Xaver08
13676
hawischer schrieb:
Ich habe ausdrücklich geschrieben... "die in dieses Land wollen". Nur um die geht's. Nicht um, "alle '.
Du machst daraus,.. daß ja gar nicht alle herkommen wollen " und baust auf dieser Verdrehung meiner Aussage Deine Schlussfolgerung auf.
So kann echter Meinungsaustausch wirklich nicht funktionieren.
Und ja, ich habe von der Kritik an Dublin was mitbekommen.
das habe ich in der tat überlesen. sorry.
es ändert aber am ende nichts von meiner grundaussage, denn schon vor dublin durften bei weitem nicht alle her, die hier her wollten, selbstverständlich nicht. d.h. dein beitrag suggeriert, daß es ohne dublin oder was auch immer keine regelungen dafür gegeben hätte, welche menschen asyl oder anderweitig zugang zu unserem land bekommen.
und kritik an dublin beinhaltet ja auch nicht, alle menschen, die nach deutschland wollen, reinzulassen, sondern kritisiert die verteilung innerhalb europas
woher kommt eigentlich diese aussage:
(Ausnahmen bei Linken) und Bevölkerungschichten hinweg, Einigkeit besteht, nicht alle aufnehmen zu können,
wer von den linken, will denn hier alle aufnehmen, die hier her wollen?
Xaver08 schrieb:
woher kommt eigentlich diese aussage:
(Ausnahmen bei Linken) und Bevölkerungschichten hinweg, Einigkeit besteht, nicht alle aufnehmen zu können,
wer von den linken, will denn hier alle aufnehmen, die hier her wollen?
Zur Beantwortung Deiner Frage:
Aus dem Programm der Partei "Die Linke":
"Schutzsuchende dürfen nicht abgewiesen werden. Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen."
Quelle:
https://archiv2017.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/iv2-wie-wollen-wir-entscheiden-demokratisierung-der-gesellschaft/migration-und-integration-als-soziale-und-demokratische-frage-offene-grenzen-fuer-menschen-in-not/
http://www.dw.com/de/linke-parteitag-fordert-offene-grenzen-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlinge/a-44137524
Das ist die offizielle Haltung der Linken, bestätigt auf em Leipziger Parteitag, nur Frau Wagenknecht schert ein bisserl aus. Was "Schutzsuchend" ist definiert die Linke nicht, sie hätte ja auch diffenzieren können nach Asylrecht oder Genfer Flüchtlingskonvention, macht sie bewußt nicht, also muss man davon ausgehen, dass es der "Schutzsuchende" selbst bestimmt. Im Ergebnis alle. Sagt die Partei ja im zweiten Satz: "Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen.
Aus der Juni 2018 Umfrage im ARD-Deutschlandtrend auch von infratest-dimap
"Einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung findet eine konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, die 86 Prozent der Deutschen richtig finden. Die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Flüchtlinge befürworten 69 Prozent, die Verweigerung der Einreise für Flüchtlinge ohne Papiere 62 Prozent. Die Einrichtung von Ankerzentren für Flüchtlinge findet bei 61 Prozent der Bürger Zustimmung."
Ich halte die Zahlen für eindeutig um von "breiten Bevolkerungsschichten" zu sprechen.
https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2018/juni/
Gelöschter Benutzer
Horst Seehofer CSU beendet die Zusammenarbeit mit der Beratungsfirma McKinsey bezüglich Bamf.
Hans-Eckhard Sommer CSU war früher u.a. Büroleiter des Ministerpräsidenten Edmund Stoiber CSU soll nun alsbald, nach der Entlassung von Jutta Cordt, die Behörde führen!
Hans-Eckhard Sommer CSU war früher u.a. Büroleiter des Ministerpräsidenten Edmund Stoiber CSU soll nun alsbald, nach der Entlassung von Jutta Cordt, die Behörde führen!
Ffm60ziger schrieb:
nach der Entlassung von Jutta Cordt, die Behörde führen!
über potentielle korruption beim bamf in bremen wurde ja weit und breit diskutiert, vorverurteilung bzw. abwarten einer untersuchung, was ja sonst gerne gefordert wird, war in dem fall überhaupt nicht en vogue. jeder war sich sicher, daß da schon was dran sein muß.
aber so eindeutig wie zu beginn suggeriert bzw. berichtet wurde, ist der fall überhaupt nicht. u.a. der faktenfinder der tagesschau hat sich mit dem thema auseinandergesetzt:
http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/bamf-bremen-faq-101.html
klar, entschieden bzw. fertig untersucht ist da noch nichts, aber bisher konnten sich die vorwürfe alles andere als erhärten lassen.
dazu kommt dann auch noch, daß der hauptbelastungszeuge zunehmend in die kritik gerät.
hier findet sich ein beitrag, in dem die recherche und berichterstattung kritisiert wird:
https://community.beck.de/2018/06/14/der-eigentliche-bamf-skandal-erst-der-rufmord-dann-die-recherche
durchaus auch lesenswert.
