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emjott

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Misanthrop schrieb:

Nichtdeutsche

Bekanntermaßen geht und ging es NIEMALS um Deutsche oder Nichtdeutsche.
Wer in Deutschland seinen Wohnsitz hat und ein Auto zulassen möchte, der muss halt die Steuer abdrücken. So ist es und so bleibt es - das gilt gleichermaßen für Syrer, Österreicher, Chilenen und Südhessen. Es zählen Hubraum, Schadstoffklasse u.ä des AUTOs, aber nicht irgendwelche Eigenschaften des Halters. Diskriminierungsfreier geht es nicht, kann es nicht gehen.

Misanthrop schrieb:

Wenn diese aber Vergünstigungen nur an einen Teil der Mautzahler, genauer an die deutschen, darstellt, wird es halt schwierig mit der Europarechtskonformität, da die Maut dann eben nur Nichtdeutsche belasten würde.

Zunächst mal stellt eine Steuer NIE eine Vergünstigung dar, sondern stets eine Belastung. Und selbst wenn die Belastung mal etwas reduziert wird, kann man selbstverständlich längst noch nicht von einer "Vergünstigung" sprechen. Es ist dann einfach eine etwas geringere Belastung.
Diese Belastungen - nach "Gutdünken" festzulegen durch nationale Parlamente - sind die direkte Folge der nationalen Steuerhoheit. Sie betreffen niemals alle Europäer, sondern stets nur jene im nationalen Einflussgebiet – und damit sind sie quasi per se diskriminierend. Oder hab ich hier was falsch verstanden?
Man könnte über Diskriminierung jammern, wenn die Mehrwertsteuer in Deutschland 19% beträgt, in Frankreich 20% und in Holland 21%. Macht aber glücklicherweise (fast) niemand.

Besonders absurd wird es, wenn eine Änderung einer nationalen Steuer als Diskriminierung derjenigen interpretiert wird, die überhaupt nicht steuerpflichtig sind. Das ist ja wirklich dermaßen hirnrissig ...
(In Deutschland sinkt der Steuergrundfreibetrag -> Skandal! Diskriminierung von Franzosen, Italienern, Finnen, ...)

Mein Vorschlag wäre:
Jeder "Nichtdeutsche", der für Stunden, Tage oder wasweißich wie lang unsere Fernstraßen nutzen möchte und sich von der hiesigen, bald einzuführenden Kfz-Maut diskriminiert fühlt, sollte für die Kfz-Steuer optieren dürfen um von den wahnsinnigen "Vergünstigungen" zu profitieren. Er "darf" dann genau wie alle inländischen Kfz-Halter Steuer UND Maut abdrücken.

Schäuble und Nachfolger werden solche Steuerimmigranten sicherlich herzlichst begrüßen. Wenn jemand gerne hier Steuern zahlen möchte, dann herzlich Willkommen! Auch von mir aus, dann sinkt nämlich meine rechnerische Zahlungspflicht um ein paar Mikromikromikroprozent. Und wer ohnehin schon in Deutschland unterwegs ist und dann vielleicht noch über ein eingebautes Autoradio verfügt, der darf gerne auch freiwillig den segensreichen öffentlichen Rundfunk unterstützen.
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emjott schrieb:

Die Steuerhoheit liegt bei den Nationalstaaten. Ich weiß gar nicht, was es da bezüglich der Kfz-Steuer zu verhandeln gab und gibt.


Und selbst wenn ein machthungriges EU-Gericht an einer gerechteren Kostenverteilung für den Unterhalt der hiesigen Fernstraßen etwas auszusetzen hätten, dann sollte man das einfach ignorieren. Mit der schönen europäischen Begründung: Weil es Deutschland ist.

Beeindruckend, wie viel Polemik man in einen einzigen Satz packen kann. Gut, der Link tut sein übriges!
Ne Maut und den Stabilitätspakt zu vergleichen ist natürlich überaus sinnvoll. Fast das Gleiche.
Dass das Gericht machthungrig ist ist selbstverständlich. Wie könnte es anders sein. Die Kostenverteilung würde dann gerechter. Klar.

