>

hawischer

6645

#
Tja, dann warte doch Gott verdammt erst mal die Reise des Herrn Bundeskanzlers ab, anstatt ihn gleich mit Chamberlain zu vergleichen, vielen Dank dafür!
#
Vael schrieb:

Tja, dann warte doch Gott verdammt erst mal die Reise des Herrn Bundeskanzlers ab, anstatt ihn gleich mit Chamberlain zu vergleichen, vielen Dank dafür!

Ich bin gerne bereit meine Einschätzung sofort zu korrigieren. Und gerne würde ich Scholz dafür danken.
#
hawischer schrieb:

Gestern abend Hart aber Fair geschaut. Wer noch Argumente sucht gegen die Appeasement-Politik, die von den Linken, großen Teilen der SPD, einschließlich des Kanzlerkurses vertreten wird, dem empfehle ich, sich die Sendung in der Mediathek anzuschauen.
https://www.ardmediathek.de/sendung/hart-aber-fair/Y3JpZDovL3dkci5kZS9oYXJ0IGFiZXIgZmFpcg


Waffen die Geliefert wurden, vom Kanzleramt aus, ist also appeasment, sorry, das ist mir zu polemisch. Bei den Linken, da geh ich konform, aber das andere geht mir zu weit.
#
Vael schrieb:

hawischer schrieb:

Gestern abend Hart aber Fair geschaut. Wer noch Argumente sucht gegen die Appeasement-Politik, die von den Linken, großen Teilen der SPD, einschließlich des Kanzlerkurses vertreten wird, dem empfehle ich, sich die Sendung in der Mediathek anzuschauen.
https://www.ardmediathek.de/sendung/hart-aber-fair/Y3JpZDovL3dkci5kZS9oYXJ0IGFiZXIgZmFpcg


Waffen die Geliefert wurden, vom Kanzleramt aus, ist also appeasment, sorry, das ist mir zu polemisch. Bei den Linken, da geh ich konform, aber das andere geht mir zu weit.

"Appeasement-Politik bezeichnet eine Politik der Zugeständnisse, der Zurückhaltung, der Beschwichtigung und des Entgegenkommens gegenüber Aggressionen zur Vermeidung eines Krieges" (Definition Wikipedia)
Nun ist bereits Krieg, aber dennoch macht Scholz eine Politik der dieser Definition nahe kommt. Auch in Abstimmung mit dem französischen Präsidenten Macron, der ohne Widerspruch aus Berlin sagte:
Gesichtswahrung für Wladimir Putin. „Wir dürfen Russland nicht demütigen“.
https://www.fr.de/meinung/altes-denken-91594446.html

Selenskyi sagte im ZDF:

"Wir brauchen von Kanzler Scholz die Sicherheit, dass Deutschland die Ukraine unterstützt. Er und seine Regierung müssen sich entscheiden", so Selenskyj am Montagabend. Deutschland dürfe keinen Spagat zwischen der Ukraine und den Beziehungen zu Russland versuchen."

Andere mögen die Politik des Kanzlers gutheißen. Ich verstehe sie nicht, ich weiß nicht was er will. Erst spricht er das Wort Nordstream2 nicht aus, dann den Begriff "schwere Waffen", jetzt weigert er sich zu sagen, den "Krieg muss die Ukraine gewinnen, stattdessen "die Ukraine muss Bestand haben", oder "die Ukraine darf nicht verlieren "

Alles das lässt Interpretationen zu, die Russland gesichtswahrend aus der Sache herauskommen lassen kann. Selenskyi hat Recht, wenn er auch von Deutschland klare Bekenntnisse erwartet. Verliert die Ukraine ihre Souveränität, verliert Europa.
#
Gestern abend Hart aber Fair geschaut. Wer noch Argumente sucht gegen die Appeasement-Politik, die von den Linken, großen Teilen der SPD, einschließlich des Kanzlerkurses vertreten wird, dem empfehle ich, sich die Sendung in der Mediathek anzuschauen.
https://www.ardmediathek.de/sendung/hart-aber-fair/Y3JpZDovL3dkci5kZS9oYXJ0IGFiZXIgZmFpcg
#
Einen Sonntagsausflug kann man nicht nachholen. Der ist für immer futsch. 😉
Jedenfalls für die, die jeden Sonntag einen Sonntagsausflug machen. 😉

