WürzburgerAdler
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Basaltkopp
Letztlich legt dies das GA fest. Und das ist erst einmal bindend. Es sei denn, dass Kostic juristisch dagegen vorgeht. Dann kommt Dein Jurist ins Spiel. Akzeptiert er die Anweisungen vom GA gelten diese!
Basaltkopp schrieb:
Letztlich legt dies das GA fest. Und das ist erst einmal bindend. Es sei denn, dass Kostic juristisch dagegen vorgeht. Dann kommt Dein Jurist ins Spiel. Akzeptiert er die Anweisungen vom GA gelten diese!
Meine Nerven. Ich habe doch nie das Gegenteil behauptet. Darüber muss man doch nicht diskutieren? Ich weiß gar nicht, warum du wegen einer juristischen Frage meinerseits so ein Fass aufmachst und mir wegen einer Frage Besserwisserei vorwirfst.
In Wahrheit geht es dir doch gar nicht um die Klärung meiner Frage, sondern nur darum, mir - wieder einmal - irgendwie ans Bein zu pissen.
Wenn dir das Spaß macht - bitte. Ist für andere, die hier mitlesen und sich die Frage vielleicht auch stellen, halt langweilig.
WürzburgerAdler schrieb:
Wenn dir das Spaß macht - bitte. Ist für andere, die hier mitlesen und sich die Frage vielleicht auch stellen, halt langweilig.
Och. Langweilig würde ich jetzt nicht sagen. Hab mir grad Chips geholt und ein Bier aufgemacht, von mir aus könnt ihr gerne weiter machen!
Nun ja, Brady. So ganz unrecht hat der WA nicht. Im Laufe seines journalistischen Lebens ist er schon sehr weit nach rechts abgerutscht.
Nur die Sprache der Politik und des Journalismus war damals heftig.
Löwenthal war beim ZDF, ARD-Redaktionen waren damals für Strauß "Rote Reichsrundfunkkammer" oder Wehner:
"Kohl erzeugt Blähungen und treibt schwarze Dämpfe ins Gehirn"
Das waren noch Zeiten.
Nur die Sprache der Politik und des Journalismus war damals heftig.
Löwenthal war beim ZDF, ARD-Redaktionen waren damals für Strauß "Rote Reichsrundfunkkammer" oder Wehner:
"Kohl erzeugt Blähungen und treibt schwarze Dämpfe ins Gehirn"
Das waren noch Zeiten.
Das mag in der Tat so sein. Aktuell geht es mir darum, dass aus den Reihen der CDU Eingriffe in den ÖR oder in soziale Netzwerke (AKK/Rezo) überlegt werden, nur weil jetzt der Wind von der anderen Seite kommt.
So etwas kennen wir in der freien Welt eigentlich nur von Trump.
Und: weder Wehner noch Brandt noch sonst eine rote Socke hat damals die Absetzung des ZDF-Magazins oder gar des "Zweiten" gefordert.
So etwas kennen wir in der freien Welt eigentlich nur von Trump.
Und: weder Wehner noch Brandt noch sonst eine rote Socke hat damals die Absetzung des ZDF-Magazins oder gar des "Zweiten" gefordert.
WürzburgerAdler schrieb:
Das mag in der Tat so sein. Aktuell geht es mir darum, dass aus den Reihen der CDU Eingriffe in den ÖR oder in soziale Netzwerke (AKK/Rezo) überlegt werden, nur weil jetzt der Wind von der anderen Seite kommt.
So etwas kennen wir in der freien Welt eigentlich nur von Trump.
Und: weder Wehner noch Brandt noch sonst eine rote Socke hat damals die Absetzung des ZDF-Magazins oder gar des "Zweiten" gefordert.
Die sehen das als einzige Chance an , noch mal nach vorne zu kommen. Die haben untersuchen ( lassen ? ) , woran es liegt , dass sie so abgeschmiert sind. Und da sind die Medien wohl als Faktor aufgekommen. Also , was machen wir ?
Nur so kann ich mir das erklären. Rezo , beispielsweise , hat denen mehr geschadet , als man glaubt. Das beweist die hilflose und chaotische Reaktion. Die reichweite der Bild ist auch nicht mehr so toll. Man verliert ein wenig den Einfluss. Hinzu kommt noch so einiges andere.
WürzburgerAdler schrieb:
Aktuell geht es mir darum, dass aus den Reihen der CDU Eingriffe in den ÖR oder in soziale Netzwerke (AKK/Rezo) überlegt werden, nur weil jetzt der Wind von der anderen Seite kommt.
Zugegebenermaßen hatte AKK damals einen kurzen und heftigen Fön von allen Seiten erhalten ... und dann war das Thema wieder vom Tisch. Interessanterweise auch von der SPD (Kühnert, Lauterbach), die ja auch von den Youtubern angegangen wurde (#niemehrSPD).
Zumindest hatte das damals noch schöne Blüten getrieben. Die CSU hatte ja daraufhin einen YT-Channel mit dem Namen CS You aufgebaut und sich selber an so einer Art "Zerstörungsvideo" versucht. Zwar ohne Recherche und Dutzenden von Quellenangaben, wie sie im Rezo-Video vorhanden waren. Dafür aber mit alberner Verhohnepipelung (Greta Abramowitsch).
Daraufhin hatte es eine Flut an Dislikes für das Video gegeben. Und die CSU hatte dann einfach die Anzeige der Likes / Dislikes abgeschaltet (heute nicht mehr notwendig, da ja Dislikes generell nicht mehr angezeigt werden).
