EFCB

Das ist ja das schöne und überraschende an geheimen Wahlen: Daß es "Heidemörder" bzw. "Wulf-Killer" gibt.

DeWalli schrieb:

Tuess schrieb:
Auf die Linke brauch keiner zu hoffen, die werden einen Teufel tun und Gauck wählen (zumindest ein erheblicher Teil).

Da sieht man halt dass diese Leute doch irgendwo bisschen sehr auf den Kopf gefallen sind. Sie hätten die Chance als Partei der Opposition der Regierung mächtig einen mitzugeben, aber machen dass nicht weil der Kandidat Gauck etwas gegen diese vergötterte DDR hatte, ums mal etwas einfach (so wie die Linken denken) auszudrücken.

Nicht nur deswegen. Und auch nicht wegen seiner Funktion in der "Gauck-Behörde". Sondern auch weil er in für die Linke zentral wichtigen Punkten eine konträre Ansicht hat. Stichworte Afghanistan, Hartz IV etc.

Man darf ja nicht vergessen, daß Gauck eigentlich politisch gar nicht auf der Linie von rot-grün steht ( von dunkelrot mal ganz zu schweigen) sondern nur erkoren wurde um der aktuellen Regierung eines auszuwischen. Und im Schlucken derartiger Kröten hat die Linke einen erheblichen Ekel.

Weil bei der Bundesversammlung die Parlamente der Bundesländer mit abstimmen. Daher werden quotal nach ihren jeweiligen Sitzverhältnissen Wahlmänner entsandt. In Sachsen und Meckpomm ist die NPD im Landtag vertreten dewegen sind auch diese "Herrschaften" in Berlin bei dieser Wahl dabei.

Deswegen sind auch die Freien Wähler aus Bayrern und der südschlesigsche Wählerverbund der dänischen Minderheit in Schlesweig Holstein bei der Wahl vertreten.

reggaetyp schrieb:


Die Drecksau bekam drei Stimmen.  

Ich bitte doch ernsthaft darum ein possierliches intelligentes Borstentier nicht mit der Gleichsetzung mit einem minderklassigen dunkelbraunen Gröhlbarden zu diskreditieren.

Dazke

Wedge schrieb:
Wenn die Linke schlau gewesen wäre hätten die gleich im ersten Wahlgang alle Stimmen auf'n Gauck gehauen und das Ding entschieden, das wär wenigstens mal richtig spannend gewesen, zumindest hinterher.

Bei der Linkspartei sind aber nicht wenige dabei die Gauck derart ablehnen daß sie ihn nie wählen würden. Selbst wenn es der aktuellen Regierung schaden würde. Die wählen eher ungültig.

Wievil Stimmen hatte eigentlich Rennicke bekommen? Womöglich entscheidet letztendlich die NPD die Wahl *schauder*

Wir fahren zu Dritt hoch und machen bei der Gelegenheit ein paar Urlaubstage an der Nordsee. Da war ich nämlich noch nie und von daher biete sich das einfach mal an.

Ich werde zu diesem Freundschaftsspiel mit dem Auto runterfahren und hätte auch noch Mitfahrgelegenheiten anzubieten. Allerdings fahre ich an diesem Mittwoch von FFM schon um 11 Uhr los, da ich vor dem Spiel noch kurz nach Straßburg zum Einkaufen + Altstadt angucken möchte. Rückfahrt wäre dann nach dem Spiel.

Wer Interesse (und vor allem Zeit ) hat mitzufahren kann mich ja per PN kontaktieren.

singender_hesse schrieb:

Dortelweil-Adler schrieb:

singender_hesse schrieb:

der schiessbefehl wurde auch von der ost-cdu und ost-fdp getragen, dies nur der sed oder ihren nachfolgern anzulasten, spricht schlicht von historischer unkenntnis.