Im Ernst: meiner Erinnerung nach hatte das damals schon einen ziemlichen Effekt, als es darum ging, Öl, resp. Benzin einzusparen. Das würde die Preise ja auch senken. Ich kann mich in meiner Erinnerung aber auch täuschen.
#
WürzburgerAdler schrieb:

Einen Sonntagsausflug kann man nicht nachholen. Der ist für immer futsch. 😉
Jedenfalls für die, die jeden Sonntag einen Sonntagsausflug machen. 😉

Im Ernst: meiner Erinnerung nach hatte das damals schon einen ziemlichen Effekt, als es darum ging, Öl, resp. Benzin einzusparen. Das würde die Preise ja auch senken. Ich kann mich in meiner Erinnerung aber auch täuschen.

Eher war der Effekt bescheiden.
Zitat:
"Aber selbst der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, sagt: „Autofreie Sonntage sind Symbolpolitik. Wir brauchen dauerhafte Lösungen, um die Nutzung fossiler Energien runterzufahren.“
Die vier autofreien Sonntage hätten damals „praktisch keinen Einspareffekt“ gehabt, so Resch. Das sagen viele Experten, die die Wirkungen untersucht haben. Eine Wiederholung würde zudem zu einem erheblichen, bürokratischen Aufwand führen, glaubt der Geschäftsführer der Umwelthilfe:"
https://rp-online.de/politik/deutschland/kommt-der-autofreie-sonntag-wieder-hohe-sprit-und-gaspreise_aid-67125357
#
WürzburgerAdler schrieb:

Interessanter Punkt. Tatsache ist aber auch, dass 1 Einwohner eines Industrielandes das Klima mehr schädigt als 1.000 Einwohner eines Entwicklungslandes.


Vor allem diejenigen, die sich keinen klimafreundlichen Lebensstil (Heizung, E-Auto etc.) leisten können und von ÖPNV abgeschnitten oder unzureichend versorgt sind. Die Armut ist auch in Industrieländern allgegenwärtig.

Und es fehlt oftmals das generelle Verständnis, dass von Armut betroffene Personen nicht in die Verantwortung für den Klimaschutz genommen werden können. Wenn man sehen muss, dass am Ende des Monats noch etwas zu Essen im Haus ist, kauft man eben die nicht sonderlich klimafreundlichen Produkte. Und wenn dann alles teurer wird, man sich mit seinem alten Verbrenner kaum noch den Weg zur Arbeit leisten kann und die Stromrechnung einen noch weiter in den Ruin treibt, ist man eben eine denunzierte "Klimasau".

Dass dies dann teilweise zu extrem negativen Haltungen ggü. Aktivisten und dem Thema Klima an sich führt, ist dann auch kein Wunder.
#
Wenn das so ist, dann ist es kontraproduktiv die Segnungen der Ampel mit der Gießkanne übers Volk zu kippen.
300 € Pauschale, 9 € Ticket, 30 Cent Steuerreduzierung.

Wenn man den Bedürftigen helfen will, dann muss man dafür sorgen, dass man nicht erst was wegnimmt um es dann teilweise wieder zurück zu geben.

Zahlt den Minirentenern einen Krisenaufschlag, den Geringverdienern gebt einen größeren Steuerfreibetrag oder senkt die Kankenkassenbeiträge durch einen Zuschuss an die KVs.
Schafft endlich den Mittelstandsbauch beim Steuertarif ab. Aufgrund der Inflation werden die Lohnabschlüsse höher sein, obwohl der SPD-Kanzler mit seiner angekündigten konzertierten Aktion genau das verhindern will, auch indem er Einmalzahlungen das Wort redet.
Diese besseren Lohnerhöhungen werden zu einem guten Teil von dem Abgaben aufgefressen.

Insgesamt enttäuscht die Ampel. Auch wenn Habeck und Baerbock noch ganz gut dastehen.
Der größte Hammer war jetzt der Vorschlag von Frau Esken für ein Fahrverbot. Nein, nicht aus Klimaschutzgründen, sondern um den Konzernen ihren Umsatz zu nehmen, will sie einen Art neuen Lockdown.
Die Bürger sind das Eingesperrtsein ja von Corona gewohnt.
Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich.
#
brodo schrieb:

Danke.
Ich weiß dass viele hier der Union kritisch gegenüberstehen und das sicher nicht zu Unrecht. Aber ich werte es als Erfolg, dass die AfD keinen einzigen Landrat (mit entsprechenden Befugnissen) stellen wird.
Das ist allemal ein Silberstreif am Horizont im politischen Sachsen.


