hawischer
6813
Aus dem Zeitartikel:
"In internationalen Sicherheitskreisen wird nicht ausgeschlossen, dass es sich auch um eine False-flag-Operation handeln könnte. Das bedeutet, es könnten auch bewusst Spuren gelegt worden sein, die auf die Ukraine als Verursacher hindeuten. Allerdings haben die Ermittler offenbar keine Hinweise gefunden, die ein solches Szenario bekräftigen."
Erst waren es vermutlich die Russen, dann hat ein US-Enthüllungsjournalist die USA bezichtigt, Frau Wagenknecht twitterte am m 08.02 in voller Überzeugung:
"Sahra Wagenknecht
@SWagenknecht
Während die BReg die transatlantische Freundschaft beschwört + USA kritiklos folgt, sorgt die US-Regierung für die Sprengung der #NordStream Pipelines, wie PulitzerPreisträger Hersh minutiös recherchiert hat. Wessen Interessen vertritt die BReg eigentlich?"
Und jetzt Ukrainer?
Werner hat wohl Recht. Gelogen wird hier, von welcher Seite auch immer.
"In internationalen Sicherheitskreisen wird nicht ausgeschlossen, dass es sich auch um eine False-flag-Operation handeln könnte. Das bedeutet, es könnten auch bewusst Spuren gelegt worden sein, die auf die Ukraine als Verursacher hindeuten. Allerdings haben die Ermittler offenbar keine Hinweise gefunden, die ein solches Szenario bekräftigen."
Erst waren es vermutlich die Russen, dann hat ein US-Enthüllungsjournalist die USA bezichtigt, Frau Wagenknecht twitterte am m 08.02 in voller Überzeugung:
"Sahra Wagenknecht
@SWagenknecht
Während die BReg die transatlantische Freundschaft beschwört + USA kritiklos folgt, sorgt die US-Regierung für die Sprengung der #NordStream Pipelines, wie PulitzerPreisträger Hersh minutiös recherchiert hat. Wessen Interessen vertritt die BReg eigentlich?"
Und jetzt Ukrainer?
Werner hat wohl Recht. Gelogen wird hier, von welcher Seite auch immer.
Widerstand der Rechten gegen diese Themen ist nicht neu, den gab es bereits vor der Last Generation.
Davor war das Ziel halt Greta Thunberg und FFF oder vorher die Langhaarigen und und und. Wir müssen nicht so tun, als wäre das Auftreten der Rechten in diesem Zusammenhang neu.
Das Muster Protestierende gegen solche Themen für die Problematik mitverantwortlich zu machen, ist auch nicht neu. Das kennen wir auch schon länger. Bei den besorgten Bürgern war das auch sehr ausgeprägt, bei dem man die Gegendemonstrationen für die Radikalisierung der besorgten Bürger zumindest mal mitverantwortlich gemacht hat.
Es ist bequem, es befreit einen über die Thematik nachdenken und sich damit im Kern befassen zu müssen und es erleichtert auch in gewissem Umfang, s. auch das Muster zu sagen, wenn die LG so gegen die Politik zum Klimawandel demonstrieren würde, dann würde man selbst nichts mehr dagegen machen. Aussagen, bei denen ich grosse Schwierigkeiten habe, sie zu glauben.
Bei der LG trägt es teils ganz besondere Blüten, so haben Kritiker Proteste dort gefordert, wo der Schaden entsteht (gab es bereits, hat halt keine Sau interessiert), es wurde gefordert, dass sie beispielsweise in den Hungerstreik treten könnten (Spoiler: haben sie gemacht)
Aber auch das ist nicht neu, die Proteste waren immer nicht richtig. Die Protestform war immer falsch, es war schon immer klar, wie es besser geht.
Dass jetzt die Betonköpfe der FDP so quer schiessen, hat nichts damit zu tun, dass die LG demonstriert. Slomka hat Lindner (sinngemäss) gefragt, ob er es nicht peinlich finden würde, dass er als Porschefahrer versuchen würde, eine Lösung die selbst die Automobilindustrie im PKW-Verkehr als Nischenlösung für Kleinstserien wie eben solche Sportwagen betrachten würde, eine gesamteuropäische Lösung zu blockieren.
Da liegen die Probleme ganz woanders. Die Proteste der LG sind sicherlich nicht die Ursache dafür, so naiv sollten wir nicht sein.
In Zukunft wird man auf die heutige Zeit zurückschauen und sich fragen, warum die Menschen so blöd waren, fossile Brennstoffe solange in Autos zu verbrennen, dass sich sogar Menschen auf der Strasse festkleben mussten, um sie davon abzubringen.
Davor war das Ziel halt Greta Thunberg und FFF oder vorher die Langhaarigen und und und. Wir müssen nicht so tun, als wäre das Auftreten der Rechten in diesem Zusammenhang neu.
Das Muster Protestierende gegen solche Themen für die Problematik mitverantwortlich zu machen, ist auch nicht neu. Das kennen wir auch schon länger. Bei den besorgten Bürgern war das auch sehr ausgeprägt, bei dem man die Gegendemonstrationen für die Radikalisierung der besorgten Bürger zumindest mal mitverantwortlich gemacht hat.