Wo genau tu ich das? Es geht hier im Übrigen ausschließlich darum dass die Linke und nur die Linke die Opfer verhöhnt.

wie schon geschrieben, das die propagandasekretaerin der fdj heute kanzlerin ist, ist fuer mich ein groesserer hohn.
hier verhoehnt gleich der ganze staat, nicht eine einzelne person. ich finde du suchst dir die argumente so, wie sie dir grade in den kram passen.

Oha, hier werden tatsächliche Opfer der DDR-Diktatur von Dir aber ziemlich abwertend einqualifiziert.

Natürlich ist das Verhalten einer jungen Frau, die aus Opportunitätsgründen eine nicht sonderlich hohe Sposse der FDJ-Leiter bestiegen hatte ( und bereits 1984 wieder ausgestiegen ist und nicht wie die meisten anderen erst 1989 oder 1990 beendeten) wesentlich schlimmer zu werten als Todesschüsse an der Mauer, Wegsperren von Regimegnern und ähnlichen Heldentaten.  Gegen solch eine Person wie Frau Merkel ist Erich Mielke wahrlich ein Unschuldsengelchen, gelle?

Und erst einmal die Leute, welche unter dem SED-Regime leiden mußten - die haben das doch gewiss verdient. Wie konnte sich denn ernsthaft ein anständiger Zeitgenosse den Segnungen des real existierenden Sozialismus verweigern? Außer Konterrevolutionäre, und solche Exkremente  der Gesellschaft müssen entsprechend behandelt werden. Aber am Schlimmsten sind diese zutiefst undemokratischen Dummköpfe, die in ihrem latent faschistoiden Denken die Partei "die Linke" nicht als den segensreichsten Quell der deutschen Parteienlandschaft ansehen und sogar Koalitionen mit denen ablehnen.

Aber wahrscheinlich war die DDR auch für Dich kein Unrechtstaat. Eigentlich war der real existierende Sozialismus doch ein Traum für jeden West-Linken. Nur kaum einer wollte von West nach Ost ziehen - warum wohl.

Ich habe es eben erst gelesen und bin sehr bestürzt und traurig.

Mein tiefes Beleid an die gesamte Familie Berger

Aber mal grundsätzlich: Man könnte zur Entlastung der Sozialsysteme die Ökosteuer auf KFz-Antriebstoffe saftig heraufsetzen. Aufs Benzin hochgerechnet sagen wir mal drei Euro pro Liter.

Das hätte doch schöne Effekte:

1. Die Sozialkassen bekommen trotz starkem Rückgang der Benzinabsatzmenge dennoch höhere Einnahmen. Dann können die Beitragsätze herabgesetzt werden und es verbleibt mehr Netto vom Brutto

2. Die Leute werden aus Preisgründen massiv vom Auto in den ÖPNV umsteigen. D.h. es wird eine größere Kostendeckung selbst bei verstärkt ausgebautem Angebot erzielt. Dies führt zu Minderausgaben bzw. sogar zu Einnahmen bei der öffentlichen Hand als Betreiber des ÖPNV.

3. Die Straßen werden leerer weil man entweder mit dem ÖPNV oder mit Fahrgemeinschaften unterwegs ist. Diese sinnlosen Alleinfahrten zur Arbeit und wieder zurück entfallen dann bei vielen. Die Unterhaltskosten der Straßen sinken bei zurückgehendem Verkehrsaufkommen.

4. Viele werden bei kürzeren künftig ein Fahrrad nutzen, dioes steigert die Fitness und Gesundheit. Dies trägt zum Kostenrückgang im Gesundheitswesen bei.

Klingt doch toll, oder?

P.S. Vorteil Nummer 5: Mir würden auf der Autobahn meinem Lamborghini nicht dauernd Billigautos wie BMW oder noch niederer Herkunft die linke Spur wegnehmen.

P.P.S. Während ich mit meinem ersten Teil des Vorschlages ungefähr 85% vergrätzt habe siond spätestens nach Punkt fünf auch die noch verbliebenen Ökos auf Contra umgeschwenkt.