WuerzburgerAdler schrieb:
Die beste Legitimation liefert heute MP Söder. "Wir wollen lediglich geltendes Recht durchsetzen und anwenden." Wieder einmal auf dem Rücken anderer. Das können wir besonders gut.
Irgendwann, und der Tag ist nicht mehr fern, fällt uns unser grenzenloser Egoismus auf die eigenen Füße. Wenn Europa zerfällt, die Nationalisten überall die Oberhand gewinnen, wenn es nur noch heißt, Italy, Poland, Hungary, Britain first, dann ist Schluss mit dem Leben in Saus und Braus und den sprudelnden Exportüberschüssen und Steuereinnahmen. Dann werden wieder Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, Firmensterben und Depression einkehren.
Die schlimmsten Fehler werden im Hochmut des Erfolges gemacht.
Ich kann nicht erkennen worin "unser grenzenloser Egoismus" besteht. Ich vermute in der Tatsache, dass über alle Parteigrenzen (Ausnahmen bei Linken) und Bevölkerungschichten hinweg, Einigkeit besteht, nicht alle aufnehmen zu können, die in dieses Land wollen. Und dafür muss es Regeln geben.
Deine Untergangsszenarien werden immer skurriler. Ein prachtvolles Beispiel für "German Angst".
hawischer schrieb:
Ich kann nicht erkennen worin "unser grenzenloser Egoismus" besteht. Ich vermute in der Tatsache, dass über alle Parteigrenzen (Ausnahmen bei Linken) und Bevölkerungschichten hinweg, Einigkeit besteht, nicht alle aufnehmen zu können, die in dieses Land wollen. Und dafür muss es Regeln geben.
Deine Untergangsszenarien werden immer skurriler. Ein prachtvolles Beispiel für "German Angst".
es mag ja sein, daß der beitrag von würzi etwas melodramatisch klingt, aber kann es wirklich sein, daß du so gar nichts an kritik am dublin system mitbekommen hast? so wirklich gar nix? man muß die kritik ja nicht zwangsläufig teilen, aber man kann doch wenigstens mal was davon gehört haben. und daß es da mitnichten darum geht alle hier aufzunehmen, mal abgesehen davon, daß ja gar nicht alle hierherkommen wollen, frage ich mich wirklcih warum man dieses abgedroschene scheinargument immer noch hervorziehen muß, wenn es um einen echten meinungsaustausch geht.
Xaver08 schrieb:hawischer schrieb:
Ich kann nicht erkennen worin "unser grenzenloser Egoismus" besteht. Ich vermute in der Tatsache, dass über alle Parteigrenzen (Ausnahmen bei Linken) und Bevölkerungschichten hinweg, Einigkeit besteht, nicht alle aufnehmen zu können, die in dieses Land wollen. Und dafür muss es Regeln geben.
Deine Untergangsszenarien werden immer skurriler. Ein prachtvolles Beispiel für "German Angst".
es mag ja sein, daß der beitrag von würzi etwas melodramatisch klingt, aber kann es wirklich sein, daß du so gar nichts an kritik am dublin system mitbekommen hast? so wirklich gar nix? man muß die kritik ja nicht zwangsläufig teilen, aber man kann doch wenigstens mal was davon gehört haben. und daß es da mitnichten darum geht alle hier aufzunehmen, mal abgesehen davon, daß ja gar nicht alle hierherkommen wollen, frage ich mich wirklcih warum man dieses abgedroschene scheinargument immer noch hervorziehen muß, wenn es um einen echten meinungsaustausch geht.
Ich habe ausdrücklich geschrieben... "die in dieses Land wollen". Nur um die geht's. Nicht um, "alle '.
Du machst daraus,.. daß ja gar nicht alle herkommen wollen " und baust auf dieser Verdrehung meiner Aussage Deine Schlussfolgerung auf.
So kann echter Meinungsaustausch wirklich nicht funktionieren.
Und ja, ich habe von der Kritik an Dublin was mitbekommen.
Das Thema gehört eigentlihc hierher, nach dem Modbeitrag von gestern abend, haben wir uns entschieden, den ganzen Strang zu verschieben. Es ist zwar immer schwierig einen Cut zu setzen, aber das war aus unserer Sicht, der Punkt, an dem der aktuelle Strang am ehesten seinen Ausgangspunkt hatte.