Ich will jetzt nicht beunruhigen, aber in den meisten Landkreisen wird es einen 2. Wahlgang geben und das sind dort keine Stichwahlen. Das heißt, der stimmstärkste Kandidat gewinnt dort.
Also sollten einige weniger aussichtsreiche Kandidaten zu Gunsten der aussichtsreichsten Kandidaten (vor allem von der CDU) nicht mehr antreten, sonst könnte das durchaus noch eng werden in 2-3 Kreisen.
#
SGE_Werner schrieb:

brodo schrieb:

Danke.
Ich weiß dass viele hier der Union kritisch gegenüberstehen und das sicher nicht zu Unrecht. Aber ich werte es als Erfolg, dass die AfD keinen einzigen Landrat (mit entsprechenden Befugnissen) stellen wird.
Das ist allemal ein Silberstreif am Horizont im politischen Sachsen.


Ich will jetzt nicht beunruhigen, aber in den meisten Landkreisen wird es einen 2. Wahlgang geben und das sind dort keine Stichwahlen. Das heißt, der stimmstärkste Kandidat gewinnt dort.
Also sollten einige weniger aussichtsreiche Kandidaten zu Gunsten der aussichtsreichsten Kandidaten (vor allem von der CDU) nicht mehr antreten, sonst könnte das durchaus noch eng werden in 2-3 Kreisen.

Der Vorsprung der CDU-Kandidaten, die keine absolute Mehrheit erreichen ist doch überzeugend groß. Selbst wenn alle anderen nochmal antreten sollte es reichen. Wenn Linke, SPD, FDP Kandidaten die keine Chance haben, zurückziehen, dann reicht's auch für eine absolute Mehrheit.
#
Nach allem was ich bislang lese und höre, ist es der rechtsradikalen AfD offenbar nicht gelungen, großflächige Erfolge einzufahren und Ämter zu erobern. Oder habt ihr andere Infos?
#
brodo schrieb:

Nach allem was ich bislang lese und höre, ist es der rechtsradikalen AfD offenbar nicht gelungen, großflächige Erfolge einzufahren und Ämter zu erobern. Oder habt ihr andere Infos?


Hier ein einer Landkarte auf der die Ergebnisse verzeichnet sind.
https://www.lvz.de/mitteldeutschland/ergebnisse-der-landratswahl-in-sachsen-AGZGIXRPM6TNKXGBPFDLRJGQVY.html
#
"Solange es das noch gibt, diesen wolkenlosen blauen Himmel, darf ich nicht traurig sein"
Anne Frank wäre heute 93 Jahre alt geworden.
#
Neue Bayern Umfrage von Forsa.
CSU 40
Grüne 20
FW 10
SPD 9
AfD  7
FDP 6
Linke 1
Sonstige 7

Gegenüber der letzten Wahl 2018, Gewinne bei CSU und Grüne,  gut 2%-Punkte, Verluste bei Linke und AfD, minus 2 bzw 3, andere sind relativ stabil.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm
#
es ist i.d.T rätselhaft, insbes auch das:

Stattdessen schlug Feldmann eine Mediation vor: "Ich meine es ernst: Lassen Sie uns gemeinsam schauen, wie wir im Sinne der Stadt zu einer inhaltlichen, respektvollen Zusammenarbeit zurückfinden." Applaus erhielt er für seine Rede nicht.

was soll eine Mediation noch bewirken?

https://www.hessenschau.de/politik/frankfurter-stadtverordnete-stimmen-fuer-abwahlverfahren-gegen-ob-feldmann,feldmann-ruecktritt-antrag-100.html
#
Der Täter sieht sich als Opfer. Die Kritik ist "unter der Gürtellinie" und er wird mit Schmutz beworfen, ein demokratisches Wahlverfahren eine "Schlammschlacht".
Der Mann lebt in seiner eigenen Welt, erklärbar durch finanzielle Nachteile eines Rücktritts ist es auch nicht.
Was wohl die Vertreter der Linken und des DGB umtreibt?