Der Nachname des helvetischen Nationalrates lädt zu hübschen Wortspielchen auf seinen Vorschlag geradezu ein.  

In Wilhelmshaven hatten wir die letzten Jahrhunderte kein Pflichtspiel - also raus aus der Gruft und hin

P.S. Natürlich hoffe ich auf ein Abendspiel. denn Sonne macht albern !

Manchmal ist es doch herrlich, arbeiten zu nüssen und nicht nebenher Livestream oder Radio zu hören.

Jetzt noch ne Klatsche gegen Ghana und hierzulande ist endlich wieder Ruhe  

Pro Vuvuzela-Pflicht für jeden DK-Besitzer ! Sonst kein Stadioneinlaß !

duckundwech

Na und, die Entfernungspauschale kriegt man auch als Fußgänger.

Polemisch ausgedrückt wärst Du also zumindest ein potentieller Assozialer - falls Du die Pauschale geltend machst entällt das "potentielle" sogar (gemäß Deiner eigenen Formulierung, was ich so natürlich nie denken und sagen würde)  

So, aber jetzt wieder zurück zum Ernsthaften.  

Ewigtreuer schrieb:

Es ist schon erstaunlich, dass Leute, die beispielsweise Steuerschlupflöcher in Anspruch nehmen oder Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen, immer mit dem Argument "Das ist doch legal" gerechtfertigt werden.
Gleichzeitig werden Hartz IV - Empänger, die ja auch nichts anderes machen als ihren Rechtsanspruch wahrzunehmen (eben Hartz IV zu beziehen) als Abzocker, Schmarotzer und Ähnliches bezeichnet und von der gesellschaftlichen und finanziellen Elite mit Bedacht als Verursacher des Haushaltsloches dargestellt.
Im Grunde - und im eigentlichen Sinne des Wortes sind Spitzenverdiener, die dem Staat seine Steuern vorenthalten, asozial - und nicht die armen Säue, die mit ner Bierflasche am Kiosk stehen.
Wenn man den Spitzenverdienern Ihr Vermögen lässt, den Ärmsten aber immer weiter in die Taschen langt, dann gute Nacht soziale Marktwirtschaft

Du machst sicher in Deiner Steuererklärung Werbungskosten geltend. Etwa sie Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitstätte. Wenn Du so willst ist das auch ein Steuerschlupfloch - wenngleich nur im Kleinen. Aber für Dich ist das eben legal - womit Du völlig recht hast. Und die anderen Steuervergünstigungen sind es auch - denn der Fiskus hat sie nicht abgeschafft sondern manchmal ganz bewußt geschaffen.

Zwischen Steuerhinterziehung und Ausnutzen von sogenannten Steuerschlupflöchern ist ein Unterschied !

Volker Pispers, Hagen Rether, Georg Schramm, Urban Priol, Andreas Giebel, Günther Grünwald - früher sehr gerne auch Horst Schroth und  Rainer Kröhnert, um die es leider ziemlich still geworden ist. Matthias Beltz ist leider schon tot, der war auch klasse - vor allem als er noch im vorläufigen Frankfurter Fronttheater gespielt hat.

Barth, Appelt und diese ganzen Billigwitz-Dumpfbacken erzeugen bei mir nur Brechreiz

Ewigtreuer schrieb:
...  man sollte die Schlupflöcher machen für die Kapitalflucht - möglich wäre das allemal

Na da bin ich aber mal gespannt wie Du das handhaben würdest. Im heutigen Zeitalter ist es absolut problemlos möglich, Kontenguthaben und Wertpapierdepots mit einem Knopfdruck in den entlegensten Winkel der Welt zu transferieren. Das Ganze ganz legal und wenn man dann noch seinen Wohnsitz verlegt und alls vom Ausland aus handelt kriegt man niemanden.

