Raggamuffin

Motoguzzi999 schrieb:

Man muss sich aber auch nicht groß anstrengen, um zu verstehen, was er meint. Zu der weitergeleiteten Frage: Kann man da etwas machen, wenn jemand den Namen Eintracht Frankfurt, ohne das Logo zu benutzen, in einem anderen Kontext auf Tshirts druckt? Keine Ahnung, würde mich aber interessieren. Was meinen die Anwälte im Forum?

Bei dem Anbieten von Motiven auf Bekleidung und insbesondere T-Shirts sind verschiedene rechtliche Bestimmungen zu beachten. So darf das Design keine Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen und es dürfen keine verfassungswidrigen Symbole dargestellt werden. Vor allem das Markenrecht kann das T-Shirt-Design zu einer teuren Angelegenheit werden lassen. Denn markenrechtlich geschützt sind nicht nur bekannte Marken, Markenschutz kann schon an Alltagsbegriffen, Personennamen oder Abkürzungen, wie z.B. von sportlichen Veranstaltungen (EM 2008) entstehen.

Als Folge sind Logos auf T-Shirts häufig Gegenstand von markenrechtlichen Abmahnungen. Und da der Streitwert bei Markenrechtsverletzungen oft im fünfstelligen Bereich liegt, zieht schon eine Abmahnung hohe Anwaltskosten mit sich.

Gemäß § 14 Abs. Nr. 2 MarkenG ist es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird.

Voraussetzung für eine Verletzungshandlung nach § 14 Abs. Nr. 2 MarkenG ist weiter, dass die angegriffene Bezeichnung markenmäßig verwendet wird, also im Rahmen des Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Ware eines Unternehmens von denen anderer dient. Dies hat seinen Grund im Zweck der Rechte des Markeninhabers, die sicherstellen sollen, dass die Marke ihre Funktion erfüllen kann.

Marken und Fun-Shirts

Speziell mit der Verwendung eines Wortzeichens („Zicke“) auf der Frontseite eines T-Shirts hat sich das Hanseatische OLG in einem Urteil vom 20.02.2002 beschäftigt und dort ausgeführt, dass der Verkehr damit vertraut ist, dass Marken großflächig auf der Brustseite von Kleidungsstücken angebracht werden. Dass die Verwendung damit zugleich dekorative Funktionen erfüllt, ändert an der Möglichkeit, im Verkehr auch als Herkunftshinweis zu wirken, nichts.

Die Benutzung einer Marke auf der Frontseite eines T-Shirts wird regelmäßig als ein herkunftshinweisender Gebrauch angesehen, der dem Markeninhaber vorbehalten ist.

Logoshirts und Retromarken

Diese Beurteilung lässt sich auch auf sogenannte „Retromarken“ übertragen. Dabei handelt es sich um Zeichen, die nostalgische Erinnerungen an alte Traditionsmarken für bestimmte Produkte wecken sollen. Wenn ein solches Zeichen für Produkte bekannt ist, ist ein kennzeichenmäßiges Verständnis besonders naheliegend (so entschieden für T-Shirts mit dem Aufdruck „Ahoj-Brause“ und „Trabant“).

Damit bestehen Ansprüche auf Unterlassung, wenn sich der Verletzer allein den Wiedererkennungswert einer Traditionsmarke zunutze macht. Diese Rechtsprechung lässt wenig Raum für Ausnahmen.

Ausnahme 1: Im Namen der Kunst

In der Entscheidung „AOL auf Abi-T-Shirt“ wurde eine herkunftsmäßige Verwendung der Bildmarke AOL mit der Begründung abgelehnt, dass die Gestaltung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nur als ironische Anspielung auf die Boris-Becker-Werbung und bekannten Brauch der „Abi + Jahreszahl“-T-Shirts und -schilder verstanden werden wird und das geschützte Zeichen hier völlig in den Hintergrund tritt. Insbesondere wurde die Marke auch nicht verunglimpft oder sonstwie herabgesetzt. Der Verletzter konnte sich deshalb auf die Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG berufen.

Ausnahme 2: Meinungsfreiheit

Eine weitere interessante Ausnahme findet sich in einer Entscheidung des Hanseatischen OLG vom 10.04.2008. Streitgegenstand war die Benutzung der Kennzeichnung „CCCP mit dem Symbol Hammer und Sichel“ als Aufdruck auf einem T-Shirt. In den ausführlichen Entscheidungsgründen unterschied das Gericht zwischen Zeichen, die ihrem Ursprung nach originäre markenrechtliche, also produkt- bzw. herstellerbezogene Herkunftshinweisfunktion hatten und solchen, die dem Verkehr als Symbole von Staaten oder staatlichen Institutionen bekannt waren und erst durch deren Untergang und der damit einhergehenden Überwindung der Schutzhindernisse gem. § 8 Abs. Nr. 4, 5, 6, 8, 9 MarkenG überhaupt in Deutschland markenrechtlich schutzfähig geworden sind. Das Gericht verneinte in einem solchen Fall eine markenmäßige Verwendung.

Beide Ausnahmen sind hier nicht gegeben. Eintravht Frankfurt sollte als Markeninhaber umgehend tätig werden.

Bei der Versammlung am 10. Mai seien zwar separate Ein- und Ausgänge benutzt und der Mindestabstand von 1,50 Meter eingehalten worden, doch habe man auf das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verzichtet

Und gesungen haben sie auch noch, damit sich die Viren auch bestmöglich verteilen.