#
Neue Umfrage von Yougov. Mehrheit der Ampel perdu.
SPD bei 18% (Westerwelle, wer erinnert sich noch), Union bei 30%
Ergebnis der desaströsen Ukraine Politik der SPD. Die Grünen machen es besser.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
#
rätselhaft bleibt warum der DGB Frankfurt von einer 2 jährigen Kampagne gegen Feldmann spricht.

Letztendlich ist Feldmann für vieles selber verantwortlich und ein OB kann sein Amt mit derartigen Vorwürfen nicht vernünftig ausüben. Dies ist losgelöst, was dann bei dem Verfahren tatsächlich rauskommt.

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100014158/frankfurt-am-main-gewerkschaft-stellt-sich-hinter-peter-feldmann.html
#
Tafelberg schrieb:

rätselhaft bleibt warum der DGB Frankfurt von einer 2 jährigen Kampagne gegen Feldmann spricht.

Letztendlich ist Feldmann für vieles selber verantwortlich und ein OB kann sein Amt mit derartigen Vorwürfen nicht vernünftig ausüben. Dies ist losgelöst, was dann bei dem Verfahren tatsächlich rauskommt.

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100014158/frankfurt-am-main-gewerkschaft-stellt-sich-hinter-peter-feldmann.html

Die Frankfurter Polizei dementierte die Auffassung des DGB nach zusätzlichem Polizeischutz aufgrund der "Kampagne" gegen Feldmann. Es habe keine Veränderung gegenüber der üblichen Schutzmaßnahmen für einen OB gegeben.
Feldmann stellte auch klar, er liebe seinem Job, klebe aber nicht an ihm.
Dennoch:
"Er habe keine Sorge davor, sich zum dritten Mal dem direkten Votum der Frankfurter zu stellen."
(Quelle FAZ, 09.06.22)
Na dann viel Spaß, Frankfurt.

#
hawischer schrieb:

Dies ist nur eine Umschreibung, dass der Preisverfall vor zwei Jahren am Ölmarkt niemanden interessiert hat.


Und nochmals, wo war da die Weitergabe an den Endkunden?

Wenn du dich als Schützer der marktwirtschaftlichen Prinzipien hinstellst, dann erkläre, warum bei einem Rekordtiefstpreis nicht auch der Verbraucher einen entsprechenden Tiefstpreis bezahlt hat, obwohl trotzdem die meisten Konzerne ordentliche Dividenden ausschütten konnten und Gewinne eingefahren haben?

Ist nämlich ein Unterschied, ob man es entsprechend formuliert.

Du:"Den Preisverfall hat keinen interessiert, das muss berücksichtigt werden"
Ich "Den Preisverfall hat keinen interessiert, weil trotzdem noch Milliardengewinne gemacht wurden und der Preisverfall nicht an den Endkunden weitergegeben wurde, was soll denn da berücksichtigt werden?"
#
SemperFi schrieb:


Wenn du dich als Schützer der marktwirtschaftlichen Prinzipien hinstellst, dann erkläre, warum bei einem Rekordtiefstpreis nicht auch der Verbraucher einen entsprechenden Tiefstpreis bezahlt hat, obwohl trotzdem die meisten Konzerne ordentliche Dividenden ausschütten konnten und Gewinne eingefahren haben?



"Der Absturz des Rohölpreises im März und April 2020 hat den Autofahrern in Deutschland eines der günstigsten Tankjahre seit Langem beschert. Die Spritpreise sanken. E10 kostete 1,255 Euro - der günstigste Wert seit seiner Einführung in 2011."
"Auch Diesel war 2020 ausgesprochen günstig. Im Schnitt lag der Preis bei 1,111 Euro je Liter – der niedrigste Wert seit 2016."
https://www.adac.de/news/spritpreise-2020/

Also kommen wir zu dem hoffentlich gemeinsamen Ergebnis. Die Spritpreise sanken erheblich. Der Preisverfall an den Ölmärkten war dem vorgeschaltet