Es ist bequem, es befreit einen über die Thematik nachdenken und sich damit im Kern befassen zu müssen und es erleichtert auch in gewissem Umfang, s. auch das Muster zu sagen, wenn die LG so gegen die Politik zum Klimawandel demonstrieren würde, dann würde man selbst nichts mehr dagegen machen. Aussagen, bei denen ich grosse Schwierigkeiten habe, sie zu glauben.
Bei der LG trägt es teils ganz besondere Blüten, so haben Kritiker Proteste dort gefordert, wo der Schaden entsteht (gab es bereits, hat halt keine Sau interessiert), es wurde gefordert, dass sie beispielsweise in den Hungerstreik treten könnten (Spoiler: haben sie gemacht)
Aber auch das ist nicht neu, die Proteste waren immer nicht richtig. Die Protestform war immer falsch, es war schon immer klar, wie es besser geht.
Dass jetzt die Betonköpfe der FDP so quer schiessen, hat nichts damit zu tun, dass die LG demonstriert. Slomka hat Lindner (sinngemäss) gefragt, ob er es nicht peinlich finden würde, dass er als Porschefahrer versuchen würde, eine Lösung die selbst die Automobilindustrie im PKW-Verkehr als Nischenlösung für Kleinstserien wie eben solche Sportwagen betrachten würde, eine gesamteuropäische Lösung zu blockieren.
Da liegen die Probleme ganz woanders. Die Proteste der LG sind sicherlich nicht die Ursache dafür, so naiv sollten wir nicht sein.
In Zukunft wird man auf die heutige Zeit zurückschauen und sich fragen, warum die Menschen so blöd waren, fossile Brennstoffe solange in Autos zu verbrennen, dass sich sogar Menschen auf der Strasse festkleben mussten, um sie davon abzubringen.
Xaver08 schrieb:
Widerstand der Rechten gegen diese Themen ist nicht neu, den gab es bereits vor der Last Generation.
Davor war das Ziel halt Greta Thunberg und FFF oder vorher die Langhaarigen und und und. Wir müssen nicht so tun, als wäre das Auftreten der Rechten in diesem Zusammenhang neu.
Passt in das alte Schema. Bist du nicht meiner Meinung, kommst du in die rechte Schublade.
Dadurch werden die Verstöße der Aktivisten relativiert und der "guten Seite" zugeschlagen.
Und die "Rechten" drehen nicht die Heizung runter, bauen Wärmepumpen, Solaranlagen ein und dämmen ihre Häuser und kaufen E-Autos? Achten nicht auf regionalen Bezug von Lebensmitteln? usw. usf.
Als wenn die Klimafrage ein rechts/links-Thema wäre.
Nein, es ist ein Streit um den Weg. Es ist ein Streit um Technologien und deren Entwicklung. Es ist ein Streit über den Umgang mit den Auswirkungen und der Vorbereitung von Maßnahmen zur Begrenzung möglicher Klimafolgen. Und es ist ein Streit über den Umfang von Einschränkungen, die einer demokratischen Gesellschaft zugemutet werden können, ja ohne das die Haltung der Menschen in Ablehnung umschlägt, mit all den unerwünschten Folgen.
Und dann müssen noch die "Langhaarigen" herhalten als Beleg.
Es ist so albern.
hawischer schrieb:
Nein, es ist ein Streit um den Weg. Es ist ein Streit um Technologien und deren Entwicklung. Es ist ein Streit über den Umgang mit den Auswirkungen und der Vorbereitung von Maßnahmen zur Begrenzung möglicher Klimafolgen. Und es ist ein Streit über den Umfang von Einschränkungen, die einer demokratischen Gesellschaft zugemutet werden können, ja ohne das die Haltung der Menschen in Ablehnung umschlägt, mit all den unerwünschten Folgen.
Nun, genau das ist der Grund für die Entstehung der LG. Den Streit haben wir lange genug ausgefochten. Eine (Kompromiss)lösung war das Stecken von selbst festgelegten Klimazielen.
Diese wurden bewusst missachtet und vorsätzlich verfehlt. Damit hat sich der Streit erledigt. Oder denkst du, die Erderwärmung und das Abschmelzen der Pole wartet geduldig, bis wir zu Ende gestritten haben?
Man kann ja der Meinung sein, die FDP im Allgemeinen und Wissing im besonderen sind die bösen Buben des Klimaschutzes.
Zu meinen, diese Kritik gibt eine Rechtfertigung für die Aktionen der Last Generation, irrt. Die Diskussion hatten wir schon. Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel.
Es gibt eine Mehrheit, die die Aktionen sogar für kontraproduktiv halten, also dem Klimaschutz mehr schaden als nützen. Insbesondere dann, wenn man glaubt, mit Straftaten eine Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit herzustellen. Nach einer NDR-Umfrage halten 73% die Aktionen für überhaupt nicht oder eher nicht angemessen.
https://www.ndr.de/ndrfragt/Umfrage-Letzte-Generation-geht-Mehrheit-zu-weit,ergebnisse1158.html
Also man kann, wie Tafelberg, den Klimaschutz befürworten und gleichzeitig die Aktion von LG ablehnen.
Übrigens:
Erstmalig wurde jetzt zwei "Klimaschützer" in Heilbronn zu 2 bzw 3 Monaten Haft verurteilt. Ohne Bewährung.
https://www.stern.de/news/klimaaktivisten-nach-strassenblockade-in-heilbronn-zu-haftstrafe-verurteilt-33256896.html
Zu meinen, diese Kritik gibt eine Rechtfertigung für die Aktionen der Last Generation, irrt. Die Diskussion hatten wir schon. Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel.