Zudem hat es eine Flut an negativen Kommentaren unter dem Video gegeben. Daraufhin hatte die CSU dann halt die Kommentarfunktion abgeschaltet. Mittlerweile ist diese aber wieder aktiv.
Ich versuche etwas Dampf aus dem Kessel zu nehmen.
Es werden auch in der CDU in Sachsen-Anhalt keine "Eingriffe" in den ÖRR überlegt, die eine Einschränkung der Pressefreiheit zur Folge hätte. Denen geht's hauptsächlich noch um die Kosten des ÖRR und deren Struktur. Darüber nachzudenken sollte erlaubt sein.
Seit gestern gibt es eine Pressemitteilung der CDU-Fraktion.
https://www.cdufraktion.de/2022/mz-berichterstattung-cdu-fraktion-hat-nicht-beschlossen-das-erste-abzuschalten/
Es werden auch in der CDU in Sachsen-Anhalt keine "Eingriffe" in den ÖRR überlegt, die eine Einschränkung der Pressefreiheit zur Folge hätte. Denen geht's hauptsächlich noch um die Kosten des ÖRR und deren Struktur. Darüber nachzudenken sollte erlaubt sein.
Seit gestern gibt es eine Pressemitteilung der CDU-Fraktion.
https://www.cdufraktion.de/2022/mz-berichterstattung-cdu-fraktion-hat-nicht-beschlossen-das-erste-abzuschalten/
WürzburgerAdler schrieb:
Wenn Filip Kostic 5 Tage Quarantäne verordnet bekommen ha
Das hat er doch ganz sicher nicht. Er hat am Donnerstag 14 Tage Quarantäne bekommen und die INFO das er vorausgesetzt das er 5 Tage weiterhin symptomfrei bleibt eine Abkürzung beantragen kann. Bevor er das konnte ist die Verordnung geändert worden. Wo ist da eine Rückwirkung?
Mike 56 schrieb:
Das hat er doch ganz sicher nicht. Er hat am Donnerstag 14 Tage Quarantäne bekommen und die INFO das er vorausgesetzt das er 5 Tage weiterhin symptomfrei bleibt eine Abkürzung beantragen kann. Bevor er das konnte ist die Verordnung geändert worden. Wo ist da eine Rückwirkung?
Gut, darüber kann man streiten. Die einen werden sagen, die Voraussetzungen für eine Freitestung waren noch nicht erfüllt, die anderen werden sagen, die Voraussetzungen wurden rückwirkend geändert, nachdem sie Filip Kostic als verpflichtend bekannt gemacht wurden.
Kann nur ein Jurist beantworten.
Letztlich legt dies das GA fest. Und das ist erst einmal bindend. Es sei denn, dass Kostic juristisch dagegen vorgeht. Dann kommt Dein Jurist ins Spiel. Akzeptiert er die Anweisungen vom GA gelten diese!
Wenn Würzi das sagt, dann ist das so. Er weiß es einfach besser.
Basaltkopp schrieb:
Wenn Würzi das sagt, dann ist das so. Er weiß es einfach besser.
Dummschwätzer. Immerhin weiß ich im Gegensatz zu dir, worum es hier geht.
Du bezeichnest die quasi nachträgliche Quarantäneverlängerung von Filip Kostic als Fakt. Dabei ging es nur darum, ob diese (dein "Fakt") auch rechtens ist. Um nichts anderes.
Da kommt man halt mit dem "gesunden Balsaltkoppschen Menschenverstand" nicht weiter. Deshalb wandte ich mich an Juristen. Wenigstens einer hat geantwortet.
Selbst das hast du ignoriert. Aber anderen Besserwisserei vorwerfen. 🙄
WürzburgerAdler schrieb:
Du bezeichnest die quasi nachträgliche Quarantäneverlängerung von Filip Kostic als Fakt.
Nein. Ich habe es als möglichen Fakt bezeichnet, dass die Quarantäneanordnung jetzt statt bis Mittwoch bis Sonntag geht.
WürzburgerAdler schrieb:
Da kommt man halt mit dem "gesunden Balsaltkoppschen Menschenverstand" nicht weiter.
Ob man mit Würzburger Verstand weiterkommt sei mal dahin gestellt.
WürzburgerAdler schrieb:
Selbst das hast du ignoriert.
Ich habe ihn ja nicht gefragt. Ich habe mich auf die Aussage bezogen, die Mike56 vom GA hat. Die ist für mich Stand jetzt Fakt.
Dass c-e selbst eingeräumt hat, dass er sich bei dem Fall noch genauer einlesen müsste, hast Du ignoriert.
Aber wenn Du meinst, dass irgendwas nicht sein kann, dann darf es auch nicht sein.
Ach Gottchen, Brady. Mach dich nicht lächerlich. Bring Argumente, und wenn du keine hast, lass es.
WürzburgerAdler schrieb:
Sicherlich. Als Gerhard Löwenthal jahrelang ungehindert seine Hetze per "ZDF-Magazin" einem Millionenpublikum offerieren durfte, hat man seitens der CDU über solche Dinge eher nicht nachgedacht.
Der Mann ist seit knapp 20 Jahre nicht mehr auf Erden und zu dem Zeitpunkt seiner TV Tätigkeit gab es im Osten noch keine CDU.
Nur mal zur Info.
Natürlich gab es die CDU im Osten. Als brave Blockpartei.