Und dass du nach der jahrelangen Diskussion über diese Maut immer noch nicht verstanden hast, worum es geht, also nicht weißt worüber man da verhandelt, spricht dann eh für sich!
Die Frage die noch offen bleibt ist dann natürlich ob du überhaupt ne Vorstellung davon hast wie dieses Konstrukt EU angelegt ist.
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FrankenAdler schrieb:

Beeindruckend, wie viel Polemik man in einen einzigen Satz packen kann. Gut, der Link tut sein übriges!
Ne Maut und den Stabilitätspakt zu vergleichen ist natürlich überaus sinnvoll. Fast das Gleiche.
Dass das Gericht machthungrig ist ist selbstverständlich. Wie könnte es anders sein. Die Kostenverteilung würde dann gerechter. Klar.
Und dass du nach der jahrelangen Diskussion über diese Maut immer noch nicht verstanden hast, worum es geht, also nicht weißt worüber man da verhandelt, spricht dann eh für sich!
Die Frage die noch offen bleibt ist dann natürlich ob du überhaupt ne Vorstellung davon hast wie dieses Konstrukt EU angelegt ist.

Herrlicher Beitrag! Top! Weiter so!
Es ist dein Privileg, den absoluten Durchblick zu haben. Herzlichen Glückwunsch!
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Die Steuerhoheit liegt bei den Nationalstaaten. Ich weiß gar nicht, was es da bezüglich der Kfz-Steuer zu verhandeln gab und gibt.

Und selbst wenn ein machthungriges EU-Gericht an einer gerechteren Kostenverteilung für den Unterhalt der hiesigen Fernstraßen etwas auszusetzen hätten, dann sollte man das einfach ignorieren. Mit der schönen europäischen Begründung: Weil es Deutschland ist.
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Hartes Brot für CSU-Hater: Die EU-Bürokraten beenden vermutlich die Blockade einer gerechteren Finanzierung unserer Straßen.

Pkw-Maut kommt - Einigung mit Brüssel noch im November
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bruessel-medienbericht-eu-kommission-gibt-widerstand-gegen-pkw-maut-auf-1.3234404
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Die Abzocke geht weiter. Welch Überraschung.
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/die-ministerpraesidenten-lehnen-es-ab-den-rundfunkbeitrag-zu-senken-14501716.html

Entschieden haben Herrschaften, die gerne in Talkshows sitzen und gerne in Nachrichtensendungen zu sehen und hören sind. Welch beeindruckende Unabhängigkeit herrscht doch in diesem System ...

Und gleichzeitig werden die zwangsabgezockten Finanziers des aufgeblähtesten ÖR der Welt schon mal darauf vorbereitet, dass in vier Jahren die nächste Kostenexplosion zu bewältigen ist. Trotz des langen Vorlaufs scheint die nochmalige Ausweitung des Finanz"bedarfs" zu Lasten Dritter alternativlos...
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Die Prognose-Grafik scheint mir wenigstens in Bezug auf die Kalte Sonne Prognose zweifelhaft. Sie nehmen ja sogar AUCH einen messbaren CO2 -Effekt an, nur etwa 1/3 bis höchstens 1/2. Deshalb ist der fallende Graph nicht erklärbar.
Ich selbst nehme einen fast nicht bis nicht messbaren Effekt an.
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Eintracht-Er schrieb:

Die Prognose-Grafik scheint mir wenigstens in Bezug auf die Kalte Sonne Prognose zweifelhaft.

Zweifelhafte Prognosen gibt es nicht.
Man muss einfach die Messwerte entsprechend "korrigieren". Wenn der Prophet nicht zum Berg kommt, ...

Unterdessen setzt sich der "Erfolg" der German Energiewende fort. Die EEG-Umlage steigt um schuckelige 8%. Ein Erfolg für alle Investoren, wohlhabende Eigenheimbesitzer und norddeutsche Großgrundbesitzer.
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17.6% - die Modernisierung der CDU geht weiter ...
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FrankenAdler schrieb:

Eine Partei rechts der CDU fehlt Deutschland in etwa so wie eine Darmgrippeepidemie!

Und die CDU ist selbst daran schuld, dass eine entstehen konnte. Die SPD hat mit Schröder den besten CDU-Kanzler gestellt und so den Weg für die Linkspartei (WASG) frei gemacht. DIe CDU hat mit Merkel die beste SPD-Kanzlerin und damit den Weg nach rechts (AfD) frei gemacht.

Als Merkel Kanzlerin wurde, gab es Koch, Merz, Stoiber, Oettinger... Zum Teil richtige Alpha-Tiere und nicht wirklich dem linkeren Bereich der CDU/CSU zugehörig.

Wäre die SPD nicht so unfähig in der Bundespolitik, die CDU würde Gefahr laufen unter 30 % zu fallen.