8 Beiträge wurde in "Flüchtlingsdrama in Europa - Teil 1" verschoben.
eine analyse in der bayerischen sz, die sich mit dem aktuellen "spektakel" beschäftigt und auch nochmal die punkte aufbringt, daß die aktuelle asylpolitik den namen schon lange nicht mehr verdient, in anbetracht der massiven verschärfungen, die in den letzten 2,5 jahren durch merkel auf den weg gebracht wurden. der unterschied zwischen merkel und seehofer bestehlt wohl alleine an den grenzen, die gezogen werden. merkel die eu-aussengrenzen, während seehofer die nationalistische karte spielt.
der kommentar beschreibt auch, wie die csu der afd in die karten spielt und wie sie in ihren versuchen, der afd die wähler abzujagen mit dazu beiträgt das klima in deutschland zu vergiften.
im bayernthread war das ja auch schon thema, wie hier z.b.:
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/130454?page=5#4827449
hier der link zum artikel in der sz:
http://www.sueddeutsche.de/politik/union-der-asylstreit-ist-ein-unwuerdiger-akt-1.4020551
es bleibt ja kurios, wir haben die letzten jahre die massivsten asylrechtsverschärfungen seit den 90ern erlebt, alle große parteien betreiben "afd-politik" und ständig wird davon geredet, man würde die sorgen der afd-wähler nicth ernst nehmen. und wer wars? merkel. der wutbürger brüllt aber merkel raus, weil er gar nicht versteht, was in den letzten jahren passiert ist. lebt es sich doch so schön in der blase der afd, gefüttert aus der bildzeitung und ähnlichen geschwerl...
der kommentar beschreibt auch, wie die csu der afd in die karten spielt und wie sie in ihren versuchen, der afd die wähler abzujagen mit dazu beiträgt das klima in deutschland zu vergiften.
im bayernthread war das ja auch schon thema, wie hier z.b.:
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/130454?page=5#4827449
hier der link zum artikel in der sz:
http://www.sueddeutsche.de/politik/union-der-asylstreit-ist-ein-unwuerdiger-akt-1.4020551
es bleibt ja kurios, wir haben die letzten jahre die massivsten asylrechtsverschärfungen seit den 90ern erlebt, alle große parteien betreiben "afd-politik" und ständig wird davon geredet, man würde die sorgen der afd-wähler nicth ernst nehmen. und wer wars? merkel. der wutbürger brüllt aber merkel raus, weil er gar nicht versteht, was in den letzten jahren passiert ist. lebt es sich doch so schön in der blase der afd, gefüttert aus der bildzeitung und ähnlichen geschwerl...
Xaver08 schrieb:
es bleibt ja kurios, wir haben die letzten jahre die massivsten asylrechtsverschärfungen seit den 90ern erlebt, alle große parteien betreiben "afd-politik" und ständig wird davon geredet, man würde die sorgen der afd-wähler nicth ernst nehmen. und wer wars? merkel. der wutbürger brüllt aber merkel raus, weil er gar nicht versteht, was in den letzten jahren passiert ist
anscheinend reicht es dem von Dir angesprochenen Wählerreservoir -ich fühle mich nicht angesprochen- nicht aus und insbes. die CSU meint dem Rechnung tragen zu müssen.
Gelöschter Benutzer
Xaver08 schrieb:
eine analyse in der bayerischen sz, die sich mit dem aktuellen "spektakel" beschäftigt und auch nochmal die punkte aufbringt, daß die aktuelle asylpolitik den namen schon lange nicht mehr verdient, in anbetracht der massiven verschärfungen, die in den letzten 2,5 jahren durch merkel auf den weg gebracht wurden. der unterschied zwischen merkel und seehofer bestehlt wohl alleine an den grenzen, die gezogen werden. merkel die eu-aussengrenzen, während seehofer die nationalistische karte spielt.
der kommentar beschreibt auch, wie die csu der afd in die karten spielt und wie sie in ihren versuchen, der afd die wähler abzujagen mit dazu beiträgt das klima in deutschland zu vergiften.
im bayernthread war das ja auch schon thema, wie hier z.b.:
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/130454?page=5#4827449
hier der link zum artikel in der sz:
http://www.sueddeutsche.de/politik/union-der-asylstreit-ist-ein-unwuerdiger-akt-1.4020551
es bleibt ja kurios, wir haben die letzten jahre die massivsten asylrechtsverschärfungen seit den 90ern erlebt, alle große parteien betreiben "afd-politik" und ständig wird davon geredet, man würde die sorgen der afd-wähler nicth ernst nehmen. und wer wars? merkel. der wutbürger brüllt aber merkel raus, weil er gar nicht versteht, was in den letzten jahren passiert ist. lebt es sich doch so schön in der blase der afd, gefüttert aus der bildzeitung und ähnlichen geschwerl...
Gut zusammengefasst.
Das schon seit längerer Zeit dümmste und entlarvendste Argument, wonach man Verständnis für AfD-Wähler aufzubringen hat, geht ungefähr so: Das sind ja nicht alles Nazis, aber wen sollen sie denn wählen, wenn sie mit "Merkels Flüchtlingspolitik" nicht einverstanden sind.
Wer so argumentiert hat kein Interesse an Fakten sondern sucht nur krampfhaft nach einer Legitimation für die eigenen Fremdenfeindlichkeit.
Inseln verschwinden, Landstriche werden unbewohnbar, Häuser kippen um. Und New York benötigt dringend Hochwasserschutz.