Spielt aber ebensowenig eine Rolle wie das Todesdatum von G. Löwenthal. Es geht darum, dass eine tendenziöse Berichterstattung, wie sie das ÖRF in Deutschland selten gesehen hat, von der CDU vollkommen akzeptiert wurde. Und heute kommt ein Influenzer und faselt was vom Untergang der CDU und schon denkt man über Beschneidung der Sozialen Netzwerke nach.
Man könnte auch AKK fragen, warum sie nicht mit der selben Verve gegen rechte Hetze im Netz vorgehen möchte.
Spielt aber ebensowenig eine Rolle wie das Todesdatum von G. Löwenthal. Es geht darum, dass eine tendenziöse Berichterstattung, wie sie das ÖRF in Deutschland selten gesehen hat, von der CDU vollkommen akzeptiert wurde. Und heute kommt ein Influenzer und faselt was vom Untergang der CDU und schon denkt man über Beschneidung der Sozialen Netzwerke nach.
Man könnte auch AKK fragen, warum sie nicht mit der selben Verve gegen rechte Hetze im Netz vorgehen möchte.
WürzburgerAdler schrieb:Basaltkopp schrieb:
Ich habe keine Ahnung wie es jetzt wirklich läuft, aber ich vermute mal, dass die Auskunft die Mike vom GA erhalten hat, mehr Hand und Fuß hat als Dein Fachwissen.
Sicherlich.
Ich habe ja auch da angerufen weil mir nicht klar war wie sich das Ganze auswirkt. Ob ich die richtige Auskunft erhalten habe weiß ich natürlich nicht aber die Auskunft war für mich relativ plausibel. In Leipzig hat man auch einen schon aufgebauten und wohl auch genehmigten Weihnachtsmarkt wieder abgebaut weil sich die Verordnung geändert hat. Ob ein Jurist dann die Verhältnismäßigkeit geprüft hat weiß ich nicht.
Mike, nochmal: ich zweifle nicht an deinen Aussagen. Auch nicht an denen des Gesundheitsamts. Es geht um den Begriff der echten Rückwirkung, mithin ein juristischer Fachbegriff, der nun mal so existiert, auch wenn BK das anders sieht. Vermutlich weiß der Sachbearbeiter genauso wenig wie BK, was das eigentlich ist.
Wenn Filip Kostic 5 Tage Quarantäne verordnet bekommen hat, kann diese nicht nachträglich um 2 Tage verlängert werden. Siehe auch das Beispiel von nusol.
Das ginge nur, wenn das InfSchG eine echte Rückwirkung bei seinen Verordnungen entgegen der allgemeinen Rechtsprechung zulässt. Kann sein, dass es so geregelt ist. Ich würde es aber eher anzweifeln.
Wie auch immer. CE hat es ja weiter oben so bestätigt. Aber wo kein Kläger, da kein Richter. Insofern: Diskussion überflüssig.
Wenn Filip Kostic 5 Tage Quarantäne verordnet bekommen hat, kann diese nicht nachträglich um 2 Tage verlängert werden. Siehe auch das Beispiel von nusol.
Das ginge nur, wenn das InfSchG eine echte Rückwirkung bei seinen Verordnungen entgegen der allgemeinen Rechtsprechung zulässt. Kann sein, dass es so geregelt ist. Ich würde es aber eher anzweifeln.
Wie auch immer. CE hat es ja weiter oben so bestätigt. Aber wo kein Kläger, da kein Richter. Insofern: Diskussion überflüssig.
WürzburgerAdler schrieb:
Wenn Filip Kostic 5 Tage Quarantäne verordnet bekommen ha
Das hat er doch ganz sicher nicht. Er hat am Donnerstag 14 Tage Quarantäne bekommen und die INFO das er vorausgesetzt das er 5 Tage weiterhin symptomfrei bleibt eine Abkürzung beantragen kann. Bevor er das konnte ist die Verordnung geändert worden. Wo ist da eine Rückwirkung?
Im Plattdeutschen sagt man:
"Wat den eenen sin Uhl, is den annern sin Nachtigall"
Das gilt für alle Seiten.
Löwenthal war nie Mitglied der CDU.
Er war Jude (seine Großeltern wurden im KZ ermordet) und er war überzeugter Antikommunist.
Die Auseinandersetzungen zwischen dem ZDF-Magazin und den Schwarzen Kanal waren legendär.
"Wat den eenen sin Uhl, is den annern sin Nachtigall"
Das gilt für alle Seiten.
Löwenthal war nie Mitglied der CDU.
Er war Jude (seine Großeltern wurden im KZ ermordet) und er war überzeugter Antikommunist.
Die Auseinandersetzungen zwischen dem ZDF-Magazin und den Schwarzen Kanal waren legendär.
Es ist überhaupt nicht relevant, was Löwenthal war. Es geht darum, was er verbreiten durfte.
Und, das wirst du sicher zugestehen: dagegen war Rezo ein Jubelperser.
Und, das wirst du sicher zugestehen: dagegen war Rezo ein Jubelperser.
WürzburgerAdler schrieb:
Das wäre eine ganz andere Situation, da durch neue Fakten verursacht und nicht durch eine nachträglich verhängte Anordnung mit Rückwirkung.
2 Tage länger Quarantäne sind auch eine neue Faktenlage.
WürzburgerAdler schrieb:
Nun verlegt die UEFA das Finale aus wichtigen Gründen auf den Freitag, EF stimmt im Vertrauen auf das Quarantäneende seiner Spieler am Mittwoch zu.