Ach ja, Ergebnis ist da:

SPD: 30,6
CDU: 19,0
Linke: 13,2
Grüne: 4,8 (1500 Stimmen zu wenig)
FDP: 3,0 (110 Stimmen vor der NPD)
NPD: 3,0
AfD: 20,8
Tierschutz: 1,2
Der Rest unter 1,0

Wahlbeteiligung: 61,6 %

Direktmandate, wenn ich richtig geschaut habe, 3 für AfD (ganz im Osten) , 7 für CDU (direkt daneben) und die anderen 26 für die SPD (Westen und Mitte)

SPD erhält genau diese 26 Sitze, CDU 16, AfD 18 und Linke 11.
Also rot-rot mit 37 (Mehrheit:36) oder rot-schwarz mit 42.

P.S. Ich glaub, die Flüchtlingssituation wurde erst zum Problem, als es (zurecht) so wirkte, dass der Staat die Kontrolle über Zuzug und Registrierung verliert. Und nicht das "wir schaffen das" halte ich für den größeren Kritikpunkt, solche Sprüche gab es auch 1989, als die DDR-Flüchtlinge und Übersiedler aus Osteuropa kamen. Kohl hat sich aber nicht medienwirksam mit Selfie ablichten lassen und nach wenigen Wochen wurden schon von Seiten der SPD ! Kürzungen bei den Sozialleistungen gefordert und Kohl forderte zu Hilfen in den Ländern der Flüchtlinge/Übersiedler auf, damit sie nicht alle her kommen. In einem Zeitalter der Bilder und deren schneller Verbreitung haben diese "Signale" von Merkel locker noch mal die Flüchtlingszuströme verstärkt. Das kann man viel eher kritisieren, als die Aufnahme der Flüchtlinge aus Ungarn.
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SGE_Werner schrieb:

Grüne: 4,8% (1500 Stimmen zu wenig)

Laut Infratest dimap haben die grünen 3000 Wähler an die AfD verloren.

Im Endeffekt hat also die AfD nicht nur die NPD rausgekickt, sondern auch die Grünen.
Wenn das nicht amüsant ist ...
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Biete 2 Steher (Gäste Block H) für zusammen 32 Euros.

Übergabe am liebsten persönlich beim Heimspiel gegen Leverkusen. Bei sehr schneller Anfrage ginge es sogar schon morgen gegen Schalke. Ansonsten halt per Post.

[EDIT (littlecrow) Block ergänzt, unnötige Zusatzinformationen gelöscht]
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Interview mit Hradecky

http://www.bild.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt/hradecky-auf-was-suesses-kann-ich-nicht-verzichten-47139370.bild.html
Über sein Gewicht, sein Ansehen bei den Fans und die immer höheren Ablösesummen im Fußball
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Fleischhauer. Hier hat er ausnahmsweise mal Recht.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/krisenberichterstattung-in-ard-zdf-nachrichten-gefaehrden-gesundheit-a-1103452.html

Schon erstaunlich, dass mit dem ganzen Geld nicht mal eine vernüftige Nachrichtengrundversorgung möglich ist. Sogar Sky Sport News sendet 24 Stunden am Tag.
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Ist auch anderen Journalisten aufgefallen:
http://www.welt.de/kultur/article157096635/Die-Welt-geht-unter-Der-Tatort-bleibt.html

Ein Lob an diese aufmerksamen Vertreter der Medien: In solchen Momenten, in denen (vielleicht) Geschichte geschrieben wird, muss man erstmal überhaupt auf die Idee kommen, ARD oder ZDF einzuschalten!

Und jetzt im Moment läuft auf ZDF nicht etwa wie üblich das heute-Journal, sondern ein Freundschaftsspiel der Bayern. Geil.
In diesem fußballarmen Sommer ist das wirklich dringend nötig.

Es lebe die Demokratieabgabe!
So geht Investition in Programmqualität ...
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Aprospos Brunnenvergifter

Farage tritt zurück

Erst ein Land ins Unglück stürzen und dann nicht die Nüsse es durchzuziehen. Erbärmlich.
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Wedge schrieb:

Erst ein Land ins Unglück stürzen und dann nicht die Nüsse es durchzuziehen. Erbärmlich.

Was sollte er denn "durchziehen" und wie hätte er das tun sollen?

Er war Parteichef einer Oppositionspartei. Da hat man in der Regel keine Macht etwas "durchzuziehen". Wenn man ohne Regierungsverantwortung und mit einem einzelnen mickrigen Sitz im Parlament etwas "durchziehen" könnte, ja dann ...

Im Übrigen ist er schon zweimal vom Amt des Parteichefs zurückgetreten und wiedergekommen.
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Die Frage lautet, was haben die Kosten mit dem Nutzen zu tun?

Wenn die Kosten für die Privatjetfliegerei bekannt sind, wo ist der Nutzen?
Und wo ist der Nutzen der "Expertisen" von Scholl, Kahn, Meier, Hitzelsberger, Effenberg, Stanislawski, Rolfes, Kehl, Neureuther, Becker?