Trump ficht das nicht an.
http://www.tagesschau.de/ausland/klimafluechtlinge-usa-101.html
Trump ficht das nicht an.
http://www.tagesschau.de/ausland/klimafluechtlinge-usa-101.html
so betonköpfe haben wir ja leider auch in deutschland. aber auch in den usa wird ungeachtet der pro-kohle politik der regierung in regenerative energien investiert:
https://climatecrocks.com/2018/06/15/in-face-of-trumps-war-on-renewables-solar-makes-big-inroads-on-coal/
https://climatecrocks.com/2018/06/15/in-face-of-trumps-war-on-renewables-solar-makes-big-inroads-on-coal/
Xaver08 schrieb:
was du schreibst, stimmt so nicht.
gerade das gutachten di fabios wird z.t. deutlich kritisiert. auf dem verfassungsblog wird sich z.b. damit auseinandergesetzt:
https://verfassungsblog.de/dem-freistaat-zum-gefallen-ueber-udo-di-fabios-gutachten-zur-staatsrechtlichen-beurteilung-der-fluechtlingskrise/
Der juristische Gehalt des Gutachtens ist erstaunlich dürftig. Dies gilt sowohl für die staatstheoretische Herleitung einer Pflicht des Bundes gegenüber den Ländern auf wirksame Einreisekontrollen (1.) als auch für die These, dass systemische Defizite des Schengen/Dublin-Systems zu Selbsthilfe- und Gegenmaßnahmen Deutschlands berechtigten (2.).
was gerne vergessen wird, seehofer ist sich bewusst, daß es nicht so einfach ist, so sagt er 2017:
"Die Zurückweisung an der Grenze ist eine hochkomplizierte, auch juristische Angelegenheit, die eine Reform des Dublin-Verfahrens voraussetzen würde"
die ankerzentren würden das problem aber sauber lösen. problem: die idee der ankerzentren verschwindet wieder in der versenkung, d.h. um im wahlkampf in bayern vorne mit dabei bleiben zu können, muß man jetzt halt nachlegen.
Ich habe die Frage doch als streitig dargestellt. Das Di Fabio-Gutachten ist zwar kritisiert worden, ein gegenläufiges renommiertes Gutachten ist mit jedenfalls nicht bekannt. Vielmehr hält auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages die Zurückweisungen prinzipiell für rechtlich zulässig:
https://www.bundestag.de/blob/411932/5336e4e0d5966580d17959180a4725b0/wd-3-259-15-pdf-data.pdf
ich kann ja nur vermuten, auf was du dich da beziehst, aber solltest du dich auf das fazit beziehen, unterschlägst du einen wichtigen satzteil
"sich aber unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls eine Verpflichtung der Bundesrepublik ergeben kann, die Einreise (asylbegehrender) Flüchtlinge zuzulassen."
was am ende heisst, daß geprüft werden muß. wie soll das denn in absehbarer zeit an der grenze realisiert werden? wer soll das alles machen?
wie schon zuvor, versuchst du zu suggerieren, daß der csu - vorschlag rechtlich unproblematisch wäre, was mitnichten so ist.
"sich aber unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls eine Verpflichtung der Bundesrepublik ergeben kann, die Einreise (asylbegehrender) Flüchtlinge zuzulassen."
was am ende heisst, daß geprüft werden muß. wie soll das denn in absehbarer zeit an der grenze realisiert werden? wer soll das alles machen?
wie schon zuvor, versuchst du zu suggerieren, daß der csu - vorschlag rechtlich unproblematisch wäre, was mitnichten so ist.
Xaver08 schrieb:
das dublin abkommen wurde nicht ausgesetzt sondern weiterhin umgesetzt.
https://www.proasyl.de/news/dublin-verfahren-fuer-syrerinnen-und-syrer-generell-ausgesetzt/
https://www.proasyl.de/news/fataler-rueckschritt-wiedereinfuehrung-von-dublin-verfahren-fuer-syrische-fluechtlinge/
Teilweise wurde es für Syrer ausgesetzt. Wenn auch nur in Teilen und vorübergehend für einen kleinen Zeitraum.
SGE_Werner schrieb:Xaver08 schrieb:
das dublin abkommen wurde nicht ausgesetzt sondern weiterhin umgesetzt.
https://www.proasyl.de/news/dublin-verfahren-fuer-syrerinnen-und-syrer-generell-ausgesetzt/
https://www.proasyl.de/news/fataler-rueckschritt-wiedereinfuehrung-von-dublin-verfahren-fuer-syrische-fluechtlinge/
Teilweise wurde es für Syrer ausgesetzt. Wenn auch nur in Teilen und vorübergehend für einen kleinen Zeitraum.
auch das ist letztendlich so nicht richtig. denn das dublinverfahren sieht mit vor, daß deutschland die verfahren übernehmen kann. d.h. in dem sinne ist dublin nicht ausgesetzt worden.
reggaetyp schrieb:Fantahus schrieb:
Grenzöffnung 2015
Kann man nicht endlich mal das AfD- und Nazimärchen von den angeblich 2015 geöffneten Grenzen beenden?
