hawischer
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WürzburgerAdler schrieb:
Bei der Diskussion um Lieferung insbesondere schwerer Waffen in die Ukraine kommt mir dieser Gesichtspunkt viel zu kurz. Werfen wir je nach Situation einfach alle Grundsätze, die auf bitter gemachten Erfahrungen basieren, über Bord?
Nein, das wäre nicht gut. Aber; Grundsätze, sollten in demokratischen Gesellschaften überprüfbar und auch durch grundsätzlichen Regeln (hier: Beschluss des Bundestages) veränderbar sein.
Und gerade. die bitteren Erfahrungen der Weltkriege und des Umgangs mit Diktatoren machen es notwendig.
Heute vor 150 Jahren ist der Philosoph Bertrand Russell geboren. In einem Artikel zu seinem Leben heute in der FAZ geht es auch um das von Dir angesprochene Thema: Ein Ausschnitt:
"Doch dass sein (Russells) Pazifismus nicht auf blinde Prinzipienreiterei hinauslief, zeigte sich, als das Befürchtete eintrat. Im Zweiten Weltkrieg präzisierte er seine Haltung, indem er zwischen absolutem und relativem Pazifismus unterschied. Absolute Pazifisten sprechen sich ein für alle Mal, rigoros, bedingungslos gegen jedwede Beteiligung an kriegerischen Handlungen aus – das war einem unvoreingenommenen Denker wie Russell zu dogmatisch. Sein relativer Pazifismus ließ Ausnahmen zu wie den Krieg der Alliierten gegen Nazideutschland."
Er hätte sicher nichts gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gehabt.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/die-aktualitaet-des-vor-150-jahren-geborenen-bertrand-russell-18036216-p2.html
Ach, ihr könnt sie nicht zerstören, die Kindheitsphantasien, die es gab beim Lesen von vielen seiner Büchern, vom Reiten über die Prärie oder durchs wilde Kurdistan. Von Sam Hawkins, Hadschi Halef Omar oder dem Mahdi.
Viele Jahre danach habe ich angefangen wieder eins zu lesen. Ich fand's furchtbar.
Viele Jahre danach habe ich angefangen wieder eins zu lesen. Ich fand's furchtbar.
Wer kennt das nicht, der mit Old Shatterhand und Winnetou aufgewachsen ist?
Versucht man heute auch nur einen Teil der Romantik, die in der Kindheit im Übermaß vorhanden war, wiederzufinden, findet man in Wahrheit nur Kitsch.
Versucht man heute auch nur einen Teil der Romantik, die in der Kindheit im Übermaß vorhanden war, wiederzufinden, findet man in Wahrheit nur Kitsch.
edmund schrieb:
Tann?
Hier zum Nachlesen:
https://www.op-online.de/hessen/hessen-menschen-mit-behinderung-tourismus-bremse-heftige-kritik-diskussion-flugblatt-aktion-fdp-zr-91524027.html
heute vor 30 Jahren war.....NIX
hawischer schrieb:
Karl May, wer kennt ihn noch, war da gerade 3 Monate alt.
War das der mit diesem kommudingsda Manifest? 🤔
hawischer schrieb:
Die SPD nimmt für sich in Anspruch dass Schwarz/Gelb abgewählt wurde. Das entbehrt nicht einer gewissen Komik bei 4% -Punkte Verlust.
Der Kühnert ist wirklich so blöd wie ein Eimer Bachsand. Brot kann wenigstens schimmeln!
Klar hätte rot-grün zusammen mehr Stimmen als schwarz-gelb. Natürlich kann man sagen, dass schwarz-gelb abgewählt wurde. Aber wie kann man da einen Regierungsauftrag für seine Partei sehen?
Die haben 4,5% verloren, 9% weniger als die stärkste Partei und den Abstand verfünffacht! Wie kann man da glauben, dass man einen Regierungsauftrag bekommen hat? Die SPD hat ein Viertel weniger Stimmen als die CDU!
Die CDU hat im Vergleich zu 2017 leicht dazu gewonnen, ist klar die stärkste Partei. Die hat ganz klar einen Regierungsauftrag bekommen. Nur halt nicht mehr (allein) mit der FDP.
edmund schrieb:
Die Ränder?
Schließt die FDP ein?