Als Anhänger der sozialen Marktwirtschaft bin ich auch ein Verfechter der Notwendigkeit von Unternehmensgewinnen, die ganz erheblich zu den Steuereinnahmen beitragen und die unumgänglich sind, notwendige Zukunftsinvestitionen zu tätigen.
Den gesamten Transformationsprozess hin zu einer klimaneutralen Firmenentwicklung wird zum ganz überwiegenden Teil aus den Erträgen der Unternehmen bezahlt.
Ja, es ist richtig. Anteilseigner erhalten für ihre Anteile an Kapitalgesellschaften Dividenden aus den erwirtschaften Gewinnen.
Das ist nichts anders, als ein Zins auf das eingesetzte Kapital der Aktionäre und kein Geschenk. Besteuert mit der Kapitalertragssteuer wierden die Dividenden auch.
Mehr Dividenden = mehr Steuereinnahmen = mehr Verteilungsmasse. So kann man es auch sehen


#
hawischer schrieb:

Als der Preis für Öl vor zwei Jahren auf dem Tiefstand bei etwas über 20 Euro lag, hat sich niemand über die Gewinnsituation der Öllieferanten Sorgen gemacht.


Ja, entschuldige, dass ich bei Konzernen, die 40 Jahre lang aktiv dafür gezahlt haben den Klimawandel zu leugnen und die (selbst vor 2 Jahren) Milliarden verdienen, mir da keine Sorgen mache.

Echt witzig, dass du die Firmen heftiger verteidigst, als die Leute, die ich kenne, die bei solchen Firmen arbeiten.

Aber ist ok, du wirst es besser wissen.
#
SemperFi schrieb:

hawischer schrieb:

Als der Preis für Öl vor zwei Jahren auf dem Tiefstand bei etwas über 20 Euro lag, hat sich niemand über die Gewinnsituation der Öllieferanten Sorgen gemacht.


Ja, entschuldige, dass ich bei Konzernen, die 40 Jahre lang aktiv dafür gezahlt haben den Klimawandel zu leugnen und die (selbst vor 2 Jahren) Milliarden verdienen, mir da keine Sorgen mache.

Echt witzig, dass du die Firmen heftiger verteidigst, als die Leute, die ich kenne, die bei solchen Firmen arbeiten.

Aber ist ok, du wirst es besser wissen.

Ich weiß es nicht besser. Ich habe nur auf ein paar Fakten hinzuweisen. Verteidigt haben ich niemanden. In meinem Depot befindet sich auch keine Mineralölaktie.  
Du sollst Dir auch keine Sorgen machen. Dies ist nur eine Umschreibung, dass der Preisverfall vor zwei Jahren am Ölmarkt niemanden interessiert hat.
Aber für eine Diskussion ist es doch gut, alle Fakten auf den Tisch zu bringen. Bewerten kann sie dann jeder wie er mag.
Alles ok?  
#
SemperFi schrieb:

hawischer schrieb:

Insgesamt ist diese ganze Aktion ein Schuss in den Ofen.


Wieso?

Die Üblichen, verdienen, wie üblich, richtig gutes Geld.

Eins dürfen wir bei der Diskussion nicht vergessen. Putin hat bei Kohle, Öl und Gas günstige Lieferpreise verlangt. Politisches Kalkül, Abhängigkeit von russischer Energie herstellen und damit Erpressbarkeit.
Ist ihm ja weitestgehend gelungen.

So, nun wird das Öl vom freien Weltmarkt beschafft und nun ist es teurer.
Also die Preise sind nicht allein Gewinnmaximierung der Lieferanen, sondern auch die Folge der Putinschen Preispolitik.
#
Anbei Statistik der letzten 10 Jahre, die den Rohölpreis und den Dieselpreis zeigt.
Der Markt funktioniert, denn zu Zeiten der Beginn der Pandemie, mit Lockdowns weltweit ist der Preis massiv eingebrochen. Nun steigt er heftig aufgrund des Krieges und der Gegenreaktion nach Auslaufen der Lockdowns.
Als der Preis für Öl vor zwei Jahren auf dem Tiefstand bei etwas über 20 Euro lag, hat sich niemand über die Gewinnsituation der Öllieferanten Sorgen gemacht.
https://static.boerse.de/cachecharts/XC0009677409/ef53ea8b787d687b6805e05f20c9e2a5.png
#
hawischer schrieb:

Insgesamt ist diese ganze Aktion ein Schuss in den Ofen.


Wieso?

Die Üblichen, verdienen, wie üblich, richtig gutes Geld.
#
SemperFi schrieb:

hawischer schrieb:

Insgesamt ist diese ganze Aktion ein Schuss in den Ofen.