Es gibt eine Mehrheit, die die Aktionen sogar für kontraproduktiv halten, also dem Klimaschutz mehr schaden als nützen. Insbesondere dann, wenn man glaubt, mit Straftaten eine Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit herzustellen. Nach einer NDR-Umfrage halten 73% die Aktionen für überhaupt nicht oder eher nicht angemessen.
https://www.ndr.de/ndrfragt/Umfrage-Letzte-Generation-geht-Mehrheit-zu-weit,ergebnisse1158.html
Also man kann, wie Tafelberg, den Klimaschutz befürworten und gleichzeitig die Aktion von LG ablehnen.
Übrigens:
Erstmalig wurde jetzt zwei "Klimaschützer" in Heilbronn zu 2 bzw 3 Monaten Haft verurteilt. Ohne Bewährung.
https://www.stern.de/news/klimaaktivisten-nach-strassenblockade-in-heilbronn-zu-haftstrafe-verurteilt-33256896.html
hawischer schrieb:
Es gibt eine Mehrheit, die die Aktionen sogar für kontraproduktiv halten, also dem Klimaschutz mehr schaden als nützen. Insbesondere dann, wenn man glaubt, mit Straftaten eine Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit herzustellen. Nach einer NDR-Umfrage halten 73% die Aktionen für überhaupt nicht oder eher nicht angemessen.
https://www.ndr.de/ndrfragt/Umfrage-Letzte-Generation-geht-Mehrheit-zu-weit,ergebnisse1158.html
Man sieht die Hetze einiger Politiker gegen LG fällt auf fruchtbaren Boden. Dann die Narren die es mit Straftaten begründen, die gleichen Leute denen jahrelang die Straftaten bei Pegida und Anticorona egal waren. Ist halt Scheiße für die Politiker wenn sie bei den Aktionen der LG erkennen das sie sich viele Jahre wie Arschlöcher benommen haben, da muss ja gegen LG mit allen Mitteln vorgegangen werden.
Misanthrop schrieb:
Das halte ich nun für eine überraschende, aber auch spannende Entwicklung.
Hm. Also in drei Städten, in denen die Grünen die stärkste Fraktion stellen (in Tübingen mit Abstand), verspricht man nach oben Druck zu machen. Das ist alles ganz nett. Aber weiter? Die oben werden dann sagen "ja, habt ja eigentlich recht, aber dafür finde ich keine Mehrheiten" und das war es dann wieder. Hat was von kurzem Ruhigstellen und Beschwichtigen.
SGE_Werner schrieb:Misanthrop schrieb:
Das halte ich nun für eine überraschende, aber auch spannende Entwicklung.
Hm. Also in drei Städten, in denen die Grünen die stärkste Fraktion stellen (in Tübingen mit Abstand), verspricht man nach oben Druck zu machen. Das ist alles ganz nett. Aber weiter? Die oben werden dann sagen "ja, habt ja eigentlich recht, aber dafür finde ich keine Mehrheiten" und das war es dann wieder. Hat was von kurzem Ruhigstellen und Beschwichtigen.
So schaut's aus.
Habe neulich ein Interview mit dem OB-Hannover gesehen. Danach hat die Stadt lokale Massnahmen ohnehin vor und es war keine "Druck" von Last Generation erforderlich. Mit dieser "Vereinbarung" (wohl nur zusätzlich ein Brief der Stadt an den Kanzler) schafft sich die Stadt die Störenfriede vom Hals.
So auch der OB in Marburg:
"Mit Toleranz gegenüber den Aktionen der "Letzen Generation" habe das übrigens nichts zu tun. "Selbstverständlich akzeptieren wir kein rechtswidriges Verhalten." Auch in Marburg hätten sich viele über den blockierten Verkehr geärgert. Eine weitere Eskalation helfe jedoch "niemanden", sagt Spies. Die Forderungen, so formuliert es der SPD-Politiker im Brief, verdienten "unabhängig der eingesetzten Protestform" eine parlamentarische Beratung."
"Eine ernsthafte Prüfung" der Marburger Forderungen "würde mich sehr freuen"
Wenn man die Forderungen (9-Euro-Ticket, Tempolimit, Gesellschaftsrat) kennt, werden die Briefe in Berlin wie folgt behandelt: "Gelesen, gelacht, gelocht." Und dann hat man "ernsthaft geprüft".
Warum? Man hat sich mit Müh' und Not mit den Ländern auf ein 49-Euro-Ticket geeinigt.Das Tempolimit will die FDP nicht, wäre noch das geringste Problem, der Gesellschaftsrat wird nur - wenn überhaupt - eine von vielen Alibiveranstalltungen werden, denn die geforderte legislative Gewalt dieser Veranstaltungen ist politisch nicht durchsetzbar. Gesetze werden durch Parlamente beschlossen. Bürgerräte haben empfehlenden Charakter.
"https://www.zdf.de/nachrichten/politik/letzte-generation-marburg-scholz-100.html
Hätte gegen Josef nichts einzuwenden, war von Anfang an mein Favorit. Bei den Mehrheitsverhältnissen im Römer wird er es vermutlich einfacher haben als ein CDUler. Aber 10%-Punkte Unterschied zu Becker ist schon heftig.