Mit Grenzöffnung ist die Aussetzung des Dublin-Abkommens gemeint, die rechtliche Grundlage dazu ist nach wie vor unklar.
In dem Zusammenhang mit "Nazimärchen" reinzuquatschen ist penetrant unsachlich und nur lächerlich. Wen willst Du mit diesem Nazimist eigentlich beeindrucken?
Xaver08 schrieb:
das dublin abkommen wurde nicht ausgesetzt sondern weiterhin umgesetzt.
https://www.proasyl.de/news/dublin-verfahren-fuer-syrerinnen-und-syrer-generell-ausgesetzt/
https://www.proasyl.de/news/fataler-rueckschritt-wiedereinfuehrung-von-dublin-verfahren-fuer-syrische-fluechtlinge/
Teilweise wurde es für Syrer ausgesetzt. Wenn auch nur in Teilen und vorübergehend für einen kleinen Zeitraum.
WuerzburgerAdler schrieb:tutzt schrieb:
Hui, ein CSU-Vorschlag ist nicht mit höherrangigem Recht vereinbar! Das gab's ja noch nie!
Es wäre wohl eher eine Nachricht wert, wenn die mal mit einem rechtskonformen Projekt um die Ecke kommen die Trolle aus Bayern.
Wahre Worte.
Eher polemischer Müll.
Überwiegend wird die Zurückweisung auch unter Berücksichtigung der Dublin-III-Verordnung und des Paragraphen 18 AsylG als rechtlich zulässig beurteilt (so u.a. Di Fabio: http://www.welt.de/bin/di-fabio-gutachten-150937063.pdf ).
Die von n-tv interviewte Juristin Dana Schmalz vertritt eher eine Mindermeinung.
was du schreibst, stimmt so nicht.
gerade das gutachten di fabios wird z.t. deutlich kritisiert. auf dem verfassungsblog wird sich z.b. damit auseinandergesetzt:
https://verfassungsblog.de/dem-freistaat-zum-gefallen-ueber-udo-di-fabios-gutachten-zur-staatsrechtlichen-beurteilung-der-fluechtlingskrise/
Der juristische Gehalt des Gutachtens ist erstaunlich dürftig. Dies gilt sowohl für die staatstheoretische Herleitung einer Pflicht des Bundes gegenüber den Ländern auf wirksame Einreisekontrollen (1.) als auch für die These, dass systemische Defizite des Schengen/Dublin-Systems zu Selbsthilfe- und Gegenmaßnahmen Deutschlands berechtigten (2.).
was gerne vergessen wird, seehofer ist sich bewusst, daß es nicht so einfach ist, so sagt er 2017:
"Die Zurückweisung an der Grenze ist eine hochkomplizierte, auch juristische Angelegenheit, die eine Reform des Dublin-Verfahrens voraussetzen würde"
die ankerzentren würden das problem aber sauber lösen. problem: die idee der ankerzentren verschwindet wieder in der versenkung, d.h. um im wahlkampf in bayern vorne mit dabei bleiben zu können, muß man jetzt halt nachlegen.
aber selbst wenn man die juristische seite aussen vor lässt, sollte man sich vielleicht auch mal die praktikabiliät des vorschlags vor augen führen.
a.) wer solls machen? personal ist ja jetzt schon nicht da.
b.) was sind die auswirkungen? bei ein paar grenzübergangen haben wir es ja bereits probiert mit dem erfolg von massiven staus. die lokale wirtschaft stöhnt schon jetzt
gerade das gutachten di fabios wird z.t. deutlich kritisiert. auf dem verfassungsblog wird sich z.b. damit auseinandergesetzt:
https://verfassungsblog.de/dem-freistaat-zum-gefallen-ueber-udo-di-fabios-gutachten-zur-staatsrechtlichen-beurteilung-der-fluechtlingskrise/
Der juristische Gehalt des Gutachtens ist erstaunlich dürftig. Dies gilt sowohl für die staatstheoretische Herleitung einer Pflicht des Bundes gegenüber den Ländern auf wirksame Einreisekontrollen (1.) als auch für die These, dass systemische Defizite des Schengen/Dublin-Systems zu Selbsthilfe- und Gegenmaßnahmen Deutschlands berechtigten (2.).
was gerne vergessen wird, seehofer ist sich bewusst, daß es nicht so einfach ist, so sagt er 2017:
"Die Zurückweisung an der Grenze ist eine hochkomplizierte, auch juristische Angelegenheit, die eine Reform des Dublin-Verfahrens voraussetzen würde"
die ankerzentren würden das problem aber sauber lösen. problem: die idee der ankerzentren verschwindet wieder in der versenkung, d.h. um im wahlkampf in bayern vorne mit dabei bleiben zu können, muß man jetzt halt nachlegen.
aber selbst wenn man die juristische seite aussen vor lässt, sollte man sich vielleicht auch mal die praktikabiliät des vorschlags vor augen führen.