Warum sind die so dumm?
Ich vermute, es ist mindestens zum Teil ihrer Gottesfürchtigkeit geschuldet.

Brodowin schrieb:

SGE_Werner schrieb:

Aber glaubst Du, das Interesse sinkt erheblich bei einer weiteren Zerstückelung des Spieltags? Oder weil jetzt Geisterspiele sind?

Ungelogen: Hätte ich nicht eben ins UE geklickt und den STT gesehen, ich hätte nicht gewusst, dass die Eintrcht heute spielt und erst recht nicht gegen wen. Das hätte ich mir vor ein paar Wochen auch nicht vorstellen können. Aber Profifußball und die Eintracht als Teil dieses Schauspiels ist so weit weg. Es löst null Regung bei mir aus, dass die Eintracht heute gegen die Bayern spielt. Mir ist sowas von egal, wie dieses Spiel ausgeht. Derzeit völlig belanglos für mich. Aber vielleicht hast du Recht, dass für mich dann 2-3 neue Kunden ein Pay-TV Abo für Geisterspiele abschließen.

same here.

Gestern war Vaddertag, was hammer gemacht? Na klar - Burger.
Wie soll ich anfangen? Am besten bei den Buns, also den Brötchen.
Mittlerweile gibt es bei Edeka, aber auch bei einigen Discountern brauchbare Brioche-Buns, nachdem man den gemeinen Deutschen jahrelang mit dieser brüchigen Scheisse abgespeist [sic!] hat, die keine Soße aufnehmen konnte und einem unter den Fingern zermatscht ist (aber Sesam war drauf, wa?) Am besten ist aber: selber backen. Wie es geht? Hier das ultimative Rezept. Probiert es aus, es lohnt sich.

https://youtu.be/mFcxfY2IyHI

Das Fleisch: Hier scheiden sich die Geister, eines ist aber klar: Hackfleisch aus dem Supermarkt kannst du vergessen, weil zu wenig Fett. Man muss also entweder zum Metzger seines Vertrauens gehen und explizit Hackfleisch für Burger bestellen oder im Onlinefachhandel Burgerpatties bestellen ( Bitte nehmt nicht den Scheiss von Lidl und Konsorten). Für Nerds wie mich ist der gute alte Fleischwolf das Mittel der Wahl. Gutes Rindfleisch, z. B. Bürgermeisterstück, gerne auch dry aged, wird am Besten mit dem Handwolf (Omas schwören auf Alexanderwerk, Ossis auf das tschechische Fabrikat Porkert, damit kann man auch Leichen beseitigen) Ein Elektrowolf ist keine so gute Idee, da der hohe Fettanteil von gutem Burgerfleisch die Teile meist überfordert und es zu unschönen Szenen in der Küche kommt ( Vergleichbar mit Filmszenen, wo einer eine Leiche beseitigen will und es klappt nicht, also Sopranos o. Ä. )

Das Grillen: Manche sagen, die Paddies müssen vorher angefroren werden oder es muss eine Vertiefung in die Mitte gedrückt werden, ich meine, wenn man gutes Fleisch nimmt, braucht es das nicht. Man kann eine Burgerpresse nehmen oder auch Smashed Burger machen ( Kugeln formen, die man auf einer heißen Gussplatte platt drückt) der Geschmack bleibt der gleiche.

Der Tipp: Wenn man Burger für viele Leute machen will, kann man sich aus Backpapier kleine Rechtecke schneiden, die man dann als Trenner für sie vorgeformten Paddies verwenden kann. So klebt nix an.

Ach ja, ich würze das Fleisch vor dem Grillen nicht, aber das ist Geschmacksache. Wer weiß was über gute Burgersoßen?

Biedermann  Meuthen schießt gegen Höcke zurück, ich rechne damit, dass Meuthen in absehbarer Zeit entnervt aufgibt


https://www.n-tv.de/politik/AfD-Chef-Meuthen-schiesst-gegen-Hoecke-zurueck-article21787533.html

Ich halte dagegen... 2 Tore weniger gefangen und eines mehr geschossen... dann hätten wir gewonnen.

https://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/weitere-studie-coronavirus-kann-vor-ersten-symptomen-uebertragen-werden-16773573.html

auch diese Studie wird hundert pro ab Mo in der DFL diskutiert werden müssen und nciht nur da.

Was geht dich das an ?

Ersatzspieler mit Mundschutz....Gott wie albern ist das Alles

https://www.n-tv.de/sport/fussball/Bundesliga-droht-ein-TV-Blackout-article21785919.html

Das hat man nun davon, dass man die Live Rechte an verschiedene Anbieter verteilt

Endlich wieder Fußball ❤️ Endlich wieder Eintracht ❤️

Wer nur rum meckert, sollte heute Abend ein Buch lesen und die Klappe halten

So ist es, ruhig mal ein klein wenig rumspielen mit unseren traditionellen Speisen, bringt mehr Abwechslung. Cordon Bleu mit Handkäsfüllung, Bratwurst in der Handkäs ist, Grie Soß mit Fisch, Handkäs-Salat, Rindscurrywurst, Grie Soß Pesto, da geht so viel was man machen kann. Natürlich muss das nicht jedem gefallen, aber ab und an mal anders ist doch nicht schlecht.