Die Wahlbeteiligung wird sinken.
Ein Kopf an Kopf - Rennen, Ausgang offen.
Die Wahlbeteiligung wird sinken.
Ein Kopf an Kopf - Rennen, Ausgang offen.
Es ist eine Persönlichkeitswahl. Vergleiche mit der Kommunalwahl 2021 daher nur bedingt möglich. Wahlbeteiligung 40 zu 45% (2021).
Grüne 24,6 (Rottmann 21,3)
CDU 21,9 (Becker 34,5)
SPD 17.9 (Josef 24,0)
Linke 7,9
FDP 7,4
AfD 4,5
Während Rottmann etwa im Rahmen des Kommunalwahlergebnisses blieb, haben Josef und Becker erheblich gegenüber ihren Parteien zugelegt. Die Vertreter der kleinen Parteien dagegen kräftig verloren.
Bei der Stichwahl wird es darauf ankommen, wie es Becker und Josef gelingt ihre Wähler erneut zu mobilisieren und wie sich die Rottmann-Wähler positionieren. Becker liegt vorne, Josef sollte man aber nicht abschreiben.
Grüne 24,6 (Rottmann 21,3)
CDU 21,9 (Becker 34,5)
SPD 17.9 (Josef 24,0)
Linke 7,9
FDP 7,4
AfD 4,5
Während Rottmann etwa im Rahmen des Kommunalwahlergebnisses blieb, haben Josef und Becker erheblich gegenüber ihren Parteien zugelegt. Die Vertreter der kleinen Parteien dagegen kräftig verloren.
Bei der Stichwahl wird es darauf ankommen, wie es Becker und Josef gelingt ihre Wähler erneut zu mobilisieren und wie sich die Rottmann-Wähler positionieren. Becker liegt vorne, Josef sollte man aber nicht abschreiben.
hawischer schrieb:
Es ist eine Persönlichkeitswahl. Vergleiche mit der Kommunalwahl 2021 daher nur bedingt möglich. Wahlbeteiligung 40 zu 45% (2021).
Grüne 24,6 (Rottmann 21,3)
CDU 21,9 (Becker 34,5)
SPD 17.9 (Josef 24,0)
Linke 7,9
FDP 7,4
AfD 4,5
Während Rottmann etwa im Rahmen des Kommunalwahlergebnisses blieb, haben Josef und Becker erheblich gegenüber ihren Parteien zugelegt. Die Vertreter der kleinen Parteien dagegen kräftig verloren.
Bei der Stichwahl wird es darauf ankommen, wie es Becker und Josef gelingt ihre Wähler erneut zu mobilisieren und wie sich die Rottmann-Wähler positionieren. Becker liegt vorne, Josef sollte man aber nicht abschreiben.
Josef hat mE ziemlich gute Chancen die Stichwahl zu gewinnen. Wer grün wählt, ist eher gegen einen Ausbau der A5 und für mehr Räder in der Stadt. Ein Sieg Beckers würde mich dementsprechend eher überraschen.
Es geht mit den Aktionen um die Herstellung der öffentlichen Wahrnehmung. Je mehr Presse, um so besser. Das ist die Motivation für manche Grenzüberschreitung, insbesondere beim "Umgang" mit Kunstwerken.
Je mehr allerdings die Medien diese Aktionen als Kurzmeldungen unter "Vermischtes" platzieren, um so heftiger werden diese Aktionen werden müssen. Sonst verlieren sie ihren Zweck.
Je mehr allerdings die Medien diese Aktionen als Kurzmeldungen unter "Vermischtes" platzieren, um so heftiger werden diese Aktionen werden müssen. Sonst verlieren sie ihren Zweck.
Eintracht-Laie schrieb:
Die Linke ist irrelevant, die würde sicher vieles tun um mitregieren zu können und am Ende pflegeleicht).
Also bei den permanenten Richtungskämpfen innerhalb der Linken bin ich mir nicht so sicher, ob deren Verhalten als pflegeleicht zu bezeichnen ist. Natürlich würden die sicherlich sich eher fügen als die Grünen. Aber ob die so verlässlich sind die Linken?
Es muss schon einiges bedeuten, wenn die SPD in Berlin diese Richtung einschlägt.
Die FAZ zitiert heute aus dem SPD-Papier zu den Sondierungen und da steht:
"In nahezu allen politischen Teilbereichen haben die Grünen erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihrer Verabredungsfähigkeit aufkommen lassen." Das betreffe den Wohnungsbau, den Schulneubau, das 9-Euro Sozialticket oder das 29-Euro-Monatsticket.
Bei der Linken seien zwar keine Zweifel an der Verabredungsfähigkeit. Doch arbeiten zentrale Protagonisten "an der Spaltung der Partei". Also die Wagenknecht-Anhänger.
Das Fazit: Mit Grünen und Linken sei derzeit kein gemeinsames dauerhaftes und belastbares Projekt darstellbar, "das mit hinreichender Sicherheit bis 2026 trägt"
((Quelle FAZ-Print 03.03.23)
Also durchaus nicht nur ein Werben der CDU, sondern auch eine Abwenden der Berliner SPD von RGR.
Hinsichtlich der Blockademöglichkeiten im Bundesrat wird das manchem in der Ampel ärgern. Und man sieht, welche Auswirkungen Wagenknecht mit ihrer Spaltungsnummer haben kann.