Da der teuerste ÖR der Welt von der gesamten Bevölkerung dieses Landes zwangsfinanziert wird, ist innerhalb dieses Threads die Frage nach dem Nutzen für die Allgemeinheit unausweichlich. Also nicht nur der Nutzen für einzelne Grüppchen, sondern für die Gesellschaft als Ganzes. Wo ist der Nutzen?

Bildungsfernsehen und eine angebliche Unerlässlichkeit für das Funktionieren der Demokratie (Weimar! Demokratieabgabe!) sind nun mal die dominierenden "Argumente" für öffentlich-rechtliche Besitzstandswahrung auf Kosten der Allgemeinheit. Und diese ohnehin schon ziemlich schwachen Argumente sind auf den derzeit dominierenden Programminhalt nicht im Ansatz anwendbar.

Ich sehe keinerlei Berechtigung, für ultraseichte "Unterhaltung" die Allgemeinheit abzukassieren. Und noch weniger Berechtigung dafür, diesen inhaltsleeren und unnützen Teil des Programms so expansiv auszuweiten. Wenn die Kosten dafür auch noch als "Investition in Programmqualität" bezeichnet werden, zeigt das mal wieder, dass die GEZ-Nutznießer in ihrer eigenen Welt leben.
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Zustimmung.
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OK, mein Fehler.
Zu den Kosten kam also doch noch eine Rückmeldung.

Laut Schönenborn ist diese Art der Fliegerei demnach eine "Investition in Programmqualität".

Schönenborn schrieb:

Bei den Live-Übertragungen der Deutschlandspiele schauen bis zu 27 Millionen Menschen zu. Da müssen wir in Programmqualität investieren.

http://www.rp-online.de/sport/fussball/em/em-2016-ard-und-zdf-rechtfertigen-fluege-im-charter-jet-aid-1.6069428

Welche Demokratie und Bildung fördernden Tätigkeiten "31 Reporter, Kameramänner und sonstige Mitarbeiter" jetzt konkret ausgeführt haben, ist mir allerdings noch immer nicht ganz klar. Eine sehr hohe Einschaltquote gäbe es sicherlich auch, wenn einfach nur die Spiele gezeigt würden - und diese Bilder kommen ja direkt von der UEFA.

Insgesamt 500 GEZ-Heinis vor Ort ... sensationell.
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Standesgemäß fliegt der aufgeblasenste ÖR der Welt im Privatjet zu den Spielen.
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/ard-und-zdf-fliegen-bei-der-em-mit-dem-privat-jet-14298467.html
Zu den Kosten kommt natürlich keine Rückmeldung. Warum auch?

Verprasstes Geld für den Profisport inkl. Versorgung von "Experten" wie Kahn, Effenberg, Urs Meier, Scholl, ..., dazu unzählige seichte Seifenopern, Koch- und Quizsendungen, abgeworbene "Stars" wie Elton, Steven Gätjen, Bruce Darnell, überüppige Versorgung der eigenen Mitarbeiter, Selbstbeweihräucherungssendungen und selbstverliebte und hocharrogante Kommentatoren, insgesamt 23 Fernseh- und viel viel mehr Radiosender dazu noch mehr als ein Dutzend Orchester (!), ...
... und wenn man diesen ganzen unnützen Schwachsinn mal massiv zusammenstreichen würde, hätte man überhaupt noch nicht über die Qualität diskutiert. Dass die Qualität im Informationsbereich nämlich ausreicht um die staatlichen Privilegien auch nur ansatzweise zu rechtfertigen, werden sehr, sehr viele Menschen abstreiten.

Kurzum: das Kosten/Nutzen-Verhältnis ist unterirdisch.
Die Fliegerei im Privatjet und die Gagen für Kahn & Co. sind gerade mal die Spitze des Eisbergs.
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Die Wahlentscheidung fand ich sehr überraschend und zugleich erfreulich.

Paracelsus schrieb 1538:

Die Dosis macht das Gift

Das gilt auf politischer Ebene nicht nur für Nationalismus, sondern auch für den real existierenden EU-ismus.

Das Mantra der ever closing union ist tot. Wem die zahlreichen Vertragsbrüche durch einzelne Regierungen noch nicht als "Weckruf" gereicht haben, der ist ja vielleicht jetzt von den Wählern aufgeweckt worden.
Ich bezweifle, dass in irgendeinem der anderen 27 Nationen eine Mehrheit der Wähler für "noch mehr Europa" ist. Ein bisschen weniger Europa sollte die Losung heißen.