Noch weiter an den Haaren herbeigezogen geht nicht mehr, oder? Obwohl, Du wirst jetzt noch einen drauf setzen....
WürzburgerAdler schrieb:
Zwei Tage später wird die Quarantäne bis Freitag verlängert.
Und wenn die Quarantäne bis Sonntag verlängert würde, dann wären die Spieler auch raus. Zudem könnten die Spieler ja immer noch positiv sein - dann würde die Quarantäne logischerweise auch verlängert.
Ich habe keine Ahnung wie es jetzt wirklich läuft, aber ich vermute mal, dass die Auskunft die Mike vom GA erhalten hat, mehr Hand und Fuß hat als Dein Fachwissen. Obwohl - wenn der jemand anderen an der Strippe gehabt hätte, wäre die Information womöglich komplett anders gewesen.
Basaltkopp schrieb:
Ich habe keine Ahnung wie es jetzt wirklich läuft, aber ich vermute mal, dass die Auskunft die Mike vom GA erhalten hat, mehr Hand und Fuß hat als Dein Fachwissen.
Sicherlich.
WürzburgerAdler schrieb:Basaltkopp schrieb:
Ich habe keine Ahnung wie es jetzt wirklich läuft, aber ich vermute mal, dass die Auskunft die Mike vom GA erhalten hat, mehr Hand und Fuß hat als Dein Fachwissen.
Sicherlich.
Ich habe ja auch da angerufen weil mir nicht klar war wie sich das Ganze auswirkt. Ob ich die richtige Auskunft erhalten habe weiß ich natürlich nicht aber die Auskunft war für mich relativ plausibel. In Leipzig hat man auch einen schon aufgebauten und wohl auch genehmigten Weihnachtsmarkt wieder abgebaut weil sich die Verordnung geändert hat. Ob ein Jurist dann die Verhältnismäßigkeit geprüft hat weiß ich nicht.
Ganz grundsätzlich hat Würze recht. Eine Rückwirkung von Gesetzen, Verordnungen e.t.c. geht im Regelfall nicht.
In Pandemiezeiten kann das allerdings im InfSchG anders aussehen. Das mir durchzulesen habe ich allerdings weder Zeit noch Lust.
In Pandemiezeiten kann das allerdings im InfSchG anders aussehen. Das mir durchzulesen habe ich allerdings weder Zeit noch Lust.
ce, ehemals concordi-eagle schrieb:
Ganz grundsätzlich hat Würze recht. Eine Rückwirkung von Gesetzen, Verordnungen e.t.c. geht im Regelfall nicht.
In Pandemiezeiten kann das allerdings im InfSchG anders aussehen. Das mir durchzulesen habe ich allerdings weder Zeit noch Lust.
Danke trotzdem.
So wie die letzte Regierung bei der Gesetzgebung geschludert hat, könnte ich mir vorstellen, dass sie eine echte Rückwirkung beim InfSchG gar nicht auf dem Schirm hatte. Aber meinetwegen ist das Thema damit beendet. Ich wollte nur wissen, ob mein Gefühl mich da derart täuscht.
Die Frage ist in solchen Fällen doch auch, ob sich die Lage / Strafe durch die Neuregelung verbessert oder verschlechtert, oder?
Wird die Strafe verschärft, dann gilt sie nur für Taten nach Inkraftsetzung. Wird die Strafe für ein Delikt verringert, oder Grenzfälle die Strafe gar…dann werden doch alle Delikte nach der neuen Gesetzgebung behandelt. Aktuelle wie aus der Zeit vor der Änderung, oder?
Wird die Strafe verschärft, dann gilt sie nur für Taten nach Inkraftsetzung. Wird die Strafe für ein Delikt verringert, oder Grenzfälle die Strafe gar…dann werden doch alle Delikte nach der neuen Gesetzgebung behandelt. Aktuelle wie aus der Zeit vor der Änderung, oder?
HessiP schrieb:
Danke für deine Ausführungen. Kann man so unterschreiben. Dennoch gehört zur CDU in SA auch dazu, dass es gewisse Kreise gibt, die etwas Erdogan-Style für gut heißen.
Mir ging es bei dem Beispiel mit der AR auch gar nicht so sehr um das Timing, dass reggaetyp als unglücklich bezeichnet oder den Umstrukturierungsgedanken an sich. Aber eine gewisse Drohkulisse einer Auflösung in den Raum zu stellen und dann zu sagen, dass Beiträge nicht der allgemeinen Haltung entspricht sondern nur eine Minderheit (Ökostrom etc.) anspricht... das ist einfach Diktat der eigenen Meinung (nicht der "Mehrheitsmeinung") .
Wenn halt Erdogan überzogen ist:
Das ist ziemlich genau die Art und Weise, wie es auch die Rechtsaußen der Republican Party treiben. Über dem Teich die Warnung vor den Radical Left und den Democrats, die Amerika in Richtung Venezuela lenken wollen. Hier halt Rote Socken Kampagne und Warnung vor der grünen Verbotspartei.
Beides eint, dass man Angst vor einem sehr regulierenden Staat schürt und sich somit selber als die Verfechter des freien Marktes ausgibt.
Aber sobald einem was sauer aufstößt, möchte man genau die Instrumente nutzen, gegen die man propagandistisch warnt. Als bei den Amis Twitter anfing, Republicans zu sperren, die Falschaussagen posten, hat man auch gleich mal über eine Regulierung der Social-Media-Konzerne sinniert. Und als ein Buchverlag Hawley's Buch nicht weiter produzieren wollte und sich von dem kleinen Fascho distanzierte, sinnierte der auch bei Fox News darüber, ob sowas rechtens ist.