"In nahezu allen politischen Teilbereichen haben die Grünen erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihrer Verabredungsfähigkeit aufkommen lassen." Das betreffe den Wohnungsbau, den Schulneubau, das 9-Euro Sozialticket oder das 29-Euro-Monatsticket.
Bei der Linken seien zwar keine Zweifel an der Verabredungsfähigkeit. Doch arbeiten zentrale Protagonisten "an der Spaltung der Partei". Also die Wagenknecht-Anhänger.
Das Fazit: Mit Grünen und Linken sei derzeit kein gemeinsames dauerhaftes und belastbares Projekt darstellbar, "das mit hinreichender Sicherheit bis 2026 trägt"
((Quelle FAZ-Print 03.03.23)
Also durchaus nicht nur ein Werben der CDU, sondern auch eine Abwenden der Berliner SPD von RGR.
Hinsichtlich der Blockademöglichkeiten im Bundesrat wird das manchem in der Ampel ärgern. Und man sieht, welche Auswirkungen Wagenknecht mit ihrer Spaltungsnummer haben kann.
Guter Werner,
ich schätze Deine Expertise in Bezug auf Datenerhebung etc.
Da kommt keiner an Dich ran.
Auch sind Deine politischen Analysen oft klar und durchdacht.
Doch in Bezug auf die Frankfurter Wahl erlaube ich mir einen klaren Widerspruch und bin klar bei Tafelberg.
Rottmann ist mit 20 Jahren zum Studium nach Frankfurt gekommen, hat einen Großteil ihrer politischen und beruflichen Laufbahn hier verbracht, zurück in ihrer fränkischen Heimat ging sie vor sechs Jahren in den Bundestag und wurde dann Staatsekretärin bei Cem Özdemir.
Inhaltlich gehen gefühlt 90% der kommunalpolitischen Ideen auf in diesem Wahlkampf auf Frau Rottmann zurück.
Und in den sechs Jahren als Dezernentin hat sie zentral die Idee für das erste Passivklinikum der Welt in Hoechst, das in der letzten Woche eröffnet wurde, sowie den Hafenpark hinter der EZB entwickelt.
Die kann es und wenn meine Frankfurterinnen und Frankfurter so sind, wie ich es eigentlich denke, dann wählen sie sie auch.
Besonders den Satz muss man mantraartig vor sich hinsprechen:
Wir Frankfurter*innen haben ja schließlich den Feldmann nicht abgewählt, damit im Römer alles beim Alten bleibt.
Wer was ändern will, weiß jetzt, wen er wählen muss:
Manuela Rottmann, so auch meine unmaßgebliche Sicht der Dinge.
Eines von unzähligen spannenden Themen zum Beispiel:
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/idee-fuer-high-line-park-ueber-den-main-in-frankfurt-18715778.html
Hier nochmal mit bewegten Bildern:
https://www.instagram.com/reel/CpQDz1DNQ3H/?igshid=MDJmNzVkMjY=
Wer MR mal auf Insta folgen will, wird überrascht sein über die Breite der auch internationalen Unterstützung.
Da sind die Bürgermeister unserer beiden Partnerstädte Budapest und Mailand neben PolitikerInnen aus Frankreich und Portugal und natürlich alle Grünen aus Berlin, mit denen MR zusammengearbeitet hat (Habeck wollte sie damals als Staatssekretärin in sein Kieler Ministerium holen), aber natürlich auch Zahnärzte und Schauspieler, DJs und Künstlerinnen aus Frankfurt - ein buntes Völkchen eben.
ich schätze Deine Expertise in Bezug auf Datenerhebung etc.
Da kommt keiner an Dich ran.
Auch sind Deine politischen Analysen oft klar und durchdacht.
Doch in Bezug auf die Frankfurter Wahl erlaube ich mir einen klaren Widerspruch und bin klar bei Tafelberg.
Rottmann ist mit 20 Jahren zum Studium nach Frankfurt gekommen, hat einen Großteil ihrer politischen und beruflichen Laufbahn hier verbracht, zurück in ihrer fränkischen Heimat ging sie vor sechs Jahren in den Bundestag und wurde dann Staatsekretärin bei Cem Özdemir.
Inhaltlich gehen gefühlt 90% der kommunalpolitischen Ideen auf in diesem Wahlkampf auf Frau Rottmann zurück.
Und in den sechs Jahren als Dezernentin hat sie zentral die Idee für das erste Passivklinikum der Welt in Hoechst, das in der letzten Woche eröffnet wurde, sowie den Hafenpark hinter der EZB entwickelt.
Die kann es und wenn meine Frankfurterinnen und Frankfurter so sind, wie ich es eigentlich denke, dann wählen sie sie auch.
Besonders den Satz muss man mantraartig vor sich hinsprechen:
Wir Frankfurter*innen haben ja schließlich den Feldmann nicht abgewählt, damit im Römer alles beim Alten bleibt.
Wer was ändern will, weiß jetzt, wen er wählen muss:
Manuela Rottmann, so auch meine unmaßgebliche Sicht der Dinge.
Eines von unzähligen spannenden Themen zum Beispiel:
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/idee-fuer-high-line-park-ueber-den-main-in-frankfurt-18715778.html
Hier nochmal mit bewegten Bildern:
https://www.instagram.com/reel/CpQDz1DNQ3H/?igshid=MDJmNzVkMjY=
Wer MR mal auf Insta folgen will, wird überrascht sein über die Breite der auch internationalen Unterstützung.