Nein. Die Verluste der FDP sind auf die Personalisierung bei den Spitzenkandidaten der CDU und SPD zurückzuführen. War im Saarland und SH auch schon so.
AfD und Linke sind als klassische Protestparteien davon weniger betroffen. Hier gibt's andere Wahlgründe.
hawischer schrieb:
Nein. Die Verluste der FDP sind auf die Personalisierung bei den Spitzenkandidaten der CDU und SPD zurückzuführen.
Meinst Du? Also laut ARD hat die FDP schon mal etwa ein Fünftel ihres Wählerstimmenverlustes den Wählerwanderungen zu den Grünen zu verdanken, dazu ist der Bundestrend kontra FDP. Dass die FDP gegenüber den letzten Umfragen noch mal eingebüßt hat, dürfte tatsächlich daran liegen, dass ihre Stimmen nun zur CDU noch gewandert sind.
Aber wenn wir beim Thema Personalisierung sind, so muss man einfach festhalten, dass die FDP 2017 halt Lindner als NRW-Spitzenkandidat hatte. Und der war halt sehr populär / beliebt damals.
Bei allem Unrecht das der Ukraine derzeit erfährt und bei aller berechtigten Solidarität die die Ukraine derzeit erfährt - die Idee die Ukraine in die EU aufzunehmen, würde mMn doch eine erhebliche Zäsur bedeuten.
Natürlich kann ich verstehen, was das Signal aussagen soll, trotzdem würde man mit einem Beitritt der Ukraine wesentliche Kernpunkte des Beitrittsverfahrens in die Tonne klopfen.
Am Beispiel Korruption und funktionierender Rechtsstaatlichkeit in allen wesentlichen Punkten wird deutlich, dass die Ukraine eigentlich weit entfernt ist von einem EU Beitritt.
https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/315529/ranking-korruption-und-rechtsstaatlichkeit/
Dazu sollte man neben der Heldenverehrung die Selinsky zuteil wird, auch seine Rolle bei Offshore-Geschäften, wie sie in den Panama-Papers dokumentiert sind, nicht komplett verdrängen.
https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/342240/dokumentation-offshore-geschaefte-selenskyj-und-kolomojskyj-in-den-pandora-papers/
Es mag sinnvoll sein, solche Fakten, die neben teils schwierigen Haltungen zu Nationalismus und Revanchismus (Melnik, Asow-Regiment, etc.), derzeit eher auszublenden.
Geht es aber um einen EU Beitritt müssen diese Dinge Beachtung finden.
Mit einer weiteren Schwächung von rechtsstaatlichkeit und politischer Kultur in der EU ist dauerhaft niemanden gedient.
Natürlich kann ich verstehen, was das Signal aussagen soll, trotzdem würde man mit einem Beitritt der Ukraine wesentliche Kernpunkte des Beitrittsverfahrens in die Tonne klopfen.
Am Beispiel Korruption und funktionierender Rechtsstaatlichkeit in allen wesentlichen Punkten wird deutlich, dass die Ukraine eigentlich weit entfernt ist von einem EU Beitritt.
https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/315529/ranking-korruption-und-rechtsstaatlichkeit/
Dazu sollte man neben der Heldenverehrung die Selinsky zuteil wird, auch seine Rolle bei Offshore-Geschäften, wie sie in den Panama-Papers dokumentiert sind, nicht komplett verdrängen.
https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/342240/dokumentation-offshore-geschaefte-selenskyj-und-kolomojskyj-in-den-pandora-papers/
Es mag sinnvoll sein, solche Fakten, die neben teils schwierigen Haltungen zu Nationalismus und Revanchismus (Melnik, Asow-Regiment, etc.), derzeit eher auszublenden.
Geht es aber um einen EU Beitritt müssen diese Dinge Beachtung finden.
Mit einer weiteren Schwächung von rechtsstaatlichkeit und politischer Kultur in der EU ist dauerhaft niemanden gedient.
FrankenAdler schrieb:
Am Beispiel Korruption und funktionierender Rechtsstaatlichkeit in allen wesentlichen Punkten wird deutlich, dass die Ukraine eigentlich weit entfernt ist von einem EU Beitritt.
Dann muss die EU aber ratzfatz einige Länder Osteuropas verabschieden. Das wollen wir aber nicht, die Zukunft ist Europa und die Ukraine gehört ohne Zweifel dazu.