Bei den Briten wird es Profiteure und Leidtragende dieser Entscheidung geben. Für sehr viele Leute wird sich vermutlich fast gar nichts ändern. Bei einem Verbleib hätte das aber natürlich auch gegolten, nur wären die Profiteure andere gewesen. Was unterm Strich für das Land als Ganzes die bessere Variante ist bzw. gewesen wäre, das weiß niemand. Niemand weiß, was die Zukunft bringt. Und was die Zukunft hätte bringen können, kann eh niemand jemals wissen.
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...wenn das erfinden einer Statistik, die es nachweislich nicht gibt, keine Lüge ist, ja dann ist es halt keine Lüge. Im Oktober 2015 hat übrigens was ähnliches gemacht.

Weiter hat de Maiziere  u.a. die gesamte Ärzteschaft (sicher nicht meine Freunde) in Aufruhr versetzt, in dem er Zweifel an der Richtigkeit von Attesten geäußert hat.
Weiter geht hier für mich nicht.
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Ffm60ziger schrieb:

...wenn das erfinden einer Statistik, die es nachweislich nicht gibt, keine Lüge ist, ja dann ist es halt keine Lüge.

In dieser Angelegenheit gibt es also überhaupt keine offiziellen Zahlen.
Von daher ist völlig unklar, ob de Maiziere überhaupt falsch liegt und wenn doch um wieviel?!
Aber schön, dass du dich vom Kampfbegriff Lüge distanzierst.

Das erfinden einer Statistik, die es nachweislich nicht gibt nennen übrigens gemäßigte, moderate Menschen: Schätzung.

Ich möchte mich übrigens revidieren. De Maiziere hat nicht mal einen Fehler begangen.
Hier findet sich das völlig harmlose Interview: Rheinische Post
Das Interview ist an der betreffenden Stelle völlig akzeptabel. Er hätte sicherlich etwas sauberer und klarer formulieren können. Aber so sauber und wasserdicht zu formulieren, dass radikale Aggressoren dort nichts Empörendes hineindichten können, ist erfahrungsgemäß unmöglich. Einen Fehler hat er hier nicht gemacht.
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Sauber! Top Los!
Wann kommen die genauen Termine?
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Nicht mehr zu fassen, wessen Deutschland ist das eigentlich?
Ok die Antwort würd uns nur verunsichern Fakt ist de Maizière lügt! Uns nicht das erste mal.

FR u.a.  De Maizière erfindet Statistik

de Maizière nennt Zahlen aus einer Statistik, die es gar nicht gibt.
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Zu einer Lüge gehört es, BEWUSST etwas Falsches zu sagen.
Es spricht nichts (außer wilde Unterstellungen) dafür, dass es so war.
Ein Fakt ist das schon mal gar nicht.

De Maiziere hat seinen Fehler (!) anständigerweise inzwischen eingestanden.
Ein Fehler - nicht mehr und nicht weniger.
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FrankenAdler schrieb:

Meine Meinung dazu ist, dass die Wagenknecht mit ihren, aus linker Sicht, unmöglichen Äußerungen zur Flüchtlingskrise an die Seite einer von Storch und ähnlicher Figuren gestellt hat. Da hat sie sich die Torte redlich verdient.

das halte ich für unsinnig. Ich habe ja mit Fraktionszwang ohnehin schon so meine Probleme aber wo kämen wir hin, wenn jeder, der sich die Mühe macht eine eigene, der Fraktion dann ggf. auch mal nicht genehme Meinung zu vertreten, erst mal tüchtig eingesahnt würde?
Mir war der Kontext - bis eben gerade in den Nachrichten - auch gar nicht bekannt. Wie es aussieht, war das ja gerade eine linke Initiative, die sich an Wagenknechts Aussagen zur Flüchtlingspolitik gestört gefühlt hat. Mich stört, wenn wirklich das der Auslöser war. Die Torte an halte ich für nicht weltbewegend. Spiele mit Torten, Mohrenköpfen oder Mehl gabs früher auf jeder zweiten Heranwachsendenparty. Da hat keiner bleibende Schäden davon getragen. Aber zur Durchsetzung des Parteikonsens halte ich das für ein geringfügig unprobates Mittel oder mit anderen Worten: Diskurs statt Torten!
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Haliaeetus schrieb:

Die Torte an halte ich für nicht weltbewegend. Spiele mit Torten, Mohrenköpfen oder Mehl gabs früher auf jeder zweiten Heranwachsendenparty. Da hat keiner bleibende Schäden davon getragen.

Da ging wirklich niemals etwas ins Auge, bei keinem einzigen "Spiel"? Absolut sicher?