a.) wer solls machen? personal ist ja jetzt schon nicht da.
b.) was sind die auswirkungen? bei ein paar grenzübergangen haben wir es ja bereits probiert mit dem erfolg von massiven staus. die lokale wirtschaft stöhnt schon jetzt
Xaver08 schrieb:
a.) wer solls machen? personal ist ja jetzt schon nicht da.
b.) was sind die auswirkungen? bei ein paar grenzübergangen haben wir es ja bereits probiert mit dem erfolg von massiven staus. die lokale wirtschaft stöhnt schon jetzt
c.) Es ist ein Leichtes, deutsche Grenzkontrollen zu umgehen. Da hülfe nur ein ungarischer Zaun oder, besser noch, eine mexikanische Mauer zu Österreich und den anderen Nachbarn.
Xaver08 schrieb:
was du schreibst, stimmt so nicht.
gerade das gutachten di fabios wird z.t. deutlich kritisiert. auf dem verfassungsblog wird sich z.b. damit auseinandergesetzt:
https://verfassungsblog.de/dem-freistaat-zum-gefallen-ueber-udo-di-fabios-gutachten-zur-staatsrechtlichen-beurteilung-der-fluechtlingskrise/
Der juristische Gehalt des Gutachtens ist erstaunlich dürftig. Dies gilt sowohl für die staatstheoretische Herleitung einer Pflicht des Bundes gegenüber den Ländern auf wirksame Einreisekontrollen (1.) als auch für die These, dass systemische Defizite des Schengen/Dublin-Systems zu Selbsthilfe- und Gegenmaßnahmen Deutschlands berechtigten (2.).
was gerne vergessen wird, seehofer ist sich bewusst, daß es nicht so einfach ist, so sagt er 2017:
"Die Zurückweisung an der Grenze ist eine hochkomplizierte, auch juristische Angelegenheit, die eine Reform des Dublin-Verfahrens voraussetzen würde"
die ankerzentren würden das problem aber sauber lösen. problem: die idee der ankerzentren verschwindet wieder in der versenkung, d.h. um im wahlkampf in bayern vorne mit dabei bleiben zu können, muß man jetzt halt nachlegen.
Ich habe die Frage doch als streitig dargestellt. Das Di Fabio-Gutachten ist zwar kritisiert worden, ein gegenläufiges renommiertes Gutachten ist mit jedenfalls nicht bekannt. Vielmehr hält auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages die Zurückweisungen prinzipiell für rechtlich zulässig:
https://www.bundestag.de/blob/411932/5336e4e0d5966580d17959180a4725b0/wd-3-259-15-pdf-data.pdf
es ist jetzt noch nicht solange her, daß ich dazu aufgerufen habe, bitte persönliches aus dem thread zu lassen, nichtsdesotrotz musste ich jetzt schon wieder feudeln.
also nochmal, bitte diskutiert zum thema oder lasst es bleiben. wenn ihr euch persönlich was mitzuteilen habt, nutzt bitte die pn - funktion.
wer jetzt meint, sich wieder darüber hinwegsetzen zu müssen, kann sich den thread auch gerne mal von aussen anschauen.
also nochmal, bitte diskutiert zum thema oder lasst es bleiben. wenn ihr euch persönlich was mitzuteilen habt, nutzt bitte die pn - funktion.
wer jetzt meint, sich wieder darüber hinwegsetzen zu müssen, kann sich den thread auch gerne mal von aussen anschauen.
Gelöschter Benutzer
Das tut mir leid, dass ich nicht alles durchlas, Xaver08.
Bin aus persönlichen Gründen nicht dazu gekommen tagtäglich hier reinzusehen!
Die freundliche Art Deines Hinweises werde ich aber dazu nutzen besser doch vorher alles zu studieren, damit mir ein solcher Fehler nicht mehr passiert.
Ein Anschreiben dieses Users ist aber aus technischen Gründen nicht möglich gewesen.
Aber Deiner höflichem Aufforderung komme ich s e l b s t v e r s t ä n d l i c h nach.
Einen schönen Tag.
Bin aus persönlichen Gründen nicht dazu gekommen tagtäglich hier reinzusehen!
Die freundliche Art Deines Hinweises werde ich aber dazu nutzen besser doch vorher alles zu studieren, damit mir ein solcher Fehler nicht mehr passiert.
Ein Anschreiben dieses Users ist aber aus technischen Gründen nicht möglich gewesen.
Aber Deiner höflichem Aufforderung komme ich s e l b s t v e r s t ä n d l i c h nach.
Einen schönen Tag.
Tja, die Mehrheit steht ja nach den neusten Umfragen hinter Seehofers Haltung, wobei ich Merkels Haltung in dem Fall mehr verstehen kann. Seehofer will ja das Problem verlagern und zwar auf die Nachbarländer bzw. Südeuropäer.
Aber scheinbar sind nationale Aktionen derzeit beliebter als koordinierte Kompromiss-Lösungen vieler Länder.