Ein Aufnahmeverfahren dauert mehrere Jahre, eher zehn als drei.
Geben wir der Ukraine die Chancen.
FrankenAdler schrieb:
Dazu sollte man neben der Heldenverehrung die Selinsky zuteil wird, auch seine Rolle bei Offshore-Geschäften, wie sie in den Panama-Papers dokumentiert sind, nicht komplett verdrängen.
Ich weiß, Du meinst es negativ. Mit Heldenbenennung sollte man grundsätzlich vorsichtig sein, stimmt, aber wenn aktuell einer das verdient hat, dann Selenskyi. Für mich ist er ein Churchill. Wie er sich der russischen Aggression entgegen stellt, wie er sich für sein Land einsetzt, ist aller Ehren wert.
So wird das nichts mit dem Einsatz von Windkraft als Ersatz für fossile Energieträger.
Verständnis für Haselmäusebestand im Reinhardswald ist okay, aber in der Gesamtabwägung habe ich schon Probleme mit dem gerichtlichen Baustopp.
https://www.hessenschau.de/wirtschaft/wegen-geschuetzter-haselmaus-baustopp-fuer-hessens-groessten-windpark-,windpark-reinhardswald-baustopp-100.html
Verständnis für Haselmäusebestand im Reinhardswald ist okay, aber in der Gesamtabwägung habe ich schon Probleme mit dem gerichtlichen Baustopp.
https://www.hessenschau.de/wirtschaft/wegen-geschuetzter-haselmaus-baustopp-fuer-hessens-groessten-windpark-,windpark-reinhardswald-baustopp-100.html
Die französische Wahlen sind vorbei, le Pen ist der Europäischen Union erspart geblieben. Die Vorstellung Orban im Osten Le Pen im Westen macht einen nicht zuversichtlich für die Zukunft der EU.
Aber auch gut, dass Melenchon in der Vorwahl ausgeschieden ist. Für die kommenden Nationalversammlungswahlen bleibt er und Le Pen aber für Macron gefährlich.
"Der linksextreme Deutschenhasser Mélenchon (gemeinsamer Kandidat für Amt des Premiers von Linken, Sozialisten und Grünen!) behauptet, die deutsche Wiedervereinigung sei eine verfassungsfeindliche "Annexion" gegen den Willen der DDR-Bürger gewesen."
Auf so einen "Europäer" kann ich gut verzichten.
https://twitter.com/mathieuvonrohr/status/1524308154959474688?t=a6Ni5Cksr-x6zRwbyT0Vpg&s=19
Aber auch gut, dass Melenchon in der Vorwahl ausgeschieden ist. Für die kommenden Nationalversammlungswahlen bleibt er und Le Pen aber für Macron gefährlich.
"Der linksextreme Deutschenhasser Mélenchon (gemeinsamer Kandidat für Amt des Premiers von Linken, Sozialisten und Grünen!) behauptet, die deutsche Wiedervereinigung sei eine verfassungsfeindliche "Annexion" gegen den Willen der DDR-Bürger gewesen."
Auf so einen "Europäer" kann ich gut verzichten.
https://twitter.com/mathieuvonrohr/status/1524308154959474688?t=a6Ni5Cksr-x6zRwbyT0Vpg&s=19
Liebe Leute,
da ich mein Bad im Sommer oder Herbst hoffentlich umbauen lassen kann, würden mich Eure Erfahrungen mit "besonderen" Badewannen interessieren?
Lohnt sich ein kleines Jacuzzi?
Nutzt Ihr das?
Meine Sorge: ich finde es zwei, drei Wochen oder Monate spannend und dann???
Ich bin da bisher höchstens bei Saunabesuchen.... (bis jetzt)
Und falls eine einfache Badewanne... welche Vorteile hätte ein freistehendes Modell ggü. einer Einbauvariante?
Zuviel Platz habe ich nicht (ich lege ein kleines Bad (4 qm), eine Vorratskammer (1 qm) und eine ehem. kleine Küche (12 qm) zusammen.
Oder habt Ihr was gesehen, was Ihr prinzipiell nicht uninteressant fändet.
Den Traum einer eigenen Sauna werde ich mir vielleicht später (wenn ich ein altes Bauernhaus im Fränkischen finde) erfüllen können, in meiner Wohnung geht es (zum Glück) nicht.