Auf der anderen Seite gab es 2019 mal eine unangenehme Gegenmeinung von Rezo bezüglich der Union mit seinem "Zerstörungs"-Video. Da hatte auch eine AKK mal die Medien irritiert, als sie über eine Regulierung von Social Media und deren Influencern nachdachte, so direkt nach der Kritik an der Union.
Sicherlich. Als Gerhard Löwenthal jahrelang ungehindert seine Hetze per "ZDF-Magazin" einem Millionenpublikum offerieren durfte, hat man seitens der CDU über solche Dinge eher nicht nachgedacht.
Im Plattdeutschen sagt man:
"Wat den eenen sin Uhl, is den annern sin Nachtigall"
Das gilt für alle Seiten.
Löwenthal war nie Mitglied der CDU.
Er war Jude (seine Großeltern wurden im KZ ermordet) und er war überzeugter Antikommunist.
Die Auseinandersetzungen zwischen dem ZDF-Magazin und den Schwarzen Kanal waren legendär.
"Wat den eenen sin Uhl, is den annern sin Nachtigall"
Das gilt für alle Seiten.
Löwenthal war nie Mitglied der CDU.
Er war Jude (seine Großeltern wurden im KZ ermordet) und er war überzeugter Antikommunist.
Die Auseinandersetzungen zwischen dem ZDF-Magazin und den Schwarzen Kanal waren legendär.
WürzburgerAdler schrieb:
Sicherlich. Als Gerhard Löwenthal jahrelang ungehindert seine Hetze per "ZDF-Magazin" einem Millionenpublikum offerieren durfte, hat man seitens der CDU über solche Dinge eher nicht nachgedacht.
Der Mann ist seit knapp 20 Jahre nicht mehr auf Erden und zu dem Zeitpunkt seiner TV Tätigkeit gab es im Osten noch keine CDU.
Nur mal zur Info.
Die neue Verordnung hat doch als Hintergrund die Beratung der Bundesregierung durch die Wissenschaft und die letzte MPK vorletzte Woche. Wenn die Wissenschaft zu einer anderen Einschätzung kommt die von der Politik akzeptiert wird kann es bei dem Umgang mit einer Krankheit doch keine Rückwirkende Aufschiebung geben?
Mike 56 schrieb:
Die neue Verordnung hat doch als Hintergrund die Beratung der Bundesregierung durch die Wissenschaft und die letzte MPK vorletzte Woche. Wenn die Wissenschaft zu einer anderen Einschätzung kommt die von der Politik akzeptiert wird kann es bei dem Umgang mit einer Krankheit doch keine Rückwirkende Aufschiebung geben?
Was weiß denn ich? Deshalb frug ich ja nach einer juristischen Einschätzung.
Wenn die Wirtschaftsweisen zu dem Schluss kommen, dass die Einkommensteuer zu niedrig ist, kann die Regierung die Steuersätze auch nicht rückwirkend ändern.
sitzfussballer schrieb:Cyrillar schrieb:AdlerNRW58 schrieb:
親愛なる誠さん、38歳の誕生日に皆様のご健勝をお祈り申し上げます。
Shin'ainaru Makoto-san, 38-sai no tanjōbi ni minasama no go kenshō o oinori mōshiagemasu.
lieber Makoto, zu deinem 38. Geburtstag wünsche ich dir alles Gute und Gesundheit
Ich hoffe du bist der Sprache mächtig und hast nicht irgendeinen Übersetzer aus dem Internet genommen.
Sonst steht da vermutlich das du ihm bei McDonald's 38 Cheeseburger bestellt hast und du findest das seine Frau viel zu dick ist
...so etwas ähnliches hatte ich auch gedacht 😂
Alles Gute zum Geburtstag Makoto San.
öhm...der Wille zählt...und Makoto guten Hunger bei den 38 Burgern
Herzliche Glückwunsch, Makoto!
Und nein, du musst diesen Teppich nicht kaufen. 😊
Und nein, du musst diesen Teppich nicht kaufen. 😊
WürzburgerAdler schrieb:
Am Donnerstag steht ein für dich existenziell wichtiger Termin an, den du im Vertrauen auf diese Anordnung angenommen hast. Plötzlich verlängert sich deine Quarantänezeit um zwei Tage, der Termin ist futsch, der neue Job wird anderweitig vergeben oder was auch immer.
Den Termin wird man dann sicherlich verlegen können. Das gleiche Problem hast/hättest Du ja auch, wenn Du den Termin machst und dann am Mittwoch oder gar erst Donnerstag Vormittag positiv getestet wirst.
Basaltkopp schrieb:WürzburgerAdler schrieb:
Am Donnerstag steht ein für dich existenziell wichtiger Termin an, den du im Vertrauen auf diese Anordnung angenommen hast. Plötzlich verlängert sich deine Quarantänezeit um zwei Tage, der Termin ist futsch, der neue Job wird anderweitig vergeben oder was auch immer.
Den Termin wird man dann sicherlich verlegen können. Das gleiche Problem hast/hättest Du ja auch, wenn Du den Termin machst und dann am Mittwoch oder gar erst Donnerstag Vormittag positiv getestet wirst.