Wieso?

Die Üblichen, verdienen, wie üblich, richtig gutes Geld.

Eins dürfen wir bei der Diskussion nicht vergessen. Putin hat bei Kohle, Öl und Gas günstige Lieferpreise verlangt. Politisches Kalkül, Abhängigkeit von russischer Energie herstellen und damit Erpressbarkeit.
Ist ihm ja weitestgehend gelungen.

So, nun wird das Öl vom freien Weltmarkt beschafft und nun ist es teurer.
Also die Preise sind nicht allein Gewinnmaximierung der Lieferanen, sondern auch die Folge der Putinschen Preispolitik.
#
hawischer schrieb:

Zu Deinen Punkten 1 und 2.

Der "Fehler" liegt in der Art der geplanten Entlastung. Wenn ich die Steuer senke, habe ich noch lange keinen Zugriff auf die Preise.
Das Gleiche wäre beim Vorschlag vom Oezdemir die MwSt auf Gemüse zu senken. Auch da könnte das gleiche passieren. Die Preise bleiben nahezu unverändert, die Verbraucher haben nichts davon, der Gewinn bliebe bei Hersteller und Handel.

Eine Übergewinnsteuer würde vom Verfassungsgericht wohl schnell einkassiert.
Wann fängt ein Übergewinn an, wer soll das feststellen, insbesondere wenn die großen Gewinner im Ausland sitzen.
Das Hauptproblem scheint mir die Gleichbehandlung sein.
Anbieter von erneuerbarer Energien, die sich möglicherweise eine goldene Nase verdienen, sind nicht betroffen, weil ihr Übergewinn ein guter ist.
Ähnliches bei den Riesengewinnen von Biontech. Pandemiegewinne gut, Rüstungsgewinne wegen der Zeitenwende-Aufträge schlecht?
Soll dann vor jedem Steuerbescheid eine Ethikkommission Sonderprüfungen machen?

So sympathisch es auch sein mag, der Vorschlag ist reiner Populismus.


Italien und Griechenland haben eine Übergewinnsteuer eingeführt.
Ist glaube ich an die Vorjahresgewinne gekoppelt und auf bestimmte Sektoren begrenzt.

Irgendwie geht's offenbar.
#
Wedge schrieb:

hawischer schrieb:

Zu Deinen Punkten 1 und 2.

Der "Fehler" liegt in der Art der geplanten Entlastung. Wenn ich die Steuer senke, habe ich noch lange keinen Zugriff auf die Preise.
Das Gleiche wäre beim Vorschlag vom Oezdemir die MwSt auf Gemüse zu senken. Auch da könnte das gleiche passieren. Die Preise bleiben nahezu unverändert, die Verbraucher haben nichts davon, der Gewinn bliebe bei Hersteller und Handel.

Eine Übergewinnsteuer würde vom Verfassungsgericht wohl schnell einkassiert.
Wann fängt ein Übergewinn an, wer soll das feststellen, insbesondere wenn die großen Gewinner im Ausland sitzen.
Das Hauptproblem scheint mir die Gleichbehandlung sein.
Anbieter von erneuerbarer Energien, die sich möglicherweise eine goldene Nase verdienen, sind nicht betroffen, weil ihr Übergewinn ein guter ist.
Ähnliches bei den Riesengewinnen von Biontech. Pandemiegewinne gut, Rüstungsgewinne wegen der Zeitenwende-Aufträge schlecht?
Soll dann vor jedem Steuerbescheid eine Ethikkommission Sonderprüfungen machen?

So sympathisch es auch sein mag, der Vorschlag ist reiner Populismus.


Italien und Griechenland haben eine Übergewinnsteuer eingeführt.
Ist glaube ich an die Vorjahresgewinne gekoppelt und auf bestimmte Sektoren begrenzt.

Irgendwie geht's offenbar.

Das ist schon richtig.
In unserem Fall ist die Besonderheit, dass die Regierung die Energiesteuer um 30 Cent pro Liter gesenkt hat. Das klappt nun nicht gut. Logische Konsequenz, man beendet diese Steuersenkung sofort und entzieht den Energiemultis die "Übergewinne". Dann brauchts auch keine Extrasteuer.