Bin gespannt....
da ich mein Bad im Sommer oder Herbst hoffentlich umbauen lassen kann, würden mich Eure Erfahrungen mit "besonderen" Badewannen interessieren?
Lohnt sich ein kleines Jacuzzi?
Nutzt Ihr das?
Meine Sorge: ich finde es zwei, drei Wochen oder Monate spannend und dann???
Ich bin da bisher höchstens bei Saunabesuchen.... (bis jetzt)
Und falls eine einfache Badewanne... welche Vorteile hätte ein freistehendes Modell ggü. einer Einbauvariante?
Zuviel Platz habe ich nicht (ich lege ein kleines Bad (4 qm), eine Vorratskammer (1 qm) und eine ehem. kleine Küche (12 qm) zusammen.
Oder habt Ihr was gesehen, was Ihr prinzipiell nicht uninteressant fändet.
Den Traum einer eigenen Sauna werde ich mir vielleicht später (wenn ich ein altes Bauernhaus im Fränkischen finde) erfüllen können, in meiner Wohnung geht es (zum Glück) nicht.
Bin gespannt....
hawischer schrieb:
Freistehende Wanne hat den Vorteil, man kann sie später ersetzen oder ganz rausnehmen, ohne gleich das ganze Bad neu zu machen.
Sieht aber bis zum etwaigen Ausbau halt täglich scheiße aus.
Und auch einen Wandgriff, wenn man einen solchen msl brauchen sollte oder nützlich findet, wird man schwerlich einbauen können. Gewöhnlich lässt man ja ausreichend Raum um freie Wannen, damit sie wirken.
Lieber schön einbauen, auf einen netten breiten Einbaurand achten und am besten noch eine gemauerte Stufe drumrum.
Das erleichtert im Alter oder bei Krankheit den Ein- und Ausstieg.
Und Badfliesen bitte niemals glatt auswählen, sondern Feinsteinzeug oder ähnliches verbauen.
[/quote]
edmund schrieb:
Also, als Nummer zwei die Regierung zu führen, halte ich demokratietheoretisch für komplett unproblematisch.
Das gab es in der Tat schon sehr oft in Ländern und im Bund
Wie sagt der Jurist? Es kommt darauf an.
Ich erinnere an die empörte Reaktion der SPD als Laschet nach der BT-Wahl eine Jamaika-Regierung ins Spiel brachte. Nach dem großen Verlust der Union eine nachvollziehbare Reaktion.
Also, nicht alles was demokratisch/rechnerisch geht, ist auch ok.
Es wird immer deutlicher, dass die Parteienbindung zugunsten einer Persönlichkeitswahl entwickelt. Das war im Saarland und jetzt auch in SH.
Auch die letzte Bundestagswahl war eine Entscheidung für die Person Scholz.
Die SPD hätte ihre Kampagne zu 100% auf ihn ausgerichtet. Damit würden Erwartungen geweckt, die ihm jetzt das Leben nicht leichter macht.
Die Umfragewerte für die Spitzenkandidaten in NRW sehen in der letzten Umfrage eine Präferenz für Wüst von 35% und 27% für Kutschaty.
Verbunden mit dem Rückenwind aus SH stehen die Chancen für die CDU gut.
Der SPD-Kandidat hat schon angekündigt, auch als Nr.2 eine Regierungsbildung anzustreben. Es wird möglicherweise an dem Ergebnis für die Grünen abhängen.
Auch die letzte Bundestagswahl war eine Entscheidung für die Person Scholz.
Die SPD hätte ihre Kampagne zu 100% auf ihn ausgerichtet. Damit würden Erwartungen geweckt, die ihm jetzt das Leben nicht leichter macht.
Die Umfragewerte für die Spitzenkandidaten in NRW sehen in der letzten Umfrage eine Präferenz für Wüst von 35% und 27% für Kutschaty.
Verbunden mit dem Rückenwind aus SH stehen die Chancen für die CDU gut.
Der SPD-Kandidat hat schon angekündigt, auch als Nr.2 eine Regierungsbildung anzustreben. Es wird möglicherweise an dem Ergebnis für die Grünen abhängen.
Die Bemühungen sind auch deutlich zu erkennen
edmund schrieb:
Haben wir hier eine Irlandexpertin?
Mich würde interessieren, wie Ihr den Sieg der Sinn Fein beurteilt.