Das wäre eine ganz andere Situation, da durch neue Fakten verursacht und nicht durch eine nachträglich verhängte Anordnung mit Rückwirkung. Und Terminverlegung? Kann sein, kann aber auch nicht sein. Auf eine solche Unwägbarkeit kann eine Rechtsprechung keine Rücksicht nehmen.
Nimm mal an - um beim Fußball zu bleiben - EF erreicht das EL-Finale, das am Samstag stattfinden soll. 6 Leistungsträger der Eintracht sind bis Mittwoch in Quarantäne, wären also am Samstag spielbereit. Nun verlegt die UEFA das Finale aus wichtigen Gründen auf den Freitag, EF stimmt im Vertrauen auf das Quarantäneende seiner Spieler am Mittwoch zu. Zwei Tage später wird die Quarantäne bis Freitag verlängert.
EF hat noch genügend Amateur- und Jugendspieler, sodass sie spielfähig sind. Aber eben ohne 6 Leistungsträger.
Nur als Beispiel für die Verdeutlichung, was eine "echte Rückwirkung" verursachen kann.
WürzburgerAdler schrieb:
Das wäre eine ganz andere Situation, da durch neue Fakten verursacht und nicht durch eine nachträglich verhängte Anordnung mit Rückwirkung.
2 Tage länger Quarantäne sind auch eine neue Faktenlage.
WürzburgerAdler schrieb:
Nun verlegt die UEFA das Finale aus wichtigen Gründen auf den Freitag, EF stimmt im Vertrauen auf das Quarantäneende seiner Spieler am Mittwoch zu.
Noch weiter an den Haaren herbeigezogen geht nicht mehr, oder? Obwohl, Du wirst jetzt noch einen drauf setzen....
WürzburgerAdler schrieb:
Zwei Tage später wird die Quarantäne bis Freitag verlängert.
Und wenn die Quarantäne bis Sonntag verlängert würde, dann wären die Spieler auch raus. Zudem könnten die Spieler ja immer noch positiv sein - dann würde die Quarantäne logischerweise auch verlängert.
Ich habe keine Ahnung wie es jetzt wirklich läuft, aber ich vermute mal, dass die Auskunft die Mike vom GA erhalten hat, mehr Hand und Fuß hat als Dein Fachwissen. Obwohl - wenn der jemand anderen an der Strippe gehabt hätte, wäre die Information womöglich komplett anders gewesen.
muso schrieb:
In meiner Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten haben wir gelernt, wenn eine Straftat zum Zeitpunkt getätigt wurde, wo es noch das "alte Gesetz" gab bzw. gegolten hat, wird auch nach dem alten Gesetz geurteilt.
z.B. ab dieser Woche "kostet" ein Ladendiebstahl 100 Euro (neues Gesetz) und letzte Woche hat es noch 50 Euro "gekostet" (altes Gesetz), wird der Landfinger mit 50 Euro belangt.
So in etwa
Nur ist infiziert werden halt keine Straftat und wird deshalb auch nicht bestraft.
Mike 56 schrieb:muso schrieb:
In meiner Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten haben wir gelernt, wenn eine Straftat zum Zeitpunkt getätigt wurde, wo es noch das "alte Gesetz" gab bzw. gegolten hat, wird auch nach dem alten Gesetz geurteilt.
z.B. ab dieser Woche "kostet" ein Ladendiebstahl 100 Euro (neues Gesetz) und letzte Woche hat es noch 50 Euro "gekostet" (altes Gesetz), wird der Landfinger mit 50 Euro belangt.
So in etwa
Nur ist infiziert werden halt keine Straftat und wird deshalb auch nicht bestraft.
Ich weiß. Ich weiß auch, dass du ausführlich mit dem Gesundheitsamt gesprochen hast.
Ich weiß aber auch, dass die "echte Rückwirkung" gerade im Zivilbereich hohen Hürden unterworfen ist, also nicht nur für Straftaten gilt. Meine Frage war, ob ein Jurist das mal einschätzen kann.
Nimm mal an, du hast eine Quarantäneauflage bekommen, nach der du dich bis Mittwoch isolieren musst. Am Donnerstag steht ein für dich existenziell wichtiger Termin an, den du im Vertrauen auf diese Anordnung angenommen hast. Plötzlich verlängert sich deine Quarantänezeit um zwei Tage, der Termin ist futsch, der neue Job wird anderweitig vergeben oder was auch immer. Dies zu verhindern wurde die "echte Rückwirkung" geschaffen und hohe Hürden aufgebaut. So einfach ist das eben nicht.
WürzburgerAdler schrieb:
Am Donnerstag steht ein für dich existenziell wichtiger Termin an, den du im Vertrauen auf diese Anordnung angenommen hast. Plötzlich verlängert sich deine Quarantänezeit um zwei Tage, der Termin ist futsch, der neue Job wird anderweitig vergeben oder was auch immer.
Den Termin wird man dann sicherlich verlegen können. Das gleiche Problem hast/hättest Du ja auch, wenn Du den Termin machst und dann am Mittwoch oder gar erst Donnerstag Vormittag positiv getestet wirst.
Wieso soll es nicht gehen?
Was genau ist für Dich zweifelhaft, also welcher Fall?
Meinst Du Quarantäne die schon angefangen hat vor Inkraftsetzung?
Was genau ist für Dich zweifelhaft, also welcher Fall?
Meinst Du Quarantäne die schon angefangen hat vor Inkraftsetzung?
Genau das meine ich.
WürzburgerAdler schrieb:
Genau das meine ich.
