in dem Thread um die Politik von Ralf Stegner oder um die eine Aussage bezüglich der AfD?


Gude, also worum es mir geht, sollte deutlich geworden sein. Über die AfD wollte Stefan diskutieren.

Genau so war es: "Sein Lieblingsthema ist ja, die AfD als demokratiefeindlich darzustellen, obwohl gerade diese Partei für eine noch stärkere Demokratie wirbt.
"


Aber hier findest du alles über "Stegner", wie von dir gewünscht ohne jeglichen Zusammenhang: https://www.myheritage.de/research?formId=master&formMode&action=query&exactSearch=0&qname=Name+ln.stegner&oft&sab&utm_source=partner_verwandt&utm_medium=redirect_karten&utm_campaign=www.verwandt.de
Scroll mal nach unten. Findest du nicht auch, dass Katharina Regenhardt, geb. Stegner, ein leckeres Mäuschen ist?
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Naja, geiler Typ, dieser Augusti, wenn das denn alles so stimmt. Dann steht er ja mit seinem "Freund" Stegner in Sachen Demokratieverständnis in nichts nach. Von daher akzeptiere ich deinen Querpass zur AfD, auch wenn ich nochmals betone, dass es hier nicht um diese Partei gehen soll.
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Es geht darum, dass die Äußerung Stegners, dass die AfD demokratische Politiker an die Wand stellen ist, wahr ist. Du weisst es vielleicht nicht, aber Einstweilige Verfügungen erlässt ein Gericht ohne Anhörung der Gegenseite. Deshalb hat Stegner "selbstverständlich" Einspruch eingelegt, und selbstverständlich wird das LG Hamburg diesem stattgeben und die EV aufheben, und selbstverständlich ist die AfD ein geifernder Haufen. Thread kann zu, aber danke, dass du Gelegenheit gegeben hast, auf die üblen Machenschaften der AfD hinzuweisen.
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stefank schrieb:

Ich habe gar nicht mitbekommen, dass die AfD ihre Meinung geändert hat. Seit wann will sie denn nicht mehr die Regierung an die Wand stellen?

Ich habe gar nicht mitbekommen, dass du dich hier zum Thema äußern willst!?

"Todesstrafe für demokratische Politiker"? Ehrlich?
Diese Aussage zu unterstützen ist doch noch nicht mal dein Niveau, oder etwa doch?
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Ich habe gar nicht mitbekommen, dass die AfD ihre Meinung geändert hat. Seit wann will sie denn nicht mehr die Regierung an die Wand stellen?
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ich würde Ihm seinen Wunsch erfüllen und mit 7-8 Sexualstraftätern in einer Zelle einsperren.
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Wehrheimer_Adler schrieb:

ich würde Ihm seinen Wunsch erfüllen und mit 7-8 Sexualstraftätern in einer Zelle einsperren.

Dir ist aber schon klar, dass solche Rachephantasien mit der grandiosen Haltung der Norweger aber auch gar nichts zu tun haben, sondern vielmehr der Gedankenwelt eies Hasstäters wie z.B. Breivik zuzuordnen sind? Der fühlte sich zu seinen Gewalttaten nämlich auch moralisch berechtigt.
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gestern in einer Talkshow ging es um den Schah, der wegen Majestätsbeleidigung hier in Deutschland seiner Zeit ein Verfahren anstrengen wollte. Daraufhin haben 20.000 Schahgegner ein Papier unterschrieben, auf dem stand:
"Der Schah ist ein Mörder" (was er ja wie so viele andere Despoten auch war). Konsequenz: Die Anklage wurde nicht behandelt, da sonst 20.000 weitere Verfahren anhänglich geworden wären, was zu einem Kollaps der Justizverwaltung geführt hätte. ich meine: Könnte man das im Fall Erdogan nicht ähnlich machen.
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Das ist eine schöne Geschichte, aber eine Legende. Tatsächlich hatte die Justiz im Lichte der Meinungsfreiheit erhebliche Vorbehalte gegen Verfahren nach § 103 in diesen Fällen. Der Bundesinnenminister Lucke ist damals nach Teheran geflogen und hat den Schah überzeugt, auf die Strafverfolgung zu verzichten.

Es ist übrigens etwas naiv zu glauben, die Justiz ließe sich durch 20.000 Anzeigen lahmlegen. Pro Jahr werden in Deutschland fast 5 Millionen Strafverfahren erledigt, da käme es auf die paar wegen Erdogan wirklich nicht an.
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Ffm60ziger schrieb:  


peter schrieb:  


Xaver08 schrieb:
warum der fokus das jetzt als schlagzeile wählt, sei mal dahingestellt.


ach ja, der focus. die könige des "klick mich an".


wo waren eigentlich die ganzen erdogankritiker als merkel mit ihm unter die decke gehuscht ist um das leidige flüchtlingsproblem zu lösen? das ist der gleichen mann, der hat sich nicht im geringsten geändert.


genau das frage ich auch immer...