Hier geht es ohnehin nicht mehr ums Detail. Hier geht es darum, wer die Richtung vorgibt. Letztlich passiert das, was seit 3 Jahren sich abgezeichnet hat. Der Wind dreht nach rechts und Richtung Law-and-Order. Und unsere Kanzlerin kann diesen Weg nicht wirklich glaubhaft mitgehen.
In meinen Augen wird Merkel entweder einknicken und Autorität einbüßen (bis praktisch auf 0) oder Merkel wird gestürzt. Ich wüsste halt nicht, mit wem die Union nach einem Abgang von Merkel so einfach koalieren will...
Da bleibt ja fast nur noch Bahamas.
Aber scheinbar sind nationale Aktionen derzeit beliebter als koordinierte Kompromiss-Lösungen vieler Länder.
Hier geht es ohnehin nicht mehr ums Detail. Hier geht es darum, wer die Richtung vorgibt. Letztlich passiert das, was seit 3 Jahren sich abgezeichnet hat. Der Wind dreht nach rechts und Richtung Law-and-Order. Und unsere Kanzlerin kann diesen Weg nicht wirklich glaubhaft mitgehen.
In meinen Augen wird Merkel entweder einknicken und Autorität einbüßen (bis praktisch auf 0) oder Merkel wird gestürzt. Ich wüsste halt nicht, mit wem die Union nach einem Abgang von Merkel so einfach koalieren will...
Da bleibt ja fast nur noch Bahamas.
SGE_Werner schrieb:
Hier geht es ohnehin nicht mehr ums Detail. Hier geht es darum, wer die Richtung vorgibt. Letztlich passiert das, was seit 3 Jahren sich abgezeichnet hat. Der Wind dreht nach rechts und Richtung Law-and-Order. Und unsere Kanzlerin kann diesen Weg nicht wirklich glaubhaft mitgehen.
unsere kanzlerin ist diesen weg schon mitgegangen, mittlerweile ist das ganze klima und die ganze politik soweit nach rechts gerückt, daß das schon gar nicht mehr auffällt, sie kann nur das theater nicht mitmachen, daß seehofer veranstaltet.
seehofer hat sich mit seinen obergrenzenforderungen keinen gefallen getan. um im wahlkampf zuhause und nur darum gehts, weiter mithalten zu können, müssen die forderungen jetzt immer abstruser und radikaler werden.
ankerzentren? wird wohl nix, es weiss eh keiner, wie die wirklich hätten aussehen sollen
also muß der nächste aufreger her.
die csu agiert ohne rücksicht auf verluste, macht ihren wahlkampf zu lasten der bundespolitik in ihren hilflosen versuchen die afd zu imitieren.
es wäre wirklich an der zeit den seehofer heim zu schicken.
Ganz ehrlich. Wenn jemand in Zeiten, in denen er weit weg von Frankfurt bei einem nicht gerade befreundeten Verein ist und dann sagt, er sei Eintracht-Fan, dann nehme ich das auf jeden Fall als Wahrheit an.
Das in Zweifel zu ziehen, ist in diesem Fall dann tatsächlich fragwürdig.
Das in Zweifel zu ziehen, ist in diesem Fall dann tatsächlich fragwürdig.
kann ja keiner nachprüfen, insofern halt ich es für fragwürdig die meinung eines anderen, für fragwürdig zu erachten, der es fragwürdig findet, das fansein von nicolai müller zu hinterfragen.
fragwürdig wäre es zumindest mal zu fragen, ob unser neuer spieler das sein fandasein die ganze zeit kundgetan hat oder erst mit dem transfer zur eintracht.
fragwürdig wäre es zumindest mal zu fragen, ob unser neuer spieler das sein fandasein die ganze zeit kundgetan hat oder erst mit dem transfer zur eintracht.
Xaver08 schrieb:
kann ja keiner nachprüfen, insofern halt ich es für fragwürdig die meinung eines anderen, für fragwürdig zu erachten, der es fragwürdig findet, das fansein von nicolai müller zu hinterfragen.
fragwürdig wäre es zumindest mal zu fragen, ob unser neuer spieler das sein fandasein die ganze zeit kundgetan hat oder erst mit dem transfer zur eintracht.
es ist hier schon darauf hingewiesen worden, das er dies schon vor zwei jahren kundtat, damals im dienste des hsv
Habe einfach mal "1860 Allianz Arena Schulden" gegooglet. Ausgeworfen wurde u.a. das:
https://www.sport.de/news/ne2817512/fcb-erlaesst-1860-millionen-schulden-bei-arena-auszug/
https://www.tz.de/sport/1860-muenchen/fc-bayern-schenkt-tsv-1860-muenchen-28-millionen-euro-8474979.html
Demnach hätte 1860 Schulden, die Bayern haben wegen des Auszugs jedoch darauf verzichtet. Klingt so ein bisschen nach win-win, denn dann redet auch keiner mehr von dem möglicherweise sittenwidrigen Geschäft, als die Bayern die Hälfte der 60er für nen Appel und ein Ei übernommen haben, indem sie deren finanzielle Notlage ausgenutzt haben.