🇮🇪 🇪🇺 🇬🇧?
Nichts wird sich ändern. Ob nun jemand von der DUP oder Sinn Fein an der Spitze steht, wird die Unterschiede nicht vermindern. DUP will sich nicht an der Regierung beteiligen, es ist in Nordirland festgeschrieben, dass die Regierung aus dem ersten und zweiten Minister gebildet wird. Erster Minister ist nun die Wahlsiegerin der Sinn Fein. Eine Regierungsbildung wird extrem schwierig.
Ich sehe im Wahlsieg nur einen symbolischen Sieg. Die von den Katholiken gewünschte Vereinigung mit Irland braucht so weit ich mich erinnere eine 2/3 oder gar 3/4 Mehrheit in einer Volksbefragung. Die Hürde ist also hoch.
Es dauert ja immer noch der Streit an, der durch das Brexitabkommen in Nordirland losgetreten wurde. Die DUP fordert Änderungen. Auch da geht's nicht voran.
hawischer schrieb:
Die von den Katholiken gewünschte Vereinigung mit Irland braucht so weit ich mich erinnere eine 2/3 oder gar 3/4 Mehrheit in einer Volksbefragung. Die Hürde ist also hoch.
War auch wie der Brexit kaum Thema der Sinn Fein im Wahlkampf.
Der Artikel der SZ fasst alles eigentlich recht gut zusammen:
https://www.sueddeutsche.de/politik/nordirland-wahlen-sinn-fein-sieg-1.5580282
So, FG Wahlen hat auch noch ne Umfrage für SH nachgelegt
Nimmt man die letzten 4 Umfragen der jeweiligen Institute, ergibt sich folgender Durchschnitt (In Klammern die Spanne)
CDU: 37,5 (36-38)
SPD: 19,0 (18-20)
Grüne: 16,8 (16-18)
FDP: 8,3 (7-9)
SSW: 5,3 (5-6)
AfD: 5,8 (5-6)
Der SSW ist ja bekanntlich so oder so im Landtag, bleibt also vor allem die Frage, ob die AfD in den Landtag kommt (sehr wahrscheinlich). Evtl. könnten auch die Grünen noch an der SPD vorbeiziehen... Aber es gab schon spannendere Wahlen...
Und in NRW? Da gibt es mittlerweile 3 Umfragen in dieser Woche für die Wahl in 9 Tagen.
CDU: 30,7 (30-32)
SPD: 28,0 (immer 28)
Grüne: 17,0 (16-18)
FDP: 7,3 (7-8)
AfD: 7,0 (6-8)
Linke bei ca. 3 %
Es sieht derzeit schon nach einem knappen Sieg der CDU in NRW aus, das hat sich etwas gefestigt. Problem für die CDU ist aber, dass es gut möglich ist, dass Rot-Grün eine hauchdünne Mehrheit erreichen könnte. Hier ist also zwar klar, welche Parteien in den Landtag kommen, aber nicht, wer die stärkste Partei wird (auch wenn viel für die CDU spricht) und welche Koalitionsmöglichkeiten sich ergeben.
Nimmt man die letzten 4 Umfragen der jeweiligen Institute, ergibt sich folgender Durchschnitt (In Klammern die Spanne)
CDU: 37,5 (36-38)
SPD: 19,0 (18-20)
Grüne: 16,8 (16-18)
FDP: 8,3 (7-9)
SSW: 5,3 (5-6)
AfD: 5,8 (5-6)
Der SSW ist ja bekanntlich so oder so im Landtag, bleibt also vor allem die Frage, ob die AfD in den Landtag kommt (sehr wahrscheinlich). Evtl. könnten auch die Grünen noch an der SPD vorbeiziehen... Aber es gab schon spannendere Wahlen...
Und in NRW? Da gibt es mittlerweile 3 Umfragen in dieser Woche für die Wahl in 9 Tagen.
CDU: 30,7 (30-32)
SPD: 28,0 (immer 28)
Grüne: 17,0 (16-18)
FDP: 7,3 (7-8)
AfD: 7,0 (6-8)
Linke bei ca. 3 %
Es sieht derzeit schon nach einem knappen Sieg der CDU in NRW aus, das hat sich etwas gefestigt. Problem für die CDU ist aber, dass es gut möglich ist, dass Rot-Grün eine hauchdünne Mehrheit erreichen könnte. Hier ist also zwar klar, welche Parteien in den Landtag kommen, aber nicht, wer die stärkste Partei wird (auch wenn viel für die CDU spricht) und welche Koalitionsmöglichkeiten sich ergeben.