Oder meintst Du Leute, die heimlich Schwarzgelder im Ausland bunkern, hier leben und dieses Vermögen bzw. die Früchte hieraus dem Finanzamt nicht melden?

Das bekommt man nur hin, wenn die sogenannten Steueroasen mit dem deutschen Fiskus kooperieren. Mag das mit Ländern wie Schweiz, Liechtenstein und Luxemburg auf dem diplomatischen Erpressungsweg fubktionieren wird es z.B. mit Singapur und den Südseeinseln unmöglich.

Im Übrigen mal ganz nebenbei: Viele schimpfen auf diejenigen, die durch "Ausnutzen von Steuerschlupflöchern" ihre Steuerlast senken. Kein Steuerpflichtiger gräbt ein Steuerschlupfloch selbst sondern diese sind vom Fiskus größtenteils extra eingerichtet worden. In der Vergangenheit hat man die Steuervorteile nämlich wirtschaftspolitische Maßnahmen finanziert. Etwa Sonderabschreibungen zur Förderung des heimischen Schiffbaus, der hiesigen Filmindustrie und der Infrastruktur bzw. Wohnungsbau und Wohnungssanierung in den heuen Bundesländern. Es war also sogar sehr gewollt, daß diese Steuersparmöglichkeiten genutzt werden.  Wer das gemacht hat ist also kein Stuerkürzungslump sondern jemand der ein offizielles staatliches Angebot angenommen hat und dem Interesse des Staates gefolgt ist.

FrankenAdler schrieb:


Bezüglich der Sozialsysteme wäre IMHO die gerechteste Form eine steuerbasierte Finanzierung. Nettolöhne und damit die Kaufkraft würde steigen, alle Menschen würden über die Mehrwertsteuer, unabhängig vom Einkommen, zur Finanzierung beitragen, über Umsatzsteuer würde zusätzliches Geld in die Kassen kommen.
Bei der demographische Entwicklung die unsere Gesellschaft nimmt, wird man wohl früher oder später nicht an dieser Entscheidung vorbei kommen.
Dazu muss man halt dann die heilige Kuh Sozialversicherung schlachten, da sind die entsprechenden Lobbyisten in Politik und Gesellschaft vor.

Wäre übrigens auch die beste Möglichkeit Arbeit billiger zu machen.
Damit wären dann schon einige zentrale Forderungen von den Arbeitgebern erfüllt.
Außerdem würden "Reiche" dann auch automatisch durch ihren höheren Lebensstandard und dem damit einhergehenden Konsum, entsprechend mehr beitragen.

Eine Tendenz zur zunehmenden Steuerfinanzierung sehe ich auch. Ich finde das teilweise auch sinnvoll und machbar. Aber das Ganze würde einen Systemwechsel benötigen, der am Anfang ziemlich hohe Kosten verursachen könnte. Außerdem gäbe es Probleme bei der Umsetzung.

Diskutieren wir doch mal die einzelnen Versicherungsarten durch:

1) Pflegeversicherung
Hier wäre das Ganze wohl am unkompliziertesten. Sie würde bei den Beitragszahlern nicht mehr erhoben und der Staat zahlt bei entsprechenden Pflegestufen Pauschalsätze. Es müßte nur verhindert werden, daß eine Einwanderungstourismus älterer Ausländer einsetzt. Wenn nämlich z.B. die französische Tochter die demenzkranke Mutter in ein deutsches Alterspflegeheim "abschiebt" und dann via EU-Gleichbehandlungskriterien Pflegesätze einklagt und bekommt. Nur weil sie dann selbst Unterstützungszahlungen an die Pflegeinrichtung in Frankreich einsparen könnte. Aber sonst sähe ich da wenig Probleme

2) Arbeitslosenversicherung
Über Steuern würden dann auch Nichtarbeitnehmer zur Kasse gebeten. Zum Beispiel auch Rentner. Dennoch denke ich auch hier, daß das über Steuertransfers machbar sein sollte. Gerade wenn Beschäftigungs- und größere Weiterbildungsprogramme finanziert werden, was mit eigentlich Arbeitslosigkeitsversicherung nichts zu tun hat.