Das Geld für die wieder eingenommen Steuern kann man für andere sinnvolle Dinge verwenden. Die Preise waren ja schon vorher gefallen.
Eins sollte man auch nicht vergessen. Die hohen Steuer auf den Sprit soll neben den Staatseinkünften auch einen Einspareffekt aus Klimaschutzgründen beim Verbraucher auslösen.
Insgesamt ist diese ganze Aktion ein Schuss in den Ofen.
#
Ich habe heute einen Bericht mit Interview beim BR gehört, indem die Betroffene sich zu der Geschichte äußert. Sie lebt heute in Kanada.
Der Fotograf habe ihr das Leben gerettet und sie seien seither befreundet. Er habe sie nach dem Foto in ein Krankenhaus gefahren, wo sie mit ihren schweren Brandverletzungen viele Monate behandelt wurde. Der Fotograf habe auch weitere Kinder mitgenommen.
Der Fotograf sei ihr Lebensretter.

Es ist nicht immer so wie es scheint. Da haben WA und zappzerapp Recht.



#
Die FDP geht mir immer mehr auf den Sack.

Hab heute vier Schlagzeilen, glaube auf Zeit online, im Kopf.

1) Der Rohrkrepierer Tankrabatt wird verteidigt. Das die Ölkonzerne sich die Taschen voll machen soll bitte das Kartellamt klären.

2) Selber Auslöser: Bitte keine Kriegsgewinnler Steuer. Das könnte ja die (Öl-)Firmen vom Investieren abhalten.

3) Den 300,00 Energiezuschuss für Rentner braucht es nicht. Gibt ja ne dicke Rentenerhöhung dieses Jahr.
Das viele Rentner Sozialhilfe aufstocken und Flaschen sammeln müssen ist offenbar noch nicht bei der FDP angekommen.

4) Vorbereitung auf den möglichen Corona Herbst brauchen wir nicht. Können wir im Herbst evaluieren.
Das sämtliche von einer ungeregelten Situation Betroffene wie Komunen z.B. nach frühzeitiger Regelung rufen ist egal.

Es scheint mir, das Lindner recht hatte.
Lieber nicht regieren, als schlecht regieren.
#
Zu Deinen Punkten 1 und 2.

Der "Fehler" liegt in der Art der geplanten Entlastung. Wenn ich die Steuer senke, habe ich noch lange keinen Zugriff auf die Preise.
Das Gleiche wäre beim Vorschlag vom Oezdemir die MwSt auf Gemüse zu senken. Auch da könnte das gleiche passieren. Die Preise bleiben nahezu unverändert, die Verbraucher haben nichts davon, der Gewinn bliebe bei Hersteller und Handel.

Eine Übergewinnsteuer würde vom Verfassungsgericht wohl schnell einkassiert.
Wann fängt ein Übergewinn an, wer soll das feststellen, insbesondere wenn die großen Gewinner im Ausland sitzen.
Das Hauptproblem scheint mir die Gleichbehandlung sein.
Anbieter von erneuerbarer Energien, die sich möglicherweise eine goldene Nase verdienen, sind nicht betroffen, weil ihr Übergewinn ein guter ist.
Ähnliches bei den Riesengewinnen von Biontech. Pandemiegewinne gut, Rüstungsgewinne wegen der Zeitenwende-Aufträge schlecht?
Soll dann vor jedem Steuerbescheid eine Ethikkommission Sonderprüfungen machen?

So sympathisch es auch sein mag, der Vorschlag ist reiner Populismus.

#
Mir wurde heute mitgeteilt, ich dürfe mit dem 9€-Ticket kein Fahrrad mitführen. Ist das eine regionale Sache oder generell der Fall?
#
Frankfurter-Bob schrieb:

Mir wurde heute mitgeteilt, ich dürfe mit dem 9€-Ticket kein Fahrrad mitführen. Ist das eine regionale Sache oder generell der Fall?

"Es gibt keine einfache und vor allem keine flächendeckende Antwort. Wie so oft bedarf es auch hier einer differenzierten Betrachtung auf Landesebene unter Einbeziehung der dann häufig noch unterschiedlichen Statuten der verschiedenen Verkehrsverbünde."

Versuch's mal hier, vielleicht wirst du fündig.
https://www.nimms-rad.de/news/9-euro-ticket-fahrradmitnahme-nahverkehr/