Ich denke mal die waren genau da wo jetzt diejenigen sind, die die Schüsse in Dreieichenhain sofort als rechtsradikalen Akt bezeichnet haben.
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DBecki schrieb:

Ich denke mal die waren genau da wo jetzt diejenigen sind, die die Schüsse in Dreieichenhain sofort als rechtsradikalen Akt bezeichnet haben.

Wie man angesichts der derzeitigen Situation in Deutschland bei Schüssen auf ein Flüchtlingsheim voreilig auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund kommen kann, ist mir auch völlig unbegreiflich. Jetzt brauchen wir nur noch nachweisen, dass die 924 Angriffe 2015 auch alle einen Drogenhintergrund hatten, und schon gucken die Gutmenschen schön blöd aus der Wäsche.
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stefank schrieb:

Immer die beste Grundlage für eine vernünftige Diskussion.

Wenn Morgen in der FR steht die Welt geht unter, dann glaubst Du es auch?
Als RA, ach halt, Du bist ja nur Jurist, solltest Du Dich mit dem Waffengesetz aber auskennen?
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stormfather3001 schrieb:  


stefank schrieb:
Immer die beste Grundlage für eine vernünftige Diskussion.


Wenn Morgen in der FR steht die Welt geht unter, dann glaubst Du es auch?
Als RA, ach halt, Du bist ja nur Jurist, solltest Du Dich mit dem Waffengesetz aber auskennen?

Als Nurjurist kenne ich mich mit dem Waffenrecht auch nur in Grundzügen aus. Aber ich habe nachgeschaut. Dass die FR in ihrem Artikel den Begriff "Waffenschein" umgangssprachlich und nicht im Sinne von § 10 Abs.4 WaffG gebraucht, und erst später den korrekten Begriff "waffenrechtliche Erlaubnis" verwendet, muss man tadeln.
Das ist doch aber wirklich bloß ein Randaspekt und hat nichts mit den Kernaussagen des Artikels zu tun.
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der Schlächter und Rechtspopolist erringt einen Teilerfolg vor gericht.

dpa "Die jahrelange Isolationshaft verletzt die Rechte von Massenmörder Anders Breivik. Das hat ein Gericht in Norwegen entschieden. Der Staat soll auch die Gerichtskosten ca. 36.000€ des 37-Jährigen übernehmen."
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Das ganze Breivik-Verfahren zeigt, dass die Norweger eine Rechtsstaatlichkeit haben, die mich außerordentlich beeindruckt.
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Ffm60ziger schrieb:  


Ffm60ziger schrieb:
wo steht das? "warnt Türkei-Touristen davor, Erdogan zu beleidigen"


Das AA warnt allerdings eindringlich


"Landesweit ist weiter mit politischen Spannungen sowie gewaltsamen Auseinandersetzungen und terroristischen Anschlägen zu rechnen."


...und mit dem Land bzw. Machthabern machen wir  und die EU "Geschäfte" rund um die Flüchtlinge


hier nochmal meine Frage!


Wo steht das?  "warnt Türkei-Touristen davor, Erdogan zu beleidigen"

hier :  http://www.focus.de/politik/videos/reisehinweis-auswaertiges-amt-warnt-tuerkei-touristen-davor-erdogan-zu-kritisieren_id_5445561.html
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Hiermit nehme ich für diesen Fall meinen Vorwurf gegen Dirty Harry, sich die Meldung selbst ausgedacht zu haben, zurück.

Zwar gibt der Artikel, wie man sofort erkennen kann, diese Aussage überhaupt nicht her. Es handelt sich vielmehr um eine perfide Überschrift der Focus-Hetzer. Trotzdem waren eben sie die Urheber dieser Lüge, und nicht DH. Für dieses Mal entschuldige ich mich deshalb hier bei ihm.
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Und du glaubst ernsthaft, es ist möglich auch nur eine hauch an Glaubwürdigkeit zu erzeugen, wenn.....

man ganz alleine versucht , anderen Teilnehmern entweder

-die Naziecke zuzordnen ?

-oder Menschen mit anderen Meinungen mit anzüglichen Bemerkungen oder sogar mit Beleidigungen  anzumachen ?

Ist da wirklich alles was du kannst.?

Scheint so .Verdammt wenig und ein Offenbarungseid

lernt man nicht mal als angeblicher Jurist so Dinge wie Inhalt ?

Oder verlernt man Inhalt, weil man die dunkelgrüne Pseudobrille vor der Stirn hat .

Ein Armutszeugnis.

insbesondere für das Niveau dieses Forums , wenn andere Teilnehmer   wegen null gesperrt ,werden, aber du mit deinen ganz billigen Spielchen  immer noch hier aktiv sein darfst.