Da sind die Bürgermeister unserer beiden Partnerstädte Budapest und Mailand neben PolitikerInnen aus Frankreich und Portugal und natürlich alle Grünen aus Berlin, mit denen MR zusammengearbeitet hat (Habeck wollte sie damals als Staatssekretärin in sein Kieler Ministerium holen), aber natürlich auch Zahnärzte und Schauspieler, DJs und Künstlerinnen aus Frankfurt - ein buntes Völkchen eben.
edmund schrieb:
Rottmann ist mit 20 Jahren zum Studium nach Frankfurt gekommen, hat einen Großteil ihrer politischen und beruflichen Laufbahn hier verbracht,
So wie ich den CV von Rottmann verstanden habe, war sie 2002 Direktkandidatin der Grünen für den Bundestag. In der Frankfurter Stadtpolitik taucht sie aber erst nach Abschluss ihrer Promotion 2006 auf, als Dezernentin. 2012 hört sie auf und verlässt Frankfurt.
Ihr Engagement für und in Frankfurt ist nun über 10 Jahre her und das macht sich natürlich im Bekanntheitsgrad bei den Wählern bemerkbar. Viele (Neu-)Frankfurter kennen Rottmann nicht. Dieses Manko durch eine Wahl-Kampagne wett zu machen, ist schwer.
Bei der zitierten Umfrage überrascht der doch weite Abstand zu den Kandidaten Josef und Becker.
CDU und SPD nehmen aufgrund der Beschlüsse der Landesverbände Koalitionsverhandlungen auf.
https://focus.de/183289878
.
https://focus.de/183289878
.
Ich werde nicht ganz schlau daraus. Die SPD opfert also ihren führenden Regierungsanspruch in Berlin für eine GroKo unter der CDU? Klar, das ist sicherlich eine Option, mit der durchaus einige leben können, die nicht parteigebunden agieren und denken und sich sagen "CDU hat die Wahl gewonnen, also lasst sie mal machen". Aber das kann für die SPD absolut nach hinten losgehen (siehe damals im Bund, als man lieber GroKo unter Merkel machte als RRG)
Was man so hört und liest, war RGR von Anfang an nicht Giffeys Favorit. Der kleinliche Zank und Eifersüchteleien unter den Koalitionspartner war auch bekannt. Ein Argument ist Giffeys Ablehnung von Enteignungen von Wohnungsbaukonzernen. Linke und Grüne sind dafür.
Die CDU scheint sich in den Gesprächen als "pflegeleicht" präsentiert zu haben.
Mit der Linken ist im wahrsten Sinn des Wortes kein Staat zu machen. Der Streit über die Positionierung im Ukrainekrieg geht quer durch die Partei. Die Fraktion im Bundestag ist gespalten. Die bundesweiten Umfragewerte gehen nach unten. Es gibt Parteiaustritte.
Wagenknecht sagt es zwar nicht ausdrücklich, aber die Drohung einer neuen linken und viel nationaleren Partei steht im Raum. Spricht alles nicht für eine sichere Partnerschaft.
Ich glaube, viele Berliner wollen mehr Ordnung und Sicherheit, eine funktionierende Verwaltung, weniger "progressive" Stadtentwicklung.
Das Wahlergebnis lässt keinen anderen Schluss zu. Und Giffey hat das verstanden.
Die CDU scheint sich in den Gesprächen als "pflegeleicht" präsentiert zu haben.
Mit der Linken ist im wahrsten Sinn des Wortes kein Staat zu machen. Der Streit über die Positionierung im Ukrainekrieg geht quer durch die Partei. Die Fraktion im Bundestag ist gespalten. Die bundesweiten Umfragewerte gehen nach unten. Es gibt Parteiaustritte.
Wagenknecht sagt es zwar nicht ausdrücklich, aber die Drohung einer neuen linken und viel nationaleren Partei steht im Raum. Spricht alles nicht für eine sichere Partnerschaft.
Ich glaube, viele Berliner wollen mehr Ordnung und Sicherheit, eine funktionierende Verwaltung, weniger "progressive" Stadtentwicklung.
Das Wahlergebnis lässt keinen anderen Schluss zu. Und Giffey hat das verstanden.
hawischer schrieb:
Die bundesweiten Umfragewerte gehen nach unten
Die sind eher stabil schlecht beim Umfragen-Schnitt
Feb 23 : 4,9
Jan 23 : 5,0
Dez 22 : 5,0
Nov 22 : 4,8
Okt 22 : 4,9
Sep 22 : 5,1
Aug 22 : 4,5
Jul 22 : 4,6
Jun 22 : 4,2
Mai 22 : 4,0
Apr 22 : 4,1
Mrz 22 : 5,3
Feb 22 : 5,9
Jan 22 : 5,7
Dez 21 : 5,1
Nov 21 : 5,2
Okt 21 : 4,7
Sep 21 : 4,9
Grundsätzlich ist halt die CDU in Berlin der Wahlsieger und es ist unstrittig, dass die Menschen einen anderen Input haben wollen (wobei es schon GroKos in Berlin gab, die auch nicht sonderlich "erfolgreich" waren). Mir ging es einfach darum, dass die SPD sich zum Juniorpartner macht ohne es zu müssen und ne eigene Regierungsalternative mit Giffey als OB hat. Das ist schon... krass.
https://www.n-tv.de/politik/Giffey-angeblich-zu-Verzicht-auf-Buergermeisteramt-bereit-article23951580.html
da scheint noch einiges möglich zu sein.