3) Krankenversicherung
Jetzt wird es schon kniffliger. Würde man sämtliche Leistungen der Krankenversicherungen vom Staat bezahlen lassen ohne Eigenanteile der Versicherten wird das Ganze unglaublich teuer. Denn dann würden die Leistungsempfänger (Ärzte, Krankenhäuser, Pharmaindustrie u.a.) versuchen abzuzocken was geht. Ein Interesse der Versicherten an Kosteneinsparungen ginge gegen Null. Also müßte man das meines Erachtens auffächern:

Wer Einkünfte hat und sagen wir mal altersmäßig zwischen 18 und 65 ist, müßte einen moderaten Grundbeitrag leisten. Die Beitragsätze könnten nach Umfang der gesamten Einkünfte gestaffelt werden. Für alle unter 18 bzw über 65 zahlt das der Staat. Bei allen anderen müßte gesschaut werden, ob regelmäßige Einkünfte vorhanden sind (Mieten, Zinsen u.a.). Sind die nicht da oder sind sie zu niedrig würde der Staat ebenfalls einspringen. Wer will kann freiwillige Zusatzversicherungen abschließen so wie das heute für bestimmte Zusatzleistungen auch möglich ist.

4. Rentenversicherung
Jetzt kommt das Problem. Nach welchen Kriterien wird die Rentenhöhe festgesetzt? Eingentlich ließe sich das durch staatliche Finanzierung nur so lösen, daß es eine steuerfinanzierte Grundeinheitsrente für jeden gibt. Wer mehr will müßte privat vorsorgen (wobei aus den Zinsen hieraus ja schon Steuern und ggfs. Krankenversicherung zu zahlen wären) . Aber wie hielte man es mit den Anwartschaften all derjenigen, die schon jahrelang und möglichst noch sehr hohe Pflichtbeiträge in die Rentenversicherung eingezahlt haben? Haben die dann Pech gehabt und alles wäre perdue? Oder zahlt das der Staat, was wiederum Ungerechtigkeitsdebatten nach sich zöge.

Das Ganze wäre sehr knifflig und erinnert mich daran, wenn man mal das sogenannte "Althaus-Modell" nämlich das bedingungslose Grundeinkommen einführen wollte. Auch dies hätte durchaus sinnvolle Seiten aber Finanzierung und praktische Umsetzung hätten es gewaltig in sich.

Kurze Ergänzung meiner Ausführungen und Antwort auf Deinen Beitrag:

Natürlich soll kein Zwang ausgeübt werden, seine Kinder in Kinderkrippen bzw. Kindergärten /-horte abzugeben. Auch soll die Ganztagsschule keine Regelschule sein sondern nur insoweit ausgebaut werden solange Nachfrage besteht.

Es sollte darum gehen, daß einfach ein gescheites Angebot inbesondere für Alleinerziehende in puncto Ganztagsbetreung vorhanden ist. Dann würde es eher mehr Kinder geben als durch Elterngeld. Durch Fehlen von Betreuungsplätzen und den oft nur eingeschränkten Öffnungszeiten der Kitas haben berufstätige Eltern nämlich gewaltige Probleme. Und nicht selten muß dann auf Halbtagsjob oder Nichtarbeit umgesattelt werden, obwohl das oft die qualifizierten Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen sind welche eine Firma dringend braucht.