Ich habe letzte Woche beim Gesundheitsamt angerufen und gefragt was eine geänderte Verordnung für mich bedeutet. Die Antwort war klar. Der Brief den ich vorher erhalten habe hat folgende Überschrift: Hinweis zur häuslichen Absonderung aufgrund eines positiven Nachweises des Coronavirus SARS-CoV-2 und der Anordnung der Durchführung einer abschließenden Testung.
Der Brief ist also nur ein Hinweis und er wird in dem Moment ungültig wenn die Verordnung sich ändert. Das bedeutet das es nie eine Festlegung gegeben hat sondern es gilt immer die aktuelle Verordnung und die hat als Grundlage das Datum an dem der PCR Test gemacht worden ist. Wenn die Verordnung sich noch einmal ändern würde würde sie auch sofort greifen. Ist eigentlich bei einer Pandemie logisch. Die Quarantäne ist im Grunde ja nicht als Bestrafung gedacht.
Naja, Schnapsidee von einem Monarchen in der Südsee… Klang so als hätten westliche Länder die Idee gehabt, deshalb meine Nachfrage.
Ist damit geklärt.
Ist damit geklärt.
Nuja, so abwegig wäre das ja mal nicht. Bikini-Atoll? Auch die Schnapsidee eines Monarchen aus der Südsee?
Sachsen-Anhalts CDU will
"Das Erste" abschalten
Hintergrund:
"Die CDU-Fraktion wirft den öffentlich-rechtlichen Sendern vor, sie hätten sich von ihren Zuschauern entfernt. "Wir sind der Meinung, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk oft Minderheitenmeinungen stärker vorkommen als die Meinung der Mehrheit", rügte Kurze. "Zum Beispiel sollten die Sender nicht nur diejenigen zu Wort kommen lassen, die immer noch mehr und mehr Klimaschutz wollen, sondern auch diejenigen, die das bezahlen müssen."" 🙉
https://www.presseportal.de/pm/47409/5123757?utm_source=whatsapp&utm_medium=social
"Das Erste" abschalten
Hintergrund:
"Die CDU-Fraktion wirft den öffentlich-rechtlichen Sendern vor, sie hätten sich von ihren Zuschauern entfernt. "Wir sind der Meinung, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk oft Minderheitenmeinungen stärker vorkommen als die Meinung der Mehrheit", rügte Kurze. "Zum Beispiel sollten die Sender nicht nur diejenigen zu Wort kommen lassen, die immer noch mehr und mehr Klimaschutz wollen, sondern auch diejenigen, die das bezahlen müssen."" 🙉
https://www.presseportal.de/pm/47409/5123757?utm_source=whatsapp&utm_medium=social
Da wäre ich aber jetzt mal sehr gespannt, was man aus den konservativen Kreisen hier im Forum dazu zu sagen hat.
Lieber WA, nach "den konservativen Kreisen" im Forum wirst Du suchen müssen.
Genügt Dir meine Einzel-Meinung?
Aber ich will ja nicht über die Ausgewgenheit des politischen D&D reden, sondern Du fragst nach der Initiative von CDUlern in S.-A. langfristig auf DAS ERSTE zu verzichten und nur noch ZDF und die Dritten senden zu lassen.
Die Begründung, die Mehrheitsmeinung würde nicht genug berücksichtigt ist natürlich Unsinn. Selbst wenn es so wäre, wer ist denn die Mehrheit. Seit September ist es die Ampel, vorher Schwarz/Rot, Schwarz/Gelb, Schwarz/Rot, Rot/Grün usw.
Oder ist die Mehrheit, die am lautesten schreit, wir sind das Volk?
Das Erste besteht nicht nur aus der Tagesschau, Anne Will und Panorama. Es gibt auch Silbereisen und Tatort. Und und und.
Der Staatsvertrag spricht von Ausgewogenheit. Alle Gesellschaftsschichten sollen angesprochen werden. Wird dieser Anspruch erfüllt? Geht das überhaupt?
Fragen wir mal die Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund, die auch Beiträge bezahlen, oder die Bewohner der Rigaer Str. in Berlin oder Leibzig-Connewitz oder die Höcke-AfDler in Thüringen, oder die Heavy Metal Fans?
(Bevor sich jemand aufregt, es ist nur eine Aufzählung und keine Gleichsetzung.)
Nein, die ÖRR haben die Auftrag auch den Regierenden auf die Finger zu schauen, sich einzusetzen für FDGO, sich für eine streitbare Demokratie einzusetzen und Missstände anzuprangern.
Je nach Überzeugung, latscht man mal dem Einen, mal dem Anderen auf die Schlappen. Das müssen die aushalten, genau wie der ÖRR sich der Kritik stellen muss.
Bei dem "erfolglosen" Begehren der CDU-Fraktion in Magdeburg gleich den Erdogan an die Wand zu malen, gehört auch zum politischen Spiel. Sei's drum.
Genügt Dir meine Einzel-Meinung?
Aber ich will ja nicht über die Ausgewgenheit des politischen D&D reden, sondern Du fragst nach der Initiative von CDUlern in S.-A. langfristig auf DAS ERSTE zu verzichten und nur noch ZDF und die Dritten senden zu lassen.
Die Begründung, die Mehrheitsmeinung würde nicht genug berücksichtigt ist natürlich Unsinn. Selbst wenn es so wäre, wer ist denn die Mehrheit. Seit September ist es die Ampel, vorher Schwarz/Rot, Schwarz/Gelb, Schwarz/Rot, Rot/Grün usw.