Entscheidend ist sicher die Partei Basis der SPD, ob die einer Koalition mit der CDU zustimmt, da habe ich Zweifel.
Ob am Ende doch noch Kühnert wie "Kai aus der Kiste" Kandidat der SPD wird? Klingbeil hat aber schon abgewiegelt.
da scheint noch einiges möglich zu sein.
Entscheidend ist sicher die Partei Basis der SPD, ob die einer Koalition mit der CDU zustimmt, da habe ich Zweifel.
Ob am Ende doch noch Kühnert wie "Kai aus der Kiste" Kandidat der SPD wird? Klingbeil hat aber schon abgewiegelt.
Tafelberg schrieb:
https://www.n-tv.de/politik/Giffey-angeblich-zu-Verzicht-auf-Buergermeisteramt-bereit-article23951580.html
da scheint noch einiges möglich zu sein.
Entscheidend ist sicher die Partei Basis der SPD, ob die einer Koalition mit der CDU zustimmt, da habe ich Zweifel.
Ob am Ende doch noch Kühnert wie "Kai aus der Kiste" Kandidat der SPD wird? Klingbeil hat aber schon abgewiegelt.
Glaube nicht, dass Giffey diesen Vorschlag macht, ohne vorher unter vier oder sechs Augen mit der Parteispitze gesprochen zu haben. Formal entscheidet zwar die Berliner SPD. Würden die ablehnen, wäre Guffeys Karriere zu Ende. Mit der CDU kann sie sich die Senate aussuchen, die sie leiten will
Tarifforderungen sind das eine. Abschlüsse was anderes.
Es ist jedoch auffällig, dass aktuell aufgrund der Inflation, der Energiepreise, der Mietsteigerungen aufgrund von Indexmieten, die Forderung erheblich sind und manchmal auch über ein vertretbares Ziel hinausgehen.
Es ist verständlich, dass Gewerkschaften besonders die unteren Tarifgruppen im Blick haben, aber die Forderung der Bahngewerkschaft auf mindestens 650 Euro monatlich mehr, ist heftig. Ich habe es nicht nachgerechnet, die Bahn sagt, dass führe zu Steigerungen von bis zu 30%.
Unternehmen legen Tariferhöhung auf Preise um, Kunden und Verbraucher zahlen. Im öffentlichen Bereich werden Steuern und Gebühren erhöht. Ob das vollumfänglich geht, ist zumindest zweifelhaft
Die Forderungen an die Politik, die Verwaltung hinsichtlich Bürokratieabbau, Digitalisierung, Ausbau des ÖPNV, 49 €-Tickets, Massnahmen zum Klimaschutz, Wohnungsbau usw sind gewaltig und kosten viel Geld. Unser aller Geld.
Es wäre also ratsam, die öffentlichen Kassen nicht zu überfordern und Maß und Mitte zu wahren. Das gilt auch für Streikmaßnahmen, die besonders im Bereich der Daseinsvorsorge, uns alle heftig treffen können. In der Wirtschaft treffen Streiks die Arbeitgeber und die Lieferketten direkt. Im öffentlichen Dienst trifft es die Bürger. Den Kämmerern und Finanzverwaltungen ist es wurscht.
Das macht es für Ver.di nicht leicht, ist aber nun mal so.
Es ist jedoch auffällig, dass aktuell aufgrund der Inflation, der Energiepreise, der Mietsteigerungen aufgrund von Indexmieten, die Forderung erheblich sind und manchmal auch über ein vertretbares Ziel hinausgehen.
Es ist verständlich, dass Gewerkschaften besonders die unteren Tarifgruppen im Blick haben, aber die Forderung der Bahngewerkschaft auf mindestens 650 Euro monatlich mehr, ist heftig. Ich habe es nicht nachgerechnet, die Bahn sagt, dass führe zu Steigerungen von bis zu 30%.
Unternehmen legen Tariferhöhung auf Preise um, Kunden und Verbraucher zahlen. Im öffentlichen Bereich werden Steuern und Gebühren erhöht. Ob das vollumfänglich geht, ist zumindest zweifelhaft
Die Forderungen an die Politik, die Verwaltung hinsichtlich Bürokratieabbau, Digitalisierung, Ausbau des ÖPNV, 49 €-Tickets, Massnahmen zum Klimaschutz, Wohnungsbau usw sind gewaltig und kosten viel Geld. Unser aller Geld.
Es wäre also ratsam, die öffentlichen Kassen nicht zu überfordern und Maß und Mitte zu wahren. Das gilt auch für Streikmaßnahmen, die besonders im Bereich der Daseinsvorsorge, uns alle heftig treffen können. In der Wirtschaft treffen Streiks die Arbeitgeber und die Lieferketten direkt. Im öffentlichen Dienst trifft es die Bürger. Den Kämmerern und Finanzverwaltungen ist es wurscht.
Das macht es für Ver.di nicht leicht, ist aber nun mal so.
Obwohl Sozialdarwinismus normalerweise nicht zu den Ansichten der politischen Linken gehört.