Zur Thematik fehlende Jobs:

In Deutschland sind durch das Wegbrechen der Industriearbeitsplätze viele Tätigkeiten für gering Qualifizierte weggefallen und kommen auch nicht wieder. Deswegen sehe ich eigentlich weniger ein Problem für die qualifizierten Leute sondern eher für die Unqualifizierten. Deswegen müßte bildungsmäßig schon in jungen Jahren angesetzt werden und bei den Kindern das Interesse am Lernen geweckt werden. Es ist schlimm wenn in manchen Elternhäusern kein Wert darauf gelegt wird, daß es ein Kind aus einfachen oder ärmlichen Verhältnissen künftig besser haben sollte. Orientieren sich diese Kinder in der Schule an anderen und nicht an den Assos im familiären Umfeld (Arbeit is Scheiße - Am Kiosk saufen ist besser) bzw. familiären Zwängen zum Nichtlernen in Einwandererfamilien (Bildung für Mädchen muß nicht sein und der Bub kann ja als Aushilfe im Gemüseladen des Onkels arbeiten) dann ist viel für die Kinder als auch für unsere Gesellschaft insgesamt viel gewonnen. Dann schaffen diese jungen Menschen durch ihre Ideen und Kreativität vielleicht später selbst Arbeitsplätze anstatt unterfordert Handlangerdienste zu tun.

Aber ingesamt gesehen beißt sich die Katze selbst in den Schwanz: Durch die hohen Kosten des Sozialstaates wird Erwerbstätigkleit hierzulande zunehmend stranguliert. Würden Einsparungen vorgenommen könnten auch die Beiträge und steuerlichen Transferzahlungen sinken. Das würde wiederum mehr Netto vom Brutto bedeuten. Für Arbeitnehmer und auch für Selbständige. Dann lohnt es sich für viele wieder zu arbeiten bzw. zusätzliche Leute einzustellen.

Man muß sich ja nur mal begreiflich machen, daß Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung knapp 40% des Bruttolohnes ausmachen (da sind jetzt Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zusammengerechnet). Und selbst das reicht derzeit bei weitem nicht aus. Von den ganzen anderen Sozialstaatskosten mal ganz zu schweigen.

Wird der Sozialstaat aber immer fetter und gefäßiger dann tritt das Gegenteil ein und Arbeit lohnt immer weniger. Da gilt es einen güldenen Mittelweg zu finden, der die Finanzierenden nicht überbelastet und den Empfängern eine faire Leistung zukommen lassen. Das ist schwierig - ich weiß.

Wie man anders neue Jobs herkriegen soll kann wirklich seriös kaum jemand beantworten. Natürlich kann ich die 30 Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich propagieren oder dazu aufrufen., daß der Staat doch bitteschön einige hunderttausende mehr einstellen soll. Aber dann wäre auch die Frage zur Finanzierbarkeit zu klären. Und was man dann teilweise so hört wäre eine Beleidigung für das mathematische Verständnis eines ehrbaren Milchmädchens.

Zudem sind wir keine Insel der Seligen in den 70ern mehr sondern konkurrieren global. Jeder hier könnte dirch Kauf in Deutschlandproduzierter Ware dazu beitragen, daß die durch Steuern und hohe Abgaben verteuerten Arbeitsplätze hierzulande erhalten werden. Aber wenn das Produkt aus China nur die Hälfte kostet dann greifen doch viele lieber zur ausländischen Billigware und pfeiffen damit auf die Finanzierung unseres Sozialsystems.

Zu den Zumutbarkeitsregeln: Ich schrieb ja, daß sich da etwas getan hat. Aber ich kann Dir sagen daß es da immer noch Lücken in der Umsetzung gibt. Aber das wird derzeit in diversen Verwaltungsgerichtsverfahren abgeklärt und dann irgendwann letztendlich eindeutig entschieden sein.

Ich finde es wichtig, daß überhaupt einmal eine Diskussion darüber in Gange kommt, was notwendig und finanzierbar ist bzw. nicht unbedingt notwendig und insgesamt unfinazierbar. Und nicht immer nur eine - wie es so schön heißt - moderate Beitragserhöhung nach der anderen kommt ohne daß auch mal die Ausgabenseite unvoreingenommen unter die Lupe genommen wird.