https://www.sport.de/news/ne2817512/fcb-erlaesst-1860-millionen-schulden-bei-arena-auszug/
https://www.tz.de/sport/1860-muenchen/fc-bayern-schenkt-tsv-1860-muenchen-28-millionen-euro-8474979.html
Demnach hätte 1860 Schulden, die Bayern haben wegen des Auszugs jedoch darauf verzichtet. Klingt so ein bisschen nach win-win, denn dann redet auch keiner mehr von dem möglicherweise sittenwidrigen Geschäft, als die Bayern die Hälfte der 60er für nen Appel und ein Ei übernommen haben, indem sie deren finanzielle Notlage ausgenutzt haben.
Aha, in Franken ist die Justiz überlastet und hat daher nach 21 Monaten immer noch nicht über die Zulassung der Anklage gegen eine von der Staatsanwaltschaft als "ernst zu nehmen und gefährlich" bezeichnete Gruppe Neonazis entschieden.
Meine Fresse...
http://www.sueddeutsche.de/bayern/bamberg-anklage-gegen-neonazis-seit-monaten-in-der-warteschleife-1.4012365
Meine Fresse...
http://www.sueddeutsche.de/bayern/bamberg-anklage-gegen-neonazis-seit-monaten-in-der-warteschleife-1.4012365
dazu gibt es z.b. noch den fall der beiden jounalisten, die in einer dramatischen verfolgungsjagd von nazis über land gejagt wurden
anklage/weiteres vorgehen: bisher fehlanzeige. man könne trotz der übergebenen speicherkarten der kameras der journalisten die beiden männer nicht identifizieren
--> staatsversagen? fehlanzeige....alles ganz normal soweit.
anklage/weiteres vorgehen: bisher fehlanzeige. man könne trotz der übergebenen speicherkarten der kameras der journalisten die beiden männer nicht identifizieren
--> staatsversagen? fehlanzeige....alles ganz normal soweit.
Xaver08 schrieb:Raggamuffin schrieb:
Pennywise wäre nicht ganz abwegig, weil sie auch die Woche drauf in Würzburg spielen.
es scheint pennywise zu werden, auch wenn sie noch nicht auf der schlachthofseite stehen
Sieht ganz so aus. Auf der Schlachthof-Seite steht:
"Die Ankündigung hat leider etwas länger gedauert, aber als kleine Entschuldigung haben wir einfach noch einen weiteren Special Guest verpflichtet. Bäm! Doch dazu später mehr. Wir sagen einfach mal das Line-Up wird legendär. Ja, das wird ES."
ES ist ja bekanntlich Pennywise
Geil wars. Nur hätten alle Bands gerne doppelt so lange spielen können.
Pennywise wäre nicht ganz abwegig, weil sie auch die Woche drauf in Würzburg spielen.
Xaver08 schrieb:Raggamuffin schrieb:
Pennywise wäre nicht ganz abwegig, weil sie auch die Woche drauf in Würzburg spielen.
es scheint pennywise zu werden, auch wenn sie noch nicht auf der schlachthofseite stehen
Sieht ganz so aus. Auf der Schlachthof-Seite steht:
"Die Ankündigung hat leider etwas länger gedauert, aber als kleine Entschuldigung haben wir einfach noch einen weiteren Special Guest verpflichtet. Bäm! Doch dazu später mehr. Wir sagen einfach mal das Line-Up wird legendär. Ja, das wird ES."
ES ist ja bekanntlich Pennywise
Man kann ja von Trump halten was man will, aber sein Vorschlag zuletzt mit einer Zollfreien Zone und auch dem Gipfeltreffen mit Nordkorea fand ich schon beeindruckend.
https://www.welt.de/politik/ausland/article177392814/USA-Nordkorea-Gipfel-Trump-und-Kim-unterzeichnen-umfassende-Vereinbarung.html
Trotzdem bleibt er für mich ein Unsympath. Aber Leistung sollte man auch mal anerkennen
https://www.welt.de/politik/ausland/article177392814/USA-Nordkorea-Gipfel-Trump-und-Kim-unterzeichnen-umfassende-Vereinbarung.html
Trotzdem bleibt er für mich ein Unsympath. Aber Leistung sollte man auch mal anerkennen
Xaver08 schrieb:
für lob ist es definitiv zu früh
sehe ich auch so, zumal niemand weiß, was er Kim dafür angeboten hat..
Ich habe ausdrücklich geschrieben... "die in dieses Land wollen". Nur um die geht's. Nicht um, "alle '.
Du machst daraus,.. daß ja gar nicht alle herkommen wollen " und baust auf dieser Verdrehung meiner Aussage Deine Schlussfolgerung auf.
So kann echter Meinungsaustausch wirklich nicht funktionieren.
Und ja, ich habe von der Kritik an Dublin was mitbekommen.