Ich habe mir gerade die PK zu Gemüte geführt: OG ist darin in der Bewertung des Spiels heute weit ungnädiger als der eine oder andere Optimist hier... Die Erklärung von Sow (Neapel noch in den Köpfen) lässt er ausdrücklich nicht gelten. Ich hatte das in meinem ersten Post heute noch als Erklärung akzeptiert.
Aale SGE_Rentner schrieb:
Ich habe mir gerade die PK zu Gemüte geführt: OG ist darin in der Bewertung des Spiels heute weit ungnädiger als der eine oder andere Optimist hier... Die Erklärung von Sow (Neapel noch in den Köpfen) lässt er ausdrücklich nicht gelten. Ich hatte das in meinem ersten Post heute noch als Erklärung akzeptiert.
Zitat Glasner:
"Wir können immer nach Ausreden für unsere Leistung suchen. Aber wir müssen uns ehrlich zugestehen: Wenn wir nicht fehlerfrei über 90 Minuten spielen, dann ist das Level zu hoch. Das wird bestraft vom Gegner, deshalb haben wir verdient verloren."
Und Fehl(er)pässe haben wir gestern wohl viele gesehen. Wie schon gegen Neapel.
https://www.hessenschau.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt/level-down-auch-leipzig-eine-nummer-zu-gross-fuer-eintracht-frankfurt-v1,sge-nach-leipzig-100.html
hawischer schrieb:
https://www.hessenschau.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt/level-down-auch-leipzig-eine-nummer-zu-gross-fuer-eintracht-frankfurt-v1,sge-nach-leipzig-100.html
gute analyse, danke fürs verlinken.
Nachtrag... Wahlumfragen-Schnitt - Januar 2023
Union: 27,8 (- 0,5)
SPD: 19,6 (+ 0,4)
Grüne: 18,9 (+ 0,2)
FDP: 6,6 (+ 0,1)
Linke: 5,0 (+- 0)
AfD: 14,2 (- 0,1)
Sonstige: 7,9 (- 0,2)
Keine großen Änderungen also... Seit Herbst sind die Verhältnisse einigermaßen stabil.
Union: 27,8 (- 0,5)
SPD: 19,6 (+ 0,4)
Grüne: 18,9 (+ 0,2)
FDP: 6,6 (+ 0,1)
Linke: 5,0 (+- 0)
AfD: 14,2 (- 0,1)
Sonstige: 7,9 (- 0,2)
Keine großen Änderungen also... Seit Herbst sind die Verhältnisse einigermaßen stabil.
Wahlumfragen Schnitt Februar (Werte in Klammer - Veränderungen Prozentpunkte zum Wahlergebnis 2021)
Union 29,3 (+ 5,2)
SPD 20,1 (- 5,6)
Grüne 16,8 ( + 2,0)
FDP 6,3 (- 5,2)
Linke 5,0 (+ 0,1)
AfD 14,8 (+ 4,6)
Sonstige 7,7 (- 1,0)
Gegenüber Vormonat legen Union (+1,5), SPD ( + 0,5) und AfD (+0,6) zu. Grüne verlieren deutlich (- 2,1), FDP (- 0,3), LInke, Sonstige weitestgehen unverändert.
Union 29,3 (+ 5,2)
SPD 20,1 (- 5,6)
Grüne 16,8 ( + 2,0)
FDP 6,3 (- 5,2)
Linke 5,0 (+ 0,1)
AfD 14,8 (+ 4,6)
Sonstige 7,7 (- 1,0)
Gegenüber Vormonat legen Union (+1,5), SPD ( + 0,5) und AfD (+0,6) zu. Grüne verlieren deutlich (- 2,1), FDP (- 0,3), LInke, Sonstige weitestgehen unverändert.
hawischer schrieb:
Wahlumfragen Schnitt Februar
Bitte vergleiche nicht meine Werte mit Deinen, wenn wir unterschiedliche Kriterien haben.
Bisher:
Union: 28,3 (+ 0,5)
SPD: 20,3 (+ 0,7)
Grüne: 17,7 (- 1,2)
FDP: 6,4 (- 0,2)
Linke: 4,9 (- 0,1)
AfD: 14,5 (+ 0,3)
Bei mir sind Allensbach, GMS und Yougov nicht drin, weil alle drei bestenfalls ein Mal pro Monat veröffentlichen, teilweise sogar in manchen Monaten gar nicht, was dazu führt, dass ein Vergleich über einen längeren Zeitraum problematisch ist, weil mal bei einem Monats-Schnitt zB GMS drin ist und mal nicht. Zudem ist halt eine Umfrage pro Monat generell nicht aussagekräftig und hat dann auch mehr zu tun, wann diese Umfrage auch stattgefunden hat (so ist zB nach der erfolgreichen Berlin-Wahl der CDU diese angestiegen, ist jetzt ne Umfrage eine Woche davor oder eine Woche danach, wirkt sich das erheblich aus).
Aber ja, kann ja jeder anders machen, aber dann bitte nicht mit meinen vergleichen.
Wer hat denn in dem Fall etwas faktisch behauptet, was jetzt widerlegt wurde?
Es wurde doch stets offen gehalten, dass man nicht wisse, wer dahintersteckt. Klar es wurden Beschuldigungen verteilt. Aber eine Wahrheit, die sich als Lüge entpuppt?
Hier noch der Artikel der ZEIT dazu:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-03/nordstream-2-ukraine-anschlag