Hab wenigstens einen winzig kleinen  Hauch von Anstand und Niveau und äußere dich endlich zum Thema selbst  

Oder verbietet dies dir dein eingeschränkter polit . Horizont ?
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Dirty-Harry schrieb:

Hab wenigstens einen winzig kleinen  Hauch von Anstand und Niveau und äußere dich endlich zum Thema selbst  

Solange du keine Unterhose auf dem Kopf hast, rede ich nicht mit dir. Das gebieten mir Anstand und Niveau.
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miraculix250 schrieb:

Was für ein Schwachsinn. Wenigstens den Artikel gelesen?

Nein, den Artikel muss ich gar nicht lesen, um zu erkennen, dass Wedge Blödsinn schreibt und Du auch. Frag doch mal den Brady per PN, der kennt sich mit Knarren auch aus!
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stormfather3001 schrieb:

Nein, den Artikel muss ich gar nicht lesen (...)

Immer die beste Grundlage für eine vernünftige Diskussion.
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Dirty-Harry schrieb:

Wenn Du ,wie immer , von "Gefasel"-du bist "freundlicher" geworden ,wo ich doch sonst eher nicht "alle Latten am Zaun habe " sprichst, lieg ich mit 100 %iger Sicherheit wie immer goldrichtig.


Wer will schon polit so sein wie Du.


Ich zumindest  nicht


Allerdings hast du dich wie immer inhaltlich gedrückt.


neben dem üblichen Pseudooberlehrergetue , kannst du uns  ja evtl uns noch an deiner Meinung über die Ermächtigung teilhaben lassen ...


Aber vermutlich  kommt da nicht viel ...............

Du meinst ernsthaft, man dürfte ständig und immer und immer wieder irgendetwas behaupten, was man sich ausgedacht hat, und dann verlangen, jemand solle sich damit inhaltlich auseinandersetzen? Statt dass du es endlich mal zu lässt, hier den Usern Dinge zu erzählen, die einfach nicht existent sind?
Es gibt übrigens jetzt ein Gesetz gegen solche Falschmeldungen im Forum. User, die so etwas machen, müssen den ganzen Tag lang mit der Unterhose auf dem Kopf herumlaufen. Habe ich so im Focus gelesen.
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Verschenke ein "zu".
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Wenn Du ,wie immer , von "Gefasel"-du bist "freundlicher" geworden ,wo ich doch sonst eher nicht "alle Latten am Zaun habe " sprichst, lieg ich mit 100 %iger Sicherheit wie immer goldrichtig.

Wer will schon polit so sein wie Du.

Ich zumindest  nicht

Allerdings hast du dich wie immer inhaltlich gedrückt.

neben dem üblichen Pseudooberlehrergetue , kannst du uns  ja evtl uns noch an deiner Meinung über die Ermächtigung teilhaben lassen ...

Aber vermutlich  kommt da nicht viel ...............
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Dirty-Harry schrieb:

Wenn Du ,wie immer , von "Gefasel"-du bist "freundlicher" geworden ,wo ich doch sonst eher nicht "alle Latten am Zaun habe " sprichst, lieg ich mit 100 %iger Sicherheit wie immer goldrichtig.


Wer will schon polit so sein wie Du.


Ich zumindest  nicht


Allerdings hast du dich wie immer inhaltlich gedrückt.


neben dem üblichen Pseudooberlehrergetue , kannst du uns  ja evtl uns noch an deiner Meinung über die Ermächtigung teilhaben lassen ...


Aber vermutlich  kommt da nicht viel ...............

Du meinst ernsthaft, man dürfte ständig und immer und immer wieder irgendetwas behaupten, was man sich ausgedacht hat, und dann verlangen, jemand solle sich damit inhaltlich auseinandersetzen? Statt dass du es endlich mal zu lässt, hier den Usern Dinge zu erzählen, die einfach nicht existent sind?
Es gibt übrigens jetzt ein Gesetz gegen solche Falschmeldungen im Forum. User, die so etwas machen, müssen den ganzen Tag lang mit der Unterhose auf dem Kopf herumlaufen. Habe ich so im Focus gelesen.
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Rundum wird gestern Abend im Teletext über den ARD Menschen berichtet.Ich hab es heute relativ klein irgendwo in der OP gelesen  

Aus Interesse ob sich irgendwas getan hat......

hab ich heute nochmal im Internet quer gesucht.

Die Sache mit der Warnung wurde so im Fokus gebracht

ich vermute auf das Letzte zielst du ab.

Hab ich gestern schon nicht schlecht wegen des ARD Fuzzis gestaunt, hat mich dies   allerdings  zusätzlich nochmal sehr gewundert
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Dirty-Harry schrieb:

Die Sache mit der Warnung wurde so im Fokus gebracht

Mit anderen Worten: Wie bei dir üblich Gefasel, das du dir ausgedacht hast.