Oder ist die Mehrheit, die am lautesten schreit, wir sind das Volk?
Das Erste besteht nicht nur aus der Tagesschau, Anne Will und Panorama. Es gibt auch Silbereisen und Tatort. Und und und.
Der Staatsvertrag spricht von Ausgewogenheit. Alle Gesellschaftsschichten sollen angesprochen werden. Wird dieser Anspruch erfüllt? Geht das überhaupt?
Fragen wir mal die Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund, die auch Beiträge bezahlen, oder die Bewohner der Rigaer Str. in Berlin oder Leibzig-Connewitz oder die Höcke-AfDler in Thüringen, oder die Heavy Metal Fans?
(Bevor sich jemand aufregt, es ist nur eine Aufzählung und keine Gleichsetzung.)
Nein, die ÖRR haben die Auftrag auch den Regierenden auf die Finger zu schauen, sich einzusetzen für FDGO, sich für eine streitbare Demokratie einzusetzen und Missstände anzuprangern.
Je nach Überzeugung, latscht man mal dem Einen, mal dem Anderen auf die Schlappen. Das müssen die aushalten, genau wie der ÖRR sich der Kritik stellen muss.
Bei dem "erfolglosen" Begehren der CDU-Fraktion in Magdeburg gleich den Erdogan an die Wand zu malen, gehört auch zum politischen Spiel. Sei's drum.
Mike 56 schrieb:clakir schrieb:Mike 56 schrieb:
Seit heute gilt in Hessen eine neue Quarantäneverordnung. Man kann sich erst nach 7 Tagen freitesten lassen( bisher 5) Das bedeutet für Trapp und Kostic das sie bis einschließlich Mittwoch in Quarantäne sind wenn sie letzten Donnerstag positiv waren.
https://www.hessen.de/Presse/Mit-den-neuen-Regelungen-schafft-Hessen-Klarheit-und-Einheitlichkeit
Gilt erst ab morgen. Das heißt für die, die ab morgen in Quarantäne müssen.
Trapp und Kostic können sich morgen freitesten, wie ich das sehe.
Die Veröffentlichung ist vom 16.01. und gilt ab 17.01. Das steht klar so in dem Link und gilt für alle die heute in Quarantäne sind. Da ich selbst betroffen bin habe ich mich beim Gesundheitsamt darüber informiert. Also nichts mit freitesten morgen.
Ah, okay. Datum habe ich schlicht übersehen.
Ist das nicht eine unzulässige "echte Rückwirkung" einer Anordnung? Das geht meiner Meinung nach nicht, aber ich bin kein Jurist. Wo ist der Holzhammer, wenn man ihn mal braucht?
WürzburgerAdler schrieb:
Ist das nicht eine unzulässige "echte Rückwirkung" einer Anordnung? Das geht meiner Meinung nach nicht, aber ich bin kein Jurist. Wo ist der Holzhammer, wenn man ihn mal braucht?
Weiß ich auch nicht (bin auch kein Jurist). Ich denke, die Staatsmacht kann schon Maßnahmen rückwirkend beschließen. Ob das im vorliegenden Fall auch gilt, geht aus dem zitierten Artikel nicht hervor.
Wieso soll es nicht gehen?
Was genau ist für Dich zweifelhaft, also welcher Fall?
Meinst Du Quarantäne die schon angefangen hat vor Inkraftsetzung?
Was genau ist für Dich zweifelhaft, also welcher Fall?
Meinst Du Quarantäne die schon angefangen hat vor Inkraftsetzung?
WürzburgerAdler schrieb:
Also, liebe FR: der beste Frankfurter war Kamada für mich nicht, sondern Rode. Selbst Sow spielte in meinen Augen stabiler als der Japaner. Da hat euch das absolut geile Tor von Kamada wohl etwas die Sinne vernebelt.
Da spielten Rode und Sow über ihre gesamte Spielzeit wesentlich konzentrierter.
Naja - nicht nur in der FR, sondern auch dem Kicker - dort wurde er zum "Spieler des Spiels" ernannt (Note 2,0)
mit dem Text:
Als engagierter Dreh- und Angelpunkt glänzte Frankfurts Mittelfeldspieler Daichi Kamada mit einem fabelhaft herausgespieltem Tor und belebte das Offensivspiel mit kreativen Ideen.
Da ich nur die Zusammenfassung gesehen habe kann und will ich das nicht beurteilen, allerdings bin ich dabei, dass die schreibende Zunft meist Torschützen zum "Heroen" der jeweiligen Partie macht.
Greetz
FA
thereal_Floridaadler schrieb:
Da ich nur die Zusammenfassung gesehen habe kann und will ich das nicht beurteilen, allerdings bin ich dabei, dass die schreibende Zunft meist Torschützen zum "Heroen" der jeweiligen Partie macht.
Damit hast du den Nagel auf den Kopf getroffen. 👍
WürzburgerAdler schrieb:thereal_Floridaadler schrieb:
Da ich nur die Zusammenfassung gesehen habe kann und will ich das nicht beurteilen, allerdings bin ich dabei, dass die schreibende Zunft meist Torschützen zum "Heroen" der jeweiligen Partie macht.
Damit hast du den Nagel auf den Kopf getroffen. 👍
Leider echt in jedem Sport so, aber dafür brauchts halt eigentlich keine Sportjournalisten.
Früher beim Handball war auch derjenige der Held, der 6 Tore geschossen hat auch wenn er dafür 20 Versuche gebraucht hat (die die Abwehr wieder rausholen musste).