SGE_Werner schrieb:
CDU: 37,5 (36-38)
SPD: 19,0 (18-20)
Grüne: 16,8 (16-18)
FDP: 8,3 (7-9)
SSW: 5,3 (5-6)
AfD: 5,8 (5-6)
Der SSW ist ja bekanntlich so oder so im Landtag, bleibt also vor allem die Frage, ob die AfD in den Landtag kommt (sehr wahrscheinlich). Evtl. könnten auch die Grünen noch an der SPD vorbeiziehen... Aber es gab schon spannendere Wahlen...
Spannend kann es schon noch werden. Dann, wenn die SPD trotz massiver Stimmenverluste der Meinung sein sollte, eine Ampel - eventuell mit dem SSW - anzustreben. Falls die Grünen noch an der SPD vorbeiziehen, wäre auch eine auf dem Kopf stehende Ampel denkbar.
hawischer schrieb:
Spannend kann es schon noch werden. Dann, wenn die SPD trotz massiver Stimmenverluste der Meinung sein sollte, eine Ampel - eventuell mit dem SSW - anzustreben. Falls die Grünen noch an der SPD vorbeiziehen, wäre auch eine auf dem Kopf stehende Ampel denkbar.
Auch wenn dies natürlich möglich wäre (wenn auch ein sehr großes Koalitions-Konstrukt mit 4 Parteien...) , würde ich das eher nicht für realistisch halten. Und irgendwie geht es auch am Wählerwillen vorbei (auch wenn der in Punkto Koalitions-Bildungen erstmal ohne Belang ist)
Heute vor 70 Jahren wurde das Deutschlandlied als Nationalhymne festgeschrieben. BP Heuss setzte sich mit seiner Forderung durch, dass nur die dritte Strophe gesungen werden durfte.
Vor 100 Jahren, 1922 machte Reichspräsident Ebert das Deutschlandlied de facto zur Nationalhymne der Weimarer Republik
Bei den Nazis wurde nur die erste Strophe gesungen, gleich danach das Horst-Wessel-Lied.
Nach der deutschen Einheit legte BP von Weizäcker 1991 fest, dass ausschließlich die dritte Strophe die Nationalhymne sei.
Schöpfer des Liedes war 1841 Hoffmann von Fallersleben, als Absage an die deutsche Kleinstaaterei.
Vor 100 Jahren, 1922 machte Reichspräsident Ebert das Deutschlandlied de facto zur Nationalhymne der Weimarer Republik
Bei den Nazis wurde nur die erste Strophe gesungen, gleich danach das Horst-Wessel-Lied.
Nach der deutschen Einheit legte BP von Weizäcker 1991 fest, dass ausschließlich die dritte Strophe die Nationalhymne sei.
Schöpfer des Liedes war 1841 Hoffmann von Fallersleben, als Absage an die deutsche Kleinstaaterei.
Traumendspiel! Wer Barca packt, packt auch Glasgow!
Mal ganz unabhängig von Scholz, zu dem ich eigentlich gar keine Meinung habe, und ganz unabhängig von der Ukraine: aber dass ein deutscher Bundeskanzler zögerlich ist, wenn es darum geht, deutsche Waffen in ein Kriegsgebiet zu schaffen, ist per se nichts Verwerfliches.
Insbesondere wenn man bedenkt, dass dies seit 1971 als eherner Regierungsgrundsatz gilt ("...dass Lieferungen nicht in Länder genehmigt werden (…), die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden“ (Politische Grundsätze III. Nr. 7).
Ausnahme hiervon sind ausdrücklich Mitglieder des selben Verteidigungsbündnisses.
Dass so manche Bundesregierung in Einzelfällen bereits gegen diesen Grundsatz verstoßen hat (Ägypten, Saudi-Arabien), ist schlimm genug.
Bei der Diskussion um Lieferung insbesondere schwerer Waffen in die Ukraine kommt mir dieser Gesichtspunkt viel zu kurz. Werfen wir je nach Situation einfach alle Grundsätze, die auf bitter gemachten Erfahrungen basieren, über Bord?